DOSIERSPENDER FÜR IM WESENTLICHE KUGELFÖRMIGE ODER BALLIGE INHALTSKÖRPER EINES BEHÄLTERS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Dosierspender gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zur Abgabe von etwa kugelförmigen oder balligen Inhaltskörpern aus einem Behälter, an dessen Öffnung der Dosierspender befestigt ist. Bei den Inhaltsstoffen handelt es sich bevorzugt um sogenannte Globuli, die einen medizinischen Wirkstoff enthalten, ohne daß die Erfindung hierauf beschränkt ist.

[0002] Derartige Inhaltskörper sind in der Regel nicht exakt kugelförmig und ihre Größe kann in einem beträchtlichem Toleranzbereich variieren. Beispielsweise können Globuli in einer Behälterfüllung in der Größe von etwa 1,8 bis 2,5 mm oder in einer anderen Größenordnung von 3,4 bis 4,0 mm vorliegen. Die Außenfläche solcher Globuli ist im allgemeinen nicht vollständig glatt, so daß sich aneinander anliegende Globuli "verhaken" können.

[0003] EP 0 393 573 A offenbart einen Dosierspender für Granulen, der einen Durchgangskanal, dessen Innenquerschnitt größer als die Inhaltskörper ist, und eine Austrittsöffnung aufweist, die eine im entspannten Zustand des Dosierspenders längliche Form hat, deren Breite kleiner und deren Länge größer als die Inhaltskörper sind, wobei der Dosierspender aus einem weichen, elastischen Kunststoff besteht und durch aufgebrachten Druck so verformbar ist, dass die Austrittsöffnung größer als die Inhaltskörper wird.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dosierspender der betrachteten Art anzugeben, der einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0007] Der erfindungsgemäße Dosierspender hat einen Durchgangskanal, dessen freier Innenquerschnitt größer ist als die Außenabmessungen der abzugebenden Inhaltskörper, und eine Austrittsöffnung, die im entspannten Zustand des Dosierspenders eine längliche Form hat, deren Breite kleiner und deren Länge größer als die Außenabmessungen der Inhaltskörper sind. Der Dosierspender besteht aus einem Elastomer-artigen Kunststoff und ist durch seitlich aufgebrachten Druck so verformbar, daß die Austrittsöffnung größer als die Außenabmessungen der Inhaltskörper wird. Im entspannten Zustand des Dosierspenders verbleibt zwischen der Innenwand des Betätigungsabschnitts und der Außenwand des rohrförmigen Abschnitts ein freier Ringraum.

[0008] Durch seitliches Zusammendrücken des erfindungsgemäßen Dosierspenders kann demnach die vorzugsweise ovale Austrittsöffnung, die in der Überkopflage des Behälters zunächst die Inhaltskörper zurückhält, so in Breitenrichtung aufgeweitet werden, daß die Inhaltskörper aus dem Dosierspender herausfallen können.

[0009] Zwischen der Innenwand des Betätigungsabschnitts und der Außenwand des rohrförmigen Abschnitts verbleibt erfindungsgemäß ein freier Ringraum, solange der Dosierspender nicht zusammengedrückt ist. Der rohrförmige Abschnitt ist vorzugsweise in axialer Richtung aufgeschnitten, so daß er aus wenigstens zwei gegeneinander beweglichen Stegen besteht. D.h., daß wenigstens zwei schmale Streifen aus der Wand des rohrförmigen Abschnitts weggeschnitten sind, so daß sich bis zum Ende des rohrförmigen Abschnitts durchgehende Schlitze ergeben. Diese Schlitze sollten einander gegenüber liegen.

[0010] Hierdurch wird erreicht, daß nach Freigabe des Dosierspenders ein Rütteleffekt entlang des Durchgangskanals auftritt, wodurch die anliegenden Inhaltskörper, die sich an ihren Außenflächen miteinander verhakt haben können, freigerüttelt werden, so daß sie - je nach Lage des Behälters - entweder in den Behälter zurückfallen oder für einen nachfolgenden Dosiervorgang in dem Durchgangskanal in Richtung der Austrittsöffnung nachrutschen können.

