(19)
(11) EP 2 053 171 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.04.2009  Patentblatt  2009/18

(21) Anmeldenummer: 08015998.1

(22) Anmeldetag:  11.09.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 5/22(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 25.10.2007 DE 102007051025

(71) Anmelder: Jung Pumpen GmbH
33803 Steinhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Leßmeier, Hans
    33818 Leopoldshöhe (DE)

(74) Vertreter: Schober, Mirko et al
Patentanwälte Thielking & Elbertzhagen Gadderbaumer Strasse 14
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Pumpschacht


(57) Ein Pumpschacht (1) zum Sammeln von Abwasser oder dergleichen, besitzt eine Sammelkammer (4) zur Aufnahme von Abwasser oder dergleichen. Der Pumpschacht (1) weist wenigstens abschnittweise, insbesondere im oberen Bereich, eine gewölbte Form, insbesondere die Form einer Kugel auf. An seiner Außenseite weist er eine Verankerungs-oder Aufstelleinrichtung (2) auf, in der auch die Druckleitung (7) fixiert wird. Die Pumpe (5) wird an der Druckleitung (7) befestigt und benötigt keine weitere Halteelemente.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Pumpschacht nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Entsprechende Schächte werden im befahrbaren Bereich in der Regel aus Beton gefertigt. Derartige Schächte haben den Nachteil, daß sie zum einen ab einer bestimmten Größe nicht mehr ohne weiteres oder jedenfalls nur sehr aufwendig zu transportieren und zum anderen den heutigen Abwasserzusammensetzungen nicht mehr gewachsen sind.

[0003] Aus diesem Grund wäre es wünschenswert, auch den Einsatz von anderen Materialien für diesen Anwendungsbereich zu ermöglichen. Kunststoffschächte sind z.B. bisher für die genannten Zwecke nicht oder nur sehr begrenzt einsetzbar, da vor allem Stabilitätsprobleme durch die von oben einwirkenden Lasten bestehen. Zudem besteht bei "leichten" Schächten das Problem der mangelnden Auftriebssicherheit beim Einsatz in Gebieten mit grundwassergefährdeten Bereichen, da das Eigengewicht der Schächte sehr klein ist und letztlich die Gefahr besteht, daß die entsprechenden Schächte aufgeschwemmt werden.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Pumpschacht anzugeben, bei dem die genannten Nachteile nicht auftreten oder jedenfalls weitestgehend vermieden werden.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.

[0006] Erfindungsgemäß weist der Pumpschacht eine gewölbte bzw. kugelförmige Oberfläche wenigstens in seinem oberen Bereich auf. Hierdurch wird zum einen die Statik im Hinblick auf höhere Belastbarkeit verbessert, zum anderen wird gleichzeitig die zur Beaufschlagung mit dem Erddruck zur Verfügung stehende Fläche des Pumpschachts erhöht, so daß das Erdreich beim Ansteigen des Grundwassers einen größeren Gegendruck auf den Schacht ausüben kann und somit die Auftriebssicherheit der Einrichtung gesteigert wird. Zur Verankerung im Erdreich ist beim erfindungsgemäßen Pumpschacht eine Verankerungs- oder Aufstelleinrichtung vorgesehen. So kann der erfindungsgemäße Pumpschacht aus leichtem Material, vorzugsweise aus Kunststoff durch Rotationssintern oder als Kunststoff-Blasteil, hergestellt werden und erfüllt trotz allem die Anforderungen hinsichtlich der Belastbarkeit auch bei Einbau unterhalb von befahrenem Terrain.

[0007] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Verankerungs- oder Aufstelleinrichtung gleichzeitig mit einer im Schacht liegenden Halteeinrichtung für eine Pumpe gekoppelt ist, so daß eine Pumpe von der Verankerungs- oder Aufstelleinrichtung getragen wird. Dies ermöglicht, den Pumpensumpf im Schacht zu Reinigungszwecken zugänglich zu halten und erfordert keine weiteren Haltevorrichtungen im Schacht.

[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der einzigen Zeichnungsfigur schematisch näher erläutert, wobei in der Figur zwei unterschiedliche Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Pumpschachts angedeutet sind.

[0009] Der erfindungsgemäße Pumpschacht 1 weist eine im wesentlichen gewölbte, bevorzugt kugelförmige Gestalt auf, in der sich eine Sammelkammer 4 zum Sammeln von Abwasser befindet. Das Abwasser kann mittels einer Pumpe 5, welche über eine Aufhängung oder Halterung 7 (bei der es sich um einen Leitungsanschlußstutzen handeln kann) in einer Sammelkammer hängend gelagert ist, über eine Druckleitung 3 bei Bedarf aus der Sammelkammer 4 herauspumpt werden. Im unteren Bereich weist der Schacht 1 an seiner Außenseite eine mit dem Schacht 1 verbundene oder gekoppelte Verankerungs- oder Aufstelleinrichtung auf, die zum einen dazu dienen kann, den Schacht aufzustellen, zum anderen dazu, den Schacht 1 auftriebssicher zu verankern. Durch die gewölbte bzw. kugelförmige Struktur steht dem Schacht gegenüber bekannten Lösungen eine vergleichsweise große Kontaktfläche mit dem umliegenden Erdreich 6 zur Verfügung, so daß die vom Erdreich auf den Schacht übertragenen Kräfte entsprechend höher ausfallen und einem möglichen Auftreiben des Schachts 1 aufgrund von hohem Grundwasser entgegenwirken können, so daß der Schacht 1 auch bei geringerem Gewicht aufgrund der Verwendung von einem vorzugsweise rotationsgesinterten Kunststoffmaterial auftriebssicher bleibt.

[0010] Die erforderliche Einbautiefe eines entsprechenden Kugelschachts kann durch Aufsetzen handelsüblicher Schachtringe bzw. Rohre 9 aus Kunststoff oder ähnlichem leichten, korrosionsfestem Material realisiert werden.

[0011] Die Pumpe 5 kann zudem direkt mit der Verankerungs- oder Aufstelleinrichtung 2, die bevorzugt aus Beton oder Polyurethan (PU)-Schaum besteht, gekoppelt werden. Hierzu wird wenigstens ein Teil der Druckleitung 3 für die Pumpe in die Verankerungs- oder Aufstelleinrichtung 2 eingebettet und in einem unteren Bereich über eine Rohrdurchführung 8 in der Schachtwand in die Sammelkammer 4 an geeigneter Stelle eingeführt. Im Bereich der Durchführung 8 kann dann auf der Seite der Sammelkammer 4 die Pumpe 5 direkt über den Stutzen 7 an der in der Verankerungs- oder Aufstelleinrichtung 2 gelagerten Druckleitung 3 befestigt werden. Weitere Installationen zur Aufhängung der Pumpe 5 in der Sammelkammer 4 sind daher nicht erforderlich, so daß der Zugang zum Pumpensumpf und dessen Reinigung durch weitere Installationen nicht behindert wird. Bevorzugt weicht die Form des Schachts 1 im Bereich der Durchführung 8 von der Kugelform ab, bzw. der Pumpensumpf ist so gestaltet, daß eine freihängende Unterwasserkupplung für die Pumpe geschaffen wird.

[0012] Alternativ kann vorgesehen sein, daß ein Teil der Druckleitung 3 durch den Schacht 1 geführt wird, um dort etwa Armaturen im Schacht vorzusehen. Der Verlauf ist als Druckleitung 3' entsprechend mit gestrichelten Linien gekennzeichnet. Hierzu weist der Schacht zwei weitere Durchführungen 8' und 8" für die Druckleitung 3' auf.

[0013] Zur Transporterleichterung kann die Verankerungs- oder Aufstelleinrichtung Aussparungen für Transportgabeln von Flurförderfahrzeugen enthalten. So kann der erfindungsgemäße Schacht selbst mit kleineren Transportgeräten transportiert werden, schweres Räumgerät ist nicht erforderlich.


Ansprüche

1. Pumpschacht (1) zum Sammeln von Abwasser oder dergleichen, mit einer Sammelkammer (4) zur Aufnahme von Abwasser oder dergleichen,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Pumpschacht (1) wenigstens abschnittweise, insbesondere im oberen Bereich, eine gewölbte Form, insbesondere die Form einer Kugel, und an seiner Auβenseite eine Verankerungs- oder Aufstelleinrichtung (2) aufweist.
 
2. Pumpschacht (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß in der Sammelkammer (4) Halteeinrichtung (7) zur Aufnahme einer Pumpe (5)so am Pumpschacht (1) angeordnet ist, daß eine von dieser aufgenommene Pumpe (5) von der Verankerungs- oder Aufstelleinrichtung (2) getragen wird.
 
3. Pumpschacht (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verankerungs- oder Aufstelleinrichtung (2) als Auftriebssicherung ausgebildet ist.
 
4. Pumpschacht (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verankerungs- oder Aufstelleinrichtung (2) ein Betonmaterial oder ein Polyurethanschaummaterial umfaßt.
 
5. Pumpschacht (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine zur in der Halteeinrichtung (7) aufgenommenen Pumpe (5) führende Druckleitung (3, 3') wenigstens im Bereich einer Druckleitungsdurchführung (8) in der Wand des Pumpschachtes (1) in der Verankerungs- oder Aufstelleinrichtung (2) verläuft.
 
6. Pumpschacht (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Druckleitung (3') wenigstens durch zwei weitere Druckleitungsdurchführungen (8', 8") in der Schachtwand verläuft.
 
7. Pumpschacht (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Halteeinrichtung (7) einen Teil der Druckleitung (3, 3') bzw. einen Teil der Pumpe (5) auf deren Druckseite bildet.
 
8. Pumpschacht (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens der gewölbte, insbesondere kugelförmige, Bereich durch Rotationssintern oder als Blasteil hergestellt ist.
 
9. Pumpschacht (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß er im Bereich des Pumpensumpfes einen vertikal zur Einbaurichtung verlaufenden Schachtwandabschnitt aufweist.
 
10. Pumpschacht (1) nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Schachtwandabschnitt eine Druckleitungsdurchführung (8) vorgesehen ist.
 
11. Pumpschacht (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Bereich der Verankerungs- oder Aufstelleinrichtung (2) Transportvorrichtungen vorgesehen sind.
 
12. Pumpschacht (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der gewölbte Bereich im wesentlichen aus Kunststoff besteht.
 




Zeichnung







Recherchenbericht