Ablauf

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ablauf, insbesondere für einen Whirlpool, mit einem an einer Wanne montierbaren Einlauf, der mit einer Abdeckung versehen ist und über eine Unterdruckkammer mit einer Ansaugleitung verbindbar ist, und einem unter der Unterdruckkammer angeordneten Ablaufkörper, wobei Unterdruckkammer und Ablaufkörper durch einen mit einem Ventilkegel trennbaren Kanal verbunden sind, wobei der Ventilkegel unabhängig von der Abdeckung bewegbar ist, und wobei eine Betätigungsmechanik vorgesehen ist, mittels der der Ventilkegel durch Zug und Druck in gegenläufige Richtungen bewegbar ist.

[0002] Es gibt Abläufe für Whirlpoole, bei denen unterhalb einer Unterdruckkammer für eine Wasserzirkulation ein Ablauf zur Entleerung vorgesehen ist. Die Verbindung zwischen Unterdruckkammer und Ablauf ist durch einen Ventilkegel getrennt, der über einen Schaft fest mit einer Abdeckung mit Haarfangsieb an einer Wanne verbunden ist. Nachteilig bei diesem vorbekannten Ablauf ist, dass durch die Verbindung zwischen Abdeckung und Ventilkegel eine Längenverstellbarkeit erforderlich ist, um den Ablauf an Wannen mit unterschiedlich dicker Wandstärke montieren zu können. Dies erfordert eine aufwendige Montage mit entsprechender Längeneinstellung. Zudem erfolgt das Schließen des Ventilkegels durch Gewichtskraft, was störanfällig ist und es erforderlich macht, das der Ventilkegel aus Metall mit höherem Eigengewicht hergestellt ist. Schließlich besteht noch der Nachteil, dass das Haarfangsieb höher in die Wanne hineinragt und als störend empfunden wird.

[0003] Das Dokument DE 1 807 063 A1 offenbart eine Wassermassage-Badeeinrichtung mit einem an einer Wanne montierbaren Einlauf mit einer gitter- oder siebartigen Abdeckung, wobei der Einlauf über eine Unterdruckkammer mit einer Ansaugleitung in Verbindung steht. Unterhalb der Unterdruckkammer ist ein Ablauf bzw. Ablaufkörper angeordnet, wobei die Unterdruckkammer und der Ablauf durch einen mit einem Ablaufventil trennbaren Kanal verbunden sind. Das Ablaufventil ist dabei unabhängig von der gitter- oder siebartigen Abdeckung bewegbar. Ferner ist eine Betätigungsmechanik vorgesehen, mittels der das Ablaufventil durch Zug und Druck in gegenläufige Richtungen bewegbar ist.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ablauf der eingangs genannten Art zu schaffen, der die oben genannten Nachteile vermeidet, einfach zu montieren und einfach zu demontieren sowie kostengünstig herstellbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Ablauf mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Der Ventilkegel des erfindungsgemäßen Ablaufs ist unabhängig von der Abdeckung bewegbar, sodass die Abdeckung starr an dem Boden der Wanne montiert werden kann und keine Einstellung mit dem Ventilkegel notwendig ist. Mittels einer Betätigungsmechanik ist der Ventilkegel durch Zug und Druck in gegenläufige Richtungen bewegbar. Dadurch kann der Einlauf von der Wanne aus gesehen vollkommen unabhängig von der Betätigungsmechanik angeordnet sein. Der Ventilkegel lässt sich in beide Richtungen bewegen, um den Ablauf zu öffnen und zu schließen. Die Belastung auf Zug ist erforderlich, um bei einem Unterdruck in der Unterdruckkammer ein Anheben des Ventilskegels zu vermeiden. Wird der Ventilkegel nach oben gedrückt, lässt sich der Zugang zu dem Ablaufkörper öffnen. Erfindungsgemäß weist die Betätigungsmechanik einen Hebel auf, der über eine Rastverbindung mit dem Ventilkegel verbunden ist. Der so ausgeführte Ablauf ist einfach zu montieren und ebenfalls einfach zu demontieren, insbesondere ist keine Einstellung des Ventilkegels an die Abdeckung mehr erforderlich.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Ventilkegel beabstandet von der Abdeckung des Einlaufs angeordnet. Dadurch sind Einlauf und Ventilkegel funktionell voneinander getrennt.

[0008] Für eine Abdichtung des Ablaufkörpers gegenüber der Unterdruckkammer weist der Ventilkegel vorzugsweise einen scheibenförmigen Abschnitt mit einer ringförmigen Dichtung auf, die an eine Wand des Kanals zwischen Unterdruckkammer und Ablaufkörper anlegbar ist. Die Dichtung kann dann bei einem übermäßigen Unterdruck von der Wand abgehoben werden, sodass nach Art eines Überlastschutzes ein Einströmen von Luft aus dem Ablaufkörper ermöglicht wird. Die Dichtung kann hierfür eine entsprechend elastische Dichtlippe aufweisen, die an der Wand anliegt.

[0009] Für eine einfache Demontage weist der Ventilkegel einen in die Unterdruckkammer hervorstehenden Griffabschnitt auf. Dann kann zur Reinigung nach Abnahme der Abdeckung auf einfache Weise der Ventilkegel angehoben werden. Hierfür ist der Ventilkegel in einer angehobenen Position von der Betätigungsmechanik lösbar. Insbesondere lässt sich der Ventilkegel über einen Hebel führen, der ein Langloch aufweist, sodass ein pilzkopfartiger Vorsprung des Ventilkegels an dem Langloch verrastbar ist.

[0010] Für eine einfache Montage des Ablaufes sind an dem Einlauf ringförmig angeordnete Rippen zur Bildung eines Haarfangsiebes angeordnet. Diese Rippen sind nach Entfernen der Abdeckung von oben frei zugänglich, sodass sich Verschmutzungen leicht aus den Rippen entfernen lassen. Die Abdeckung ist hierfür vorzugsweise mit dem Einlauf verrastbar.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Ablaufes;

Figur 2A und 2B

zwei Ansichten des Ablaufes der Figur 1 mit geschlossenem Ventilkegel;

Figur 3A und 3B

zwei Ansichten des Ablaufes der Figur 1 mit geöffentem Ventilkegel, und

Figur 4A und 4B

zwei Ansichten des Ablaufes der Figur 1 bei der Demontage des Ventilkegels.

[0012] An einer Wanne 1 ist im Bodenbereich ein erfindungsgemäßer Ablauf montiert, der Bestandteil eines Whirlpools ist.

[0013] Der Ablauf weist einen Einlauf 2 auf, der eine innerhalb der Wanne angeordnete Abdeckung 3 besitzt, die über Rippen 4 von dem Flansch des Einlaufes 2 beabstandet ist. Die Rippen 4 bilden ein Haarfangsieb aus, damit bei einer Zirkulation von Wasser die Leitungen nicht verstopfen. Der Einlauf 2 weist einen Stutzen 5 auf, der die Wanne 1 durchgreift und an einem Endabschnitt ein Gewinde 6 besitzt, an dem ein Innengewinde eines Gehäuse 7 des Ablaufes angeschraubt ist. An dem Gehäuse 7 ist eine Dichtung 8 vorgesehen, die von unten gegen die Wanne 1 drückt, sodass der Ablauf an der Wanne 1 klemmend festgelegt ist. Der Einlauf 2 ist dabei ortsfest mit der Abdeckung 3 gehalten und besitzt keine beweglichen Teile.

[0014] Der Einlauf 2 mündet in eine Unterdruckkammer 9, die seitlich mit einer Ansaugleitung 10 verbunden ist.

[0015] Unterhalb der Unterdruckkammer 9 ist ein Ablaufkörper 12 vorgesehen, der über einen Ventilkegel 11 von der Unterdruckkammer 9 trennbar ist. An dem Ablaufkörper 12 ist ein Überlaufanschluss vorgesehen und eine siffonartige Umlenkung 14 ausgebildet, an die sich ein Stutzen 15 zur Verbindung mit einer Ablaufleitung anschließt.

[0016] In den Figuren 2A und 2B ist die geschlossene Stellung des Ventilkegels 11 gezeigt, in der eine Wasserzirkulation zwischen einem in der Wanne 1 befindlichen Fluid und der Ansaugleitung 10 stattfinden kann. Der Ventilkegel 11 weist hierfür einen scheibenförmigen Abschnitt 16 auf, an dessen ringförmiger Nut eine Dichtung 17 eingefügt ist, die mit einer Dichtlippe an einer Wand 25 eines Kanals zwischen Unterdruckkammer 9 und Ablaufkörper 12 angeordnet ist. Der Ventilkegel 18 weist ferner einen nach oben in die Unterdruckkammer 9 hervorstehenden Griffabschnitt 18 und einen nach unten sich erstreckenden Schaft 19 auf, der mit einer Betätigungsmechanik in Verbindung steht.

[0017] Die Betätigungsmechanik umfasst einen schwenkbaren Hebel 20, der um eine Achse 21 drehbar ist und ein Langloch aufweist, das einen Bereich 22 mit geringerer Breite und einen Bereich 24 mit größerer Breite besitzt. In den beiden Bereichen 22 und 24 des Langloches ist ein Endabschnitt 23 des Ventilkegels 11 mit einem pilzkopfartigen Vorsprung geführt.

[0018] In der in Figur 2A gezeigten Position ist der Ventilkegel 11 fest in der Verschlussstellung, wobei auch ein höherer Unterdruck in der Unterdruckkammer 9 den Ventilkegel 11 nicht anhebt, da dieser durch den Hebel 20 in der geschlossenen Position gehalten wird und eine gewisse Zugkraft auch den Ventilkegel 11 in der unteren Position hält. Bei einem zu starken Unterdruck kann die Dichtlippe 17 von der Wand 25 abgehoben werden und ermöglicht so ein Einströmen von Luft aus dem Ablaufkörper 12, um die Druckdifferenz aus Sicherheitsgründen nicht zu hoch werden zu lassen.

[0019] In den Figuren 3A und 3B ist die angehobene Position des Ventilkegels 11 gezeigt, in dem das Fluid durch den Ablaufkörper 12 entleert wird. Hierfür ist der Hebel 20 verschwenkt worden und der Ventilkegel 11 wurde über den Schaft 19 nach oben gedrückt, sodass sich das Fluid aus der Unterdruckkammer 9 nach unten entleeren kann. Auch in der angehobenen Position ist ein Abstand zwischen dem Ventilkegel 11 und der Abdeckung 3 vorhanden.

[0020] Sofern der Ablauf gereinigt werden soll, lässt sich dies auf einfache Weise bewerkstelligen, wie in den Figuren 4A und 4B gezeigt ist. Hierfür wird zunächst die Abdeckung 3 entfernt, die über eine Rastverbindung an dem Einlauf 2 gehalten ist. Innerhalb der Rippen 4 befindliche Verschmutzungen können somit von oben leicht entfernt werden. Falls eine weitere Reinigung gewünscht wird, lässt sich der Ventilkegel 11 in der angehobenen Position von der Betätigungsmechanik entfernen. In der angehobenen Position ist der pilzkopfartige Vorsprung 23 in dem breiteren Bereich 24 des Langloches geführt und lässt sich durch eine gewisse Zugbelastung an dem Griffabschnitt 18 von der Betätigungsmechanik lösen. Dann kann auch die Betätigungsmechanik von oben gereinigt werden.

[0021] Umgekehrt kann für eine Montage des Ventilkegels 11 die Betätigungsmechanik 20 in die angehobene Position bewegt werden, sodass der Endabschnitt 23 des Ventilkegels 11 nur in das Langloch 23, 24 eingesteckt wird und einrastet. Anschließend ist der Ablauf voll funktionsfähig, ohne dass eine Einstellung der Abdeckung im Hinblick auf die Bewegung des Ventilkegels 11 erforderlich ist.

[0022] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die einzelnen Bauteile aus Kunststoff gefertigt, insbesondere der Ventilkegel 11, da dieser auch mit geringem Eigengewicht funktionsfähig ist. Es ist allerdings auch möglich, andere Materialien einzusetzen.

[0023] Es ist auch möglich, die Verbindung zwischen Betätigungsmechanik und Ventilkegel 11 über andere Rastverbindungen zu gewährleisten.

Ansprüche

1. Ablauf, insbesondere für einen Whirlpool, mit einem an einer Wanne (1) montierbaren Einlauf (2), der mit einer Abdeckung (3) versehen ist und über eine Unterdruckkammer (9) mit einer Ansaugleitung (10) verbindbar ist, und einem unter der Unterdruckkammer (9) angeordneten Ablaufkörper (12), wobei Unterdruckkammer (9) und Ablaufkörper (12) durch einen mit einem Ventilkegel (11) trennbaren Kanal verbunden sind, wobei der Ventilkegel (11) unabhängig von der Abdeckung (3) bewegbar ist, und wobei eine Betätigungsmechanik vorgesehen ist, mittels der der Ventilkegel (11) durch Zug und Druck in gegenläufige Richtungen bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmechanik einen Hebel (20) aufweist, der über eine Rastverbindung (22, 23, 24) mit dem Ventilkegel (11) verbunden ist.

2. Ablauf nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkegel (11) beabstandet von der Abdeckung (3) des Einlaufs (2) angeordnet ist.

3. Ablauf nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkegel (11) einen scheibenförmigen Abschnitt (16) mit einer ringförmigen Dichtung (17) aufweist, die an eine Wand (25) des Kanals zwischen Unterdruckkammer (9) und Ablaufkörper (12) anlegbar ist.

4. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkegel (11) für die Demontage einen in die Unterdruckkammer (9) hervorstehenden Griffabschnitt (18) aufweist.

5. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkegel (11) in einer angehobenen Position von der Betätigungsmechanik (20) lösbar ist.

6. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hebel (20) ein Langloch (22, 24) ausgebildet ist, an dem ein unterer Abschnitt (23) des Ventilkegels (11) mit einem pilzkopfartigen Vorsprung geführt ist.

7. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Einlauf (2) ringförmig angeordnete Rippen (4) zur Bildung eines Haarfangsiebes angeordnet sind.

8. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (2) einen an der Wanne (1) montierbaren Stutzen (5) und eine beabstandet von dem Stutzen (5) aufsteckbare Abdeckung (3) aufweist.

Claims

1. A drain, in particular for a whirlpool, comprising an inlet (2) to be mounted on a tub (1) and having a cover (3) and being connectable to a suction tube (10) via a vacuum chamber (9), and comprising a drain body (12) arranged under the vacuum chamber (9), the vacuum chamber (9) and the drain body (12) being connected via a passage which can be separated by means of a valve cone (11), the valve cone (11) being movable independently from the cover (3), and an actuating mechanism being provided by means of which the valve cone (11) can be moved by pulling and pushing in opposing directions,
characterized in that the actuating mechanism comprises a lever (20) connected to the valve cone (11) via a snap-in locking connection (22, 23, 24).

2. A drain according to claim 1,
characterized in that the valve cone (11) is arranged at a distance from the cover (3) of the inlet (2).

3. A drain outlet according to claim 1 or 2,
characterized in that the valve cone (11) comprises a disc-shaped section (16) having an annular seal (17) which can be put against a wall (25) of the passage between the vacuum chamber (9) and the drain body (12).

4. A drain according to one of claims 1 to 3,
characterized in that the valve cone (11) for demounting comprises a handle section (18) projecting into the vacuum chamber (9).

5. A drain according to one of claims 1 to 4,
characterized in that the valve cone (11) can be detached from the actuating mechanism (20) in a raised position.

6. A drain according to one of claims 1 to 5,
characterized in that an elongated hole (22, 24) is formed in the lever (20) at which a lower section (23) of the valve cone (11) is guided with a mushroom-shaped projection.

7. A drain according to one of claims 1 to 6,
characterized in that annularly arranged ribs (4) are provided at the inlet (2) for forming a drain sieve.

8. A drain according to one of claims 1 to 7,
characterized in that the inlet (2) has a connecting piece (5) to be mounted on the tub (1) and a cover (3) to be fit onto the connecting piece (5) at a distance thereto.

Revendications

1. Bouche d'écoulement, en particulier pour un jacuzzi, avec une entrée (2), montable sur une cuve (1), qui est munie d'un couvercle (3) et qui peut être reliée par une chambre de dépression (9) à une conduite d'aspiration (10), et un corps d'écoulement (12) agencé sous la chambre de dépression (9), où la chambre de dépression (9) et le corps d'écoulement (12) sont reliés par un canal séparables avec un cône de soupape (11), où le cône de soupape (11) est mobile indépendamment du couvercle (3), et où un mécanisme de commande est prévu, à l'aide duquel la cône de soupape (11) est mobile par traction et pression en directions opposées, caractérisée en ce que le mécanisme de commande présente un levier (20), qui est relié par une connexion à crans (22, 23, 24) au cône de soupape (11).

2. Bouche d'écoulement selon la revendication 1, caractérisée en ce que le cône de soupape (11) est agencé à distance du couvercle (3) de l'entrée (2).

3. Bouche d'écoulement selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le cône de soupape (11) présente une section en forme de disque (16) avec un joint annulaire (17), qui peut être posé sur une paroi (25) du canal entre la chambre de dépression (9) et le corps d'écoulement (12).

4. Bouche d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le cône de soupape (11) présente pour le démontage, une section à poignée (18) saillant dans la chambre de dépression (9).

5. Bouche d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le cône de soupape (11) peut être détaché du mécanisme de commande (20) en une position relevée.

6. Bouche d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le levier (20) est formé d'un trou longitudinal (22, 24), sur lequel une section inférieure (23) du cône de soupape (11) est guidée à l'aide d'une partie en saillie en forme de champignon.

7. Bouche d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que les nervures (4) agencées de manière annulaire sur l'entrée (2) sont disposées pour la formation d'une grille anti-cheveux.

8. Bouche d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que l'entrée (2) présente un support (5) montable sur la paroi (1) et un couvercle (3) fixable, à distance du support (5).

Zeichnung