(19)
(11) EP 1 774 127 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.10.2008  Patentblatt  2008/41

(21) Anmeldenummer: 05770129.4

(22) Anmeldetag:  27.07.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 5/02(2006.01)
E06B 1/52(2006.01)
E05D 7/02(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE2005/001323
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2006/012857 (09.02.2006 Gazette  2006/06)

(54)

BANDRAHMENTEIL SOWIE DAMIT VERSEHENE TÜRZARGE

HINGE FRAME PART AND DOOR CASING PROVIDED THEREWITH

PARTIE DE CHARNIERE POUR CADRE ET DORMANT DE PORTE AVEC UNE TELLE PARTIE DE CHARNIERE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GR IT PL TR

(30) Priorität: 05.08.2004 DE 102004037762

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.04.2007  Patentblatt  2007/16

(73) Patentinhaber: Hörmann KG Brandis
04821 Brandis (DE)

(72) Erfinder:
  • RENTSCH, Manfred
    04827 Machern (DE)

(74) Vertreter: Kastel, Stefan 
Flügel Preissner Kastel Schober, Nymphenburger Strasse 20a
80335 München
80335 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 441 096
DE-U- 1 970 894
DE-U1- 20 304 483
FR-A- 2 295 202
DE-A1- 19 921 796
DE-U1- 20 018 094
FR-A- 2 082 385
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Bandrahmenteil zur Verwendung an einer für wahlweisen Rechts- oder Linksanschlag geeigneten Zarge einer Tür zwecks Drehlagerung eines Türflügels an einem an dem Türflügel vorgesehenen Bandflügelteil, mit einem Bandlappen und einem Zapfenlagerteil. Außerdem betrifft die Erfindung eine mit einem solchen Bandrahmenteil versehene Zarge.

    [0002] Allgemein liegt die Erfindung auf dem Gebiet von Türen. Die meisten Türen weisen eine Zarge und einen darin über Türbänder drehbar gehaltenen Türflügel, auch Türblatt genannt auf. Derzeit auf dem Markt erhältliche Türbänder weisen ein an der Zarge zu befestigendes Teil, das sogenannte Rahmenteil oder, wie es im folgenden zur genauren Spezifizierung verwendet wird, das sogenannte Bandrahmenteil, und ein an dem Flügel zu befestigendes Teil, das sogenannte Flügelteil oder genauer Bandflügelteil auf. Die Bandrahmenteile und Bandflügelteile sind auch separat erhältlich.

    [0003] Bei üblichen Innenraumtüren, wie sie aus Holz oder in dem hier mehr interessierenden Umfang aus Blech gebildet sind, weisen im einfachsten Fall sogenannte Einbohrbänder auf. Die Bandflügeltüren von Einbohrbändern sind als Massenware erhältlich. Beispiele für solche massenhaft erhältlichen Bandflügelteile sind die unter den Bezeichnungen V0020 und V0026 von der Firma Simonswerk GmbH aus Rheda-Wiedenbrück, Deutschland, vertriebenen Produkte, insbesondere das Produkt V0020 ist als außerordentliche Massenware mit einfachem Aufbau zu einem sehr günstigen Preis erhältlich.

    [0004] Auch eins Bandrahmenteil ist in der einfachsten Version als Einbohrteil erhältlich. Bei Einbohrteilen wird in das entsprechende Türteil - Rahmen oder Zarge - eine Bohrung vorgesehen, in die das Bandelement eingeschraubt wird. Diese Bauweise ist bei Metallzargen wie Stahlzargen wegen des nötigen Unterbaus oft unbrauchbar.

    [0005] Bisher zu verwendende Bandrahmenteile weisen zum Bilden des Scharniergelenkes der Tür einen Zapfenvorsprung auf, an dem das Türblatt mittels seiner Bandflügelteile aufgehängt wird.

    [0006] Will man bei den derzeit erhältlichen Türbändern einen wahlweisen Links- oder Rechtsanschlag für die Tür vorsehen, dann müssen entweder für jede Anschlagsart speziell ausgebildete Bandteile mitgeliefert werden. Oder man sieht an der Zarge besondere Bandtaschensysteme vor, in die die Bandlappen des Bandrahmenteiles gut unterstützt aufgenommen werden. Die Bandlappen sind hierfür in der Regel eben ausgebildet. Die Bandtasche wird dann zum Umfassen des ebenen Bandlappens benötigt.

    [0007] In der Regel erfolgt die Befestigung durch Schweißen in Verbindung mit dem aufwendigeren Bandsystem V0026 an dem Türflügel.

    [0008] Ein weiteres Beispiel wird im Dokument FR-A-2082385 offenbart.

    [0009] Aufgabe der Erfindung ist es, ein preiswertes Türbandsystem zu schaffen, das einfach und sicher an der Zarge befestigbar ist und in einfacher und preisgünstiger Weise einen wahlweisen Linksanschlag oder Rechtsanschlag ermöglicht.

    [0010] Diese Aufgabe wird mit einem Bandrahmenteil mit den Merkmalen des beigefügten Anspruches 1 gelöst.

    [0011] Eine mit einem solchen Bandrahmenteil versehene Zarge ist Gegenstand des Nebenanspruches.

    [0012] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0013] Das erfindungsgemäße Bandrahmenteil hat vorzugsweise wenigstens eine Abwinklung. Mit diese Abwinklung kann das Bandrahmenteil einen Profilabschnitt der Zarge hintergreifen. Durch den Hintergriff kann das Bandrahmenteil einfacher und sicherer befestigt werden.

