(19)
(11) EP 1 849 949 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.04.2009  Patentblatt  2009/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.10.2007  Patentblatt  2007/44

(21) Anmeldenummer: 07106826.6

(22) Anmeldetag:  24.04.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/00(2006.01)
 B61D 19/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 25.04.2006 AT 3372006 U

(71) Anmelder: Ultimate Transportation Equipment GmbH
3300 Amstetten (AT)

(72) Erfinder:
  • Teufl, Manfred
    3332, Rosenau (AT)

(74) Vertreter: KLIMENT & HENHAPEL 
Patentanwälte OG Singerstrasse 8
1010 Wien
1010 Wien (AT)

   


(54) Überwachung der Nebenschließkanten bei Schwenkschiebetüren


(57) Einklemmschutzvorrichtung für eine eine Durchtrittsöffnung (3) in einer Fahrzeugwand (2), insbesondere eines Schienenfahrzeugs verschließende bzw. freigebende Fahrzeugtür (1), wobei die Einklemmschutzvorrichtung ein vorzugsweise von einem Trägerprofil (6) gehaltenes Schaltelement (7) umfasst, mittels welchem bei Detektion eines Widerstandes gegenüber der Fahrzeugtürbewegung eine Steuervorrichtung zum Unterbrechen und/oder Reversieren der Fahrzeugtürbewegung aktivierbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, in geöffneter Stellung der Fahrzeugtür (1) das Schaltelement (7) bzw. ein dem Schaltelement (7) zugeordnetes Fühlelement zumindest partiell zwischen der Innenseite (13) der Fahrzeugtür (1) und der Außenseite (16, 16a, 16b) der Fahrzeugwand (2) bzw. eines an der Fahrzeugwand (2) angeordneten Fahrzeugportals (4) anzuordnen. Auf diese Weise wird bei Schließvorrichtungen an Schienenfahrzeugen ein großer Sicherheitsgewinn erzielt und das Risiko von Unfällen im Zuge der Öffen- oder Schließbewegung von Fahrzeugtüren (1) beträchtlich reduziert.







Recherchenbericht