[0011] Mit besonderem Vorteil ist vorgesehen, daß in der Durchgangsbahn der Inhaltskörper, vorzugsweise innen an dem Durchgangskanal wenigstens ein Rückhalte-Vorsprung bzw. Rückhalte-Nocken, vorzugsweise zwei einander gegenüberliegende Rückhalte-Nocken angeformt sind, die im entspannten Zustand des Dosierspenders einen Abstand voneinander haben, der größer als die Außenabmessungen der Inhaltskörper ist. Im entspannten Zustand des Dosierspenders können daher die Inhaltskörper den einen oder die zwei einander gegenüberliegenden Rückhalte-Nocken passieren. Wenn der Dosierspender jedoch zur Verbreiterung der Austrittsöffnung zusammengedrückt wird, wird der lichte Abstand zwischen den Rückhalte-Nocken so verringert, daß der Durchgang der Inhaltskörper blockiert ist.

[0012] Weiter ist vorgesehen, daß zwischen der Austrittsöffnung des Dosierspenders und den Rückhalte-Nocken (oder dem Rückhalte-Nocken) ein Aufnahmeraum verbleibt, in den nur ein einziger Inhaltskörper aufgenommen werden kann.

[0013] In der Überkopflage des Behälters und damit des Dosierspenders treten somit Inhaltskörper aus dem Behälter in den Durchgangskanal ein, die von der länglichen, noch nicht aufgeweiteten Austrittsöffnung blockiert werden. Dabei befindet sich ein Inhaltskörper in dem Aufnahmeraum zwischen der Austrittsöffnung und den Rückhalte-Nocken, während sich die nachfolgenden Inhaltskörper in dem Durchgangskanal vor den Rückhalte-Nocken befinden. Die Nocken sind dabei an Stellen angeordnet, die sich in Längsrichtung der Austrittsöffnung gegenüberliegen. Wenn nun der Dosierspender seitlich so zusammengedrückt wird, daß sich die Austrittsöffnung aufweitet, werden die Nocken gleichzeitig aufeinander zu bewegt, womit sie den Durchgang für den zweiten und die weiteren Inhaltskörper blockieren.

[0014] Hierdurch ist erreicht, daß bei jeder Betätigung des Dosierspenders immer nur ein einziger Inhaltskörper abgegeben wird.
Während bei den bisher bekannten Dosierspendern in der Regel nicht gewährleistet ist, daß nur eine Einzelabgabe der Inhaltskörper erfolgt, ist dies bei dem erfindungsgemäßen Dosierspender mit Sicherheit der Fall, wenn der Aufnahmeraum zwischen der Austrittsöffnung und den Rückhalte-Nocken so bemessen ist, daß darin nur ein Inhaltskörper Platz findet.

[0015] Dabei liegt es im Rahmen der Erfindung, daß dieser Aufnahmeraum bei Bedarf auch so bemessen sein kann, daß er eine bestimmte, festgelegte größere Anzahl von Inhaltskörpern aufnehmen kann, die dann bei der Betätigung des Dosierspenders ebenfalls zuverlässig abgegeben werden. Von größter praktischer Bedeutung, ist jedoch die Einzelabgabe.

[0016] In weiteren Einzelheiten wird vorgeschlagen, daß der Dosierspender einen ringförmigen Stopfenabschnitt, der dicht anliegend in die Behälteröffnung eingesetzt wird, einen kreisringförmigen seitlichen Vorsprung, der dabei auf der Oberkante der Behälteröffnung aufliegt, und anschließend einen Betätigungsabschnitt aufweist, der die Behälteröffnung überragt. Der Betätigungsabschnitt hat bevorzugt eine zylindrische, im Grundriß etwa rechteckige Form.

[0017] Um das seitliche Zusammendrücken des Betätigungsabschnitts zu erleichtern, wird vorgeschlagen, daß außen in der Umfangswand des Betätigungsabschnitts, bei einer Rechteckform oder ovalen Form mittig in den Längsseiten, zwei in axialer Richtung verlaufende Nuten ausgebildet sind, die bevorzugt in einer Ebene liegen, die die langgestreckte, vorzugsweise ovale Austrittsöffnung in Breitenrichtung halbiert. Diese Quetschnuten haben bevorzugt eine flache U-Form.

[0018] Weiter ist vorgesehen, daß außen in der Stirnwand des Betätigungsabschnitts zwei an die oben erwähnten Nuten anschließende, zu der Austrittsöffnung verlaufende vorzugsweise V-förmige Nuten ausgebildet sind, die auf einer Linie liegen, die die Austrittsöffnung somit ebenfalls in Breitenrichtung halbiert. Durch diese geschwächten Wandabschnitte läßt sich der Betätigungsabschnitt an seinen Schmalseiten (wenn die Grundrißform etwa rechteckig ist), leicht zusammendrücken.

