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EP 1 522 669 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.11.2008 Patentblatt 2008/45 |
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Anmeldetag: 23.07.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Geradverbinder aus Kunststoff zur Verbindung von Rahmenhohlprofilen für Isolierglasscheiben
Plastic straight connector for hollow frame section members in insulating glazing
panels
Raccord rectiligne en matière plastique pour profilés d'encadrement creux de vitrages
isolants
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Priorität: |
06.10.2003 DE 10346306
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.04.2005 Patentblatt 2005/15 |
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Patentinhaber: Max Kronenberg und Ralf M. Kronenberg GbR |
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D-42781 Haan/Rhld (DE) |
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Erfinder: |
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- Stelzer, Robert
87600 Kaufbeuern (DE)
- Birke, Karl
87640 Bissenhofen (DE)
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Vertreter: Ernicke, Klaus Stefan |
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Schwibbogenplatz 2b 86153 Augsburg 86153 Augsburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 687 790 DE-A1- 19 527 930
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DE-A1- 2 307 595 DE-U1- 29 918 002
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Geradverbinder nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.
Ein solcher Geradverbinder ist z.B. aus der
DE-A-195 27 930 bekannt.
[0002] Im Einzelnen bezieht sich die Erfindung auf einen Geradverbinder aus Kunststoff,
mit Hilfe dessen Rahmenhohlprofile für Isolierglasscheiben verbindbar sind.
Ein solcher Geradverbinder ist aus der
DE 195 27 930 A1 bekannt. Er weist einen länglichen Grundkörper auf, dessen gegenüberliegende Endbereiche
jeweils in ein Hohlprofil einsteckbar sind, wobei der Grundkörper an der einen Seite
mit einer Längsnut versehen ist, um den Durchtritt von hygroskopischem Material zu
ermöglichen, und an der anderen Seite eine Basisfläche mit zwei beabstandeten Längsnuten
besitzt. Die Längsnut ist seitlich von längslaufende Stegen begrenzt, die an der Oberseite
eine Riffelung für den Halt im Rahmenhohlprofil tragen.
[0003] Ein anderer Geradverbinder ist aus der
DE 94 02 693 U1 vorbekannt. Sein Grundkörper weist quer abstehende Rippen oder Stege auf. Die Oberfläche
des Grundkörpers hat Vorsprünge zur Vergrößerung der Reibkraft gegenüber der Profilinnenwand.
[0004] Diese Geradverbinder werden bei den Herstellern von Rahmenhohlprofilen verwendet,
um einerseits die in Stangen gefertigten Rahmenhohlprofile endseitig zu verschliessen
und vor Beschädigungen zu schützen und um zum anderen dem Benutzer ein einfacheres
Arbeiten zu ermöglichen, da dieser in einer kontinuierlich arbeitenden Anlage bei
Beendigung eines Rahmenhohlprofils einfach das nächste Rahmenhohlprofil anfügen kann.
[0005] Dabei müssen die Geradverbinder so ausgebildet sein, dass diese über einen längeren
Zeitraum fest sitzend in dem Rahmenhohlprofil gehaltert sind. Dieser längere Zeitraum
ist der Zeitraum von der Herstellung des Rahmenhohlprofils bis zu dessen Verwendung
in einem Glaserei- oder Fensterbaubetrieb. Bei Geradverbindern, die nicht fest sitzen,
besteht die Gefahr, dass diese herausfallen und verloren gehen und/oder bei einem
nur teilweise eingesteckten Zustand bei mechanischen Belastungen den Endbereich des
Rahmenhohlprofils beschädigen.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Geradverbinder der eingangs genannten
Art zu schaffen, welcher bei einfachem Aufbau und einfacher, kostengünstiger Herstellbarkeit
eine hohe Haltekraft und Ausziehkraft auch nach einem längeren Zeitraum aufweist.
[0007] Erfindungsgemäss wird die Aufgabe durch die Merkmalskombination des Hauptanspruchs
gelöst, die Unteransprüche zeigen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.
[0008] Erfindungsgemäss ist somit vorgesehen, dass der Grundkörper an einer Basisfläche
mit zwei beabstandeten Längsnuten versehen ist, in welchen die Lamellen aufrecht bzw.
stehend angeordnet sind.
