STEMPELPLATTEN-EINHEIT SOWIE SELBSTFÄRBESTEMPEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Stempelplatten-Einheit mit einem Stempelplattenträger aus einem ersten Kunststoffmaterial und mit einer auf dem Stempelplattenträger aufgebrachten, zum Einfärben vorgesehenen Stempelplatte aus zumindest einem zweiten, im Vergleich zum ersten weichen Kunststoffmaterial, sowie einen Selbstfärbestempel mit einem Wendemechanismus.

[0002] Aus der US 5 809 886 A ist ein Selbstfärbestempel mit einem Wendemechanismus bekannt, bei dem verschiedene Stempelplatten modular über eine Stift/Loch-Steckverbindung in den Stempelplattenträger eingesetzt werden können. Die Herstellung einer derartigen Steckverbindung ist jedoch relativ zeitaufwendig.

[0003] Aus der WO 02/058937 A1 ist weiters ein Selbstfärbestempel mit einem Wendemechanismus bekannt, bei dem Stempeltypen mittels einer Steckverbindung an einem Typenaggregat befestigt werden können. Hierzu weist das Typenaggregat Ausnehmungen auf, in denen Einsteckvorsprünge der Stempeltypen einsetzbar sind.

[0004] Zum Fixieren einer Stempelplatte auf einem Stempelplattenträger ist es allgemein üblich, ein doppelseitiges Klebeband zu verwenden, mit dem die vergleichsweise weiche, aus Gummi oder Kunststoff bestehende Stempelplatte auf dem Stempelplattenträger, der aus vergleichsweise hartem Kunststoffmaterial besteht, aufgeklebt wird. Nachteilig ist hierbei, dass das Verkleben äußerst zeit- und kostenintensiv ist.

[0005] Demzufolge ist es Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Stempelplatten-Einheit sowie einen Selbstfärbestempel der eingangs angeführten Art zu schaffen, wobei die Stempelplatten-Einheit gegenüber den bisher bekannten Stempelplatten-Einheiten vergleichsweise kostengünstig und zudem auch schnell und auf einfache Weise hergestellt werden kann.

[0006] Dies wird bei der erfindungsgemäßen Stempelplatten-Einheit der eingangs angeführten Art dadurch erzielt, dass der Stempelplattenträger und die Stempelplatte einstückig als Mehrkomponenten-Spritzgussteil ausgebildet sind.

[0007] Die für den Stempelplattenträger erforderlichen Materialeigenschaften hinsichtlich Festigkeit, Materialbeständigkeit werden insbesondere erfüllt, wenn als erstes Kunststoffmaterial Polyoxymethylen (POM) vorgesehen ist, wobei POM zudem auch zur Verarbeitung mittels eines Mehrkomponenten-Spritzguss-Verfahrens geeignet ist. Selbstverständlich können jedoch auch andere für ein Mehrkomponenten-Spritzguss-Verfahren geeignete Materialien, wie beispielsweise Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymere (ABS), Polypropylen (PP), Polyamid (PA), Polycarbonate (PC) oder PC/ABS verwendet werden.

[0008] Bei der Auswahl des weichen Kunststoffmaterials für die Stempelplatte muss neben der Bedingung, dass dieses für ein Mehrkomponenten-Spritzguss-Verfahren geeignet ist, insbesondere die Benetzbarkeit sowie die Abdruckqualität berücksichtigt werden, wobei es sich hierbei insbesondere als vorteilhaft erwiesen hat, wenn das zweite Kunststoffmaterial der Stempelplatte eine Shore-Härte A von im Wesentlichen 50 bis 60 aufweist. Tests haben gezeigt, dass die vorstehend genannten Kriterien hinsichtlich Benetzbarkeit, Abdruckqualität und auch der einfachen Herstellung mittels eines Mehrkomponenten-Spritzguss-Verfahrens, insbesondere dann erfüllt sind, wenn als zweites Kunststoffmaterial ein thermoplastisches Elastomer (TPE) vorgesehen ist.

