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(11) |
EP 1 405 374 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.11.2008 Patentblatt 2008/47 |
| (22) |
Anmeldetag: 02.04.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2003/003436 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/088423 (23.10.2003 Gazette 2003/43) |
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| (54) |
ELEKTRISCHER WINKELFÖRMIGER STECKVERBINDER MIT GEGENSEITIGER FESTLEGUNG DER BEIDEN
WINKELSCHENKEL
ELECTRICAL ANGULAR PIN-AND-SOCKET CONNECTOR WITH MUTUAL FIXATION OF BOTH ANGULAR SIDES
CONNECTEUR ENFICHABLE ANGULAIRE ELECTRIQUE A FIXATION RECIPROQUE DES DEUX COTES ANGULAIRES
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
12.04.2002 DE 10216406
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.04.2004 Patentblatt 2004/15 |
| (73) |
Patentinhaber: Anton Hummel Verwaltungs-GmbH |
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79183 Waldkirch (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- BARTHOLOMÄ, Mario
79297 Winden (DE)
- HOCH, Achim
79183 Waldkirch (DE)
- KÖHLER, Frank
79183 Buchholz-Batzenhäusle (DE)
- STRATZ, Manfred
79263 Simonswald (DE)
- REICH, Günter
79215 Elzach (DE)
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| (74) |
Vertreter: Maucher, Wolfgang et al |
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Patent- und Rechtsanwaltssozietät
Maucher, Börjes & Kollegen
Urachstrasse 23 79102 Freiburg i. Br. 79102 Freiburg i. Br. (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 411 239 DE-A- 19 748 419
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DE-A- 10 106 153 DE-U- 9 101 045
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen winkelförmigen Steckverbinder mit einem
elektrische Kontakte enthaltenden Isolierkörper, der in Gebrauchsstellung in einem
ersten Winkelschenkel dieses Steckverbinders angeordnet und festgelegt ist, wobei
die von dem Isolierkörper und den elektrischen Kontakten ausgehenden Leitungen durch
einen zweiten Winkelschenkel des Steckverbinders zu einem Verbraucher oder zu einer
Stromquelle hinter einer Wandung beispielsweise in einem Gehäuse verlaufen, an welcher
der zweite Winkelschenkel in Gebrauchsstellung mit wenigstens einer Befestigungsschraube
direkt oder indirekt gehalten ist, wobei eine Befestigungsschraube für den Steckverbinder
gleichzeitig zur gegenseitigen Festlegung der beiden Winkelschenkel in Gebrauchsstellung
dient.
[0002] Ein derartiger Steckverbinder ist aus
DE 101 06 153 A1 bekannt und hat sich bewährt. Vorteilhaft ist bei diesem vorbekannten Steckverbinder,
dass bei Verwendung von insgesamt vier Befestigungsschrauben, mit denen dieser an
der Wandung eines Gehäuses montiert wird, zwei Befestigungsschrauben gleichzeitig
dazu dienen, den ersten Winkelschenkel, der relativ zu dem zweiten Winkelschenkel
bewegbar, nämlich verschwenkbar ist, in seiner winklig zu dem zweiten Winkelschenkel
verlaufenden Gebrauchslage festzulegen. Bei diesem winkelförmigen Steckverbinder ist
zusätzlich an der Außenseite des von den beiden Winkelschenkeln gebildeten Winkels
eine Verbindung in Form eines über den Umriss überstehenden Gelenks vorgesehen, um
die in Gebrauchslage flächig aneinanderliegenden Winkelschenkel fest miteinander zu
verbinden.
[0003] Die Anordnung eines derartigen Gelenks erhöht die Herstellungs- und Montagekosten
und bildet außerdem gegenüber dem eigentlichen Steckverbinder einen überstehenden
Vorsprung, der je nach Platzbedarf und Anordnung störend sein kann.
[0004] Es besteht deshalb die Aufgabe, einen Steckverbinder der eingangs definierten Art
zu schaffen, bei welchem der Vorteil erhalten bleibt, dass der erste Winkelschenkel
mit dem zweiten Winkelschenkel mit Hilfe von wenigstens einer der Befestigungsschrauben
für den gesamten Steckverbinder verbunden und verriegelt werden kann, wobei eine zusätzliche
Verbindungsstelle in Form eines Gelenks vermieden werden soll.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist der eingangs genannte Steckverbinder dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Winkelschenkel eine quer zu seinem Verlauf mündende Aufnahmeöffnung
hat, in die ein Steckabschnitt des ersten Winkelschenkels einsteckbar ist und passt,
und dass im Überdeckungs- oder Berührbereich der Innenseite der Aufnahmeöffnung des
zweiten Schenkels mit dem Steckabschnitt des ersten Winkelschenkels eine quer zur
axialen Erstreckung des ersten Winkelschenkels durchgehende Öffnung durch den zweiten
Winkelschenkel bis zu dessen Auflage auf der Wandung zur Aufnahme einer Befestigungsschraube
vorgesehen ist, die in dem Berührbereich jeweils mit einem Teil ihres Querschnitts
etwa als Sekante wenigstens durch einen Teil des Querschnitts der Wand des Steckabschnitts
des ersten Winkelschenkels verläuft, so dass die in Gebrauchsstellung durch diese
durchgehende Öffnung verlaufende Befestigungsschraube gleichzeitig durch den Steckabschnitt
verläuft und den ersten Winkelschenkel in axialer Richtung formschlüssig festlegt.