[0009] Der erfindungsgemässe Geradverbinder zeichnet sich durch eine Reihe erheblicher Vorteile
aus.
[0010] Durch die Anordnung der Lamellen in den Längsnuten der Basisfläche wird die Möglichkeit
geschaffen, dass ausreichend lange Lamellen vorgesehen sind, die sich entsprechend
verformen können, um den Geradverbinder in dem Rahmenhohlprofil zu verankern. Erfindungsgemäss
erfolgt somit eine Verkeilung oder Verkrallung der Lamellen. Dies unterscheidet sich
wesentlich vom Stand der Technik. Dort werden die Lamellen lediglich gegen die Wandung
des Rahmenhohlprofils angedrückt, so dass eine Halterung nur durch Reibung beim Anliegen
der Lamellen erfolgt. Gleichzeitig dient die Basisfläche zur sicheren Anlage, so dass
ein Verdrehen oder Verkippen des Geradverbinders zuverlässig vermieden werden kann.
[0011] Ein weiterer, wesentlicher Vorteil besteht darin, dass die beiden Längsnuten mit
den Lamellen die Möglichkeit schaffen, das Gesamtprofil des Geradverbinders so auszubilden,
dass die Längsnut zur Aufnahme bzw. Durchführung des hygroskopischen Materials einen
ausreichenden Querschnitt haben kann.
[0012] Durch die erfindungsgemäß vorgesehene Ausgestaltung mit den Lamellen wird weiterhin
sichergestellt, dass die Haltekraft des Geradverbinders erst dann auftritt, wenn auf
diesen eine Ausziehkraft wirkt. Somit tritt nicht der Effekt ein, den der Stand der
Technik kennt. Bei diesem erfolgt nämlich sofort eine entsprechende Haltekraft durch
Anliegen und Andrücken der Lamellen des Geradverbinders, die sich im Laufe der Zeit
jedoch durch den Kaltfluss des Kunststoffmaterials wieder löst. Demgegenüber treten
die erfindungsgemäßen Lamellen erst dann in Wirkung, wenn sie durch eine Ausziehkraft
belastet werden.
[0013] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Lamellen
über die Basisfläche vorstehen. Der Gesamtbetrag dieses Überstandes beträgt bevorzugterweise
0,2 mm. Hierdurch ist ein ausreichendes Verkrallen bzw. Verkeilen der Lamellen gewährleistet,
ohne dass diese zu sehr bei dem Einschieben des Geradverbinders verformt und belastet
würden.
[0014] Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn der gegenseitige Abstand der
Lamellen in einem Bereich von 1,5 bis 2 mm liegt. Ein besonders bevorzugter Wert ist
bei einem Abstand von 1,75 mm geboten. Die Abstände der Lamellen gewährleisten eine
ausreichende Verkrallung an der mit Ausprägungen, Noppen oder sonstigen Rauhheiten
versehenen Innenfläche des Rahmenhohlprofils. Da derartige Rahmenhohlprofile von unterschiedlichen
Herstellern in unterschiedlicher Ausgestaltungsform geliefert werden, ergibt sich
bei der erfindungsgemäßen Lamellen-Konstruktion stets eine ausreichende Haltekraft.
[0015] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Lamellen an ihrem freien Ende jeweils schneidenförmig
ausgebildet sind. Hierdurch ergibt sich eine besonders hohe Flächenpressung, die zu
einer Verkrallung und Verkantung der Lamellen führt.
[0016] Der Grundkörper ist in günstiger Ausgestaltung im Wesentlichen rechteckig, d.h. mit
einer rechteckigen Außenkontur versehen, so dass nicht nur die Basisfläche, sondern
auch die weiteren Seitenflächen gegen die Innenwandung des Rahmenhohlprofils anliegen.
[0017] Um ein gleichmäßiges Einschieben des Geradverbinders bis zu seiner Mitte in das freie
Ende eines Rahmenhohlprofils zu sichern, ist es günstig, wenn der Grundkörper mit
einem Mittelanschlag versehen ist.
[0018] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit
der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:
- Fig. 1
- eine vereinfachte Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Geradverbinders,
- Fig. 2
- eine Unteransicht des in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiels,
- Fig. 3
- eine Seitenansicht, teils im Schnitt, des erfindungsgemäßen Geradverbinders, und
- Fig. 4
- eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Geradverbinder.
[0019] Der erfindungsgemäße Geradverbinder umfasst einen Grundkörper 1, welcher mit einem
vorderen Endbereich 2 und einem hinteren Endbereich 3 versehen ist. Insofern ist der
Geradverbinder um eine quer zur Längsrichtung liegende Symmetrieebene 10 symmetrisch
aufgebaut.
[0020] Der Grundkörper umfasst eine Längsnut 4, die sich über dessen gesamte Länge erstreckt
und den Durchtritt eines hygroskopischen Materials zur Trocknung eines Isolierscheiben-Mittelraumes
ermöglicht.
[0021] An einer Basisfläche 6 des Grundkörpers 1 sind Längsnuten 7 und 8 ausgebildet, die
einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt haben und in denen eine Anzahl von
Lamellen 5 angeordnet sind, die sich jeweils senkrecht nach außen erstrecken, so wie
dies beispielsweise aus Fig. 3 ersichtlich ist. Die Lamellen 5 sind einstückig mit
dem Grundkörper 1 verbunden. Wie sich insbesondere aus der Darstellung der Fig. 3
ergibt, sind die Lamellen "stehend" zu dem Grundkörper 1 angeordnet. Sie erstrecken
sich somit im rechten Winkel zur Längsebene des Grundkörpers 1 und werden beim Einschieben
in das Rahmenhohlprofil entsprechend verformt, um die Keilwirkung (siehe oben) zu
realisieren.
[0022] An ihrem freien Ende weisen die Lamellen 5 jeweils eine Schneide 9 auf, die sich
durch eine entsprechende Abschrägung ergibt. Die Schneide 9 dient zu einem optimalen
Verkrallen mit der Wandung des nicht dargestellten Rahmenhohlprofils.
[0023] Auch in seiner Längsrichtung ist der Geradverbinder symmetrisch zu einer Symmetrieebene
11, so wie sich dies beispielsweise aus der Fig. 1 ergibt.
[0024] Bei den dargestellten Figuren ist die Fig. 1 eine Schnittansicht längs der Pfeile
gemäß Fig. 4.
[0025] Wie sich aus der Teil-Schnittansicht von Fig. 3 ergibt, weisen die Lamellen 5 untereinander
jeweils einen Abstand A auf, welcher bevorzugterweise 1,75 mm beträgt.
[0026] Weiterhin zeigen insbesondere die Fig. 1 und 3, dass die Lamellen über die Oberfläche
der Basisfläche 6 vorstehen, bevorzugt um einen Betrag von 0,2 mm.
[0027] Die Seitenwandungen 15, 16 des Grundkörpers 1 sind leicht nach außen geneigt, so
wie dies aus Fig. 1 ersichtlich ist. Weiterhin sind die Seitenwandungen, wie in Fig.
4 gezeigt, durch einen Schlitz oder eine Nut 14 durchtrennt. Der Schlitz 14 erstreckt
sich bis in die jeweilige Längsnut 7 bzw. 8. Bei einem Einschieben in das Rahmenhohlprofil
werden somit die Seitenwandungen 15, 16, so wie dies durch die Pfeile P in Fig. 1
gezeigt ist, seitlich eingedrückt und dabei geringfügig verformt. Die entsprechende
Seite des Geradverbinders kann somit in das Rahmenhohlprofil eingeführt werden. Sobald
dabei die Kante des Rahmenhohlprofils den Schlitz 14 erreicht, stößt diese gegen die
Wandung des Schlitzes 14. Dieser bildet somit zusammen mit der Elastizität der Seitenwandungen
15, 16 einen Mittenanschlag beim Einschieben des Geradverbinders. Die Verformung der
Seitenwandungen 15, 16 in Richtung der Pfeile P führt zu einer geringfügigen Verringerung
der Breite der Längsnuten 7, 8. Diese Verringerung ist jedoch so gering bemessen,
dass die Funktionsfähigkeit der Lamellen 5 und deren Bewegbarkeit nicht betroffen
wird.
[0028] Weiterhin ergibt sich die Möglichkeit, eine Hohlkehle 12 vorzusehen. Diese definiert
obere Anlagekanten 13.
