(19)
(11) EP 1 362 000 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.04.2009  Patentblatt  2009/16

(21) Anmeldenummer: 02719881.1

(22) Anmeldetag:  20.02.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66B 1/34(2006.01)
B66B 5/06(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2002/001804
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2002/068306 (06.09.2002 Gazette  2002/36)

(54)

SICHERHEITSEINRICHTUNG FÜR BEWEGBARE ELEMENTE, INSBESONDERE AUFZÜGE

SAFETY DEVICE FOR MOVEABLE ELEMENTS, ESPECIALLY ELEVATORS

SYSTEME DE SECURITE POUR ELEMENTS MOBILES, NOTAMMENT POUR ASCENSEURS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 22.02.2001 DE 20103158 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.11.2003  Patentblatt  2003/47

(73) Patentinhaber: ThyssenKrupp Aufzugswerke GmbH
73765 Neuhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Wolfgang, T.
    78315 Radolfzell (DE)

(74) Vertreter: Karrais, Martin 
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte Uhlandstrasse 14 c
70182 Stuttgart
70182 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-98/17575
US-B1- 6 170 614
US-A- 5 869 794
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung zur Überwachung eines bewegbaren Elements, wie sie beispielsweise aus dem Dokument US 6 170 614 B1 bekannt ist.

    [0002] Aus Sicherheitsgründen muss die Geschwindigkeit einer Aufzugskabine überwacht werden, um im Störungsfall eine Notbremsung einleiten zu können. Dies wird nach dem Stand der Technik heutzutage noch von einem seilangetriebenen, mechanisch arbeitenden Geschwindigkeitsbegrenzer durchgeführt, der bei ca. 20% Übergeschwindigkeit über Seile und Gestänge eine Bremsvorrichtung, wie z.B. eine Fangbremse, auslöst.

    [0003] Dieses System stammt jedoch noch aus der Gründerzeit des Aufzugsbaus und ist ungenau, störanfällig, löst nur mit einer gewissen Verzögerung aus und arbeitet insbesondere bei Verschmutzung, Alterung sowie schlechter Wartung nur unbefriedigend.

    [0004] Aus diesem Grund sind für Aufzugskabinen regelmäßige Fangtests vorgeschrieben, die jedoch eine unnötige Extrembelastung für den Aufzug darstellen, dessen Sicherheit langfristig negativ beeinträchtigen oder sogar zu einer Zerstörung wichtiger Komponenten des Aufzugs, wie z. B. des Getriebes, führen können. Darüber hinaus ist es bei den im Stand der Technik bekannten mechanischen Geschwindigkeitsbegrenzern nachteilhaft, dass der Ablauf der Auslösung der Fangvorrichtung in der Regel kaum rekonstruierbar ist.

    [0005] Hier sorgt der aus US 6 170 614 B1 bekannte elektronische Geschwindigkeitsbegrenzer für Abhilfe. Dort wirkt ein Mikroprocessor mit an der Aufzuganlage vorhandenen Sensoren, Detektoren und Sicherheitseinrichtungen zusammen. Von dem Positionsmesssystem erhält der Mikroprozessor genaue Information hinsichtlich der momentanen Position der Aufzugskabine im Schacht. Anhand dieser fortlaufend erhaltenen Positionswerte berechnet eine Software die Ist-Geschwindigkeit und vergleicht diese mit der vorgesehenen Sollgeschwindigkeit, die er anhand der Positionsangabe aus einer in einem ROM gespeicherten Tabelle ausliest. In der Tabelle sind die Sollgeschwindigkeit in Abhängigkeit des Weges bzw. der Position gespeichert. Falls die Abweichung der Ist-Geschwindigkeit von der Soll-Geschwindigkeit einen bestimmten Wert übersteigt, löst der Mikroprocessor einen Bremsvorgang aus.

    [0006] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sicherheitseinrichtung bereitzustellen, die Sicherheit der durch die Sicherheitseinrichtung überwachten Anlagen erhöht. Darüber hinaus soll der Betrieb und der Aufbau der Sicherheitseinrichtung komfortabler bzw. einfacher werden. Insbesondere soll auch eine möglichst kurze Reaktionszeit und präzise Auslösung der Sicherheitseinrichtung realisiert werden. Durch die erhöhte Sicherheit der überwachten Anlagen soll auch eine verbesserte Gestaltungsmöglichkeit der Anlagen realisiert werden.

    [0007] Um zukünftige Anforderungen an Aufzugssysteme wie höhere Geschwindigkeiten, verkürzte Schachtendbereiche, temporäre Schutzräume sowie mehrere Kabinen in einem Schacht erfüllen zu können, ist es auch erforderlich die Geschwindigkeit in Abhängigkeit von der Distanz zu einem Ziel zu begrenzen. Dazu zählt z.B. die Distanz zum Schachtende oder die Distanz zu einer anderen Kabine im gleichen Schacht. Auch diese Aufgaben soll die Sicherheitseinrichtung übernehmen.

    [0008] Diese Aufgaben werden gelöst durch eine Sicherheitseinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

    [0009] Der erfindungsgemäße Sicherheitseinrichtung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass sie eine Distanzermittlungseinheit, eine Geschwindigkeitsermittlungseinheit und eine intelligente Vergleichseinrichtung enthält, wobei die intelligente Vergleichseinrichtung einen Speicher zur Speicherung einer maximal zulässigen Geschwindigkeit und mindestens einer Referenzposition (Distanz zum Ziel des bewegbaren Elementes) mit insbesondere zugeordneter Zwischengeschwindigkeit umfasst, und wobei die Distanzermittlungseinheit bei erreichter Referenzposition dies der Vergleichseinrichtung meldet, welche überprüft, ob für die Referenzposition eine maximal zulässige Zwischengeschwindigkeit vorliegt, und wenn ja, diese mit der von der Geschwindigkeitsermittlungseinheit zu diesem Zeitpunkt erfassten tatsächlichen Geschwindigkeit vergleicht und bei einer Überschreitung der Zwischengeschwindigkeit, die Auslöseeinheit zur Abgabe eines elektronischen Auslösesignals veranlasst, und wobei die intelligente Vergleichseinrichtung unabhängig von Referenzpositionen die maximal zulässige Geschwindigkeit kontinuierlich mit der tatsächlichen Geschwindigkeit vergleicht und bei Überschreitung der maximal zulässigen Geschwindigkeit die Auslöseeinheit ebenfalls zur Abgabe eines elektronischen Auslösesignals zum Auslösen einer Bremsvorrichtung veranlasst. Bei mehreren Referenzpositionen werden diese entsprechend der Größe ihres Abstandes vom Ziel abgearbeitet.

    [0010] Durch die distanzabhängige Geschwindigkeitsbegrenzung ist es möglich, nicht nur eine Begrenzungsgeschwindigkeit zu überwachen, sondern eine Vielzahl von Geschwindigkeiten und sogar Fahrkurvenverläufe in Abhängigkeit vom Ziel zu überwachen. Dies führt zu einer sog. Mehrstufigkeit der Sicherheitseinrichtung, was eine Vielzahl von zusätzlichen Möglichkeiten eröffnet, wie zum Beispiel die Distanzbegrenzung zu einem anderen beweglichen Objekt im Schacht, eine gezielte Testauslösung bei niedrigen Geschwindigkeiten bzw. Lasten etc. Auch ist nur noch ein System für alle Funktionen und Geschwindigkeitsbereiche nötig. Außerdem kann dadurch eine gezieltere Überwachung der Begrenzungsgeschwindigkeit in der Beschleunigungs- und Bremsphase vorgenommen werden, was den Betrieb und den Aufbau der gesamten Anlage verbessert und erleichtert, z. B. hinsichtlich geringerer Anforderungen an zusätzliche Pufferzonen in einem Aufzugsschacht.

