(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
|
(11) |
EP 1 399 627 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
29.04.2009 Patentblatt 2009/18 |
(22) |
Anmeldetag: 25.06.2002 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2002/006982 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2003/002825 (09.01.2003 Gazette 2003/02) |
|
(54) |
DRAINAGE-RINNENKÖRPER, INSBESONDERE AUS POLYMERBETON
DRAINAGE CHANNEL BASE, ESPECIALLY FROM POLYMER CONCRETE
CORPS DE CANAL DE DRAINAGE, CONSTITUE EN PARTICULIER DE BETON POLYMERE
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
(30) |
Priorität: |
29.06.2001 DE 20110764 U
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
24.03.2004 Patentblatt 2004/13 |
(73) |
Patentinhaber: Broermann, Rita |
|
59609 Anröchte (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- BROERMANN, Gerald
59609 Anröchte (DE)
|
(74) |
Vertreter: Meinke, Dabringhaus und Partner GbR |
|
Rosa-Luxemburg-Strasse 18 44141 Dortmund 44141 Dortmund (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
GB-A- 2 138 873
|
US-A- 5 653 553
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Drainage-Rinnenkörper, insbesondere aus Polymerbeton,
als Kastenrinne oder Schlitzrinne mit wahlweise eingebautem Sohlengefälle in der Rinneninnensohle
als Teilelement eines Drainagesystemes, wie im Oberbegriff vom Anspruch 1 definiert
wird. Ein solcher Drainage-Rinnen-körper ist z.B. aus der
US-A-5653553 bekannt.
[0002] Derartige Drainage-Rinnenkörper gibt es in unterschiedlicher Gestaltung, lediglich
als Beispiel sei hier auf die
DE-84 35 101-U1,
DE-35 15 917-A1,
DE-40 07 296-C2,
DE-44 36 460-A1 oder die europäischen Patentanmeldungen
0 112 287,
0 380 901 oder
0 758 038 verwiesen. Dabei ist es auch bekannt, derartige Rinnen zum gesamten Entwässerungssystem
zusammenzustellen, wobei dem Benutzer Rinnensegmente bzw. Rinnenabschnitte zur Verfügung
gestellt werden mit eingebautem Gefälle. Um hier die richtige Reihenfolge zu treffen,
wird in der Regel in die Außenwand nicht nur ein Pfeil in Fließrichtung eingebracht,
sondern auch Nummern, um aus einem Bausatz die Rinnenabschnitte in der richtigen Reihenfolge
zusammensetzen zu können, wobei die Montage in der Regel bei der höchsten Ziffer beginnt,
die auch gleichzeitig die tiefste Stelle des Rinnenabschnittes bedeutet zurück zur
kleinsten Nummer, etwa von Rinne Nr. 9 ausgehend zurück Nr. 8 auf die Nr. 9, Nr. 7
auf die Nr. 8 usw.
[0003] Beim Verlegen beginnt man also am Abfluß und arbeitet sich dann "stromaufwärts" weiter.
Wird diese Technik angewandt, ist es möglich, zunächst z.B. auf einem Ortbeton ein
Rinnenstück zu setzen, das dann auf der Stirnseite mit einer eingeformten vorspringenden
Auflagehalbnut ausgerüstet ist. Die nachfolgende Rinne kann von oben mit ihrem entsprechenden
Vorsprung eingesetzt werden. Es gibt aber auch Halbrinnen, die rechts und links außen
Anschlußöffnungen über Sollbruchstellen aufweisen, wobei in diesen Bereichen auch
entsprechende Halbnuten vorgesehen sind, um rechtwinklig verlaufende Zuläufe zum Rinnensystem
zu ermöglichen.
[0004] Ein Nachteil der bekannten Lösungen besteht u.a. darin, daß ein Verlegen der Rinnenelemente
in einem Strang mit wechselnden Gefällerichtungen auf Probleme stößt, insbesondere
an den mittleren Hochpunktlagen des Stranges, da dort Rinnensegmente zusammenstoßen,
deren stirnseitige Ausbildung nicht miteinander koppelbar ist.
[0005] Da hierbei Teile des Rinnenstranges entgegen der zugedachten Einbaurichtung verlegt
werden, entsteht hier eine Erschwernis beim Einbau.
