(19)
(11) EP 1 405 374 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
19.11.2008  Patentblatt  2008/47

(21) Anmeldenummer: 03724943.0

(22) Anmeldetag:  02.04.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01R 13/512(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2003/003436
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2003/088423 (23.10.2003 Gazette  2003/43)

(54)

ELEKTRISCHER WINKELFÖRMIGER STECKVERBINDER MIT GEGENSEITIGER FESTLEGUNG DER BEIDEN WINKELSCHENKEL

ELECTRICAL ANGULAR PIN-AND-SOCKET CONNECTOR WITH MUTUAL FIXATION OF BOTH ANGULAR SIDES

CONNECTEUR ENFICHABLE ANGULAIRE ELECTRIQUE A FIXATION RECIPROQUE DES DEUX COTES ANGULAIRES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 12.04.2002 DE 10216406

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.04.2004  Patentblatt  2004/15

(73) Patentinhaber: Anton Hummel Verwaltungs-GmbH
79183 Waldkirch (DE)

(72) Erfinder:
  • BARTHOLOMÄ, Mario
    79297 Winden (DE)
  • HOCH, Achim
    79183 Waldkirch (DE)
  • KÖHLER, Frank
    79183 Buchholz-Batzenhäusle (DE)
  • STRATZ, Manfred
    79263 Simonswald (DE)
  • REICH, Günter
    79215 Elzach (DE)

(74) Vertreter: Maucher, Wolfgang et al
Patent- und Rechtsanwaltssozietät Maucher, Börjes & Kollegen Urachstrasse 23
79102 Freiburg i. Br.
79102 Freiburg i. Br. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 411 239
DE-A- 19 748 419
DE-A- 10 106 153
DE-U- 9 101 045
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen winkelförmigen Steckverbinder mit einem elektrische Kontakte enthaltenden Isolierkörper, der in Gebrauchsstellung in einem ersten Winkelschenkel dieses Steckverbinders angeordnet und festgelegt ist, wobei die von dem Isolierkörper und den elektrischen Kontakten ausgehenden Leitungen durch einen zweiten Winkelschenkel des Steckverbinders zu einem Verbraucher oder zu einer Stromquelle hinter einer Wandung beispielsweise in einem Gehäuse verlaufen, an welcher der zweite Winkelschenkel in Gebrauchsstellung mit wenigstens einer Befestigungsschraube direkt oder indirekt gehalten ist, wobei eine Befestigungsschraube für den Steckverbinder gleichzeitig zur gegenseitigen Festlegung der beiden Winkelschenkel in Gebrauchsstellung dient.

    [0002] Ein derartiger Steckverbinder ist aus DE 101 06 153 A1 bekannt und hat sich bewährt. Vorteilhaft ist bei diesem vorbekannten Steckverbinder, dass bei Verwendung von insgesamt vier Befestigungsschrauben, mit denen dieser an der Wandung eines Gehäuses montiert wird, zwei Befestigungsschrauben gleichzeitig dazu dienen, den ersten Winkelschenkel, der relativ zu dem zweiten Winkelschenkel bewegbar, nämlich verschwenkbar ist, in seiner winklig zu dem zweiten Winkelschenkel verlaufenden Gebrauchslage festzulegen. Bei diesem winkelförmigen Steckverbinder ist zusätzlich an der Außenseite des von den beiden Winkelschenkeln gebildeten Winkels eine Verbindung in Form eines über den Umriss überstehenden Gelenks vorgesehen, um die in Gebrauchslage flächig aneinanderliegenden Winkelschenkel fest miteinander zu verbinden.

    [0003] Die Anordnung eines derartigen Gelenks erhöht die Herstellungs- und Montagekosten und bildet außerdem gegenüber dem eigentlichen Steckverbinder einen überstehenden Vorsprung, der je nach Platzbedarf und Anordnung störend sein kann.

    [0004] Es besteht deshalb die Aufgabe, einen Steckverbinder der eingangs definierten Art zu schaffen, bei welchem der Vorteil erhalten bleibt, dass der erste Winkelschenkel mit dem zweiten Winkelschenkel mit Hilfe von wenigstens einer der Befestigungsschrauben für den gesamten Steckverbinder verbunden und verriegelt werden kann, wobei eine zusätzliche Verbindungsstelle in Form eines Gelenks vermieden werden soll.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist der eingangs genannte Steckverbinder dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Winkelschenkel eine quer zu seinem Verlauf mündende Aufnahmeöffnung hat, in die ein Steckabschnitt des ersten Winkelschenkels einsteckbar ist und passt, und dass im Überdeckungs- oder Berührbereich der Innenseite der Aufnahmeöffnung des zweiten Schenkels mit dem Steckabschnitt des ersten Winkelschenkels eine quer zur axialen Erstreckung des ersten Winkelschenkels durchgehende Öffnung durch den zweiten Winkelschenkel bis zu dessen Auflage auf der Wandung zur Aufnahme einer Befestigungsschraube vorgesehen ist, die in dem Berührbereich jeweils mit einem Teil ihres Querschnitts etwa als Sekante wenigstens durch einen Teil des Querschnitts der Wand des Steckabschnitts des ersten Winkelschenkels verläuft, so dass die in Gebrauchsstellung durch diese durchgehende Öffnung verlaufende Befestigungsschraube gleichzeitig durch den Steckabschnitt verläuft und den ersten Winkelschenkel in axialer Richtung formschlüssig festlegt.