[0006] Dadurch ist es möglich, mit Hilfe einer Befestigungsschraube, die in die Wandung
eines Maschinengehäuses oder dergleichen einschraubbar ist, gleichzeitig den Steckverbinder
zu befestigen und den Berühr- beziehungsweise Befestigungsbereich des ersten Winkelschenkels
an seinem Steckabschnitt zu erfassen und diesen in axialer Richtung formschlüssig
festzulegen und zu verriegeln, ohne dass der Innenquerschnitt beziehungsweise die
Innenlängshöhlung des ersten Winkelschenkels durch eine quer verlaufende Schraube
nennenswert beeinträchtigt wird. Ein im Winkelbereich des Steckverbinders außenseitig
überstehendes Gelenk wird vermieden. Dennoch können die beiden Winkelschenkel auch
wieder von einander getrennt werden.
[0007] Besonders günstig ist es, wenn im Berührbereich der Aufnahmeöffnung des zweiten Winkelschenkels
zwei parallele durchgehende Öffnungen für Befestigungsschrauben vorgesehen sind, die
mit einem Teil ihres Querschnitts in die Wand des Steckabschnitts des ersten Winkelschenkels
in Gebrauchsstellung eingreifen und wenn zwei den ersten Winkelschenkel in Gebrauchsstellung
erfassende Befestigungsschrauben vorgesehen sind. Entsprechende fest und sicher wird
der erste Winkelschenkel in dem zweiten Winkelschenkel durch die Montage des gesamten
Steckverbinders an einer Gehäusewandung festgelegt. Dabei können die beiden Befestigungsschrauben
parallel zueinander verlaufen und an zwei einander gegenüberliegenden Stellen des
Steckabschnitts in entsprechende Vertiefungen von dessen Wand eingreifen.
[0008] Zusätzlich zu der/den dem ersten Winkelschenkel in Gebrauchsstellung an dem zweiten
Winkelschenkel festlegenden Befestigungsschraube (n) kann an dem zweiten Winkelschenkel
außerhalb des Verbindungsbereichs mit dem ersten Winkelschenkel wenigstens eine weitere
Öffnung oder Bohrung für wenigstens eine weitere Befestigungsschraube vorgesehen sein.
In vielen Fällen ist es wünschenswert, einen solchen Steckverbinder mit insgesamt
vier Schrauben festzulegen, was auch dem entsprechenden Lochbild gemäß
DE 101 06 153.6 A1 entspricht, so dass der erfindungsgemäße Steckverbinder auch an Stellen passt, an
denen bisher der bekannte Steckverbinder vorgesehen ist.
[0009] Der zweite Winkelschenkel kann eine würfel- oder quaderförmige Außenform haben, wobei
eine Seitenfläche die Aufnahmeöffnung für den ersten Winkelschenkel aufweisen kann.
Dies erleichtert die Herstellung, da der zweite Winkelschenkel mit seiner sehr einfachen
geometrischen Form kalt oder warm beispielsweise mit einem Gesenk geformt werden kann.
Die Aufnahmeöffnung für den ersten Winkelschenkel und die damit im Inneren des zweiten
Winkelschenkels verbundene Öffnung für das elektrische Kabel können beispielsweise
sehr einfach mit Hilfe von Bohrern oder Fräsern in einen solchen Würfel oder Quader
eingearbeitet werden. Dabei ist vorteilhaft, dass die beiden Winkelschenkel für ihre
Montage einfach zusammengesteckt werden können, so dass eventuelle gegenseitige Verdrehbewegungen
oder Verschwenkungen bei einer Montage, bei welcher das Kabel bereits mit dem in dem
ersten Winkelschenkel befindlichen Isolierkörper verbunden ist, vermieden werden.
[0010] Die Befestigungsschrauben können einerseits einen an dem zweiten Winkelschenkel angreifenden
Schraubenkopf und andererseits ein Gewinde haben, welches zu einem Gegengewinde in
der Wandung oder zu einer hinter dieser Wandung befindlichen Mutter oder dergleichen
Gegenstück passt. Entsprechend einfach ist die gesamte Montage und Befestigung des
Steckverbinders, die gleichzeitig zur Fixierung des ersten Winkelschenkels an dem
zweiten Winkelschenkel führt.
[0011] Die durchgehenden Öffnungen für die Befestigungsschrauben können Bohrungen sein.
Entsprechend einfach ist ihre Herstellung.
