Anordnung zum Blocken und Spannen von am Rand zu bearbeitenden optischen Linsen, insbesondere Brillengläsern

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zum Blocken und Spannen von am Rand zu bearbeitenden optischen Linsen, insbesondere Brillengläsern, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Wenn nachfolgend von "Brillengläsern" die Rede ist, sind darunter optische Linsen bzw. Linsenrohlinge für Brillen aus den gebräuchlichen Materialien, wie Polycarbonat, Mineralglas, CR 39, HI-Index, etc. und mit beliebiger Form des Umfangsrandes der Linse bzw. des Linsenrohlings zu verstehen, die vor der Bearbeitung ihres Randes bereits an einer oder beiden optisch wirksamen Fläche(n) bearbeitet sein können aber nicht müssen.

[0003] Auf dem Gebiet der Brillenglasrandbearbeitung, deren Ziel es ist, den Rand eines Brillenglases so fertig zu bearbeiten, daß das Brillenglas in ein Brillengestell eingesetzt werden kann, sind verschiedene Anordnungen bzw. Systeme bekannt, die dazu dienen, das Brillenglas für die Randbearbeitung aufzublocken und zwischen den drehbaren sowie in axialer Richtung relativ zueinander verstellbaren Haltewellen einer Brillenglasrandbearbeitungsmaschine einzuspannen.

[0004] Diese Systeme weisen übereinstimmend mindestens die folgenden Bestandteile auf:

Ein Blockstück, das lösbar an einer Seite des Brillenglases angebracht werden kann (siehe z.B. EP-A-0 235 543: Fig. 4 und 5; EP-A-0 839 603: Fig. 1 und 2);

ein Adapter für das Blockstück, der mit einer der Haltewellen der Brillenglasrandbearbeitungsmaschine starr verbunden werden kann und zur drehwinkelorientierten Drehmitnahme des Blockstücks ausgebildet ist (siehe z.B. EP-A-0 235 543: Fig. 1 bis 3; EP-A-0 839 603: Fig. 5); und

eine Spannbaugruppe, die einen Befestigungsabschnitt hat, der mit der anderen Haltewelle der Brillenglasrandbearbeitungsmaschine starr verbunden werden kann, sowie einen mit dem Befestigungsabschnitt verbundenen Spannabschnitt aufweist, der zum kraftschlüssigen Angriff an die andere Seite des Brillenglases ausgebildet ist (siehe z.B. EP-A-0 995 546).

[0005] Hinsichtlich weiterer bekannter Ausbildungen des Blockstücks und des Blockstück-Adapters sei in diesem Zusammenhang noch auf den Prospekt "WECO Block-up System. D 704. Wernicke & Co. GmbH, Düsseldorf, 3/1990" sowie die DE-A-198 31 305 verwiesen. Bei dem erstgenannten Stand der Technik weist der Blockstück-Adapter bzw. die Spannbuchse als Positionierelement lediglich einen außermittig angeordneten Zentrierstift auf. Hier besteht die Gefahr des Verkippens des Blockstücks, wenn dieses mit der Spannbuchse in Eingriff gebracht werden soll, so daß die gegenseitigen Drehmitnahmeelemente, d.h. die Verzahnungen zur Anlage gelangen können bevor eine Drehwinkelorientierung von Blockstück und Spannbuchse erfolgt. Gemäß dem zweitgenannten Stand der Technik ist in einem Mitnehmerschlitz des Blocks eine desaxierte Bohrung angeordnet, in die ein entsprechender Zapfen an einem an einer Brillenglashaltewelle vorgesehenen Aufnahmekopf eingreift, um das Rohglas mit dem Block lagegenau an dem Aufnahmekopf ansetzen zu können. Da die desaxierte Bohrung als Positionierelement im Mitnehmerschlitz angeordnet ist, kommen hier die Drehmitnahmeelemente vor den Positionierelementen in Eingriff.

[0006] Zur Befestigung des Blockstücks am Brillenglas sind im Stand der Technik auch bereits Befestigungsfolien, Klebepads genannt, bekannt geworden, die beidseitig mit Klebstoff versehen sind (siehe z.B. DE-U-92 00 513). Ein Problem besteht hier darin, daß die Befestigungsfolie nach Beendigung der Bearbeitung des Brillenglases und Abnahme des Blockstücks vom Brillenglas oftmals an dessen optischer Fläche verbleibt und somit von dort entfernt werden muß, wobei die Gefahr besteht, daß Kratzer auf der optischen Fläche entstehen bzw. eine etwaige Beschichtung, z.B. eine Anti-Reflex-Schicht, beschädigt wird.

[0007] Im Hinblick auf eine weitere bekannte Ausbildung der Spannbaugruppe sei schließlich noch auf die DE-A-25 06 866 verwiesen, die einen Brillenglashalter mit einer Halbwelle offenbart, welche an ihrem Ende einen Kugelkopf trägt. Mit der freien, der Halbwelle abgekehrten Oberfläche des Kugelkopfs wirkt eine kalottenförmige Ausnehmung in einem scheibenförmigen Anlagestück derart zusammen, daß der Kugelkopf und die Ausnehmung ein Kugelgelenk bilden, durch welches das scheibenförmige Anlagestück jede erforderliche Neigungslage gegenüber der Achse der Halbwelle einnehmen kann. Die Übertragung des Drehmoments zwischen der Halbwelle und dem Anlagestück erfolgt über einen am Kugelkopf vorgesehenen Querstift, der in eine am Anlagestück vorhandene Nut eingreift, wobei die Enden des Querstifts stets von den radialen Enden der Nut beabstandet sind. Bei diesem Stand der Technik wird das scheibenförmige Anlagestück mittels einer Schraube am Kugelkopf gehalten, die sich durch eine Öffnung in dem Anlagestück hindurch erstreckt und in den Kugelkopf eingeschraubt ist. Auf der vom Kugelkopf abgewandten Seite des Anlagestücks erstreckt sich die Schraube durch eine auf dem Anlagestück quer verschiebliche, unmittelbar am Brillenglas anliegende Scheibe hindurch und hintergreift diese Scheibe mit ihrem Kopf. Bei diesem Stand der Technik wird die Verkippung des Anlagestücks bezüglich des Kugelkopfs stark durch die Reibung zwischen der Scheibe und dem Anlagestück behindert. Außerdem ist dieses bekannte Kugelgelenk konstruktionsbedingt sowohl in axialer Richtung als auch in radialer Richtung in unerwünschter Weise spielbehaftet.

[0008] Der Erfindung liegt ausgehend von der den Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bildenden DE-A-198 31 305 die Aufgabe zugrunde, eine in der Handhabung gegenüber den vorbekannten Lösungen verbesserte Anordnung zum Blocken und Spannen von optischen Linsen, insbesondere Brillengläsern, zu schaffen, die auch im Sinne einer möglichst spielfreien Drehmitnahme der optischen Linse optimiert ist.

[0009] Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte bzw. zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Patentansprüche 2 bis 23.

[0010] Erfindungsgemäß umfaßt die Anordnung zum Blocken von optischen Linsen ein Blockstück und einen Blockstückadapter, die auf besondere Weise, wie im Anspruch 1 angegeben ist, einerseits für die formschlüssige Drehmitnahme des Blockstücks durch den Blockstückadapter und andererseits für die drehwinkelrichtige Positionierung von Blockstück und Blockstückadapter ausgebildet sind. Zu diesem Zweck weisen sowohl Blockstück als auch Blockstückadapter einerseits Drehmitnahmeelemente und andererseits Positionierelemente auf. Die Positionierelemente werden durch mehrere Vorsprünge an einem der beiden aus Blockstück und Blockstückadapter bestehenden Teile und durch den Vorsprüngen komplementäre Aussparungen an dem anderen der beiden Teile gebildet. Die Anordnung ist dabei so getroffen, daß die Stirnflächen der Vorsprünge in einer gedachten gemeinsamen zur Drehachse senkrechten Ebene liegen, während die Aussparungen von einer zu diesen gemeinsamen Ebene planparallelen ebenen Fläche ausgehen. Außerdem ist der axiale Abstand zwischen den Drehmitnahmeelementen und den Positionierelementen am Blockstück unterschiedlich von dem axialen Abstand zwischen diesen Elementen am Blockstückadapter. Aufgrund dieser erfindungsgemäßen Ausbildung kommen bei Annäherung des Blockstücks an den damit noch nicht drehwinkelrichtig angeordneten Blockstückadapter zunächst die Stirnflächen der Vorsprünge zur Anlage an der ebenen, die Aussparungen aufweisenden Fläche, ohne daß schon die Drehmitnahmeelemente miteinander eingreifen. Wird dann die richtige Drehwinkelorientierung durch Drehen des Blockstücks relativ zum Blockstückadapter herbeigeführt, wobei die Stirnflächen der Vorsprünge an der erwähnten ebenen Fläche gleiten, treten die Vorsprünge schließlich, axiale Fluchtung zwischen Blockstück und Blockstückadapter vorausgesetzt, in die Aussparungen zur Fixierung der relativen Drehwinkelposition ein, bis bei weiterer Annäherung des Blockstücks an dem Blockstückadapter die Drehmitnahmeelemente miteinander in Eingriff gelangen.