    [0011] Beispielsweise sehen die Aufzugsrichtlinien in einer Schachtgrube Puffer-Einrichtungen vor. Diese müssen so ausgelegt sein, dass die Kabine im Störungsfall mit Nenngeschwindigkeit ungebremst auf diese auffahren kann, ohne Schaden zu nehmen. Je größer die Nenngeschwindigkeit des Aufzugs, umso höher wird der Puffer und entsprechend tiefer muss die Schachtgrube sein. Durch die Einführung einer reduzierten Nenngeschwindigkeit im Schachtendbereich lassen sich die Puffer auf ein Standardmaß verkürzen. Schachtgrube und Schachtkopf werden entsprechend kleiner, die statischen Anforderungen reduziert.

    [0012] Eine zusätzliche reduzierte zweite Begrenzungsgeschwindigkeit setzt jedoch einen mindestens zweistufig arbeitenden Geschwindigkeitsbegrenzer bzw. Sicherheitseinrichtung voraus, die automatisch auf die niedrigere Geschwindigkeit umschaltet, wenn die Kabine in den Schachtendbereich einfährt und eine definierte Distanz zum Schachtende erreicht hat.

    [0013] Hierzu ist es vorteilhaft, auch eine Positionsermittlungseinrichtung und/oder einen Richtungsanzeiger zur Ermittlung der Position und der Bewegungsrichtung des von der Sicherheitseinrichtung zu überwachenden bewegten Elements vorzusehen. Eine positionsgesteuerte Mehrstufigkeit erlaubt es nämlich nicht nur feste Geschwindigkeiten, wie z.B. die Nenngeschwindigkeit, sondern auch Brems- und Beschleunigungsphasen entsprechend der vorberechneten Weg-Geschwindigkeitskennlinien zu überwachen und bei Abweichungen eine Bremsvorrichtung zu betätigen, und zwar vorzugsweise zuerst die Betriebsbremse und bei negativem Resultat kurze Zeit später eine Notbremse, wie z. B. eine Fangbremse. Die entsprechenden Referenzdaten vom normalen Weg-Geschwindigkeitsverlauf des zu überwachenden bewegten Elements, beispielsweise einer Aufzugskabine, können von der Aufzugssteuerung in den Speicher der Sicherheitseinrichtung kopiert oder separat in diese eingegeben werden. Darüber hinaus können der Sicherheitseinrichtung auch aktuelle Daten beispielsweise von einem externen Informationssystem, wie z. B. einem Schachtinformationssystem in Aufzugsanlagen , zur Verfügung gestellt werden.

    [0014] Dazu ist es vorteilhaft, die Sicherheitseinrichtung weiterhin mit einer Datensende- und/oder Empfangseinheit auszustatten. Damit ist es beispielsweise möglich, mehrere Kabinen in einem Schacht fahren zu lassen, denen jeweils eine eigene Sicherheitseinrichtung zugeordnet ist. Die Daten einer jeden Sicherheitseinrichtung werden drahtlos oder drahtgebunden kontinuierlich mit der Nachbarkabine ausgetauscht. Die Sicherheitseinrichtung erkennt somit die eigene Position und die der Nachbarkabine. Sie ermittelt daraus fortlaufend die Distanz zu dieser. Unterschreitet die ermittelte Distanz einen vorgegebenen, abgespeicherten Referenzwert, so wird zusätzlich die diesem Referenzwert zugeordnete Geschwindigkeit aktiviert und mit der von der Sicherheitseinrichtung erfassten Ist-Geschwindigkeit verglichen. Bei Überschreiten der Referenzgeschwindigkeit zum Zeitpunkt der unterschrittenen Referenzdistanz löst die Sicherheitseinrichtung aus. Durch dieses adaptive Verhalten wird erreicht, dass sich mehrere Kabinen optimal in einem Schacht bewegen, z.B. auch aufeinander zufahren können, und die Sicherheitseinrichtung nur dann eingreift, wenn sicherheitsbedenkliche Fahrzustände eintreten.

    [0015] Die Erfindung kann auch dafür eingesetzt werden, die noch vorgeschriebenen Fang- und Puffertests in einem reduzierten Geschwindigkeitsbereich automatisch und schonend durchzuführen und das Ergebnis in einem Speicher aufzuzeichnen.

    [0016] Des weiteren ist es möglich, bei Aufzügen ohne Grube und Schachttkopf einen temporären Schutzraum einzurichten, indem die der Sicherheitseinrichtung zugeordnete Aufzugskabine per Knopfdruck, gesteuert in einer definierten Höhe und mit reduzierter Geschwindigkeit über dem Schachtende gezielt in den Fang gesetzt wird.

    [0017] Für den Aufbau einer mehrstufigen Sicherheitseinrichtung, die unterschiedliche Begrenzungsgeschwindigkeiten überwachen kann, gibt es mehrere Möglichkeiten und Varianten. Die Mehrstufigkeit der Sicherheitseinrichtung kann z.B. dadurch erreicht werden, dass die bisherige, seilangetriebene, einstufige mechanische Auslösung erhalten bleibt und um einen elektronischen Baustein bzw. eine elektronische Distanz- und Geschwindigkeitsbegrenzereinheit ergänzt bzw. nachgerüstet wird. Die bekannten, einstufigen mechanischen Geschwindigkeitsbegrenzer weisen eine fliehkraftgesteuerte mechanische Auslösung auf und sind im Falle einer Kombination mit einer elektronischen Geschwindigkeitsbegrenzereinheit dafür vorgesehen, eine absolute Maximalgeschwindigkeit zu überwachen. Das heißt, die mechanische Geschwindigkeitsbegrenzereinheit eines mehrstufigen kombinierten Distanz- und Geschwindigkeitsbegrenzers ist hauptsächlich für den Notbetrieb vorgesehen und erhöht damit die Sicherheit des Systems erheblich.

    [0018] Die sicherheitsrelevanten Daten des von der Sicherheitseinrichtung überwachten beweglichen Elementes, wie z.B. des Aufzugs, sowie die Daten im Störungsfall, wie z.B. Auslösegeschwindigkeit, Auslösezeitpunkt sowie Bremsverzögerung nach Auslösen der Bremsvorrichtung, können in dem in der Sicherheitseinrichtung vorgesehenen Speicher aufgezeichnet werden und stehen zur Analyse und Rekonstruktion sämtlicher Vorgänge zur Verfügung.

    [0019] Die Daten können auch in einem separaten, gekapselten und verplombten Speicherbaustein gesichert und in definiertem Zeitabstand, z.B. alle 10 Minuten, wieder überschrieben werden.