[0029] Das freie Ende der Endbereiche 2 und 3 kann abgeschrägt, abgerundet oder mit einer
hohlkehlenartigen Ausnehmung versehen sein, so wie dies insbesondere in den Fig. 2
und 4 gezeigt ist.
Bezugszeichenliste
[0030]
- 1
- Grundkörper
- 2
- Endbereich
- 3
- Endbereich
- 4
- Längsnut
- 5
- Lamellen
- 6
- Basisfläche
- 7
- Längsnut
- 8
- Längsnut
- 9
- Schneide
- 10
- Symmetrieebene
- 11
- Symmetrieebene
- 12
- Hohlkehle
- 13
- Anlagekante
- 14
- Schlitz
- 15
- Seitenwandung
- 16
- Seitenwandung
- A
- Abstand
- P
- Pfeil
1. Geradverbinder aus Kunststoff zur Verbindung von Rahmenhohlprofilen für Isolierglasscheiben
mit einem länglichen Grundkörper (1), dessen gegenüberliegende Endbereiche (2, 3)
jeweils in ein Hohlprofil einsteckbar sind, wobei der Grundkörper (1) an einer Seite
mit einer Längsnut (4) versehen ist und an der anderen Seite eine Basisfläche (6)
mit zwei beabstandeten Längsnuten (7,8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) verformbare Lamellen (5) zur Halterung an dem Rahmenhohlprofil
aufweist, die in den Längsnuten (7,8) angeordnet sind.
2. Geradverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (5) über die Basisfläche (6) vorstehen.
3. Geradverbinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (5) über die Basisfläche (6) um 0,2 mm vorstehen.
4. Geradverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (5) einen gegenseitigen Abstand von 1,5 bis 2 mm, vorzugsweise 1,75
mm, aufweisen.
5. Geradverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (5) an ihrem freien Ende schneidenförmig (9) ausgebildet sind.
6. Geradverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (5) aufrecht oder stehend in den Längsnuten (7,8) angeordnet sind.
7. Geradverbinder nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (5) sich im rechten Winkel zur Längsebene des Grundkörpers (1) erstrecken.
8. Geradverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (5) beim Einschieben in das Rahmenhohlprofil unter Entfaltung einer
Keilwirkung verformbar sind.
9. Geradverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (5) derart ausgebildet sind, dass sie sich beim Einschieben in das Rahmenhohlprofil
an der mit Ausprägungen, Noppen oder sonstigen Rauhheiten versehenen Innenfläche des
Rahmenhohlprofils verkrallen.
10. Geradverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) eine im Wesentlichen rechteckige Aussenkontur aufweist.
11. Geradverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) mit einem Mittenanschlag versehen ist.
12. Geradverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandungen (15,16) des Grundkörpers (1) leicht nach aussen geneigt und durch
einen Schlitz oder eine Nut (14) durchtrennt sind.
13. Geradverbinder nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz oder die Nut (14) sich bis in die jeweilige Längsnut (7,8) erstreckt
und mit der Elastizität der Seitenwandungen (15,16) einen Mittenanschlag bildet.
14. Geradverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die über die gesamte Länge des Grundkörpers (1) sich erstreckende Nut (4) für den
Durchtritt eines hygroskopischen Materials zur Trocknung eines Isolierscheiben-Mittelraumes
vorgesehen ist und bis in einen Bereich zwischen den Längsnuten (7,8) reicht.
1. Straight connector made of plastic for connecting hollow frame profiles for insulating
glazing panels, comprising an elongate basic body (1) whose opposite end regions (2,
3) can each be plugged into a hollow profile, wherein the basic body (1) is provided
on one side with a longitudinal groove (4) and on the other side has a base surface
(6) with two spaced-apart longitudinal grooves (7, 8), characterized in that the basic body (1) has deformable slats (5) to retain it on the hollow frame profile,
these slats being arranged in the longitudinal grooves (7, 8).
2. Straight connector according to Claim 1,
characterized in that the slats (5) project beyond the base surface (6).
3. Straight connector according to Claim 2,
characterized in that the slats (5) project beyond the base surface (6) by 0.2 mm.
4. Straight connector according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the slats (5) have a mutual spacing of 1.5 to 2 mm, preferably 1.75 mm.
5. Straight connector according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the slats (5) are designed to form sharp edges (9) at their free end.
6. Straight connector according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the slats (5) are arranged upright or standing in the longitudinal grooves (7, 8).
7. Straight connector according to Claim 6,
characterized in that the slats (5) extend at a right angle to the longitudinal plane of the basic body
(1).
8. Straight connector according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the slats (5) can be deformed to display a wedging action during insertion into the
hollow frame profile.
9. Straight connector according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the slats (5) are designed in such a way that, during insertion into the hollow frame
profile, they latch against the inner surface of the hollow frame profile, this inner
surface being provided with stamped formations, bosses or other rough features.
10. Straight connector according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the basic body (1) has a substantially rectangular outer contour.
11. Straight connector according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the basic body (1) is provided with a central stop.
12. Straight connector according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the side walls (15, 16) of the basic body (1) are slightly outwardly inclined and
are perforated by a slit or a groove (14).
13. Straight connector according to Claim 12,
characterized in that the slit or the groove (14) extends right into the respective longitudinal groove
(7, 8) and together with the elasticity of the side walls (15, 16) forms a central
stop.
14. Straight connector according to one of Claims 1 to 13, characterized in that the groove (4) extending over the entire length of the basic body (1) is intended
for the passage of a hygroscopic material for drying a central space of an insulating
panel and extends right into a region between the longitudinal grooves (7, 8).
1. Raccord rectiligne en matière plastique destiné à l'assemblage de profilés d'encadrement
creux pour vitrages isolants avec un corps de base de forme allongée (1), dont les
zones terminales opposées (2, 3) sont respectivement enfichables dans un profilé creux,
dans lequel le corps de base (1) est muni d'une rainure longitudinale (4) au niveau
d'un côté et présente, au niveau de l'autre côté, une surface de base (6) avec deux
rainures longitudinales espacées (7, 8),
caractérisé en ce que le corps de base (1) présente des lamelles déformables (5) en vue de la fixation
sur le profilé d'encadrement creux, qui sont disposées dans les rainures longitudinales
(7, 8).
2. Raccord rectiligne selon la revendication 1, caractérisé en ce que les lamelles (5) dépassent de la surface de base (6).
3. Raccord rectiligne selon la revendication 2, caractérisé en ce que les lamelles (5) dépassent de 0,2 mm de la surface de base (6).
4. Raccord rectiligne selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les lamelles (5) présentent un écartement réciproque compris entre 1,5 et 2 mm, de
préférence de 1,75 mm.
5. Raccord rectiligne selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les lamelles (5) sont conçues en forme d'arête tranchante (9) au niveau de leur extrémité
libre.
6. Raccord rectiligne selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les lamelles (5) sont disposées en position droite ou verticale dans les rainures
longitudinales (7, 8).
7. Raccord rectiligne selon la revendication 6, caractérisé en ce que les lamelles (5) s'étendent à angle droit par rapport au plan longitudinal du corps
de base (1).
8. Raccord rectiligne selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les lamelles (5) sont déformables lors de l'insertion dans le profilé d'encadrement
creux en déployant une action de calage.
9. Raccord rectiligne selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les lamelles (5) sont conçues de telle façon qu'elles s'accrochent au niveau de la
surface intérieure du profilé d'encadrement creux pourvue de reliefs, picots ou autres
aspérités lors de l'insertion dans le profilé d'encadrement creux.
10. Raccord rectiligne selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le corps de base (1) présente un contour extérieur pour l'essentiel rectangulaire.
11. Raccord rectiligne selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le corps de base (1) est muni d'une butée centrale.
12. Raccord rectiligne selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que les parois latérales (15, 16) du corps de base (1) sont légèrement inclinées vers
l'extérieur et sont sectionnées par une entaille ou une rainure (14).
13. Raccord rectiligne selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'entaille ou la rainure (14) s'étend jusque dans la rainure longitudinale respective
(7, 8) et forme une butée centrale grâce à l'élasticité des parois latérales (15,
16).
14. Raccord rectiligne selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la rainure (4) s'étendant sur toute la longueur du corps de base (1) est prévue pour
le passage d'un matériau hygroscopique en vue de la dessiccation d'un espace intermédiaire
de carreaux isolants et s'étend jusque dans une zone entre les rainures longitudinales
(7, 8).
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