    [0014] Ein Zapfenlagerteil des erfindungsgemäßen Bandrahmenteils ist weiter vorzugsweise durch eine haltende Hülse oder ein Rohrhülsenelement und einen getrennt davon ausgebildeten, in diese bzw. dieses lösbar einführbaren Zapfen gebildet. Die Traghülse oder das Rohrhülsenelement weist eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme des Zapfens auf. Der Zapfen hat ein rahmenseitiges Einführende zum Einführen in die Durchgangsöffnung. Der Zapfen hat weiter ein flügelseitiges Einführende zum Lagern des Drehflügels so wie bei bekannten Türbändern. Der Bandlappen und das Rohrhülsenelement sind vorzugsweise einstückig zueinander ausgebildet. Erfindungsgemäß sind Bandlappen und Rohrhülsenelement spiegelsymmetrisch zu einer Mittelebene. Wenn nun das Rohrhülsenelement und der Bandlappen spiegelsymmetrisch zu einer sich etwa senkrecht zur späteren Drehachse erstreckenden Mittelebene ausgebildet sind, dann lässt sich diese Einheit wahlweise links- oder rechts anschlagend verwenden. Dies kann unabhängig davon geschehen, wie der Bandlappen zur besseren Befestigung an der Zarge abgewinkelt ist.

    [0015] Der getrennt ausgeführte Zapfen kann dann erst später in die Durchgangsöffnung so eingesteckt werden, dass er in passender Lage zum Türblatt ausgerichtet ist, d.h. in den meisten Fällen nach oben ausgerichtet ist.

    [0016] Das erfindungsgemäße Bandsystem wurde vorzugsweise für die beidseitige Verwendung in einer aus Metallblech gefertigten Standard-Eckzarge entwickelt.

    [0017] Die Zarge weist links und rechts jeweils einen Zargenseitenstab und gegebenenfalls oben und unten jeweils einen horizontal anzuordnenden Zargenholm auf. Der untere Zargenholm kann auch weggelassen werden oder durch einen einfachen Blechwinkel gebildet sein. In den Zargenseitenstäben wird vorzugsweise ein passender Bandschlitz vorgesehen. Das erfindungsgemäße Bandrahmenteil lässt sich wahlweise in einen der Bandschlitze auf dem linken Zargenseitenstab oder demgegenüber auf den Kopf gestellt in einen der Schlitze an dem rechten Zargenseitenstab einführen und dann mit dem Zargenseitenstab befestigen. Die Befestigung erfolgt vorzugsweise über eine einfache Schraubmontage.

    [0018] Grundsätzlich reicht eine einfache Abwinklung des Bandlappens gegenüber bisherigen ebenen Bandlappen zur verbesserten Befestigung aus. Bei einer doppelten Abwinklung oder Kröpfung des Bandlappens kann man jedoch noch besser den Innenverlauf vieler Zargen, die aus Metall-Profilabschnitten gebildet sind, nachbilden und so eine verbesserte Anlage und Befestigung schaffen. Das Einführen des Bandlappens in den Bandschlitz an der Zarge wird erleichtert, wenn der Bandlappen nicht mit der spitzen Kante, sondern gerundet abgewinkelt ist.

    [0019] Auch bei einer Schraubmontage kann man eine sehr lagestabile Befestigung des Bandrahmenteiles in der Zarge erreichen, wenn man zusätzlich zu dem Schraubeneingriff noch eine formschlüssige Erfassung von Bandlappen und Zarge vorsieht. Diese lässt sich einfach dadurch bilden, dass eines der beiden Element - Zarge oder Bandlappen - einen oder mehrere Vorsprünge und das andere Element einen oder entsprechend mehrere ausgebildete Rücksprünge aufweist, in die die Vorsprünge formschlüssig eingreifen können. Bevorzugt verlaufen diese formschlüssigen Verbindungen so, dass der Formschluss gegen die relevanten, am Bandrahmenteil im bestimmungsgemäßen Gebrauch angreifenden Kräfte wirksam ist. Dies kann einfach dadurch geschehen, dass der Formschluss parallel zur Laibungswand und in vertikaler Richtung wirksam ist. Dies lässt sich dadurch erreichen, dass sich Vorsprung und Rücksprung in einer etwa horizontalen parallel zur Türebene (senkrecht zur Laibung) verlaufenden Richtung erstrecken und durch Bewegung in diese Richtung in Eingriff und außer Eingriff bringbar sind. Die vorzugsweise verwendeten Schrauben erstrecken sich dann ebenfalls vorzugsweise in diese Richtung.

    [0020] Wenngleich der Vorsprung/Rücksprung-Eingriff auch getrennt von den Schraubverbindungen vorgesehen sein kann, so ist am meisten bevorzugt, wenn sowohl die Zarge als auch der daran zu befestigende Bandlappen sogenannte Tütungslöcher aufweist. Bei diesen sind die zum Durchgang von Schrauben ausgebildeten Bohrungen so vertieft, dass z.B. Senkkopfschrauben versenkbar aufnehmbar sind. Die Bandlappen sind so vertieft, dass sie die Senkkopf-Schraubloch-Vertiefungen der Zargenseitenstäbe in sich aufnehmen können. Bei dieser bevorzugten Schraubverbindung ergibt sich einerseits der Vorteil des vorgenannten Formschlusses. Gleichzeitig ergibt sich ein Zentriereffekt beim Einbringen der Schrauben. Weiter lassen sich Senkkopfschrauben von außen in die Zarge eindrehen, so dass es weiterhin an der Zarge keine störenden Erhebungen gibt.

    [0021] Grundsätzlich könnte der Zapfen auch direkt in der entsprechend ausgebildeten Durchgangsöffnung sitzen. Das Einführen und Ausführen wird jedoch wesentlich erleichtert, wenn der Zapfen durch eine Mehrzahl von Lagerbuchsen gelagert wird. Beispielsweise könnte die Durchgangsöffnung an ihren beiden Enden jeweils eine Erweiterung aufweisen, in welche jeweils eine Lagerbuchse eingesetzt ist. Die Lagerbuchsen stehen bevorzugt radial nach innen in die Durchgangsöffnung vor. Das rahmenseitige Einführende des Zapfens wird dann lediglich an den Lagerbuchsen gelagert. Dadurch lässt sich einerseits eine genauere Lagerung über axial beabstandete Lagerpunkte erreichen, andererseits können die Toleranzen für die Durchgangsöffnung mit geringeren Anforderungen ausgebildet werden. Das Einführende schleift nicht an der Durchgangsöffnungswandung, so dass es leicht einführbar ist. Dennoch lässt sich der Zapfen spielfrei aufnehmen.