    [0020] Zur Ermittlung der Geschwindigkeit des zu überwachenden bewegten Elements weist die Sicherheitseinrichtung erfindungsgemäß eine Distanz- und Geschwindigkeitsermittlungseinheit auf. Die Verwirklichung dieser Einheiten kann auf verschiedene Weise erfolgen, z. B. separat oder kombiniert. Beispielsweise kann ein Impulszähler vorgesehen sein, der Kodierungen auf einer Kodierscheibe erfasst, welche durch ein Seil, die Treibscheibe oder ein Reibrad an dem zu überwachenden Element angetrieben wird. Alternativ ist es auch vorstellbar, Radar- und/oder Lasersensoren zur berührungsfreien Ermittlung von Distanz und Geschwindigkeit einzusetzen.

    [0021] Zur besonders schnellen und verzögerungsfreien Auslösung der Bremsvorrichtung ist erfindungsgemäß als Teil der Auslöseeinheit des Geschwindigkeitsbegrenzers ein pyrotechnisches Stellglied vorgesehen, dessen Sprengladung durch ein elektronisches Auslösesignal der Auslöseeinheit gezündet wird. Vorteilhafterweise kann dieses pyrotechnische Stellglied z.B. aus einem Zylinder bestehen, in dem ein beweglicher Zug- oder Druckkolben angeordnet ist, der über ein Gestänge oder eine flexible Verbindung mit der Bremsvorrichtung, z.B. einer Fangbremse verbunden ist. Durch die Zündung der Sprengladung wird der Zug- oder Druckkolben in dem Zylinderrohr verschoben und mit dem Gestänge die Bremsvorrichtung betätigt. Dies führt zu einer besonders schnellen Reaktionszeit der Bremse. Eine weitere Verbesserung wird durch den Einsatz mehrerer Sprengladungen erreicht, die bei einer Fehlzündung automatisch nacheinander gezündet werden.

    [0022] Die vorliegende Erfindung mit dem elektronisch wirkenden Distanz- und Geschwindigkeitsbegrenzer unter Verwendung eines pyrotechnischen Stellglieds führt insbesondere zu einer präziseren und reaktionsschnellen Auslösung sowie Erhöhung der Zuverlässigkeit und Reduzierung der Wartung. Außerdem können die Geräte standardisiert und vereinheitlicht werden. Außerdem können damit zusätzliche Aufgaben von dem Geschwindigkeitsbegrenzer übernommen werden, wie z.B.:
    • eine positionsgesteuerte Mehrstufigkeit, d.h. Einsatz mehrerer Auslösegeschwindigkeiten/Kurven in Abhängigkeit vom Wegabschnitt und der Kabinen-Position im Schacht,
    • adaptiver Distanzschutz wenn sich mehrere Kabinen in einem Schacht bewegen,
    • situationsabhängige Auslösung parallel und seriell wirkender Fangbremsen,
    • Black box zur Aufzeichnung und Sicherung der relevanten Aufzugsdaten vor und nach dem Einsatz des Geschwindigkeitsbegrenzers mit Fangbremse (Zeit, Geschwindigkeit, Verzögerungen, Bremsstrecken, etc.).


    [0023] Dies wird insbesondere durch folgende Merkmale der elektronischen Sicherheitseinrichtung realisiert:
    • Speicherung von Wegstrecken (1 bis n), definiert durch die Strecke von Position X zu einem festen oder beweglichen Ziel Y mit darin enthaltenen Referenzpunkten (1 bis n), die wiederum durch einen Abstand Z zum Ziel definiert sind, und denen jeweils eine Referenzgeschwindigkeit zugeordnet ist.
    • Verdoppelung des Abstandes Z, während sich das bewegliche Ziel Y auf die Kabine zu bewegt
    • Optional drahtlose oder drahtgebundene Verbindungen zu festen schachtinstallierten Referenzpunkten 1 - n (Kontakte, Magnetschalter, Sensoren usw.)
    • Fortlaufende Erfassung der Parameter Zeit, Position, Fahrtziel, Fahrtrichtung, Geschwindigkeit sowie zurückgelegte Strecke
    • Austausch der relevanten Parameterdaten mit den Sicherheitseinrichtungen benachbarter zu überwachender Elemente wie z.B. Kabinen/Fahrzeugen im selben Schacht (sofern vorhanden) mit Plausibilitätskontrolle redundanter Daten sowie der fortlaufenden Ermittlung der Distanz zwischen den benachbarten Kabinen oder Fahrzeugen
    • Übernahme der relevanten Ist-Daten vom Schachtinformationssystem
    • Übernahme der relevanten Soll-Daten von der Aufzugssteuerung
    • Beim Vorliegen eines Fahrziels Y, Auswahl der relevanten Wegstrecke 1 - n und beim Erreichen des ersten Referenzpunktes Vergleich der zugeordneten Referenzgeschwindigkeit mit einer aktuellen Ist-Geschwindigkeit und Signalisierung undAuslösung der Bremsvorrichtung bei einer Überschreitung
    • Fortlaufende Speicherung sicherheitsrelevanter Daten.


    [0024] Weitere Vorteile, Kennzeichen und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden bei der nachfolgenden detaillierten Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der beigefügten Zeichnungen ersichtlich. Die Zeichnungen zeigen dabei in rein schematischer Weise in
    Fig. 1
    eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtung;
    Fig. 2
    eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtung;
    Fig. 3
    eine seitliche Schnittansicht einer Bremsvorrichtung mit pyrotechnischem Stellglied; und in
    Fig. 4
    ein Weg-Geschwindigkeits-Diagramm eines Aufzugs mit verschiedenen Begrenzungsgeschwindigkeiten.


    [0025] Figur 1 zeigt eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtung 1, die sich aus einer Reihe von Funktionseinheiten zusammensetzt, die mit den nachfolgenden Baueinheiten realisiert werden. Dazu zählen:
    Eine Kodierscheibe 10 mit Impulszähler und Richtungsanzeiger, eine elektronische Steuereinheit 2 ausgestattet mit Mikroprozessor, Speicher, einem virtuellen Baustein, digitaler Uhr, einer Batterie gepufferten Energieversorgung, Ausgabeeinheiten A mit seriellen und parallelen Ausgängen, Eingabeeinheiten E mit seriellen und parallelen Eingängen, sowie einem steckbaren verblombten Zusatzspeicher 13. Dazu kommt ein Stellglied 3, in diesem Beispiel nach pyrotechnischem Prinzip, zur mechanischen Betätigung der Bremse. Impulsgeber, elektronische Steuereinheit 2 und Stellglied 3 können auch räumlich getrennt aufgebaut werden und durch eine drahtgebundene oder drahtlose Verbindung z. B. Funk miteinander verknüpft sein.

    [0026] Ein vereinfachter Ablauf der Begrenzung von nur einer Maximalgeschwindigkeit ist wie folgt:
    Stellt die elektrische Steuereinheit 2 bei einem Vergleich der ermittelten tatsächlichen Geschwindigkeit mit der im Speicher 13 abgespeicherten Maximalgeschwindigkeit fest, dass die Maximalgeschwindigkeit überschritten wird, sendet eine Ausgabeeinheit A der elektronischen Steuereinheit 2 das Auslösesignal der Auslöseeinheit über die Leitung 12 an den Zünder 8 des pyrotechnischen Stellglieds 3, wodurch eine Bremsung der Sicherheitseinrichtung bzw. der damit verbundenen Aufzugskabine veranlasst wird.
    Für die vom Fahrziel abhängige Distanz - und Geschwindigkeitsbegrenzung sind eine reihe weiterer Funktionen zu betrachten.
    Die Funktionseinheiten beinhalten eine Distanz-, eine Geschwindigkeitsermittlungseinheit, eine intelligente Vergleichseinrichtung und eine Auslöseeinheit.