[0012] Der Anteil der durchgehenden Öffnung oder Bohrung für die Befestigungsschraube (n)
zur gleichzeitigen Verriegelung des ersten Winkelschenkels an dessen Steckabschnitt
kann dessen Wand zumindest teilweise durchsetzen und einen quer zur axialen Erstreckung
dieses ersten Winkelschenkels verlaufenden, gegebenenfalls durch die Wand durchgehenden
Schlitz bilden. Somit kann die Dicke der Wand dieses Steckabschnitts bestmöglich für
die Verriegelung des ersten Winkelschenkels an dem zweiten Winkelschenkel ausgenutzt
werden, ohne dass die Befestigungsschraube nennenswert in den Innenquerschnitt des
ersten Winkelschenkels eingreift.
[0013] In axialer Richtung benachbart zu dem Bohrungs- oder Schlitzbereich kann an dem Steckabschnitt
ein Anschlag an dem ersten Winkelschenkel vorgesehen sein, der in Gebrauchsstellung
die Einstecktiefe des Steckabschnitts gegenüber dem zweiten Winkelschenkel begrenzt.
Dieser Anschlag kann von dem Bohrungs- oder Schlitzbereich einen derartigen Abstand
haben, dass eine Dichtung dazwischen passt, mit welcher die beiden Winkelschenkel
in Gebrauchsstellung gegeneinander abgedichtet sind. Es ist also in zweckmäßiger Weise
vorgesehen, dass der Bohrungs- oder Schlitzbereich an dem Steckabschnitt von dem Anschlag
des ersten Winkelschenkels, der eine Querschnittsvergrößerung gegenüber dem Steckabschnitt
darstellt, einen ausreichenden Abstand für eine Dichtung einhält, so dass die beiden
Winkelschenkel gegeneinander abgedichtet werden können.
[0014] Dabei kann die an dem Anschlag des ersten Winkelschenkels vorgesehene Dichtung ein
Dichtring, insbesondere ein O-Ring sein, dessen Elastizität auch zu einem Ausgleich
axialer Toleranzen dient. Die Dichtung erhält somit eine Doppelfunktion.
[0015] Damit der erste Winkelschenkel, der in einer bevorzugten Ausführungsform rechtwinklig
zu dem zweiten Winkelschenkel verläuft, von der Wandung des Gehäuses einen ausreichenden
Abstand hat, ist es zweckmäßig, wenn die Aufnahmeöffnung an dem zweiten Winkelschenkel
gegenüber dessen mit der Wandung verbindbaren Berührfläche einen größeren Abstand
als von dem von der Wandung abliegenden Ende dieses Winkelschenkels hat und in einer
in Gebrauchsstellung winklig zu dieser Wandung verlaufenden Seitenfläche des zweiten
Winkelschenkels angeordnet ist. Somit überragt der zweite Winkelschenkel den Steckbereich
auf der der Wandung und der Berührfläche abgewandten Seite nur geringfügig.
[0016] Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und
Maßnahmen ergibt sich ein elektrischer Winkelförmiger Steckverbinder, der aus wenigen
Teilen besteht, wobei die eigentlich separaten Winkelschenkel durch die Befestigung
des Steckverbinders an einem Gehäuse gleichzeitig gegenseitig befestigt und verriegelt
werden.
[0017] Nachstehend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher
beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter schaubildlicher Darstellung:
- Fig. 1
- eine Explosionsdarstellung des Steckverbinders mit den beiden Winkelschenkeln und
dem Isolierkörper sowie den Befestigungsschrauben vor der Montage sowie
- Fig. 2
- den Steckverbinder in Gebrauchsstellung, wobei die Wandung, an welcher der Steckverbinder
mit Hilfe der Befestigungsschrauben anbringbar ist, nicht dargestellt ist.
[0018] Ein im ganzen mit 1 bezeichneter elektrischer winkelförmiger Steckverbinder weist
einen ersten Winkelschenkel 2 auf, der in Gebrauchsstellung einen elektrische Kontakte
3, im Ausführungsbeispiel Kontaktstifte, gegebenenfalls aber auch Kontaktbuchsen enthaltenden
Isolierkörper 4 in sich aufnimmt. Die von dem Isolierkörper 4 und den elektrischen
Kontakten 3 ausgehenden Leitungen oder Litzen, die der besseren Übersicht wegen in
der Zeichnung nicht dargestellt sind, verlaufen durch einen zweiten Winkelschenkel
5 des Steckverbinders 1 zu einem Verbraucher oder zu einer Stromquelle, die sich hinter
einer Wandung beispielsweise eines Gehäuses befindet, an welcher der zweite Winkelschenkel
5 in Gebrauchsstellung mit wenigstens einer Befestigungsschraube 6 direkt oder indirekt
gehalten ist, so dass eine in der Zeichnung untere Berührfläche 7 an einer derartigen
Wandung - eventuell unter Zwischenlage einer Dichtung - zur Anlage kommt. In Fig.
1 ist der Verlauf der Befestigungsschrauben 6 für die Gebrauchsstellung erkennbar,
die rechtwinklig zu einer derartigen Wandung eines Gehäuses verlaufen und in diese
einschraubbar sind.
[0019] Neben einer parallel zu den Befestigungsschrauben verlaufenden Innenhöhlung für das
elektrische Kabel weist der zweite Winkelschenkel 5 eine quer zu dieser Innenhöhlung
und zu seinem Verlauf mündende Aufnahmeöffnung 8 auf, in die ein Steckabschnitt 9
des ersten Winkelschenkels 2 einsteckbar ist und passt. In Fig. 1 ist dargestellt,
dass im Überdeckungs- oder Berührbereich der Innenseite der Aufnahmeöffnung 8 des
zweiten Winkelschenkels 5 mit diesem Steckabschnitt 9 des ersten Winkelschenkels 2
eine quer zur axialen Erstreckung des erste Winkelschenkels durchgehende Öffnung 10
durch den zweiten Winkelschenkel 5 bis zu dessen Auflagefläche 7 auf der Wandung zur
Aufnahme einer Befestigungsschraube 6 vorgesehen ist.
[0020] Dabei ist in Fig. 1 angedeutet, dass diese durchgehende Öffnung 10 in dem Berührbereich
jeweils mit einem Teil ihres Querschnitts etwa als Sekante einerseits wenigstens durch
einen Teil des Querschnitts der Wand 11 des Steckabschnitts 9 des ersten Winkelschenkels
und andererseits durch die Begrenzung 12 der Aufnahmeöffnung 8 des zweiten Winkelschenkels
5 verläuft, so dass die in Gebrauchsstellung durch diese durchgehende, im Steckbereich
geteilte Öffnung 10 verlaufende Befestigungsschraube 6 gleichzeitig durch den Steckabschnitt
9 und die Aufnahmeöffnung 8 verläuft und zwar in deren gegenseitigen Grenz- oder Berührbereich
und den ersten Winkelschenkel 2 in axialer Richtung formschlüssig an dem zweiten Winkelschenkel
5 festlegt. In Fig. 1 erkennt man schematisiert die Verschneidung 13 der Öffnung 10
mit der Aufnahmeöffnung 8 einerseits und auch eine Verschneidung 14 in Form eines
Schlitzes an dem Steckabschnitt 9 beziehungsweise in dessen Wand 11. In zusammengesteckter
Position sind diese beiden Verschneidungen 13 und 14 derart in Überdeckung, dass die
Schraube 6 durch beide Verschneidungen hindurch verläuft und sie gegenseitig fixiert.
[0021] In Fig. 1 erkennt man ferner, dass im Berührbereich der Aufnahmeöffnung 8 des zweiten
Winkelschenkels 5 zwei parallele durchgehende Öffnungen 10 für Befestigungsschrauben
6 vorgesehen sind, die mit einem Teil ihres Querschnitts in die Wand 11 des Steckabschnitts
9 des ersten Winkelschenkels 2 in Gebrauchsstellung eingreifen. Dafür sind demgemäß
zwei den ersten Winkelschenkel 2 erfassende Befestigungsschrauben 6 vorgesehen, was
zu einer sicheren und symmetrischen Verriegelung des ersten Winkelschenkels 2 an dem
zweiten Winkelschenkel 5 führt.
[0022] Zusätzlich zu den den ersten Winkelschenkel 2 in Gebrauchsstellung an dem zweiten
Winkelschenkel 5 verriegelnden Befestigungsschrauben 6 erkennt man an dem zweiten
Winkelschenkel 5 außerhalb des Verbindungsbereichs mit dem ersten Winkelschenkel 2
zwei weitere Öffnungen 10a oder Bohrungen für weitere Befestigungsschrauben 6a, die
ausschließlich zur besseren Fixierung des Steckverbinders 1 an einer Wandung dienen.
Dabei können aber die Schrauben 6 und 6a gleich ausgebildet sein, was die Montage
und auch die Herstellung erleichtert, wobei zumindest die Schrauben 6a zum Beispiel
mittels O-Ring abgedichtet sein können.
[0023] Der zweite Winkelschenkel 5 hat eine würfel- oder quaderförmige Außenform, wobei
eine Seitenfläche 15 die Aufnahmeöffnung 8 für den erste Winkelschenkel 2 aufweist.
Ein solches Teil ist einfach formbar und kann somit auch aus hochwertigem Werkstoff,
beispielsweise aus rostfreiem Stahl, gefertigt werden.
[0024] Gemäß Fig. 1 haben die Befestigungsschrauben 6 und 6a einerseits einen an dem zweiten
Winkelschenkel 5 oben angreifenden Schraubenkopf 16 und andererseits ein Gewinde 17,
welches zu einem Gegengewinde in der Wandung oder zu einer hinter einer solchen Wandung
eines Gehäuses, an welchem der Steckverbinder 11 befestigt wird, befindlichen Mutter
oder dergleichen Gegenstück passt. Dabei sind die durchgehenden Öffnungen 10 und 10a
als Bohrungen ausgebildet.
[0025] Der Anteil der durchgehenden Öffnung 10 oder Bohrung für die Befestigungsschrauben
6 zur gleichzeitigen Verriegelung des ersten Winkelschenkels 2 an dessen Steckabschnitt
9 durchsetzt im Ausführungsbeispiel dessen Wand 11 teilweise und bildet jeweils einen
quer zur axialen Erstreckung dieses ersten Winkelschenkels verlaufenden, im Ausführungsbeispiel
auch etwas durch die Wand 11 durchgehenden Schlitz der der schon erwähnten Verschneidung
14 der Bohrung 10 mit dem Steckabschnitt 9 entspricht. Der in Fig. 1 erkennbare Schlitz
ist im Ausführungsbeispiel in analoger und symmetrischer Weise auch auf der gegenüberliegenden
Seite dieses Winkelschenkels 2 vorgesehen. Die Befestigungsschrauben 6 erfassen also
in Gebrauchsstellung praktisch den gesamten Querschnitt der Wand 11 des Steckabschnitts
9 und führen so zu einer bestmöglichen Verriegelung, wobei ein vernachlässigbarer
Teil des Querschnitts der Befestigungsschrauben 6 in die Innenlängshöhlung des Winkelschenkels
2 eingreift, wofür dort genügend Platz vorhanden ist.
[0026] In axialer Richtung benachbart zu diesem Bohrungs- oder Schlitzbereich der Verschneidung
14 ist ein Anschlag 18 vorgesehen, der an dem ersten Winkelschenkel 2 also dessen
Steckabschnitt 9 radial überragt und der in Gebrauchsstellung die Einstecktiefe des
Steckabschnitts 9 gegenüber dem zweiten Winkelschenkel 5 begrenzt. Dabei hat dieser
Anschlag 18 von dem Bohrungs- oder Schlitzbereich einen derartigen Abstand, dass eine
nicht näher dargestellte Dichtung dazwischen passt, mit welcher die beiden Winkelschenkel
in Gebrauchsstellung gegenseitig abgedichtet sind. Dieser Dichtring kann aufgrund
seiner Elastizität auch gleichzeitig zum Ausgleich axialer Toleranzen dienen.
[0027] In beiden Figuren erkennt man, dass die Aufnahmeöffnung 8 an dem zweiten Winkelschenkel
5 gegenüber dessen mit einer Wandung verbindbaren Berührfläche 7 einen größeren Abstand
als von dem von der Wandung abliegenden Ende dieses Winkelschenkels hat und in der
in Gebrauchsstellung winklig zu dieser Wandung verlaufenden Seitenfläche 15 angeordnet
ist. Somit ergibt sich in montierter Position der winkelförmige Steckverbinder gemäß
Fig. 2, bei welchem der erste Winkelschenkel 2 gegenüber einer Gehäusewand einen entsprechenden
Abstand hat, um beispielsweise einen Gegenstecker anzubringen oder eine Montage an
einem an ihm vorgesehenen Außengewinde 19 zu ermöglichen.
[0028] Der elektrische winkelförmige Steckverbinder 1 weist zwei einzelne separate Winkelschenkel
2 und 5 auf, wobei der zweite Winkelschenkel 5 eine quer zu seinem Verlauf mündende
Aufnahmeöffnung 8 hat, in die ein Steckabschnitt 9 des ersten Winkelschenkels 2 einsteckbar
ist und passt, das heißt die beiden Winkelschenkel 2 und 5 sind in Gebrauchsstellung
zusammengesteckt. Für die gegenseitige Verriegelung der beiden Winkelschenkel in Gebrauchsstellung
ist vorgesehen, dass im Überdeckungs- oder Berührbereich innerhalb der Aufnahmeöffnung
8 eine quer zur axialen Erstreckung des ersten Winkelschenkels 2 verlaufende durchgehende
Öffnung 10 durch den zweiten Winkelschenkel 5 vorgesehen ist, die in dem Berührbereich
der beiden Winkelschenkel jeweils zu einem Teil ihres Querschnitts einerseits an dem
einen und andererseits an dem anderen Winkelschenkel vorhanden ist, so dass eine durch
diese Öffnung 10 oder Bohrung durchgehende Befestigungsschraube 6 beide Winkelschenkel
formschlüssig erfasst und gegeneinander verriegelt.