[0009] Um das Stempelbild der Stempelplatte zumindest teilweise variabel zu gestalten, indem einzelne Stempelsymbole lösbar in die Stempelplatte eingesetzt werden können, ist es von Vorteil, wenn die Stempelplatte zum Einsetzen von Stempelsymbolen zumindest teilweise eine Rillen- oder Stegstruktur aufweist. Durch diese Ausbildung ist ein sicherer Halt von eingesetzten Stempelsymbolen in der Stempelplatte gewährleistet. Zudem kann das Einsetzen bzw. Entnehmen der Stempelsymbole auf einfache Weise erfolgen.

[0010] Hinsichtlich einer einfachen kostengünstigen Herstellung und einer problemlosen Anbringung der Stempelsymbole auf der Stempelplatte ist es vorteilhaft, wenn die Rillen- oder Stegstruktur zumindest eine Rille oder einen Steg mit einem rechteckigen, insbesondere quadratischen, Querschnitt aufweist. Alternativ dazu ist es auch möglich, dass die Rillen- oder Stegstruktur zumindest eine Rille oder einen Steg mit einem trapezförmigen, rhomboiden oder vergleichbaren Querschnitt aufweist, wobei die ineinander gefügten Stege und Rillen somit einander hintergreifende Querschnitte aufweisen, welche zuverlässig eine feste Verbindung zwischen den Stempelsymbolen und der Stempelplatte ergeben.

[0011] Der erfindungsgemäße Selbstfärbestempel der eingangs angeführten Art ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Stempelplatten-Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8 vorgesehen ist. Durch das Vorsehen einer Stempelplatten-Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8 ergeben sich im Zusammenhang mit dem Selbstfärbestempel die bereits vorstehend zur Stempelplatten-Einheit erwähnten Vorteile, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf vorstehende Ausführungen verwiesen wird.

[0012] Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Im Einzelnen zeigen in der Zeichnung:

Fig. 1a eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht einer Stempelplatten-Einheit mit einer runden Stempelfläche gemäß Stand der Technik;

Fig. 1b eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Stempelplatten-Einheit mit einer runden Stempelplatte, die in einem Mehrkomponenten-Spritzguss-Verfahren hergestellt wurde;

Fig. 2a eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht einer Stempelplatten-Einheit gemäß Stand der Technik mit einer rechteckigen Stempelplatte und einer mittigen Ausnehmung;

Fig. 2b eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Stempelplatten-Einheit mit einer rechteckigen Stempelplatte mit einer mittigen Ausnehmung, die mittels eines Mehrkomponenten-Spritzguss-Verfahrens hergestellt wurde;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Selbstfärbestempels mit einem Wendemechanismus und einer mittels eines Mehrkomponenten-Spritzguss-Verfahrens hergestellten Stempelplatten-Einheit.

[0013] In den Figuren 1a und 2a sind jeweils in einer auseinandergezogenen Darstellung die einzelnen Komponenten von Stempelplatten-Einheiten gemäß dem Stand der Technik gezeigt, die eine aus Gummi oder Kautschuk bestehende Stempelplatte 1, einen Stempelplattenträger 2 sowie eine doppelseitige Klebefolie 3, mittels der die Gummi- bzw. Kautschukstempelplatte 1 auf dem Stempelträger 2 aufgeklebt wird, aufweisen.

[0014] In den Figuren 1b und 2b sind hingegen Stempelplatten-Einheiten 4 gezeigt, die aus einem einzigen Stück bestehen und in einem Zweikomponenten-Spritzguss-Verfahren hergestellt wurden. Der Stempelplattenträger 2 besteht hierbei aus einem relativ harten thermoplastischen Kunststoffmaterial, beispielsweise POM, der sich zur einstückigen Herstellung in einem Zweikomponenten-Spritzguss-Verfahren mit einem weicheren, elastomeren Kunststoffmaterial der Stempelplatte 1 eignet. Durch die Herstellung in einem einzigen Stück entfällt somit das Verkleben der Stempelplatte 1 mittels einer Klebefolie 3, so dass durch die Herstellung in einem Zweikomponenten-Spritzguss-Verfahren eine kostengünstige und zugleich alle an die Stempelplatten-Einheit 4 gestellten Anforderungen hinsichtlich Festigkeit des Stempelplatten.trägers 2 und Benetzbarkeit bzw. Abdruckqualität der Stempelplatte 1 erfüllende Anordnung erzielt wird.

[0015] In Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht eines Selbstfärbestempels 5 mit einem Gehäuse 5' und einem zum Gehäuse 5' gegen die Kraft einer Feder (nicht gezeigt) verschieblich angeordneten Bügel 5" gezeigt, in dem die in Fig. 1b gezeigte Stempelplatten-Einheit 4 schwenkbar gelagert ist. Im Gehäuse 5' ist zudem ein mit Stempelfarbe getränktes Stempelkissen 6 zum Einfärben der Stempelplatte 1 aufgenommen. Um einen automatischen Wendemechanismus zu realisieren, sind Führungszapfen 7 der Stempelplatten-Einheit 4 (vgl. Fig. 1b) in einer Nutführung 8 des Gehäuses 5' aufgenommen, so dass die Stempelplatten-Einheit 4 bei einer Verschiebung des Bügels 5" zum Gehäuse 5' eine Wendebewegung vollzieht.

[0016] Zudem ist in Fig. 3 ersichtlich, dass die Stempelplatte 1 Rillen 9 aufweist, in welchen Stempelsymbole 10 mit den Rillen 9 entsprechenden Stegen 11 eingesetzt werden können, so dass sich ein variables Stempelbild ergibt. Die Stempelsymbole 10 können hierbei auf einfache Weise in die im Querschnitt im Wesentlichen schwalbenschwanzförmig ausgebildeten Rillen 9 der Stempelplatte 1 mittels einer Pinzette 12 eingesetzt und auch wieder entnommen werden.

[0017] Somit ergibt sich eine in einem Zweikomponenten-Spritzguss-Verfahren hergestellte Stempelplatten-Einheit 4, die in einem einzigen Herstellungsschritt kostengünstig hergestellt werden kann und sich somit insbesondere für große Stückzahlen eignet. Aufgrund der zur Aufnahme von Stempelsymbolen 10 vorgesehenen Rillen 9 kann jedoch zugleich ein individuelles variables Stempelbild erzielt werden.

[0018] Selbstverständlich kann die Stempelplatte, abgesehen von der dargestellten rechteckigen bzw. runden Form, jede beliebige andere, beispielsweise ovale, quadratische Gestalt aufweisen und auch beliebige Ausnehmungen enthalten.

Ansprüche

1. Stempelplatten-Einheit (4) mit einem Stempelplattenträger (2) aus einem ersten Kunststoffmaterial und mit einer auf dem Stempelplattenträger (2) aufgebrachten, zum Einfärben vorgesehenen Stempelplatte (1) aus zumindest einem zweiten, im Vergleich zum ersten weichen Kunststoffmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempelplattenträger (2) und die Stempelplatte (1) einstückig als Mehrkomponenten-Spritzgussteil ausgebildet sind.

2. Stempelplatten-Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als erstes Kunststoffmaterial Polyoxymethylen (POM), Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymere (ABS),-Polypropylen (PP), Polyamid (PA), Polycarbonate (PC) oder PC/ABS vorgesehen ist.

3. Stempelplatten-Einheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kunststoffmaterial der Stempelplatte (1) eine Shore-Härte A von im Wesentlichen 50 bis 60 aufweist.

4. Stempelplatten-Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass als zweites Kunststoffmaterial ein thermoplastisches Elastomer (TPE) vorgesehen ist.

5. Stempelplatten-Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stempelplatte (1) zum Einsetzen von Stempelsymbolen (10) zumindest teilweise eine Rillen- oder Stegstruktur aufweist.

6. Stempelplatten-Einheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen- oder Stegstruktur zumindest eine Rille (9) oder einen Steg mit einem rechteckigen, insbesondere quadratischen, Querschnitt aufweist.

7. Stempelplatten-Einheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen- oder Stegstruktur zumindest eine Rille (9) oder einen Steg mit einem trapezförmigen, rhomboiden oder vergleichbaren Querschnitt aufweist.

8. Selbstfärbestempel (5) mit einem Wendemechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stempelplatten-Einheit (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 vorgesehen ist.

Claims

1. A stamp plate unit (4) comprising a stamp plate carrier (2) made of a first plastic material, and a stamp plate (1) which is applied to the stamp plate carrier (2) and provided for inking and made of at least one second plastic material that is soft compared to the first plastic material, characterized in that the stamp plate carrier (2) and the stamp plate (1) are made in one piece as a multicomponent injection molded part.

2. The stamp plate unit according to claim 1, characterized in that polyoxymethylene (POM), acrylonitrile-butadiene-styrene copolymers (ABS), polypropylene (PP), polyamide (PA), polycarbonate (PC) or PC/ABS is provided as the first plastic material.

3. The stamp plate unit according to claim 1 or 2, characterized in that the second plastic material of the stamp plate (1) has a Shore A hardness of substantially 50 to 60.

4. The stamp plate unit according to any one of claims 1 to 3, characterized in that a thermoplastic elastomer (TPE) is provided as the second plastic material.

5. The stamp plate unit according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the stamp plate (1) at least in parts thereof has a groove or web structure for insertion of stamp symbols (10).

6. The stamp plate unit according to claim 5, characterized in that the groove or web structure comprises at least one groove (9) or web having a rectangular, in particular a square, cross-section.

7. The stamp plate unit according to claim 5, characterized in that the groove or web structure comprises at least one groove (9) or web having a trapezoidal, rhomboidal or comparable cross-section.

8. A self-inking stamp (5) with a turning mechanism, characterized in that a stamp plate unit (4) according to any one of claims 1 to 7 is provided.

Revendications

1. Unité de plaque de tampon (4) ayant un support de plaque de tampon (2) en une première matière plastique et avec une plaque de tampon (1) prévue pour l'encrage, appliquée sur le support de plaque de tampon (2), constituée d'au moins une deuxième matière plastique molle par rapport à la première, caractérisée en ce que le support de plaque de tampon (2) et la plaque de tampon (1) sont formés d'un seul tenant en tant que pièce moulée par injection, à plusieurs composants.

2. Unité de plaque de tampon selon la revendication 1, caractérisée en ce que le polyoxyméthylène (POM), les copolymères acrylonitrile/butadiène/styrène (ABS), le polypropylène (PP), le polyamide (PA), les polycarbonates (PC) ou PC/ABS sont prévus en tant que première matière plastique.

3. Unité de plaque de tampon selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la deuxième matière plastique de la plaque de tampon (1) présente une dureté Shore A d'essentiellement 50 à 60.

4. Unité de plaque de tampon selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'un élastomère thermoplastique (TPE) est prévu en tant que deuxième matière plastique.

5. Unité de plaque de tampon selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la plaque de tampon (1) présente au moins partiellement une structure de rainures ou de nervures pour l'insertion de caractères de tampon (10).

6. Unité de plaque de tampon selon la revendication 5, caractérisée en ce que la structure de rainures ou de nervures présente au moins une rainure (9) ou une nervure ayant une section transversale rectangulaire, en particulier carrée.

7. Unité de plaque de tampon selon la revendication 5, caractérisée en ce que la structure de rainures ou de nervures présente au moins une rainure (9) ou une nervure ayant une section transversale trapézoïdale, rhomboïdale ou comparable.

8. Tampon auto-encreur (5) avec un mécanisme tournant, caractérisé en ce qu'une unité de plaque de tampon (4) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7 est prévue.

Zeichnung