Vorrichtung zur Arretierung von in Schienen geführten Laufwerken

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Arretierung von in Schienen geführten Laufwerken nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Zum Trennen oder Gestalten von Räumen oder zum Abschliessen von Raum- oder Fensteröffnungen werden oft Glas- oder Holzwände, Kulissen, Türen oder Läden verwendet, die an entlang einer Schiene verschiebbaren Laufwerken befestigt und gegebenenfalls drehbar gelagert sind.

[0003] Normalerweise sind diese nachstehend als Trennelemente bezeichneten Teile zwischen zwei Endpositionen verschiebbar, an denen das Laufwerk an eine in der Schiene vorgesehene Puffervorrichtung anstösst.

[0004] Eine derartige Puffervorrichtung, die in Figur 8 gezeigt und in der EP 0 733 766 A2 und der WO 00/55460 beschrieben ist, weist einen Pufferkörper 031 auf, der mittels einer Montageschraube 035 in der Schiene 5 arretiert ist. Der Pufferkörper 031 trägt ein elastisches Teil 037, das als Endanschlag für den Körper 11 des Laufwerks 1 dient. Vom Pufferkörper 031 wird ferner ein Federelement 036 gehalten, das mit dem Laufwerk 1 eine Schnappverbindung bildet, sobald dieses an das elastische Teil 037 anstösst. Das gebogene Federelement 036 wird dabei über ein Mittelteil eines Laufrades 13 des Laufwerks 1 angehoben und klemmt dieses fest, sobald das Laufwerk 1 das elastische Teil 037 erreicht.

[0005] Zum Verschieben eines derart festgehaltenen Trennelementes 90, das in der Ausgestaltung von Figur 8 über eine Befestigungsvorrichtung 91 und eine Verbindungsschraube 15 mit dem Laufwerk 1 verbunden ist, wird das Trennelement 90 zuerst mit einem kleinen Ruck oder Stoss gelöst.

[0006] Die beschriebene Vorrichtung ist daher zum Halten, jedoch nicht zum festen Arretieren oder Abschliessen von Trennelementen geeignet.

[0007] Zum gesicherten Abschliessen von Räumen werden Trennelemente daher oft mit Riegeln oder Schiebern versehen, die in der Abschliessposition der Trennelemente, beispielsweise in mit dem Mauerwerk verbundene Verschlussvorrichtungen verschiebbar sind.

[0008] Die Montage von Verschlussvorrichtungen an Innen- oder Aussenwänden eines Mauerwerks ist jedoch mit erheblichem Aufwand verbunden. Aufgrund der heute verwendeten, verhältnismässig weichen Isolationsmaterialien, die auf das Mauerwerk aufgebracht sind, können Verschlüsse oder Schliessplatten, etc. kaum mit der geforderten Stabilität am Mauerwerk verankert werden. Eine zuverlässige Absicherung gegen unerlaubten Zutritt ist mittels diesen Abschlussvorrichtungen daher kaum zu erreichen. Verschlüsse oder Schliessplatten, die auf dem Mauerwerk montiert sind, treten zudem meist ästhetisch störend in Erscheinung.

[0009] Zum Unterteilen von grösseren Räumen, Hallen oder Sälen, werden ferner faltbare, mittels Scharnieren 905 miteinander verbundene Trennelemente 902, 903, 904, wie sie in Figur 9 gezeigt sind, verwendet. Diese Trennelemente 902, 903, 904 werden arretiert, indem sie gerade ausgerichtet und beispielsweise nach dem Schliessen einer zugehörigen Tür 901 mittels einem Türschloss 906 verriegelt werden. Diese Ausführung mit einer abschliessbaren Tür ist ebenfalls sehr aufwendig und entspricht oft nicht den vorhandenen Bedürfnissen. Die Verwendung von Verschlüssen oder Schliessplatten, die am Mauerwerk montiert werden, ist auch bei den faltbaren Trennelemente 902, 903, 904 möglich, jedoch mit denselben Nachteilen behaftet.