[0011] Wie aus Anspruch 2 hervorgeht, können drei Vorsprünge und dementsprechend drei Ausnehmungen vorgesehen sein, wobei die Vorsprünge bzw. deren Stirnflächen und die Aussparungen bzw. deren Eintrittsöffnungen jeweils die Eckpunkte übereinstimmender Dreiecke bilden. Aufgrund dieser Konfiguration kommt es zu einer sicheren verkantungsfreien Auflage des Blockstücks auf den Blockstückadapter, ohne daß partiell bereits Drehmitnahmeelemente in einen unerwünschten Eingriff gelangen. Hierbei halten die Vorsprünge das Blockstück zum Blockstückadapter auf Abstand, bis die richtige relative Drehwinkelposition erreicht ist. Danach gelangen dann alle Drehmitnahmeelemente umfänglich in Eingriff.

[0012] Nach Anspruch 3 ist zur Erleichterung des Eintretens der Vorsprünge in die Aussparungen vorgesehen, daß die Vorsprünge ausgehend von ihren Stirnflächen und/oder die Ausnehmungen ausgehend von der ebenen Fläche an ihren Eintrittsöffnungen Fasen aufweisen.

[0013] Vorzugsweise und wie im Anspruch 4 angegeben, befinden sich die Vorspünge am Blockstückadapter und die Ausnehmungen am Blockstück.

[0014] Das Blockstück besitzt nach Anspruch 5 vorzugsweise einen die Positionierelemente aufweisenden Nabenabschnitt und einen damit elastisch verbundenen äußeren Ringabschnitt, der die Drehmitnahmeelemente des Blockstücks trägt. Die elastische Verbindung zu dem Ringabschnitt und dem Nabenabschnitt erlaubt eine erleichterte und bessere Anpassung des Blockstücks an Wölbungen der zu bearbeitenden Linse.

[0015] Die vorerwähnte elastische Verbindung zwischen Nabenabschnitt und Ringabschnitt kann entsprechend Anspruch 6 durch eine Mehrzahl von gleichmäßig am Umfang verteilten Stegen od. dgl. herbeigeführt werden. Bei Spritzformung des Blockstücks aus einem geeigneten thermoplastischen Kunststoff können Nabenabschnitt, Stege und Ringabschnitt einteilig geformt sein. Anstelle von einzelnen Stegen kann zwischen Nabenabschnitt und Ringabschnitt auch eine umfänglich durchgehende ringförmige dünnwandige Verbindung vorgesehen sein, welche ähnliche flexible Verformung zwischen Ringabschnitt und Nabenabschnitt zwecks Anpassung an eine Linsenwölbung ermöglicht.

[0016] Die Drehmitnahmeelemente am Blockstück und am Blockstückadapter sind nach Anspruch 7 als komplementäre Ringverzahnungen oder Ringverzahnungsabschnitte ausgebildet. Diese Ringverzahnungen haben aufgrund ihrer radialen Zahnausrichtung ggf. in Verbindung mit komplementärer konischer Ausbildung der Ringverzahnungen eine Blockstück und Blockstückadapter zentrierende Wirkung.

[0017] Vorteilhaft wird durch die im Anspruch 8 angegebene Ausbildung der Spannbaugruppe eine sehr genaue und spielfreie Drehmomentübertragung bei einem sehr leichtgängigen Winkelausgleich ermöglicht. Der in seinem Aufnahmeabschnitt gelagerte Kugelkopf mit seinen beiden Vorsprüngen erlaubt kardangelenkähnlich überlagerte Bewegungen um zwei Kippachsen bei praktisch spielfreier Drehmitnahme durch die zugeordnete Haltewelle infolge des Eingriffs zwischen den Vorsprüngen und den Nuten des Aufnahmeabschnitts. Da der Nutgrund jeder der Nuten im Querschnitt eine zum Endbereich des zugeordneten Vorsprungs komplementäre bzw. form- und abmessungsentsprechende Ausbildung aufweist, ergibt sich im Nutenquerschnitt und Vorsprungslängsschnitt betrachtet ein formschlüssiger Eingriff zwischen den Vorsprüngen und den Nuten, welcher für eine spielfreie Drehbewegungsübertragung zwischen Kugelkopf und Aufnahmeabschnitt vorteilhaft ist. Die somit erzielte Spielfreiheit bei geringstem Verschleiß und gleichzeitig leichter Kippbeweglichkeit ist eine wesentliche Voraussetzung für eine hochpräzise Randbearbeitung von Brillengläsern in industrietauglichen Maschinen.

[0018] Eine bezüglich der ersten Kippachse genau fluchtende Ausrichtung der beiden Vorsprünge des Kugelkopfes läßt sich durch die Maßnahmen des Anspruchs 9 erzielen, welche die Einführung eines auf beiden Seiten über dem Kugelkopf vorsprungsbildend vorstehenden Stifts in eine mit ihrer Mittelachse durch die Mitte der Kugel geführte Durchgangsbohrung vorsehen, die den Stift spielfrei umschließt.

[0019] Durch die im Anspruch 10 angegebenen zylindrischen Flächenbereiche an beiden Vorsprüngen im Zusammenwirken mit den diesen Flächenbereichen zugeordneten ebenen Führungsflächen der Nuten gemäß Anspruch 11 wird sichergestellt, daß bei Schwenkbewegungen um die zweite Kippachse die im wesentlichen drehspielfreie Führung der Vorsprünge in den Nuten erhalten bleibt.

[0020] Im Hinblick auf eine leichte Kippbeweglichkeit des Spannabschnitts ist es des weiteren von Vorteil, wenn die Endbereiche der am Kugelkopf vorgesehenen Vorsprünge entsprechend Anspruch 12 kugelkalottenförmig ausgebildet sind.

[0021] Eine fertigungsgünstige Ausbildung des Stifts sieht gemäß Anspruch 13 vor, daß der Stift durchgehend, aber mit Ausnahme seiner kugelkalottenförmigen Endbereiche, stufenlos zylindrisch ausgebildet ist, so daß die erwähnten zylindrischen Flächenbereiche in ihren übereinstimmenden Durchmessern durch den damit identischen Stiftdurchmesser selbst festgelegt sind. Die Gesamtlänge des Stifts wird entsprechend Anspruch 14 durch den radialen Abstand der Nutgründe festgelegt, der nur um ein enges Bewegungsspiel größer ist als die außen über die kugelkalottenförmigen Enden des Stifts gemessene Stiftlänge.

[0022] Der Stift kann von der Durchgangsbohrung im Kugelkopf im Festsitz umschlossen sein, vorzugsweise jedoch ist er entsprechend Anspruch 15 im Schiebesitz in der Durchgangsbohrung aufgenommen, was den Vorteil bietet, daß beim Einführen des Stifts in die Durchgangsbohrung nicht auf exakt und toleranzarm übereinstimmende axiale Vorsprungsmaße geachtet werden muß. Beim Einführen des Kugelkopfes in den Aufnahmeabschnitt stellt sich der in der Durchgangsbohrung des Kugelkopfes axial verschiebbare Stift nach Maßgabe der Lage der Nutgründe gewissermaßen selbsttätig auf die richtigen axialen Vorsprungsmaße ein.

[0023] Die axiale Sicherung des Kugelkopfes nach seiner Einführung in den Aufnahmeabschnitt erfolgt entsprechend Anspruch 16.

[0024] Wie im Anspruch 17 angegeben ist, ist der Kugelkopf dem Befestigungsabschnitt der Spannbaugruppe zugeordnet, während der Aufnahmeabschnitt dem Spannabschnitt der Spannbaugruppe zugeordnet ist. Hierbei kann entsprechend Anspruch 18 mittels einer Rasteinrichtung an dem Befestigungsabschnitt eine lösbare Befestigung der Spannbaugruppe an der betreffenden Haltewelle erfolgen. Der Drehmitnahme durch diese Haltewelle dient nach Anspruch 19 eine endseitig an den Befestigungsabschnitt angebrachte Nut, in welche ein durch die Haltewelle geführter Querstift drehfest und spielfrei eingreift.

[0025] Wie im Anspruch 20 angegeben ist, weist der Spannabschnitt zum kraftschlüssigen Angriff an der optischen Linse einen Belag auf, der aus einem vergleichsweise weicheren Werkstoff als die Linse besteht, um Beschädigungen der Linsenoberfläche bei der Linsenbeschickung, der Randbearbeitung und der Linsenentnahme zu vermeiden.

