DOSIERSPENDER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Dosierspender gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Aus der EP 0 755 721 A2 und der DE 198 18 434 sind Dosierspender bekannt, bei denen das Mischungsverhältnis zweier pastöser oder flüssiger Fluidkomponenten stufenlos einstellbar ist. Ein derartiger Dosierspender läßt sich beispielsweise vorteilhaft als Sonnenmilchspender einsetzen, um zwei Sonnenmilchkomponenten mit einem Lichtschutzfaktor von 1 und beispielsweise 25 zu mischen, so daß sich der Lichtschutzfaktor stufenlos im Bereich von 1 bis 25 einstellen läßt. Dieser Dosierspender stellt für den Verbraucher eine erhebliche Erleichterung dar, da er den Lichtschutzfaktor in Abhängigkeit von der Sonneneinstrahlung und der Gewöhnung der Haut wählen kann und nicht mehr mehrere Behältnisse mit unterschiedlichen Lichtschutzfaktoren mit sich führen muß.

[0003] Auch bei der in Weiterentwicklung vorgeschlagenen Lösung gemäß der WO 00/09270, insbes. Fig. 3, besitzt der Dosierspender zwei Pumpen, denen jeweils eine auswechselbare Kartusche zugeordnet ist, in der jeweils ein Sonnenmilchtyp mit stark unterschiedlichen Lichtschutzfaktoren enthalten ist. Die Pumpeinheiten bzw. deren Pumpkolben werden dabei über ein Einstellelement betätigt, das in Wirkverbindung mit einem Pump- oder Düsenkopf steht, der in einem Gehäuse des Dosierspenders gelagert ist und vom Verbraucher über eine Handhabe betätigt wird.

[0004] Die bekannten Dosierspender haben sich in der Praxis grundsätzlich bewährt. Jedoch können die Pumpeinheiten bzw. ihre Pumpkolben bei Betätigung mit dem heruntergedrücktem Einstellelement erheblichen Kipp- und/oder Verdrehmomenten ausgesetzt sein, so daß diese in ihrer jeweiligen Pumpeinheit "verkanten" können.

[0005] Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Dosierspender zu schaffen, der bei konstruktiv einfachem Aufbau eine sichere Führung der Pumpkolben gewährleistet.

[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Dosierspender mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] Die erfindungsgemäße Lösung hat im Vergleich zu den eingangs beschriebenen Dosierspendern einen wesentlich einfacheren und stabileren Aufbau, da der Pumpkolben in seinem oberen Bereich eine kipp- und/oder verdrehfeste Führung, insbesondere mit einem angeformten Kragen aufweist. Durch diese Anordnung kann die Führung des Pumpkolbens wesentlich stabiler als die vorbeschriebenen Konstruktionen ausgeführt und die Anzahl der beweglichen Bauelemente reduziert werden. Bevorzugt ist der Kragen am jeweiligen Pumpkolben dabei einstückig angeformt, insbesondere als Spritzgußteil ausgeführt.

[0008] Besonders vorteilhaft ist dabei, daß zur Führung der Pumpkolben des Dosierspenders radial innen und außen je eine Führungsschiene vorgesehen ist, die auch einstückig an der Mischeinheit angeformt sein kann. Hierdurch wird eine besonders exakte Führung der Pumpkolben bei Betätigung erzielt. Der vorgeschlagene Dosierspender läßt sich zudem besonders einfach montieren und stabil mit geringer Bauhöhe ausbilden.

[0009] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1

eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Dosierspenders mit zwei Pumpeinheiten;

Fig. 2

ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Mischeinheit zur Aufnahme der Pumpeinheiten in Perspektivdarstellung; und

Fig. 3

eine dreidimensionale Ansicht eines Pumpkolbens des Dosierspenders.

[0010] Anhand der Fig. 1 soll zunächst das Grundkonzept des erfindungsgemäßen Dosierspenders 1 beschrieben werden, gemäß dem die Einstellung der Mischung durch Verdrehen eines Einstellelementes 3 relativ zu einem Gehäuse 2 um die Hochachse gegenüber mehreren Pumpeinheiten 6 erfolgt, die über das Einstellelement 3 betätigt werden können. Dabei ist eine Schwenkachse 4 am Einstellelement 3 einstückig oder integral ausgebildet und somit gemeinsam mit diesem gegenüber dem Gehäuse 2 und den Pumpeinheiten 6 verstellbar.