[0019] Nach einem weiteren vorteilhaften Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung ist der Durchgangskanal durch einen rohrförmigen Abschnitt gebildet, der im Abstand von der Austrittsöffnung innen an dem Betätigungsabschnitt angesetzt ist, wobei die vorzugsweise zwei Rückhaltenocken an dem der Austrittsöffnung zugewandten Ende des rohrförmigen Abschnitts angeformt sind. Über diesen Nocken befindet sich der Aufnahmeraum für einen Inhaltskörper, der damit eine etwas größere Breite hat als der Durchgangskanal.

[0020] Weiter ist vorgesehen, daß der Dosierspender einstückig im Spritzgußverfahren hergestellt ist. Hierdurch ist der erfindungsgemäße Dosierspender im Gegensatz zu Dosierspendern herkömmlicher Art, die aus mehreren Teilen bestehen, besonders kostengünstig herstellbar. Als Material für den Dosierspender kommen beispielsweise Olefine in Betracht.

[0021] Wenn der Dosierspender nicht mehr benutzt wird, wird er zweckmäßigerweise von einer auf den Behälterhals aufgeschraubten Kappe überdeckt. Diese Kappe hat bevorzugt an der Innenseite ihrer oberen Abschlußwand einen mittigen Zapfen, der im befestigten Zustand der Kappe in die Austrittsöffnung des Dosierspenders hineinragt. Hierdurch wird ein evtl. in der Austrittsöffnung eingeklemmter Inhaltskörper in den Dosierspender zurückgestoßen.

[0022] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:

Figur 1

eine Seitenansicht einer Ausführungsform des Dosierspenders;

Figur 2

eine Aufsicht auf den Dosierspender gemäß Figur 1;

Figur 3

einen perspektivischen Längsschnitt durch den Dosierspender und

Figur 4

eine vergrößerte Darstellung des Auslaßbereichs des Dosierspenders in einem Vertikalschnitt.

[0023] Der Dosierspender 1 enthält einen in Figur 1 unteren ringförmigen Stopfenabschnitt 2, einen anschließenden kreisringförmigen seitlichen Vorsprung 3 und einen oberen Betätigungsabschnitt 4. Der ringförmige Stopfenabschnitt 2 hat eine nach außen gewölbte Umfangswand, eine sogenannte Dichtolive, die gewährleistet, daß der in einen Behälterhals eingesetzt Stopfenabschnitt dicht an der Innenwand des Behälterhalses anliegt. Der kreisringförmige Vorsprung 3 liegt auf der Oberkante der Behälteröffnung auf.

[0024] In der oberen Stirnwand 5 des Betätigungsabschnitts 4 ist eine langgestreckte Austrittsöffnung 6 für nicht dargestellte Inhaltskörper des Behälters ausgebildet. Die Austrittsöffnung 6 hat eine Breite (in Richtung des Pfeils B in Figur 2), die kleiner ist als die mit dem Dosierspender abzugebenden Inhaltskörper, sowie eine Länge (Richtung des Pfeils L in Figur 2), die größer als die Inhaltskörper ist.

[0025] Der Betätigungsabschnitt 4 hat in der Draufsicht annähernd eine Rechteckform, deren lange Seiten 7 konvex vorgewölbt sind, während die kurzen Seiten 8 eine konkave Wölbung haben. Die konvexen Längsseiten 7 haben mittig jeweils eine U-förmige Quetschkerbe 9, die bis zur Oberseite verläuft und in eine zu der Austrittsöffnung 6 durchgehende V-förmige Quetschkerbe 10 in der Stirnwand 5 übergeht.

[0026] Wenn der Betätigungsabschnitt 4 durch Aufbringung von Druck auf die konkaven Seiten 8 (Pfeile K in Figur 2) zusammengedrückt wird, nimmt die Austrittsöffnung 6 eine solche Form an, daß ein Inhaltskörper aus der Austrittsöffnung 6 austreten kann.

[0027] Im Inneren des Betätigungsabschnitts 4 ist mittig ein in axialer Richtung des Dosierspenders verlaufender rohrförmiger Abschnitt 11 an der Innenwand des Betätigungsabschnitts 4 angesetzt. Nahe dem oberen Ende des rohrförmigen Abschnitts 11 sind an dessen Innenwand zwei sich diametral gegenüberliegende Vorsprünge bzw. Rückhalte-Nocken 12 angeformt, deren lichter Abstand voneinander größer ist als die Inhaltskörper, so daß diese die Rückhalte-Nocken 12 passieren können, wenn der Betätigungsabschnitt 4 nicht zusammengedrückt ist.