    [0006] Dadurch ist es möglich, mit Hilfe einer Befestigungsschraube, die in die Wandung eines Maschinengehäuses oder dergleichen einschraubbar ist, gleichzeitig den Steckverbinder zu befestigen und den Berühr- beziehungsweise Befestigungsbereich des ersten Winkelschenkels an seinem Steckabschnitt zu erfassen und diesen in axialer Richtung formschlüssig festzulegen und zu verriegeln, ohne dass der Innenquerschnitt beziehungsweise die Innenlängshöhlung des ersten Winkelschenkels durch eine quer verlaufende Schraube nennenswert beeinträchtigt wird. Ein im Winkelbereich des Steckverbinders außenseitig überstehendes Gelenk wird vermieden. Dennoch können die beiden Winkelschenkel auch wieder von einander getrennt werden.

    [0007] Besonders günstig ist es, wenn im Berührbereich der Aufnahmeöffnung des zweiten Winkelschenkels zwei parallele durchgehende Öffnungen für Befestigungsschrauben vorgesehen sind, die mit einem Teil ihres Querschnitts in die Wand des Steckabschnitts des ersten Winkelschenkels in Gebrauchsstellung eingreifen und wenn zwei den ersten Winkelschenkel in Gebrauchsstellung erfassende Befestigungsschrauben vorgesehen sind. Entsprechende fest und sicher wird der erste Winkelschenkel in dem zweiten Winkelschenkel durch die Montage des gesamten Steckverbinders an einer Gehäusewandung festgelegt. Dabei können die beiden Befestigungsschrauben parallel zueinander verlaufen und an zwei einander gegenüberliegenden Stellen des Steckabschnitts in entsprechende Vertiefungen von dessen Wand eingreifen.

    [0008] Zusätzlich zu der/den dem ersten Winkelschenkel in Gebrauchsstellung an dem zweiten Winkelschenkel festlegenden Befestigungsschraube (n) kann an dem zweiten Winkelschenkel außerhalb des Verbindungsbereichs mit dem ersten Winkelschenkel wenigstens eine weitere Öffnung oder Bohrung für wenigstens eine weitere Befestigungsschraube vorgesehen sein. In vielen Fällen ist es wünschenswert, einen solchen Steckverbinder mit insgesamt vier Schrauben festzulegen, was auch dem entsprechenden Lochbild gemäß DE 101 06 153.6 A1 entspricht, so dass der erfindungsgemäße Steckverbinder auch an Stellen passt, an denen bisher der bekannte Steckverbinder vorgesehen ist.

    [0009] Der zweite Winkelschenkel kann eine würfel- oder quaderförmige Außenform haben, wobei eine Seitenfläche die Aufnahmeöffnung für den ersten Winkelschenkel aufweisen kann. Dies erleichtert die Herstellung, da der zweite Winkelschenkel mit seiner sehr einfachen geometrischen Form kalt oder warm beispielsweise mit einem Gesenk geformt werden kann. Die Aufnahmeöffnung für den ersten Winkelschenkel und die damit im Inneren des zweiten Winkelschenkels verbundene Öffnung für das elektrische Kabel können beispielsweise sehr einfach mit Hilfe von Bohrern oder Fräsern in einen solchen Würfel oder Quader eingearbeitet werden. Dabei ist vorteilhaft, dass die beiden Winkelschenkel für ihre Montage einfach zusammengesteckt werden können, so dass eventuelle gegenseitige Verdrehbewegungen oder Verschwenkungen bei einer Montage, bei welcher das Kabel bereits mit dem in dem ersten Winkelschenkel befindlichen Isolierkörper verbunden ist, vermieden werden.

    [0010] Die Befestigungsschrauben können einerseits einen an dem zweiten Winkelschenkel angreifenden Schraubenkopf und andererseits ein Gewinde haben, welches zu einem Gegengewinde in der Wandung oder zu einer hinter dieser Wandung befindlichen Mutter oder dergleichen Gegenstück passt. Entsprechend einfach ist die gesamte Montage und Befestigung des Steckverbinders, die gleichzeitig zur Fixierung des ersten Winkelschenkels an dem zweiten Winkelschenkel führt.

    [0011] Die durchgehenden Öffnungen für die Befestigungsschrauben können Bohrungen sein. Entsprechend einfach ist ihre Herstellung.