[0026] Vorzugsweise ist gemäß Anspruch 21 weiterhin einen besonders ausgebildeten Klebefolienabschnitt vorgesehen, mit welchem das Blockstück und die optische Linse für den Randbearbeitungsvorgang lösbar aber drehfest miteinander verbunden werden können. Hierbei ist der beidseitig klebend ausgerüstete Klebefolienabschnitt hinsichtlich der Kleberhaftkräfte seiner beiden Kleberschichten unterschiedlich ausgebildet, so daß die Haftkraft auf der dem Blockstück zugewandten Seite des Klebefolienabschnitts höher ist als auf der Linsenseite. Auf diese Weise wird bei Entnahme der Linse sichergestellt, daß der Klebefolienabschnitt an dem Blockstück lösbar haften bleibt und somit nicht von der Linsenfläche entfernt werden muß, was Oberflächenbeschädigungen der Linse oder Kleberrückstände auf der Linse hervorrufen könnte. Zur leichteren Entfernbarkeit des Klebefolienabschnitts von dem Blockstück kann nach Anspruch 22 an dem Klebefolienabschnitt eine über den Außenumfang des Blockstücks vorstehende Lasche vorgesehen sein, die weinigstens auf ihrer der optischen Linse zugewandten Seite nichtklebend ist, um eine Anhaftung an der Linse zu vermeiden.

[0027] Der Klebefolienabschnitt kann bei der vorliegenden Anordnung im Vergleich zum Stand der Technik außerordentlich dünn ausgebildet sein. Nach Anspruch 23 weist er nur eine Dicke zwischen etwa 0,025 und 0,2 mm auf, gegenüber einer herkömmlichen Dicke von etwa 0,5 bis 0,8 mm. Wegen dieser sehr geringen Dicke, die aufgrund der elastischen Deformierbarkeit des Blockstücks wie mit Bezug auf Ansprüche 5 und 6 beschrieben ermöglicht wird, entstehen in dem Klebefolienabschnitt aufgrund der einwirkenden Torsionskräfte keine Verformungen oder Walkerscheinungen.

[0028] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügte, teilweise schematische Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Anordnung zum Blocken und Spannen eines am Rand zu bearbeitenden Brillenglases, die von unten nach oben einen an einer schematisch dargestellten unteren Haltewelle montierten Blockstückadapter, ein Blockstück, einen Klebefolienabschnitt, das Brillenglas sowie eine an einer schematisch dargestellten oberen Haltewelle montierte Spannbaugruppe zeigt,

Fig. 2

eine Schnittansicht der in Fig. 1 dargestellten Anordnung in Funktionslage,

Fig. 3

eine Schnittansicht der Spannbaugruppe gemäß Fig. 2 in einem gegenüber der Fig. 2 vergrößerten Maßstab,

Fig. 4

eine Schnittansicht entsprechend der Schnittverlaufslinie IV-IV in Fig. 3 in einem gegenüber der Fig. 3 verkleinerten Maßstab,

Fig. 5

eine aufgebrochene Seitenansicht des am Blockstückadapter gemäß Fig. 2 montierten Blockstücks gemäß Fig. 2 in einem gegenüber der Fig. 2 vergrößerten Maßstab,

Fig. 6

eine Unteransicht des in Fig. 5 gezeigten Blockstücks in einem gegenüber der Fig. 5 etwas vergrößerten Maßstab,

Fig. 7

eine Schnittansicht des Blockstücks entsprechend der Schnittverlaufslinie VII-VII in Fig. 6 in einem gegenüber der Fig. 6 etwas vergrößerten Maßstab,

Fig. 8

eine Draufsicht auf den in Fig. 5 gezeigten Blockstückadapter in einem gegenüber der Fig. 5 etwas vergrößerten Maßstab,

Fig. 9

eine Schnittansicht des Blockstückadapters entsprechend der Schnittverlaufslinie IX-IX in Fig. 8, die in der Zeichnungsebene um 90° im Uhrzeigersinn gedreht wurde,

Fig. 10

eine Draufsicht auf den Klebefolienabschnitt gemäß Fig. 1 in einem gegenüber der Fig. 1 vergrößerten Maßstab und

Fig. 11

eine schematische abgebrochene Querschnittsansicht des Klebefolienabschnitts gemäß Fig. 10 in einem stark vergrößerten Maßstab.

[0029] Wie aus den Figuren 1 und 2 hervorgeht, sind an der Anordnung zum Blocken und Spannen eines am Rand zu bearbeitenden Brillenglases L zwei drehbar gelagerte (Lagerung nicht dargestellt) Haltewellen 10 und 12 in der bevorzugten vertikalen Funktions- und Bearbeitungslage vorgesehen, zwischen deren damit verbundenen und noch näher zu beschreibenden Baugruppen und Elementen das Brillenglas L angeordnet ist. Hierbei ist dafür Sorge zu tragen, daß ein Durchrutschen des zwischen den Haltewellen 10 und 12 eingespannten Brillenglases L bei der Randbearbeitung zuverlässig vermieden wird. Ein solches Durchrutschen darf z.B. auf keinen Fall auftreten, wenn das zu bearbeitende Brillenglas ein bezüglich der optischen Achse winkelgenau ausgerichtetes Nahteil oder einen zylindrischen oder prismatischen Schliff aufweist, dessen Achslage in einer zur Lage des im Brillengestell montierten Brillenglases vorbestimmten Beziehung stehen muß.

[0030] Die untere Haltewelle 12 ist starr, drehfest und koaxial mit einem Blockstückadapter 18 verbunden, welcher auf noch zu beschreibende Weise zur drehwinkelorientierten Drehmitnahme eines am Blockstückadapter 18 abnehmbar angebrachten Blockstücks 14 ausgebildet ist. Das Blockstück 14 ist lösbar an einer Seite 16 der optischen Linse anbringbar. An der oberen Haltewelle 10 ist eine Spannbaugruppe 20 koaxial angebracht, die einen mit der Haltewelle 10 starr verbindbaren Befestigungsabschnitt 22 und einen damit verbundenen Spannabschnitt 24 aufweist. Der Spannabschnitt 24 ist zum kraftschlüssigen Angriff an die andere Seite 26 der optischen Linse L ausgebildet.

[0031] Die Spannbaugruppe 20, deren Einzelheiten insbesondere aus den Figuren 3 und 4 deutlich hervorgehen, hat einen auf gegenüberliegenden Seiten jeweils mit einem Vorsprung 28 versehenen Kugelkopf 30. Dieser ist in einem Aufnahmeabschnitt 32 aufgenommen und stützt sich unten auf einer kegelstumpfmantelförmigen Kugellagerfläche 33 ab. Diese kann auch als Kugelmantelabschnitt geformt sein. Der Aufnahmeabschnitt 32 ist auf gegenüberliegenden Seiten mit parallel zur Drehachse D verlaufenden Nuten 34 versehen, die der im wesentlichen drehspielfreien Führung der Vorsprünge 28 dienen. Der Spannabschnitt 24 ist bezüglich des Befestigungsabschnitts 22 um eine senkrecht zur Drehachse D des Kugelkopfs 30 stehende und koaxial durch die Vorsprünge 28 verlaufende erste Kippachse A sowie um eine zur Drehachse des Kugelkopfs 30 und zur ersten Kippachse A senkrecht stehende zweite Kippachse B kardanisch verschwenkbar.

[0032] Das über die Haltewelle 10 eingeleitete Drehmoment wird dabei über die Vorsprünge 28 vom Befestigungsabschnitt 22 auf den Spannabschnitt 24 übertragen.

[0033] Die am Kugelkopf 30 vorgesehenen Vorsprünge 28 sind durch einen Stift 36 ausgebildet, der sich durch eine Durchgangsbohrung 38 im Kugelkopf 30 hindurch erstreckt. Jeder der beiden am Kugelkopf 30 vorgesehenen Vorsprünge 28 weist einen aus der Durchgangsbohrung 38 vorstehenden zylindrischen Flächenbereich 40 auf. Die Nuten 34 im Aufnahmeabschnitt 32 besitzen jeweils zwei gegenüberliegende ebene Führungsflächen 42, die parallel zueinander verlaufend der im wesentlichen spielfreien Führung der zylindrischen Flächenbereiche 40 der Vorsprünge 28 dienen. Diese Führung geht bei Schwenkbewegungen um die zweite Kippachse B innerhalb der Grenzen der zu erwartenden Schwenkbewegungen nicht verloren.

[0034] Jeder der am Kugelkopf 30 vorgesehenen Vorsprünge 28 weist einen Endbereich 44 auf, der kugelkalottenförmig ausgebildet ist. Wie aus Fig. 4 hervorgeht, besitzt der Nutgrund 46 jeder der beiden im Aufnahmeabschnitt 32 vorgesehenen Nuten 34 im Querschnitt betrachtet eine zum kugelkalottenförmigen Endbereich 44 des zugeordneten Vorsprungs 28 komplementäre Form. Die Endbereiche 44 der Vorsprünge 28 haben einen Kugelradius, der mit dem Radius des Querschnitts des Stifts 36 identisch ist, d.h. die Endbereiche 44 schließen sich unter Einschluß der zylindrischen Flächenbereiche 40 stufenlos an den Stift 36 an.