[0006] Darüber hinaus ist es bekannt, in einer Stirnwandseite ein Loch und in der korrespondierenden
einen Zapfen vorzusehen, um das Ausfluchten der Rinnenstücke beim Verlegen zu erleichtern,
die beiden Elemente können dann ineinander eingeschoben werden. Ein Nachteil besteht
allerdings darin, daß bei neu zu verlegenden Rinnenstücken das neue Stück auf das
bereits verlegte Stück zugeschoben werden muß, so daß sich beim Zusammenschieben in
der Fugenebene Material anhäufen kann, derart, daß die Trennfuge nicht mehr zum Schließen
gebracht werden kann, ein besonderes Problem bildet sich bei der Verlegung auf frischem
Ortbeton.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Stirnseitengestaltung derartiger Rinnenteilstücke,
die sowohl ein Koppeln und ein genaues Fluchten der Rinnenstücke ermöglicht, gleichzeitig
aber auch das Zusammenschieben auf bereits aufgebrachtem Ortbeton oder einer entsprechend
vorbereiteten Oberfläche vermeidet, d.h. trotz Fluchten ein Einsetzen von oben möglich
macht.
[0008] Bei einem Drainage-Rinnenkörper der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe
gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0009] Dadurch, daß die Nut in ihrer Längserstreckung größer ist als der einzusetzende Steg,
ist es möglich, ein neu zu verlegendes Rinnenstück zunächst oberhalb der vorbereiteten
Auflagefläche, z.B. oberhalb des Ortbetons, an das bereits verlegte Stück heranzuführen,
die Nut und die Feder zusammenzuschieben und dann das Rinnenelement abzusenken, und
zwar geführt in der jeweiligen Nut durch Eingriff der etwas kürzeren Feder, die damit
die Absenkung möglich macht.
[0010] Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, wobei vorgesehen
sein kann, die Anordnung des Steges bzw. der Nut in der gegenüberliegenden Stirnfläche
des Rinnenkörpers umschlagsymmetrisch zu vertauschen, derart, daß eine Rinnenseite
auf der einen Seite über einen Steg und auf der anderen Seite über eine Nut verfügt.
[0011] Jede der beiden stirnseitigen Enden kann im Bereich der Rinneninnenseite eine entsprechende
Halbnut bzw. Ausfräsung aufweisen, derart, daß beim Zusammenbau zweier Rinnenkörper
eine im wesentlichen U-förmige Nut zur Einbringung eines Dichtmittels entsteht.
[0012] Nach der Erfindung kann auch vorgesehen sein, daß in jedem Übergangsbereich der beiden
U-Schenkel zum die Rinnensohle bereitstellenden U-Steg auf einer der Stirnseiten je
eine in Schwerkraftrichtung eine untere Auflagefläche ausbildende nischenförmige Eingriffsausnehmung
und auf der anderen stirnseitigen Rinnenfläche zwei nach außen weisende, eine Auflagefläche
bildende Nocken ausgebildet sind, wobei in der Gebrauchslage sich die Nocken der einen
Rinnenstirnseite auf die Auflagefläche der Ausnehmungen in der anderen Stirnseite
auflegen.
[0013] Das Bereitstellen zweier Auflageflächen auf eine Stirnseite eines Rinnenkörpers einerseits
und das Vorsehen zweier Nocken andererseits, die korrespondierende Auflageflächen
aufweisen, in der anderen Stirnseite des Rinnenkörpers ermöglicht ein Auflegen des
einen Rinnenelementes auf das andere bei der Montage.
[0014] Auch hier ist vorgesehen, daß die Höhe der nischenförmigen Eingriffsausnehmung größer
ist als die Erstreckung der Eingriffsnocken in der Senkrechten, derart, daß die Einschub-und
Absenkbewegung, wie oben schon näher beschrieben wurde, auch hier möglich gemacht
wird, d.h. der neu zu verlegende Rinnenkörper kann zunächst oberhalb der Auflagefläche
in den bereits verlegten Rinnenkörper eingesetzt bzw. eingeschoben und dann an seine
Position abgesenkt werden.
[0015] Um die Nachteile bei der weiter oben schon erwähnten Verlegung eines Stranges mit
wechselnden Gefällerichtungen zu beheben, ist nach der Erfindung vorgesehen, daß die
Auflagenocken selbst ebenfalls in Nischen der Stirnseiten zur Bildung von Sollbruchstellen
nach außen ragend ausgebildet sind, d.h. sie können beispielsweise durch ein einfaches
Aufschlagen mit einem Hammer abgebrochen werden und stören dann nicht mehr bei einem
Zusammenbau zweier gleich gestalteter Stirnflächen im oberen oder unteren Rinnenscheitelpunkt.
[0016] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der
nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in
- Fig. 1
- eine stirnseitige Aufsicht auf einen Rinnen- körper nach der Erfindung,
- Fig. 2
- einen Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1 im Fugenbereich zweier benachbarter Rinnenkör-
per,
- Fig. 3 und 4
- Schnitte gemäß Linien III bzw. IV in Fig. 2,
- Fig. 5 und 6
- stirnseitige Aufsichten auf die beiden un- terschiedlichen Seiten eines Rinnenkörpers
in einem weiteren Ausführungsbeispiel sowie in den
- Fig. 7,8 und 9
- jeweils Schnitte durch den Fugenbereich ge- mäß der Linien VII, VIII bzw. IX in Fig.
6 bzw. 7.
[0017] In den Figuren ist mit 1 allgemein der Drainage-Rinnenkörper nach der Erfindung bezeichnet,
wobei auf die vollständige Darstellung eines Rinnenkörpers hier verzichtet wurde,
da es erfindungsgemäß im wesentlichen auf die Ausbildung der Stirnflächen und des
sich beim Zusammensetzen dadurch ergebenden Fugenbereiches ankommt.
[0018] Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 4 weist jede mit 2 bezeichnete Stirnseite
des querschnittlich U-förmigen Rinnenkörpers 1 in einem U-Schenkel 2a einen nach außen
ragenden Steg 3 auf, in dem anderen U-Schenkel 2b eine Nut 4, derart, daß der Steg
3 und eine Stirnseite eines Rinnenkörpers 1 in die Nut 4 des Nachbarrinnenkörpers
1a eingreifen kann.
[0019] Wie sich insbesondere aus Fig. 3 bzw. Fig. 4 ergibt, ist die Längsausdehnung der
Nut 4 insbesondere nach oben länger als die Längsausdehnung des Steges 3, so daß es
möglich ist, nach Verlegen eines Rinnenkörpers 1 den Nachbarrinnenkörper 1a zunächst
über der Auflagefläche stirnseitig zu koppeln und dann abzusenken, so daß der Steg
3 in der Nut 4a des Nachbarkörpers eingreifen kann, während der Steg 3a des Nachbarkörpers
in der Nut 4 des bereits verlegten Rinnenelementes eingreifen und darin abgesenkt
werden kann.
[0020] Die Fig. 5 bis 8 zeigen eine abgewandelte Gestaltung eines Drainage-Rinnenkörpers,
hier sind die Elemente 1 bis 4 mit 11 bis 14 bezeichnet.
[0021] Im Übergangsbereich zwischen den U-Schenkeln 12a und 12b zum mit 12c bezeichneten
U-Schenkel sind hier auf einer Seite des Rinnenkörpers 11 nischenförmige Eingriffsausnehmungen
5 eingebracht, die eine zum Boden ausgerichtete gerade Auflagefläche 6 ausbilden,
während in der anderen Stirnseite aus Nischen 7 nach außen weisende, die Kontur überragende
Nocken 8 vorgesehen sind, die eine nach unten weisende gerade Auflagefläche 9 ausbilden.
[0022] Da die Höhe der Nischen 5 größer ist als die nach oben weisende Dicke der Nocken
8 kann die oben beschriebene Einhubbewegung in die Stirnseiten auch bei dieser Ausbildung
ausgeführt werden. Wird der benachbarte Rinnenkörper zunächst in einer leicht angehobenen
Stellung über den z.B. Ortbeton an die Stirnseite herangeführt, kann der Nocken 8
in die Nische 7 oben eingreifen. Wird dann das Rinnenelement abgesenkt, kontaktieren
sich die Auflageflächen 6 und 9, wie dies in Fig. 9 angedeutet ist.
[0023] Wie sich insbesondere aus Fig. 7 ergibt, ist eine Zusammenfügung stirnseitig identischer
Rinnenkörper etwa im Hochpunkt eines Rinnenstranges mit wechselnder Gefällerichtung
problemlos möglich, da die nach außen, die Fugenfläche überragenden Nocken 8 etwa
durch einen Aufschlag mittels eines Hammers abgebrochen werden können, die Reststümpfe,
in Fig. 7 an einer Stelle mit 8a bezeichnet, treten dann soweit hinter die stirnseitige
Fläche zurück, daß ein Zusammenfügen problemlos möglich ist.
[0024] Wie sich dies aus den Figuren ergibt, weist jeder Rinnenkörper 1 bzw. 11 stirnseitig
eine der Kontur der Rinne folgende Halbnut 10 bzw. 10a auf, derart, daß sich beim
Zusammenschieben zweier Rinnenkörper 1 und 1a eine U-förmige Vollnut ergibt, die mit
Dichtmaterial 15 ausgefüllt werden kann, was in Fig. 2 angedeutet ist.
[0025] Natürlich sind die beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung noch in vielfacher
Hinsicht innerhalb des Schutzumfangs der folgenden Ansprüche abzuandern, ohne den
Grundgedanken zu verlassen. So kann etwa die Position der nischenförmigen Eingriffsausnehmungen
bzw. der Nischen mit den Nocken näher an die Nut 14 bzw. zum Steg 13 gerückt sein
oder derart, daß diese Elemente ineinander übergehen u. dgl. mehr.
1. Drainage-Rinnenkörper, insbesondere aus Polymerbeton, als Kastenrinne oder Schlitzrinne
mit wahlweise eingebautem Sohlengefälle in der Rinneninnensohle als Teilelement eines
Drainagesystemes, mit zwei U-Schenkeln (20,12a), wobei
stirnseitig in einem der beiden U-Schenkel (2a,12a) ein in der Gebrauchslage im wesentlichen
senkrecht verlaufender, nach außen weisender Steg (3,13) und in dem anderen U-Schenkel
(2b, 12b) eine in der Gebrauchslage im wesentlichen senkrechte Nut (4) zum Eingriff
des Steges einer Nachbarrinne vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der jeweiligen Nut (4,14) in der senkrechten Ausdehnung sowohl nach oben
wie auch nach unten größer ist als die Längenausdehnung des entsprechenden Steges
(3,13).
2. Drainage-Rinnenkörper nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Anordnung des Steges (3,13) bzw. der Nut (4,14) in der gegenüberliegenden Stirnfläche
des Rinnenkörpers (1,11) umschlagsymmetrisch vertauscht ist, derart, daß eine Rinnenstirnseite
auf der einen Seite über einen Steg (3,13) und auf der anderen Seite über eine Nut
(4,14) verfügt.
3. Drainage-Rinnenkörper nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden stirnseitigen Enden im Bereich der Rinneninnenseite eine stirnseitige
Halbnut bzw. Ausfräsung (10,10a) aufweisen, derart, daß bei Zusammenbau zweier Rinnenkörper
(1,1a) eine im wesentlichen U-förmige Nut zur Einbringung eines Dichtmittels gegeben
ist.
4. Drainage-Rinnenkörper nach Anspruch 1,2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß in jedem Übergangsbereich der beiden U-Schenkel (12a, 12b) zum die Rinnensohle bereitstellenden
U-Steg (12c) auf einer der Stirnseiten je eine in Schwerkraftrichtung untere Auflagefläche
(6) ausbildende nischenförmige Eingriffsausnehmung (5) und auf der anderen stirnseitigen
Rinnenfläche mindestens eine nach außen weisende, eine Auflagefläche (9) bildende
Nocken (8) ausgebildet sind, wobei in der Gebrauchslage sich die Nocken der einen
Rinnenstirnseite auf die Auflagefläche der Ausnehmungen in der anderen Stirnseite
auflegen.
5. Drainage-Rinnenkörper nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Höhe der nischenförmigen Eingriffsausnehmung (5) größer ist als die Erstreckung
der Eingriffsnocken (8) in der Senkrechten.
6. Drainage-Rinnenkörper nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Auflagenocken (8) in Nischen (7) der Stirnseite zur Bildung von Sollbruchstellen
nach außen ragend ausgebildet sind.
1. A drainage channel body, in particular of polymer concrete, in the form of a box channel
or slot channel with a selectively installed base fall in the channel inner base as
a partial element of a drainage system, comprising two U-shaped limbs (2a, 12a), wherein
provided at the end in one of the two U-shaped limbs (2a, 12a) is an outwardly facing
leg (3, 13) extending substantially perpendicularly in the position of use and provided
in the other U-shaped limb (2b, 12b) is a groove (4) which is substantially perpendicular
in the position of use for engagement of the leg of an adjacent channel, characterised in that the length of the respective groove (4, 14) in the perpendicular extent both upwardly
and also downwardly is greater than the lengthwise extent of the corresponding leg
(3, 13).