    [0012] Der Anteil der durchgehenden Öffnung oder Bohrung für die Befestigungsschraube (n) zur gleichzeitigen Verriegelung des ersten Winkelschenkels an dessen Steckabschnitt kann dessen Wand zumindest teilweise durchsetzen und einen quer zur axialen Erstreckung dieses ersten Winkelschenkels verlaufenden, gegebenenfalls durch die Wand durchgehenden Schlitz bilden. Somit kann die Dicke der Wand dieses Steckabschnitts bestmöglich für die Verriegelung des ersten Winkelschenkels an dem zweiten Winkelschenkel ausgenutzt werden, ohne dass die Befestigungsschraube nennenswert in den Innenquerschnitt des ersten Winkelschenkels eingreift.

    [0013] In axialer Richtung benachbart zu dem Bohrungs- oder Schlitzbereich kann an dem Steckabschnitt ein Anschlag an dem ersten Winkelschenkel vorgesehen sein, der in Gebrauchsstellung die Einstecktiefe des Steckabschnitts gegenüber dem zweiten Winkelschenkel begrenzt. Dieser Anschlag kann von dem Bohrungs- oder Schlitzbereich einen derartigen Abstand haben, dass eine Dichtung dazwischen passt, mit welcher die beiden Winkelschenkel in Gebrauchsstellung gegeneinander abgedichtet sind. Es ist also in zweckmäßiger Weise vorgesehen, dass der Bohrungs- oder Schlitzbereich an dem Steckabschnitt von dem Anschlag des ersten Winkelschenkels, der eine Querschnittsvergrößerung gegenüber dem Steckabschnitt darstellt, einen ausreichenden Abstand für eine Dichtung einhält, so dass die beiden Winkelschenkel gegeneinander abgedichtet werden können.

    [0014] Dabei kann die an dem Anschlag des ersten Winkelschenkels vorgesehene Dichtung ein Dichtring, insbesondere ein O-Ring sein, dessen Elastizität auch zu einem Ausgleich axialer Toleranzen dient. Die Dichtung erhält somit eine Doppelfunktion.

    [0015] Damit der erste Winkelschenkel, der in einer bevorzugten Ausführungsform rechtwinklig zu dem zweiten Winkelschenkel verläuft, von der Wandung des Gehäuses einen ausreichenden Abstand hat, ist es zweckmäßig, wenn die Aufnahmeöffnung an dem zweiten Winkelschenkel gegenüber dessen mit der Wandung verbindbaren Berührfläche einen größeren Abstand als von dem von der Wandung abliegenden Ende dieses Winkelschenkels hat und in einer in Gebrauchsstellung winklig zu dieser Wandung verlaufenden Seitenfläche des zweiten Winkelschenkels angeordnet ist. Somit überragt der zweite Winkelschenkel den Steckbereich auf der der Wandung und der Berührfläche abgewandten Seite nur geringfügig.

    [0016] Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich ein elektrischer Winkelförmiger Steckverbinder, der aus wenigen Teilen besteht, wobei die eigentlich separaten Winkelschenkel durch die Befestigung des Steckverbinders an einem Gehäuse gleichzeitig gegenseitig befestigt und verriegelt werden.

    [0017] Nachstehend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter schaubildlicher Darstellung:
    Fig. 1
    eine Explosionsdarstellung des Steckverbinders mit den beiden Winkelschenkeln und dem Isolierkörper sowie den Befestigungsschrauben vor der Montage sowie
    Fig. 2
    den Steckverbinder in Gebrauchsstellung, wobei die Wandung, an welcher der Steckverbinder mit Hilfe der Befestigungsschrauben anbringbar ist, nicht dargestellt ist.


    [0018] Ein im ganzen mit 1 bezeichneter elektrischer winkelförmiger Steckverbinder weist einen ersten Winkelschenkel 2 auf, der in Gebrauchsstellung einen elektrische Kontakte 3, im Ausführungsbeispiel Kontaktstifte, gegebenenfalls aber auch Kontaktbuchsen enthaltenden Isolierkörper 4 in sich aufnimmt. Die von dem Isolierkörper 4 und den elektrischen Kontakten 3 ausgehenden Leitungen oder Litzen, die der besseren Übersicht wegen in der Zeichnung nicht dargestellt sind, verlaufen durch einen zweiten Winkelschenkel 5 des Steckverbinders 1 zu einem Verbraucher oder zu einer Stromquelle, die sich hinter einer Wandung beispielsweise eines Gehäuses befindet, an welcher der zweite Winkelschenkel 5 in Gebrauchsstellung mit wenigstens einer Befestigungsschraube 6 direkt oder indirekt gehalten ist, so dass eine in der Zeichnung untere Berührfläche 7 an einer derartigen Wandung - eventuell unter Zwischenlage einer Dichtung - zur Anlage kommt. In Fig. 1 ist der Verlauf der Befestigungsschrauben 6 für die Gebrauchsstellung erkennbar, die rechtwinklig zu einer derartigen Wandung eines Gehäuses verlaufen und in diese einschraubbar sind.

    [0019] Neben einer parallel zu den Befestigungsschrauben verlaufenden Innenhöhlung für das elektrische Kabel weist der zweite Winkelschenkel 5 eine quer zu dieser Innenhöhlung und zu seinem Verlauf mündende Aufnahmeöffnung 8 auf, in die ein Steckabschnitt 9 des ersten Winkelschenkels 2 einsteckbar ist und passt. In Fig. 1 ist dargestellt, dass im Überdeckungs- oder Berührbereich der Innenseite der Aufnahmeöffnung 8 des zweiten Winkelschenkels 5 mit diesem Steckabschnitt 9 des ersten Winkelschenkels 2 eine quer zur axialen Erstreckung des erste Winkelschenkels durchgehende Öffnung 10 durch den zweiten Winkelschenkel 5 bis zu dessen Auflagefläche 7 auf der Wandung zur Aufnahme einer Befestigungsschraube 6 vorgesehen ist.

    [0020] Dabei ist in Fig. 1 angedeutet, dass diese durchgehende Öffnung 10 in dem Berührbereich jeweils mit einem Teil ihres Querschnitts etwa als Sekante einerseits wenigstens durch einen Teil des Querschnitts der Wand 11 des Steckabschnitts 9 des ersten Winkelschenkels und andererseits durch die Begrenzung 12 der Aufnahmeöffnung 8 des zweiten Winkelschenkels 5 verläuft, so dass die in Gebrauchsstellung durch diese durchgehende, im Steckbereich geteilte Öffnung 10 verlaufende Befestigungsschraube 6 gleichzeitig durch den Steckabschnitt 9 und die Aufnahmeöffnung 8 verläuft und zwar in deren gegenseitigen Grenz- oder Berührbereich und den ersten Winkelschenkel 2 in axialer Richtung formschlüssig an dem zweiten Winkelschenkel 5 festlegt. In Fig. 1 erkennt man schematisiert die Verschneidung 13 der Öffnung 10 mit der Aufnahmeöffnung 8 einerseits und auch eine Verschneidung 14 in Form eines Schlitzes an dem Steckabschnitt 9 beziehungsweise in dessen Wand 11. In zusammengesteckter Position sind diese beiden Verschneidungen 13 und 14 derart in Überdeckung, dass die Schraube 6 durch beide Verschneidungen hindurch verläuft und sie gegenseitig fixiert.

    [0021] In Fig. 1 erkennt man ferner, dass im Berührbereich der Aufnahmeöffnung 8 des zweiten Winkelschenkels 5 zwei parallele durchgehende Öffnungen 10 für Befestigungsschrauben 6 vorgesehen sind, die mit einem Teil ihres Querschnitts in die Wand 11 des Steckabschnitts 9 des ersten Winkelschenkels 2 in Gebrauchsstellung eingreifen. Dafür sind demgemäß zwei den ersten Winkelschenkel 2 erfassende Befestigungsschrauben 6 vorgesehen, was zu einer sicheren und symmetrischen Verriegelung des ersten Winkelschenkels 2 an dem zweiten Winkelschenkel 5 führt.

    [0022] Zusätzlich zu den den ersten Winkelschenkel 2 in Gebrauchsstellung an dem zweiten Winkelschenkel 5 verriegelnden Befestigungsschrauben 6 erkennt man an dem zweiten Winkelschenkel 5 außerhalb des Verbindungsbereichs mit dem ersten Winkelschenkel 2 zwei weitere Öffnungen 10a oder Bohrungen für weitere Befestigungsschrauben 6a, die ausschließlich zur besseren Fixierung des Steckverbinders 1 an einer Wandung dienen. Dabei können aber die Schrauben 6 und 6a gleich ausgebildet sein, was die Montage und auch die Herstellung erleichtert, wobei zumindest die Schrauben 6a zum Beispiel mittels O-Ring abgedichtet sein können.

    [0023] Der zweite Winkelschenkel 5 hat eine würfel- oder quaderförmige Außenform, wobei eine Seitenfläche 15 die Aufnahmeöffnung 8 für den erste Winkelschenkel 2 aufweist. Ein solches Teil ist einfach formbar und kann somit auch aus hochwertigem Werkstoff, beispielsweise aus rostfreiem Stahl, gefertigt werden.

    [0024] Gemäß Fig. 1 haben die Befestigungsschrauben 6 und 6a einerseits einen an dem zweiten Winkelschenkel 5 oben angreifenden Schraubenkopf 16 und andererseits ein Gewinde 17, welches zu einem Gegengewinde in der Wandung oder zu einer hinter einer solchen Wandung eines Gehäuses, an welchem der Steckverbinder 11 befestigt wird, befindlichen Mutter oder dergleichen Gegenstück passt. Dabei sind die durchgehenden Öffnungen 10 und 10a als Bohrungen ausgebildet.

    [0025] Der Anteil der durchgehenden Öffnung 10 oder Bohrung für die Befestigungsschrauben 6 zur gleichzeitigen Verriegelung des ersten Winkelschenkels 2 an dessen Steckabschnitt 9 durchsetzt im Ausführungsbeispiel dessen Wand 11 teilweise und bildet jeweils einen quer zur axialen Erstreckung dieses ersten Winkelschenkels verlaufenden, im Ausführungsbeispiel auch etwas durch die Wand 11 durchgehenden Schlitz der der schon erwähnten Verschneidung 14 der Bohrung 10 mit dem Steckabschnitt 9 entspricht. Der in Fig. 1 erkennbare Schlitz ist im Ausführungsbeispiel in analoger und symmetrischer Weise auch auf der gegenüberliegenden Seite dieses Winkelschenkels 2 vorgesehen. Die Befestigungsschrauben 6 erfassen also in Gebrauchsstellung praktisch den gesamten Querschnitt der Wand 11 des Steckabschnitts 9 und führen so zu einer bestmöglichen Verriegelung, wobei ein vernachlässigbarer Teil des Querschnitts der Befestigungsschrauben 6 in die Innenlängshöhlung des Winkelschenkels 2 eingreift, wofür dort genügend Platz vorhanden ist.

    [0026] In axialer Richtung benachbart zu diesem Bohrungs- oder Schlitzbereich der Verschneidung 14 ist ein Anschlag 18 vorgesehen, der an dem ersten Winkelschenkel 2 also dessen Steckabschnitt 9 radial überragt und der in Gebrauchsstellung die Einstecktiefe des Steckabschnitts 9 gegenüber dem zweiten Winkelschenkel 5 begrenzt. Dabei hat dieser Anschlag 18 von dem Bohrungs- oder Schlitzbereich einen derartigen Abstand, dass eine nicht näher dargestellte Dichtung dazwischen passt, mit welcher die beiden Winkelschenkel in Gebrauchsstellung gegenseitig abgedichtet sind. Dieser Dichtring kann aufgrund seiner Elastizität auch gleichzeitig zum Ausgleich axialer Toleranzen dienen.

    [0027] In beiden Figuren erkennt man, dass die Aufnahmeöffnung 8 an dem zweiten Winkelschenkel 5 gegenüber dessen mit einer Wandung verbindbaren Berührfläche 7 einen größeren Abstand als von dem von der Wandung abliegenden Ende dieses Winkelschenkels hat und in der in Gebrauchsstellung winklig zu dieser Wandung verlaufenden Seitenfläche 15 angeordnet ist. Somit ergibt sich in montierter Position der winkelförmige Steckverbinder gemäß Fig. 2, bei welchem der erste Winkelschenkel 2 gegenüber einer Gehäusewand einen entsprechenden Abstand hat, um beispielsweise einen Gegenstecker anzubringen oder eine Montage an einem an ihm vorgesehenen Außengewinde 19 zu ermöglichen.

    [0028] Der elektrische winkelförmige Steckverbinder 1 weist zwei einzelne separate Winkelschenkel 2 und 5 auf, wobei der zweite Winkelschenkel 5 eine quer zu seinem Verlauf mündende Aufnahmeöffnung 8 hat, in die ein Steckabschnitt 9 des ersten Winkelschenkels 2 einsteckbar ist und passt, das heißt die beiden Winkelschenkel 2 und 5 sind in Gebrauchsstellung zusammengesteckt. Für die gegenseitige Verriegelung der beiden Winkelschenkel in Gebrauchsstellung ist vorgesehen, dass im Überdeckungs- oder Berührbereich innerhalb der Aufnahmeöffnung 8 eine quer zur axialen Erstreckung des ersten Winkelschenkels 2 verlaufende durchgehende Öffnung 10 durch den zweiten Winkelschenkel 5 vorgesehen ist, die in dem Berührbereich der beiden Winkelschenkel jeweils zu einem Teil ihres Querschnitts einerseits an dem einen und andererseits an dem anderen Winkelschenkel vorhanden ist, so dass eine durch diese Öffnung 10 oder Bohrung durchgehende Befestigungsschraube 6 beide Winkelschenkel formschlüssig erfasst und gegeneinander verriegelt.


    Ansprüche

    1. Elektrischer winkelförmiger Steckverbinder (1) mit einem elektrische Kontakte (3) enthaltenden Isolierkörper (4), der in Gebrauchsstellung in einem ersten Winkelschenkel dieses Steckverbinders angeordnet und festgelegt ist, wobei die von dem Isolierkörper (4) und den elektrischen Kontakten (3) ausgehenden Leitungen durch einen zweiten Winkelschenkel (5) des Steckverbinders (1) zu einem Verbraucher oder zu einer Stromquelle hinter einer Wandung beispielsweise in einem Gehäuse verlaufen, an welcher der zweite Winkelschenkel (5) in Gebrauchsstellung mit wenigstens einer Befestigungsschraube (6) direkt oder indirekt gehalten ist, wobei eine Befestigungsschraube für den Steckverbinder gleichzeitig zur gegenseitigen Festlegung der beiden Winkelschenkel in Gebrauchsstellung dient, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Winkelschenkel (5) eine quer zu seinem Verlauf mündende Aufnahmeöffnung (8) hat, in die ein Steckabschnitt (9) des ersten Winkelschenkels (2) einsteckbar ist und passt, und dass im Überdeckungs- oder Berührbereich der Innenseite der Aufnahmeöffnung (8) des zweiten Winkelschenkels (5) mit dem Steckabschnitt des ersten Winkelschenkels (2) eine durchgehende quer zu der axialen Erstreckung des ersten Winkelschenkels (2) Öffnung (10) durch den zweiten Winkelschenkel (5) bis zu dessen Auflageflächen (7) auf der Wandung zur Aufnahme einer der Befestigungsschrauben (6) vorgesehen ist, die in dem Berührbereich jeweils mit einem Teil ihres Querschnitts etwa als Sekante wenigstens durch einen Teil des Querschnitts der Wand (11) des Steckabschnitts (9) des ersten Winkelschenkels (2) verläuft, so dass die in Gebrauchsstellung durch diese durchgehende Öffnung (10) verlaufende Befestigungsschraube (6) gleichzeitig durch den Steckabschnitt (9) verläuft und den ersten Winkelschenkel (2) in axialer Richtung formschlüssig festlegt.
     
    2. Steckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Berührbereich der Aufnahmeöffnung (8) des zweiten Winkelschenkels (5) zwei parallele durchgehende Öffnungen (10) für Bewegungsschrauben (6) vorgesehen sind, die mit einem Teil ihres Querschnitts in die Wand (11) des Steckabschnitts (9) des ersten Winkelschenkels (2) in Gebrauchsstellung eingreifen und dass zwei den ersten Winkelschenkel (2) in Gebrauchsstellung erfassende Befestigungsschrauben (6) vorgesehen sind.
     
    3. Steckverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der/den den ersten Winkelschenkel (2) in Gebrauchsstellung an dem zweiten Winkelschenkel (5) festlegenden Befestigungsschraube(n) (6) an dem zweiten Winkelschenkel (5) außerhalb des Verbindungsbereichs mit dem ersten Winkelschenkel (2) wenigstens eine weitere Öffnung (10a) oder Bohrung für wenigstens eine weitere Befestigungsschraube (6a) vorgesehen ist.
     
    4. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Winkelschenkel (5) eine würfel- oder quaderförmige Außenform hat, wobei eine Seitenfläche (15) die Aufnahmeöffnung (8) für den ersten Winkelschenkel (2) aufweist.
     
    5. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschrauben (6, 6a) einerseits einen an dem zweiten Winkelschenkel (5) angreifenden Schraubenkopf (16) und andererseits ein Gewinde (17) haben, welches zu einem Gegengewinde in der Wandung oder zu einer hinter dieser Wandung befindlichen Mutter oder dergleichen Gegenstück passt.
     
    6. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die durchgehenden Öffnungen (10, 10a) für die Befestigungsschraube (6, 6a) eine Bohrung ist.
     
    7. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil der durchgehenden Öffnung (10) oder Bohrung für die Befestigungsschraube(n) (6) zur gleichzeitigen Verriegelung des ersten Winkelschenkels (2) an dessen Steckabschnitt (9) dessen Wand (11) zumindest teilweise durchsetzt und einen quer zur axialen Erstreckung dieses ersten Winkelschenkels verlaufenden gegebenenfalls durch die Wand (11) durchgehenden Schlitz bildet.
     
    8. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zu dem Bohrungs- oder Schlitzbereich an dem Steckabschnitt (9) benachbart ein Anschlag (18) an dem ersten Winkelschenkel vorgesehen ist, der in Gebrauchsstellung die Einstecktiefe des Steckabschnitts (9) gegenüber dem zweiten Winkelschenkel (5) begrenzt, und dass dieser Anschlag (18) von dem Bohrungs- oder Schlitzbereich einen derartigen Abstand hat, dass eine Dichtung dazwischen passt, mit welcher die beiden Winkelschenkel in Gebrauchsstellung gegeneinander abgedichtet sind.
     
    9. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Anschlag des ersten Winkelschenkels vorgesehene Dichtung ein Dichtring, insbesondere ein O-Ring ist, dessen Elastizität auch zu einen Ausgleich axialer Toleranzen dient.
     
    10. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (8) an dem zweiten Winkelschenkel (5) gegenüber dessen mit der Wandung verbindbaren Berührfläche (7) einen größeren Abstand als von dem von der Wandung abliegenden Ende dieses Winkelschenkels (5) hat und in einer in Gebrauchsstellung winklig zu dieser Wandung verlaufenden Seitenfläche (15) des zweiten Winkelschenkels (5) angeordnet ist.
     


    Claims

    1. Electrical angular pin-and-socket connector (1) having an insulating member (4) containing electrical contacts (3), which in the position of use is arranged and secured in a first angular side of this pin-and-socket connector, wherein the leads that proceed from the insulating member (4) and the electrical contacts (3) pass through a second angular side (5) of the pin-and-socket connector (1) to a consuming unit or to a current source behind a wall, for example in a housing, on which the second angular side (5) is held directly or indirectly by means of at least one fixing screw (6) in the position of use, wherein a fixing screw for the pin-and-socket connector simultaneously serves for mutual fixation of the two angular sides in the position of use, characterised in that the second angular side (5) has a receiving opening (8) that opens at right angles to its direction of extent, into which a socket portion (9) of the first angular side (2) can be inserted so as to fit therein, and in that in the area of overlap or contact of the inside of the receiving opening (8) of the second angular side (5) with the socket portion of the first angular side (2) there is a through-opening (10), at right angles to the axial direction of extent of the first angular side (2), through the second angular side (5) as far as its surfaces (7) of contact with the wall, for receiving one of the fixing screws (6) which in the area of contact extends with part of its cross-section, roughly as a secant, at least through part of the cross-section of the wall (11) of the socket portion (9) of the first angular side (2), so that in the position of use the fixing screw (6) extending through this through-opening (10) simultaneously passes through the socket portion (9) and secures the first angular side (2) in the axial direction by interlocking engagement.
     
    2. Pin-and-socket connector according to claim 1, characterised in that in the area of contact of the receiving opening (8) of the second angular side (5) are provided two parallel through-openings (10) for transmission screws (6) which engage with part of their cross-section in the wall (11) of the socket portion (9) of the first angular side (2) in the position of use, and in that two fixing screws (6) are provided which grip the first angular side (2) in the position of use.
     
    3. Pin-and-socket connector according to claim 1 or 2, characterised in that in addition to the fixing screw(s) (6) that secure the first angular side (2) to the second angular side (5) in the position of use, at least one other opening (10a) or bore for at least one other fixing screw (6a) is provided on the second angular side (5) outside the area of connection to the first angular side (2).
     
    4. Pin-and-socket connector according to one of claims 1 to 3, characterised in that the second angular side (5) has a cuboid or box-shaped outer form, one side face (15) containing the receiving opening (8) for the first angular side (2).
     
    5. Pin-and-socket connector according to one of claims 1 to 4, characterised in that the fixing screws (6, 6a) have, on the one hand, a screw head (16) that engages on the second angular side (5) and, on the other hand, a thread (17) which fits a mating thread in the wall or a nut or similar mating part located behind this wall.
     
    6. Pin-and-socket connector according to one of claims 1 to 5, characterised in that the through-opening (10, 10a) for the fixing screw (6, 6a) is a bore.
     
    7. Pin-and-socket connector according to one of claims 1 to 6, characterised in that the part of the through-opening (10) or bore for the fixing screw(s) (6) for simultaneously locking the first angular side (2) to the socket portion (9) thereof at least partly penetrates the wall (11) thereof and forms a slot that extends at right angles to the axial extent of this first angular side and optionally passes through the wall (11).
     
    8. Pin-and-socket connector according to one of claims 1 to 7, characterised in that an abutment (18) is provided on the first angular side, axially adjacent to the bore or slot region on the socket portion (9), this abutment (18) delimiting the depth of penetration of the socket portion (9) relative to the second angular side (5) in the position of use, and in that this abutment (18) is at a spacing from the bore or slot region such that a seal is fitted therebetween by means of which the two angular sides are sealed off from one another in the position of use.
     
    9. Pin-and-socket connector according to one of claims 1 to 8, characterised in that the seal provided on the abutment of the first angular side is a sealing ring, particularly an O-ring, the elasticity of which also serves to equalise axial tolerances.
     
    10. Pin-and-socket connector according to one of claims 1 to 9, characterised in that the receiving opening (8) on the second angular side (5) is at a greater spacing from the contact surface thereof (7) that may be connected to the wall than from the end of this angular side (5) remote from the wall, and is arranged in a side face (15) of the second angular side (5) that extends at an angle to this wall, in the position of use.
     


