(19)
(11) EP 1 752 067 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.04.2009  Patentblatt  2009/15

(21) Anmeldenummer: 05017441.6

(22) Anmeldetag:  11.08.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A46B 1/00(2006.01)

(54)

Bürstchen zum Auftragen eines Kosmetikums

Applicator brush for cosmetics

Pinceau applicateur pour produits cosmétiques


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.02.2007  Patentblatt  2007/07

(73) Patentinhaber: GEKA BRUSH GMBH
91572 Bechhofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Dumler, Norbert
    91522 Ansbach (DE)

(74) Vertreter: Schneck, Herbert et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 342 428
US-A1- 2005 034 740
DE-A1- 2 559 273
US-B1- 6 616 366
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung richtet sich auf ein Bürstchen zum Auftragen eines Kosmetikums auf menschliche Haare, insbesondere ein Mascara-Bürstchen, umfassend einen Grundkörper und eine Mehrzahl sich vom Grundkörper weg erstreckender Borsten.

    [0002] Herkömmlicherweise wurden Mascara-Bürstchen dadurch hergestellt, dass eine Vielzahl von Borsten zwischen einem haarnadelförmig umgebogenen Drahtabschnitt durch Verdrillung desselben festgelegt wurden. Diese Herstellungstechnik bedingt konstruktive Beschränkungen hinsichtlich der Ausgestaltung des fertigen Bürstchens, weshalb in jüngerer Zeit zunehmend durch Spritzgießen hergestellte Bürstchen realisiert und auf den Markt gebracht werden. Bei diesen Bürstchen sind die Borsten ebenfalls durch Spritzgießen hergestellte Elemente, d. h. es handelt sich nicht um Borsten im ursprünglichen Sinn. Der Einfachheit halber wird nachfolgend diese Terminologie aber durchgehend beibehalten.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein durch Spritzgießen hergestelltes Mascara-Bürstchen so auszugestalten, dass bei vorteilhafter, wirtschaftlicher Herstellbarkeit gute Transfereigenschaften für das auftragende flüssige Produkt sowie vorteilhafte Kämm- und Separationseigenschaften für die Haare bzw. Wimpern erreicht werden.

    [0004] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst

    [0005] Mit anderen Worten weisen die Borsten eine kegelförmige Grundform auf, die jedoch an der Spitze, im Bereich der Mantelfläche oder im Basisbereich von einer strengen Kegelform abweichend strukturiert sein kann.

    [0006] Günstigerweise sind die Borsten an ihrer Basis derart dicht an dicht am Grundkörper angeordnet, dass der Abstand benachbarter Borsten und deren Basis maximal 0,3 mm beträgt.

    [0007] Der Grundkörper der Bürste kann unterschiedliche Querschnittsgeometrien aufweisen und ist im vorliegenden Fall vorzugsweise rund.

    [0008] Der Kegelwinkel der Hüllkurve jeder Borste kann zwischen 1,5° und 40° liegen.

    [0009] Der Durchmesser der im Querschnitt kreisförmigen Basis der Borsten liegt mit Vorteil zwischen ca. 0,3 mm und 0,8 mm, vorzugsweise bei ca. 0,5 mm. An dem Grundkörper können in Längsrichtung in Abhängigkeit von dem Kegelwinkel der Umhüllenden jeder Borste zwischen ca. 18 und 100 Borsten angeordnet sein, wobei der Grundkörper einen Durchmesser von ca. 1,0 mm bis 5,6 mm aufweisen kann. Die Länge des Grundkörpers beträgt dabei ca. 15 mm bis 30 mm.

    [0010] Bei einer vorteilhaften Variante weist wenigstens ein Teil der Borsten einen nicht-kreisförmigen Querschnitt auf.

    [0011] Die Spitzen der Borsten definieren eine Hüllkurve, die einen Durchmesser von ca. 4 mm bis 16 mm aufweisen kann.

    [0012] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Spitzen einer ersten Mehrzahl von Borsten eine zylindrische Hüllkurve definieren und die Spitzen einer zweiten Mehrzahl von Borsten eine hiervon abweichende, innerhalb der zylindrischen Hüllkurve liegende Geometrie ausbilden.

    [0013] Die Länge der Borsten liegt mit Vorteil zwischen 1,0 mm und 7 mm.

    [0014] Die Borstenoberfläche kann glatt ausgebildet sein oder eine Struktur aufweisen.

    [0015] Die Borsten können kranzartig um die Längsachse des Bürstchens angeordnet sind, wobei pro Kranz 3 bis 53 Borsten vorgesehen sind.

    [0016] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung erläutert. Dabei zeigen:
    Fig. 1
    eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Mascara-Bürstchens und
    Fig. 2
    einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1


    [0017] Ein in der Zeichnung dargestelltes Mascara-Bürstchen 1 umfasst einen Grundkörper 2 und eine Mehrzahl von Borsten 3, die mit dem Grundkörper 2 einstückig aus dem gleichen Kunststoff gespritzt sind. Der Grundkörper 2 ist mit einem Stielansatz 4 verbunden, der zur Verbindung mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Stiel dient.

    [0018] Die Borsten 3 haben eine kegelförmige Form mit einem Kegelwinkel α.

    [0019] Aus Fig. 2 ist erkennbar, dass die Borsten 3 an der einen Seite des im Querschnitt runden Grundkörpers 2 kürzer sind als auf der anderen Seite.

    [0020] Es können beispielsweise folgende Dimensionierungen vorgesehen sein:
    • Kegelwinkel α der Borsten 3: 8,2°
    • Durchmesser der Borsten 3 an ihrer Basis: 0,3 mm
    • Durchmesser des Grundkörpers 2: 1,5 mm
    • Außendurchmesser der Hüllkurve der Borstenspitzen: 4 mm
    • Die Borsten sind kranzförmig angeordnet mit zwölf Borsten 3 pro Kranz.
    • Der Abstand A benachbarter Borsten 3 im Fußbereich beträgt 0,2 mm.



    Ansprüche

    1. Bürstchen zum Auftragen eines Kosmetikums auf menschliche Haare, insbesondere Mascara-Bürstchen, umfassend einen Grundkörper (2) und eine Mehrzahl sich vom Grundkörper (2) weg erstreckender Borsten (3), wobei die Borsten (3) eine im Wesentlichen kegelförmige Hüllkurve aufweisen und mit dem Grundkörper (2) einstückig aus dem gleichen Material gespritzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzen einer ersten Mehrzahl von Borsten (3) eine zylindrische Hüllkurve definieren und die Spitzen einer zweiten Mehrzahl von Borsten (3) eine hiervon abweichende, innerhalb der zylindrischen Hüllkurve liegende Geometrie derart ausbilden, dass die Borsten (3) an der einen Seite des im Querschnitt runden Grundkörpers (2) kürzer sind als auf der anderen Seite.
     
    2. Bürstchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (3) an ihrer Basis derart dicht an dicht am Grundkörper 2 angeordnet sind, dass der Abstand benachbarter Borsten (3) an deren Basis maximal 0,3 mm beträgt.
     
    3. Bürstchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) im Querschnitt rund ist.
     
    4. Bürstchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kegelwinkel (α) der Hüllkurve jeder Borste (3) bei ca. 1,5° bis ca. 40° liegt.
     
    5. Bürstchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der im Querschnitt kreisförmigen Basis der Borsten (3) an deren Basis zwischen ca. 0,3 mm und 0,8 mm liegt, vorzugsweise ca. 0,5 mm beträgt.
     
    6. Bürstchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grundkörper (2) in Längsrichtung in Abhängigkeit von dem Kegelwinkel (α) der Umhüllenden jeder Borste (3) zwischen ca. 18 und 100 Borsten angeordnet sind.
     
    7. Bürstchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) einen Durchmesser von ca. 1,0 mm bis ca. 5,6 mm aufweist.
     
    8. Bürstchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine Länge von ca. 15 bis 30 mm aufweist.
     
    9. Bürstchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Borsten (3) einen nicht-kreisförmigen Querschnitt aufweist.
     
    10. Bürstchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzen der Borsten (3) eine Hüllkurve definieren, die einen Durchmesser von ca. 4 mm bis 16 mm aufweist.
     
    11. Bürstchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzen einer ersten Mehrzahl von Borsten (3) eine zylindrische Hüllkurve definieren und die Spitzen einer zweiten Mehrzahl von Borsten (3) eine hiervon abweichende, innerhalb der zylindrischen Hüllkurve liegende Geometrie ausbilden.
     
    12. Bürstchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Borsten (3) zwischen ca. 1,0 mm und 7 mm liegt.
     
    13. Bürstchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Borstenoberfläche strukturiert ist.
     
    14. Bürstchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (3) kranzartig um die Längsachse des Bürstchens angeordnet sind, wobei pro Kranz 3 bis 53 Borsten vorgesehen sind.
     


    Claims

    1. Brush for applying a cosmetic product to human hair, in particular mascara brush, comprising a base body (2) and a plurality of bristles (3) which extend away from the base body (2), have a substantially conical envelope curve and are injection-moulded from the same material as and in one piece with the base body (2), characterized in that the tips of a first plurality of bristles (3) define a cylindrical envelope curve and the tips of a second plurality of bristles (3) form a different geometry within the cylindrical envelope curve in such a way that the bristles (3) on the one side of the base body (2), which has a round cross-section, are shorter than on the other side.
     
    2. Brush according to claim 1, characterized in that at their basis, the bristles (3) are arranged so close to each other on the base body (2) that the distance of adjacent bristles (3) amounts to a maximum of 0.3 mm at their basis.
     
    3. Brush according to claim 1, characterized in that the base body (2) has a round cross-section.
     
    4. Brush according to claim 1, characterized in that the cone angle (α) of the envelope curve of each bristle (3) amounts to between approx. 1.5° and approx. 40°.
     
    5. Brush according to claim 1, characterized in that the diameter of the basis of the bristles (3), said basis having a circular cross-section, amounts to between approx. 0.3 mm and 0.8 mm, preferably to approx. 0.5 mm, at their basis.
     
    6. Brush according to claim 1, characterized in that depending on the cone angle (α) of the envelope curve of each bristle (3), between approx. 18 and 100 bristles are arranged on the base body (2) in longitudinal direction.
     
    7. Brush according to claim 1, characterized in that the base body (2) has a diameter of approx. 1.0 mm to approx. 5.6 mm.
     
    8. Brush according to claim 1, characterized in that the base body (2) has a length of approx. 15 to 30 mm.
     
    9. Brush according to claim 1, characterized in that at least a part of the bristles (3) has a non-circular cross-section.
     
    10. Brush according to claim 1, characterized in that the tips of the bristles (3) define an envelope curve which has a diameter of approx. 4 mm to 16 mm.
     
    11. Brush according to claim 1, characterized in that the tips of a first plurality of bristles (3) define a cylindrical envelope curve and the tips of a second plurality of bristles (3) define a different geometry within the cylindrical envelope curve.
     
    12. Brush according to claim 1, characterized in that the length of the bristles (3) amounts to between approx. 1.0 mm and 7 mm.
     
    13. Brush according to claim 1, characterized in that the bristle surface is structured.
     
    14. Brush according to claim 1, characterized in that the bristles are arranged about the longitudinal axis of the brush in the shape of a ring, with each ring being composed of 3 to 53 bristles.
     


    Revendications

    1. Pinceau pour appliquer un produit cosmétique sur des poils humains, en particulier un pinceau à mascara, comprenant un corps de base (2) et une pluralité de poils (3) s'étendant à partir du corps de base, les poils (3) présentant une courbe enveloppante de forme sensiblement conique et étant moulés par injection d'un seul tenant avec le corps de base (2) à partir du même matériau, caractérisé en ce que les pointes d'une première pluralité de poils (3) définissent une courbe enveloppante cylindrique et les pointes d'une seconde pluralité de poils (3) configurent une géométrie différente s'inscrivant à l'intérieur de la courbe enveloppante cylindrique de façon telle que les poils (3) sur un côté du corps de base (2) de section transversale circulaire sont plus courts que sur l'autre côté.
     
    2. Pinceau selon la revendication 1, caractérisé en ce que les poils (3) à leur base sont disposés de manière très serrée sur le corps de base 2 de façon telle que la distance entre des poils (3) voisins à leur base est au maximum de 0,3 mm.
     
    3. Pinceau selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de base (2) a une section transversale circulaire.
     
    4. Pinceau selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'angle de cône (α) de la courbe enveloppante de chaque poil (3) est d'environ 1,5° jusqu'à env. 40°.
     
    5. Pinceau selon la revendication 1, caractérisé en ce que le diamètre de la base, de section transversale circulaire, des poils (3) à leur base est compris entre env. 0,3 mm et 0,8 mm, et est, de préférence, d'environ 0,5 mm.
     
    6. Pinceau selon la revendication 1, caractérisé en ce que, sur le corps de base (2), dans la direction longitudinale, sont disposés environ 18 à 100 poils en fonction de l'angle de cône (α) de la courbe enveloppante de chaque poil (3).
     
    7. Pinceau selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de base (2) a un diamètre d'environ 1,0 mm à env. 5,6 mm.
     
    8. Pinceau selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de base (2) a une longueur d'env. 15 à 30 mm.
     
    9. Pinceau selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une partie des poils (3) présente une section transversale non circulaire.
     
    10. Pinceau selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pointes des poils (3) définissent une courbe enveloppante dont le diamètre est compris entre env. 4 mm et 16 mm.
     
    11. Pinceau selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pointes d'une première pluralité de poils (3) définissent une courbe enveloppante cylindrique et en ce que les pointes d'une seconde pluralité de poils (3) configurent une géométrie différente s'inscrivant à l'intérieur de la courbe enveloppante cylindrique.
     
    12. Pinceau selon la revendication 1, caractérisé en ce que la longueur des poils (3) est comprise entre env. 1,0 mm et 7 mm.
     
    13. Pinceau selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface des poils est structurée.
     
    14. Pinceau selon la revendication 1, caractérisé en ce que les poils (3) sont disposés en couronnes autour de l'axe longitudinal du pinceau, 3 à 53 poils étant prévus par couronne.
     




    Zeichnung