1. Elektrischer winkelförmiger Steckverbinder (1) mit einem elektrische Kontakte (3)
enthaltenden Isolierkörper (4), der in Gebrauchsstellung in einem ersten Winkelschenkel
dieses Steckverbinders angeordnet und festgelegt ist, wobei die von dem Isolierkörper
(4) und den elektrischen Kontakten (3) ausgehenden Leitungen durch einen zweiten Winkelschenkel
(5) des Steckverbinders (1) zu einem Verbraucher oder zu einer Stromquelle hinter
einer Wandung beispielsweise in einem Gehäuse verlaufen, an welcher der zweite Winkelschenkel
(5) in Gebrauchsstellung mit wenigstens einer Befestigungsschraube (6) direkt oder
indirekt gehalten ist, wobei eine Befestigungsschraube für den Steckverbinder gleichzeitig
zur gegenseitigen Festlegung der beiden Winkelschenkel in Gebrauchsstellung dient,
dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Winkelschenkel (5) eine quer zu seinem Verlauf mündende Aufnahmeöffnung
(8) hat, in die ein Steckabschnitt (9) des ersten Winkelschenkels (2) einsteckbar
ist und passt, und dass im Überdeckungs- oder Berührbereich der Innenseite der Aufnahmeöffnung
(8) des zweiten Winkelschenkels (5) mit dem Steckabschnitt des ersten Winkelschenkels
(2) eine durchgehende quer zu der axialen Erstreckung des ersten Winkelschenkels (2)
Öffnung (10) durch den zweiten Winkelschenkel (5) bis zu dessen Auflageflächen (7)
auf der Wandung zur Aufnahme einer der Befestigungsschrauben (6) vorgesehen ist, die
in dem Berührbereich jeweils mit einem Teil ihres Querschnitts etwa als Sekante wenigstens
durch einen Teil des Querschnitts der Wand (11) des Steckabschnitts (9) des ersten
Winkelschenkels (2) verläuft, so dass die in Gebrauchsstellung durch diese durchgehende
Öffnung (10) verlaufende Befestigungsschraube (6) gleichzeitig durch den Steckabschnitt
(9) verläuft und den ersten Winkelschenkel (2) in axialer Richtung formschlüssig festlegt.
2. Steckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Berührbereich der Aufnahmeöffnung (8) des zweiten Winkelschenkels (5) zwei parallele
durchgehende Öffnungen (10) für Bewegungsschrauben (6) vorgesehen sind, die mit einem
Teil ihres Querschnitts in die Wand (11) des Steckabschnitts (9) des ersten Winkelschenkels
(2) in Gebrauchsstellung eingreifen und dass zwei den ersten Winkelschenkel (2) in
Gebrauchsstellung erfassende Befestigungsschrauben (6) vorgesehen sind.
3. Steckverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der/den den ersten Winkelschenkel (2) in Gebrauchsstellung an dem zweiten
Winkelschenkel (5) festlegenden Befestigungsschraube(n) (6) an dem zweiten Winkelschenkel
(5) außerhalb des Verbindungsbereichs mit dem ersten Winkelschenkel (2) wenigstens
eine weitere Öffnung (10a) oder Bohrung für wenigstens eine weitere Befestigungsschraube
(6a) vorgesehen ist.
4. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Winkelschenkel (5) eine würfel- oder quaderförmige Außenform hat, wobei
eine Seitenfläche (15) die Aufnahmeöffnung (8) für den ersten Winkelschenkel (2) aufweist.
5. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschrauben (6, 6a) einerseits einen an dem zweiten Winkelschenkel
(5) angreifenden Schraubenkopf (16) und andererseits ein Gewinde (17) haben, welches
zu einem Gegengewinde in der Wandung oder zu einer hinter dieser Wandung befindlichen
Mutter oder dergleichen Gegenstück passt.
6. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die durchgehenden Öffnungen (10, 10a) für die Befestigungsschraube (6, 6a) eine Bohrung
ist.
7. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil der durchgehenden Öffnung (10) oder Bohrung für die Befestigungsschraube(n)
(6) zur gleichzeitigen Verriegelung des ersten Winkelschenkels (2) an dessen Steckabschnitt
(9) dessen Wand (11) zumindest teilweise durchsetzt und einen quer zur axialen Erstreckung
dieses ersten Winkelschenkels verlaufenden gegebenenfalls durch die Wand (11) durchgehenden
Schlitz bildet.
8. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung zu dem Bohrungs- oder Schlitzbereich an dem Steckabschnitt (9)
benachbart ein Anschlag (18) an dem ersten Winkelschenkel vorgesehen ist, der in Gebrauchsstellung
die Einstecktiefe des Steckabschnitts (9) gegenüber dem zweiten Winkelschenkel (5)
begrenzt, und dass dieser Anschlag (18) von dem Bohrungs- oder Schlitzbereich einen
derartigen Abstand hat, dass eine Dichtung dazwischen passt, mit welcher die beiden
Winkelschenkel in Gebrauchsstellung gegeneinander abgedichtet sind.
9. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Anschlag des ersten Winkelschenkels vorgesehene Dichtung ein Dichtring,
insbesondere ein O-Ring ist, dessen Elastizität auch zu einen Ausgleich axialer Toleranzen
dient.
10. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (8) an dem zweiten Winkelschenkel (5) gegenüber dessen mit der
Wandung verbindbaren Berührfläche (7) einen größeren Abstand als von dem von der Wandung
abliegenden Ende dieses Winkelschenkels (5) hat und in einer in Gebrauchsstellung
winklig zu dieser Wandung verlaufenden Seitenfläche (15) des zweiten Winkelschenkels
(5) angeordnet ist.
1. Electrical angular pin-and-socket connector (1) having an insulating member (4) containing
electrical contacts (3), which in the position of use is arranged and secured in a
first angular side of this pin-and-socket connector, wherein the leads that proceed
from the insulating member (4) and the electrical contacts (3) pass through a second
angular side (5) of the pin-and-socket connector (1) to a consuming unit or to a current
source behind a wall, for example in a housing, on which the second angular side (5)
is held directly or indirectly by means of at least one fixing screw (6) in the position
of use, wherein a fixing screw for the pin-and-socket connector simultaneously serves
for mutual fixation of the two angular sides in the position of use, characterised in that the second angular side (5) has a receiving opening (8) that opens at right angles
to its direction of extent, into which a socket portion (9) of the first angular side
(2) can be inserted so as to fit therein, and in that in the area of overlap or contact of the inside of the receiving opening (8) of the
second angular side (5) with the socket portion of the first angular side (2) there
is a through-opening (10), at right angles to the axial direction of extent of the
first angular side (2), through the second angular side (5) as far as its surfaces
(7) of contact with the wall, for receiving one of the fixing screws (6) which in
the area of contact extends with part of its cross-section, roughly as a secant, at
least through part of the cross-section of the wall (11) of the socket portion (9)
of the first angular side (2), so that in the position of use the fixing screw (6)
extending through this through-opening (10) simultaneously passes through the socket
portion (9) and secures the first angular side (2) in the axial direction by interlocking
engagement.
2. Pin-and-socket connector according to claim 1, characterised in that in the area of contact of the receiving opening (8) of the second angular side (5)
are provided two parallel through-openings (10) for transmission screws (6) which
engage with part of their cross-section in the wall (11) of the socket portion (9)
of the first angular side (2) in the position of use, and in that two fixing screws (6) are provided which grip the first angular side (2) in the position
of use.
3. Pin-and-socket connector according to claim 1 or 2, characterised in that in addition to the fixing screw(s) (6) that secure the first angular side (2) to
the second angular side (5) in the position of use, at least one other opening (10a)
or bore for at least one other fixing screw (6a) is provided on the second angular
side (5) outside the area of connection to the first angular side (2).
4. Pin-and-socket connector according to one of claims 1 to 3, characterised in that the second angular side (5) has a cuboid or box-shaped outer form, one side face
(15) containing the receiving opening (8) for the first angular side (2).
5. Pin-and-socket connector according to one of claims 1 to 4, characterised in that the fixing screws (6, 6a) have, on the one hand, a screw head (16) that engages on
the second angular side (5) and, on the other hand, a thread (17) which fits a mating
thread in the wall or a nut or similar mating part located behind this wall.
6. Pin-and-socket connector according to one of claims 1 to 5, characterised in that the through-opening (10, 10a) for the fixing screw (6, 6a) is a bore.
7. Pin-and-socket connector according to one of claims 1 to 6, characterised in that the part of the through-opening (10) or bore for the fixing screw(s) (6) for simultaneously
locking the first angular side (2) to the socket portion (9) thereof at least partly
penetrates the wall (11) thereof and forms a slot that extends at right angles to
the axial extent of this first angular side and optionally passes through the wall
(11).
8. Pin-and-socket connector according to one of claims 1 to 7, characterised in that an abutment (18) is provided on the first angular side, axially adjacent to the bore
or slot region on the socket portion (9), this abutment (18) delimiting the depth
of penetration of the socket portion (9) relative to the second angular side (5) in
the position of use, and in that this abutment (18) is at a spacing from the bore or slot region such that a seal
is fitted therebetween by means of which the two angular sides are sealed off from
one another in the position of use.
9. Pin-and-socket connector according to one of claims 1 to 8, characterised in that the seal provided on the abutment of the first angular side is a sealing ring, particularly
an O-ring, the elasticity of which also serves to equalise axial tolerances.
10. Pin-and-socket connector according to one of claims 1 to 9, characterised in that the receiving opening (8) on the second angular side (5) is at a greater spacing
from the contact surface thereof (7) that may be connected to the wall than from the
end of this angular side (5) remote from the wall, and is arranged in a side face
(15) of the second angular side (5) that extends at an angle to this wall, in the
position of use.