[0035] Abweichend von der gezeichneten bevorzugten Ausbildung können die Nuten 34 auch einen rechtwinkligen Querschnitt haben, wobei die Nutweite nur um ein geringes Bewegungsspiel größer ist als der Durchmesser der zylindrischen Flächenbereiche 40 der Vorsprünge 28. In diesem Fall bilden die Nutseitenwände die Führungsflächen 42. Auch müssen die Kugelradien der Endbereiche 44 nicht mit dem Radius der zylindrischen Flächenbereiche 40 bzw. dem Radius des Querschnitts des Stifts 36 übereinstimmen, sondern können größer als diese sein. Hierbei ist lediglich sicherzustellen, daß die Länge des Stifts 36, über die Endbereiche gemessen, um ein Bewegungsspiel geringer ist als der Abstand der Nutgründe der rechtwinkligen Nuten. Der Kugelradius der Endbereiche 44 sollte aber kleiner sein als die halbe Stiftlänge.

[0036] Der Stift 36 hat einen die zylindrischen Flächenbereiche 40 der Vorsprünge 28 ausbildenden zylindrischen Grundkörper 48. Dieser ist zu beiden Seiten mit den kugelkalottenförmigen Endbereichen 44 versehen. Der Stift 36 hat eine Länge, die um ein Bewegungsspiel kleiner ist als der diametral gemessene Abstand der Nutgründe 46. Der Stift 36 kann axial verschiebbar in der Durchgangsbohrung 38 im Kugelkopf 30 aufgenommen sein.

[0037] Der Aufnahmeabschnitt 32 für den Kugelkopf 30 ist am Spannabschnitt 24 der Spannbaugruppe 20 vorgesehen. Der Kugelkopf 30 ist, wie am besten aus Fig. 3 hervorgeht, im Aufnahmeabschnitt 32 mittels eines den Kugelkopf 30 hintergreifenden zweiteiligen Sicherungsrings 50 gehalten. Der zweiteilige Sicherungsring 50 ruht auf einer durch die Nuten 34 unterbrochenen Ringschulter 51 einer den Kugelkopf 30 in ihrem unteren Bereich 53 eng aber mit Bewegungsspiel umschließenden Stufenbohrung 35 im Aufnahmeabschnitt 32 (Fig. 4). Der zweiteilige Sicherungsring 50 wird seinerseits durch einen Sprengring 55 gehalten, der in eine Ringnut 57 der Stufenbohrung 35 eingreift. In der gezeigten Anordnung ist der Kugelkopf 30 Bestandteil des Befestiungsabschnitts 22 und damit einteilig ausgebildet.

[0038] Der Befestigungsabschnitt 22 der Spannbaugruppe 20 weist eine Rasteinrichtung 52 auf, mittels welcher die Spannbaugruppe 20 lösbar mit der entsprechenden Haltewelle 10 verrastbar ist (Fig. 2, 3). Im gezeichneten Beispiel ist die Rasteinrichtung 52 eine quer in eine Bohrung 90 des Befestigungsabschnitts 22 eingesetzte Zylinderhülse 92, aus welcher beidseitig unverlierbar Rastkugeln 94 vorstehen, die durch eine Federanordnung (nicht gezeigt) innerhalb der Zylinderhülse 92 auseinanderstrebend beaufschlagt sind. Die Rastkugeln 94 stehen über den Außenumfang des zylindrisch ausgebildeten Befestigungsabschnitts 22 hervor, so daß sie mit einer Rastnut 96 im Inneren einer den Befestigungsabschnitt 22 aufnehmenden Sackbohrung 98 der Haltewelle 10 verrastbar sind (Fig. 2).

[0039] Der Befestigungsabschnitt 22 der Spannbaugruppe 20 ist endseitig mit einer Nut 54 versehen, in welche zur formschlüssigen Drehmitnahme durch die Haltewelle 10 ein Querstift 100 eingreift, der in eine Querbohrung der Haltewelle 10 eingeführt ist. Diese Querbohrung durchsetzt diametral gegenüberliegende, die Sackbohrung 98 begrenzende Wandungsbereiche der Haltewelle 10. Drehungen der Haltewelle 10 werden somit über den Querstift 100 auf den Befestigungsabschnitt 22 übertragen und von diesem über den Eingriff der Vorsprünge 28 mit den Nuten 34 auf den Spannabschnitt 24.

[0040] Der Spannabschnitt 24 weist zum kraftschlüssigen Angriff an der optischen Linse L einen Belag 56 auf, der im gezeichneten Beispiel kreisringförmig geformt ist. Er besteht aus einem im Verhältnis zum Material der optischen Linse L weichen Werkstoff, wie Leder oder Kunstleder. Der Belag kann mit der unteren Fläche des Spannabschnitts 24 durch Kleben verbunden sein. Falls ein spritzformbarer polymerer Werkstoff für den Belag 56 eingesetzt wird, kann dieser an seiner Oberseite auch mit Vorsprüngen od.dgl. zum formschlüssigen Eingriff mit entsprechenden Vertiefungen od.dgl. der unteren Fläche des Spannabschnitts 24 ausgebildet sein (nicht dargestellt). Wesentlich ist, daß der Belag gegenüber der optischen Linse eine gute Haftfähigkeit zur Übertragung des Drehmoments aufweist und daß der Belag keine Beschädigungen der Linsenoberfläche bzw. darauf angebrachter Dünnschichten, wie Anti-Reflex-Beläge, verursachen kann.

[0041] Eine Nutringdichtung 102 in Form eines O-Rings sorgt für eine Abdichtung zwischen dem Befestigungsabschnitt 22 und der Haltewelle 10. Sie dichtet diese Elemente im unteren Bereich der Sackbohrung 98 gegeneinander ab. Wie in Fig. 2 in strichpunktierten Linien angedeutet ist, können die Haltewelle 10 und der Spannabschnitt 24 durch eine rohr- oder schlauchförmige flexible Manschette 104 miteinander verbunden sein. Diese Manschette behindert wegen ihrer Flexibilität kardanische Bewegungen des Spannabschnitts 24 gegenüber der Haltewelle 10 nicht, dichtet jedoch den Aufnahmeabschnitt 32 wirksam gegen das Eindringen von Verunreinigungen wie Schleifstaub ab. Außerdem hat die Manschette 104, insbesondere wenn sie aus Gummi oder einem elastomeren Kunststoff besteht, die Tendenz, ihre gestreckte hohlzylindrische Lage einzunehmen, wodurch sie auf den Spannabschnitt 24 vor Angriff an die optische Linse L eine vorzentrierende Wirkung ausübt.

[0042] Zur näheren Erläuterung des Blockstücks 14, des Blockstückadapters 18 und ihrer gegenseitigen Zuordnung sowie ihrer Verbindung mit der unteren Haltewelle 12 wird nunmehr auf die Figuren 1 und 2 in Verbindung mit den Figuren 5 bis 9 Bezug genommen.

[0043] Für die formschlüssige Drehmitnahme des Blockstücks 14 durch den Blockadapter 18 weisen diese Teile jeweils im Beispiel verzahnte Drehmitnahmeelemente auf, die nachfolgend noch näher beschrieben werden. Weiterhin weisen Blockstück 14 und Blockstückadapter 18 jeweils ebenfalls nachfolgend noch näher beschriebene Positionierelemente auf, welche die Aufgabe haben, Blockstück 14 und Blockstückadapter 18 vor Eingriff der Drehmitnahmeelemente relativ zueinander drehwinkelrichtig zu orientieren bzw. zu positionieren.

[0044] Die Positionierelemente bestehen aus mehreren unsymmetrisch angeordneten Vorsprüngen 58 und mehreren komplementär zugeordneten entsprechend unsymmetrisch angeordneten Aussparungen 62. Die Vorsprünge 58 können entweder am Blockstück 14 oder am Blockstückadapter 18 angeordnet sein. Entsprechendes gilt für die Aussparungen 62, d.h. wenn sich die Vorsprünge 58 am Blockstück 14 befinden, sind die Aussparungen 62 am Blockstückadapter 18 angeordnet. Befinden sich dagegen die Vorsprünge 58 am Blockstückadapter 18, sind die Aussparungen 62 am Blockstück 14 angeordnet. Vorzugsweise und wie gezeichnet sind die Vorsprünge 58 am Blockstückadapter 18 ausgebildet, während die Aussparungen 62 am Blockstück 14 vorgesehen sind.