[0028] Zwischen der Oberseite der Rückhalte-Nocken 12 und der Innenseite der oberen Stirnwand 5 verbleibt ein solcher Abstand, das in diesen derart begrenzten Aufnahmeraum 13 ein Inhaltskörper aufgenommen werden kann, dessen Austritt aus dem Dosierspender 1 im nicht-betätigtem Zustand durch die längliche Austrittsöffnung 6 verhindert wird.

[0029] Die beiden Rückhalte-Nocken 12 sind in Längsrichtung der Austrittsöffnung 6 angeordnet. Wenn somit auf die Seiten 8 des Betätigungsabschnitts 4 eine Druckkraft ausgeübt wird, die die Austrittsöffnung 6 so verformt, daß der in dem Aufnahmeraum 13 befindliche Inhaltskörper austreten kann, hat sich zeitgleich mit der Freigabe der Austrittsöffnung der lichte Abstand zwischen den Rückhalte-Nocken 12 so verringert, daß kein nachfolgender Inhaltskörper die beiden Rückhalte-Nocken 12 passieren kann. Daher gibt der Dosierspender 1 bei jeder Betätigung stets nur einen einzigen Inhaltkörper ab.

[0030] Der rohrförmige Abschnitt 11, dessen untere Eintrittsöffnung 14 zum Inneren des (nicht dargestellten) Behälters hin freiliegt, ist von der Innenwand 15 des Betätigungsabschnitts 4 freigeschnitten. Dies bedeutet, daß - im entspannten Zustand des Dosierspenders - zwischen der äußeren Umfangswand des rohrförmigen Abschnitts 11 und der Innenwand 15 des Betätigungsabschnitts 4 ein freier Ringraum 16 verbleibt.

[0031] Außerdem ist der rohrförmige Abschnitt 11, der den Durchgangskanal für die Inhaltskörper bildet, in wenigstens 2 Umfangsabschnitte aufgeschnitten, die gegeneinander beweglich sind, da die Längsschlitze bis zum unteren Ende des rohrförmigen Abschnitts 11 durchgehen. Dies hat zur Folge, daß nach der Abgabe eines Inhaltskörpers und der anschließend erfolgenden Freigabe des Betätigungsabschnitts 4 durch den Benutzer nicht nur - infolge der gummielastischen Eigenschaft des Dosierspenders 1 - die Austrittsöffnung 6 wieder ihre Ausgangsform annimmt und der rohrförmige Abschnitt 11 mit den Rückhalte-Nocken 12 in seine ursprüngliche Form zurückkehrt, sondern es findet entlang des rohrförmigen Abschnitts 11 wegen dessen freigeschnittener Längsstege ein Rütteleffekt statt, der evtl. miteinander verhakte Inhaltskörper voneinander freigibt, so daß die Inhaltskörper entweder bei aufrechter Anordnung des Behälters in diesen zurückrutschen, oder bei einer Überkopflage des Behälters (und des Dosierspenders) der nächste Inhaltskörper zur Austrittsöffnung 6 vorrücken kann.

[0032] Der einstückige Dosierspender besteht - wie bereits oben erwähnt - aus einem gummiartigen oder elastomerartigen Material und ist im Spritzgußverfahren hergestellt.

Ansprüche

1. Dosierspender für im wesentlichen kugelförmige oder ballige Inhaltskörper eines Behälters, wobei der Dosierspender (1) einen Durchgangskanal (11), dessen Innenquerschnitt größer als die Inhaltskörper ist, und eine Austrittsöffnung (6) aufweist, die eine im entspannten Zustand des Dosierspenders (1) längliche Form hat, deren Breite kleiner und deren Länge größer als die Inhaltskörper sind, und wobei der Dosierspender aus einem weichen, elastischen Kunststoff besteht und durch aufgebrachten Druck so verformbar ist, daß die Austrittsöffnung größer als die Inhaltskörper, wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass im entspannten Zustand des Dosierspenders zwischen der Innenwand (15) des Betätigungsabschnitts (4) und der Außenwand des rohrförmigen Abschnitts (11) ein freier Ringraum (16) verbleibt.