[0010] Das rechte Trennelement 904 kann auch mittels Scharnieren 905 mit einem angrenzenden Rahmen 1000 verbunden sein. In diesem Fall ist sie jedoch nicht mehr verschiebbar.

[0011] Aus der BE 466 936 A ist ferner eine Vorrichtung zur Arretierung von in Schienen geführten Laufwerken bekannt, bei der die Arretiervorrichtung und das zugehörige Laufwerk eine Einheit bilden. Die Arretiervorrichtung kann daher nicht in Kombination mit bestehenden Laufwerken, sondern nur in einem stark beschränkten Bereich eingesetzt werden.

[0012] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Arretierung von in Schienen geführten Laufwerken zu schaffen, welche nicht mit den beschriebenen Mängeln behaftet ist.

[0013] Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung gelöst, welche die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.

[0014] Die erfindungsgemässe Vorrichtung, die zur Arretierung eines in einer Schiene geführten Laufwerks dient und mit diesem verbunden oder verbindbar ist, weist einen Körper auf, in dem ein Arretierbolzen verschiebbar gelagert und mittels eines elastischen Elementes in einer ersten Lage elastisch gehalten ist, so dass der Arretierbolzen aus der ersten Lage, in der er in ein direkt oder indirekt mit der Schiene verbundenes Arretierelement eingreifen kann, durch Krafteinwirkung in eine zweite Lage gebracht werden kann, in der er aus dem Eingriff in das Arretierelement gelöst ist.

[0015] Der Körper der Arretiervorrichtung besteht aus zwei Teilen, die zangenförmige Klemmelemente aufweisen, mittels derer die Arretiervorrichtung nach dem Verbinden der beiden Teile mit dem Laufwerk fest verbunden ist.

[0016] Die Arretiervorrichtung, die einfach und kostengünstig aufgebaut ist, erlaubt daher das sichere Abschliessen von Trennelementen, wie Schiebetüren, Schiebeläden oder Faltwänden, die vom Laufwerk geführt sind. Die Vorrichtung kann in einfacher Weise manuell oder elektromagnetisch betätigt werden. Besonders vorteilhaft ist, dass Teile der Schliess- bzw. Arretiervorrichtung, wie Schliess- oder Arretierplatten nicht mehr auf dem Mauerwerk montiert werden müssen, sondern in der Schiene integriert sind.

[0017] Das Arretierelement kann Teil der ohnehin vorhandenen Schiene oder vorzugsweise einer in der Schiene montierten Puffervorrichtung sein, die ein Trennelement normalerweise in der Position stoppt, in der es auch abzuschliessen ist. Die erfindungsgemässe Lösung vereint daher die Arretier- bzw. Schliesssowie die Pufferfunktion in einer Ausgestaltung.

[0018] Durch eine mögliche formschlüssige Verbindung von Arretiervorrichtung und Arretierelement wird ein zuverlässig gesicherter Verschluss von Trennelementen erzielt. Daraus resultiert ein zuverlässiger Einbruchsschutz, ohne dass ein Schloss benötigt wird.

[0019] Die Arretiervorrichtung kann auch nachträglich, unter Vermeidung spanabhebender Bearbeitung, an Beschlagskomponenten bzw. am Körper eines Laufwerks montiert werden.

[0020] Die Arretiervorrichtung und das zugehörige Arretierelement befinden sich innerhalb der Laufschiene und treten daher auch nicht störend in Erscheinung. Das Teil zur manuellen Bedienung der Arretiervorrichtung, eine Leine, ein Seil oder eine Kette, ist an der Arretiervorrichtung montiert und wird beim Öffnen automatisch weggeschoben und ist von aussen dann auch nicht sichtbar oder greifbar. Möglich ist ferner eine elektromagnetische Betätigung der Arretiervorrichtung, welche die zentrale Steuerung der Arretiervorrichtungen erlaubt.

[0021] In einer vorzugsweisen Ausgestaltung ist ferner vorgesehen, dass die Arretiervorrichtung zwischen einem ersten Zustand, in dem die Arretiervorrichtung stets automatisch schliesst und einem zweiten Zustand, in dem die Arretiervorrichtung nicht schliesst, in einfacher Weise umgeschaltet werden kann.

[0022] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt :

Fig. 1

eine im Schnitt dargestellte Schiene 5, in der ein Laufwerk 1 mit einer manuell zu betätigenden Arretiervorrichtung 2 gegen eine Puffervorrichtung 3 geführt und von dieser gehalten ist,

Fig. 2

das Laufwerk 1 mit der Arretiervorrichtung 2 und der Puffervorrichtung 3 von oben mit einem im Schnitt dargestellten plattenförmigen Arretierelement 36, das mittels einer Befestigungsschraube 34 mit der Puffervorrichtung 3 verbunden ist,

Fig. 3

das Laufwerk 1 mit der Arretiervorrichtung 2 und der Puffervorrichtung 3 von oben mit dem Arretierelement 36, welches die Arretiervorrichtung 2 teilweise überragt und von einem Arretierbolzen 23 gehalten ist,

Fig. 4

die Arretiervorrichtung 2 und die Puffervorrichtung 3 im Detail,

Fig. 5

ein nicht zur Erfindung gehörendes Laufwerk 1 mit integrierter Arretiervorrichtung 2,

Fig. 6

eine Arretiervorrichtung 2, die manuell zwischen einem ersten Zustand, in dem die Arretiervorrichtung 2 stets automatisch schliesst und einem zweiten Zustand, in dem die Arretiervorrichtung 2 nicht schliesst, umschaltbar ist,

Fig. 7

die Arretiervorrichtung 2 von Figur 1 mit einem elektromagnetisch betätigbaren Arretierbolzen 23,

Fig. 8

eine bekannte, aus einer Schiene 5 und einem Laufwerk 1 bestehende Vorrichtung zur Führung eines Trennelementes 90 dient und

Fig. 9

faltbare Trennelemente 902, 903 und 904, die zusammen mit einer Tür 901 zum Abschliessen oder Teilen eines Raumes dienen.

[0023] Figur 1 zeigt eine im Schnitt dargestellte Schiene 5, in der ein über ein Verbindungsschraube 15 mit einem Trennelement verbundenes Laufwerk 1 geführt ist, das mit einer manuell zu betätigenden Arretiervorrichtung 2 verbunden ist. Das Laufwerk 1, das einen Laufwerkskörper 11 sowie zwei auf Laufflächen 51 der Schiene 5 abrollende und mittels Achsen 14 gelagerte Räder 12 und 13 aufweist, befindet sich am rechten, durch eine Puffervorrichtung 3 gebildeten Anschlag des Laufweges.

[0024] Der Körper der Arretiervorrichtung 2 besteht aus zwei mittels Vebindungsmitteln 25 bzw. mittels einer Schraube 252 und einer Schraubenmutter 251 miteinander verbundenen Teilen 21 und 22, die zangenförmige Klemmelemente 27 aufweisen (siehe Figur 4), welche den Laufwerkskörper 11 fest umklammern und mit diesem daher starr verbunden sind. Zur gegenseitigen Fixierung weisen die Teile 21 und 22 an den den Klemmelementen 27 gegenüberliegenden Seiten vorzugsweise eine Verankerung 29 auf.

[0025] Die beiden miteinander verbundenen Teile 21, 22 der Arretiervorrichtung 2 bilden eine Kammer 26, die mit zur Durchführung eines Arretierbolzens 23 dienenden Öffnungen 261, 263 versehen ist, die einen kleineren Durchmesser als die Kammer 26 aufweisen und somit von einem ersten beziehungsweise einem zweiten nach innen gerichteten Flansch 262, 264 umfasst sind.

[0026] Innerhalb der beidseitig mit je einem Flansch 262, 264 abgeschlossenen Kammer 26 ist ein Federelement bzw. eine den Arretierbolzen 23 umfassende Spiralfeder 24 angeordnet, die einerseits am ersten Flansch 262 anliegt und andererseits einen mit dem Arretierbolzen 23 verbundenen Kragen 231 gegen den zweiten Flansch 264 andrückt und den Arretierbolzen 23 somit in einer ersten Lage elastisch hält, in der er in ein Arretierelement 36 eingreifen kann. Der in den Öffnungen 261, 263 verschiebbar gelagerte Arretierbolzen 23 ist aus der ersten Lage daher nur durch äussere Krafteinwirkung in eine zweite Lage verschiebbar, in der er aus dem Eingriff in das Arretierelement 36 gelöst ist.

[0027] Die Kammer 26 und der darin geführte Kragen 231 des Arretierbolzens 23 weisen vorzugsweise einen rechteckigen Querschnitt auf, so dass sich der Arretierbolzen 23 während des axialen Verschiebens nicht verdrehen und verkanten kann. Durch diese einfache Massnahme wird daher ein störungsfreier Betrieb der Vorrichtung gewährleistet.

[0028] Zur manuellen Betätigung ist der Arretierbolzen 23 mit einer Leine 4, möglich ist auch die Verwendung eines Seils oder einer Kette, verbunden, mittels der der Arretierbolzen 23 axial verschoben werden kann. Die Leine 4 wird beim Verschieben eines mit dem Laufwerk 1 verbundenen Trennelementes 90 (siehe Figur 8) mit geführt und ist somit von aussen nicht sichtbar oder greifbar.

[0029] In der in Figur 1 gezeigten vorzugsweisen Ausgestaltung der Erfindung ist das Arretierelement 36 mittels einer Befestigungsschraube 34 mit der Puffervorrichtung 3 verbunden, wodurch die Arretier- bzw. Schliess- sowie die Pufferfunktion in einer Ausgestaltung vereint sind. Die mittels einer Montageschraube 35 innerhalb der Schiene 5 verankerte Puffervorrichtung 3 weist dazu ein elastisches Teil 37 auf, an das die mit dem Laufwerk 1 verbundene Arretiervorrichtung 2 beim Erreichen des Endanschlags jeweils anstösst.

[0030] Wie in den Figuren 2 und 3 gezeigt, ist das gegen die Arretiervorrichtung 2 ausgerichtete Arretierelement 36 plattenoder zungenförmig ausgestaltet und derart montiert, dass nach dem Auftreffen der Arretiervorrichtung 2 auf die Puffervorrichtung 3 der Arretierbolzen 23 in eine im Arretierelement 36 vorgesehene Öffnung 363 eindringen kann. Das Laufwerk 1 mit der Arretiervorrichtung 2 wird daher mittels der Puffervorrichtung 3 gestoppt und anschliessend gehalten.

[0031] Der dem Laufwerk 1 zugewandte Teil des Arretierelementes 36 ist vorzugsweise derart nach oben geneigt, dass der Arretierbolzen 23 unter dieses einfährt, dieses nach oben drückt oder von diesem nach unten gedrückt wird, bis er in die Öffnung 363 eindringen kann.

[0032] Die Puffervorrichtung 3, die eine Gewindebohrung 32 zur Aufnahme der Montageschraube 35 und eine Gewindebohrung 33 zur Aufnahme der zur Befestigung des Arretierelementes 36 dienenden Befestigungsschraube 34 aufweist, wird mittels der durch eine Bohrung 361 im Arretierelement 36 hindurch gegen das Mittelstück 52 der Schiene 5 geführten Montageschraube 35 gegen die Laufflächen 51 der Schiene 5 gedrückt und somit arretiert. Durch das Lösen der durch eine Bohrung 361 im Arretierelement 36 hindurch geführten Montageschraube 35 und Verschieben der Puffervorrichtung 3 kann die Schliessposition des Trennelementes präzise fixiert werden.

[0033] Durch das formschlüssige Eingreifen des Arretierbolzens 23 in das Arretierelement 36 wird ein zuverlässig gesicherter Verschluss des Trennelementes erzielt. Daraus resultiert ein zuverlässiger Einbruchsschutz, ohne dass ein Schloss benötigt wird. Die Arretiervorrichtung 2 und das Arretierelement 36 sind innerhalb der Schiene 5 angeordnet und sind daher für die Anwender kaum sichtbar.

