(19)
(11) EP 2 065 646 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.06.2009  Patentblatt  2009/23

(21) Anmeldenummer: 07121791.3

(22) Anmeldetag:  28.11.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24B 1/192(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(71) Anmelder: Rüegg Cheminée AG
8126 Zumikon (CH)

(72) Erfinder:
  • Maey, Christoph
    8708, Männedorf (CH)

(74) Vertreter: Troesch Scheidegger Werner AG 
Schwäntenmos 14
8126 Zumikon
8126 Zumikon (CH)

   


(54) Cheminéeofen oder -einsatz und Feuerraumtür mit Bürstendichtung


(57) Bei dem Cheminéeofen oder -einsatz mit einem Feuerraum (1) und einer Dichtvorrichtung zur Abdichtung des Feuerraums (1) gegen aussen (2) weist die Dichtvorrichtung eine Bürstendichtung (6) auf, die der Dichtung einer vorzugsweise schiebend bewegbaren Feuerraumtüre (3) des Cheminéeofens oder -einsatzes dient. Die Bürstendichtung (6) weist eine Vielzahl von Borsten aus einem feuerbeständigem Material auf, insbesondere eine Vielzahl von Glasfaserborsten oder Keramikfaserborsten.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung bezieht sich auf Cheminéeöfen und Cheminée-Einsätze sowie auf Feuerraumtüren für Cheminéeöfen und -einsätze, insbesondere auf das Abdichten des Feuerraums eines Cheminéeofens oder -einsatzes gegen aussen. Sie bezieht sich auf Vorrichtungen, Verwendungen und Verfahren gemäss dem Oberbegriff der unabhängigen Patentansprüche. Cheminéeöfen, auch als sogenannte Schwedenöfen bekannt, sind freistehend, wohingegen Cheminéeofeneinsätze einbaubar sind, typischerweise ins Mauerwerk eines Hauses. Der Feuerraum eines Cheminéeofens oder -einsatzes kann beispielsweise durch Hochschieben oder durch Schwenken der Feuerraumtüre zugänglich gemacht werden.

Stand der Technik



[0002] Es ist bekant, die Feuerraumtüre eines Cheminéeofens oder -einsatzes mit einer umlaufenden, einen Wulst bildenden Dichtung zu versehen, die im geschlossenen Zustand gegen den Feuerraumtürrahmen gepresst ist und so den Feuerraum des Cheminéeofens oder -einsatzes gegen aussen abdichtet. Eine solche Dichtung kann beispielsweise als Hohldichtung ausgebildet sein, die äusserlich ein einen Schlauch bildendes Keramik-Glasfaser-Gewebe aufweist, das ggf. innen noch durch ein einen Schlauch bildendes Metalldrahtgewebe verstärkt ist, oder sie kann als Vollrunddichtung ausgebildet sein, die durch ein entsprechend geformtes Keramik-Glasfaser-Gewebe gebildet ist.

[0003] Der Erfinder hat festgestellt, dass es bei derartigen Dichtungen häufig zu Beschädigungen kommt, beispielsweise indem die Dichtung beim Schliessen der Feuerraumtür schleifend am Feuerraumtürrahmen entlangbewegt wird, wodurch Unebenheiten auf dem Feuerraumtürrahmen, wie zum Beispiel Schweissperlen, Löcher oder Risse in der Dichtung verursachen.

[0004] Um die durch derartige Schäden an der Dichtung hervorgerufenen Undichtigkeiten zu verhindern, ist es - insbesondere auch im Hinblick auf die wachsende Bedeutung von Energieeffizienz und Ökologie - vorteilhaft, ein alternatives, insbesondere verbessertes Dichtungssystem für Cheminéeöfen und -einsätze zu schaffen.

Darstellung der Erfindung



[0005] Eine Aufgabe der Erfindung ist es, ein alternatives Dichtungssystem zu schaffen, insbesondere ein solches, welches die oben genannten Nachteile nicht aufweist. Insbesondere soll ein entsprechender Cheminéeofen oder -einsatz, eine Feuerraumtüre für einen Cheminéeofen oder -einsatz und ein Verfahren zur Herstellung eines Cheminéeofens oder -einsatzes oder einer Feuerraumtüre für einen Cheminéeofen oder -einsatz geschaffen werden. Weiter wird die Verwendung einer Bürstendichtung zur Abdichtung des Feuerraums eines Cheminéeofens oder -einsatzes gegen aussen beansprucht.

[0006] Diese Aufgabe lösen Vorrichtungen, Verfahren und Verwendungen mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche.

[0007] Der Cheminéeofen oder -einsatz mit einem Feuerraum und einer Dichtvorrichtung zur Abdichtung des Feuerraums gegen aussen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtvorrichtung eine Bürstendichtung aufweist. Abdichtung des Feuerraums gegen aussen bedeutet beispielsweise Abdichtung des Feuerraums gegen den Wohnraum, in dem der Cheminéeofen oder -einsatz steht. Dadurch kann eine gute Dichtwirkung erzielt werden, die über lange Zeit im wesentlichen unverändert bleibt, weil die Dichtung nicht anfällig ist gegenüber den typischerweise auftretenden mechanischen Belastungen. Insbesondere ist die Dichtung unempfindlich gegenüber schleifenden Bewegungen entlang unebener Oberflächen, wie sie beispielsweise beim Öffnen oder Schliessen der Feuerraumtür im Zusammenhang mit Unebenheiten auf dem Feuerraumtürrahmen auftreten können.

[0008] In einer Ausführungsform weist der Cheminéeofen oder -einsatz eine bewegbare Feuerraumtüre auf, und die Bürstendichtung ist derart angeordnet, dass sie der Dichtung der Feuerraumtüre dient. In der Praxis können insbesondere bei einer solchen Anordnung einer Dichtung vermehrt Probleme auftreten, so dass die Erfindung hier besonders vorteilhaft wirken kann. Vorzugsweise ist die Bürstendichtung zumindest zum Teil an der Feuerraumtüre angeordnet, sie kann aber auch komplett am Feuerraumtürrahmen angeordnet sein. Die Feuerraumtüre kann beispielsweise ein Fenster, insbesondere ein Schiebefenster sein.

[0009] In einer Ausführungsform ist die Feuerraumtüre parallel zu ihrer Türebene schiebend bewegbar. Die Feuerraumtüre kann auch anders zwischen geöffneter und geschlossener Position bewegbar sein. Zum Beispiel kann die Feuerraumtüre auch entlang einer zur Türebene gewinkelten, insbesondere spitzwinkligen Richtung zwischen geöffneter und geschlossener Position parallelverschiebbar sein.

[0010] In einer Ausführungsform sind die Borsten der Bürste zumindest entlang eines Abschnittes der Bürstendichtung im wesentlichen parallel zu der Ebene der Feuerraumtüre angeordnet.

[0011] In einer Ausführungsform sind die Borsten der Bürste zumindest entlang eines Abschnittes der Bürstendichtung im wesentlichen senkrecht zu der Ebene der Feuerraumtüre angeordnet. Dadurch kann beispielsweise auf eine Dichtkante (des Feuerraumtürrahmens) auf Feuerraumbodenniveau verzichtet werden, wodurch der Cheminéeofen oder -einsatz einfacher zu reinigen ist.

[0012] In einer Ausführungsform ist die Bürstendichtung zumindest zum Teil an der Feuerraumtüre angeordnet. Dadurch ist die Bürstendichtung besser vor Beschädigungen geschützt.

[0013] In einer Ausführungsform die weist die Bürstendichtung eine Vielzahl von Borsten aus einem feuerbeständigem Material auf. Vorteilhaft sind die Borsten hitzebeständig oder inert bis mindestens 600°C, insbesondere bis mindestens 700°C.

[0014] In einer Ausführungsform sind die Borsten durch Fasern gebildet. Es ist möglich, die Fasern schlaufenförmig auszubilden. In diesem Fall sind die Schlaufen vorzugsweise so ausgerichtet, dass die Richtung der Bewegung der Feuerraumtüre im wesentlichen parallel zu der Ebene ist, in der die Schlaufen liegen. Im allgemeinen werden aber Faserenden als Borsten verwendet. Die Borsten der Bürstendichtung sind in diesem Falle stangenförmig ausgebildet.

[0015] In einer Ausführungsform beinhaltet die Bürstendichtung eine Vielzahl von Bündeln von Fasern, insbesondere eine Vielzahl von verwobenen Bündeln von Fasern.

[0016] In einer Ausführungsform weist die Bürstendichtung eine Vielzahl von Glasfaserborsten oder Keramikfaserborsten auf. Es hat sich gezeigt, dass es möglich ist, mit derartigen Fasern gleichzeitig eine ausreichende Dichtigkeit und ausreichende Flexibilität und ausreichende Feuerfestigkeit der Dichtung zu erzielen.

[0017] In einer Ausführungsform weist die Bürstendichtung eine Vielzahl dünner Borsten auf.

[0018] In einer Ausführungsform weist die Bürstendichtung eine Vielzahl von Borsten auf, deren Dicke typischerweise zwischen 1 µm und 10 µm auf. Glas- oder Keramikfasern von ≥ 3 µm, insbesondere 3 µm bis 5 µm erfüllen die Anforderungen besonders gut.

[0019] In einer Ausführungsform weist die Bürstendichtung einen dichtenden Teil und einen Halteteil auf, wobei die Bürstendichtung eine Vielzahl von Fasern aufweist.

[0020] In einer Ausführungsform gehören die beiden Endabschnitte der Fasern zu dem dichtenden Teil der Bürstendichtung, und die Fasern sind in dem Halteteil der Bürstendichtung gehaltert.

[0021] In einer Ausführungsform dient der Halteteil der Halterung der Bürstendichtung.

[0022] In einer Ausführungsform beträgt die Länge des dichtenden Teiles 2 mm bis 30 mm, insbesondere 5 mm bis 15 mm.

[0023] Bürstendichtungen können (am dichtenden Teil) beispielsweise Dicken zwischen 0.2 mm und 10 mm oder sogar mehr, insbesondere zwischen 1 mm und 4 mm aufweisen.

[0024] Die Bürstendichtung ist im allgemeinen im wesentlichen bandförmig ausgebildet.

[0025] Die Feuerraumtüre für einen Cheminéeofen oder -einsatz weist eine Aufnahme zur Aufnahme einer Bürstendichtung auf.

[0026] In einer Ausführungsform weist die Feuerraumtüre eine Bürstendichtung auf, insbesondere eine Bürstendichtung wie sie oben beschrieben ist.

[0027] Das Verfahren zur Herstellung eines Cheminéeofens oder -einsatzes oder einer Feuerraumtüre für einen Cheminéeofen oder -einsatz ist gekennzeichnet durch das Vorsehen einer Bürstendichtung zur Abdichtung des Feuerraums des Cheminéeofens oder -einsatzes. Insbesondere das Vorsehen einer Bürstendichtung wie sie oben beschrieben ist.

[0028] Weitere Ausführungsformen und Vorteile gehen aus den abhängigen Patentansprüchen und den Figuren hervor.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0029] Im folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand von Ausführungsbeispielen und den beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen, teils schematisch:
Fig. 1
ein Detail eines Cheminéeofens oder -einsatzes, geschnitten;
Fig. 2
eine in einer Halteschiene gehalterte Bürstendichtung, geschnitten;
Fig. 3
eine Detailansicht einer Bürstendichtung, perspektivisch;
Fig. 4
eine Detailansicht einer Bürstendichtung, in Aufsicht.


[0030] Für das Verständnis der Erfindung nicht wesentliche Teile sind zum Teil nicht dargestellt. Die beschriebenen Ausführungsbeispiele stehen beispielhaft für den Erfindungsgegenstand und haben keine beschränkende Wirkung.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0031] Fig. 1 zeigt ein Detail eines Cheminéeofens oder -einsatzes im Querschnitt. Rechts ist der Feuerraum 1 des Cheminéeofens oder -einsatzes, links der Wohnraum 2, in dem der Cheminéeofen steht bzw. der Cheminée-Einsatz eingebaut ist. Feuerraum 1 und Wohnraum 2 sind durch eine Feuerraumtüre 3 voneinander getrennt. Die Feuerraumtüre 3 ist eine Scheibentüre mit einer feuerfesten Glasscheibe 4, die durch einen Scheibenrahmen 5 gehaltert ist. Zur Dichtung des Feuerraums 1 gegen aussen wirkt eine Bürstendichtung 6 mit einem Feuerraumtürrahmen 7 zusammen. Die Bürstendichtung 6 ist in einer am Scheibenrahmen 5 gehalterten Halteschiene 8 gehaltert.

[0032] Die Feuerraumtüre 3 kann beispielsweise eine Schiebetüre sein, die zum Öffnen in Richtung A1 oder in Richtung A2 zu ihrer Türebene verschiebbar ist, oder eine Schwenktüre, die zum Öffnen etwa in Richtung S um eine zur Richtung A1 parallele Achse schwenkbar ist, oder eine zum Öffnen entlang einer zur Türebene gewinkelten Richtung V parallelverschiebbar ist.

[0033] Die Borsten der Bürstendichtung 6 können, wie in Fig.1 dargestellt, vorwiegend senkrecht zur Türebene ausgerichtet sein. In diesem Fall weist der Feuerraumtürrahmen 7 vorteilhaft ein gebogenes Blech 7a auf, zumindest sofern die Feuerraumtüre 3 eine entlang Richtung A1 bewegbare Schiebetüre ist. Da durch ein solches Blech 7a der Zugriff auf den Feuerraum 1 erschwert ist, kann es vorteilhaft sein, dieses wegzulassen und zur Erzielung der Dichtwirkung die Bürstendichtung 6 so einzubauen, dass die Borsten um 90° im Uhrzeigersinn gedreht sind (vgl. Fig.2), so dass die Bürstendichtung 6 mit Blech 7b dichtend zusammenwirkt (in Fig. 1 nicht dargestellt). Diese Art, die Bürstendichtung 6 einzubauen, ist kompatibel mit den obengenannten Arten von verschiedenartig bewegbaren Feuerraumtüren. Ggf. muss der Scheibenrahmen 5 zur Halterung der Bürstendichtung 6 etwas anders ausgebildet sein als in Fig. 1 dargestellt.

[0034] Typischerweise wird die Bürstendichtung nur an der Feuerraumtüre vorgesehen. Grundsätzlich kann die Bürstendichtung aber auch ganz oder teilweise am Feuerraumtürrahmen 7 vorgesehen sein.

[0035] Es ist möglich, nur an einzelnen zu dichtenden Abschnitten eine Bürstendichtung vorzusehen, typischerweise werden aber alle vier Seiten einer Feuerraumtüre mittels Bürstendichtung gedichtet. Dabei kann, zum Beispiel im Falle einer in Richtung A1 öffnbaren Schiebtüre, die untere (und ggf. auch die obere) Seite durch eine Bürstendichtung mit etwa parallel zur Türebene ausgerichteten Borsten, für die anderen Seiten aber eine Bürstendichtung mit etwa senkrecht zur Türebene ausgerichteten Borsten verwendet werden.

[0036] Fig. 2 zeigt geschnitten eine in einer Halteschiene 8 gehalterte Bürstendichtung 6. Die Bürstendichtung 6 kann beispielsweise in ein die Halteschiene 8 bildendes Metall-, insbesondere Stahlprofil eingepresst sein.

[0037] Fig. 3 zeigt eine Detailansicht einer Bürstendichtung 6, die beispielsweise in den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen verwendet werden kann. Die Bürstendichtung 6 weist einen Halteteil, ungefähr durch 6a gekennzeichnet, und einen dichtenden Teil, ungefähr durch 6b gekennzeichnet, auf.

[0038] Der dichtende Teil kann, wie in Figs. 2 und 3 dargestellt, in eine Klemmvorrichtung 9 eingeklemmt sein, die beispielsweise durch ein entsprechendes Metallprofil gebildet ist. Der dichtende Teil 6b hat eine Länge L von typischerweise zwischen 8 und 15 mm, zum Beispiel etwa 10 mm.

[0039] Zur Herstellung der Bürstendichtung können Glas- oder Keramikfasern, insbesondere zu Faserbündeln zusammengefasst, im Bereich des Halteteils 6a umgebogen werden, so dass ihre Endbereiche den dichtenden Teil 6b bilden.

[0040] Fig. 4 zeigt schematisch in Aufsicht ein Detail einer Bürstendichtung 6, beispielsweise einer solchen, wie sie in Fig. 3 mit der Klemmvorrichtung 9 versehen dargestellt ist. Die schwarz dargestellten Faserbündel 6c sind im Haltebereich 6a mit weiss dargestellten Faserbündeln oder Fäden verwoben. Eine sichere Befestigung der Faserbündel 6c und eine gute Dichtfunktion der Bürstendichtung 6 kann auf diese Weise erreicht werden.


Ansprüche

1. Cheminéeofen oder -einsatz mit einem Feuerraum (1) und einer Dichtvorrichtung zur Abdichtung des Feuerraums (1) gegen aussen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtvorrichtung eine Bürstendichtung (6) aufweist.
 
2. Cheminéeofen oder -einsatz gemäss Anspruch 1, aufweisend eine bewegbare Feuerraumtüre (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstendichtung (6) derart angeordnet ist, dass sie der Dichtung der Feuerraumtüre (3) dient.
 
3. Cheminéeofen oder -einsatz gemäss Anspruch 2, wobei die Feuerraumtüre (3) parallel zu ihrer Türebene schiebend bewegbar ist.
 
4. Cheminéeofen oder -einsatz gemäss Anspruch 2 oder Anspruch 3, wobei die Borsten der Bürste zumindest entlang eines Abschnittes der Bürstendichtung (6) im wesentlichen parallel zu der Ebene der Feuerraumtüre (3) angeordnet sind.
 
5. Cheminéeofen oder -einsatz gemäss einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die Borsten der Bürste zumindest entlang eines Abschnittes der Bürstendichtung (6) im wesentlichen senkrecht zu der Ebene der Feuerraumtüre (3) angeordnet sind.
 
6. Cheminéeofen oder -einsatz gemäss einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstendichtung (6) eine Vielzahl von Borsten aus einem feuerbeständigem Material aufweist.
 
7. Cheminéeofen oder -einsatz gemäss einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstendichtung (6) eine Vielzahl von Glasfaserborsten oder Keramikfaserborsten aufweist.
 
8. Cheminéeofen oder -einsatz gemäss einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstendichtung (6) eine Vielzahl von Borsten einer Dicke zwischen 0.5 µm und 20 µm, insbesondere zwischen 3 µm und 10 µm aufweist.
 
9. Cheminéeofen oder -einsatz gemäss einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Bürstendichtung (6) einen dichtenden Teil (6b) und einen Halteteil (6a) aufweist, und wobei die Bürstendichtung (6) eine Vielzahl von Fasern aufweist, deren beiden Endabschnitte zu dem dichtenden Teil (6b) der Bürstendichtung gehören, und wobei die Fasern in dem Halteteil (6a) der Bürstendichtung gehaltert sind.
 
10. Feuerraumtüre für einen Cheminéeofen oder einen Cheminéeeinsatz, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Aufnahme zur Aufnahme einer Bürstendichtung aufweist.
 
11. Feuerraumtüre gemäss Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Bürstendichtung (6) aufweist.
 
12. Verwendung einer Bürstendichtung zur Abdichtung des Feuerraums (1) eines Cheminéeofens oder -einsatzes gegen aussen (2).
 
13. Verfahren zur Herstellung eines Cheminéeofens oder -einsatzes oder einer Feuerraumtüre (3) für einen Cheminéeofen oder -einsatz, gekennzeichnet durch das Vorsehen einer Bürstendichtung (6) zur Abdichtung des Feuerraums (1) des Cheminéeofens einen -einsatzes.
 




Zeichnung










Recherchenbericht