[0045] Die Stirnflächen 60 der Vorsprünge 58 liegen in einer zur Drehachse D senkrechten gemeinsamen Ebene (Fig. 8, 9). Die Aussparungen 62 gehen von einer zur Drehachse D senkrechten ebenen Fläche 64 aus (Fig. 5, 6, 7). Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß am Blockstück 14 der axiale Abstand a (Fig. 7) zwischen den Drehmitnahmeelementen und den Positionierelementen, d.h. der ebenen Fläche 64, von der die Aussparungen ausgehen, verschieden, d.h. größer, ist als am Blockstückadapter 18 der axiale Abstand b (Fig. 9) zwischen den Drehmitnahmeelementen und den Positionierelementen, d.h. der gemeinsamen Ebene der Stirnfläche 60 der Vorsprünge 58.

[0046] Aufgrund dieser Gegebenheiten läßt sich das Blockstück 14 auf die nachfolgend angegebene Weise mit dem Blockstückadapter 18 zu der in Fig. 5 dargestellten gewünschten winkelrichtigen Eingriffsituation vereinigen. Wird das Blockstück 14 axial auf den Blockstückadapter 18 zubewegt, so kommen bei noch nicht gegeber Drehwinkelorientierung von Blockstück und Blockstückadapter zuerst die Vorsprünge 58 mit ihren Stirnflächen 60 zur Anlage an der ebenen Fläche 64. Jetzt wird zur Herbeiführung der alleinrichtigen Drehwinkelorientierung das Blockstück 14 gegenüber dem Blockstückadapter 18 gedreht, wobei die Stirnflächen 60 auf der ebenen Fläche 64 gleiten, ohne daß dabei das Blockstück 14 gegenüber dem Blockstückadapter 18 eine Kippbewegung ausführt, welche auf unerwünschte Weise die Drehmitnahmeelemente partiell in Eingriff bringen könnte. Aufgrund der übereinstimmenden unsymmetrischen Anordnung der Vorsprünge 28 und der Aussparungen 62 ist nur eine richtige Drehwinkelorientierung möglich. Wenn die richtige relative Drehwinkelorientierung zwischen Blockstück 14 und Blockstückadapter 18 erreicht ist, treten bei weiterer axialer Annäherung die Vorsprünge 58 in die Aussparungen 62 ein, worauf schließlich die beiderseitigen verzahnten Drehmitnahmeelemente miteinander in den in Fig. 5 dargestellten Eingriff gelangen, so daß Drehmomente von der Haltewelle 12 auf das Blockstück 14 übertragbar sind. Im übrigen werden bei derartigen Anordnungen die beiden Haltewellen 10 und 12 synchron mit gleicher Drehzahl angetrieben.

[0047] Zur Erzielung der temporären kippsicheren Anlage der Stirnflächen 60 auf der ebenen Fläche 64 bilden die im Ausführungsbeispiel vorgesehenen drei Vorsprünge 58 und natürlich auch die Aussparungen 62 die Eckpunkte eines Dreiecks. Dabei ist allerdings sicherzustellen, daß es sich nicht um ein gleichseitiges Dreieck handelt, wenn dessen Eckpunkte von der Drehachse denselben Radialabstand haben, weil dabei auf unerwünschte Weise drei unterschiedliche gegeneinander um 120° drehwinkelversetzte Eingriffspositionen möglich wären. Die Vorsprünge und die Aussparungen sollten in unsymmetrischer Anordnung von der Drehachse unterschiedliche Radialabstände haben.

[0048] Zur Erleichterung des Einführens der Vorsprünge 58 in die Aussparungen 62 weisen die Vorsprünge 58 ausgehend von ihren Stirnflächen 60 und/oder die Aussparungen 62 ausgehend von der ebenen Fläche 64 Fasen 66 auf. Fasen an den Eintrittsöffnungen der Aussparungen 62 sind in den Zeichnungen nicht dargestellt.

[0049] Das Blockstück 14 hat, wie am besten aus Fig. 7 hervorgeht, einen Nabenabschnitt 68, an dem die Positionierelemente vorgesehen sind, d.h. die von der ebenen Fläche ausgehenden Aussparungen 62.

[0050] Mit dem Nabenabschnitt 68 elastisch verbunden ist ein dazu konzentrischer Ringabschnitt 70, der die verzahnten Drehmitnahmeelemente trägt. Die elastische Verbindung zwischen dem Nabenabschnitt 68 und dem Ringabschnitt 70 übernehmen im gezeichneten Beispiel (Fig. 6) vier gleichmäßig am Umfang verteilte Stege 72, die sowohl mit dem Ringabschnitt 70 als auch mit dem Nabenabschnitt 68 einstückig verbunden sind. Diese Einstückigkeit ist leicht erzielbar, wenn das Blockstück 14 insgesamt aus einem flexiblen thermoplastischen Kunststoff auf PU-Basis (z.B. Elastollan) spritzgeformt ist. Anstelle der Stege 72 kann aber auch zwischen dem Nabenabschnitt 68 und dem Ringabschnitt 70 eine dünnwandige elastische umlaufende Verbindungswandung vorgesehen sein (nicht dargestellt). Diese tritt dann anstelle der zwischen den Stegen 72 vorhandenen Spalträume 73.

[0051] Wie insbesondere aus den Figuren 6, 7 und 8, 9 hervorgeht, sind die Drehmitnahmeelemente am Blockstück 14 und am Blockstückadapter 18 durch komplementäre Ringverzahnungen 74 bzw. 76 ausgebildet. Diese Ringverzahnungen 74 und 76 sind leicht konisch angeordnet, und zwar am Blockstück 14 konvex-konisch und am Blockstückadapter 18 konkav-konisch. Auf diese Weise entfalten die Ringverzahnungen 74 und 76 bei Eingriff eine Zentrierungswirkung mit Bezug auf die gemeinsame Achse von Blockstück 14 und Blockstückadapter 18.

[0052] Der Blockstückadapter 18 besitzt einen hülsenförmigen rotationssymmetrischen aus Metall, z.B. Messing, hergestellten Körper 106, der mit einer zentralen Aufnahmebohrung 108 für das im Durchmesser entsprechend angepaßte Wellenende 110 (Fig. 2) der Haltewelle 12 versehen ist. Die drehfeste und drehwinkelrichtige Verbindung des Körpers 106 mit dem Wellenende 110 übernimmt ein Querstift 112, der in eine Querbohrung 114 des Wellenendes 110 und zugleich in eine Mitnahmeaussparung 116 des Körpers 106 eingreift. Die Mitnahmeaussparung 116 ist dem Querstift 112 so eng angepaßt, daß sich der Körper 106 nach Anbringung des Querstifts 112 nicht gegenüber der Haltewelle 12 verdrehen kann. Es ist lediglich eine Mitnahmeaussparung 116 vorgesehen, so daß der Blockstückadapter 18 nur in einer Drehwinkelposition an der Haltewelle 12 angebracht werden kann.

[0053] An dem Körper 106 befestigt, beispielsweise angespritzt, ist ein außen konisch geformtes Aufnahmeelement 118 für das Blockstück 14. Das Aufnahmeelement 118 ist aus einem harten thermoplastischen Kunststoff geformt, beispielsweise aus Polyoxymethylen (POM), und besitzt eine zylindrische Aufnahmebohrung 120 für den Nabenabschnitt 68 des Blockstücks 14. Der obere Rand des Aufnahmeelements 118 ist zur Bildung der Ringverzahnung 76 geformt. Die Aufnahmebohrung 120 endet an einer senkrecht zur Drehachse D ausgerichteten Innenfläche 122, von welcher die Vorsprünge 58 ausgehen.

[0054] Das Blockstück 14 ist mittels eines beidseitig klebend ausgerüsteten Klebefolienabschnitts 78 an der optischen Linse L anbringbar. Der Klebefolienabschnitt 78 dient der Aufblockung der Linse L mittels des Blockstücks 14 und befindet sich nach dem Aufblocken und Spannen zwischen dem Blockstück 14 und der Linse L, wie aus den Figuren 1 und 2 hervorgeht. Die Besonderheit des Klebefolienabschnitts 78 besteht darin, daß der auf seine dem Blockstück 14 zugewandte Seite 80 aufgetragene Kleber eine höhere Haftkraft aufweist als der auf seine der Linse L zugewandten Seite 82 aufgetragene Kleber (Fig. 11), wodurch eine unerwünschte stärkere Anhaftung an der optischen Linse L vermieden wird.

[0055] Der in Fig. 10 dargestellte Klebefolienabschnitt 78, der etwa einen kreisförmigen Außenumriß mit einem etwa dem Außendurchmesser des Ringabschnitts 70 des Blockstücks 14 entsprechenden Durchmesser hat, ist mit einer seine Entfernung erleichternden Lasche 84 versehen, die wenigstens auf ihrer der Linse L zugewandten Seite nichtklebend ausgebildet ist, so daß sie nicht an der Linse L haften kann.

[0056] Aufgrund der Elastizität der der Linse L zugewandten Auflagefläche 86 (Fig. 1, 7) des Blockstücks 14 kann der Klebefolienabschnitt 78 eine sehr geringe Dicke zwischen etwa 0,025 und 0,2 mm aufweisen, weil der Klebefolienabschnitt wegen der erwähnten Elastizität des Blockstücks 14 keine Aufgaben hinsichtlich einer Anpassung an die z.B. gewölbte Fläche der Linse L wahrzunehmen hat. Das übertragene Drehmoment kann den sehr dünnen Klebefolienabschnitt nicht verformen oder walken.

[0057] Vorgeschlagen wird eine Anordnung zum Blocken und Spannen von am Rand zu bearbeitenden Linsen, insbesondere Brillengläsern, die in der Handhabung verbessert und die im Sinne einer praktisch spielfreien Drehmitnahme der optischen Linse optimiert ist. Hierfür werden die zwischen den beiden Haltewellen angeordneten Elemente, insbesondere die Spannbaugruppe, das Blockstück mit dem Blockstückadapter und die Klebeverbindung zwischen Blockstück und optischer Linse auf besondere Weise ausgestaltet.

Bezugszeichenliste

[0058] 

10

Haltewelle

12

Haltewelle

14

Blockstück

16

die eine Seite der optischen Linse

18

Blockstückadapter

20

Spannbaugruppe

22

Befestigungsabschnitt

24

Spannabschnitt

26

die andere Seite der optischen Linse

28

Vorsprung

30

Kugelkopf

32

Aufnahmeabschnitt

33

Kugellagerfläche

34

Nut

35

Stufenbohrung

36

Stift

38

Durchgangsbohrung

40

Flächenbereich

42

Führungsfläche

44

Endbereich

46

Nutgrund

48

Grundkörper

50

Sicherungsring

51

Ringschulter

52

Rasteinrichtung

53

unterer Bereich der Stufenbohrung 35

54

Nut

55

Sprengring

56

Belag

57

Ringnut

58

Vorsprung

60

Stirnfläche

62

Aussparung

64

ebene Fläche

66

Fase

68

Nabenabschnitt

70

Ringabschnitt

72

Steg

73

Spaltraum

74

Ringverzahnung

76

Ringverzahnung

78

Klebefolienabschnitt

80

dem Blockstück zugewandte Seite

82

der Linse zugewandte Seite

84

Lasche

86

Auflagefläche

90

Bohrung

92

Zylinderhülse

94

Rastkugel

96

Rastnut

98

Sackbohrung

100

Querstift

102

Nutringdichtung

104

Manschette

106

Körper

108

Aufnahmebohrung

110

Wellenende

112

Querstift

114

Querbohrung

116

Mitnahmeaussparung

118

Aufnahmeelement

120

Aufnahmebohrung

122

Innenfläche

a

axialer Abstand

b

axialer Abstand

A

erste Kippachse

B

zweite Kippachse

D

Drehachse

L

optische Linse

Ansprüche

1. Anordnung zum Blocken und Spannen von am Rand zu bearbeitenden optischer, Linsen (L), insbesondere Brillengläsern, zwischen zwei drehbaren Haltewellen (10, 12), mit
einem Blockstück (14), das lösbar an einer Seite (16) der optischen Linse (L) anbringbar ist,
einem mit einer der Haltewellen (12) starr verbindbaren Adapter (18) für das Blockstück (14), welcher zur drehwinkelorientierten Drehmitnahme des Blockstücks (14) ausgebildet ist, und
einer Spannbaugruppe (20), die einen mit der anderen Haltewelle (10) starr verbindbaren Befestigungsabschnitt (22) und einen damit verbundenen Spannabschnitt (24) aufweist, der zum kraftschlüssigen Angriff an die andere Seite (26) der optischen Linse (L) ausgebildet ist,
wobei das Blockstück (14) und der Blockstückadapter (18) für die formschlüssige Drehmitnahme des Blockstücks (14) durch den Blockstückadapter (18) jeweils Drehmitnahmeelemente und für die Drehwinkelorientierung des Blockstücks (14) bezüglich des Blockstückadapters (18) jeweils Positionierelemente aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß die Positionierelemente am Blockstück (14) oder am Blockstückadapter (18) von mehreren unsymmetrisch angeordneten Vorsprüngen (58) gebildet sind, deren Stirnflächen (60) in einer zur Drehachse (D) senkrechten gemeinsamen Ebene liegen, während die Positionierelemente am Blockstückadapter (18) bzw. am Blockstück (14) als den Vorsprüngen (58) komplementär zugeordnete Aussparungen (62) ausgebildet sind, die von einer zur Drehachse (D) senkrechten ebenen Fläche (64) ausgehen,
wobei der axiale Abstand (a) zwischen den Drehmitnahmeelementen und den Positionierelementen am Blockstück (14) von dem axialen Abstand (b) zwischen den Drehmitnahmeelementen und den Positionierelementen am Blockstückadapter (18) verschieden ist, so daß bei einem axialen Aufeinanderzubewegen von Blockstück (14) und Elockstückadapter (18) bei noch nicht gegebener Drehwinkelorientierung zuerst die Vorsprünge (58) zur Anlage an der ebenen Fläche (64) kommen und dann, nach erfolgter Drehwinkelorientierung, die Vorsprünge (58) in die Aussparungen (62) eintreten, worauf die Drehmitnahmeelemente miteinander in Eingriff gelangen.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß drei Vorsprünge (58) vorgesehen sind, deren Stirnflächen (60) die Eckpunkte eines Dreiecks bilden.

3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (58) ausgehend von ihren Stirnflächen (60) und/oder die Aussparungen (62) ausgehend von der ebenen Fläche (64) Fasen (66) aufweisen.

4. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (58) am Blockstückadapter (18) ausgebildet sind, während die Aussparungen (62) am Blockstück (14) vorgesehen sind.

5. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Blockstück (14) einen Nabenabschnitt (68) hat, an dem die Positionierelemente vorgesehen sind, und einen mit dem Nabenabschnitt (68) elastisch verbundenen Ringabschnitt (70) aufweist, der die Drehmitnahmeelemente trägt.

6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Nabenabschnitt (68) über eine Mehrzahl von gleichmäßig am Umfang verteilten Steigen (72) mit dem Ringabschnitt (70) vorzugsweise einstückig verbunden ist.

7. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehmitnahmeelemente am Blockstück (14) und am Blockstückadapter (18) durch komplementäre Ringverzahnungen (74, 76) ausgebildet sind.

8. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannbaugruppe (20) einen auf gegenüberliegenden Seiten mit jeweils einem Vorsprung (28) versehenen Kugelkopf (30) hat, der in einem Aufnahmeabschnitt (32) aufgenommen ist, welcher auf gegenüberliegenden Seiten mit parallel zur Drehachse (D) des Aufnahmeabschnitts (32) verlaufenden Nuten (34) versehen ist, die der im wesentlichen drehspielfreien Führung der Vorsprünge (28) dienen, wozu ein Nutgrund (46) jeder der Nuten (34) im Querschnitt eine zu einem Endbereich (44) des zugeordneten Vorsprungs (28) komplementäre Form aufweist, wobei der Spannabschnitt (24) bezüglich des Befestigungsabschnitts (22) um eine senkrecht zur Drehachse (D) des Kugelkopfs (30) stehende und durch die Vorsprünge (28) verlaufende erste Kippachse (A) sowie um eine zur Drehachse (D) des Kugelkopfs (30) und zur ersten Kippachse (A) senkrecht stehende zweite Kippachse (B) verschwenkbar ist, während über die Vorsprünge (28) ein Drehmoment vom Befestigungsabschnitt (22) auf den Spannabschnitt (24) übertragbar ist.

9. Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die am Kugelkopf (30) vorgesehenen Vorsprünge (28) durch einen Stift (36) ausgebildet sind, der sich durch eine Durchgangsbohrung (38) im Kugelkopf (30) hindurch erstreckt.

10. Anordnung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß jeder am Kugelkopf (30) vorgesehene Vorsprung (28) einen zylindrischen Flächenbereich (40) aufweist.

11. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (34) im Aufnahmeabschnitt (32) jeweils zwei ebene Führungsflächen (42) aufweisen, die parallel zueinander verlaufend der im wesentlichen spielfreien Führung der zylindrischen Flächenbereiche (40) der am Kugelkopf (30) vorgesehenen Vorsprünge (28) dienen.

12. Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Endbereiche (44) der am Kugelkopf (30) vorgesehenen Vorsprünge (28) kugelkalottenförmig ausgebildet sind.

13. Anordnung nach den Ansprüchen 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß des Stift (36) einen die zylindrischen Flächenbereiche (40) der Vorsprünge (28) ausbildenden zylindrischen Grundkörper (48) hat, der zu beiden Seiten mit den kugelkalottenförmigen Endbereichen (44) versehen ist.