    [0022] Das flügelseitige Einführende des Zapfens ist an jeweils kostengünstigste auf dem Markt erhältliche Bandflügelteile angepasst. Durch Verwendung verschieden dimensionierter Zapfen können auch unterschiedliche Bandflügelteile ohne weitere Veränderung des Bandrahmenteiles angepasst werden. Die beiden Einführenden können von ihren Dimensionen her erheblich voneinander abweichen. In der Regel sind sie etwa zylinderförmig ausgebildet. Das rahmenseitige Einführende ist in der Regel dünner und/oder länger als das flügelseitige Einführende. Von der Länge her ist das rahmenseitige Einführende bevorzugt derart ausgebildet, dass es die Durchgangsöffnung auf der gesamten oder nahezu der gesamten Länge durchgreift. Dadurch lässt sich eine sichere lagestabile Lagerung des Zapfens in der Durchgangsöffnung erreichen. Eine entsprechend dünnere Ausbildung ermöglicht die Zwischenlagerung der vorgenannten Lagerbuchsen.

    [0023] Bevorzugt ist der Zapfen weiter mit einem ringförmigen Vorsprung zwischen den beiden Einführenden versehen. Dieser Vorsprung dient einerseits als Anschlag beim Einführen des Zapfens in die Durchgangsöffnung und verhindert, dass der Zapfen durch die Durchgangsöffnung hindurchfällt. Weiter kann der Vorsprung als Auflage für das den Zapfen umgreifende Teile des Bandflügelteils ausgebildet sein.

    [0024] Der Vorsprung kann auch als Unterlage für Unterlegscheiben dienen, mit denen eine Höhenanpassung von Türblatt und Zarge erfolgt. In weiter nicht dargestellten anderen Ausführungsformen sind auch hier verschiedene Zapfen mit verschieden breiten Ringvorsprüngen vorgesehen, mit denen durch entsprechende Auswahl eine Höhenanpassung erfolgen kann.

    [0025] Das erfindungsgemäße Bandrahmenteil ist insbesondere gemeinsam in der Verwendung mit einer Türzarge aus Metall, insbesondere Stahlblech, interessant. Bei solchen weisen die Zargenseitenstäbe in der Regel wenigstens ein Metallprofil auf oder sind aus solchen Metallprofilen gebildet. Die Metallprofile der Zargenseitenstäbe haben in der Regel einen parallel zur Laibung verlaufenden ersten Profilabschnitt und einen sich rechtwinklig davon erstreckenden zweiten Profilabschnitt, der parallel zur Türebene verläuft. Mit diesen rechtwinkeligen Profilverlauf lässt sich der Zargenseitenstab auf die bandseitige Vertikalkante der die Türöffnung berandeten Ummauerung aufsetzen. Bevorzugt ist nun der zweite parallel zur Türebene verlaufende Profilabschnitt mit den vorerwähnten Bandschlitzen versehen. Der vorzugsweise abgewinkelte Bandlappen lässt sich dann durch diesen Bandschlitz von außen derart einführen, dass er dann den zweiten Profilabschnitt und - bei entsprechend doppelter Abwinklung oder bei Kröpfung - auch den ersten Profilabschnitt hintergreift und weiter vorzugsweise direkt an diesem anliegt.

    [0026] Die oben erwähnten zargenseitigen Tütungslöcher sind bevorzugt an dem ersten Profilabschnitt vorgesehen, so dass das Bandrahmenteil von der Laibungsseite her mit dem Zargenseitenstab verschraubbar ist. Wenn die Verschraubung in einem Falzbereich erfolgt, so dass das Türblatt in geschlossenem Zustand die Verschraubung überdeckt, so hat dies von der Optik her und der Sicherheit gegen Manipulation (Einbruch) Vorteile.

    [0027] Die Verschraubung erfolgt bevorzugt mit Senkkopfschrauben. Hierzu können in den Schrauböffnungen an Bandlappen entsprechende Gewinde vorgesehen sein. In nicht dargestellten Ausführungsformen werden gewindeschneidende oder gewindefurchende Schrauben verwendet, die sich dann beim Einschrauben in die als einfache Bohrung ausgebildete Öffnung am Bandlappen ihr Gewinde selbst einbringen.

    [0028] Entsprechend der spiegelsymmetrischen Form sind vorzugsweise mehrere, beispielsweise zwei Schrauböffnungen vorgesehen, die weiter vorzugsweise auch mit den zum Bilden eines Formschluss vorteilhaften Einziehungen versehen sind.

    [0029] Den zum Wechseln ausgebildeten Zapfen kann man auch als Wechselbolzen bezeichnen.

    [0030] Zur Herstellung der Kombination aus Zarge mit Bandrahmenteil wird wie folgt vorgegangen. In den Zargenseitenstäben wird ein passender Bandschlitz und in dem Falzbereich des Zargenseitenstabes werden entsprechende Tütungslöcher mit Durchgangsloch vorgesehen. Die Bandrahmenteile werden per Schraubmontage über Senkschrauben an der Zarge befestigt. Aufgrund der symmetrischen Ausführung des Bandrahmenteiles ist wahlweise ein Linksanschlag oder ein Rechtsanschlag in der Zarge möglich. Durch den Einsatz des Wechselbolzens, der wahlweise links oder rechts vorgesehen werden kann, ist der Türanschlag unter Verwendung von Bandflügelteilen V0020 (Standardteile) in Anschlag links oder rechts vorgesehen.