    Geschwindigkeitsermittlungseinheit:



    [0027] Die von der Geschwindigkeitsermittlungseinheit benutzten Bausteine umfassen im Beispiel weiterhin ein Reibrad 9, welches mit Federkraft an eine Führungsschiene 11 gepresst wird und auf dem eine Kodierscheibe 10 angebracht ist. Mittels eines Impulszählers und der digitalen Uhr, die in der elektrischen Steuereinheit 2 angeordnet sind, kann bei einer Drehung der Kodierscheibe 10 die Geschwindigkeit des Geschwindigkeitsbegrenzers ermittelt werden, der beispielsweise an einer Aufzugskabine angeordnet ist.

    Distanzermittlungseinheit:



    [0028] Die Distanzermittlungseinheit nutzt im Prinzip dieselben Bausteine wie die Geschwindigkeitsermittlungseinheit und ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel gleichzeitig als Positionsermittlungseinheit ausgeführt. Sie ermittelt die Position der Kabine im Schacht, die Wegstrecke zum festen oder beweglichen Ziel und eine gewünschte Distanz zum Ziel. Sie benötigt dafür zusätzlich genaue Referenzpunkte z. B. am Schachtanfang und Schachtende in Form von Sensoren, Kontakten, oder Magnetschaltern um das Eintreffen der Kabine am Endzielpunkt an die Steuereinheit 2 zu signalisieren. Diese Endpunkte P0 können um weitere Zwischenzielpunkte P1-n ergänzt werden z.B. für die Haltestellen im Schacht.
    Die Distanzermittlungseinheit mißt nun zu Betriebsbeginn mit dem Impulszähler in einer Lernfahrt von P0 nach P0 den Schacht in seiner Gesamtstrecke sowie mit allen vorhandenen Zwischenstrecken aus und legt diese Referenzstrecken, gekennzeichnet im Speicher ab. Erreicht die Kabine nach der Lernfahrt oder im späteren Betrieb P0, wird der Impulszähler wieder auf 0 gesetzt.

    [0029] Erhält nun die Kabine im praktischen Betrieb ein Ziel, zum Beispiel um vom untersten Halt zum Stockwerk 2 zu fahren, geht dieser Ruf an die Aufzugssteuerung und parallel an die Distanzermittlungseinheit. Diese liest darauf die entsprechende, in der Lernfahrt gespeicherte Referenzstrecke P0 - Stockwerk 2 aus, und zieht, wenn sich die Kabine in Bewegung setzt, davon die vom Impulszähler gemessene Wegstrecke ab. Die zurückgelegte Strecke ergibt die Position der Kabine bezogen auf den Schachtanfang und die Reststrecke die Wegstrecke bis zum aktuellen Fahrziel. Dadurch kennt die Distanz- bzw. Positionsermitlungseinheit zu jedem Zeitpunkt die Position der Kabine im Schacht und die verbleibende Wegstrecke zum Ziel. Tritt eine Richtungsumkehr ein wird das vom Richtungsanzeiger erkannt und die Wegimpulse werden mit dem der Richtung entsprechenden Vorzeichen versehen. Bewegen sich 2 Kabinen unabhängig voneinander im Schacht erhält jede Kabine von der Distanz- bzw. Positions- und Geschwindigkeitsermittlungseinheit der Nachbarkabine Position, Fahrtrichtung und Geschwindigkeit drahtlos oder drahtgebunden übermittelt und errechnet daraus fortlaufend die Distanz zum beweglichen Nachbarziel.

    Intelligente Vergleichseinrichtung:



    [0030] Die intelligente Vergleichseinrichtung hält im Speicher Geschwindigkeitsollwerte für Distanzen die sie in Abhängigkeit vom vorgegebenen Fahrziel durch einen Softwarebaustein aus dem Speicher ausliest und mit den angelieferten Istwerten der Distanz- und Geschwindigkeitsermittlungseinheit vergleicht. Vorgegebene Sollwerte sind z. B. eine Distanz 1-n, zu einem Fahrziel x, mit einer zugeordneten Referenzgeschwindigkeit y. In einer weiteren Verfeinerung kann die Gültigkeitsdauer der Referenzgeschwindigkeit wiederum als Punkt oder Strecke definiert werden.

    [0031] Erhält die Vergleichseinheit ein Fahrziel, sieht sie im Speicher nach, ob dazu eine Distanz mit oder ohne Geschwindigkeit vorliegt. Die Solldistanz wird mit der aktuellen Distanz zum Ziel verglichen, sind die Distanzen gleich, erfolgt zusätzlich ein Abgleich des Geschwindigkeitssollwertes mit der aktuellen Istgeschwindigkeit. Bei Überschreitung der Sollgeschwindigkeit wird ein Auslösesignal erzeugt.
    Erhält die Vergleichseinheit ein Fahrziel zu einem mobilen Objekt, das sich in Gegenrichtung bewegt, verdoppelt sie die abgespeicherte Solldistanz.

    Auslöseeinheit sowie Datensende- und -empfangseinheit:



    [0032] Die Auslöse- bzw. Datensende- und -empfangseinheit beinhaltet mehrere Eingänge, die Steuerungsinformationen verarbeiten, und mehrere Ausgänge, die mit den Stellgliedern der Bremsen verbunden sind. Ein Softwarebaustein ordnet abhängig von der Steuerungsinformation die Auslöseimpulse der Vergleichseinheit dem richtigen Stellglied in der richtigen zeitlichen Reihenfolge zu.
    Steuerungsinformationen sind z.B. die erfolgte Betätigung des Stellgliedes, die Fahrtrichtung und die Geschwindigkeit der Kabine.
    Erhält ein pyrotechnisches Stellglied 3 einen Zündimpuls über die Leitung 12 und das Stellglied 3 quittiert dies nicht innerhalb eines Zeitintervalls, wird automatisch ein zweiter Zündimpuls auf einem weiteren parallelen Ausgang gesendet.
    Aufgrund der aktuellen Fahrtrichtung ordnet die Ausgabeeinheit den Auslöseimpuls einer aufwärts oder abwärts wirkenden Bremse zu.
    Bei seriell angeordneten Bremsen zündet die Auslöseeinheit, entsprechend der aktuellen Geschwindigkeit, z.B. eine oder zwei Bremsen nacheinander.

    Stellglied:



    [0033] Es sind verschiedene Ausführungen für die Umsetzung eines elektrischen Impulses in eine mechanische Stellkraft möglich. Das folgende Beispiel zeigt ein pyrotechnisches Prinzip.
    Das pyrotechnische Stellglied 3 besteht aus einem Zylinder 4 und einem in dem Zylinder verfahrbaren Kolben 5, der über ein Gestänge oder flexible Verbindung 7 mit der nicht dargestellten Bremsvorrichtung verbunden ist. Wird von der elektrischen Steuereinheit 2 das Auslösesignal an den Zünder 8 übermittelt, wird die in dem Zünder befindliche Sprengladung gezündet und der Kolben 5 wird in dem Zylinder 4 entsprechend bewegt.