[0034] Ein Führungssystem mit einem Laufwerk 1 und einer Puffervorrichtung 3, wie sie in Figur 8 gezeigt sind, kann auch nachträglich in einfacher Weise mit einer Arretiervorrichtung 2 versehen werden.

[0035] Figur 5 zeigt ein nicht zur Erfindung gehörendes Laufwerk. Die Arretiervorrichtung 2 ist im Laufwerk 1 integriert. Ein zur Aufnahme des Arretierbolzens 23 und der Spiralfeder 24 in eine Kammer 26 dienendes erstes Teil 1121 der Arretiervorrichtung 2 ist mit dem Körper 111 des Laufwerks 1 verbunden und wird mit diesem vorzugsweise in einem Guss gefertigt. Geschlossen wird die Kammer 26 durch ein zweites, dünneres Teil 1122, welches mittels einer Schraube 252 mit dem ersten Teil 1121 verbunden ist.

[0036] Figur 6 zeigt die manuell zu betätigende Arretiervorrichtung 2 in einer vorzugsweisen Ausgestaltung, in der der Arretierbolzen 23 zwischen wenigstens zwei Positionen umgeschaltet werden kann. Dazu ist ein Mechanismus 28 mit wenigstens einem Halteelement 281 vorgesehen, das zum Einhängen von mit dem Arretierbolzen 23 verbundenen Nocken 232 dient. Durch Ziehen des Arretierbolzens 23 wird er im Halteelement 281 eingehängt und durch nochmaliges Ziehen wieder gelöst. Mechanismen dieser Art werden beispielsweise in Kugelschreibern verwendet. Die Arretiervorrichtung 2 kann auf diese Art daher deaktiviert werden, so dass das betreffende Trennelement bis zum Endanschlag verschoben werden kann, ohne dass es arretiert wird. Erst wenn das Trennelement arretiert werden soll, wird der Arretierbolzen 23 entriegelt und in die erste Lage zurück versetzt.

[0037] In Figur 6 ist ferner gezeigt, dass auch das obenliegende Mittelstück 52 der Schiene 5 mit Öffnungen 53 versehen sein kann, in die der Arretierbolzen 23 einführbar ist. Das Laufwerk 1 kann auf diese Weise nicht nur bei der mit einem Arretierelement 36 versehenen Puffervorrichtung 3, sondern an verschiedenen Stellen entlang des Laufweges fixiert werden, an denen Öffnungen 53 in der Schiene 5 vorgesehen sind.

[0038] Die Betätigung des Arretierbolzens 23 erfolgt, wie oben beschrieben, am einfachsten manuell. Wie in Figur 7 gezeigt, ist jedoch auch eine elektromagnetische Betätigung des Arretierbolzens 23 möglich. Dazu wird beispielsweise eine den Arretierbolzen 23 umfassende Spule 81 vorgesehen, der von einer Steuereinheit 80 ein Strom zuführbar ist. Die Steuereinheit 80 ist mit einer Versorgungsleitung 82 und über eine Steuerleitung 83 beispielsweise mit einem Schalter verbunden. Zur Optimierung der Krafteinwirkung ist die Spule 81 schräg ausgerichtet, so dass der Arretierbolzen 23 weitgehend umfasst wird, aber trotzdem seitlich gegen die Puffervorrichtung 3 einfahren kann, ohne anzustossen. Auf diese Weise können die

[0039] Arretiervorrichtungen 2 zentral entriegelt werden, was insbesondere dann von grossem Vorteil ist, wenn die Trennelemente mittels Motoren verschoben werden, die ebenfalls mit der zentralen Steuerung verbunden sind.

[0040] Laufwerke 1 können auch beidseitig mit Arretiervorrichtungen 2 versehen sein. Normalerweise werden Trennelemente 90 wie Schiebetüren, Schiebeläden oder Faltwänden von den Laufwerken 1 geführt. Die Erfindung ist jedoch auch vorteilhaft einsetzbar, falls andere Gegenstände mit Laufwerken 1 verbunden sind.