    [0031] Die Erfindung bzw. deren bevorzugte Ausführungsformen bieten folgende Vorteile:
    1. 1. Im Türblatt können weiterhin Standardteile verwendet werden.
    2. 2. Die für die Rechts-/Links-Verwendbarkeit vorgesehenen Bandrahmenteile mit den Wechselbolzen können einzeln lose im Beipack mitgeliefert werden. Erst auf der Baustelle braucht man sich entscheiden, ob ein entsprechend rechts-/links verwendbares Türblatt mit Anschlag links oder rechts eingesetzt werden soll.
    3. 3. Die vorgestellte Lösung ist wesentlich preiswerter herstellbar als bekannte technische Lösungen, die in der Regel aus Hinterschweißtaschen und dem aufwändigeren Bandsystem V0026 bestehen.
    4. 4. Über die Verwendung von Unterlegscheiben ist eine Höhenanpassung des Türblattes unter Verwendung des Wechselbolzens möglich.
    5. 5. Die Fertigung wird kostengünstiger, da Handlingsvorgänge und Schweißarbeitsvorgänge entfallen können.


    [0032] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt:
    Figur 1
    eine perspektivische Ansicht eines Bandrahmenteiles ohne separat ausgebildeten, als Zapfen dienenden Bolzen;
    Figur 2
    eine Seitenansicht des Bandrahmenteiles von Figur 1;
    Figur 3
    einen Schnitt entlag der Linie A-A von Figur 2;
    Figur 4
    eine vergrößerte Detailansicht des Details Z von Figur 3;
    Figur 5
    eine Draufsicht auf einen als Zapfen wirkenden Wechselbolzen;
    Figur 6
    einen Schnitt entlang der Linie VI-VI von Figur 5;
    Figur 7
    eine Draufsicht auf ein aus dem Bandrahmenteil von Figur 1 mit eingesetztem Wechselbolzen gemäß Figur 6 und einem standardgemäßen Bandflügelteil gebildeten Türbandes;
    Figur 8
    einen Schnitt entlag der Linie VIII-VIII von Figur 7;
    Figur 9
    eine perspektivische Explosionsansicht in teils geschnittener Darstellung einer unteren Ecke einer Stahlzarge mit dem Bandrahmenteil;
    Figur 10
    eine perspektivische Ansicht vergleichbar der Figur 9 jedoch im montierten Zustand;
    Figur 11
    einen Horizontalschnitt durch eine Tür mit der Zarge von Figur 10 und einem mittels des Türbandes darin gelagerten Türflügel; und
    Figur 12
    einen Vertikalschnitt durch die Tür im Bereich des unteren Zargenholmes.


    [0033] In den Figuren 1 bis 4 ist ein Bandrahmenteil 10 eines insgesamt mit 8 (siehe Figur 8) bezeichneten Türbandes noch ohne einen als Drehachse wirkenden Wechselbolzen 12 (siehe Figur 6) gezeigt. Das Bandrahmenteil 10 weist gemäß Figur 1 bis 4 ein kreiszylinderförmiges Rohrhülsenelement 14 und einen sich einstückig davon radial weg erstreckenden Bandlappen 16 auf. Das Rohrhülsenelement 14 ist mit einer Durchgangsöffnung 18 versehen, die in Figur 2 mit gestrichelten Linien angedeutet ist. An den beiden Enden der Durchgangsöffnung 18 ist diese stufenförmig erweitert. In die so gebildeten erweiterten Ausnehmungen ist jeweils eine Lagerbuchse 20 aus gesintertem Stahl eingesetzt. Das gesamte Bandrahmenteil 10 ist beispielsweise aus einem einzelnen Blechstück geformt, wobei das Rohrhülsenelement 14 durch entsprechendes Rollen des Bleches gebildet ist. Oder das Rohrhülsenelement 14 ist als Abschnitt eines beispielsweise nahtlosen Rohres gefertigt, wobei der Bandlappen 16 angeschweißt ist.

    [0034] Die Einheit aus Bandlappen 16 und Rohrhülsenelement 14 ist bezüglich einer sich senkrecht zu der durch die Durchgangsöffnung 18 definierten Drehachse 22 erstreckenden Mittelebene 24 symmetrisch ausgebildet.

    [0035] Wie sich am besten aus Figur 3 ergibt, hat der Bandlappen 16 zwei Abwinkelungen 26 und 28. Der Bandlappen 16 weist so im wesentlichen drei Profilabschnitte auf: ein erster Endteil 30 zwischen dem Rohrhülsenelement 14 und der ersten Abwinklung 26, ein Mittelteil 32 zwischen den beiden Abwinklungen und einen freien zweiten Endteil 34, den man auch als Befestigungsbereich bezeichnen könnte. Dadurch ist der Bandlappen 16 insgesamt gekröpft ausgebildet. Die Abwinkelungen 26 und 28 weisen keine scharfen Kanten auf, sondern sind gerundet. In der dargestellten Ausführung sind die Abwinkelungen jeweils um etwa 90° abgebogen. Die in Figur 2 in Draufsicht gezeigten beiden Schraublöcher 36 sind im Detail in Figur 4 dargestellt. Die eigentlichen Schrauböffnungen 38 sind mit Gewinde 40 versehen. Die Schrauböffnungen 38 befinden sich auf einem Grundnereich von kegelförmigen Einziehungen 42. Dadurch sind die Schraublöcher 36 insgesamt als Tütungslöcher ausgebildet. Auf der dem Mittelteil 32 entgegengesetzten Seite des freien Endteiles 34 ist durch diese Einziehung 42 eine kegelförmige Ausnehmung oder ein kegelförmiger Rücksprung 44 ausgebildet.

    [0036] In den Figuren 5 und 6 ist der Wechselbolzen 12 näher dargestellt. Er hat insgesamt eine stiftförmige Gestalt. Der Wechselbolzen 12 weist ein rahmenseitiges Einführende 46, ein flügelseitiges Einführende 48 und einen Ringvorsprung 50 dazwischen auf. Das rahmenseitige Einführende 46 ist länger und dünner als das flügelseitige Einführende 48. An den Spitzen der jeweiligen Einführenden 46, 48 sind diese für ein leichteres Einführen abgeschrägt und gerundet ausgebildet.

    [0037] Für die genauen Abmaße wird ausdrücklich auf der zeichnerischen Darstellung mit den Bemassungen Bezug genommen. Diese Bemassungen sind jeweils als Beispiel anzusehen. Abweichungen von plus/minus 10% sind möglich.

    [0038] Das komplette Türband 8 mit Bandrahmenteil 10 mit eingesetztem Wechselbolzen 12 und darauf aufgesetztem Bandflügelteil 52 ist in den Figuren 7 und 8 dargestellt.

    [0039] In Figur 9 ist die Befestigung des Bandrahmenteils 10 an einem Zargenseitenstab 54 einer insgesamt mit 56 bezeichneten Zarge dargestellt. Die Zarge 56 hat den dargestellten rechten Zargenseitenstab 54, einen unteren Zargenholm 58, einen spiegelsymmetrisch zu dem rechten Zargenseitenstab 54 ausgebildeten linken Zargenseitenstab (nicht dargestellt) und einen vom Profil her vergleichbar wie die Zargenseitenstäbe ausgebildeten, nicht näher dargestellten oberen Zargenholm.

    [0040] Der Zargenseitenstab 54 ist an den zur Aufnahme des Bandrahmenteils 10 bestimmten Bereichen mit einem Bandschlitz 60 und Schrauben-Durchgangslöchern 62 versehen.

    [0041] Figur 10 zeigt den montierten Zustand. Und Figur 11 einen Schnitt durch die fertige Tür mit der Zarge 56 und einem Türblatt 64.

    [0042] Wie am besten aus dieser Schnittdarstellung von Figur 11 ersichtlich, ist der Zargenseitenstab 54 im wesentlichen aus einem Metallprofilstab 66 gebildet. Der Metallprofilstab 66 weist neben einer Mehrfachabwinkelung 68 zum Bilden eines Anschlages für das Türblatt 64 und einer Dichtungsnut 72 zum Aufnehmen einer Dichtung 74 einen sich parallel zur Laibung erstreckenden ersten Profilabschnitt 77, der einen im Schließzustand durch den Türfalz 76 verdeckten Falzbereich 78 hat, und einen sich rechtwinklig davon, etwa parallel zur Türebene oder anders ausgedrückt zur Türbreitseite erstreckenden zweiten Profilabschnitt, hier entsprechend seiner Funktion als bandseitiger Bereich 80 bezeichnet, auf.

    [0043] Der bandseitige Bereich 80 ist mit den Bandschlitzen 60 versehen, die in ihrer Höhe an die vertikale Erstreckung des Bandlappens 16 derart angepasst sind, dass dieser mit geringem Spiel eingeführt werden kann. In der Breite ist der Bandschlitz 60 so breit, dass die kegelförmigen Einziehungen 42 gerade hindurchpassen. Dadurch gibt der Bandschlitz 60 auch genügend Raum, die beiden Abwinkelungen 26, 28 durch den Bandschlitz 60 zu fädeln. Dies wird durch die Abrundung der Abwinkelungen 26, 28 erleichtert.

    [0044] An den den beiden Schraublöchern 36 in Relation zu den Bandschlitzen 60 entsprechenden Stellen sind in dem Falzbereich 77 die beiden Durchgangslöcher 62 ebenfalls in Form von Tütungslöchern ausgebildet. Hierzu ist der Falzbereich 78 entsprechend mit kegelförmigen Einziehungen 82 versehen, die auf der Rückseite 84 des Zargenseitenstabes 54 einen in den Rücksprung 44 genau passenden Vorsprung 86 und an der dem Türband 64 zugewandten Laibungsseite 88 eine entsprechende Vertiefung 90 zur Aufnahme eines Senkkopfes 92 der zum Anschrauben des Bandrahmenteiles 10 verwendeten Senkkopfschrauben 94 ausgebildet.

    [0045] Figur 12 zeigt noch einen Schnitt durch den unteren Zargenholm 58. Die Höhe H zwischen Türblatt 64 und Zarge 56 lässt sich durch entsprechende Ausbildung der Dicke des Ringvorsprunges 50 (Auswechseln des Wechselbolzens 12) oder durch Aufsetzen von Unterlegscheiben (nicht dargestellt ) auf eines oder beide der Einführenden 46, 48 anpassen.

    [0046] Wenngleich in den Figuren 9 und 10 nur an einer unteren Zargenecke die Kombination aus Bandschlitze 60 und Durchgangslöchern 62 dargestellt ist, so sollte klar sein, dass eine entsprechende Ausbildung auch in einem oberen Bereich und gegebenenfalls in einem mittleren Bereich vorhanden ist.

    [0047] Die Funktion des dargestellten Bandsystems ist wie folgt.

    [0048] Wie am besten aus Figur 9 ersichtlich, werden die Einzelteile - Zarge 56, Bandrahmenteil 10 und Wechselbolzen 12 sowie Senkkopfschrauben 94 - lose an die Baustelle angeliefert. Erst an der Baustelle entscheidet man sich, ob das Türblatt 64 links oder rechts angeschlagen werden soll. Bei dem dargestellten Beispiel erfolgt ein Rechtsanschlag. Hierzu wird das Bandrahmenteil 10 in der in Figur 9 dargestellten Ausrichtung in den Bandschlitz 60 eingeführt. Wie am besten aus Figur 11 ersichtlich, kann man das Bandrahmenteil dann durch Anlage des Mittelteils 32 an der Innenseite des bandseitigen Bereichs 80 führen und horizontal zu dem Falzbereich 78 hinführen, bis der Vorsprung 86 den Rücksprung 44 erfasst. Dann kann man die Senkkopfschrauben 94 einschrauben, wobei sich durch die selbstzentrierende Erfassung der beiden kegelförmigen Einziehungen 42 und 82 automatisch die passende Lage einstellt.

    [0049] Soll jedoch ein Linksanschlag erfolgen, dann wird gegenüber der Darstellung von Figur 9 das Bandrahmenteil 10 einfach um 180° gedreht, so dass die in Figur 9 gezeigte Unterseite 96 nach oben weist. Mit dieser Ausrichtung lässt sich das Bandrahmenteil 10 in entsprechender Weise in die spiegelsymmetrisch ausgebildete Konstruktion aus Bandschlitz 60 und Durchgangslöchern 62 an dem linken Zargenseitenstab einführen und befestigen. Der Wechselbolzen 12 wird dann nicht von der Oberseite 98 in Figur 9, sondern von der dann nach oben weisenden "Unterseite" 96 aus entsprechend in die Durchgangsöffnung 18 eingeschoben.

    BEZUGSZEICHENLISTE



    [0050] 
    8
    Türband
    10
    Bandrahmenteil
    12
    Wechselbolzen
    14
    Rohrhülsenelement
    16
    Bandlappen
    18
    Durchgangsöffnungen
    20
    Lagerbuchse
    22
    Drehachse
    24
    Mittelebene
    26
    erste Abwinkelung
    28
    zweite Abwinkelung
    30
    erster Endteil
    32
    Mittelteil
    34
    freier oder zweiter Endteil
    36
    Schraublöcher
    38
    Schrauböffnungen
    40
    Gewinde
    42
    kegelförmige Einziehungen
    44
    Rücksprung
    46
    rahmenseitiges Einführende
    48
    flügelseitiges Einführende
    50
    Ringvorsprung
    52
    Bandflügelteil
    54
    Zargenseitenstab
    56
    Zarge
    58
    unterer Zargenholm
    60
    Bandschlitz
    62
    Durchgangslöcher
    64
    Türblatt (Türflügel)
    66
    Metallprofilstab
    68
    Mehrfachabwinkelung
    70
    Anschlag für Türblatt
    72
    Dichtungsnut
    74
    Dichtung
    76
    Türfalz
    77
    erster Profilabschnitt
    78
    Falzbereich
    80
    bandseitiger Bereich (zweiter Profilabschnitt)
    82
    kegelförmige Einziehungen
    84
    Rückseite
    86
    Vorsprung
    88
    Laibungsseite
    90
    Vertiefung
    92
    Senkkopf
    94
    Senkkopfschrauben
    96
    Unterseite
    98
    Oberseite



    Ansprüche

    1. Bandrahmenteil (10) für eine für wahlweisen Rechts- oder Linksanschlag geeignete Zarge (56) einer Tür (6) zwecks Drehlagerung eines Türflügels (64) an einem an dem Türflügel (64) vorgesehenen Bandflügelteil (52), mit einem Bandlappen (16) und einem Zapfenlagerteil (14, 12),
    wobei das Zapfenlagerteil als zwei getrennte Teile einen Zapfen (12) und ein mit dem Bandlappen (16) verbundenes Rohrhülsenelement (14) aufweist und
    das Rohrhülsenelement eine Durchgangsöffnung (18) zur Aufnahme des Zapfens (12) hat, und
    der Zapfen (12) ein rahmenseitiges Einführende (46) zum Einführen in die Durchgangsöffnung (18) und ein flügelseitiges Einführende (48) zum drehlagernden Einführen in das Bandflügelteil (52) hat,
    wobei der Bandlappen (16) und das Rohrhülsehelement (14) spiegelsymmetrisch zu einer zu der Durchgangsöffnung (18) im wesentlichen senkrecht verlaufenden Mittelebene (24) ausgebildet sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Bandlappen (16) ein erstes Endteil (30) ein Mittelteil (32) und ein freies zweites Endteil (34) aufweist, wobei zwischen dem ersten Endteil (30) und dem Mittelteil (32) eine erste Abwinkelung (26) und zwischen dem Mittelteil (32) und dem freien zweiten Endteil (34) eine zweite Abwinkelung (28) vorgesehen ist und wobei das freie zweite Endteil (34) mindestens einen Rücksprung (44) zum Erfassen eines Vorsprunges (86) der Zarge (56) aufweist.
     
    2. Bandrahmenteil nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass wenigstens eine Abwinkelung (26, 28) des Bandlappens (16) gerundet ausgebildet ist.
     
    3. Bandrahmenteil nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Bandlappen (16) mehrere Schrauböffnungen (38) in Form von Tütungslöchern aufweist.
     
    4. Bandrahmenteil nach einem der voranstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Durchgangsöffnung (18) mit einer Mehrzahl von Lagerbuchsen (20) versehen ist.
     
    5. Bandrahmenteil nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Durchgangsöffnung (18) an ihren beiden Enden zwecks Aufnahme je einer Lagerbuchse (20) erweitert ist.
     
    6. Bandrahmenteil nach Anspruch 4 oder 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Lagerbuchsen (20) radial nach innen in die Durchgangsöffnung (18) vorstehen, so dass das rahmenseitige Einführende (46) an axial beabstandet angeordneten Lagerbuchsen (20) mehrfach gelagert ist.
     
    7. Bandrahmenteil nach einem der voranstehenden Anspruche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das rahmenseitige Einführende (46) dünner und/oder langer als das flügelseitige Einführende (48) ist.
     
    8. Bandrahmenteil nach einem der voranstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein ringförmig ausgebildeter Vorsprung (50) radial zwischen den beiden Einführenden (46, 48) vorsteht.
     
    9. Türzarge (56) für den wahlweisen Rechts- oder Linksanschlag eines Türflügels (64) mit vertikal anzuordnenden Zargenseitenstäben (54), an denen Türbänder (8) befestigbar sind,
    gekennzeichnet durch ein Bandrahmenteil (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche.
     
    10. Zarge (56) nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Zargenseitenstäbe (54) jeweils ein Metallprofil (66) mit einem etwa parallel zur Laibung anzuordnenden ersten Profilabschnitt (7.7) und einem etwa parallel zur die Türöffnung berandenden Wandung anzuordnenden zweiten Profilabschnitt (80) aufweisen, wobei der zweite Profilabschnitt (80) mit einem Schlitz (60) zur Aufnahme des Bandlappens (16) versehen ist.
     
    11. Zarge (56) nach Anspruch 10,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Schlitz (60) derart bemessen ist, dass der Bandlappen (16) vollständig von außen durch den Schlitz (60) einführbar ist.
     
    12. Zarge nach Anspruch 11,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Bandlappen (16) im Einbauzustand mit einem Mittelteil (32) an dem zweiten Profilabschnitt (80) innenseitig anliegt und mit seinem freien, gegenüber dem Mittelteil (32) abgewinkelten Endteil (34) an dem ersten Profilabschnitt (78) anliegt und vorzugsweise unmittelbar an dem ersten Profilabschnitt (78) verschraubt ist.
     
    13. Zarge nach einem der Ansprüche 9 bis 12,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Bandlappen (16) und der entsprechende Zargenseitenstab (54) einander mit einer Vorsprung-Rücksprungausbildung (86, 44) formschlüssig erfassen.
     
    14. Zarge nach Anspruch 13,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die formschlüssige Verbindung von Vorsprung (86) und Rücksprung (44) lediglich in einer zur Türebene und zur Türdrehachse (22) im wesentlichen senkrechten Richtung lösbar und in Eingriff bringbar ist und in den anderen Richtungen sperrt.
     
    15. Zarge nach einem der Ansprüche 13 oder 14,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die formschlüssige Verbindung von Vorsprung (86) und Rücksprung (44) durch zur Aufnahme von Senkköpfen vertiefte Öffnungsberandungen (42, 82) von Schraublöchern (36, 62) ausgebildet ist, wobei wenigstens ein Schraubloch (62) an dem Zargenseitenstab (54) und wenigstens ein Schraubloch (36) an dem Bandlappen (16) vorgesehen ist.
     


    Claims

    1. Hinge frame part (10) for a casing (56) of a door (6) suitable for right- or left-handed mounting, as desired, for the rotary mounting of a door panel (64) on a door hinge part (52) provided on the door panel (64), having a hinge flap (16) and a pin mounting part (14, 12);
    the pin mounting part comprising, as two separate parts, a pin (12) and a tubular sleeve element (14) connected to the hinge flap (16) and
    the tubular sleeve element having a through-opening (18) for receiving the pin (12), and
    the pin (12) having an insertion end (46) on the frame side for insertion in the through-opening (18) and an insertion end (48) on the door side for insertion in the door hinge part (52) to provide a rotary mounting,
    the hinge flap (16) and the tubular sleeve element (14) being mirror symmetrical in construction with respect to a central plane (24) extending substantially perpendicularly to the through-opening (18),
    characterised in that
    the hinge flap (16) has a first end portion (30), a middle portion (32) and a free second end portion (34), while between the first end portion (30) and the middle portion (32) there is a first bend (26) and between the middle portion (32) and the free second end portion (34) there is a second bend (28) and the free second end portion (34) has at least one socket (44) for embracing a spigot (86) of the casing (56).
     
    2. Hinge frame part according to claim 1, characterised in that at least one bend (26, 28) of the hinge flap (16) is of rounded construction.
     
    3. Hinge frame part according to claim 1 or 2, characterised in that the hinge flap (16) has a plurality of screw openings (38) in the form of guide holes.
     
    4. Hinge frame part according to one of the preceding claims, characterised in that the through-opening (18) is provided with a plurality of bearing bushes (20).
     
    5. Hinge frame part according to claim 4, characterised in that the through-opening (18) is widened at each end to accommodate a bearing bush (20) in each case.
     
    6. Hinge frame part according to claim 4 or 5, characterised in that the bearing bushes (20) project radially inwards into the through-opening (18) so that the insertion end (46) on the frame side is mounted at a number of points on bearing bushes (20) axially spaced from one another.
     
    7. Hinge frame part according to one of the preceding claims, characterised in that the insertion end (46) on the frame side is thinner and/or longer than the insertion end (48) on the door panel side.
     
    8. Hinge frame part according to one of the preceding claims, characterised in that an annularly formed projection (50) protrudes radially between the two insertion ends (46, 48).
     
    9. Door casing (56) for the right- or left-handed hanging of a door panel (84), as desired, having side bars (54) to be positioned vertically, to which door hinges (8) can be attached, characterised by a hinge frame part (10) according to one of the preceding claims.
     
    10. Casing (56) according to claim 9, characterised in that the side bars (54) each have a metal profile (66) with a first profile section (77) to be arranged substantially parallel to the soffit and a second profile section (80) to be arranged substantially parallel to the wall adjacent to the door opening, the second profile section (80) being provided with a slot (60) for receiving the hinge flap (16).
     
    11. Casing (56) according to claim 10, characterised in that the dimensions of the slot (60) are such that the hinge flap (16) can be fully inserted through the slot (60) from the outside.
     
    12. Casing according to claim 11, characterised in that in the installed position the hinge flap (16) abuts with a middle portion (32) on the second profile section (80) on the inside and abuts with its free end portion (34) that is bent away from the middle portion (32) on the first profile section (78) and is preferably screwed directly to the first profile section (78).
     
    13. Casing according to one of claims 9 to 12, characterised in that the hinge flap (16) and the corresponding side bar (54) of the casing engage interlockingly with one another by means of a spigot and socket assembly (86, 44).
     
    14. Casing according to claim 13, characterised in that the interlocking engagement of the spigot (86) and socket (44) can only be released and brought into engagement in a direction substantially perpendicular to the plane of the door and the rotation axis (22) of the door, and is locked in the other directions.
     
    15. Casing according to one of claims 13 or 14, characterised in that the interlocking engagement of the spigot (86) and socket (44) is formed by opening edges (42, 82) of screw holes (36, 62) countersunk to accommodate countersunk screw heads, at least one screw hole (62) being provided on the side bar (54) of the casing and at least one screw hole (36) being provided on the hinge flap (16).
     


    Revendications

    1. Pièce de paumelle (10) d'huisserie pour un montage au choix à droite ou à gauche d'une huisserie (56) de porte (6) pour monter en rotation un panneau de porte (64) sur la partie de paumelle de battant (52) montée sur le battant de porte (64), ayant une patte de paumelle (16) et une pièce de palier d'axe (14,12),
    la pièce de palier d'axe ayant deux parties séparées à savoir un axe (12) et un élément de manchon tubulaire (14) relié à la patte de paumelle (16),
    l'élément de manchon tubulaire comporte un orifice traversant (18) pour recevoir l'axe (12),
    l'axe (12) comporte une extrémité d'introduction (46) côté cadre pour s'introduire dans l'orifice traversant (18) ainsi qu'une extrémité d'introduction (48) côté battant pour s'introduire comme palier de rotation dans la partie de paumelle côté battant (52), et
    la patte de paumelle (16) et l'élément de manchon tubulaire (14) sont symétriques par rapport à un plan central (24) pratiquement vertical passant par l'orifice traversant (18),
    caractérisée en ce que
    la patte de paumelle (16) comporte une première extrémité (30), une partie intermédiaire (32) et une seconde extrémité libre (34), et entre la première pièce d'extrémité (30) et la pièce intermédiaire (32) il y a une première partie repliée (26) et entre la partie intermédiaire (32) et la seconde partie d'extrémité libre (34) il y a une seconde partie recourbée (28) et
    la seconde extrémité (34) libre comporte au moins une partie en retrait (44) pour la prise d'une saillie (86) de l'huisserie (56).
     
    2. Pièce de paumelle d'huisserie selon la revendication 1,
    caractérisée en ce qu'
    au moins une partie recourbée (26,28) de la patte de paumelle (16) est arrondie.
     
    3. Pièce de paumelle d'huisserie selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisée en ce que
    la patte de paumelle (16) comporte plusieurs orifices de vissage (38) sous la forme d'orifices défoncés.
     
    4. Pièce de paumelle d'huisserie selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    l'orifice traversant (18) comporte un ensemble de douilles de palier (20).
     
    5. Pièce de paumelle d'huisserie selon la revendication 4,
    caractérisée en ce que
    l'orifice traversant (18) est élargi à ses deux extrémités pour recevoir chaque fois une douille de palier (20).
     
    6. Pièce de paumelle d'huisserie selon les revendications 4 ou 5,
    caractérisée en ce que
    les douilles de palier (20) dépassent radialement vers l'intérieur l'orifice traversant (18) de façon que l'extrémité d'introduction (46) côté dormant, se trouve montée plusieurs fois dans des douilles de palier (20) écartées axialement les unes des autres.
     
    7. Pièce de paumelle d'huisserie selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    l'extrémité d'introduction (46) côté dormant est plus mince et/ou plus longue que l'extrémité d'introduction (48)côté battant.
     
    8. Pièce de paumelle d'huisserie selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée par
    par une partie en saillie (50) de forme annulaire, venant radialement en saillie entre les deux extrémité d'introduction (46,48).
     
    9. Huisserie de porte (56) pour recevoir un battant de porte (64) monté au choix à droite ou à gauche, ayant des barres latérales d'huisserie (54) installées verticalement, et auxquelles on fixe les paumelles de porte (8),
    caractérisée par
    une pièce d'huisserie (10) selon l'une des revendications précédentes.
     
    10. Huisserie de porte (56) selon la revendication 9,
    caractérisée en ce que
    les barres latérales d'huisserie (54) ont chacune un profil métallique (66) avec un premier segment de profil (77) installé de manière sensiblement parallèle à la partie supérieure et un second segment de profil (80) sensiblement parallèle à la paroi délimitant l'ouverture de la porte, le second segment de profil (80) étant équipé d'un moyen de protection (60) pour recevoir la patte de paumelle (16).
     
    11. Huisserie de porte (56) selon la revendication 10,
    caractérisée en ce que
    la fente (60) est dimensionnée pour que les pattes de paumelle (16) soient introduites complètement de l'extérieur à travers la fente (60).
     
    12. Huisserie de porte (56) selon la revendication 11,
    caractérisée en ce qu'
    étant installée, la patte de paumelle (16) fixée à l'aide d'un moyen de fixation (32) s'applique côté intérieur contre le second segment de profil (80) et sa partie d'extrémité libre (34), repliée par rapport à la partie centrale (32) est vissée au premier segment de profil (78) et notamment directement vissée au premier segment de profil (78).
     
    13. Huisserie de porte (56) selon l'une des revendications 9 à 12,
    caractérisée en ce que
    les pattes de paumelle (16) et une tige latérale de paumelle (54) correspondante, sont en prise par une liaison par la forme grâce à une réalisation avec des parties en saillie et en retrait (86, 44).
     
    14. Huisserie de porte (56) selon la revendication 13,
    caractérisée en ce que
    la liaison par la forme de la partie en saillie (86) et de la partie en retrait (44) est amovible uniquement dans une direction perpendiculaire au plan de la porte et à l'axe de rotation de la porte (22) et peut être toujours mise en prise et elle se bloque dans les autres directions.
     
    15. Huisserie de porte (56) selon l'une des revendications 13 ou 14,
    caractérisée en ce que
    la liaison par la forme de la partie en saillie (86) et de la partie en retrait (44) se fait par la réception de têtes fraisées dans les bords renforcés de l'ouverture (42,82) des trous à vis (36,62) et au moins un trou à vis (62) est prévu sur la barre latérale (54) de la feuillure et au moins un trou à vis (36) est prévu dans la patte de paumelle (16).
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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