[0011] Das Einstellelement 3 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel ring- oder scheibenförmig ausgebildet, so daß das Einstellelement 3 um eine Hochachse drehbar und weiterhin um die etwa quer dazu angeordnete Schwenkachse 4 schwenkbar ist. Das Einstellelement 3 liegt mit seiner Unterseite an den beiden Pumpeinheiten 6 auf, genauer an jeweils einem Kontaktpunkt 16' in Form einer abgerundeten Spitze, so daß durch Niederdrücken des Einstellelementes 3 um die Schwenkachse 4 ein Pumphub auf den jeweiligen Pumpkolben 6' einleitbar ist. Dieses Verschwenken oder Niederdrücken des Einstellelementes 3 um seine Schwenkachse 4 erfolgt durch eine manuell betätigbare Handhabe 7, die am Rand eines am Gehäuse 2 drehbar gelagerten Gehäusekopfes 8 vorgesehen ist, in welchem auch eine Austritts- oder Mischdüse 5 für die Komponenten-Mischung angeordnet ist.

[0012] Wie in Fig. 1 (Zusammenbauzeichnung) dargestellt, trägt das Gehäuse 2 den drehbaren Gehäusekopf 8, an dem auch die Mischdüse 5 ausgebildet ist. Durch diese tritt die über den Hub der Pumpeinheiten 6 eingestellte Mischung aus. Die Einstellung der Mischung erfolgt durch Verdrehen des Gehäusekopfes 8 mit Bezug zum Gehäuse 2, wobei am Umfang des Gehäusekopfes 8 zur Halterung der Mischeinheit 11 auch Rasterungen 20 vorgesehen sind. Über Anschlußflansche am Gehäuse 2 können zudem die Aufnahmeabteile 10, beispielsweise Kartuschen, Gläser, Beutel für die Komponenten der Mischung befestigt werden. Die darin enthaltenen Komponenten werden über den zentralen Austrittskanal 9 zur Austritts- oder Mischdüse 5 geführt, die hier radial aus dem Gehäusekopf 8 austritt.

[0013] Wird das Einstellelement 3 durch Niederdrücken der Handhabe 7 nach unten gedrückt oder ausgelenkt, führt es eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse 4 aus, so daß nur der Pumpenkopf der in Fig. 1 linken Pumpe 6 niedergedrückt wird. Hierdurch hat die hier linke Pumpe 6 einen Hub oder ein Fördervolumen von 100%. Die hier rechte Pumpe 6, welche nicht mit einer Kraft beaufschlagt wird, da sie unterhalb der Schwenkachse 4 liegt, hat einen Hub- oder ein Fördervolumen von 0% (bezogen auf die Gesamtausgabemenge). Die Austragsmenge enthält somit nur Bestandteile der von der linken Pumpe geförderten Komponente aus dem linken Aufnahmeabteil 10.

[0014] Bei einer Verdrehung des Einstellelementes 3 um 90° wird eine Ausrichtung der Schwenkachse 4 erhalten, bei der diese im Parallelabstand zur Verbindungslinie der beiden Pumpeinheiten 6 verläuft. Wird ausgehend von dieser Position das Einstellelement 3 nach unten gedrückt, werden die beiden Pumpen 6 um den gleichen Weg nach unten gedrückt, so daß beide Pumpen einen identischen Hub oder ein Fördervolumen von 50% der Gesamtausgabemenge haben. Die Mischung enthält dann gleiche Teile der beiden Komponenten aus beiden Aufnahmeabteilen 10. Bei entsprechenden Zwischenlagen des Einstellelementes 3 bzw. seiner Schwenkachse 4 ergeben sich entsprechende Zwischenverhältnisse zwischen den Hüben oder Fördervolumina der Pumpen 6, so daß diese für jede Komponente zwischen 0%:100% und 100%:0% stufenlos änderbar sind.

[0015] Da beim Betätigungshub seitliche Kräfte auf die Pumpkolben 6' wirken können, ist zu deren kipp- und/oder verdrehsicheren Lagerung wenigstens eine Führung, bevorzugt zwei Führungen 12 und 12' vorgesehen, wie dies vergrößert in Fig. 2 und 3 dargestellt ist. Die Führungen 12 und 12' sind in Art von Führungsschienen aufgebaut und bevorzugt mittels je eines Kragens 16 am Pumpkolben 6' ausgesteift. Wie in Fig. 2 gezeigt, sind die beiden Führungsschienen 12 und 12' radial innen und außen an einer Mischeinheit 11 bevorzugt einstückig ausgebildet und somit die in Fig. 3 näher gezeigten, radial abstehenden Stege des Pumpkolbens 6' (durch die gestrichelt angedeuteten Bezugszeichen 12 und 12') besonders stabil geführt.

[0016] Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich, ist die jeweils radial äußere Führungsschiene 12 am Umfang der ringförmigen Mischeinheit 11 ausgebildet, während die radial innere Führung 12' an einem zentralen Austrittskanal 9 ausgebildet ist. Die Mischeinheit 11 ist beim dargestellten Konstruktionskonzept als ringförmiger Hohlkörper mit einer Vielzahl von radial verlaufenden Versteifungsrippen ausgebildet und weist zudem in ihrem Zentrum den turmartigen Austrittskanal 9 auf, wie auch aus Fig. 1 ersichtlich ist.

[0017] Fig. 3 zeigt eine vergrößerte Ansicht des Pumpkolbens 6' des erfindungsgemäßen Dosierspenders 1, woraus insbesondere die Gestaltung des Kragens 16 ersichtlich ist. Dieser seitlich abstehende Kragen 16 greift nach Einsetzen des Pumpkolbens 6' in die jeweilige Pumpeinheit 6 (vgl. zylindrische Ausnehmung in Fig. 2) mit den abstehenden Stegen in die beiden Führungsschienen 12 und 12' an der Mischeinheit 11 ein, wie dies in Strichlinien angedeutet ist, so daß sich eine besonders stabile Führung ergibt. Des weiteren weist der Pumpkolben 6' an seinem unteren Ende eine einstückig angeformte Dichtung 17 auf, wodurch sich die Anzahl der erforderlichen Bauteile für die Pumpeinheit 6 wesentlich verringert. Somit wird eine sichere Führung des Pumpkolbens 6' erzielt, zumal neben der kipp- und verdrehfesten Führung an den Führungsschienen 12, 12' der Kragen 16 das obere Ende des Pumpkolbens 6' ringförmig umgibt und diesen somit zusätzlich verstärkt. Des weiteren wird hierdurch der Kontaktpunkt zum Einstellelement 3 in einfacher Weise als abgerundete Spitze 16' ausgeformt.

[0018] Wie aus den Figuren ersichtlich, kann der Dosierspender 1 mit einer geringen Axiallänge ausgeführt werden, so daß sich eine besonders kompakte Bauweise ergibt. Die einzelnen Bauteile, insbesondere das Einstellelement 3, der Gehäusekopf 8, die Mischeinheit 11 und das Gehäuse 2, werden bevorzugt in Spritzgießtechnik hergestellt und durch Rast- oder Schnappverbindungen (z.B. 20) miteinander verbunden, so daß eine einfache Montage erzielt werden kann.

[0019] Bei dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel werden die Komponenten aus den Aufnahmeabteilen 10 einem gemeinsamen, zentralen Austrittskanal 9 zugeführt. Prinzipiell könnten die einzelnen Komponenten jedoch auch getrennt voneinander zur Austritts- oder Mischdüse 5 geführt werden, so daß dort noch keine innere Durchmischung stattfindet. Die Mischdüse 5 kann dabei bevorzugt in Radialrichtung oder aber auch zentral aus der Stirnfläche des Gehäusekopfes 8 austreten.

Ansprüche

1. Dosierspender (1) zur Dosierung von in einem Aufnahmeabteil (10) aufgenommenen Komponenten mit wenigstens einer damit verbundenen Pumpeinheit (6) und einem Einstellelement (3), das zur Betätigung eines Pumpkolbens (6') der Pumpeinheit (6) mittels einer Handhabe (7) um eine liegende Schwenkachse (4) und zur Einstellung des Mengenverhältnisses der Komponenten mit einem Gehäusekopf (8) um eine Hochachse verschwenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
pro Pumpkolben (6') in seinem jeweils oberen Bereich zur kipp- und/oder verdrehfesten Lagerung wenigstens zwei Führungen (12 und 12') in Radialrichtung innen und außen angeordnet sind.

2. Dosierspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (12, 12') an einer Mischeinheit (11) einstückig angeformt sind, insbesondere in Spritzgußtechnik.

3. Dosierspender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (12, 12') des Pumpkolbens (6') als Führungsschiene ausgebildet sind.

4. Dosierspender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Pumpkolben (6') ein Kragen (16) einstückig angeformt ist.

5. Dosierspender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen (16) zwischen den beiden Führungen (12 und 12') ringsumlaufend angeordnet ist.

6. Dosierspender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpkolben (6') eine abgerundete Spitze (16') als Kontaktpunkt zum Einstellelement (3) aufweist.

7. Dosierspender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpkolben (6') in seinem unteren Bereich eine einstückig angeformte Dichtung (17) aufweist.

Claims

1. Dosing dispenser (1) for dosing components which are contained in a receptacle section (10), comprising at least one pump unit (6) connected to said section and an adjusting element (3) which is pivotable about a vertical axis for actuating a pump plunger (6') of the pump unit (6) by means of a handle (7) about a horizontal pivoting axis (4) and for setting the quantity ratio of the component with a housing head (8), characterized in that
each pump plunger (6') has arranged in its respective upper region and in radial direction on the inside and outside at least two guide means (12 and 12') for tilt- and/or twist-proof mounting.

2. Dosing dispenser according to claim 1, characterized in that the guide means (12, 12') are formed integrally on a mixing unit (11), especially by means of injection molding.

3. Dosing dispenser according to claim 1 or 2, characterized in that the guide means (12, 12') of the pump piston (6') are arranged as guide rails.

4. Dosing dispenser according to one of the preceding claims, characterized in that a collar (16) is integrally formed on the pump plunger (6').

5. Dosing dispenser according to claim 4, characterized in that the collar (16) is arranged in an annular circular manner between the two guide means (12 and 12').

6. Dosing dispenser according to one of the preceding claims, characterized in that the pump plunger (6') comprises a rounded tip (16') as a contact point to the adjusting element (3).

7. Dosing dispenser according to one of the preceding claims, characterized in that the pump plunger (6') comprises in its lower region an integrally formed seal (17).

Revendications

1. Distributeur doseur (1) pour le dosage de composants reçus dans un compartiment de réception (10), avec au moins une unité de pompage (6) reliée à ce compartiment, et avec un élément de réglage (3), qui peut être pivoté autour d'un axe de pivotement horizontal (4) au moyen d'une manette (7) afin d'actionner un piston de pompage (6') de l'unité de pompage (6), et autour d'un axe vertical au moyen d'une tête de boîtier (8) afin de régler le rapport des quantités des composants,
caractérisé en ce que, pour chaque piston de pompage (6'), au moins deux guidages (12 et 12') sont disposés à l'intérieur et à l'extérieur en direction radiale dans sa région supérieure respective, en vue d'un montage résistant à la torsion et/ou au basculement.

2. Distributeur doseur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les guidages (12, 12') sont formés d'un seul tenant sur une unité de mélangeage (11), en particulier par moulage par injection.

3. Distributeur doseur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les guidages (12, 12') du piston de pompage (6') sont réalisés sous forme de rails de guidage.

4. Distributeur doseur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un collet (16) est formé d'un seul tenant sur le piston de pompage (6').

5. Distributeur doseur selon la revendication 4, caractérisé en ce que le collet (16) est disposé entre les deux guidages (12 et 12') en étant annulairement entourant.

6. Distributeur doseur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le piston de pompage (6') présente une pointe arrondie (16') comme point de contact vers l'élément de réglage (3).

7. Distributeur doseur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le piston de pompage (6') présente dans sa région inférieure un joint d'étanchéité (17) formé d'un seul tenant.

Zeichnung