Toilettensitz mit Geruchbeseitigung

Abstract

 Im Toilettensitz für ein Toilettenbecken (1) ist ein die geruchsbeladene Luft absaugender Luftströmungsweg (3) ausgebildet. Die Luftströmung ist durch einen in den Luftströmungsweg (3) angeordneten Ventilator (4) aufrechterhalten. Der Luftströmungsweg (3) führt zu einem Filter (5), der Aktivkohle enthält und die Geruchsstoffe vor dem Ausstossen in den Toilettenraum bindet. Um die Geruchsstoffe möglichst in der Nähe des Entstehungsortes abzusaugen, sind an beiden Innenseiten des Toilettensitzes (2) rohrförmige Absaugfortsätze (6) angebracht. Diese Absaugfortsätze (6) ragen in das Toilettenbecken (1) hinein und enden dort vor dem maximalen Spülwasserniveau des unbenützten Toilettes. Die Absaugfortsätze (6) fühen die geruchsbelastete Luft dem Luftströmungsweg (3) zu, von wo aus sie gefiltert in den Toilettenraum ausgestossen wird. Die Form der Absaugfortsätze (6) der Wandung des Toilettenbeckens (1) angepasst. Ein im Toilettensitz (2) eingebauter. Berührungssensor (7) schaltet den Ventilator (4) während der Benützung des Toilettes ein und nach Verlassen des Toilettes verzögert aus. Eine Zählervorrichtung warnt beim Erreichen der zulässigen Anzahl der Benützung des Filters (5) duch eine Kontrollampe (8).

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Toilettensitz für ein Toilettenbecken mit Geruchsbeseitigung mit einem im Toilettensitz ausgebildeten, die Luft aus dem Toilettenbecken absaugenden Luftströmungsweg, mit mindestens einem im Luftströmungsweg eingebauten Ventilator und mit am Endbereich des Luftströmungsweges abgeordneten Filter.

[0002] Aus der FR-B 2051072 ist ein Toilettensitz mit Geruchsbeseitigung bekannt. Im Toilettensitz ist ein Kanal vorgesehen. In diesem Kanal ist ein Ventilator untergebracht, der im Kanal eine Strömung erzeugt. Der Ventilator ist mit Niderspannung betrieben. Oben im Toilettensitz sind in den Kanal mündende Durchlässe vorhanden, durch welche die geruchsbeladene Luft aus dem Toilettenbecken abgesaugt werden soll. Um die Luftströmung in Gang zu setzen muss ein Schalter betätigt werden, der durch Belastung des Toilettenbenützers auf den Toilettensitz durch Druck ein- und verzögert ausgeschaltet werden kann. Im Endbereich des Kanals ist ein Luftfilter mit Aktivkohlenfüllung angebracht, die die abgesaugte Luft vom Geruch befreien soll. In dieser Druckschrift gibt es keine Hinweise auf die erforderliche Häufigkeit des Wechsels des Luftfilters, wobei die Geruchsbeseitigung bei gesättigtem Filter verschlechtert wird. Im weiteren wird die geruchbelastete Luft zuerst im Toilettenbecken ausgebreitet und dann im oberen Bereich durch die Durchlässe des Toilettensitzes abgesaugt. Beim Freigeben des Toilettensitzes bleiben so noch erhebliche Menge Geruchsstoffe im Toilettenbecken liegen, die während der verzögerten Ausschaltung des Ventilators kaum abgezogen werden.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei einer Toilettensitz der eingangs erwähnten Art die Geruchsbeseitigung zu verbessern.

[0004] Die gestellte Aufgabe ist dadurch gelöst, dass die Ansaugseite des Luftströmungsweges in an beiden Innenseiten des Toilettensitzes angebrachten, rohrförmigen Ansaugfortsätzen endet, die im Toilettenbecken vor dem stehenden Spülwasserniveau des unbenützten Toilettes enden.

[0005] Bei diesem Toilettensitz wird die geruchsbelastete Luft in der Nähe des Entstehungsortes der Gerüche, an der Oberfläche des ruhenden Spülwasserniveaus im Toilettenbecken durch die beiden Ansaugfortsätze abgesogen.

[0006] Die Ansaugfortsätze weisen vorteilhafterweise einen länglichen, der Wandung des Toilettenbeckens angepassten Querschnitt auf. So ist es möglich, die Absaugung der geruchsbelasteten Luft wirksam zu gestalten.

[0007] Im Toilettensitz ist ein zur Einschaltung und zur verzögerten Ausschaltung des Ventilators bewirkender Berührungssensor vorgesehen. Der Toilettenbenützer oder die Toilettenbenützerin betätigt der Berührungssensor durch Körpernähe. Der Berührungssensor ist nicht druckempfindlich und unabhängig vom Körpergewicht, somit auch für leichte Kinder geeignet.

[0008] Der Berührungssensor gibt bei jeder Einschaltung für eine Zählervorrichtung einen Impuls ab. Eine handelsübliche elektronische Zählervorrichung kann verwendet werden.

[0009] An der Zählverorrichtung ist die Erreichung der maximal zulässige Benützungszahl des Filters als Grenzwert eingegeben. Die Zählervorrichtung schaltet beim Erreichen des Grenzwertes um.

[0010] Am Toilettensitz ist eine die Erreichung der maximal zulässigen Benützungszahl des Filters anzeigende, durch die Zählervorrichtung gesteuerte Kontrollampe angebracht. Die Kontrollampe fordert den Toilettenbenützer oder die Toilettenbenützerin auf, den gesättigten Filter zu wechseln.