14. Anordnung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (36) eine Länge aufweist, die im wesentlichen dem Abstand der Nutgründe (46) entspricht.

15. Anordnung nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (36) axial verschiebbar in der Durchgangsbohrung (38) im Kugelkopf (30) aufgenommen ist.

16. Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Kugelkopf (30) im Aufnahmeabschnitt (32) mittels eines den Kugelkopf (30) hintergreifenden zweiteiligen Sicherungsrings (50) gehalten ist.

17. Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Kugelkopf (30) Bestandteil des Befestigungsabschnitts (22) der Spannbaugruppe (20) ist, während der Aufnahmeabschnitt (32) für den Kugelkopf (30) am Spannabschnitt (24) der Spannbaugruppe (20) vorgesehen ist.

18. Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsabschnitt (22) der Spannbaugruppe (20) eine Rasteinrichtung (52) aufweist, mittels der die Spannbaugruppe (20) lösbar mit der entsprechenden Haltewelle (10) verrastbar ist.

19. Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsabschnitt (22) der Spannbaugruppe (20) endseitig mit einer Nut (54) zur formschlüssigen Drehmitnahme durch die entsprechende Haltewelle (10) versehen ist.

20. Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannabschnitt (24) zum kraftschlüssigen Angriff an der optischen Linse (L) einen Belag (56) aufweist, der aus einem in Verhältnis zum Material der optischen Linse (L) weicheren Werkstoff, wie Leder oder Kunstleder, besteht.

21. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Blockstück (14) mittels eines beidseitig klebenden Klebefolienabschnitts (78) an der optischen Linse (L) anbringbar ist, der auf seiner dem Blockstück (14) zugewandten Seite (80) eine höhere Haftkraft aufweist als auf seiner der optischen Linse (L) zugewandten Seite (82).

22. Anordnung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Klebefolienabschnitt (78) mit einer Lasche (84) versehen ist, die wenigstens auf ihrer der optischen Linse (L) zugewandten Seite nichtklebend ausgebildet ist.

23. Anordnung nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Klebefolienabschnitt (78) eine Dicke zwischen 0,025 und 0,2 mm aufweist.

Claims

1. An arrangement for blocking and clamping optical lenses (L) requiring edge-machining, in particular spectacle lenses, between two rotatable holding shafts (10, 12), comprising
a blocking member (14), which can be attached detachably to one side (16) of the optical lens (L),
an adapter (18) for the blocking member (14), which can be connected rigidly to one of the holding shafts (12) and is constructed for rotation angle-oriented rotary drive of the blocking member (14), and
a clamping assembly (20), which comprises a fastening portion (22) connectable rigidly to the other holding shaft (10) and a clamping portion (24) connected to the fastening portion (22), which clamping portion (24) is constructed for force-locking engagement with the other side (26) of the optical lens (L),
wherein the blocking member (14) and the blocking member adapter (18) each comprise rotary drive elements for form-fitting rotary drive of the blocking member (14) by the blocking member adapter (18) and positioning elements for orientation with regard to angle of rotation of the blocking member (14) relative to the blocking member adapter (18),
characterized in that the positioning elements on the blocking member (14) or on the blocking member adapter (18) take the form of a plurality of asymmetrically arranged projections (58), the end faces (60) of which lie in a common plane perpendicular to the axis of rotation (D), while the positioning elements on the blocking member adapter (18) or on the blocking member (14) take the form of recesses (62) associated in complementary manner with the projections (58), said recesses (62) starting from a flat surface (64) perpendicular to the axis of rotation (D),
wherein the axial distance (a) between the rotary drive elements and the positioning elements on the blocking member (14) is different from the axial distance (b) between the rotary drive elements and the positioning elements on the blocking member adapter (18), such that, if the blocking member (14) is moved axially towards the blocking member adapter (18) and rotation angle orientation has not yet been achieved, first of all the projections (58) come to rest against the flat surface (64) and then, once rotation angle orientation is complete, the projections (58) enter into the recesses (62), whereupon the rotary drive elements come into engagement with one another.

2. The arrangement according to claim 1, characterized in that three projections (58) are provided, the end faces (60) of which form the corners of a triangle.

3. The arrangement according to claim 1 or 2, characterized in that the projections (58) and/or the recesses (62) exhibit bevels (66) starting respectively from the end faces (60) of the former or the flat surface (64).

4. The arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the projections (58) are formed on the blocking member adapter (18), while the recesses (62) are provided on the blocking member (14).

5. The arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the blocking member (14) has a hub portion (68), on which the positioning elements are provided, and an annular portion (70) which is connected resiliently with the hub portion (68) and bears the rotary drive elements.

6. The arrangement according to claim 5, characterized in that the hub portion (68) is connected preferably in one piece with the annular portion (70) via a plurality of webs (72) distributed evenly around the circumference.

7. The arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the rotary drive elements are formed on the blocking member (14) and on the blocking member adapter (18) by complementary annular toothing (74, 76).

8. The arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping assembly (20) has a spherical head (30) provided on each of its opposing sides with a projection (28), which spherical head (30) is accommodated in a receiving portion (32), which is provided on opposing sides with grooves (34) extending parallel to the axis of rotation (D) of the receiving portion (32), which grooves (34) serve for substantially rotary play-free guidance of the projections (28), for which a groove bottom (46) of each of the grooves (34), when viewed in cross section, has a shape complementary to an end zone (44) of the associated projection (28), wherein the clamping portion (24) can be swivelled relative to the fastening portion (22) about a first tilt axis (A) perpendicular to the axis of rotation (D) of the spherical head (30) and extending through the projections (28) and about a second tilt axis (B) perpendicular to the axis of rotation (D) of the spherical head (30) and to the first tilt axis (A), while torque can be transmitted via the projections (28) from the fastening portion (22) to the clamping portion (24).

9. The arrangement according to claim 8, characterized in that the projections (28) provided on the spherical head (30) are formed by a pin (36) which extends through a through-hole (38) in the spherical head (30).

10. The arrangement according to claim 8 or 9, characterized in that each projection (28) provided on the spherical head (30) comprises a cylindrical surface zone (40).

11. The arrangement according to claim 10, characterized in that the grooves (34) in the receiving portion (32) each comprise two flat guide surfaces (42), which guide surfaces (42) extend parallel to one another and serve in substantially play-free guidance of the cylindrical surface zones (40) of the projections (28) provided on the spherical head (30).

12. The arrangement according to one of the claims 8 to 11, characterized in that the end zones (44) of the projections (28) provided on the spherical head (30) take the form of a spherical segment.

13. The arrangement according to claims 9 to 12, characterized in that the pin (36) has a cylindrical basic member (48) forming the cylindrical surface zones (40) of the projections (28), which basic member (48) is provided at both sides with the spherical segment-shaped end zones (44).

14. The arrangement according to one of the claims 9 to 13, characterized in that the pin (36) exhibits a length which corresponds substantially to the spacing of the groove bottoms (46) .

15. The arrangement according to one of the claims 9 to 14, characterized in that the pin (36) is accommodated in axially displaceable manner in the through-hole (38) in the spherical head (30).

16. The arrangement according to one of the claims 8 to 15, characterized in that the spherical head (30) is held in the receiving portion (32) by means of a two-part retaining ring (50) engaging behind the spherical head (30).

17. The arrangement according to one of the claims 8 to 16, characterized in that the spherical head (30) is a component of the fastening portion (22) of the clamping assembly (20), while the receiving portion (32) for the spherical head (30) is provided on the clamping portion (24) of the clamping assembly (20).

18. The arrangement according to one of the claims 8 to 17, characterized in that the fastening portion (22) of the clamping assembly (20) comprises a locking means (52), by means of which the clamping assembly (20) can be locked detachably together with the corresponding holding shaft (10).

19. The arrangement according to one of the claims 8 to 18, characterized in that the fastening portion (22) of the clamping assembly (20) is provided at the end with a groove (54) for form-fitting rotary drive by the corresponding holding shaft (10).

20. The arrangement according to one of the claims 8 to 19, characterized in that the clamping portion (24) comprises a covering (56) for force-locking engagement with the optical lens (L), which covering (56) consists of a material, such as leather or synthetic leather, which is softer than the material of the optical lens (L).

21. The arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the blocking member (14) can be attached to the optical lens (L) by means of an adhesive film portion (78) adhesive on both sides, which exhibits greater adhesive power on the side (80) thereof facing the blocking member (14) than on the side (82) thereof facing the optical lens (L).

22. The arrangement according to claim 21, characterized in that the adhesive film portion (78) is provided with a tab (84), which is non-adhesive at least on the side thereof facing the optical lens (L).

23. The arrangement according to claim 21 or 22, characterized in that the adhesive film portion (78) exhibits a thickness of between 0.025 and 0.2 mm.