    [0034] Ein vorzugsweise am pyrotechnischen Stellglied 3 vorgesehener Sensor erfasst die Betätigung des pyrotechnischen Stellglieds 3 und meldet diese an die elektronische Steuereinheit 2 zurück. Die Auslöseeinheit der elektrischen Steuereinheit 2 sendet so lange Zündsignale in definierten Zeitabständen, bis die Betätigungsbestätigung von dem pyrotechnischen Stellglied übermittelt worden ist. Die Anzahl der erfolgten Zündbefehle und die Rückmeldung des Sensors können in einem zusätzlichen Speicher oder einem Speicherbereich des Speichers 13 gespeichert werden. Darüber hinaus kann der Zündstatus auch an die Aufzugssteuerung übermittelt werden und der Aufzug gilt beispielsweise so lange als gestört, bis bei einer Erneuerung der verbrauchten Zündladungen die Anzahl der erfolgten Zündbefehle auf Null zurückgesetzt werden.

    [0035] Die Figur 2 zeigt in einer ähnlichen Darstellung wie die Figur 1 eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtung 100. Die Sicherheitseinrichtung 100 unterscheidet sich von der Sicherheitseinrichtung 1 der vorangegangenen Ausführungsform dadurch, dass sie kombiniert mehrstufig, insbesondere kombiniert zweistufig, aufgebaut ist, wobei eine Stufe der Sicherheitseinrichtung 100 durch eine konventionelle mechanische Geschwindigkeitsbegrenzereinheit verwirklicht ist. Mehrstufigkeit bedeutet in diesem Zusammenhang, dass nicht nur eine Maximalgeschwindigkeit überwacht werden kann, sondern mehrere verschiedene, insbesondere nach der Einsatzsituation abgestufte Geschwindigkeiten überwacht werden können. Während dies bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel, das in Figur 1 dargestellt ist, in einfacher Weise dadurch realisiert werden kann, dass in dem Speicher 13 die verschiedenen zu überwachenden Geschwindigkeiten in Abhängigkeit vom Fahrziel und der Distanz abgespeichert werden und die elektronische Steuereinheit 2 in Abhängigkeit von den ermittelten oder übermittelten Positions- und Bewegungsdaten die verschiedenen Geschwindigkeiten überwacht, ist bei der Ausführungsform der Figur 2 eine zusätzliche mechanische Geschwindigkeitsbegrenzereinheit vorgesehen, die einen absoluten Geschwindigkeitsmaximalwert überwacht. Kombiniert mehrstufig bedeutet dann, dass die Stufen unterschiedlich, also elektronisch oder mechanisch realisiert sind.

    [0036] Die mechanische Geschwindigkeitsbegrenzereinheit der Sicherheitseinrichtung 100 umfasst in bekannter Bauweise eine seilangetriebene Scheibe 125. An diese ist eine weitere mehreckige Scheibe 124 angebaut. Über dieser ist wiederum eine Wippe 120 montiert. Der eine Schenkel der Wippe 120 endet in einer Rolle 128, welche mit einer einstellbaren Feder 121 an die mehreckige Scheibe 124 gedrückt wird. Das andere Ende der Wippe 120 endet in einer Klinke 122. Bei Erhöhung der Drehzahl des Geschwindigkeitsbegrenzers hebt der aufliegende Schenkel mit der Rolle 128 bei Erreichen der zu überwachenden maximalen Grenzgeschwindigkeit fliehkraftgesteuert so weit ab, bis der andere Schenkel in einen schwalbenschwanzartig geformten Nippel 126 auf der Scheibe 124 einrastet und damit den Geschwindigkeitsbegrenzer 100 blockiert.

    [0037] Mittels der unterschiedlich angeordneten Federeingriffsöffnungen 123 kann die Wippe 120 mittels der anliegenden Federspannung auf unterschiedliche Begrenzungsgeschwindigkeiten eingestellt werden.

    [0038] Die Wippe 120 dient ebenfalls zur Betätigung der Bremsvorrichtung über die elektronische Geschwindigkeitsbegrenzungseinheit der Sicherheitseinrichtung 100, die im wesentlichen der Ausführungsform der Sicherheitseinrichtung 1 entspricht. Anstelle des pyrotechnischen Stellglieds 3 bei der Sicherheitseinrichtung 1 gemäß der Ausführungsform der Figur 1 wird das Auslösesignal der elektronischen Steuereinheit 102 der Sicherheitseinrichtung 100 über eine Ausgabeeinheit A und eine entsprechende Kabelverbindung 112 an ein elektronisch betätigbares Stellglied 127 gesendet, welches bei Betätigung die Wippe 120 betätigt.

    [0039] Durch das Vorsehen einer zusätzlichen von der elektronischen Geschwindigkeitsbegrenzungseinheit unabhängigen mechanischen Geschwindigkeitsbegrenzungseinheit wird die Sicherheit der Sicherheitseinrichtung 100 erhöht, da beim Ausfall eines Systems das andere zumindest bei Überschreiten der absoluten Maximalgeschwindigkeit trotzdem auslöst.

    [0040] Die Figur 3 zeigt in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht die Integration eines pyrotechnischen Stellglieds 30 in einer Bremsvorrichtung 40.

    [0041] Der Kolben 35 des pyrotechnischen Stellglieds 30 wird über die Zündung der Zündladung 38 mittels eines über die Leitung 42 übermittelten Auslösesignals angetrieben, so dass über die Umlenkrolle 39 und die Betätigung des Gleitkeiles 41 die Fangbremse den Bremsvorgang auslöst.

    [0042] Diese Ausführungsform ist besonders dann vorteilhaft, wenn eine Sicherheitseinrichtung 1 zentral für mehrere Fangbremsen eingesetzt ist, und z. B. an der Treibscheibe eines Aufzugs angeordnet wird. In diesem Fall sind nämlich separate Stellglieder 30 mindestens für jede Fahrtrichtung notwendig. Eine zentral angeordnete Sicherheitseinrichtung 1 kann zentral für Fangvorrichtungen, die aufwärts oder abwärts wirken, eingesetzt werden, und kann die entsprechenden Fang- bzw. Bremsvorrichtungen situationsabhängig zünden. Dabei können die Fangvorrichtungen mit integriertem Stellglied 30 gemäß dem Ausführungsbeispiel der Figur 3 parallel oder in Reihe geschaltet werden. Auf diese Weise ist es möglich, verschiedene Geschwindigkeits- und Lastfälle besser zu beherrschen und die Bremsverzögerung sanfter zu gestalten. Sind mehrere Fangvorrichtungen 40 in Reihe geschaltet, so enthält jede ihr eigenes Stellglied 30. Die Auslöseimpulse gehen dann zeitgesteuert über vorzugsweise parallele Ausgabeeinheiten A der elektronischen Steuereinheit 2 an die einzelnen Stellglieder 30, um entsprechend dem Fahrzustand der Kabine die gewünschte Bremsreaktion zu erzeugen.

    [0043] Um die Sicherheit weiter zu erhöhen, können im Störungsfall auch die Fangbremsen der Nachbarkabinen, beispielsweise über Funk- oder Drahtverbindungen mitgesteuert werden. Da in der Regel jede Kabine über eine eigene Sicherheitseinrichtung verfügt, entsteht eine redundante Doppelfunktion. Allerdings ist es dann erforderlich die Daten der Aufzugssteuerung und die Daten des Schachtinformationssystems zusätzlich auszuwerten.

    [0044] Figur 4 zeigt in einem Weg-Geschwindigkeits-Diagramm einen einfachen Anwendungsfall für eine mehrstufige Sicherheitseinrichtung 1 oder 100 gemäß der vorliegenden Erfindung. Bewegt sich beispielsweise eine Aufzugkabine auf der Wegstrecke P0 - P0 mit der Geschwindigkeit MG, so wird von der Sicherheitseinrichtung zum einen die Begrenzungsgeschwindigkeit BG1 überwacht, deren Überschreiten einen Bremsvorgang einleiten würde. Darüber hinaus wird eine zweite Begrenzungsgeschwindigkeit BG2 überwacht, und zwar distanzabhängig. Kurz vor dem Erreichen des Ziels PO muss die Aufzugkabine nämlich auf die Geschwindigkeit RG abgebremst sein. Stellt somit die Sicherheitseinrichtung an der Position P2 fest, dass die Aufzugskabine eine höhere Geschwindigkeit (BG2) als die Nenngeschwindigkeit RG aufweist, wird ebenfalls ein Bremsvorgang eingeleitet. Der Referenzpunkt P2 muss dabei so gewählt werden, dass bei einer Überschreitung der Begrenzungsgeschwindigkeit BG2 die ausgelöste Bremsvorrichtung die Kabine noch vor dem Schachtende stoppen kann.


    Ansprüche

    1. Sicherheitseinrichtung (1; 100) zur Überwachung eines bewegbaren Elements, insbesondere für Aufzüge und vorzugsweise zur Anordnung an einer Aufzugskabine, mit einer Geschwindigkeitsermittlungseinheit zur Ermittlung der Ist-Geschwindigkeit des bewegbaren Elements, einer Vergleichseinrichtung zum Abgleichen einer vorgegebenen Soll-Geschwindigkeit mit der ermittelten tatsächlichen Ist-Geschwindigkeit und einer Auslöseeinheit zum Auslösen einer Bremsvorrichtung bei Überschreiten der Soll-Geschwindigkeit, und einer Distanzermittlungseinheit zur Ermittlung der Ist-Distanz des bewegbaren Elements zu einem festen oder beweglichen Ziel (Y) wobei die Vergleichseinrichtun einen Speicher (13, 113) zur Speicherung einer maximal zulässigen Geschwindigkeit (BG1) und in Abhängigkeit der vorgebbaren festen oder beweglichen Ziele jeweils mindestens einer Soll-Distanz (P2) mit zugeordneter Soll-Geschwindigkeit (BG2) umfasst, wobei die Vergleichseinrichtung in Abhängigkeit des jeweils vorgegebenen festen oder beweglichen Ziele die gespeicherte Soll-Distanz (P2) mit der von der Distanzermittlungseinheit gemeldeten Ist- Distanz vergleicht und bei gleicher Distanz die der Soll- Distanz (P2) zugeordnete Soll- Geschwindigkeit (BG2) mit der von der Geschwindigkeitsermittlungseinheit zu diesem Zeitpunkt erfassten tatsächlichen Ist - Geschwindigkeit vergleicht und bei einer Überschreitung der Soll- Geschwindigkeit (BG2), die Auslöseeinheit zur Abgabe eines elektronischen Auslösesignals veranlasst, und wobei die Vergleichseinrichtung unabhängig von Soll- Distanzen die maximal zulässige Geschwindigkeit (BG1) kontinuierlich mit der tatsächlichen Ist- Geschwindigkeit vergleicht und bei Überschreitung der maximal zulässigen Geschwindigkeit (BG1) die Auslöseeinheit ebenfalls zur Abgabe eines elektronischen Auslösesignals veranlasst.
     
    2. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Geschwindigkeitsermittlungseinheit einen Impulszähler (12) umfasst, der die Codierungen auf einer Codierscheibe (10; 110) erfasst, die über ein Reibrad (9) oder ein Seil mit der zu erfassenden Geschwindigkeit angetrieben wird.
     
    3. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Distanz- und/oder Geschwindigkeitsermittlungseinheit Radar- und/oder Lasersensoren umfasst.
     
    4. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Sicherheitseinrichtung weiterhin eine Positionsermittlungseinrichtung zur Bestimmung der Position des vom Geschwindigkeitsbegrenzer zu überwachenden bewegbaren Elements und/oder einen Richtungsanzeiger zur Ermittlung der Bewegungsrichtung umfasst.
     
    5. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1 oder 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Distanzermittlungseinrichtung, die Positionsermittlungseinrichtung und/oder der Richtungsanzeiger die von der Geschwindigkeitsermittlungseinheit erzeugten Daten verwenden und/oder untereinander austauschen.
     
    6. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Speicher (13; 113) Solldistanzen mit jeweils zugeordneter Soll- Geschwindigkeit in Abhängigkeit vom Fahrziel speichern kann, wobei die Vergleichseinrichtung die Fahrziele erhält und entsprechend dem Ziel die abhängigen Solldistanzen mit zugeordneter Sollgeschwindigkeit für den Soll - Istvergleich ausliest und bei zwei aufeinander zufahrenden Fahrzeugen im selben Schacht die Solldistanz verdoppelt.
     
    7. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Distanzermittlungseinrichtung so ausgebildet ist, dass sie die Position, Richtung und den Abstand des Fahrzeugs zu einem festen oder beweglichen Ziel erfassen kann, wobei ferner abhängig vom Ziel im Speicher (13, 113) abgelegte Sicherheitsdistanzen mit zugehörigen Maximalgeschwindigkeiten aufgerufen werden, deren Überschreiten das Auslösesignal aktiviert.
     
    8. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Auslöseeinheit weiterhin ein pyrotechnisches Stellglied (3) umfasst, welches durch das elektronische Auslösesignal gezündet wird.
     
    9. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das pyrotechnisches Stellglied ein Rohr (4) mit eingebautem Zug- oder Druckkolben (5) und mindestens ein, vorzugsweise mehrere, insbesondere einzeln, elektrisch zündbare Sprengladungen sowie insbesondere einen die Betätigung meldenden Sensor umfasst.
     
    10. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 8 oder 9,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das pyrotechnisches Stellglied (3) in einem Gehäuse mit der Geschwindigkeitsermittlungseinheit, der Distanzermittlungseinheit, der Vergleichseinrichtung, der Positionsermittlungseinheit und/oder der Auslöseeinheit oder in der zu betätigenden Bremsvorrichtung, insbesondere in einer Fangbremse für Aufzüge, integriert ist.
     
    11. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Sicherheitseinnchtung (100) mindestens zweistufig aufgebaut ist, und zwar derart, dass mindestens eine weitere Geschwindigkeitsbegrenzereinheit (125, 124, 120) mit zumindest unabhängiger Geschwindigkeitsermittlungseinheit und Vergleichseinrichtung vorgesehen ist.
     
    12. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 11,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die weitere Geschwindigkeitsbergrenzereinheit durch einen konventionellen mechanischen, insbesondere seilgetriebenen Geschwindigkeitsbegrenzer (125, 124, 120) gebildet wird, der die absolute Maximalgeschwindigkeit überwacht und begrenzt.
     
    13. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 12,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Auslöseeinheit eine Wippenschaltung zum Auslösen einer Bremsvorrichtung umfasst, die zum einen durch die mechanische Geschwindigkeitsbegrenzereinheit und zum anderen durch ein elektrisch betätigbares Stellglied (127) geschaltet wird.
     
    14. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Sicherheitseinrichtung weiterhin eine Datensende- und/oder -empfangseinheit umfasst, die mit einem externen Informationssystem, insbesondere einem Schachtinformationssystem mit vorzugsweise Positionssensoren im Fahrstuhlschacht, oder benachbarten Sicherheitseinrichtungen Daten, insbesonder Positions- und Bewegungsdaten, austauscht.
     
    15. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    sie als Teil der von der Auslöseeinheit auszulösenden Bremsvorrichtung parallel und/oder seriell angeordnete Fangbremsen und/oder Sperrfangvorrichtungen für beide Fahrtrichtungen umfasst.
     
    16. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    sie weiterhin eine Testvorrichtung umfasst, mit deren Aktivierung die Sicherheitseinrichtung bei einer vorgegebenen Position und/oder Geschwindigkeit des zu überwachenden bewegbaren Elements die Bremsvorrichtung probeweise auslösen kann.
     
    17. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Auslöseeinheit ferngesteuert aktiviert werden kann, wobei insbesondere eine zweite, insbesondere um 180° versetzte Wippenschaltung für die Fernauslösung vorgesehen ist.
     
    18. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Sicherheitseinrichtung (14) weiterhin einen, insbesondere gesondert gesicherten, Sicherheitsspeicher aufweist, in dem alle sicherheitsrelevanten Daten gespeichert werden, insbesondere sich verändernde Daten intervallartig aktualisiert werden.
     
    19. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Sicherheitseinrichtung eine Notenergieversorgung, insbesondere eine Batterie, umfasst.
     
    20. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Sicherheitseinrichtung weiterhin eine Betriebsdatenspeichereinheit zur Speicherung vielfältiger Betriebsdaten umfasst, insbesondere auch der Anzahl der Zündbefehle an das pyrotechnische Stellglied.
     


    Claims

    1. A safety device (1; 100) for monitoring a movable element, in particular for lifts and preferably for arrangement on a lift car, having a speed determination unit for determining the actual speed of the movable element, a comparator for comparing a predetermined desired speed with the determined real actual speed and a trigger unit for triggering a brake device when the desired speed is exceeded, and a distance determination unit for determining the actual distance of the movable element from a fixed or movable target (Y), wherein the comparator comprises a memory (13, 113) for storing a maximum permissible speed (BG1) and, as a function of the predeterminable fixed or movable targets in each case, at least one desired distance (P2) with associated desired speed (BG2), wherein the comparator compares, as a function of the fixed or movable target predetermined in each case, the stored desired distance (P2) with the actual distance signalled by the distance determination unit and for the same distance compares the desired speed (BG2) associated with the desired distance (P2) with the real actual speed detected by the speed determination unit at this point in time and causes the trigger unit to emit an electronic trigger signal when the desired speed (BG2) is exceeded, and wherein the comparator continuously compares, independently of desired distances, the maximum permissible speed (BG1) with the real actual speed and likewise causes the trigger unit to emit an electronic trigger signal when the maximum permitted speed (BG1) is exceeded.
     
    2. A safety device according to claim 1, characterised in that the speed determination unit comprises a pulse counter (12) which detects the codes on a code disc (10; 110) driven, via a friction wheel (9) or a cable, at the speed to be detected.
     
    3. A safety device according to claim 1, characterised in that the distance and/or speed determination unit comprises radar- and/or laser sensors.
     
    4. A safety device according to any one of the preceding claims, characterised in that the safety device furthermore comprises a position determination device for ascertaining the position of the movable element to be monitored by the speed limiter and/or a direction indicator for determining the direction of motion.
     
    5. A safety device according to claim 1 or 4, characterised in that the distance determination device, the position determination device and/or the direction indicator use and/or exchange with one another the data produced by the speed determination unit.
     
    6. A safety device according to any one of the preceding claims, characterised in that the memory (13; 113) can store desired distances, with in each case an associated desired speed, as a function of the destination, wherein the comparator obtains the destinations and, according to the destination, selects the dependent desired distances with associated desired speed for the desired-actual comparison and doubles the desired distance in the event of two vehicles travelling towards one another in the same shaft.
     
    7. A safety device according to claim 6, characterised in that the distance determination device is such that it can detect the position, direction and distance of the vehicle from a fixed or movable destination, wherein furthermore safety distances with associated maximum speeds, dependent on the destination and stored in the memory (13, 113), are retrieved, the exceeding thereof activating the trigger signal.
     
    8. A safety device according to any one of the preceding claims, characterised in that the trigger unit furthermore comprises a pyrotechnic actuator (3) ignited by the electronic trigger signal.
     
    9. A safety device according to claim 8, characterised in that the pyrotechnic actuator comprises a pipe (4) with fitted thrust piston or pressure piston (5) and at least one, preferably a plurality of, in particular individually, electrically ignitable explosive charges as well as in particular a sensor which indicates actuation.
     
    10. A safety device according to claim 8 or 9, characterised in that the pyrotechnic actuator (3) is integrated in a housing with the speed determination unit, the distance determination unit, the comparator, the position determination unit and/or the trigger unit or in the brake device to be actuated, in particular in a clasp brake for lifts.
     
    11. A safety device according to any one of the preceding claims, characterised in that the safety device (100) is at least two-stage in design, namely such that at least one additional speed limiting unit (125, 124, 120) with at least an independent speed determination unit and comparator is provided.
     
    12. A safety device according to claim 11, characterised in that the additional speed limiting unit is formed by a conventional, mechanical, in particular cable-driven, speed limiter (125, 124, 120) which monitors and limits the absolute maximum speed.
     
    13. A safety device according to claim 12, characterised in that the trigger unit comprises a rocker circuit for triggering a brake device, switched on the one hand by the mechanical speed limiting unit and on the other hand by a electrically actuatable actuator (127).
     
    14. A safety device according to any one of the preceding claims, characterised in that the safety device comprises furthermore a data transmitting and/or receiving unit which exchanges data, in particular position and motion data, with an external information system, in particular a shaft information system preferably having position sensors in the lift shaft, or adjacent safety devices.
     
    15. A safety device according to any one of the preceding claims, characterised in that as part of the brake device to be triggered by the trigger unit, it comprises clasp brakes, arranged in parallel and/or in series, and/or dead stop gripping devices for both directions of travel.
     
    16. A safety device according to any one of the preceding claims, characterised in that it furthermore comprises a test device with whose activation the safety device can trigger the brake device on a test basis at a predetermined position and/or speed of the movable element to be monitored.
     
    17. A safety device according to any one of the preceding claims, characterised in that the trigger unit can be acitvated in a remote-controlled manner, wherein in particular a second rocker circuit, displaced through 180° in particular, is provided for remote triggering.
     
    18. A safety device according to any one of the preceding claims, characterised in that the safety device (14) furthermore has a safety memory, in particular separately backed-up, in which all data related to safety is stored, in particular data which alters is updated at intervals.
     
    19. A safety device according to any one of the preceding claims, characterised in that the safety device comprises an emergency energy supply, in particular a battery.
     
    20. A safety device according to any one of the preceding claims, characterised in that the safety device furthermore comprises an operating data memory unit for storing diverse operating data, in particular also the number of ignition commands to the pyrotechnic actuator.
     


    Revendications

    1. Système de sécurité (1; 100) pour surveiller un élément mobile, en particulier pour des ascenseurs et de préférence pour la disposition sur une cabine d'ascenseur, comportant une unité de détection de vitesse pour détecter la vitesse réelle de l'élément mobile, un système de comparaison pour régler une vitesse de consigne prédéterminée par rapport à la vitesse réelle effectivement détectée et une unité de déclenchement pour déclencher un dispositif de freinage lors du dépassement de la vitesse de consigne, et une unité de détection de distance pour détecter la distance réelle de l'élément mobile par rapport à un but fixe ou mobile (Y), dans lequel le système de comparaison comprend une mémoire (13, 113) pour mémoriser une vitesse admissible maximale (BG1) et une vitesse de consigne (BG2) respective associée au moins à une distance de consigne (P2) en fonction des buts fixes ou mobiles prédéterminés, dans lequel le système de comparaison compare la distance de consigne mémorisée (P2) à la distance réelle, annoncée par l'unité de détection de distance en fonction du but fixe ou mobile prédéterminé respectif, et, pour la même distance, compare la vitesse de consigne (BG2) associée à la distance de consigne (P2) à la vitesse réelle effectivement détectée à cet instant par l'unité de détection de vitesse et, lors du dépassement de la vitesse de consigne, amène l'unité de déclenchement à délivrer un signal de déclenchement électronique, et dans lequel le système de comparaison compare continûment la vitesse maximale admissible (BG1) à la vitesse réelle effective indépendamment des distances de consigne et, lors du dépassement de la vitesse admissible maximale (BG1), amène l'unité de déclenchement à délivrer un signal de déclenchement électronique.
     
    2. Système de sécurité selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité de détection de vitesse comporte un compteur d'impulsion (12), qui détecte les codes sur un disque de codage (10; 110) qui est entraîné par un galet de friction (9) ou une corde par la vitesse à détecter.
     
    3. Système de sécurité selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité de détection de distance et/ou de vitesse comprend des capteurs radar et/ou laser.
     
    4. Système de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de sécurité comporte en outre un système de détection de position pour déterminer la position de l'élément mobile à surveiller grâce au limiteur de vitesse et/ou un indicateur de direction pour détecter la direction de déplacement.
     
    5. Système de sécurité selon la revendication 1 ou 4, caractérisé en ce que le système de détection de distance, le système de détection de position et/ou l'indicateur de direction utilisent les données générées par l'unité de détection de vitesse et/ou les échangent entre eux.
     
    6. Système de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la mémoire (13; 113) peut mémoriser des distances de consigne avec la vitesse de consigne associée respective en fonction de la destination, dans lequel le système de comparaison comprend les destinations et lit les distances de consigne dépendantes avec la vitesse de consigne associée pour la comparaison consigne-réelle conformément à la destination et double la distance de consigne dans le cas de deux cabines se déplaçant dans la même cage.
     
    7. Système de sécurité selon la revendication 6, caractérisé en ce que le système de détection de distance est réalisé de sorte qu'il peut détecter la position, la direction et la distance de la cabine par rapport à un but fixe ou mobile, dans lequel des distances de sécurité stockées dans la mémoire (13, 113) selon le but avec des vitesses maximales associées sont en outre appelées, dont le dépassement active le signal de déclenchement.
     
    8. Système de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de déclenchement comporte en outre un actionneur pyrotechnique (3), qui est allumé par le signal de déclenchement électronique.
     
    9. Système de sécurité selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'actionneur pyrotechnique comporte un tube (4) avec un piston de mise en tension ou de mise en pression inséré (5) et au moins une, de préférence plusieurs, en particulier différentes charges d'explosif pouvant être allumées électriquement ainsi qu'en particulier un capteur annonçant l'actionnement.
     
    10. Système de sécurité selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que l'actionneur pyrotechnique (3) est intégré dans un boîtier avec l'unité de détection de vitesse, l'unité de détection de distance, le système de comparaison, l'unité de détection de position et/ou l'unité de déclenchement ou dans le dispositif de freinage à actionner, en particulier dans un frein à mâchoire pour ascenseurs.
     
    11. Système de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de sécurité (100) est réalisé au moins à deux étages, et ainsi de sorte qu'au moins une autre unité de limitation de vitesse (125, 124, 120) est munie d'au moins une unité de détection de vitesse indépendante et d'un système de comparaison.
     
    12. Système de sécurité selon la revendication 11, caractérisé en ce que l'autre unité de limitation de vitesse est réalisée sous la forme d'un limiteur de vitesse (125, 124, 120) mécanique classique en particulier actionné par câble, qui surveille et limite la vitesse maximale absolue.
     
    13. Système de sécurité selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'unité de déclenchement comprend un mécanisme de décalage des balais pour déclencher un dispositif de freinage, qui est relié d'une part par l'unité de limitation de vitesse mécanique et d'autre part par an actionneur (127) pouvant être actionné électriquement.
     
    14. Système de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de sécurité comprend en outre une unité d'émission et/ou de réception de données, qui échange des données, en particulier des données de position et de déplacement, avec un système d'information externe, en particulier un système d'information de colonne comportant de préférence des détecteurs de position dans la cage d'ascenseur, ou des systèmes de sécurité avoisinant.
     
    15. Système de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il comprend des freins à mâchoire disposés en parallèle et/ou en série et/ou des parachutes à prise instantanée pour les deux directions de déplacement en tant que partie du dispositif de freinage pouvant être déclenché par l'unité de déclenchement.
     
    16. Système de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il comprend en outre un dispositif de test, grâce à l'activation duquel le système de sécurité peut déclencher à l'essai le dispositif de freinage dans le cas d'une position et/ou d'une vitesse prédéterminée de l'élément mobile à surveiller.
     
    17. Système de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de déclenchement peut être activé à distance, dans lequel en particulier un second mécanisme de décalage des balais décalé en particulier de 180° est prévu pour le déclenchement à distance.
     
    18. Système de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de sécurité (14) présente en outre une mémoire de sécurité en particulier assurée distinctement, dans laquelle sont mémorisées toutes les données relatives à la sécurité et, en particulier les données se modifiant par intermittence sont actualisées.
     
    19. Système de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de sécurité comprend une alimentation en énergie de secours, en particulier une batterie.
     
    20. Système de sécurité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de sécurité comprend en outre une unité de mémoire de données de fonctionnement pour la mémorisation des différentes données de fonctionnement, en particulier le nombre d'ordres d'allumage de l'actionneur pyrotechnique.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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