Flaschenteller

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Flaschenteller gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1, und wie aus der DE 201 14 062 41 bekannt.

[0002] Flaschenteller mit einem Reibbelag als Standfläche für Flaschen oder dergleichen Behälter sowie ggfs. auch mit einer Zentrierfläche zum Zentrieren der Flasche oder des Behälters auf dem Flaschenteller sind bei Flaschen- oder Behälter-Behandlungsmaschinen, insbesondere auch bei Etikettiermaschinen bekannt. Speziell bei Etikettiermaschinen sind die Flaschenteller an jeweils einer Drehvorrichtung befestigt, die ihrerseits an einem um eine vertikale Maschinenachse umlaufenden antreibbaren Drehtisch oder Rotor vorgesehen ist, so dass die mit ihrem Boden auf dem jeweiligen Flaschenteller aufstehenden Flaschen bei umlaufendem Drehtisch über die Drehvorrichtung und den jeweiligen Flaschenteller um ihre vertikale Achse gesteuert gedreht werden, und zwar u.a. für die Übergabe, das Andrücken sowie Anbürsten des jeweiligen Etiketts. Um speziell auch bei hohen Leistungen der Etikettiermaschine ein zuverlässiges Drehen der Flaschen und damit ein einwandfreies Etikettieren zu erreichen, ist es erforderlich, abgenutzte Reibbeläge auszutauschen, die ein exaktes Mitdrehen der jeweiligen Flasche nicht mehr gewährleisten können.

[0003] Sind die Flaschenteller an ihrer Oberseite mit einer die Flaschen im Bereich ihres Bodens zentrierenden Zentrierfläche versehen, die an die Form und/oder den Durchmesser der Flaschen im Bereich des Flaschenbodens angepasst ist, ist es bei Umstellung der Etikettiermaschine von einer Flaschensorte auf eine andere Flaschensorte auch erforderlich, die Flaschenteller mit diesen Zentrierflächen auszuwechseln, was ebenso wie das Auswechseln bzw. Erneuern der Reibbeläge bisher zeit- und kostenaufwändig ist.

[0004] Zweiteilige Flaschenteller bestehend aus einem Flaschentellerunterteil und aus einem auswechselbar und verdrehungssicher an diesem gehaltenen Flaschentelleroberteil sind bekannt. So ist es speziell auch bekannt (DE 201 14 062 U1), an einem Flaschentellerunterteil mit Hilfe von Permanentmagneten ein als Zentrierring ausgeführtes Flaschentelleroberteil lösbar zu befestigen, und zwar derart, dass ein an der Oberseite des Flaschentellerunterteils vorgesehener Reibbelag an einem Randbereich zwischen dem Flaschentellerunterteil und dem Zentrierring gehalten ist.

[0005] Bekannt ist weiterhin (DE 91 11 601 U1, DE 86 24 351 U1, EP-A-0 330 074), einen Flaschenteller mit Reibbelag zweiteilig auszubilden, und zwar wiederum bestehend aus einem Flaschentellerunterteil und einem Flaschentelleroberteil, welches mit angeformten Rasten am Flaschentellerunterteil durch Verrasten wieder lösbar verriegelbar ist, was allerdings u.a. eine relativ aufwändige Formgebung insbesondere für das Flaschentelleroberteil sowie eine umständliche Handhabung beim Auswechseln, insbesondere beim Lösen des Flaschentelleroberteils vom Flaschentellerunterteil bedeutet.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Flaschenteller aufzuzeigen, der diese Nachteile vermeidet und ein schnelles und problemloses Austauschen des jeweiligen Reibbelages und/oder des Zentrierelementes ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Flaschenteller entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

[0007] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert:

Fig. 1

in vereinfachter Darstellung einen Schnitt durch einen zweiteiligen Flaschenteller bei zwei unterschiedlichen Ausführungsformen der Erfindung;

Fig. 2 und 3

in vereinfachter Darstellung eine Draufsicht auf das untere Teil des Flaschentellers (Flaschentellerunterteil) sowie auf das obere, austauschbare Teil des Flaschentellers (Flaschentelleroberteil) der Figur 1;

Fig. 4 und 5

in vereinfachter Darstellung einen Schnitt durch einen dreiteiligen Flaschenteller sowie eine Teildarstellung und Seitenansicht dieses Flaschentellers;

Fig. 6

bei einer weiteren Ausführungsform.

[0008] Der in der Figur 1 allgemein mit 1 bezeichnete Flaschenteller ist Bestandteil einer Etikettiermaschine, von der in der Figur 1 mit 2 lediglich sehr schematisch ein um eine vertikale Maschinenachse umlaufend antreibbarer Rotor oder Drehtisch angeordnet ist, und bildet ebenso wie eine Vielzahl weiterer am Rotor 2 vorgesehener Flaschenteller 1 die Standfläche für den Boden 3.1 von aufrechtstehend angeordneten, zu etikettierenden oder etikettierten Flaschen 3.

[0009] Der Flaschenteller 1 ist bei dieser Ausführungsform zweiteilig ausgebildet, d.h. er besteht aus einem Flaschentellerunterteil 4, welches an der Oberseite einer am Rotor 2 für jeden Flaschenteller 1 gesondert vorgesehenen Drehvorrichtung 5 befestigt ist, und zwar mittels einer Schraube 6, die mittig am Flaschentellerunterteil 4 achsgleich mit der vertikalen Mittelachse M des im wesentlichen kreisscheibenförmigen Flaschentellers 4 vorgesehen ist. Die Drehvorrichtung ist durch eine Kurvensteuerung oder einen Servoantrieb um die Achse M synchron mit der Drehbewegung des Drehtisches 2 drehbar.

[0010] Die exakte Zentrierung des Flaschentellers 1 an der Drehvorrichtung 5 erfolgt über einen Zapfen 6.1, der an der Oberseite der Drehvorrichtung 5 vorgesehen ist und in eine entsprechende Bohrung des Flaschentellerunterteils 4 eingreift.

[0011] Das Flaschentellerunterteil 4 ist an seiner der Drehvorrichtung 5 abgewandten Oberseite vertieft ausgebildet, und zwar mit einem gegen die Oberseite der Drehvorrichtung 5 anliegenden Boden 4.1 und mit einem über die der Drehvorrichtung 5 abgewandte Seite des Bodens 4.1 überstehenden, im wesentlichen ringförmigen Rand 4.2. Der Randbereich 4.2 ist stufenförmig ausgebildet, d.h. er besteht aus einem inneren ringartigen und die Mittelachse M konzentrisch umschließenden Abschnitt 4.2.1 und einem äußeren, ebenfalls ringförmigen Abschnitt 4.2.2, der in Richtung der Mittelachse M etwas über die Oberseite des Abschnittes 4.2.1 vorsteht.

[0012] Der Flaschenteller 1 besteht weiterhin aus einem Flaschentelleroberteil, welches verdrehungssicher, zugleich aber problemlos abnehmbar auf dem Flaschentellerunterteil 4 gehalten ist.

[0013] In der Figur 1 ist links ein Flaschentelleroberteil 7a dargestellt, welches aus einem im wesentlichen scheibenförmigen Tellerelement 8 besteht, das aus einem ferromagnetischen Material, beispielsweise aus nicht rostendem Stahl hergestellt ist. In der Mitte ist das Tellerelement 8 mit einer kreisförmigen Vertiefung 9 versehen, so dass es einen Boden 8.1, einen über den Boden wegstehenden Rand 8.2 sowie einen von dem Rand 8.2 radial nach außen wegstehenden und in einer Ebene parallel zur Ebene des Bodens 8.1 angeordneten ringförmigen Flansch 8.3 aufweist. In der Ausnehmung 9 ist ein Reibbelag 10 z.B. durch Einkleben befestigt, der dann die eigentliche Standfläche für den Boden 3.1 der jeweiligen Flasche 3 bildet und beispielsweise mehrlagig ausgeführt ist, z.B. mit einer unteren Lage aus einem Gewebe und mit einer darüber angeordneten Lage aus einem verschleißfesten Material mit ausreichend hohem Reibungskoeffizienten, beispielsweise aus Gummi oder einem Kunstharzmaterial und mit einer profilierten Oberseite, die bei der dargestellten Ausführungsform bündig mit der Oberseite des Flansches 8.3 liegt.

[0014] Der Flansch 8.3 ist mit mehreren radial überstehenden laschen- oder flügelartigen Verlängerungen 8.3.1 ausgebildet, die bei einer dargestellten Ausführungsform um 90° um die Mittelachse M versetzt vorgesehen sind und die bei auf das Flaschentellerunterteil 4 aufgesetztem Flaschentelleroberteil 7a in jeweils einer Ausnehmung 11 im Abschnitt 4.2.2 des Randbereichs 4.2 aufgenommen sind (Fig. 2), so dass hierdurch das Flaschentelleroberteil 7a verdrehungssicher auf dem Flaschentellerunterteil 4 gehalten ist. Die in dem Abschnitt 4.2.2 vorgesehenen Ausnehmungen 11 sind zur Oberseite des Flaschentelleroberteils 7a sowie radial nach außen und innen hin offen. Im Bereich jeder Ausnehmung 11 ist das Flaschentellerunterteil 4 an seinem Umfang jeweils mit einer weiteren Aussparung 12 versehen.

[0015] Bei mit dem Flaschentellerunterteil 4 verbundenem Flaschentelleroberteil 7a ist das Tellerelement 8 mit seinem vertieften Bereich in der Vertiefung des Flaschentellerunterteils 4 aufgenommen, und zwar derart, dass es mit der Außenfläche des Randes 8.2 gegen die von dem Abschnitt 4.2.1 gebildete Ringfläche anliegt, der Flansch 8.3 mit seiner Unterseite auf der Oberseite des Abschnittes 4.2.1 aufliegt, der Flansch 8.3 außen von dem Abschnitt 4.2.2 umschlossen ist und die von den Ausnehmungen 11 im Abschnitt 4.2.2 aufgenommenen Verlängerungen 8.3.1 jeweils etwas über die Umfangsfläche des Flaschentellerunterteils 4 im Bereich der seitlichen Ausnehmungen 12 vorstehen, so dass die Verlängerungen 8.3.1 leicht zugängliche Griff-Flächen bilden.

[0016] Um das Flaschentelleroberteil 7a auch in Richtung der Mittelachse M gegen Abheben von dem Flaschentellerunterteil 4 zu sichern, gleichzeitig aber ein schnelles Auswechseln des Flaschentelleroberteils 7a zu ermöglichen, sind im Abschnitt 4.2.1 um die Mittelachse M verteilt mehrere Permanentmagnete 13 vorgesehen, die das in das Flaschentellerunterteil 4 eingesetzte Flaschentelleroberteil 7a am Flansch 8.3 fixieren.

[0017] Das in der Figur 1 rechts von der Mittelachse M dargestellte Flaschentelleroberteil 7b unterscheidet sich von dem Flaschentelleroberteil 7a lediglich dadurch, dass die der Ausnehmung 9 entsprechende und zur Aufnahme des Reibbelages 10 dienende Ausnehmung 9a tiefer ausgeführt ist als die Ausnehmung 9, so dass der Reibbelag 10 mit seiner Oberseite tiefer liegt als die Oberseite des Flanschabschnittes 8.3. Am Übergang zwischen der Oberseite des Flansches 8.3 und der Oberseite des Reibbelages 10 ist eine die Mittelachse M konzentrisch umschließende, kegelringförmige Zentrierfläche 14 vorgesehen, und zwar mit einem Kegelwinkel, der sich bei der für die Figur 1 gewählten Darstellung nach oben hin öffnet. Die Zentrierfläche 14 wirkt, wie in der Figur 1 rechts von der Mittelachse M dargestellt ist, mit der jeweiligen Flasche 3 am Übergang zwischen Flaschenboden 3.1 und Flaschenumfangswand 3.2 zusammen, um die Flasche 3 auch auf dem Flaschenteller 1 zu zentrieren.

[0018] Der Vorteil des Flaschentellers 1 besteht u.a. darin, dass bei einer Abnutzung des Reibbelages 10 und/oder bei einer Umstellung der betreffenden Flaschenbehandlungsmaschine bzw. Etikettiermaschine auf Flaschen 3 mit einem anderen Durchmesser oder einer anderen Form die vorhandenen Flaschentelleroberteile 7a bzw. 7b problemlos und schnell, d.h. insbesondere auch ohne Werkzeug gegen Flaschentelleroberteile ausgetauscht werden können, deren Reibbelag neu ist und/oder die hinsichtlich Größe des Reibbelages und/oder der von der Zentrierfläche 14 umschlossenen Standfläche an die nach der Umstellung zu verarbeitenden Flaschen 3 angepasst sind.

[0019] Die Figur 4 zeigt in einer Darstellung ähnlich Figur 1 als weitere mögliche Ausführungsform einen Flaschenteller 1 a. Während bei der in der Figur 1 rechts dargestellten Ausführungsform das Flaschentelleroberteil 7b insgesamt, d.h. mit Reibbelag 10 und Zentrierfläche 14 ausgetauscht wird, ist es bei dem Flaschenteller 1 a möglich, bei einer Umstellung der betreffenden Maschine von einer Flaschenart auf eine andere beispielsweise in Form und Größe unterschiedliche Flaschenart nur die Zentrierfläche 14 anzupassen oder aber bei Abnutzung des Reibbelages 10 nur diesen auszutauschen.

[0020] Hierfür ist das dem Flaschentelleroberteil 7b entsprechende Flaschentelleroberteil 15 zweiteilig ausgeführt und besteht aus einem unteren Tellerelement 16, welches bei der dargestellten Ausführungsform kreisringartig ausgebildet ist und den Reibbelag 10 aufweist, und aus einem oberen Tellerelement 17, welches auf der Oberseite des Tellerelementes 16 aufliegt und die Zentrierfläche 14 besitzt. Beide stapelartig übereinander angeordneten Tellerelemente 16 und 17 sind wiederum am Umfang mit den den Verlängerungen 8.3.1 entsprechenden und über den sonstigen Umfang der Elemente 16 und 17 vorstehenden flügel- oder laschenartigen Verlängerungen 16.1 bzw. 17.1 versehen, die bei montiertem Flaschenteller 1a in den den Ausnehmungen 11 entsprechenden Ausnehmungen 18 am Rand des dem Flaschentellerunterteil 4 entsprechenden und mit der Drehvorrichtung 5 verbundenen Flaschentellerunterteils 19 aufgenommen sind, und zwar derart, dass in jeder Ausnehmung 18 über einer Verlängerungen 16.1 eine Verlängerung 17.1 angeordnet ist (Figur 5).

[0021] Die Sicherung des zweiteiligen Flaschentelleroberteils 15 am Flaschentellerunterteil 19 gegen Abheben erfolgt wiederum durch die Permanentmagnete 13, die im Flaschentellerunterteil 19 so angeordnet sind, dass jeder Permanentmagnet 13 jeweils durch eine Öffnung 20 am Rand des Tellerelementes 16 hineinreicht und mit dem Randbereich des darüber liegenden Tellerelementes 17 zusammenwirkt, so dass über die Permanentmagnete 13 die beiden Tellerelemente 16 und 17 durch die Magnetkraft gegen unerwünschtes Abheben gesichert sind und das untere Tellerelemente 16 zusätzlich auch noch gegen Verdrehen durch die die Öffnungen 20 durchgreifenden Permanentmagnete 13. Grundsätzlich besteht hierdurch bei dieser Ausführung auch die Möglichkeit, auf die Verlängerungen 16.1 an dem Tellerelement 16 zu verzichten.

[0022] Der Vorteil des Flaschentellers 1a besteht darin, dass die beiden Tellerelemente 16 und 17 unabhängig voneinander ausgetauscht werden können, und zwar das untere Tellerelement 16 zur Erneuerung des Reibbelages 10 und das obere Tellerelement 17 zur Anpassung des Flaschentellers 1 a an unterschiedliche Flaschenformen und/oder -durchmesser. Das Tellerelement 17 ist bei dieser Ausführungsform wiederum zumindest in dem mit dem Permanentmagneten 13 zusammenwirkenden Randbereich aus einem ferromagnetischen Material, beispielsweise aus einem geeigneten Metall gefertigt. Das den Reibbelag 10 aufweisende Tellerelement ist aus einem geeigneten Metall oder Kunststoff gefertigt. Der Reibbelag 10 ist an diesem Tellerelement beispielsweise durch Verkleben befestigt.

[0023] Die Figur 6 zeigt in einer Darstellung wie Figur 4 einen gegenüber dem Flaschenteller 1 a vereinfachten Flaschenteller 1b, bei dem in einer die Mittelachse M konzentrisch umschließenden ringförmigen Vertiefung eines dem Flaschentellerunterteil 4 entsprechenden Flaschentellerunterteils 22 der Reibbelag 10 bestehend aus der unteren Gewebeschicht 10.1 und der darüber angeordneten, beispielsweise aus Gummi gefertigten und an der Oberseite profilierten Schicht 10.2 durch Verkleben befestigt ist. Auf der Oberseite des mit seiner Unterseite auf der Drehvorrichtung 5 befestigten Drehtellerunterteils 22 ist dann austauschbar das dem Flaschentelleroberteil 7b entsprechende Flaschentelleroberteil 23 vorgesehen, und zwar mit der die schräge Zentrierfläche 14 bildenden mittleren Ausnehmung 24, innerhalb der der Reibbelag 10 frei liegt.

[0024] Das Flaschentelleroberteil 23 ist wiederum durch die in Ausnehmungen am Rand des Flaschentelleroberteils 22 eingreifenden flügelartigen Verlängerungen des Flaschentelleroberteils 23 gegen Verdrehen und durch die Permanentmagnete 13 gegen Abheben gesichert.

[0025] Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben.

[0026] Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass die mit den Permanentmagneten 13 zusammenwirkenden Flaschentelleroberteile aus einem ferromagnetischen Material bestehen. Wie in der Figur 6 mit 25 für das Flaschentelleroberteil 23 angedeutet, besteht auch die Möglichkeit, die Flaschentelleroberteile nur dort, wo sie mit den Permanentmagneten 13 zusammenwirken aus dem ferromagnetischen Material herzustellen bzw. mit Einsätzen aus diesem Material zu versehen.

Bezugszeichenliste

[0027] 

1, 1a, 1b

Flaschenteller

2

Rotor bzw. Drehtisch einer Flaschenbehandlungsmaschine

3

Flasche

3.1

Flaschenboden

3.2

Flaschenumfangswand

4

Flaschentellerunterteil

4.1

Boden

4.2

Rand

4.2.1, 4.2.2

Abschnitt des Randes 4.2

5

Drehvorrichtung

6

Befestigungsschraube

6.1

Zapfen

7, 7a

Flaschentelleroberteil

8

Tellerelement

8.1

Boden

8.2

Rand

8.3

Flansch

8.3.1

Flügelartige Verlängerung zur Drehsicherung

9, 9a

Ausnehmung

10

Reibbelag

10.1

Gewebeschicht

10.2

verschleißfeste Reibbelagoberschicht aus Kunststoff

11

Ausnehmung für die flügelartigen Verlängerungen 8.3.1

12

Aussparung am Umfang des Flaschentellerunterteils 4

13

Permanentmagnet

14

kegelringförmige Zentrierfläche

15

Flaschentelleroberteil

16, 17

Tellerelemente

16.1, 17.1

flügelartige Verlängerung zur Drehsicherung

18

Ausnehmung am Rand des Flaschentellerunterteils

19

Flaschentellerunterteil

20

Bohrung

21

Ausnehmung im Flaschentellerunterteil 22

22

Flaschentellerunterteil

23

Flaschentelleroberteil

24

Öffnung im Flaschentelleroberteil 23 mit Zentrierfläche 14
M vertikale Mittelachse

Ansprüche

1. Flaschenteller zur Verwendung bei Behälter- oder Flaschenbehandlungsmaschinen, beispielsweise bei Etikettenmaschinen, als um eine Flaschentellermittelachse (M) gesteuert drehbare und von einem Reibbelag (10) gebildete Behälterstandfläche, wobei der Flaschenteller (1, 1 a, 1 b) wenigstens zweiteilig mit einem an einer Drehvorrichtung (5) der Behandlungsmaschine befestigbaren Flaschentellerunterteil (4, 19, 22) und mit wenigstens einem an der Oberseite des Flaschentellerunterteils auswechselbar befestigten Flaschentelleroberteil (7a, 7b, 15, 23) ausgebildet ist, welches durch formschlüssiges Ineinandergreifen von Flaschentellerunterteil und Flaschentelleroberteil verdrehungssicher und durch lösbare Verriegelungsmittel (13) gegen Abheben gesichert an dem Flaschentellerunterteil (4, 19, 22) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flaschentelleroberteil (7a, 7b, 15, 23) mit wenigstens einem über seinen Umfang flügelartig wegstehenden Abschnitt (8.3.1, 16.1, 17.1) versehen ist, und dass der flügelartige Abschnitt (8.3.1, 16.1, 17.1) zur drehfesten Verbindung zwischen dem Flaschentelleroberteil (7a, 7b, 15, 23) und dem Flaschentellerunterteil (4, 19, 22) in eine am Rand des Flaschentellerunterteils (4, 19, 22) an dessen Oberseite vorgesehene offene Ausnehmung (11, 18) eingreift.

2. Flaschenteller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Flaschentellerunterteil (4, 19, 22) an seiner Oberseite mit einem überstehenden Rand (4.1) versehenen und dass in dem überstehenden Rand (4.1) wenigstens eine an der Oberseite des Flaschentellerunterteils (4, 19, 22) offene Ausnehmung (11, 18) für wenigstens einen flügelartigen Abschnitt (8.3.1, 16.1, 17.1) vorgesehen ist.

3. Flaschenteller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbaren Verriegelungsmittel von wenigstens einem Permanentmagneten (13) gebildet sind.

4. Flaschenteller nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Permanentmagnete (13) um die Flaschentellermittelachse (M) verteilt und von dieser radial beabstandet vorgesehen sind.

5. Flaschenteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das auswechselbare Flaschentelleroberteil (7a, 7b, 15) den Reibbelag (10) aufweist.

6. Flaschenteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das auswechselbare Flaschentelleroberteil (7b, 15, 23) als Zentrierelement mit einer dem Reibbelag (10) zumindest in Teilbereichen umschließenden Zentrierfläche (14) für die Flaschen (3) oder dergleichen Behälter ausgebildet ist.

7. Flaschenteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibbelag (10) am Flaschentellerunterteil (22) vorgesehen ist.

8. Flaschenteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass das Flaschentelleroberteil (15) wenigstens zweiteilig mit zwei übereinander angeordneten Tellerelementen (16, 17) ausgebildet ist.

9. Flaschenteller nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberes, dem Flaschentellerunterteil (19) entfernt liegendes Tellerelement (16) als Zentrierteller mit einer Zentrierfläche (14) und ein dem Flaschentellerunterteil (19) näherliegendes oder benachbart liegendes Tellerteil den Reibbelag (10) aufweist oder diesen Belag bildet.

10. Flaschenteller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei zweiteiliger Ausbildung des Flaschentelleroberteils (15) zumindest ein die Oberseite des Flaschentellers (1a) bildende Tellerelement (16) den flügelartigen Abschnitt (16.1) aufweist.

11. Flaschenteller nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Tellerelemente (16, 17) des Flaschentelleroberteils (15) den wenigstens einen überstehenden flügelartigen Abschnitt (16.1, 17.1) aufweisen, und dass die flügelartigen Abschnitte (16.1, 17.1) jeweils in die, beispielsweise gemeinsame Ausnehmung (18) des Flaschentellerunterteils (19) aufgenommen sind.

12. Flaschenteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine flügelartige Abschnitt (8.3.1, 16.1, 17.1) eine Griff-Fläche zum Abnehmen des Flaschentelleroberteils (7a, 7b, 15, 23) bildet.

Claims

1. Bottle support plate for use in container or bottle processing machines, for example labelling machines, the said bottle support plate being in the form of a container support surface that is rotatable in a controlled manner about a bottle support plate central axis (M) and is formed by a friction lining (10), wherein the bottle support plate (1, 1a, 1b) is in at least two parts having a bottle support plate bottom portion (4, 19, 22) that is securable to a rotating device (5) of the processing machine and at least one bottle support plate top portion (7a, 7b, 15, 23) that is secured to the top side of the bottle support plate bottom portion so as to be exchangeable, the said bottle support plate top portion (7a, 7b, 15, 23) being retained on the bottle support plate bottom portion (4, 19, 22) so as to be non rotatable by means of the positive engagement of bottle support plate bottom portion and bottle support plate top portion and being secured against lifting by detachable locking means (13), characterised in that the bottle support plate top portion (7a, 7b, 15, 23) is provided with at least one section (8.3.1, 16.1, 17.1) that projects over its perimeter in a wing-like manner, and in that the wing-like section (8.3.1, 16.1, 17.1), for the non rotatable connection between the bottle support plate top portion (7a, 7b, 15, 23) and the bottle support plate bottom portion (4, 19, 22), engages in an open recess (11, 18) that is provided at the edge of the top side of the bottle support plate bottom portion (4, 19, 22).

2. Bottle support plate according to claim 1, characterised in that the bottle support plate bottom portion (4, 19, 22) is provided on its top side with a projecting edge (4.1) and in that at least one recess (11, 18) that is open at the top side of the bottle support plate bottom portion (4, 19, 22) is provided in the projecting edge (4.1) for at least one wing-like section (8.3.1, 16.1, 17.1).

3. Bottle support plate according to claim 1 or 2, characterised in that the detachable locking means are formed by at least one permanent magnet.

4. Bottle support plate according to claim 3, characterised in that at least two permanent magnets (13) are provided distributed about the bottle support plate central axis (M) at a radial spacing from the said bottle support plate central axis.

5. Bottle support plate according to one of the preceding claims, characterised in that the exchangeable bottle support plate top portion (7a, 7b, 15) includes the friction lining (10).

6. Bottle support plate according to one of the preceding claims, characterised in that the exchangeable bottle support plate top portion (7b, 15, 23) is in the form of a centring element with a centring face (14) that surrounds the friction lining (10) at least in part regions for the bottles (3) or similar containers.

7. Bottle support plate according to one of preceding claims 1-4, characterised in that the friction lining (10) is provided at the bottle support plate bottom portion (22).

8. Bottle support plate according to one of preceding claims 1 - 6, characterised in that the bottle support plate top portion (15) is in at least two parts having two support plate elements (16, 17) that are disposed one on top of the other.

9. Bottle support plate according to claim 8, characterised in that an upper support plate element (16), remote from the bottle support plate bottom portion (19), is in the form of centring plate with a centring face (14) and a support plate portion situated adjacent or next to the bottle support plate bottom portion (19) includes the friction lining (10) or forms the said lining.

10. Bottle support plate according to claim 1, characterised in that where the bottle support plate top portion (15) is in two parts, at least one support plate element (16) that forms the top side of the bottle support plate (1a) includes the wing-like section (16.1).

11. Bottle support plate according to claim 10, characterised in that all the support plate elements (16, 17) of the bottle support plate top portion (15) include the at least one projecting wing-like section (16.1, 17.1), and in that each wing-like section (16.1, 17.1) is accommodated, for example, in the common recess (18) of the bottle support plate bottom portion (19).

12. Bottle support plate according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one wing-like section (8.3.1, 16.1, 17.1) forms a gripping surface for the removal of the bottle support plate top portion (7a, 7b, 15, 23).

Revendications

1. Plate-forme de support de bouteilles destiné à être utilisé dans des machines de traitement de récipients ou bouteilles, telles que des étiqueteuses, sous la forme d'une surface de pose des récipients, apte à tourner de manière commandée autour d'un axe médian (M) de la plate-forme de support et formée par un revêtement de friction (10), la plate-forme de support de bouteilles (1, 1a, 1b) étant réalisé en deux parties au moins, avec une partie de la plate-forme inférieure (4, 19, 22), destinée à être fixée à un dispositif rotatif (5) de la machine de traitement, et avec au moins une partie de la plate-forme supérieure (7a, 7b ; 15, 23), qui est fixée de manière amovible à la face supérieure de la partie de la plate-forme inférieure et qui est immobilisée en rotation par un engagement par complémentarité de forme entre la partie de la plate-forme inférieure et la partie de la plate-forme supérieure et est maintenue sur la partie de la plate-forme inférieure (4, 19, 22) par un moyen de verrouillage (13) amovible empêchant le soulèvement de ladite partie de la plate-forme supérieure, caractérisé en ce que la partie de la plate-forme supérieure (7a, 7b, 15, 23) est munie d'au moins un secteur (8.3.1, 16.1, 17.1) saillant en forme de pale sur tout son pourtour, et en ce que, en vue d'un assemblage solidaire en rotation entre la partie de la plate-forme supérieure (7a, 7b, 15, 23) et la partie de la plate-forme inférieure (4, 19, 22), le secteur (8.3.1, 16.1, 17.1) en forme de pale s'engage dans un évidement (11, 18) ouvert, prévu sur le bord de la partie de la plate-forme inférieure (4, 19, 22) sur la face supérieure de celle-ci.

2. Plate-forme de support de bouteilles selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de la plate-forme inférieure (4, 19, 22) comporte, sur sa face supérieure, un bord (4.1) saillant, et en ce que dans le bord (4.1) saillant est prévu au moins un évidement (11, 18) ouvert sur la face supérieure de la partie de la plate-forme inférieure (4, 19, 22) pour au moins un secteur (8.3.1, 16.1, 17.1) en forme de pale.

3. Plate-forme de support de bouteilles selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les moyens de verrouillage amovibles sont formés par au moins un aimant permanent (13).

4. Plate-forme de support de bouteilles selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'il est prévu au moins deux aimants permanents (13), répartis autour de l'axe médian (M) de la plate-forme de support et situés à distance radiale dudit axe.

5. Plate-forme de support de bouteilles selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de la plate-forme supérieure (7a, 7b, 15) démontable comporte le revêtement de friction (10).

6. Plate-forme de support de bouteilles selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de la plate-forme supérieure (7b, 15, 23) démontable est réalisée sous la forme d'un élément de centrage avec une surface de centrage (14) pour les bouteilles (3) ou récipients similaires, laquelle entoure au moins par zones le revêtement de friction (10).

7. Plate-forme de support de bouteilles selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le revêtement de friction (10) est prévu sur la partie de la plate-forme inférieure (22).

8. Plate-forme de support de bouteilles selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la partie de la plate-forme supérieure (15) est réalisée en deux parties au moins avec deux éléments de plate-forme (16, 17) disposés l'un au-dessus de l'autre.

9. Plate-forme de support de bouteilles selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un élément de la plate-forme supérieur (16), situé à distance de la partie de la plate-forme inférieure (19), est réalisé sous forme de la plate-forme de centrage avec une surface de centrage (14), et un élément de la plate-forme situé plus près de la partie de la plate-forme inférieure (19) ou adjacent à celle-ci comporte le revêtement de friction (10) ou forme ce revêtement.

10. Plate-forme de support de bouteilles selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la réalisation en deux parties de la partie de la plate-forme supérieure (15), au moins un élément de la plate-forme (16) formant la face supérieure de la plate-forme de support de bouteilles (1 a) comporte le secteur (16.1) en forme de pale.

11. Plate-forme de support de bouteilles selon la revendication 10, caractérisé en ce que tous les éléments de la plate-forme (16, 17) de la partie de la plate-forme supérieure (15) comportent ledit au moins un secteur (16,1, 17.1) saillant en forme de pale, et en ce que les secteurs (16,1, 17.1) en forme de pale sont reçus chacun par exemple dans l'évidement (18) commun de la partie de la plate-forme inférieure (19).

12. Plate-forme de support de bouteilles selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que ledit au moins un secteur (8.3.1, 16.1, 17.1) en forme de pale forme une surface de préhension pour retirer la partie de la plate-forme supérieure (7a, 7b, 15, 23).

Zeichnung