Revendications

1. Agencement pour bloquer et serrer des lentilles optiques (L) à usiner sur les bords, notamment des verres de lunettes, entre deux arbres de support (10, 12) rotatifs, comprenant
une pièce de blocage (14) qui peut être appliquée de manière amovible sur une face (16) de la lentille optique (L),
un adaptateur (18) qui est destiné à la pièce de blocage (14) et peut être relié de manière rigide à l'un des arbres de support (12), et qui est réalisé pour permettre un entraînement en rotation de la pièce de blocage (14), selon une orientation angulaire en rotation définie,
un sous-groupe de serrage (20) qui comporte un tronçon de fixation (22) pouvant être relié de manière rigide à l'autre arbre de support (10), et un tronçon de serrage (24) relié au tronçon de fixation et conçu pour venir en prise par adhérence sur l'autre face (26) de la lentille optique (L),
agencement dans lequel la pièce de blocage (14) et l'adaptateur de pièce de blocage (18) présentent chacun, pour l'entraînement en rotation par complémentarité de formes de la pièce de blocage (14) par l'adaptateur de pièce de blocage (18), des éléments d'entraînement en rotation, et pour l'orientation angulaire en rotation de la pièce de blocage (14) par rapport à l'adaptateur de pièce de blocage (18), des éléments de positionnement,
caractérisé en ce que les éléments de positionnement sur la pièce de blocage (14) ou sur l'adaptateur de pièce de blocage (18) sont formés par plusieurs protubérances (58) agencées de manière non symétrique, dont les surfaces frontales (60) se situent dans un plan commun perpendiculaire à l'axe de rotation (D), tandis que les éléments de positionnement sur l'adaptateur de pièce de blocage (18) respectivement la pièce de blocage (14) sont réalisés sous la forme d'évidements (62) associés de manière complémentaire aux protubérances (58) et partant d'une surface plane (64) perpendiculaire à l'axe de rotation (D),
la distance axiale (a) entre les éléments d'entraînement en rotation et les éléments de positionnement sur la pièce de blocage (14) étant différente de la distance axiale (b) entre les éléments d'entraînement en rotation et les éléments de positionnement sur l'adaptateur de pièce de blocage (18), de sorte que lors d'un rapprochement axial de la pièce de blocage (14) et de l'adaptateur de pièce de blocage (18), lorsque l'orientation angulaire en rotation n'est pas encore donnée, les protubérances (58) viennent tout d'abord en appui sur la surface plane (64), et ensuite, lorsque l'orientation angulaire de rotation est établie, les protubérances (58) pénètrent dans les évidements (62), puis les éléments d'entraînement en rotation entrent en prise réciproque.

2. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce que sont prévues trois protubérances (58) dont les surfaces frontales (60) forment les sommets d'un triangle.

3. Agencement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les protubérances (58) présentent des chanfreins (66) issus de leurs surfaces frontales (60), et/ou les évidements (62) présentent des chanfreins (66) issus de la surface plane (64).

4. Agencement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les protubérances (58) sont réalisées sur l'adaptateur de pièce de blocage (18), tandis que les évidements (62) sont prévus sur la pièce de blocage (14).

5. Agencement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce de blocage (14) possède un tronçon de moyeu (68) sur lequel sont prévus les éléments de positionnement, et présente un tronçon annulaire (70) qui est relié de manière élastique au tronçon de moyeu (68), et porte les éléments d'entraînement en rotation.

6. Agencement selon la revendication 5, caractérisé en ce que le tronçon de moyeu (68) est relié, de préférence d'un seul tenant, par l'intermédiaire d'une pluralité de nervures (72) réparties de manière régulière le long de la périphérie, au tronçon annulaire (70).

7. Agencement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments d'entraînement en rotation sur la pièce de blocage (14) et sur l'adaptateur de pièce de blocage (18) sont réalisés par des dentures en anneau complémentaires (74, 76).

8. Agencement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le sous-groupe de serrage (20) comporte une tête ou rotule sphérique (30) pourvue d'une protubérance (28) sur chacun de deux côtés opposés et reçue dans un tronçon de réception (32) qui, sur des côtés opposés, est pourvu de rainures (34) s'étendant parallèlement à l'axe de rotation (D) du tronçon de réception (32) et servant au guidage sensiblement sans jeu de rotation des protubérances (28), un fond de rainure (46) de chacune des rainures (34) présentant à cet effet, en section transversale, une forme complémentaire à une zone d'extrémité (44) de la protubérance (28) associée, le tronçon de serrage (24) pouvant pivoter par rapport au tronçon de fixation (22) autour d'un premier axe de basculement (A) qui s'étend perpendiculairement à l'axe de rotation (D) de la rotule sphérique (30) et passe par les protubérances (28), ainsi qu'autour d'un deuxième axe de basculement (B) qui s'étend perpendiculairement à l'axe de rotation (D) de la rotule sphérique (30) et au premier axe de basculement (A), tandis qu'un couple peut être transmis par l'intermédiaire des protubérances (28), du tronçon de fixation (22) au tronçon de serrage (24).

9. Agencement selon la revendication 8, caractérisé en ce que les protubérances (28) prévues sur la rotule sphérique (30) sont formées par une goupille (36) qui s'étend à travers un alésage de passage (38) dans la rotule sphérique (30).

10. Agencement selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que chaque protubérance (28) prévue sur la rotule sphérique (30) présente une zone de surface cylindrique (40).

11. Agencement selon la revendication 10, caractérisé en ce que les rainures (34) dans le tronçon de réception (32) présentent chacune deux surfaces de guidage (42) planes, qui s'étendent parallèlement l'une à l'autre en servant au guidage sensiblement sans jeu des zones de surface cylindriques (40) des protubérances (28) prévues sur la rotule sphérique (30).

12. Agencement selon l'une des revendications 8 à 11, caractérisé en ce que les zones d'extrémité (44) des protubérances (28) prévues sur la rotule sphérique (30), sont réalisées en forme de calotte sphérique.

13. Agencement selon les revendications 9 à 12, caractérisé en ce que la goupille (36) possède un corps de base (48) cylindrique, qui forme les zones de surface cylindriques (40) des protubérances (28), et est pourvu, des deux côtés, des zones d'extrémité (44) en forme de calotte sphérique.

14. Agencement selon l'une des revendications 9 à 13, caractérisé en ce que la goupille (36) présente une longueur correspondant sensiblement à la distance entre les fonds de rainure (46).

15. Agencement selon l'une des revendications 9 à 14, caractérisé en ce que la goupille (36) est logée de manière axialement coulissante dans l'alésage de passage (38) de la rotule sphérique (30).

16. Agencement selon l'une des revendications 8 à 15, caractérisé en ce que la rotule sphérique (30) est retenue dans le tronçon de réception (32), au moyen d'une bague d'arrêt (50) en deux parties, qui s'engage derrière la rotule sphérique (30).

17. Agencement selon l'une des revendications 8 à 16, caractérisé en ce que la rotule sphérique (30) fait partie intégrante du tronçon de fixation (22) du sous-groupe de serrage (20), tandis que le tronçon de réception (32) pour la rotule sphérique (30) est prévu sur le tronçon de serrage (24) du sous-groupe de serrage (20).

18. Agencement selon l'une des revendications 8 à 17, caractérisé en ce que le tronçon de fixation (22) du sous-groupe de serrage (20) présente un dispositif d'encliquetage (52) au moyen duquel le sous-groupe de serrage (20) peut venir s'encliqueter de manière amovible sur l'arbre de support (10) correspondant.

19. Agencement selon l'une des revendications 8 à 18, caractérisé en ce que le tronçon de fixation (22) du sous-groupe de serrage (20) est pourvu à son extrémité, d'une rainure (54) pour l'entraînement en rotation par complémentarité de formes par l'arbre de support (10) correspondant.

20. Agencement selon l'une des revendications 8 à 19, caractérisé en ce que le tronçon de serrage (24) présente, pour la venue en prise par adhérence sur la lentille optique (L), un revêtement (56) qui est constitué d'une matière moins dure que le matériau de la lentille optique (L), comme du cuir ou du cuir artificiel.

21. Agencement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce de blocage (14) peut être rapportée sur la lentille optique (L) au moyen d'un tronçon de film adhésif double face (78), qui présente sur sa face (80) dirigée vers la pièce de blocage (14), une force d'adhérence plus élevée que sur la face (82) dirigée vers la lentille optique (L).

22. Agencement selon la revendication 21, caractérisé en ce que le tronçon de film adhésif (78) est muni d'une languette (84) qui est réalisée non adhésive au moins sur sa face dirigée vers la lentille optique (L).

23. Agencement selon la revendication 21 ou 22, caractérisé en ce que le tronçon de film adhésif (78) présente une épaisseur entre 0,025 et 0,2 mm.

Zeichnung