[0041] Laufwerke und Puffervorrichtungen können selbstverständlich auch in verschiedenen Ausgestaltungen realisiert werden.

Bezugszeichenliste:

[0042] 

1

Laufwerk

11

Laufwerkskörper

111

Laufwerkskörper mit Arretiervorrichtung 2 integriert

1121

erstes Teil von Laufwerkskörper 111

1122

zweites Teil von Laufwerkskörper 111

12, 13

Räder

14

Achsen

15

Verbindungsschraube

2

Arretiervorrichtung

21

erstes Teil

22

zweites Teil

23

Arretierbolzen

231

Kragen

232

Nocken

24

Spiralfeder

25

Verbindungsmittel

251

Mutter

252

Schraube

26

Kammer

261

erste Öffnung der Kammer 26

262

erster Flansch der Kammer 26

263

zweite Öffnung der Kammer 26

264

zweiter Flansch der Kammer 26

27

Klemmelemente

28

Mechanismus

281

Halteelement

29

Mittel zur einseitigen Fixierung der Teile 21, 22

3

Puffervorrichtung

31

Pufferkörper

32

Gewindebohrung für Montageschraube 35

33

Gewindebohrung für Befestigungsschraube 34

34

Befestigungsschraube

35

Montageschraube

36

Arretierelement

361

Bohrung für Montageschraube 35

362

Bohrung für Befestigungsschraube 34

363

Öffnung zur Durchführung des Arretierbolzens 23

37

elastisches Teil der Puffervorrichtung 3

4

Leine

5

Schiene

51

Laufflächen

52

Mittelstück

53

Öffnung

80

Steuereinheit

81

Spule

82

Versorgungsleitung

83

Steuerleitung

90

Trennelement

91

Befestigunsgvorrichtung

901

Tür

902-904

Trennelemente

905

Scharniere

906

Türschloss

1000

Rahmen

Ansprüche

1. Vorrichtung (2) zur Arretierung eines in einer Schiene (5) geführten Laufwerks (1), das insbesondere zur Führung von Trennelementen (90) wie Schiebetüren, Schiebeläden oder Faltwänden dient, wobei die mit dem Laufwerk (1) verbundene oder verbindbare Arretiervorrichtung (2) einen Körper (21, 22) aufweist, in dem ein Arretierbolzen (23) verschiebbar gelagert und mittels eines elastischen Elementes (24) in einer ersten Lage elastisch gehalten ist, so dass der Arretierbolzen (23) aus der ersten Lage, in der er in ein in der Schiene (5) vorgesehenes oder mit der Schiene (5) verbundenes Arretierelement (36, 53) eingreifen kann, durch Krafteinwirkung in eine zweite Lage gebracht werden kann, in der er aus dem Eingriff in das Arretierelement (36, 53) gelöst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper der Arretiervorrichtung (2) aus zwei Teilen (21, 22) besteht, die zangenförmige Klemmelemente (27) aufweisen, mittels derer die Arretiervorrichtung (2) nach dem Verbinden der beiden Teile (21, 22) mit dem Laufwerk (1) fest verbunden ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (21, 22) der Arretiervorrichtung (2) nach dem gegenseitigen Verbinden eine zur Aufnahme des Arretierbolzens (23) dienende Kammer (26) bilden.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadarch gekennzeichnete, dass der mit einem Kragen (231) versehene Arretierbolzen (23) beidseitig durch in der Kammer (26) vorgesehene Öffnungen (261, 263'), die einen kleineren Durchmesser als die Kammer (26) aufweisen und somit von einem ersten beziehungsweise einem zweiten Flansch (262, 264) umfasst sind, nach aussen tritt und dass innerhalb der Kammer (26) ein Federelement (24), vorzugsweise eine den Arretierbolzen (23) umfassende Spiralfeder, angeordnet ist, das einerseits am ersten Flansch (262) anliegt und andererseits den Kragen (231) gegen den zweiten Flansch (264) andrückt und den Arretierbolzen (23) somit in der ersten Lage hält.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (36, 53) mit einer Puffervorrichtung (3) oder mit der Schiene (5) verbunden oder Teil der Schiene (5) ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das mit der Puffervorrichtung (3) verbundene Arretierelement (36, 53) platten- oder zungenförmig ausgestaltet und derart montiert ist, dass nach dem Auftreffen der mit dem Laufwerk (1) verbundenen Arretiervorrichtung (2) auf die Puffervorrichtung (3) der Arretierbolzen (23) in eine im Arretierelement (36, 53) vorgesehene Öffnung (363, 53) eindringen kann.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Laufwerk (1) zugewandte Teil des Arretierelementes (36) nach oben derart geneigt ist, dass der Arretierbolzen (23) unter dieses einfahren kann, dieses nach oben drückt oder von diesem nach unten gedrückt wird, bis er in die Öffnung (363, 53) eindringen kann.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierbolzen (23) manuell mittels einer Leine (4) oder elektromagnetisch mittels einer Spule (81) aus der ersten Lage in eine zweite Lage verschiebbar ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (2) mit einem Mechanismus (28) versehen ist, welche den Arretierbolzen (23) in der zweiten Lage festhält, bis er durch erneutes manuelles oder elektromagnetisches Betätigen wieder ausgelöst wird und in die erste Lage zurückkehren kann.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufwerk (1) beidseitig mit einer Arretiervorrichtung (2) versehen ist.

10. Vorrichtung nach den Ansprüchen 2 and 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (26) und der darin geführte Kragen (231) des Arretierbolzens (23) einen rechteckigen Querschnitt aufweisen.

Claims

1. A device (2) for locking running gear (1) which is guided in a rail (5) and is used in particular for guiding dividing elements (90) such as sliding doors, sliding counters or folding walls, wherein the locking device (2), which is or can be connected to the running gear (1), has a body (21, 22) in which a locking pin (23) is displaceably mounted and held resiliently in a first position by means of a resilient element (24), so that the locking pin (23) can be brought by the action of a force from the first position, in which it can engage in a locking element (36, 53) provided in the rail (5) or connected to the rail (5), into a second position, in which it is released from the engagement in the locking element (36, 53), characterised in that the body of the locking device (2) comprises two parts (21, 22) which have tongs-like clamping elements (27), by means of which the locking device (2) is firmly connected to the running gear (1) after the parts (21, 22) have been connected.

2. The device according to claim 1, characterised in that the parts (21, 22) of the locking device (2) form a chamber (26) serving to accommodate the locking pin (23) after they have been joined together.

3. The device according to claim 2, characterised in that the locking pin (23) provided with a collar (231) emerges to the outside on both sides through openings (261, 263) which are provided in the chamber (26), have a smaller diameter than the chamber (26) and are thus surrounded by a first and a second flange (262, 264), and wherein, within the chamber (26) there is arranged a spring element (24), preferably a spiral spring that encloses the locking pin (23), said spring element on one side bearing on the first flange (262) and on the other side pressing the collar (231) against the second flange (264) and thus holding the locking pin (23) in the first position.

4. The device according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the locking element (36, 53) is connected to a buffer device (3) or to the rail (5) or is part of the rail (5).

5. The device according to claim 4, characterised in that the locking element (36, 35) that is connected to the buffer device (3) has a plate-like or tongue-like configuration and is mounted in such a way that, after the locking device (2) connected to the running gear (1) has struck the buffer device (3), the locking pin (23) can penetrate into an opening (363, 53) provided in the locking element (36, 53).

6. The device according to claim 5, characterised in that that part of the locking element (36) which faces the running gear (1) is inclined upward in such a way that the locking pin (23) can move in under it, presses it upward or is pressed downward by it until it can penetrate into the opening (363, 53).

7. The device according to one of claims 1-6, characterised in that the locking pin (23) can be displaced from the first position into a second position manually by means of a line (4) or electromagnetically by means of a coil (81).

8. The device according to claim 6, characterised in that the locking device (2) is provided with a mechanism which retains the locking pin (23) firmly in the second position until it is released again by means of renewed manual or electromagnetic actuation and can return into the first position.

9. The device according to one of claims 1-8, characterised in that the running gear (1) is provided with a locking device (2) on both sides.

10. The device according to the claims 2 and 3, characterised in that the chamber (26) and the collar (231) guided therein and belonging to the locking pin (23) have a rectangular cross section.

Revendications

1. Dispositif (2) pour l'arrêt d'un roulement (1) guidé dans un rail (5) qui sert en particulier au guidage d'éléments de séparation (90) tels que des portes coulissantes, des volets coulissants ou parois pliantes, le dispositif d'arrêt (2) relié ou reliable au roulement (1) présentant un corps (21, 22) dans lequel est logé un boulon d'arrêt coulissant(23) qui est maintenu au moyen d'un élément élastique (24) dans une première position de manière élastique de sorte que le boulon d'arrêt (23) peut être amené de la première position, dans laquelle il peut s'engager dans un élément d'arrêt (36, 33) relié au rail (5) ou prévu dans le rail (5), par application d'une force dans une seconde position dans laquelle il est dégagé de son engagement dans l'élément d'arrêt (36, 33) caractérisé en ce que le corps du dispositif d'arrêt (2) se compose de deux parties (21, 22) qui présentent des éléments de serrage en forme de pince (27) au moyen desquels le dispositif d'arrêt (2) est relié fixement au roulement (1) après la connexion des deux parties (21, 22).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les parties (21, 22) du dispositif d'arrêt (2) forment après la connexion réciproque une chambre (26) servant au logement du boulon d'arrêt (23).

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le boulon d'arrêt (23) muni d'une collerette (231) sort vers l'extérieur par des ouvertures (261, 263) prévues dans la chambre (26), et présentant un plus petit diamètre que la chambre (26) et étant ainsi entourées par une première réciproquement une seconde bride (262, 264) et en ce qu'à l'intérieur de la chambre (26) il est disposé un élément de ressort (24) de préférence un ressort spiralé entourant le boulon d'arrêt (23), l'élément de ressort qui s'applique d'une par sur la première bride (262) et d'autre part qui presse la collerette (231) contre la seconde bride (264) et maintient ainsi le boulon d'arrêt (23) dans la première position.

4. Dispositif selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que l'élément d'arrêt (36, 53) est relié à un dispositif tampon (3) ou au rail (5) ou fait partie du rail (5).

5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément d'arrêt (36, 53) relié au dispositif tampon (3) est réalisé en forme de plaque ou de languette et est monté de sorte qu'après l'impact du dispositif d'arrêt (2) relié au roulement (1) sur le dispositif tampon (3), le boulon d'arrêt (23) peut pénétrer dans une ouverture prévue (363, 53) prévu dans l'élément d'arrêt (36, 53).

6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la partie tournée vers le roulement (1), de l'élément d'arrêt (36) est inclinée vers le haut de sorte que le boulon d'arrêt (23) peut s'engager en dessous de ce dernier, le pousser vers le haut ou être poussé vers le bas par ce dernier jusqu'à ce qu'il puisse pénétrer dans l'ouverture (363, 53).

7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le boulon d'arrêt (23) est coulissant manuellement au moyen d'une corde (4) ou électromagnétiquement au moyen d'une bobine (81) de la première position dans une seconde position.

8. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que le dispositif d'arrêt (2) est muni d'un mécanisme (28) qui maintient le boulon d'arrêt (23) dans la seconde position jusqu'à ce qu'il soit de nouveau déclenché par actionnement manuel ou électromagnétique et puisse revenir en première position.

9. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le roulement (1) est muni des deux côtes d'un dispositif d'arrêt (2).

10. Dispositif selon les revendications 2 et 3, caractérisé en ce que la chambre (26) et la collerette (231) du boulon d'arrêt (23) guidé à l'intérieur de la chambre présentent une section transversale rectangulaire.

Zeichnung