[0011] Am hinteren Ende des Toilettensitzes, an der Abströmseite des Luftströmungsweges ist ein für das Einschieben des Filters ausgebildete Filtergehäuse vorgesehen. Das offene Filtergehäuse erleichtert das Auswechseln des einschiebbaren Filters.

[0012] Im folgenden wird anhand der beiliegenden Zeichnungen ein Ausffführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben. Es zeigen:

Fig.1 ein schematisch dargestelltes Toilettenbecken mit einem Toilettensitz,

Fig.2 den Toilettensitz von oben und

Fig.3 von der Seite her.

[0013] Fig.1 zeigt ein schematisch dargestelltes Toilettenbecken 1 mit einem Toilettensitz 2. Im Toilettensitz 2 ist ein Luftströmungsweg 3 ausgebildet. Ein Ventilator 4 erzeugt im Luftströmungsweg 3 eine Strömung und saugt die geruchsbeladene Luft aus dem Toilettenbecken 1 ab. Die abgesaugte Luft wird durch einen im Endbereich des Toilettensitzes 2 angebrachten Filter 5, der in der Regel mit Aktivkohle beladen ist, in den Toilettenraum geblasen. In der Fig.1 ist der Stömungsweg 3 mit Pfeilen angedeutet.

[0014] An der Ansaugseite des Luftstömungsweges 3 am Toilettensitz 2 sind an den beiden Innenseiten des Toilettensitzes 2 rohrförmige Ansaugfortsätze 6 angebracht. Die Ansaugfortsätze 6 enden vor dem maximalen Spülwasserniveau des unbenützten Toilettes. Die Ansaugfortsätze 6 münden im Luftströmungsweg 3 des Toilettensitzes 2 und führen die geruchsbeladene Luft in den Strömungsweg 3 hinein. Die Form der Ansaugfortsätze 6 ist der Form des Toilettenbeckens 1 angepasst. Diese Ansaugfortsätze 6 ermöglichen es, die geruchsbeladene Luft möglichst am Entstehungort zu erfassen und dem Luftströmungsweg 3 zuzuführen. Durch diese Massnahem ist eine wirksame Erfassung der Gerüche und somit auch eine gute Geruchsbeseitigung erreichbar.

[0015] Im Toilettensitz 2 ist nach Fig.2 ein Berührungssensor 7 untergebracht. Dieser Berührungssensor 7 reagiert auf Körpernähe und nicht auf Druck durch Gewicht. Deshalb funktioniert der Berührungssensor 7 auch auf leichte Kinderkörper. Der Berührungssensor 7 schaltet den Ventilator 4 bei Körpernähe ein und dank einem elektronischen Verzögerungskreis bei Entfernung des Körpers verzögert aus. Dem Berührungssensor 7 ist eine elektronische Zählervorrichung nachgeschaltet, die bei jeder Einschaltung des Ventilators 4 weiterschaltet. Dieser Zählervorrichtung ist die maximal zulässige Benützungszahl des Filters 5 als Grenzwert eingegeben. Beim Erreichen des Grenzwertes schaltet die Zählervorrichtung eine im Toilettensitz 2 angeordnete Kontrollampe 8 ein, die den Benützer oder die Benützerin des Toilettes zum Ersetzen des gesättigten Filters 5 auffordert.

[0016] Am hinteren Ende des Toilettensitzes 2, an der Abströmseite des Strömungsweges 3 ist ein Filtergehäuse 9 vorgesehen. Mit einem einfachen Handgriff kann die verbrauchte Filter 5 aus diesem Filtergehäuse 9 schubladenartig herausgezogen und ein neuer, unbelasteter Filter 5 eingeschoben werden.

[0017] Die elektrische Versorgung des Berührungssensors 7, der Zählervorrichtung und der Kontrollampe 8 erfolgt vom Netz mit Niederspannung über einen Adapter 10, Batterien können zur Versorgung auch verwendet werden.

Ansprüche

1. Toilettensitz mit Geruchsbeseitigung für ein Toilettenbecken (1) mit einem im Toilettensitz (2) ausgebildeten, die Luft aus dem Toilettenbecken (1) absaugenden Luftströmungsweg (3), mit mindestens einem im Luftströmungsweg (3) eingebauten Ventilator (4) und mit am Endbereich des Luftströmungsweges (3) abgeordneten Filter (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugseite des Luftströmungsweges (3) in an beiden Innenseiten des Toilettensitzes (2) angebrachten, rohrförmigen Ansaugfortsätzen (6) endet, die im Toilettenbecken (1) vor dem maximalen Spülwasserniveau des unbenützten Toilettes enden.

2. Toilettensitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugfortsätze (6) einen länglichen, der Wandung des Toilettenbeckens (1) angepassten Querschnitt aufweisen.

3. Toilettensitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Toilettensitz (2) ein zur Einschaltung und zur verzögerten Ausschaltung des Ventilators (4) bewirkender Berührungssensor (7) vorgesehen ist.

4. Toilettensitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Berührungssensor (7) bei jeder Einschaltung für eine Zählervorrichtung einen Impuls abgibt.

5. Toilettensitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zählervorrichtung die maximal zulässige Benützungszahl des Filters (5) als Grenzwert eingegeben ist.

6. Toilettensitz nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Toilettensitz (2) eine die Erreichung der maximal zulässigen Benützungszahl des Filters (5) anzeigende, durch die Zählervorrichtung gesteuerte Kontrollampe (8) angebracht ist.

7. Toilettensitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass am hinteren Ende des Toilettensitzes (2), an der Abströmseite des Luftströmungsweges (3) ein für das Einschieben des Filters (5) ausgebildete Filtergehäuse (9) vorgesehen ist.

Zeichnung