    Revendications

    1. Connecteur enfichable angulaire électrique (1) comprenant un corps isolant (4) qui contient des contacts électriques (3) et qui, en position d'utilisation, est disposé et fixé dans une première branche d'angle de ce connecteur enfichable, les lignes venant du corps isolant (4) et des contacts électriques (3) s'étendant à travers une deuxième branche d'angle (5) du connecteur enfichable (1) vers un consommateur ou vers une source de courant derrière une paroi, par exemple dans un boîtier, sur lequel la deuxième branche d'angle (5) est tenue directement ou indirectement en position d'utilisation par au moins une vis de fixation (6), une vis de fixation pour le connecteur enfichable servant en même temps à la fixation mutuelle des deux branches d'angle en position d'utilisation, caractérisé en ce que la deuxième branche d'angle (5) présente une ouverture de réception (8) débouchant transversalement à son extension, dans laquelle une portion d'enfichage (9) de la première branche d'angle (2) est enfichable et s'adapte, et que, dans la zone de recouvrement ou de contact du côté intérieur de l'ouverture de réception (8) de la deuxième branche d'angle (5) avec la portion d'enfichage de la première branche d'angle (2), il est prévu une ouverture continue (10) qui s'étend transversalement à l'extension axiale de la première branche d'angle (2) à travers la deuxième branche d'angle (5) jusqu'à ses surfaces d'appui (7) sur la paroi et qui sert à recevoir une des vis de fixation (6) qui, dans la zone de contact, s'étend par une partie de sa section à peu près en tant que sécante au moins à travers une partie de la section de la paroi (11) de la portion d'enfichage (9) de la première branche d'angle (2), de façon que la vis de fixation (6) qui s'étend à travers cette ouverture continue (10) en position d'utilisation s'étende en même temps à travers la portion d'enfichage (9) et immobilise par complémentarité de formes la première branche d'angle (2) en direction axiale.
     
    2. Connecteur enfichable selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la zone de contact de l'ouverture de réception (8) de la deuxième branche d'angle (5), il est prévu deux ouvertures continues (10) parallèles pour des vis de fixation (6), qui s'engagent par une partie de leur section dans la paroi (11) de la portion d'enfichage (9) de la première branche d'angle (2) en position d'utilisation et qu'il est prévu deux vis de fixation (6) retenant la première branche d'angle (2) en position d'utilisation.
     
    3. Connecteur enfichable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que qu'en plus de la/les vis de fixation (6) immobilisant la première branche d'angle (2) sur la deuxième branche d'angle (5) en position d'utilisation, au moins une autre ouverture (10a) ou un autre perçage pour au moins une autre vis de fixation (6a) est prévu(e) sur la deuxième branche d'angle (5) en dehors de la zone de liaison avec la première branche d'angle (2).
     
    4. Connecteur enfichable selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la deuxième branche d'angle (5) a une forme extérieure cubique ou parallélépipédique, une surface latérale (15) présentant l'ouverture de réception (8) pour la première branche d'angle (2).
     
    5. Connecteur enfichable selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les vis de fixation (6, 6a) présentent d'un côté une tête de vis (16) appliquée sur la deuxième branche d'angle (5) et de l'autre côté un filetage (17) qui est adapté à un filetage complémentaire dans la paroi ou à un écrou ou une pièce complémentaire analogue se trouvant derrière cette paroi.
     
    6. Connecteur enfichable selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les ouvertures continues (10, 10a) pour les vis de fixation (6, 6a) sont des perçages.
     
    7. Connecteur enfichable selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la part de l'ouverture continue (10) ou du perçage pour le(s) vis de fixation (6) servant au verrouillage simultané de la première branche d'angle (2) par sa portion d'enfichage (9) traverse sa paroi (11) au moins partiellement et forme une fente s'étendant transversalement à l'extension axiale de cette première branche d'angle, le cas échéant continue à travers la paroi (11).
     
    8. Connecteur enfichable selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'en direction axiale, de manière adjacente à la zone de perçage ou de fente sur la portion d'enfichage (9), il est prévu sur la première branche d'angle une butée (18) qui, en position d'utilisation, limite la profondeur d'enfichage de la portion d'enfichage (9) par rapport à la deuxième branche d'angle (5), et que cette butée (18) possède une distance de la zone de perçage ou de la fente telle qu'un joint peut être adapté ou inséré entre les deux, avec lequel les deux branches d'angle sont rendues étanches l'une par rapport à l'autre en position d'utilisation.
     
    9. Connecteur enfichable selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le joint prévu à la butée de la première branche d'angle est une bague d'étanchéité, en particulier un joint torique, dont l'élasticité sert aussi à compenser des tolérances axiales.
     
    10. Connecteur enfichable selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'ouverture de réception (8) présente sur la deuxième branche d'angle (5), par rapport à la surface de contact (7) de celle-ci pouvant être reliée à la paroi, une plus grande distance que de l'extrémité de cette branche d'angle (5) éloignée de la paroi et est disposée sur une surface latérale (15) de la deuxième branche d'angle (5) s'étendant en angle par rapport à cette paroi en position d'utilisation.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente