MECHANISCHER TÜRFESTSTELLER FÜR TÜREN, INSBESONDERE FAHRZEUGTÜREN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen mechanischen Türfeststeller für Türen, insbesondere Fahrzeugtüren.

[0002] Die EP 1 588 007 A1 (und die entsprechenden DE 103 02 549 A1 bzw. US 2006/0207058 A1) beschreibt einen mechanischen Türfeststeller für eine Kraftfahrzeugtür, der ein insbesondere aus zwei gleichen rohrförmigen Gehäuseabschnitten aufgebautes Gehäuse umfasst, wobei zwischen den Gehäusen ein querverlaufender Durchlass gebildet ist, durch den ein länglicher Schieber bzw. eine längliche Haltestange hindurchgeführt ist.

[0003] In mindestens einem der Gehäuseabschnitte ist ein Druckelement mit einem rippenartigen Beaufschlagungsende gegen die Kraft einer Druckfeder verschiebbar geführt. Der Schieber ist entlang seiner Erstreckung zwischen einem ersten Ende, mit dem er beispielsweise an einem Rahmen für die Tür, beispielsweise der A-Säule, eines Kraftfahrzeuges festgelegt ist, bis zu einem Endanschlag an seinem zweiten Ende in Abständen mit Vertiefungen versehen, in die bei Verstellung des Schiebers zum Druckelement, resultierend aus dem Öffnen oder Schließen der Fahrzeugtür, das rippenartige Beaufschlagungsende des Druckelementes in Eingriff gelangt, um so die Fahrzeugtür in vorbestimmten Positionen festzusetzen.

[0004] Um die Fahrzeugtür aus dieser Position herauszubewegen, ist es erforderlich, eine so große Kraft von Hand aufzubringen, dass das Druckelement die Rastposition verlassen kann. Dies kann je nach Position, aus der heraus die Kraftfahrzeugtür von einer Person zu bedienen ist, störend sein. Auch ist es in engen Parklücken oder eng benachbart zu einem Hindernis hin nicht erwünscht, dass die Tür beispielsweise dadurch zu einem größeren öffnungswinkel gedrückt wird, dass das Druckelement mit seinem rippenartigen Beaufschlagungsende nahe zu einer Rastvertiefung gelangt in diese einrückt und die Fahrzeugtür aufgrund dessen unbeeinflussbar gegen das benachbart parkende Fahrzeug oder ein sonstiges Hindernis anstößt.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen mechanischen Türfeststeller bereitzustellen, der eine Tür in beliebiger Position, in die diese von Hand überführt wurde und die einen genügend großen Öffnungsbereich belässt, um beispielsweise einen Zugang zum oder ein Verlassen des Fahrzeugs zu ermöglichen, unmittelbar hält, d.h. ohne dass die Tür diese Position verlässt.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch einen mechanischen Türfeststeller für Türen, insbesondere Fahrzeugtüren, umfassend

• ein Gehäuse, das
  • eine Achse bildet,
• ein Reibelement, das
  • an einem Träger ortsfest gehalten ist, und eine Reibfläche aufweist,
• ein Druckelement, das
  • in dem Gehäuse entlang der Achse verstellbar geführt ist,
• eine Druckfeder, die
  • in dem Gehäuse aufgenommen ist,
  • sich mit einem Ende gegen das Druckelement und mit ihrem anderen Ende gegen ein am Gehäuse festgelegtes Widerlager abstützt,
  • einen quer zur Achse verlaufenden Durchlass zwischen dem Druckelement und dem Träger aufweist,
• einen länglichen Schieber, der
  • quer zur Achse durch den Durchlass zwischen Reibelement und Druckelement hindurchgeführt ist,
  • ein erstes Ende aufweist, dass zur Verbindung mit dem Kraftfahrzeug dient,
  • ein freies zweites Ende aufweist,
  • eine ebene Kontaktfläche aufweist, die mit der Reibfläche des Reibelementes in Kontakt ist,
  • eine der Kontaktfläche abgewandte rastenfreie Stützfläche aufweist, gegen die sich das Druckelement abstützt,
  • zwischen dem Reibelement und dem Druckelement quer zur Achse verstellbar ist,
  • in dem Durchlass um die Achse schwenkverstellbar ist.

[0007] Von Vorteil bei dieser Ausbildung ist, dass der Schieber in Verbindung mit dem Reibelement und dem Druckelement und der darauf einwirkenden Druckfeder so ausgelegt werden kann, dass jeweils für die Offenposition der Tür die Haltekraft bereitgestellt wird, die erforderlich ist, um die Tür zu halten bzw. ein leichtes Schließen oder anfängliches Öffnen der Tür zu ermöglichen.

[0008] Dadurch, dass der Schieber rastfrei ausgebildet ist, wird außerdem erreicht, dass lediglich jeweils die Haftreibung zu überwinden ist und nicht darüber hinaus die Kraft der Druckfeder, die, wie es beim Stand der Technik der Fall ist, aus jeder Rastposition heraus neu vorgespannt werden muss. Ein wesentlicher Vorteil besteht aber auch darin, dass der Beschleunigungseffekt, der bei Türfeststellern, bei denen Rastpositionen vorgesehen sind und der dadurch eintritt, dass die Tür sich einer Rastposition annähert und in diese gedrückt wird, so dass die Gefahr besteht, dass die Tür gegen ein Hindernis anschlägt, ohne dass dies gewollt ist, nicht mehr vorhanden ist. Die Feder löst nämlich durch Entspannung beim Eintreten in die Vertiefung eine solche Bewegung der Tür aus. Ein sicheres Arretieren ist jeweils beim Stand der Technik nur an den Rastpositionen möglich. Abhängig von der Position, aus der heraus eine Person die Tür weiter öffnen oder schließen will, kann es unangenehm sein, jeweils die Rastposition zu überwinden, weil ein zusätzlicher Kraftaufwand erforderlich ist. Insbesondere stellt die Erfindung einen Türfeststeller bereit, bei dem stufenlos eine Feststellung der Tür auf ihrem Öffnungsweg oder Schließweg an einer frei wählbaren Position erfolgt.

[0009] Es wird dabei auch gewährleistet, dass beispielsweise bei Auftreten von Wind oder bei einer Position eines Fahrzeuges hangabwärts die daraus resultierende Schwerkraft nicht dazu führt, dass die Tür die gewünschte Position verlässt.

[0010] Obwohl die Dicke des Schiebers konstant sein kann, sieht eine besonders günstige Ausbildung vor, dass sich der Abstand der Stützfläche zur ebenen Kontaktfläche über den Relativstellweg des Schiebers quer zur Achse ändert und mindestens zwei Stützbereiche umfasst, deren Abstand zur Kontaktfläche unterschiedlich ist,
wobei der Abstand in dem ersten Stützbereich der Stützfläche, der einen Bewegungsbereich der Tür zu deren Schließstellung hin entspricht, geringer ist als in dem zweiten Stützbereich der Stützfläche, der einem Öffnungsbereich der Tür entspricht, bei der diese sich ihrem größten Öffnungswinkel nähert. Darüber hinaus kann eine Auslegung des Abstandes zwischen der Kontaktfläche und der Stützfläche in den verschiedenen Stützbereichen derart erfolgen, dass ein Benutzer über die aufzubringende Kraft ein genaues Feedback für die Stellung der Tür erhält.

[0011] Es ist hierdurch ein geringer Bereich bereitgestellt, der ein sicheres Schließen der Tür ohne besonderen Kraftaufwand ermöglicht, bei dem ein sicherer Eingriff der Riegelelemente zur Verriegelung der Tür gegeben ist. Hierzu dient der erste Stützbereich der Stützfläche des Schiebers. Gleiches gilt, um anfänglich ein Öffnen der Tür ausgehend von ihrer Schließposition zu erleichtern. Um diesen Effekt zu erzielen, ist insbesondere vorgesehen, dass der Abstand in dem ersten Stützbereich der Stützfläche so bemessen ist, dass die Beaufschlagung durch das Druckelement eine zu Null tendierende Reibkraft erzeugt.

[0012] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen dem ersten Stützbereich und dem zweiten Stützbereich der Stützfläche ein beide verbindender Übergangsbereich an der Stützfläche vorgesehen ist. Hierdurch wird erreicht, dass ein sanfter Übergang zu dem zweiten Stützbereich geschaffen wird, in dem bevorzugt eine exakte Positionierung der Tür in jeder möglichen Öffnungsposition möglich sein soll.

[0013] Um eine Feineinstellung auf die gewünschten Verhältnisse zu erreichen oder aber im Laufe der Benutzungsdauer einen Ausgleich zu schaffen, ist vorgesehen, dass das Widerlager mit einem Außengewinde in einem Innengewinde des Gehäuses zur Änderung der Vorspannung der Druckfeder entlang der Achse verstellbar ist.

[0014] Vorzugsweise ist das Reibelement an dem Träger festgelegt. Der Werkstoff, aus dem das Reibelement besteht, kann entsprechend dem angestrebten Reibwert ausgewählt werden.

[0015] Um sicherzustellen, dass das Widerlager seine einmal eingestellte Position nicht verlässt, können Sicherungsmittel vorgesehen sein, mit denen das Widerlager gegenüber dem Gehäuse festlegbar ist.

[0016] Um die Scharniere eines Fahrzeuges zu entlasten, d.h. zu verhindern, dass die Tür bis zum Anschlag, der durch die Scharniere vorgegeben ist, gelangt, ist vorgesehen, dass der Schieber an seinem zweiten Ende einen Endanschlag aufweist, der seine Relativbewegung zum Gehäuse begrenzt.

[0017] Vorzugsweise ist ebenfalls vorgesehen, dass das Druckelement sich mit einer konvexen Fläche an der Anlagefläche des Schiebers abstützt. Günstig ist es, wenn auch die Stützfläche zumindest abschnittsweise als konkave Rinne gestaltet ist, in der sich das Druckelement mit seiner konvexen Fläche abstützt. Hierdurch wird nämlich eine seitliche Ausrichtung, d.h. Zentrierung des Schiebers im Verhältnis zum Stützelement erreicht. Günstig ist, wenn das Druckelement aus einem Kunststoff besteht, das beispielsweise einen geringen Reibwiderstand bereitstellt. Die eigentliche Reibverbindung wird zwischen dem Reibelement bzw. dessen Reibfläche und der Kontaktfläche des Schiebers bereitgestellt. Das Druckelement soll lediglich die erforderliche Druckkraft aufbringen, um die gewünschte Haftverbindung über den Reibschluss zwischen dem Schieber und dem Gehäuse herzustellen.

[0018] Eine weitere Möglichkeit der Übertragung der Druckkraft auf den Schieber bzw. auf die Stützfläche des Schiebers besteht darin, dass an dem Druckelement ein Wälzlager oder eine Rolle gelagert sind, deren Außenfläche als Anlagefläche zur Abstützung an der Stützfläche des Schiebers dient. Dabei ist jedoch sicherzustellen, dass die Ausrichtung des Wälzlagers bezüglich seiner Drehachse zu der Erstreckungsrichtung des Schiebers so ist, dass beide senkrecht zueinander stehen. Da jedoch der Schieber in dem Durchbruch des Gehäuses um die Achse des Gehäuses schwenkt, ist es sinnvoll, beispielsweise die Stützfläche als Bestandteil einer Rechtecknut, die sich entlang des Schiebers erstreckt, darzustellen und dass der Lageraußenring des Wälzlagers in dieser Nut seitlich geführt ist und über den Schieber das Druckelement mit dem Wälzlager eine Drehbewegung um die Achse des Gehäuses erfährt. Hierdurch ist gewährleistet, dass in allen Drehstellungen des Schiebers um die Achse jeweils ein Abwälzen des Wälzlagers gewährleistet ist und kein Gleitanteil, der zu einem Verklemmen führen könnte, auftritt. Die Wirkungen des Wälzlagers würden, wenn dies nicht gewährleistet ist, aufgehoben.

[0019] In Ausgestaltung der Erfindung sind ferner Haltemittel vorgesehen, die den Schieber in seiner Endstellung, die der der Außenfläche des Gehäuses angenäherten Stellung des Endanschlages entspricht, kraftschlüssig festsetzt. Hierdurch soll zusätzlich eine mechanische Sicherung vorgesehen sein. Dadurch, dass diese Haltemittel außerhalb der Stützfläche des Schiebers vorgesehen sind, ist es möglich, zu verhindern, dass eine Beschleunigung der Tür zur Schließposition erfolgt, wenn, wie nachfolgend erläutert, ein dritter Stützbereich zur Endlagendämpfung vorgesehen ist. Es ist erreichbar, dass die Endposition nicht verlassen werden kann.

[0020] Schließlich ist es möglich, in Richtung zum Anschlag an den zweiten Stützbereich einen dritten Stützbereich anzuschließen, an dem der Abstand gegenüber dem im zweiten Stützbereich noch einmal zunimmt. Hierdurch ist eine Endlagendämpfung erreichbar. Es wird verhindert, dass beispielsweise unter widrigen Umständen die Tür hart auf den Endanschlag aufläuft.

[0021] Günstig für die Abstützung des Trägers ist, wenn er mit dem Gehäuse verbunden ist.

[0022] Zwei bevorzugte Ausführungsbeispiele und Abwandlungen derselben sind in der Zeichnung schematisch dargestellt.

[0023] Es zeigt

Figur 1

einen Schnitt durch eine bevorzugte Ausführungsform eines mechanischen Türfestestellers,

Figur 2

einen Schnitt II-II zu Figur 1,

Figur 3

ein Detail bezüglich des Endanschlags des Schiebers,

Figur 4

als Detail einen Schnitt IV-IV, der eine als Rinne gestaltete Stützfläche für das Druckelement zeigt,

Figur 5

eine Ausführungsform eines Details bezüglich der Anordnung und Ausgestaltung von Haltemitteln, die den Schieber in seiner Endposition gegenüber dem Gehäuse sichern, und

Figur 6

eine abgewandelte Ausführungsform eines mechanischen Türfeststellers zu der gegenüber dem mechanischen Türfeststeller nach den Figuren 1 bis 3.

[0024] Nachfolgend werden zunächst die Figuren 1 bis 4 zusammen für den mechanischen Türfeststeller 1 in einer ersten Ausführungsform beschrieben.

[0025] Der Türfeststeller 1 umfasst ein Gehäuse 2, das rohrförmig gestaltet ist und an dem ein Befestigungsflansch 3 angebracht ist. Der Befestigungsflansch 3 dient beispielsweise zur Festlegung an einer Säule eines Kraftfahrzeugs, an der auch die Tür befestigt ist, beispielsweise an einer A-Säule.

[0026] Das Gehäuse 2 bildet eine vertikal verlaufende Achse 5. Es ist an einem Ende durch einen Träger 4, der zugleich als Deckel ausgebildet ist und auch mit dem Befestigungsflansch 3 verbunden sein kann, verschlossen. An dem Träger 4 stützt sich ein Reibelement 6 aus einem Reibmaterial ab. Unmittelbar unterhalb dieses durch den Träger 4 abgeschlossenen Bereiches befindet sich ein quer zur Achse 5 verlaufender Durchlass 8, wie insbesondere aus Figur 2 ersichtlich ist. Ferner ist ein Schieber 9 vorhanden, der länglich ausgebildet ist und ein Halteelement darstellt, das beispielsweise mit einer Tür eines Kraftfahrzeugs verbunden wird. Hierzu ist beispielsweise an einem ersten Ende 11 des Schiebers 9 eine Bohrung 10 vorgesehen. Der Schieber 9 endet an einem zweiten Ende 12, dem beispielsweise ein Endanschlag 19 zugeordnet sein kann. Im Bereich zwischen dem ersten Ende 11 und dem Anschlag 19 am zweiten Ende 12 bildet der Schieber 9 eine ebene Kontaktfläche 13. Mit dieser stützt sich der Schieber 9 an der Reibfläche 7 des Reibelementes 6 ab.

[0027] Auf der der Kontaktfläche 13 abgewandten Seite ist eine Stützfläche 14 ausgebildet, deren Verlauf sich vorzugsweise zwischen dem ersten Ende 11 und dem Endanschlag 19 am zweiten Ende 12 ändert. So ist zum ersten Ende 11 hin ein erster Stützbereich 15 vorgesehen, der als ebene Fläche gestaltet ist und im wesentlichen parallel zur Kontaktfläche 13 verläuft und zwar mit einem konstant bleibenden Abstand A. Es ist ferner ein zweiter Stützbereich 16 vorgesehen, in dem der Abstand A gegenüber dem im Bereich des ersten Stützbereiches 15 vergrößert ist. Aber auch im zweiten Stützbereich 16 verläuft die Stützfläche 14 im wesentlichen parallel zur Kontaktfläche 13. Zwischen dem ersten Stützbereich 15 und dem zweiten Stützbereich 16 befindet sich ein Übergangsbereich 17, der für einen langsamen Anstieg, ausgehend von dem durch den ersten Stützbereich 15 vorgegebenen Niveau, auf das durch den zweiten Stützbereich 16 vorgegebene Niveau sorgt.

[0028] An den zweiten Stützbereich 16 kann sich zum Endanschlag 19 hin wiederum ein dritter Stützbereich 18 anschließen, in dem die Stützfläche 14 mit einem zunehmenden Abstand A, ausgehend von dem Niveau, das durch den zweiten Stützbereich 16 vorgegeben ist, geneigt verläuft.

[0029] Aus der Figur 2 ist ersichtlich, dass die Breite des Schiebers 9 so ausgelegt ist, dass, da der Träger 4 mit dem Gehäuse 2 durch Stege verbunden ist, zu den Begrenzungsflächen des Durchlasses 8 ein Freiraum geschaffen ist, der eine Schwenkbewegung des Schiebers 9 um die Achse 5 des Gehäuses 2 zulässt. Eine solche Schwenkbewegung resultiert beispielsweise aus der Schwenkbewegung der Tür, mit der der Schieber 2 verbunden ist. Es ist jedoch auch möglich, den Träger 4 nur mit dem Befestigungsflansch 3 zu verbinden bzw. einstückig mit diesem zu gestalten.

[0030] Der Endanschlag 19 am zweiten Ende 12 kann, wie aus Figur 3 ersichtlich, eine konkave Anschlagfläche 21 aufweisen, wobei diese Anschlagfläche 21 der Außenfläche 20 des rohrförmigen Gehäuses 2 angepasst ist.

[0031] Das Gehäuse 2 weist vorzugsweise eine im wesentlichen zylindrische Innenfläche 22 auf. Entlang dieser Innenfläche 22, d.h. entlang der Achse 5 des Gehäuses 2, ist in demselben ein Druckelement 23 verstellbar geführt. Dieses Druckelement 23 weist auf der dem Schieber 9 zugewandten Seite eine Anlagefläche 25 auf, die der Form der Stützfläche 14 angepasst ist. Günstig ist beispielsweise eine Gestaltung, wie sie in Figur 4 dargestellt ist, bei der die Stützfläche 14 des Schiebers 9 zumindest über einen der vorbeschriebenen Bereiche, nämlich die Stützbereiche 15, 16, 18 bzw. den Übergangsbereich 17, rinnenförmig gestaltet ist und die Anlagefläche 25 des Druckelementes 23 dieser entweder angepasst ist, so dass ein flächiger Kontakt zustande kommt oder aber zumindest so ballig gestaltet ist, dass der Rinnenform angepasst ein Linienkontakt bewirkt wird.

[0032] Vorzugsweise besteht dieses Druckelement 23 aus einem reibungsarmen Kunststoff. Das Druckelement 23 besitzt darüber hinaus eine Ausnehmung 24 auf seiner dem Schieber 9 abgewandten Seite. In diese Ausnehmung 24 greift eine Druckfeder 26 mit ihrem ersten Ende 27 ein. Das andere Ende 28 der Druckfeder 26 ist gegen ein Widerlager 29 abgestützt, das in Form einer Schraube gestaltet ist und mit einem Außengewinde 30 versehen ist. Mit diesem Außengewinde 30 ist das Widerlager 29 in ein Innengewinde 31 in dem dem Deckel 4 abgewandten Ende des rohrförmigen Gehäuses 2 eingeschraubt. Mit diesem Widerlager 29 kann unter Nutzung des Außengewindes 30 und Innengewindes 31 eine Vorspannung der Druckfeder 26 eingestellt werden. Die Position des Widerlagers 29 in dem Innengewinde 31 kann durch eine Sicherungsschraube 32, die ein Verklemmen bewirkt, erzielt werden.

[0033] Die durch die Druckfeder 26 auf das Druckelement 23 aufgebrachte Druckkraft kann so eingestellt werden, dass beispielsweise im ersten Stützbereich 15 eine möglichst geringe Reibkraft erzeugt wird, wobei der erste Stützbereich 15 dem Bereich entspricht, innerhalb dessen ein geringfügiges Öffnen und Schließen der Tür ohne Kraftaufwand möglich ist. In dem durch den zweiten Stützbereich 16 vorgegebenen Bereich ist es möglich, die Tür tatsächlich an jeder beliebigen Position festzusetzen, ohne dass dabei Rasten erforderlich wären. Zum Endanschlag 19 hin erfolgt dann über den dritten Stützbereich 18 eine Dämpfung der Bewegung, weil durch den Anstieg, d.h. die Änderung des Abstandes A, die Druckfeder 26 weiter vorgespannt werden muss. Die Öffnungsbewegung der Tür wird dadurch abgedämpft, bis der Endanschlag 19 an dem Gehäuse 2 zur Anlage kommt. Um in dieser Endposition eine Sicherung bereitzustellen, sind beispielsweise die in Figur 5 dargestellten Haltemittel 34 vorgesehen, welche ein Rastsystem umfassen. Dazu ist beispielsweise in einer Ausnehmung des Endanschlags 19 eine federbeaufschlagte Rastkugel gehalten, die zu einer Rastausnehmung in einem Ansatz 35 außen am Gehäuse 2 in Eingriff gebracht wird. Der Ansatz kann vorzugsweise als ein an der Außenfläche 20 des Gehäuses 2 angesetztes Ringsegment gestaltet sein, das eine sich über einen Kreisbogen um die Achse 5 erstreckende Nut als Rastausnehmung aufweist.

[0034] Die Figur 6 weist eine insbesondere von den Figuren 1 bis 3 abweichende Ausführungsform auf. Die Unterschiede werden nachfolgend beschrieben. Die Argumente und Wirkungsweisen, die zu denen der Figuren 1 bis 4 ähnlich sind, werden nicht detailliert beschrieben. In der Figur 6 sind für Bauelemente oder Abschnitte, die denen bei der Ausführungsform gemäß Figuren 1 bis 4 entsprechen, Positionszeichen gewählt, die zu den bei den Figuren 1 bis 4 verwendeten um den Zahlenwert 100 erhöht sind. Zur Beschreibung dieser Bauteile und Abschnitte wird auf die Beschreibung zu den Figuren 1 bis 4 verwiesen.

[0035] Ein wesentlicher Unterscheid besteht bei der Figur 6 gegenüber der vorbeschriebenen Ausführungsform darin, dass das Druckelement 123 bei dem Feststeller 101 zur Lagerung eines Wälzlagers 33 dient. Dieses Wälzlager 33 stützt sich mit der Außenfläche seines Lageraußenringes, die die Anlagefläche 125 bildet, an der Stützfläche 114 des Schiebers 109 ab. Um zu gewährleisten, dass keine Gleitbewegung aufgrund der Schwenkbewegung, die der Schieber 109 gegenüber dem Gehäuse 102 um die Achse 105 ausführt, auftritt, ist die Stützfläche ähnlich wie bei Figur 4 als Nut gestaltet, jedoch weist sie einen Rechteck-Querschnitt auf, wobei der Außenring des Wälzlagers 33 in dieser Nut zwischen den seitlichen Begrenzungsflächen dieser Nut geführt ist. Führt nun der Schieber 109 eine Schwenkbewegung um die Achse 105 aus, so wird das Druckelement 123 zwangsweise über das Wälzlager 33 ebenfalls um die Achse 105 geschwenkt, so dass also die Ausrichtung der Drehachse des Wälzlagers 33 rechtwinklig zur Erstreckung der Stützfläche 114 zwischen dem ersten Ende 111 und dem zweiten Ende 112 erhalten bleibt und somit eine Abwälzbewegung möglich ist.

Bezugszeichenliste

[0036] 

1, 101

Türfeststeller

2, 102

Gehäuse

3, 103

Befestigungsflansch

4, 104

Träger

5, 105

Achse

6, 106

Reibelement

7, 107

Reibfläche

8, 108

Durchbruch

9, 109

Schieber

10, 110

Bohrung

11, 111

erstes Ende

12, 112

zweites Ende

13, 113

Kontaktfläche

14, 114

Stützfläche

15, 115

erster Stützbereich

16, 116

zweiter Stützbereich

17, 117

Übergangsbereich

18, 118

dritter Stützbereich

19, 119

Endanschlag

20, 120

Außenfläche des Gehäuses

21, 121

Anschlagfläche

22, 122

Innenfläche des Gehäuses

23, 123

Druckelement

24

Ausnehmung

25, 125

Anlagefläche

26, 126

Druckfeder

27, 127

Ende

28, 128

Ende

29, 129

Widerlager

30, 130

Außengewinde

31, 131

Innengewinde

32, 132

Sicherungsschraube

33

Wälzlager

34

Haltemittel

35

Ansatz

Ansprüche

1. Mechanischer Türfeststeller (1, 101) für Türen, insbesondere Fahrzeugtüren, umfassend

- ein Gehäuse (2, 102), das

- eine Achse (5, 105) bildet,

- ein Reibelement (6, 106), das

- an einem Träger (4, 104) ortsfest gehalten ist, und eine Reibfläche (7, 107) aufweist,

- ein Druckelement (23, 123), das

- in dem Gehäuse (2, 102) entlang der Achse (5, 105) verstellbar geführt ist,

- eine Druckfeder (26), die

- in dem Gehäuse (2, 102) aufgenommen ist,

- sich mit einem Ende (27) gegen das Druckelement (23, 123) und mit ihrem anderen Ende (28) gegen ein am Gehäuse (2, 102) festgelegtes Widerlager (29) abstützt,

- einen quer zur Achse (5, 105) verlaufenden Durchlass (8, 108) zwischen dem Druckelement (23, 123) und dem Träger (4, 104) aufweist,

- einen länglichen Schieber (9, 109), der

- quer zur Achse (5, 105) durch den Durchlass (8, 108) zwischen Reibelement (6, 106) und Druckelement (23, 123) hindurchgeführt ist,

- ein erstes Ende (11, 111) aufweist, dass zur Verbindung mit dem Kraftfahrzeug dient,

- ein freies zweites Ende (12, 112) aufweist,

- eine ebene Kontaktfläche (13, 113) aufweist, die mit der Reibfläche (7, 107) des Reibelementes (6, 106) in Kontakt ist,

- eine der Kontaktfläche (13, 113) abgewandte rastenfreie Stützfläche (14, 114) aufweist, gegen die sich das Druckelement (23, 123) abstützt,

- zwischen dem Reibelement (6, 106) und dem Druckelement (23, 123) quer zur Achse (5, 105) verstellbar ist,

- in dem Durchlass (8, 108) um die Achse (5, 105) schwenkverstellbar ist.

2. Mechanischer Türfeststeller nach Anspruch 1,
wobei sich der Abstand (A) der Stützfläche (14) zur ebenen Kontaktfläche (13) über den Relativstellweg des Schiebers (9, 109) quer zur Achse (5, 105) ändert und mindestens zwei Stützbereiche (15, 16, 18; 115, 116, 118) umfasst, deren Abstand (A) zur Kontaktfläche (13, 113) unterschiedlich ist,
wobei der Abstand (A) in dem ersten Stützbereich (15, 115) der Stützfläche (14, 114), der einen Bewegungsbereich der Tür zu deren Schließstellung hin entspricht, geringer ist als in dem zweiten Stützbereich (16, 116) der Stützfläche (14, 114), der einem Öffnungsbereich der Tür entspricht, bei der diese sich ihrem größten öffnungswinkel nähert.

3. Mechanischer Türfeststeller nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem ersten Stützbereich (15, 115) und dem zweiten Stützbereich (16, 116) der Stützfläche (14, 114) ein beide verbindender Übergangsbereich (17, 117) an der Stützfläche (14, 114) vorgesehen ist.

4. Mechanischer Türfeststeller nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstand (A) in dem ersten Stützbereich (15, 115) der Stützfläche (14, 114) so bemessen ist, dass die Beaufschlagung durch das Druckelement (23, 123) eine zu Null tendierende Reibkraft erzeugt.

5. Mechanischer Türfeststeller nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Widerlager (29, 129) mit einem Außengewinde (30, 130) in einem Innengewinde (31, 131) des Gehäuses (2, 102) zur Änderung der Vorspannung der Druckfeder (26, 126) entlang der Achse (5, 105) verstellbar ist.

6. Mechanischer Türfeststeller nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Reibelement (6, 106) an dem Träger (4, 104) festgelegt ist.

7. Mechanischer Türfeststeller nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Widerlager (29, 129) durch Sicherungsmittel (32, 132) gegenüber dem Gehäuse (2, 102) festlegbar ist.

8. Mechanischer Türfeststeller nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schieber (14, 114) an seinem zweiten Ende (12, 112) einen Endanschlag (19, 119) aufweist, der seine Relativbewegung zum Gehäuse (2, 102) begrenzt.

9. Mechanischer Türfeststeller nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Druckelement (23) sich mit einer konvexen Fläche ( ) an der Stützfläche (25) des Schiebers (9) abstützt.

10. Mechanischer Türfeststeller nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützfläche (14) zumindest abschnittsweise als konkave Rinne gestaltet ist.

11. Mechanischer Türfeststeller nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Druckelement (23) aus Kunststoff besteht.

12. Mechanischer Türfeststeller nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Druckelement (123) ein Wälzlager (33) oder eine Rolle gelagert sind, deren Außenfläche als Anlagefläche (125) zur Abstützung an der Stützfläche (114) des Schiebers (109) dient.

13. Mechanischer Türfeststeller nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass Haltemittel (34) vorgesehen sind, die den Schieber (14) in seiner Endstellung, die der der Außenfläche des Gehäuses (2) angenäherten Stellung des Anschlags (19) entspricht, kraftschlüssig festsetzen.

14. Mechanischer Türfeststeller nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstand (A) in einem dritten Stützbereich (18, 118), der sich an den zweiten Stützbereich (16, 116) anschließt, gegenüber dem im zweiten Stützbereich (16, 116) vergrößert ist oder zunimmt.

15. Mechanischer Türfeststeller nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Träger (4, 104) mit dem Gehäuse (2, 102) verbunden ist.

Claims

1. Mechanical door check (1, 101) for doors, especially vehicle doors, comprising

- a housing (2, 102), which

- forms an axis (5, 105),

- a friction element (6, 106), which

- is held stationary on a carrier (4, 104) and has a friction face (7, 107),

- a pressure element (23, 123), which

- is displaceably guided in the housing (2, 102) along the axis (5, 105),

- a compression spring (26), which

- is accommodated in the housing,

- is supported with one end (27) on the pressure element (23, 123) and with its other end (28) on an abutment (29) retained on the housing (2, 102),

- has a through opening (8, 108) between the pressure element (23, 123) and the carrier (4, 104), which extends transversally to the axis (5, 105),

- an elongated slider (9, 109), which

- is passed transversally to the axis (5, 105) through the through opening (8, 108) between the friction element (6, 106) and the pressure element (23, 123),

- has a first end (11, 111), which serves for the connection to the vehicle,

- has a free second end (12, 112),

- has a flat contact face (13, 113), which is in contact with the friction face (7, 107) of the friction element (6, 106),

- has a catch-free support face (14, 14) facing away from the contact face (13, 113) on which the pressure element (23, 123) is supported,

- is displaceable between the friction element (6, 106) and the pressure element (23, 123) transversally to the axis (5, 105),

- is pivotable in the through opening (8, 108) around the axis (5, 105).

2. Mechanical door check according to claim 1,
wherein the distance (A) of the support face (14) to the flat contact face (13) changes over the relative adjustment path of the slider (9, 109) transversally to the axis (5, 105) and comprises at least two support portions (15, 16, 18; 115, 116, 118), which distance (A) to the contact face (13, 113) is different,
wherein the distance (A) in the first support portion (15, 115) of the support face (14, 114), which corresponds to the movement range of the door to its closed position, is smaller than in the second support portion (16, 116) of the support face (14, 114), which corresponds to an opening range of the door, in which this approaches its largest opening angle.

3. Mechanical door check according to claim 2,
characterised in
that between the first support portion (15, 115) and the second support portion (16, 116) of the support face (14, 114) a transition portion (17, 117), connecting the two, is provided on the support face (14, 114).

4. Mechanical door check according to claim 2,
characterised in
that the distance (A) is set in the first support portion ( 15, 115) of the support face (14, 114) such, that the loading by the pressure element (23, 123) produces a friction force tending to zero.

5. Mechanical door check according to claim 1,
characterised in
that the abutment (29, 129) is displaceable by an outer thread (30, 130) in an inner thread (31, 131) of the housing (2, 102) to change the biasing of the compression spring (26, 126) along the axis (5, 105).

6. Mechanical door check according to claim 1,
characterised in
the friction element (6, 106) is retained on the carrier (4, 104).

7. Mechanical door check according to claim 5,
characterised in
that the abutment (29, 129) is retainable by securing means (32, 132) relative to the housing (2, 102).

8. Mechanical door check according to claim 1,
characterised in
that the slider (14, 114) has at its second end (12, 112) an end stop (19, 119), which limits its relative movement towards the housing (2, 102).

9. Mechanical door check according to claim 1,
characterised in
that the pressure element (23) is supported with a convex face on the support face (25) of the slider (9).

10. Mechanical door check according to claim 9,
characterised in
that the support face (14) is formed at least portion-wise as a concave groove.

11. Mechanical door check according to claim 1,
characterised in
that the pressure element (23) is made from a plastic material.

12. Mechanical door check according to claim 1,
characterised in
that on the pressure element (123) a rolling member bearing (33) or a roller is supported, which outer face serves as an abutment face (125) for supporting on the support face (114) of the slider (109).

13. Mechanical door check according to claim 1,
characterised in
that retaining means (34) are provided, which retain force-fittingly the slider (14) in its end position, which corresponds to the position of the abutment (19) approaching the outer face of the housing (2).

14. Mechanical door check according to claim 1,
characterised in
that the distance (A) in a third support portion (18, 118), which follows the second support portion (16, 116), is enlarged or increases compared to that in the second support portion (16, 116).

15. Mechanical door check according to claim 1,
characterised in
that the carrier (4, 104) is connected to the housing (2, 102).

Revendications

1. Arrêt de-porte mécanique (1, 101) pour portières, notamment pour portières de véhicules, comprenant:

- un boîtier (2, 102) qui

- forme un axe (5, 105),

- un élément de friction (6, 106) qui

- est maintenu de façon stationnaire sur un support (4, 104) et qui comporte une surface de friction (7, 107),

- un élément de pression (23, 123) qui

- est guidé dans le boîtier (2, 102), de façon réglable le long de l'axe (5, 105),

- un ressort de pression (26) qui

- est accueilli dans le boîtier (2, 102),

- s'appuie par une extrémité (27) contre l'élément de pression (23, 123) et par son autre extrémité (28) sur un contre-appui (29) fixé sur le boîtier (2, 102),

- comporte un passage (8, 108) s'étendant à la transversale de l'axe (5, 105) entre l'élément de pression (23, 123) et le support (4, 104),

- un curseur allongé (9, 109) qui

- passe à la transversale de l'axe (5, 105) à travers le passage (8, 108), entre l'élément de friction (6, 106) et l'élément de pression (23, 123),

- comporte une première extrémité (11, 111) servant pour la liaison sur le véhicule automobile,

- comporte une deuxième extrémité (12, 112) libre,

- comporte une surface de contact plane (13, 113) qui est en contact avec la surface de friction (7, 107) de l'élément de friction (6, 106),

- comporte une surface de support (14, 114) opposée, sans encliquetage, contre laquelle s'appuie l'élément de pression (23, 123),

- est réglable entre l'élément de friction (6, 106) et l'élément de pression (23, 123), à la transversale de l'axe (5, 105),

- est réglable en pivotement dans le passage (8, 108), autour de l'axe (5, 105).

2. Arrêt de porte mécanique selon la revendication 1,
l'écart (A) der la surface de support (14) par rapport à la surface de contact plane (13) variant sur la course de réglage relative du curseur (9, 109), à la transversale de l'axe (5, 105) et comprenant au moins deux zones de support (15, 16, 18 ; 115, 116, 118), dont l'écart (A) par rapport à la surface de contact (13, 113) est différent,
l'écart (A) dans la première zone de support (15, 115) de la surface de support (14, 114) correspondant à l'une des zones de déplacement de la portière dans sa position de fermeture étant plus faible que dans la deuxième zone de support (16, 116) de la surface de support (14, 114) correspondant à une zone d'ouverture de la portière dans laquelle cette dernière s'approche de son plus grand angle d'ouverture.

3. Arrêt de porte mécanique selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
entre la première zone de support (15, 115) et la deuxième zone de support (16, 116) de la surface de support (14, 114) est prévue sur la surface de support (14, 114) une zone de transition (17, 117) reliant les deux.

4. Arrêt de porte mécanique selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
l'écart (A) dans la première zone de support (15, 115) de la surface de support (14, 114) est dimensionné de sorte que la contrainte par l'élément de pression (23, 123) génère une surface de friction tendant vers zéro.

5. Arrêt de porte mécanique selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le contre-appui (29, 129) est réglable par un filetage (30, 130) dans un taraudage (31, 131) du boîtier (2, 102) pour la variation de la précontrainte du ressort de pression (26, 126) le long de l'axe (5, 105).

6. Arrêt de porte mécanique selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément de friction (6, 106) est fixé sur le support (4, 104).

7. Arrêt de porte mécanique selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
le contre-appui (29, 129) est susceptible d'être fixé par des moyens de blocage (32, 132) par rapport au boîtier (2, 102).

8. Arrêt de porte mécanique selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le curseur (14, 114) comporte sur sa deuxième extrémité (12, 112) une butée d'extrémité (19, 119) qui limite son déplacement relatif par rapport au boîtier (2, 102).

9. Arrêt de porte mécanique selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément de pression (23) s'appuie par une surface convexe () sur la surface de support (25) du curseur (9).

10. Arrêt de porte mécanique selon la revendication 9,
caractérisé en ce que
la surface de support (14) est conçue au moins par sections sous la forme d'une rigole concave.

11. Arrêt de porte mécanique selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément de pression (23) est en matière plastique.

12. Arrêt de porte mécanique selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
sur l'élément de pression (123) est logé un roulement (33) ou un galet, dont la surface extérieure sert de surface d'appui (125) pour le soutien sur la surface de soutien (114) du curseur (109).

13. Arrêt de porte mécanique selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
sont prévus des moyens de retenue (34) qui fixent par complémentarité de force le curseur (14) dans sa position finale qui correspond à la position rapprochée de la surface extérieure du boîtier (2) de la butée (19).

14. Arrêt de porte mécanique selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'écart (A) dans une troisième zone de soutien (18, 118) qui se raccorde sur la deuxième zone de soutien (16, 116) est agrandi ou augmente par rapport à celui dans la deuxième zone de soutien (16, 116).

15. Arrêt de porte mécanique selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le support (4, 104) est relié au boîtier (2, 102).

Zeichnung