1. Connecteur enfichable angulaire électrique (1) comprenant un corps isolant (4) qui
contient des contacts électriques (3) et qui, en position d'utilisation, est disposé
et fixé dans une première branche d'angle de ce connecteur enfichable, les lignes
venant du corps isolant (4) et des contacts électriques (3) s'étendant à travers une
deuxième branche d'angle (5) du connecteur enfichable (1) vers un consommateur ou
vers une source de courant derrière une paroi, par exemple dans un boîtier, sur lequel
la deuxième branche d'angle (5) est tenue directement ou indirectement en position
d'utilisation par au moins une vis de fixation (6), une vis de fixation pour le connecteur
enfichable servant en même temps à la fixation mutuelle des deux branches d'angle
en position d'utilisation, caractérisé en ce que la deuxième branche d'angle (5) présente une ouverture de réception (8) débouchant
transversalement à son extension, dans laquelle une portion d'enfichage (9) de la
première branche d'angle (2) est enfichable et s'adapte, et que, dans la zone de recouvrement
ou de contact du côté intérieur de l'ouverture de réception (8) de la deuxième branche
d'angle (5) avec la portion d'enfichage de la première branche d'angle (2), il est
prévu une ouverture continue (10) qui s'étend transversalement à l'extension axiale
de la première branche d'angle (2) à travers la deuxième branche d'angle (5) jusqu'à
ses surfaces d'appui (7) sur la paroi et qui sert à recevoir une des vis de fixation
(6) qui, dans la zone de contact, s'étend par une partie de sa section à peu près
en tant que sécante au moins à travers une partie de la section de la paroi (11) de
la portion d'enfichage (9) de la première branche d'angle (2), de façon que la vis
de fixation (6) qui s'étend à travers cette ouverture continue (10) en position d'utilisation
s'étende en même temps à travers la portion d'enfichage (9) et immobilise par complémentarité
de formes la première branche d'angle (2) en direction axiale.
2. Connecteur enfichable selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la zone de contact de l'ouverture de réception (8) de la deuxième branche d'angle
(5), il est prévu deux ouvertures continues (10) parallèles pour des vis de fixation
(6), qui s'engagent par une partie de leur section dans la paroi (11) de la portion
d'enfichage (9) de la première branche d'angle (2) en position d'utilisation et qu'il
est prévu deux vis de fixation (6) retenant la première branche d'angle (2) en position
d'utilisation.
3. Connecteur enfichable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que qu'en plus de la/les vis de fixation (6) immobilisant la première branche d'angle
(2) sur la deuxième branche d'angle (5) en position d'utilisation, au moins une autre
ouverture (10a) ou un autre perçage pour au moins une autre vis de fixation (6a) est
prévu(e) sur la deuxième branche d'angle (5) en dehors de la zone de liaison avec
la première branche d'angle (2).
4. Connecteur enfichable selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la deuxième branche d'angle (5) a une forme extérieure cubique ou parallélépipédique,
une surface latérale (15) présentant l'ouverture de réception (8) pour la première
branche d'angle (2).
5. Connecteur enfichable selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les vis de fixation (6, 6a) présentent d'un côté une tête de vis (16) appliquée sur
la deuxième branche d'angle (5) et de l'autre côté un filetage (17) qui est adapté
à un filetage complémentaire dans la paroi ou à un écrou ou une pièce complémentaire
analogue se trouvant derrière cette paroi.
6. Connecteur enfichable selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les ouvertures continues (10, 10a) pour les vis de fixation (6, 6a) sont des perçages.
7. Connecteur enfichable selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la part de l'ouverture continue (10) ou du perçage pour le(s) vis de fixation (6)
servant au verrouillage simultané de la première branche d'angle (2) par sa portion
d'enfichage (9) traverse sa paroi (11) au moins partiellement et forme une fente s'étendant
transversalement à l'extension axiale de cette première branche d'angle, le cas échéant
continue à travers la paroi (11).
8. Connecteur enfichable selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'en direction axiale, de manière adjacente à la zone de perçage ou de fente sur la
portion d'enfichage (9), il est prévu sur la première branche d'angle une butée (18)
qui, en position d'utilisation, limite la profondeur d'enfichage de la portion d'enfichage
(9) par rapport à la deuxième branche d'angle (5), et que cette butée (18) possède
une distance de la zone de perçage ou de la fente telle qu'un joint peut être adapté
ou inséré entre les deux, avec lequel les deux branches d'angle sont rendues étanches
l'une par rapport à l'autre en position d'utilisation.
9. Connecteur enfichable selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le joint prévu à la butée de la première branche d'angle est une bague d'étanchéité,
en particulier un joint torique, dont l'élasticité sert aussi à compenser des tolérances
axiales.
10. Connecteur enfichable selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'ouverture de réception (8) présente sur la deuxième branche d'angle (5), par rapport
à la surface de contact (7) de celle-ci pouvant être reliée à la paroi, une plus grande
distance que de l'extrémité de cette branche d'angle (5) éloignée de la paroi et est
disposée sur une surface latérale (15) de la deuxième branche d'angle (5) s'étendant
en angle par rapport à cette paroi en position d'utilisation.

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