[0001] Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für flüssige oder zähflüssige Behandlungsmittel,
wie Waschmittel oder Zugabemittel, einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter zur
Aufnahme von Waschflüssigkeit, mit einem Einspülkasten für Behandlungsmittel, welcher
über eine Wasserzuführleitung zum Ausspülen des Behandlungsmittels aus dem Einspülkasten
mit dem Laugenbehälter in Verbindung steht, wobei der Einspülkasten zumindest ein
Aufnahmefach für eine Kartusche zur Bevorratung eines flüssigen oder zähflüssigen
Behandlungsmittels wie Waschmittel oder Wasch- oder Spülzusätze umfasst, und einem
Dosiermittel, mit dem das Behandlungsmittel aus der Kartusche in den Laugenbehälter
eingebracht werden kann.
[0002] In Waschmaschinen für den Haushalt wird üblicherweise das Waschmittel von Hand in
eine Kammer gegeben, welches nach dem Start des Waschprogramms mit Wasser in den Laugenbehälter
eingespült wird. Der Benutzer muss hierbei die Dosiervorschriften für das jeweils
verwendete Waschmittel einhalten und darauf achten, dass er die richtige Menge an
Behandlungsmitteln in eine Kammer im Einspülkasten einfüllt.
[0003] Um die Beschickung mit flüssigen oder zähflüssigen Behandlungsmitteln wie Waschmittel
oder Weichspüler zu vereinfachen, wird in der
EP 1 731 654 A1 eine Dosiervorrichtung vorgeschlagen, in welcher Kartuschen mit bevorratetem Waschmittel
bzw. Behandlungsmittel eingesetzt werden. Die Kartuschen werden jeweils in eine Kammer
eingesetzt, die in der Waschmitteleinspülschublade angeordnet sind. In die Kartusche
wird ein Kolben eingeschoben, über den das Bodenteil der Kartusche nach innen verschoben
und dadurch ein Druck erzeugt wird, wodurch das Waschmittel aus der gegenüberliegenden
Öffnung herausgedrückt wird. Am Kolben ist ein Stößel befestigt, der durch die Bedienblende
zur Außenseite des Waschmaschinengehäuses ragt und als Betätigungsknopf endet. Die
zu dosierende Waschmittelmenge wird durch den Weg, der einen Teilbereich des gesamten
einzudrückenden Stößels beträgt, bestimmt, den der Kolben in die Kartusche eingedrückt
wird, wobei der Benutzer bei jedem Dosiervorgang auf die zu dosierende Menge achten
muss.
[0004] Um die Waschmittelzugabe zu erleichtern, werden automatische Dosiereinrichtungen
verwendet, in denen in einem Vorratsbehälter eine größere Menge Waschmittel gelagert
ist. Beim Start eines Waschprogramms wird dann die voreingestellte Waschmittelmenge
der Waschflüssigkeit zugeführt, so dass der Benutzer nicht bei jedem Waschgang auf
die einzufüllende Waschmittelmenge achten muss. Besonders bei gewerblich eingesetzten
Waschmaschinen werden derartige Dosiereinrichtungen häufig verwendet.
[0005] Aus der
DE 33 02 893 C2 ist eine Waschmaschine mit einer Dosiereinrichtung für flüssige Waschmittel bekannt,
die separat von der Waschmaschine aufgestellt wird. Die Dosiereinrichtung umfasst
ein eigenes Gehäuse, in dem zwei Vorratsbehälter für die Zugabemittel fest installiert
sind und in dem eine Steuerungseinrichtung und die Dosierpumpe untergebracht sind.
Über Schlauchverbindungen gelangt Wasser aus dem Laugenbehälter in die Dosiereinrichtung,
in der diesem Wasser das Zugabemittel beigemischt wird. Das mit dem Zugabemittel versetzte
Wasser wird über eine zweite Leitung im Bereich des Einspülkanals für den Frischwasserzulauf
in die Waschmaschine gepumpt. Die hier offenbarte Dosiereinrichtung ist als separates
Beistellgerät ausgeführt, für das ein zusätzlicher fest vorbestimmter Platz seitlich
neben der Waschmaschine vorgesehen werden muss. Eine Verbindung der Dosiereinrichtung
an die Waschmaschine erfolgt über zwei Schläuche oder Rohre und ein Kabel zur Energieversorgung
der Pumpe sowie zur Signal,- bzw. Datenübertragung. Die Zugänglichkeit zu den Behältern
zur Befüllung oder zur Reinigung ist durch die beengte Anordnung erschwert.
[0006] Eine andere Dosiereinrichtung für flüssige Zugabemittel ist aus der
DE 10 2005 050 083 A1 bekannt. Hierbei ist ein Vorratsbehälter für flüssige Waschmittel außerhalb der Waschmaschine
angeordnet und mittels einer Schlauchleitung mit der Waschmaschine verbunden. Innerhalb
der Waschmaschine ist die Dosierpumpe angeordnet, die das flüssige oder zähflüssige
Waschmittel über eine Schlauchleitung in den unteren Bereich des Laugenbehälters fördert.
Die Dosierpumpe wird von der Steuereinrichtung der Waschmaschine gesteuert, die anhand
der Einschaltzeit die jeweilige zu dosierende Waschmittelmenge festlegt.
[0007] Aus der nachveröffentlichten
DE 10 2006 043 973 A1 oder
DE 10 2006 43 919 A1 ist eine Dosiereinrichtung für flüssige Zugabemittel für einen Geschirrspüler bekannt.
Hierbei wird eine Kartusche mit dem Behandlungsmittel in ein Aufnahmefach der Dosiereinrichtung
eingesetzt, wobei Kanülen den Boden der Kartusche durchstechen, damit das Behandlungsmittel
aus der Kartusche in den Behandlungsraum gelangen kann. Mittels eines steuerbaren
Ventils wird die vorbestimmte Menge dosiert, wobei die Öffnungszeit des Ventils die
auslaufende Menge bestimmt.
[0008] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Dosiereinrichtung oder eine
Waschmaschine dahingehend zu verbessern, dass eine Nutzung von unterschiedlichen Waschmitteln
oder Behandlungsmitteln möglich ist, wobei die Dosierung für den Benutzer einfach
gestaltet ist.
[0009] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Dosiereinrichtung mit den Merkmalen des
Patentanspruchs 1 und durch eine Waschmaschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs
16 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben
sich aus den abhängigen Ansprüchen 2 bis 15.
[0010] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass der Komfort erhöht
und die Zuverlässigkeit für die Waschergebnisse verbessert werden. Der Benutzer braucht
nicht mehr bei jedem Waschgang die Waschmittelmenge abzuschätzen und von Hand in ein
Fach des Einspülkastens einzufüllen. Ein weiterer Vorteil ist, dass der Benutzer jederzeit
verschiedene Waschmittelsorten verwenden kann, da in der Dosiereinrichtung Vorratsbehälter
eingesetzt werden, die einfach und jederzeit ausgetauscht werden können. Das bedeutet,
dass auch nicht vollständig entleerte Vorratsbehälter aus dem Fach der Waschmittelschublade
herausgenommen werden können und durch einen anderen Vorratsbehälter, der beispielsweise
ein anderes Waschmittel oder Behandlungsmittel enthält, ersetzt werden. Somit wird
sichergestellt, dass für den Großteil der zu waschenden Wäsche das jeweils geeignete
Waschmittel verwendet wird. Wenn für eine bestimmte Behandlung kein Mittel im Vorratsbehälter
vorhanden ist, so kann das Fach, in das normalerweise die Kartusche eingesetzt wird,
als herkömmliches Einspülfach zur Aufnahme von Waschpulver für einen einzigen Waschzyklus
genutzt werden.
[0011] Hierzu wird als Dosiermittel eine an der Kartusche angebrachte, hubbetätigbare Pumpe
verwendet, die eine vorgegebene, im Wesentlichen gleichbleibende Menge an flüssigem
oder zähflüssigem Behandlungsmittel pro Hub als Teilmenge der zu dosierenden Menge
aus der Kartusche herausfördern kann. Die zu dosierende Menge wird anhand der zu betätigenden
Hübe festgelegt. Die Einspülung in den Laugenbehälter erfolgt über Düsen, die oberhalb
des Aufnahmefaches oder der Austrittsöffnung der Pumpe angeordnet sind und das flüssige
oder zähflüssige Waschmittel aus diesem Bereich herausspülen, damit es gemeinsam mit
dem Wasser in den Laugenbehälter gelangt.
[0012] In einer vorteilhaften Ausführung ist die hubbetätigbare Pumpe mit der Kartusche
als Einheit ausgeführt. Die Kartusche wird komplett mit Pumpe ausgetauscht, wenn sie
leer ist. Der Benutzer kommt mit dem Behandlungsmittel nicht in Kontakt und es können
beim Umfüllen keine Verunreinigungen vorkommen. Auch der Austausch der kompletten
Kartusche mit Pumpe ist besonders einfach auszuführen.
[0013] In einer vorteilhaften Ausführung umfasst das Dosiermittel ferner einen elektrisch
angetriebenen Aktor, der den Hub für die hubetätigbare Pumpe bereitstellen kann. Mit
dem Aktor wird die automatische Dosierung bereitgestellt, so dass der Benutzer nur
noch dafür zu sorgen hat, dass die Kartusche mit dem geeigneten Behandlungsmittel
für den zu waschenden Wäscheposten eingesetzt ist.
[0014] In einer zweckmäßigen Weiterbildung wird als Aktor ein elektrischer Motor mit einem
Spindelantrieb verwendet. Solch ein Antrieb ist kleinbauend auszuführen und es wird
genügend Kraft zum Betätigen der Pumpe bereitgestellt.
[0015] In einer anderen Ausführung wird als Aktor ein elektrisch betätigter Hubmagnet verwendet.
Mit einem Hubmagnet kann der Stößel sehr schnell bewegt werden, so dass besonders
bei vielen auszuführenden Hüben für einen Dosiervorgang nicht zu viel Zeit benötigt
wird.
[0016] In einer weiteren, vorteilhaften Ausführung ist die Kartusche mit einem Haltemittel
an einer Halteplatte im Aufnahmefach fixiert. Dadurch kann sie im Aufnahmefach nicht
bewegt oder verschoben werden, wenn die Pumpe durch einen oder mehrere Hübe betätigt
wird.
[0017] Hierzu umfasst das Haltemittel in einer zweckmäßigen Weiterbildung einen an der Kartusche
oder Pumpe angebrachten Stutzen, mit einem Schlitz, der in einer einseitig offenen
Öffnung in der Halteplatte eingeführt wird, wodurch die Kartusche mit der Pumpe im
Aufnahmefach fixiert ist. Die Kartusche kann somit einfach in das Aufnahmefach eingelegt
werden, wobei sie beim Einlegen gleichzeitig gegen Verrutschen in Betätigungsrichtung
gesichert ist. Zusätzliche Befestigungsmaßnahmen sind nicht notwendig, so dass auch
das Herausnehmen der Kartusche sehr einfach ist.
[0018] In einer zweckmäßigen Ausführung umfasst die Dosiervorrichtung einen Einspülkasten,
in dem eine herausziehbare Schublade, die das Aufnahmefach für die Kartusche enthält,
angeordnet ist. Mit dieser Ausführung kann innerhalb des Maschinengehäuses anstelle
des standardmäßigen Einspülkastens die Dosiervorrichtung eingesetzt werden, wobei
beim Austauschen von Kartuschen die Schublade herausgezogen wird, so dass der bequeme
Eingriff von oben in die Aufnahmefächer erfolgen kann.
[0019] In einer zweckmäßigen Ausführung befindet sich der Aktor auf der zum Maschineninneren
gerichteten Seite des Einspülkastens und übt eine Kraft in Öffnungsrichtung der Schublade
aus. Um zu verhindern, dass die Schublade mit verschoben wird, wenn die Pumpe betätigt
wird, umfasst die Dosiervorrichtung einen beweglichen Gegenhalter, der mit dem Aktor
in Wirkverbindung steht, derart, dass die Schublade beim Aktivieren des Aktors in
dem Einspülkasten fixiert werden kann, wobei die Schublade zum Herausziehen freigegeben
werden kann, wenn der Aktor nicht aktiviert ist.
[0020] In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist der Gegenhalter an der Rückwand des Einspülkastens
schwenkbar gelagert. Der Gegenhalter besitzt an seiner Unterseite einen Vorsprung
mit einer Anlaufschräge, der mit einer Druckplatte, die durch den Aktor bewegbar ist,
in Wirkverbindung steht, derart, dass der Gegenhalter beim Aktivieren des Aktors abgesenkt
und die Schublade in der eingeschobenen Position fixiert. Auf diese Weise ist sichergestellt,
dass die Schublade immer dann gegen Herausschieben gesichert und in der eingeschobenen
Position fixiert ist, wenn der Aktor einen Hub auf die Pumpe ausführt.
[0021] Im anderen Fall, wenn der Aktor nicht aktiviert ist, wirkt die Druckplatte auf den
Vorsprung und hebt den Gegenhalter an, wodurch die Schublade freigegeben ist. Somit
kann die Schublade herausgezogen werden, wenn nicht dosiert wird. Beispielsweise,
wenn kein Waschzyklus aktiviert ist, kann die Schublade herausgezogen werden, wodurch
das Aufnahmefach zum Einlegen oder Herausnehmen der Kartusche zugänglich ist.
[0022] In einer zweckmäßigen Ausführung ist die zu dosierende Menge an Behandlungsmittel
für einen Waschgang so bemessen, dass sie der Menge von einem Hub oder mehreren Hüben
der hubbetätigbaren Pumpe entspricht. Somit kann auf einfache Weise die Dosierung
der eingefüllten Wäscheart, Wäschemenge und/oder Verschmutzung sehr genau eingestellt
werden.
[0023] In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist pro Hub eine im Wesentlichen gleichbleibende
Menge förderbar, die im Bereich von 3 ml bis 10 ml liegt. Damit kann eine feine Abstufung
für die zu dosierende Menge an Behandlungsmittel erfolgen, ohne dass die Anzahl der
Hübe zu groß wird. Beispielsweise sind bei einer zu dosierenden Menge von 40 ml Behandlungsmittel
nur 10 Hübe notwendig, wenn pro Hub 4 ml gefördert werden.
[0024] In einer weiteren, zweckmäßigen Ausführung hat die Kartusche ein Volumen von 250
bis 1500 ml. Mit diesem Volumen kann je nach Dosiervorschrift eine Mehrzahl von Dosiervorgängen,
in diesem Beispiel so etwa 10 bis 20, mit einer Kartusche durchgeführt werden. Die
Menge ist ferner so bemessen, dass die Kartusche auch bei nicht häufiger Benutzung
nicht zu lange in Gebrauch ist, so dass ungünstige Veränderungen, wie Austrocknung
oder Verflockungen im Behandlungsmittel nicht oder kaum vorkommen.
[0025] Es ist vorteilhaft, dass die Kartusche hinsichtlich ihrer äußeren Form der Innenform
des Aufnahmefachs angepasst ist. Somit wird der verfügbare Raum im Aufnahmefach optimal
ausgenutzt.
[0026] Die Erfindung betrifft auch eine Waschmaschine mit einem Maschinengehäuse und einem
darin befindlichen Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer Steuereinrichtung
und einer im oberen Bereich des Maschinengehäuses angeordneten Dosiervorrichtung für
flüssige oder zähflüssige Behandlungsmittel oder Waschmittel, wie sie oben beschrieben
ist, wobei die Steuereinrichtung zur Steuerung der Dosiervorrichtung vorgesehen ist.
Hierbei kann die Dosiervorrichtung anstelle des Einspülkastens in das Gehäuse einer
herkömmlichen Waschmaschine eingesetzt werden, wobei keine oder nur geringe bauliche
Veränderungen vorgenommen werden müssen. Die Steuereinrichtung kann hierbei den elektrisch
angetriebenen Aktor steuern, so dass der Dosiervorgang mit der zu dosierenden Menge
des Behandlungsmittels automatisch erfolgt, wobei die Wäscheart, Wäschemenge und Verschmutzung
berücksichtigt wird.
[0027] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1:
- eine Waschmaschine mit einer Dosiervorrichtung in schematischer Darstellung;
- Fig. 2, 3:
- die Dosiervorrichtung im Detail;
- Fig. 4, 5:
- die Dosiervorrichtung in einer Schnittdarstellung und
- Fig. 6:
- die Dosiervorrichtung für den Betrieb ohne Kartusche.
[0028] Gemäß Fig. 1 umfasst die skizzierte Waschmaschine 1 einen Laugenbehälter 2 mit einer
darin drehbar angeordneten Trommel 3, die von einem nicht näher dargestellten Elektromotor
angetrieben wird und den in der Trommel 3 befindlichen Wäscheposten in der im Laugenbehälter
2 befindlichen Lauge bewegen kann. Im Gehäuse 4 der Waschmaschine 1 ist ferner eine
Dosiervorrichtung 7 angeordnet, die einen Einspülkasten 5, in dem eine Schublade 6
mit zumindest einem Fach 8 zur Aufnahme einer Kartusche 17 (Fig. 2) zur Bevorratung
von Waschmittel oder Behandlungsmittel für mehrere Waschzyklen angeordnet ist, umfasst.
Die Dosiervorrichtung 7 besitzt oberhalb des Einspülkastens 5 mehrere Zulaufdüsen
13, die mit einer Wasserzuführleitung 12 unter Zwischenschaltung eines Magnetventils
10 und / oder einer Wasserweiche 11 in Verbindung stehen, und die Einspülung von Waschmittel
oder Behandlungsmittel in den Laugenbehälter 2 bereitstellen. Der Laugenbehälter 2
ist hierbei über die flexible Rohrleitung 15 mit dem Einspülkasten 5 verbunden. Als
Zugabemittel werden beispielsweise flüssige oder zähflüssige Waschmittel, Waschzusätze
oder Spülzusätze, wie Weichspüler verwendet.
[0029] Das Magnetventil 10, die Wasserweiche 11 und die Dosiervorrichtung 7, insbesondere
der elektrisch betätigte Aktor 22, werden von der Steuereinrichtung 9 der Waschmaschine
1, die auch den Ablauf der Waschprogramme bereitstellt, gesteuert, so dass die zu
dosierende Menge abhängig vom ausgewählten Waschzyklus oder vom Programmablauf für
die Bereitstellung des Waschzyklus, bestimmt wird. Über die Bedienhandhabe 14 wird
der Waschzyklus ausgewählt, wobei ferner auch die zu dosierenden Referenzmengen darüber
eingestellt werden können. Als Referenzmenge kann der Steuerung die Anzahl Hübe angegeben
werden, die sich für maximale Beladung bei normaler Verschmutzung der zu dosierenden
Menge an Behandlungsmittel ergibt, wie sie üblicherweise vom Hersteller des Behandlungsmittels
angegeben wird.
[0030] In Fig. 2 ist der Einspülkasten 5 mit den dazugehörigen Komponenten im Detail dargestellt.
Der Einspülkasten 5 enthält eine verschiebbare Schublade 6, die das zumindest eine
Aufnahmefach 8 für die Kartusche 17 enthält. Die Kartusche 17 ist in dieser Ansicht
aus dem Aufnahmefach 8 herausgenommen. Auf der dem Benutzer zugewandten Seite besitzt
die Schublade 6 eine Griffplatte 31, damit der Benutzer die Schublade 6 bequem aus
dem Einspülkasten 5 herausziehen kann. Auf der Seite zum Maschineninneren hat die
Schublade 6 eine Halteplatte 20 mit einer einseitig offenen Öffnung 21, in die das
Haltemittel 19, welches einen an der Kartusche 17 bzw. Pumpe 18 angeordneten Stutzen
19a mit einem Schlitz 19b umfasst, eingesetzt wird. Durch den Schlitz 19b, in den
der Rand der Öffnung 21 ragt, wird die Kartusche 17 bzw. die Pumpe 18 in Betätigungsrichtung
gehalten und fixiert. An der Rückwand 16 des Einspülkastens 5 ist der Aktor 22 angebracht,
der über einen Stößel 24 und eine Druckplatte 23 die Hubbewegung auf die Pumpe 18
ausübt, wenn sie betätigt wird. Die Pumpe 18 fungiert hierbei als Dosiermittel, da
sie für jeden Hub stets die gleiche, zumindest nahezu gleichbleibende Menge an Behandlungsmittel
aus der Kartusche 17 herausfördert. Ein Gegenhalter 25 ist an der Rückwand 16 des
Einspülkastens 5 mit einem Scharnier 26 schwenkbar gelagert, der die Verschiebebewegung
der Schublade 6, insbesondere das Herausschieben aus dem Einspülkasten 5, während
des Dosiervorgangs verhindert. Die Kartusche 17 ist mit der Pumpe 18 als Einheit ausgebildet
und wird auch als Dispender bezeichnet.
[0031] In Fig. 3 ist der Einspülkasten 5 mit eingeschobener Schublade 6 dargestellt, wobei
sich die Kartusche 17 im Aufnahmefach 8 befindet und bereit ist, das in der Kartusche
17 befindliche Behandlungsmittel über die hubbetätigbare Pumpe 18 abzugeben. Der Gegenhalter
25 greift hinter die Halteplatte 20, wodurch die Schublade 6 gegen Verschieben gesichert
ist. Die Kartusche 17 ist hinsichtlich ihrer Außenform so gestaltet, dass sie im Wesentlichen
der Form des Aufnahmefaches 8 entspricht bzw. in dieses vollständig eingelegt werden
kann. Um die Handhabung beim herausnehmen zu verbessern, hat die Kartusche 17 an den
Seitenflächen zwei gegenüberliegende Einbuchtungen 30, die einen bequemen Zugriff
für Benutzer bereitstellen.
[0032] In der geschnittenen Ansicht gemäß Fig. 4 ist die Dosiervorrichtung 7 mit gelöster
Schublade 6 dargestellt. Der an der Rückwand 16 des Einspülkastens 5 befestigte Aktor
22 hat den Stößel 24 mit der Druckplatte 23 eingefahren und übt keinen Druck auf das
Betätigungsteil 18a der Pumpe 18 aus. Oberhalb der Druckplatte 23 ist der Gegenhalter
25 mit einem Scharnier 26 an der Rückwand 16 (Fig. 3) des Einspülkastens 5 (Fig. 3)
schwenkbar gelagert. Ein auf der zur Druckplatte 23 gerichteter Vorsprung 28 an der
Unterseite des Gegenhalters 25 bzw. die Anlaufschräge 29 an dem Vorsprung 28 liegt
hierbei auf der Druckplatte 23 auf, wodurch der Gegenhalter 25 angehoben wird. In
dieser Position kann die zur Halteplatte 20 gerichtete Abwinkelung 27 des Gegenhalters
25 nicht mehr hinter die Halteplatte 20 greifen, wodurch die Schublade 9 vom Aktor
22 oder der Rückwand 16 (Fig. 3) weggeschoben werden kann. Die Kartusche 17 füllt
hierbei das Aufnahmefach 8 nahezu vollständig aus, wobei sie mittels Haltemittel 19
an der Halteplatte 20 positioniert und fixiert ist.
[0033] In der geschnittenen Ansicht gemäß Fig. 5 ist die Dosiervorrichtung 7 mit fixierter
Schublade 6 dargestellt. Der an der Rückwand 16 des Einspülkastens 5 befestigte Aktor
22 hat den Stößel 24 mit der Druckplatte 23 ausgefahren und übt einen Druck auf das
Betätigungsteil 18a der Pumpe 18 aus. Oberhalb der Druckplatte 23 ist der Gegenhalter
25 mit einem Scharnier 26 an der Rückwand 16 (Fig. 3) des Einspülkastens 5 (Fig. 3)
schwenkbar gelagert. Der zur Druckplatte 23 bzw. zum Stößel 24 gerichtete Vorsprung
28 an der Unterseite des Gegenhalters 25 bzw. die Anlaufschräge 29 an dem Vorsprung
28 liegt hierbei nicht mehr auf der Druckplatte 23 auf, wodurch der Gegenhalter 25
abgesenkt wird. In dieser Position kann die zur Halteplatte 20 gerichtete Abwinkelung
27 des Gegenhalters 25 hinter die Halteplatte 20 greifen, wodurch die Schublade 9
nicht mehr vom Aktor 22 oder der Rückwand 16 (Fig. 3) wegweisend verschoben werden
kann.
[0034] In Fig. 6 ist der Einspülkasten 5 mit Schublade 6 aufgezeigt, wenn keine Dosierung
über die Kartusche 17 (Fig. 2) erfolgen soll. In diesem Fall kann das Aufnahmefach
8 zur Bevorratung von Behandlungsmittel, beispielsweise pulverförmiges Waschmittel,
für einen Waschzyklus verwendet werden. Um die Einspülung von Behandlungsmittel in
unterschiedlichen Phasen des Waschgangs zu ermöglichen, beispielsweise einen Teil
bei der Vorwäsche und einen weiteren Teil während der Hauptwäsche, wird in das Aufnahmefach
8 eine zusätzliche Schale 32 eingesetzt, wobei die Zulaufdüsen 13 (Fig. 1) für das
Aufnahmefach 8 und die Zulaufdüsen 13 (Fig. 1) separat angesteuert werden, wodurch
die Fächer einzeln ausgespült werden können.
1. Dosiervorrichtung (7) für flüssige oder zähflüssige Behandlungsmittel einer Waschmaschine
(1) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, mit einem Einspülkasten
(5) für Behandlungsmittel, welcher über eine Wasserzuführleitung (12) zum Ausspülen
des Behandlungsmittels, wie Waschmittel oder Zugabemittel aus dem Einspülkasten (5)
mit dem Laugenbehälter (2) in Verbindung steht, wobei der Einspülkasten (5), zumindest
ein Aufnahmefach (8) für eine Kartusche (17) zur Bevorratung eines flüssigen oder
zähflüssigen Behandlungsmittels wie Waschmittel oder Wasch- oder Spülzusätze umfasst,
und einem Dosiermittel, mit dem das Behandlungsmittel aus der Kartusche (17) in den
Laugenbehälter (2) eingebracht werden kann,
dadurch gekennzeichnet,
dass als Dosiermittel eine an der Kartusche (17) angebrachte, hubbetätigbare Pumpe (18)
verwendet wird, die eine vorgegebene, im Wesentlichen gleichbleibende Menge an flüssigem
oder zähflüssigem Behandlungsmittel pro Hub als Teilmenge der zu dosierenden Menge
aus der Kartusche (17) herausfördern kann.
2. Dosiervorrichtung (7) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die hubbetätigbare Pumpe (18) mit der Kartusche (17) als Einheit ausgeführt ist.
3. Dosiervorrichtung (7) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Dosiermittel ferner einen elektrisch angetriebenen Aktor (22) umfasst, der den
Hub für die hubetätigbare Pumpe (18) bereitstellen kann.
4. Dosiervorrichtung (7) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass als Aktor (22) ein elektrischer Motor mit einem Spindelantrieb verwendet wird.
5. Dosiervorrichtung (7) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass als Aktor (22) ein elektrisch betätigter Hubmagnet verwendet wird.
6. Dosiervorrichtung (7) nach Anspruch 1 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kartusche (17) mit einem Haltemittel (19) an einer Halteplatte (20) im Aufnahmefach
(8) fixiert ist.
7. Dosiervorrichtung (7) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Haltemittel (19) einen an der Kartusche (17) oder Pumpe (18) angebrachten Stutzen
(19a) mit einem Schlitz (19b) umfasst, der in einer einseitig offenen Öffnung (21)
in der Halteplatte (20) eingeführt wird, wodurch die Kartusche (17) mit der Pumpe
(18) im Aufnahmefach (8) fixiert ist.
8. Dosiervorrichtung (7) nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch,
eine aus dem Einspülkasten (5) herausziehbare Schublade (6), die das Aufnahmefach
(8) für die Kartusche (17) enthält.
9. Dosiervorrichtung (7) nach einem der Ansprüche 3 bis 8,
gekennzeichnet durch,
einen beweglichen Gegenhalter (25), der mit dem Aktor (22) in Wirkverbindung steht,
derart, dass die Schublade (6) beim Aktivieren des Aktors (22) in dem Einspülkasten
(5) fixiert werden kann, wobei die Schublade (6) zum Herausziehen freigegeben werden
kann, wenn der Aktor (22) nicht aktiviert ist.
10. Dosiervorrichtung (7) nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Gegenhalter (25) an der Rückwand (16) des Einspülkastens (5) schwenkbar gelagert
ist und an seiner Unterseite einen Vorsprung (28) mit einer Anlaufschräge (29) besitzt,
der mit einer Druckplatte (23), die durch den Aktor (22) bewegbar ist, in Wirkverbindung
steht, derart, dass der Gegenhalter (25) beim Aktivieren des Aktors (22) abgesenkt
werden kann und die Schublade (6) in der eingeschobenen Position fixiert.
11. Dosiervorrichtung (7) nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Gegenhalter (25) an der Rückwand (16) des Einspülkastens (5) schwenkbar gelagert
ist und an seiner Unterseite einen Vorsprung (28) mit einer Anlaufschräge (29) besitzt,
der mit einer Druckplatte (23), die durch den Aktor (22) bewegbar ist, in Wirkverbindung
steht, derart, dass der Gegenhalter (25) durch die Druckplatte (23) über den Vorsprung
(28) angehoben ist, wodurch die Schublade (6) freigegeben ist, wenn der Aktor (22)
nicht aktiviert ist.
12. Dosiervorrichtung (7) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zu dosierende Menge an Behandlungsmittel für einen Waschgang der Menge von einem
Hub oder mehreren Hüben der hubbetätigbaren Pumpe (18) entspricht.
13. Dosiervorrichtung (7) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass pro Hub eine im Wesentlichen gleichbleibende Menge förderbar ist, die im Bereich
von 3 ml bis 10 ml liegt.
14. Dosiervorrichtung (7) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kartusche (17) ein Volumen von 250 bis 1500 ml hat.
15. Dosiervorrichtung (7) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kartusche (17) hinsichtlich ihrer äußeren Form der Innenform des Aufnahmefachs
(8) angepasst ist.
16. Waschmaschine (1) mit einem Maschinengehäuse (4) und einem darin befindlichen Laugenbehälter
(2) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer Steuereinrichtung (9) und einer im oberen
Bereich des Maschinengehäuses (4) angeordneten Dosiervorrichtung (7) für flüssige
oder zähflüssige Behandlungsmittel oder Waschmittel, nach einem der Ansprüche 1 bis
15, wobei die Steuereinrichtung (9) zur Steuerung der Dosiervorrichtung (7) vorgesehen
ist.