2. Dosierspender nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Durchgangskanal (11) wenigstens ein Rückharte-Nocken, vorzugsweise zwei einander gegenüberliegende Rückhalte-Nocken (12) angeformt sind, deren lichter Abstand voneinander im entspannten Zustand des Dosierspenders (1) größer als die Inhaltskörper ist, und daß zwischen der Austrittsöffnung und den Rückhalte-Nocken (12) eine Aufnahmeraum (13) für einen Inhaltskörper verbleibt.

3. Dosierspender nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rückhalte-Nocken (12) an Stellen angeordnet sind, die in Längsrichtung der Austrittsöffnung (6) liegen.

4. Dosierspender nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Dosierspender (1) einen ringförmigen Stopfenabschnitt (2), der dicht an der Innenwand der Behälteröffnung anliegt, einen kreisringförmigen seitlichen Vorsprung (3), der auf der Oberkante der Behälteröffnung aufliegt, und einen anschließenden Betätigungsabschnitt (4) aufweist, der die Behälteröffnung überragt.

5. Dosierspender nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß außen in der Umfangswand des Betätigungsabschnitts (4) zwei in axialer Richtung verlaufende Nuten (9) ausgebildet sind, die in einer Ebene liegen, die die Austrittsöffnung (6) in Breitenrichtung halbiert.

6. Dosierspender nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß außen in der Stirnwand (5) des Betätigungsabschnitts (4) zwei Nuten (10) ausgebildet sind, die auf einer Linie liegen, die die Austrittsöffnung (6) in Breitenrichtung halbiert.

7. Dosierspender nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Durchgangskanal durch einen rohrförmigen Abschnitt (11) gebildet ist, der im Abstand von der Austrittsöffnung (6) an der Innenwand (15) des Betätigungsabschnitts (4) angesetzt ist, und daß die vorzugsweise zwei Rückhalte-Nocken (12) an dem der Austrittsöffnung (6) zugewandten Ende des rohrförmigen Abschnitts (11) angeformt sind.

8. Dosierspender nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der rohrförmige Abschnitt (11) in axialer Richtung aufgeschnitten ist, so daß er wenigstens zwei gegeneinander bewegliche Umfangsabschnitte aufweist.

9. Dosierspender nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Dosierspender (1) einstückig im Spritzgußverfahren hergestellt ist.

10. Behälter mit einem Dosierspender nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

11. Behälter nach Anspruch 10, ferner gekennzeichnet durch eine Kappe, die einen nach innen ragenden Zapfen enthält, der in dem am Behälterhals befestigten Zustand der Kappe in die Austrittsöffnung (6) des Dosierspenders (1) hineinragt.

Claims

1. A dosaging dispenser for substantially spherical items contained in a container, wherein the dosaging dispenser (1) has a through channel (11) of which the internal cross-section is greater than the contained items, and an outlet opening (6) which in the relaxed state of the dosaging dispenser (1) has an elongate shape in which the width is smaller and the length is greater than the contained items, and wherein the dosaging dispenser is made from a soft resilient plastics material and can be deformed by the application of pressure in such a way that the outlet opening is greater than the contained items, characterised in that in the relaxed state of the dosaging dispenser a free annular space (16) remains between the inner wall (15) of the actuating section (4) and the outer wall of the tubular section (11).

2. Dosaging dispenser as claimed in Claim 1, characterised in that on the through channel (11) there is formed at least one retaining cam, preferably two opposing retaining cams (12), wherein the spacing between the said cams in the relaxed state of the dosaging dispenser (1) is greater than the contained items, and a receiving chamber (13) for a contained item remains between the outlet opening and the retaining cams (12).

3. Dosaging dispenser as claimed in Claim 2, characterised in that the retaining cams (12) are disposed at locations which lie in the longitudinal direction of the outlet opening (6).

4. Dosaging dispenser as claimed in Claim 1, characterised in that the dosaging dispenser (1) has an annular plug section (2) which rests in a sealed manner on the inner wall of the container opening, a circular lateral projection (3) which rests on the upper edge of the container opening, and an adjoining actuating section (4) which projects beyond the container opening.

5. Dosaging dispenser as claimed in Claim 4 or 5, characterised in that two grooves (9) extending in the axial direction are constructed externally in the peripheral wall of the actuating section (4) and lie in a plane which bisects the outlet opening (6) in the widthwise direction.

6. Dosaging dispenser as claimed in Claim 4 or 5, characterised in that two grooves (10) are constructed externally in the end wall (5) of the actuating section (5), and lie in a plane which bisects the outlet opening (6) in the widthways direction.

7. Dosaging dispenser as claimed in any one of Claims 1 to 6, characterised in that the through channel is formed by a tubular section (11) which is attached to the inner wall (15) of the actuating section (4) at a distance from the outlet opening (6), and that the preferably two retaining cams (12) are formed on the end of the tubular section (11) facing the outlet opening (6).

8. Dosaging dispenser as claimed in Claim 7, characterised in that the tubular section (11) is cut open in the axial direction so that it has at least two peripheral sections which are movable relative to one another.

9. Dosaging dispenser as claimed in any one of Claims 1 to 8, characterised in that the dosaging dispenser (1) is produced in one piece in an injection moulding process.

10. Container with a dosaging dispenser as claimed in any one of Claims 1 to 9.

11. Container as claimed in Claim 10, further characterised by a cap which includes an inwardly projecting pin which projects into the outlet opening (6) of the dosaging dispenser (1) in the state in which the cap is mounted on the neck of the container.

Revendications

1. Doseur-distributeur pour produits sensiblement sphériques ou coniques contenus dans un récipient, le doseur-distributeur (1) comportant un canal de passage (11) dont la section intérieure est plus grande que les produits contenus et un orifice de sortie (6) qui présente une forme allongée à l'état non chargé du doseur-distributeur (1), dont la largeur est inférieure, et dont la longueur est supérieure aux produits contenus, et le doseur-distributeur étant constitué d'une matière plastique molle, souple et étant apte à se déformer sous la pression appliquée, de sorte que l'orifice de sortie devient plus grand que les produits contenus,
caractérisé en ce que,
à l'état non chargé du doseur-distributeur, un espace annulaire (16) libre demeure entre la paroi intérieure (15) de la partie d'actionnement (4) et la paroi extérieure de la partie tubulaire (11).

2. Doseur-distributeur selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
sur le canal de passage (11) sont usinés au moins un ergot de retenue, de préférence deux ergots de retenue (12) se faisant face, dont la distance intérieure entre eux est supérieure aux produits contenus, à l'état non chargé du doseur-distributeur (1), et en ce que entre l'orifice de sortie et les ergots de retenue (12) demeure un espace de réception (13) pour un produit contenu.

3. Doseur-distributeur selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
les ergots de retenue (12) sont disposés à des emplacements situés dans le sens longitudinal de l'orifice de sortie (6).

4. Doseur-distributeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
le doseur-distributeur (1) comprend une partie obturante (2) annulaire qui s'applique contre la paroi intérieure de l'ouverture du récipient, une épaulement latéral (3) en forme de couronne qui est posé sur le bord supérieur de l'orifice du récipient et une partie d'actionnement (4) s'y raccordant qui dépasse de l'orifice du récipient.

5. Doseur-distributeur selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
à l'extérieur, sont usinées dans la paroi périphérique de la partie d'actionnement (4), deux rainures (9) s'étendant dans le sens axial qui se trouvent à un niveau partageant l'orifice de sortie (6) en deux dans le sens de la largeur.

6. Doseur-distributeur selon l'une quelconque des revendications 4 ou 5,
caractérisé en ce que
à l'extérieur, dans la paroi frontale (5) de la partie d'actionnement (4) sont usinées deux rainures (10) qui se situent sur une ligne partageant l'orifice de sortie (6) en deux dans le sens de la largeur.

7. Doseur-distributeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
le canal de passage est réalisé dans une partie tubulaire (11) qui est appliquée contre la paroi intérieure (15) de la partie d'actionnement (4), à distance de l'orifice de sortie (6) et en ce que les de préférence deux ergots de retenue (12) sont usinés sur l'extrémité de la partie tubulaire (11), tournée vers l'orifice de sortie (6).

8. Doseur-distributeur selon la revendication 7,
caractérisé en ce que
la partie tubulaire (11) est découpée dans le sens axial de sorte qu'il présente au moins deux sections périphériques mobiles l'une par rapport à l'autre.

9. Doseur-distributeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que
le doseur-distributeur (1) est réalisé d'un seul tenant, à l'aide d'un procédé de moulage par injection.

10. Récipient avec un doseur-distributeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 9.

11. Récipient selon la revendication 10, caractérisé en outre par une calotte qui contient un tenon saillant vers l'intérieur qui s'engage dans l'orifice de sortie (6) du doseur-distributeur (1) lorsque la calotte est à l'état fixé sur le col du récipient.

Zeichnung