2. A drainage channel body according to claim 1 characterised in that the arrangement of the leg (3, 13) and the groove (4, 14) respectively in the opposite
end face of the channel body (1, 11) is interchanged in reversed symmetrical relationship
in such a way that a channel end has a leg (3, 13) on the one side and a groove (4,
14) on the other side.
3. A drainage channel body according to claim 1 or claim 2 characterised in that the two ends in the region of the channel inside have an end half-groove or milled-out
recess (10, 10a) in such a way that when two channel bodies (1, 1a) are assembled
that gives a substantially U-shaped groove for the introduction of a sealing means.
4. A drainage channel body according to claim 1, claim 2 or claim 3 characterised in that provided in each transitional region of the two U-shaped limbs (12a, 12b) in relation
to the U-shaped leg (12c) which affords the channel base on one of the ends is a respective
niche-shaped engagement recess (5) forming a lower contact face (6) in the direction
of the force of gravity and on the other end channel face at least one outwardly facing
projection (8) forming a contact face (9), wherein in the position of use the projections
at the one end of the channel bear against the contact face of the recesses in the
other end.
5. A drainage channel body according to claim 4 characterised in that the height of the niche-shaped engagement recess (5) is greater than the extent of
the engagement projections (8) in the perpendicular direction.
6. A drainage channel body according to claim 4 or claim 5 characterised in that the contact projections (8) are formed to project outwardly in niches (7) in the
end to form desired-rupture locations.
1. Corps de canal de drainage, en particulier en béton de polymère, sous forme d'un caniveau
couvert ou caniveau à fentes avec une pente de fond intégrée en option dans le fond
intérieur du canal, comme élément partiel d'un système de drainage, comportant deux
branches en U (2a, 12a), une nervure (3, 13) dirigée vers l'extérieur, s'étendant
essentiellement verticalement en position d'utilisation et étant prévue sur le côté
avant dans l'une des deux branches en U (2a, 12a) et une rainure (4) essentiellement
verticale en position d'utilisation dans l'autre branche en U (2b, 12b) pour l'engagement
de la nervure d'un corps de canal contigu, caractérisé en ce que la longueur de la rainure (4, 14) respective dans son développement vertical vers
le haut ainsi que vers le bas est supérieure au développement longitudinal de la nervure
(3, 13) correspondante.
2. Corps de canal de drainage selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que la disposition de la nervure (3, 13) ou de la rainure (4, 14) dans la face frontale
opposée du corps de canal (1, 11) est permutée de manière symétrique de telle sorte
qu'une face frontale du canal dispose d'un côté d'une nervure (3, 13) et de l'autre
côté d'une rainure (4, 14).
3. Corps de canal de drainage selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce
que les deux extrémités frontales du canal dans la zone du côté intérieur présentent
une demi-rainure ou un rognage (10, 10a) du côté frontal de telle sorte que lors de
l'assemblage de deux corps de canal (1, 1a), une rainure essentiellement en forme
de U soit formée pour l'introduction d'un moyen d'étanchéité.
4. Corps de canal de drainage selon la revendication 1, 2 ou 3,
caractérisé en ce
que sont réalisé dans chaque zone de transition entre les des deux branches en U (12a,
12b) et la traverse en U (12c) réalisant le fond du canal, sur l'une des faces frontales,
un évidement d'engagement (5) en forme de niche réalisant une surface d'appui (6)
inférieure dans le sens de la force de gravité et sur l'autre face frontale du canal
côté avant au moins une came (8) formant une surface d'appui (9), dirigée vers l'extérieur,
les cames d'une face frontale du canal reposant en position d'utilisation sur la surface
d'appui des évidements dans l'autre face frontale.
5. Corps de canal de drainage selon la revendication 4,
caractérisé en ce
que la hauteur de l'évidement d'engagement (5) en forme de niche est supérieure au développement
des cames d'engagement (8) selon la verticale.
6. Corps de canal de drainage selon la revendication 4 ou 5,
caractérisé en ce
que les cames d'appui (8) sont réalisées dépassant vers l'extérieur dans des niches (7)
de la face frontale pour la formation de points de rupture privilégiée.
![](https://data.epo.org/publication-server/image?imagePath=2009/18/DOC/EPNWB1/EP02751068NWB1/imgf0001)
![](https://data.epo.org/publication-server/image?imagePath=2009/18/DOC/EPNWB1/EP02751068NWB1/imgf0002)
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente