Anordnung zur Herstellung von Rezepturmischungen

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Herstellung von Rezepturmischungen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, welche ein Rührwerk, ein Mischgefäß und ein vom Rührwerk angetriebenes Mischwerkzeug umfasst.

[0002] Aus der EP 0 920 907 B1 ist ein zylinderförmiger Misch- und Dosierbehälter für pharmazeutische, kosmetische oder vergleichbare Produkte bekannt, der bodenseitig einen verschließbaren Auslassstutzen aufweist. Das dem Boden gegenüberliegende offene Ende ist zur Aufnahme eines im Behälterkörper bewegbar angeordneten Kolbens ausgelegt. Der Kolben dient sowohl als Führung für die Antriebswelle des Mischwerkzeugs als auch als mittels einer Dosiereinrichtung bewegbares Dosierorgan. Nach Beendigung des Mischvorgangs wird die Rührwelle vom Mischwerkzeug getrennt und durch die Kolbenführung hinaus aus dem Gefäß entfernt. Zur Entnahme des Mischgutes wird die Dosiereinheit auf den Behälter aufgesetzt, wobei eine Gewindespindel der Dosiereinheit mit dem Kolben verbunden wird. Durch Drehbetätigung dieser Gewindespindel wird der Kolben in Richtung Auslassstutzen bewegt und dadurch eine Dosierung ermöglicht. Das beschriebene Entnahmeprinzip ist aufwendig und lässt auch keine Vereinfachung zu, da in jedem Fall zur Entnahme der fertig gestellten Rezepturmischung eine separate Dosiereinheit erforderlich ist.

[0003] Ein Behälter zur Aufbewahrung von pastösen oder fluiden Massen kann der EP 1 038 796 A2 entnommen werden. Der beschriebene Behälterkörper weist ein in diesem beweglich angeordneten Kolben auf, der den Behälterkörper in einen Druckluftabschnitt und einen von diesem luftdicht abgetrenn ten Vorratsabschnitt aufteilt. Zur Entnahme wird Druckluft in den Druckluftabschnitt eingeleitet und dadurch ein Verschieben des Kolbens in den Vorratsabschnitt bewirkt, dabei tritt die Masse aus einer Abgabeöffnung aus. Das beschriebene Entnahmeprinzip ist wiederum relativ aufwendig. Zur Entnahme muss immer ein Versorgungselement vorhanden sein, das die benötigte Druckluft zur Verfügung stellt.

[0004] Die DE 197 35 539 A1 beinhaltet eine Rührvorrichtung, bei der das im Rührgefäß verbleibende Rührwerkzeug jederzeit wieder zum Einsatz gebracht werden kann. Dazu sind die Abmessungen des Rührgefäßes, des Rührwerkzeuges und des Antriebsendes des Rührstabes so aufeinander abgestimmt, dass das Rührwerkzeug beim Einführen des Rührstabes in das Rührgefäß aus seiner Ruhestellung lösbar und bei dessen Entfernen wieder in seiner Ruhestellung festlegbar ist. Um ausreichend gute Mischergebnisse zu erzielen, ist bei dieser Rührvorrichtung eine relativ lange Betriebszeit erforderlich.

[0005] Eine Anordnung mit einem Rührwerk zur Mischung von pharmazeutischen und/oder kosmetischen Salben, Pasten, Cremes, Gelen oder Emulsionen kann der DE 42 16 252 C2 entnommen werden. Mit dieser vorbekannten Anordnung lassen sich zwar relativ gute Mischergebnisse erzielen. Der Mischvorgang selbst ist jedoch zeitaufwendig.

[0006] Die US4952965 beschreibt eine Mischvorrichtung für das Mischen dickflüssiger oder pastöser Massen. Es wird ein zweiteiliger Mischbehälter verwendet, welcher Einfüllöffnungen für flüssige Mischbestandteile enthält. Eine verschiebbare Pressplatte ist dichtend an einer Welle angeordnet und wird für den Mischvorgang unterhalb der Einfüllöffnungen verschoben. An der Welle ist auch das Mischwerkzeug angeordnet. Das Mischwerkzeug ist eine Scheibe, deren Durchmesser kleiner als der Innendurchmesser des Behälters ist.

[0007] Aus der US 4 799 801 ist eine Vorrichtung zum Mischen von pastösen Mehrkomponenten-Materialien bekannt. Die Vorrichtung ist eine rohrförmige Kartusche, welche aus zwei Teilen zur Aufbewahrung je einer Komponente zusammengesetzt wird. Sie umfasst ein Mischwerkzeug, welches axial verschiebbar und drehbar ist, und einen Kolben zum Ausstoß des gemischten Materials aus einer Austrittsöffnung. Das Mischwerkzeug umfasst zwei relativ zueinander drehbare Scheiben mit Durchlassöffnungen, welche das zu mischende Material bei der axialen und rotierenden Bewegung des Mischwerkzeuges passiert. Eine der Scheiben kann als Propeller ausgebildet sein. Durch das Vorantreiben des Kolbens 17 in Richtung Auslassöffnung kann das durchmischte Material aus der Kartusche entnommen werden.

[0008] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, eine Anordnung zur Herstellung von Rezepturmischungen zur Verfügung zu stellen, die trotz Reduzierung der Betriebszeiten zu einer deutlichen Verbesserung der Qualität der hergestellten Rezepturmischungen führt. Die Entnahme des Endprodukts soll auf einfache Art und Weise möglich sein.

[0009] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Anordnung gelöst.

[0010] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Anordnung besteht vor allem darin, dass Mischgefäß und Mischwerkzeug so aufeinander abgestimmt sind, dass ein zur qualitativ hochwertigen Herstellung der Rezeptur benötigter Reibkontakt zwischen Mischgefäß und Mischwerkzeug besteht sowie ein effektiver Materialeinzug zwischen Mischgefäß und Mischwerkzeug gewährleistet ist, um in kurzer Zeit eine optimale Durchmischung verschiedener Rezepturbestandteile zu erreichen. Im Vergleich mit den vorbekannten Lösungen kann mit der erfindungsgemäßen Anordnung ein qualitativ besseres Mischergebnis erzielt werden, unter gleichzeitiger Verkürzung der Herstellungszeit.

[0011] Bei der Ausführung ist das Mischwerkzeug mit zwei Rührflügeln ausgestattet, die in Achsrichtung der Antriebswelle überlappend verbunden sind. Die Rührflügel sind dabei als flache, zum voraneilenden frontalen Ende hin verjüngte und in der Rotationsebene im Wesentlichen ovale Flächen ausgeführt. In jedem Rührflügel ist jeweils eine lochförmige, den Rührflüge durchbrechende Aussparung bzw. Öffnung eingebracht. Die zum Deckel bzw. Boden des Mischgefäßes gewandten, außen liegenden Rührflügelflächen sind im in Drehrichtung gelegenen vorderen äußeren Bereich so geneigt, dass die Materialstärke zum Rand des Mischwerkzeugs hin abnimmt. Die diesen Flächen jeweils nachfolgenden Rührflügelflächen sind im in Drehrichtung gelegenen rückwärtigen Bereich der lochförmigen Aussparung so geneigt sind, dass die Materialstärke zur Aussparung hin abnimmt.

[0012] Durch diese Gestaltung des Mischwerkzeugs wird eine besonders gute Vermengung der Bestandteile der Rezepturmischung ermöglicht. Die zum Deckel bzw. Boden des Mischgefäßes gewandten, außen liegenden Rührflügelflächen haben die Funktion des Materialeinzuges zwischen Mischwerkzeug und dem während des Mischvorganges nahe liegenden Mischgefäßteil, also Boden bzw. Deckel. Die jeweils nachfolgenden Rührflügelflächen bewirken mit den senkrechten aus der Rührflügelhaupterstreckungsebene heraus gebogenen Bereichen, an den jeweils gegenüberliegenden Innenflächen des Mischgefäßes den gewünschten Materialeinzug. Während des Mischvorganges erzeugen diese schräggestellten Flächenbereiche der Rührflügel Strömungsverhältnisse, die zu einer starken Verwirbelung des Mischgutes führen.

[0013] Die verbreiterten antriebswellennahen Flächen des Mischwerkzeuges sorgen dafür, dass das Mischgut in das Zentrum des Mischwerkzeuges gesogen wird und gleichzeitig einen Schub in Achsrichtung der Antriebswelle erfährt. Die so ins Zentrum zielende Konzentration der auf das Mischgut wirkenden Schubkraft optimiert den Materialeinzug des Mischwerkzeuges gegenüber dem gegenüberliegenden Mischgefäßinnenwandbereich. Gleichzeitig vermindern diese verbreiterten Flächen das unerwünschte Einarbeiten von Luftblasen in das Mischgut.

[0014] Die lochförmige Aussparung der Rührflügel gestattet einerseits den Endbereichen der Rührflügel auch bei produktionstechnisch bedingten Fertigungstoleranzen des Mischgefäßes durch elastisches Nachgeben und Zurückweichen, einen engen Kontakt zur Mischgefäßinnenwand einzuhalten. Andererseits wird so gewährleistet, dass die Spreizfunktion auf das eingezogenen Mischgut gleichbleibend wirksam ist. Durch das elastische Anliegen an der Innenfläche des Mischgefäßes wird weiterhin ein ruhiger Lauf des Mischwerkzeuges im Mischgefäß erreicht. Während die bogenförmigen Endbereiche im Ruhezustand elastisch an der Innenwand des Mischgefäßes anliegen, weichen diese durch den Druck des eingezogenen Materials elastisch zurück.

[0015] Die Verjüngung des Mischwerkzeuges zu seinem Rand hin führt zu einer erheblichen Reduzierung der für den Rührwerksantrieb benötigten Energie. Durch die annähernd symmetrische Gestaltung des Mischwerkzeuges kann das bei unsymmetrisch ausgeführten Mischwerkzeugen auftretende geräuschhafte Schlingern eines hochtourig arbeitenden Rührwerks vermieden werden. Es kommt zu einer wesentlichen Reduktion des Arbeitsgeräuschpegels während der Rezepturherstellung, was beispielsweise in Apotheken sehr vorteilhaft ist, da die Kundengespräche möglichst nicht gestört werden sollen.

[0016] Nach einer vorteilhaften Ausführungsform sind die zum Deckel bzw. zum Boden des Mischgefäßes gewandten Rührflügelflächen an die Form der Innenflächen des Deckels bzw. der Innenwand des Bodens angepasst. Durch diese Gestaltung wird ein gleichmäßiger Materialeinzug zwischen dem Endbereich des Mischwerkzeugs und der Wandung des Mischraumes erreicht.

[0017] Nach einer zweckmäßigen Ausführungsform besitzt das Mischgefäß einen in dem Mischgefäß verschiebbaren Boden. Der verschiebbare Boden dient der Entnahme des Mischgutes. Ein mehrfaches Öffnen des Deckels zur Entnahme und eine damit verbundene nachträgliche Kontamination des Mischgutes kann auf diese Weise wirksam vermieden werden. Mit dem verschiebbaren Boden kann vor dem Mischvorgang ein Volumenausgleich hergestellt werden, wenn die Mischgutmenge kleiner ist, als das Volumen des Mischgefäßes. Gleichzeitig wird auf diese Weise die Luft aus dem Mischgefäß weitgehend verdrängt.

[0018] Bevorzugt wird als Mischgefäß eine Schraubkruke mit einem zylinderförmigen Krukenkörper verwendet, der ein Außengewinde aufweist, auf welches ein Deckel aufgeschraubt werden kann. Die Schraubkruke besitzt außerdem einen verschiebbaren Boden, dessen Außenrand in einen Gleitring übergeht. Die Schraubkruke besitzt weiterhin eine Bodenöffnung mit einem Innenring, der als Anschlagrand für den verschiebbaren Boden dient. Die Schraubkruke dient gleichzeitig auch als Abgabegefäß, wodurch das Umfüllen der hergestellten Mischung vermieden werden kann.

[0019] Kruke ist seit altersher in Apotheken die übliche Bezeichnung für Salbenaufbewahrungs- bzw. Salbenabgabegefäße, vorzugsweise im Bereich von Rezepturmischungen. Heute werden die Kruken aus Kunststoff hergestellt und sind mit Inhalten von 10, 20, 30, 50, 75, 100, 150, 200, 250, 300, 500 oder 1000 ml im Handel. Kruken dürfen aus hygienischen Gründen nur einmal als Arzneimittelverpackung ausgegeben und nicht zurückgenommen und wiederbefüllt werden. Sie sind somit Einweggefäße, deren gleichzeitige Verwendung als Zubereitungsgefäß sich somit besonders anbietet.

[0020] Das Vermischen der Rezepturbestandteile im geschlossenen System erfolgt unter weitgehendem Luftabschluss. Ein Umfüllen der fertig gestellten Rezeptur von einem großen Mischgefäß in kleine Abgabegefäße entfällt, da das Mischgefäß zugleich auch als Abgabegefäß verwendet wird.

[0021] Für das Mischgefäß gibt es zwei bevorzugte Ausführungsformen. Bei einer ersten vorteilhaften Ausführung ist der Deckel des Mischgefäßes mit der Zentralöffnung zur Aufnahme der Antriebswelle versehen. In diesem Fall dient die Zentralöffnung gleichzeitig auch als Entnahmeöffnung. Eine zweite vorteilhafte Ausführung sieht die Zentralöffnung zur Aufnahme der Antriebswelle in dem verschiebbaren Boden vor. Bei dieser Ausführung wird eine zusätzliche, verschließbare Entnahmeöffnung im Deckel benötigt. Bei weitergebildeten Ausführungsformen können an der Entnahmeöffnung unterschiedliche Applikatoren befestigt werden. Dadurch kann das Mischgut gut dosiert, punktgenau bzw. in Körperöffnungen eingebracht werden.

[0022] Weitere Vorteile, Einzelheiten und Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1

eine vereinfachte Längsschnittansicht einer ersten Ausführungsform eines Mischgefäßes mit Mischwerkzeug;

Fig. 2

eine vereinfachte Längsschnittansicht einer zweiten Ausführungsform des Mischgefäßes mit Mischwerkzeug;

Fig. 3

eine Querschnittansicht mit einer Ansicht von oben auf das Mischwerkzeug;

Fig. 4

eine Querschnittansicht mit einer Ansicht von unten auf das Mischwerkzeug;

Fig. 5

eine Querschnittansicht des Mischgefäßinnenraums während des Mischvorganges;

Fig. 6

eine Längsschnittansicht des Mischgefäßinnenraums während des Mischvorganges;

Fig. 7

eine Detaildarstellung der Endbereiche der Führflügel während ihres Anliegens an der zweiten Innenfläche der Begrenzungen des Mischgefäßes;

Fig. 8

eine Detaildarstellung der Endbereiche der Rührflügel während ihres Anliegens an Innenwandbereichen des Mischgefäßes.

[0023] Fig. 1 zeigt eine vereinfachte Längsschnittansicht einer ersten Ausführungsform eines Mischgefäßes 1 mit einem Mischwerkzeug 2. Das Mischgefäß 1 ist eine zylinderförmig ausgebildete Schraubkruke. Im Boden der Schraubkruke befindet sich eine Bodenöffnung 3, in welcher ein Anschlag, beispielsweise in Form eines Innenrings 4 eingeschlossen ist. Innerhalb der Schraubkruke kann ein verschiebbarer Boden 5 gleiten. Der verschiebbare Boden 5 ist leicht gewölbt und weist an seinem Außenrand einen als Dichtung wirkenden Gleitring auf (nicht dargestellt). Der Boden 5 kann ohne Schwierigkeiten durch die Bodenöffnung 3 nach oben gedrückt werden. Sein Außenrand dichtet gegen die Innenwand 7 der Schraubkruke ab.

[0024] Der obere Bereich der Schraubkruke 1 ist mit einem Außengewinde versehen. Auf dieses Außengewinde ist ein Deckel 9 aufgeschraubt, dessen Rand ein Innengewinde aufweist. Im Deckel 9 befindet sich eine Zentralöffnung 11, die durch einen Verschlussstöpsel 13 verschlossen werden kann, wenn das Rührwerkzeug 2 entfernt wurde. Die Zentralöffnung 11 dient gleichzeitig auch als Entnahmeöffnung für das fertige Mischgut. Der zum Mischen zur Verfügung stehende zylindrische Mischraum erstreckt sich zwischen einer unteren Innenfläche 6 und einer oberen Innenfläche 8.

[0025] Das Mischwerkzeug 2 ist verdrehsicher am Ende einer Antriebswelle 15 befestigt. Die Antriebswelle 15 wird zum Rühren durch die Zentralöffnung 11 in das Mischgefäß 1 eingeführt. Die Antriebswelle 15 ist am anderen Ende mit einem drehzahlregelbaren Elektromotor (nicht dargestellt) verbunden, der den Antrieb für die Gesamtanordnung bereitstellt. In an sich bekannter Weise werden entsprechende Getriebe- und Kupplungselemente zwischengeschaltet.

[0026] Es wird darauf hingewiesen, dass Antriebswelle und Mischwerkzeug dauerhaft oder lösbar miteinander verbunden sein können. Bei bestimmten Ausführungsformen kann das Mischwerkzeug als verlorenes Element gestaltet sein und nach Abschluss des Rührvorgangs in dem Mischgefäß verbleiben. In diesem Fall muss die Schraubkruke nicht mehr geöffnet werden, da lediglich die Antriebswelle aus der Zentralöffnung herausgenommen werden muss.

[0027] Fig. 2 zeigt eine vereinfachte Längsschnittansicht einer zweiten Ausführungsform des Mischgefäßes 1 mit dem Mischwerkzeug 2. Das Mischgefäß 1 ist wiederum als Kreiszylinder mit einem darin verschiebbaren Boden 5 ausgeführt. Der verschiebbare Boden 5 kann zum Einfüllen der Rezepturbestandteile aus dem Mischgefäß 1 entfernt werden. Die Zentralöffnung 11 befindet sich bei dieser Ausführungsform im verschiebbaren Boden 5. Durch die Zentralöffnung 11 ist die Antriebswelle 15 geführt, an deren Ende das Mischwerkzeug 2 befestigt ist. Auf der dem verschiebbaren Boden 5 gegenüberliegenden Mischgefäßseite ist eine mittels Verschlussstöpsel 13 verschließbare Entnahmeöffnung 19 angeordnet.

[0028] Fig. 3 zeigt eine Querschnittansicht mit einer Ansicht von oben auf das Mischwerkzeug.

[0029] Fig. 4 zeigt dasselbe Mischwerkzeug in einer Ansicht von unten. Das Mischwerkzeug ist bei der dargestellten Ausführungsform ein Flügelrührer 2 mit zwei zueinander in Achsrichtung der Antriebswelle versetzt angebrachten Rührflügeln 21, 23, die im antriebswellennahen Bereich überlappend verbunden sind. Die Rührflügel 21, 23 sind als flache, in der Rotationsebene im Wesentlichen ovale Scheiben gestaltet, die sich zum äußeren Rand hin verjüngen. In beide Rührflügel 21, 23 ist jeweils eine Durchgangsöffnung bzw. lochförmige Aussparung 25 eingebracht. Die zum Deckel bzw. Boden des Mischgefäßes gewandten, außen liegenden Rührflügelflächen der beiden Rührflügel 21, 23 sind in ihrem in Drehrichtung gelegenen vorderen Bereich 27 so geneigt, dass die Materialstärke zum äußeren Rand hin abnimmt. Die auf den sich gegenüber liegenden Seiten der Rührflügel 21, 23 angeordneten Rührflügelflächen sind im in Drehrichtung gelegenen rückwärtigen Bereich 29 der lochförmigen Aussparung 25 so geneigt, dass die Materialstärke zur Aussparung 25 hin abnimmt. Die bogenförmigen Endbereiche 31 der Rührflügel 21, 23 liegen an der Innenwand 7 des Mischgefäßes 1 elastisch an.

[0030] Die zum Deckel bzw. zum Boden des Mischgefäßes gewandten Rührflügelflächen sind bevorzugt an die Form der Innenflächen 6, 8 des Deckels bzw. des Bodens angepasst. Dadurch kann ein intensiver Materialeinzug zwischen diesen Innenflächen und dem Mischwerkzeug 2 erreicht werden.

[0031] Beide Rührflügel 21,23 sind mit den Bereichen 27, 29 ausgestattet. Die Bereiche 27 fördern den Materialeinzug zwischen dem Mischwerkzeug 2 und dem während des Mischvorganges in Achsrichtung der Antriebswelle angrenzenden Mischgefäßteil.

[0032] Je nach Ausführungsform des Mischgefäßes - also in Abhängigkeit davon, ob die Antriebswelle durch den Boden oder den Deckel in das Mischgefäß eingebracht wird - kann dies der Boden 5 oder der Deckel 9 sein. Die Bereiche 29 bewirken an der jeweils gegenüberliegenden Innenfläche des Mischgefäßes den Materialeinzug.

[0033] Vor dem eigentlichen Mischvorgang wird zunächst durch Verschieben des Bodens 5 (vergl. Verschiebepfeile in den Fig. 1 und 2) möglichst viel Luft aus dem Mischgefäß 1 verdrängt. Durch diese Maßnahme können Luftkeime sowie unerwünschte Lufteinschlüsse und Luftoxidation weitgehend ausgeschlossen werden. Der Mischvorgang wird mit kleinen Umdrehungszahlen begonnen, die vornehmlich bei Salben mit festen Bestandteilen nach und nach auf eine von der Größe des Mischgefäßes 1 abhängige optimale Umdrehungszahl gesteigert wird. Die sinnvolle Umdrehungszahl liegt im Allgemeinen zwischen 500 und 1200 Umdrehungen pro Minute für die Startphase und bis 3000 Umdrehungen pro Minute zur Fertigstellung. Die Drehrichtung ist vorzugsweise entsprechend dem in den Fig. 3 und 4 eingezeichnete Rundpfeil vorgesehen.

[0034] Eine preiswerte und einfache Ausführungsform des Rührwerkes sieht die oszillierende Führung des Mischgefäßes mit der Hand vor. Bei verbesserten Rührwerken wird das Mischgefäß von einer Hubvorrichtung automatisch ggf. in einem einstellbaren Rhythmus auf- und abgeführt. Gleichwertig ist es, das Mischwerkzeug bei festgestellten Mischgefäß auf- und abzuführen.

[0035] Nach Beendigung des Mischvorganges wird die Antriebswelle 15 ggf. inkl. Mischwerkzeug 2 entnommen und vor dem nächsten Mischprozess mittels heißen Wasserstrahls oder durch einfaches Abwischen mit Zellstoff gereinigt. Um den Reinigungsaufwand zu verringern, besteht jedoch auch die Möglichkeit, das Mischwerkzeug 2 von der Antriebswelle 15 zu trennen und nur diese zu reinigen, während das relativ preiswerte Mischwerkzeug 2 entweder im Mischgefäß 1 verbleibt oder entnommen und verworfen wird. Die Zentralöffnung 11 wird verschlossen, vorzugsweise durch einen am Mischgefäß angebrachten Verschlussstöpsel 13.

[0036] Zur Entnahme des Mischgutes wird der Verschlussstöpsel 13 von der Zentral- bzw. Entnahmeöffnung entfernt. Vorzugsweise kann die Entnahme des Mischgutes durch einfaches Verschieben des Bodens mit Fingerdruck wohl dosiert erfolgen. Entnahmehilfen, die vornehmlich bei recht flüssigem Mischgut einzusetzen sind, erleichtern die Dosierung. Zur punktgenauen Anwendung an oder in kleine oder große Körperöffnungen können entsprechende Applikatoren verwendet werden. Diese Applikatoren regulieren die Ausstoßmenge und gestatten so eine sparsame und sichere Dosierung.

[0037] Vorzugsweise bei Mischgefäßen, die einen großen Durchmesser haben und in der Höhe so lang sind, dass der verschiebbare Boden durch den Schiebedaumen des Benutzers nicht mehr erreicht werden kann, kann als Schiebe- und Entnahmehilfe ein Pump- oder Drehmechanismus eingesetzt werden. Diese Hilfen erleichtern auch das Umfüllen von auf Vorrat hergestellten Mischgutes in kleine Abgabegefäße vom Typ der oben beschriebenen Mischgefäßarten. Wenn vorher der Boden des zu befüllenden Abgabegefäßes deckelnah geschoben worden ist und mit einem Adapter beide Entnahmeöffnungen aneinander gekoppelt werden, kann das geschlossene Herstellungssystem ohne produktschädigenden Luftkontakt bis zum Patienten beibehalten bleiben. Der Patient entnimmt das Mischgut, beispielsweise eine Salbe, hygienisch, wie aus einer Tube, die in Bezug auf die mehrfache hygienische Entnahme als Referenzverpackung für Salben angesehen wird. Schließlich können diese Abgabegefäße auch in der großtechnischen Salbenherstellung mittels Adapter angeschlossen und luftfrei befüllt werden.

[0038] Fig. 5 zeigt eine Querschnittansicht des Mischgefäßinnenraums während des Mischvorganges. Das Mischwerkzeug 2 ist zu zwei verschiedenen Zeitpunkten dargestellt, in etwa um 90° versetzter Drehwinkelstellung. An der Innenwand 7 des Mischgefäßes 1 befinden sich die Materialeinzugsbereiche 33. In diesen zwischen Mischwerkzeug 2 und Innenwand 7 gelegenen Bereichen wird durch das sich beim Mischvorgang rotierende Mischwerkzeug 2 Material eingezogen.

[0039] Eine Längenschnittansicht des Mischgefäßinnenraums während des Mischvorganges kann Fig. 6 entnommen werden. Dargestellt sind drei Positionen des Mischwerkzeugs zu unterschiedlichen Zeitpunkten, wobei in der oberen und unteren Position das Mischwerkzeug 2 an der oberen bzw. unteren Innen- bzw. Begrenzungsfläche 6, 8 des Mischgefäßes anliegt. Während des Mischens kommt es zwischen diesen oberen bzw. unteren Begrenzungsflächen 6, 8 des Mischgefäßes und dem Mischwerkzeug 2 zum Materialeinzug. Dadurch, dass die zu den Begrenzungsflächen 6, 8 gewandten Rührflügelflächen bevorzugt an die Form dieser Begrenzungsflächen angepasst sind, wird ein gleichmäßiger Materialeinzug erreicht.

[0040] Weiterhin ist in Fig. 6 noch ein Zeitpunkt des Mischvorganges mit in der Mitte des Mischgefäßes 1 befindlichem Mischwerkzeug dargestellt. Wie bereits zu Fig. 5 ausgeführt wurde, tritt in den zwischen Mischwerkzeug 2 und der zur Haupterstreckungsebene des Mischwerkzeugs senkrecht stehenden Innenwand 7 gelegenen Bereichen während des gesamten Mischvorgangs Materialeinzug auf.

[0041] Fig. 7 zeigt eine Detaildarstellung der Endbereiche 31 der Rührflügel während ihres Anliegens an der oberen Innenfläche 8. Wie schon oben erwähnt findet zwischen Mischwerkzeug 2 und oberer Innenfläche 8 des Mischgefäßes Materialeinzug statt, wenn das Mischwerkzeug in die oberste Stellung verbracht ist. Fig. 7 kann außerdem die Auswirkung dieses Materialeinzugs auf die Dispergierung des eingezogenen, agglomerierten Materials 35 entnommen werden.

[0042] Fig. 8 ist eine Detaildarstellung des Endbereiches 31 der Rührflügel während des Anliegens an den Innenwandbereichen 7 des Mischgefäßes 1. Ersichtlich ist, dass der im Ruhezustand elastisch an der Innenwand 7 des Mischgefäßes 1 anliegende bogenförmige Endbereich 31 durch den Druck des eingezogenen Materials 35 elastisch zurückweicht und damit den Einzug des außenliegenden Materials ermöglicht.

Bezugszeichenliste:

[0043] 

1 -

Mischgefäß

2 -

Mischwerkzeug

3 -

Bodenöffnung

4 -

Innenring

5 -

verschiebbarer Boden

6 -

untere Innenfläche

7 -

Innenwand

8 -

obere Innenfläche

9 -

Deckel

11 -

Zentralöffnung

13 -

Verschlussstöpsel

15 -

Antriebswelle

19 -

Entnahmeöffnung

21 -

Rührflügel

23 -

Rührflügel

25 -

lochförmige Aussparung

27 -

in Drehrichtung gelegener vorderer äußerer Bereich der Rührflügel

29 -

in Drehrichtung gelegener rückwärtiger Bereich der lochförmigen Aussparung

31 -

bogenförmiger Endbereich der Rührflügel

33 -

Materialeinzugsbereiche

35 -

eingezogenes Material

Ansprüche

1. Anordnung zur Herstellung von Rezepturmischungen mit

- einem drehzahlregelbaren Rührwerk,

- einem durch einen Deckel (9) verschlossenen Mischgefäß (1), dessen Größe an die gewünschte Menge der Rezepturmischung angepasst ist, und mit

- einem Mischwerkzeug (2), welches über eine durch eine verschließbare Zentralöffnung (11) des Mischgefäßes hindurchführbare Antriebswelle (15) antreibbar ist,

wobei das Mischgefäß (1) und das Mischwerkzeug (2) während der Herstellung der Rezepturmischung relativ zueinander in Achsrichtung der Antriebswelle bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass

- das Mischwerkzeug ein Flügelrührer (2) mit zwei Rührflügeln (21, 23) ist, die in Achsrichtung der Antriebswelle zueinander versetzt sind und sich im antriebswellennahen Bereich überlappen;

- die Rührflügel (21, 23) jeweils flache und in der Rotationsebene im wesentlichen ovale Scheiben aufweisen, in denen jeweils eine den Rührflügel durchbrechende Aussparung (25) ausgebildet ist;

- die Rührflügel im in Drehrichtung vorn gelegenen Bereich (27) eine zum äußeren Rand hin abnehmende Materialstärke aufweisen, so dass die voneinander abgewandten Seiten der Rührflügel dieses Bereichs (27) geneigt sind;

- die Rührflügel im in Drehrichtung hinten gelegenen Bereich (29) geneigt sind; und

- die bogenförmigen Endbereiche (31) der Rührflügel (21, 23) an der Innenwand des Mischgefäßes (1) elastisch anliegen oder anlegbar sind, um Verreibebereiche mit Materialeinzug zwischen den Endbereichen und den gegenüberliegenden Innenflächen des Mischgefäßes zu bilden.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischgefäß (1) einen verschiebbaren Boden (5) aufweist.

3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischgefäß (1) eine Schraubkruke ist, mit einem zylinderförmigen Krukenkörper, einem darauf aufschraubbaren Deckel (9) und einem in den Krukenkörper verschiebbaren Boden (5), der an seinem Außenrand einen Gleitring besitzt und an einem Innenring der Bodenöffnung (3) des Krukenkörpers seinen Anschlag findet, wobei die Schraubkruke zugleich als Abgabegefäß verwendbar ist.

4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (9) mit der Zentralöffnung (11) versehen ist, die gleichzeitig als Entnahmeöffnung dient.

5. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der verschiebbare Boden (5) mit der Zentralöffnung (11) versehen ist, und dass die dem verschiebbaren Boden (5) gegenüberliegende Mischgefäßseite als mit dem Krukenkörper integraler Deckel wirkt und eine verschließbare Entnahmeöffnung (19) aufweist.

6. Anordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (11, 19) zur Befestigung unterschiedlicher Applikatoren ausgebildet ist.

7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischwerkzeug (2) lösbar an der Antriebswelle (15) befestigt ist.

Claims

1. Arrangement for the production of recipe mixtures with

- an agitator of controllable speed,

- a mixing vessel (1) closed with a lid (9), the size of which vessel is adapted to the desired quantity of the recipe mixture, and with

- a mixing tool (2) which can be driven by means of a drive shaft (15) which can be passed through a closable central opening (11) of the mixing vessel,

wherein the mixing vessel (1) and the mixing tool (2) can be moved relatively to one another in the axial direction of the drive shaft during the production of the recipe mixture, characterized in that

- the mixing tool is a blade agitator (2) with two agitator blades (21, 23) which are offset with respect to one another in the axial direction of the drive shaft and overlap in the region close to the drive shaft;

- the agitator blades (21, 23) have discs which are in each case flat and essentially oval in the rotational plane, in which discs a hollow (25) which passes all the way through the agitator blades is formed in each case;

- in a region (27) which is located at the front in the direction of rotation, the agitator blades have a material thickness which decreases towards the outer edge, so that the mutually averted agitator blade sides of this region (27) are slanted;

- the agitator blades are slanted in a region (29) which is located rearwards in the direction of rotation; and

- the arc-shaped end regions (31) of the agitator blades (21, 23) elastically abut or can be elastically abutted on the inner wall of the mixing vessel (1), in order to form comminution regions with material feeding between the end regions and the opposite inner surfaces of the mixing vessel.

2. Arrangement according to Claim 1, characterized in that the mixing vessel (1) has a displaceable bottom (5).

3. Arrangement according to Claim 1 or 2, characterized in that the mixing vessel (1) is a screw-top container with a cylindrical container body, a lid (9) that can be screwed thereon and a bottom (5) that can be displaced in the container body, which bottom has a sliding ring at its outer edge and comes to its stop at an inner ring of the bottom opening (3) of the container body, wherein the screw-top container can also be used as a dispensing vessel.

4. Arrangement according to Claim 3, characterized in that the lid (9) is provided with the central opening (11) which at the same time serves as a removal opening.

5. Arrangement according to Claim 3, characterized in that the displaceable bottom (5) is provided with the central opening (11) and in that the mixing vessel side which is located opposite the displaceable bottom (5) acts as a lid integral with the container body and has a closable removal opening (19).

6. Arrangement according to Claim 4 or 5, characterized in that the removal opening (11, 19) is configured for attaching different applicators.

7. Arrangement according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the mixing tool (2) is releasably fixed to the drive shaft (15).

Revendications

1. Dispositif de fabrication de mélanges de composition comportant

- un agitateur dont la vitesse de rotation peut être réglée,

- un récipient de mélange (1) fermé par un couvercle (9), dont la taille est adaptée à la quantité souhaitée du mélange de composition, et comportant

- un mélangeur (2), lequel peut être entraîné par un arbre d'entraînement (15) pouvant être guidé à travers une ouverture centrale (11) pouvant être fermée du récipient de mélange,
moyennant quoi le récipient de mélange (1) et le mélangeur (2) peuvent être déplacés pendant la fabrication du mélange de composition l'un par rapport à l'autre dans la direction axiale de l'arbre d'entraînement, caractérisé en ce que

- le mélangeur est un agitateur à pales (2) avec deux pales d'agitation (21,23), qui sont décalées l'une par rapport à l'autre dans la direction axiale de l'arbre d'entraînement et se superposent dans la zone proche de l'arbre d'entraînement;

- les pales d'agitation (21,23) présentent respectivement des disques plats et essentiellement ovales dans le plan de rotation, dans lesquels respectivement une cavité (25) transperçant la pale d'agitation est réalisée;

- les pales d'agitation présentent dans la zone (27) placée à l'avant dans la direction de rotation une épaisseur de matériau qui va en diminuant vers le bord extérieur, de telle sorte que les côtés se détournant l'un de l'autre des pales d'agitation soient inclinés dans cette zone (27);

- les pales d'agitation sont inclinées dans la zone (29) placée à l'arrière dans la direction de rotation; et

- les zones d'extrémité arquées (31) des pales d'agitation (21,23) viennent reposer ou peuvent être placées élastiquement sur la paroi interne du récipient de mélange (1), afin de former des zones de trituration avec introduction de matière entre les zones d'extrémité et les surfaces internes opposées du récipient de mélange.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le récipient de mélange (1) présente un fond (5) coulissant.

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le récipient de mélange (1) est une jarre pouvant être vissée, comportant un corps de jarre cylindrique, un couvercle (9) pouvant être vissé sur celui-ci et un fond (5) coulissant dans le corps de jarre, qui possède sur son bord externe une bague coulissante et trouve sa butée sur une bague interne de l'ouverture de fond (3) du corps de jarre, moyennant quoi la jarre pouvant être vissée peut être employée simultanément comme récipient de prélèvement.

4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le couvercle (9) est pourvu de l'ouverture centrale (11), qui sert simultanément d'ouverture de retrait.

5. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le fond coulissant (5) est pourvu de l'ouverture centrale (11), et en ce que le côté du récipient de mélange opposé au fond coulissant (5) agit comme un couvercle intégral avec le corps de jarre et présente une ouverture de retrait (19) pouvant être obturée.

6. Dispositif selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que l'ouverture de retrait (11,19) est conçue en vue de la fixation de différents applicateurs.

7. Dispositif selon une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le mélangeur (2) est fixé de manière amovible à l'arbre d'entraînement (15).

Zeichnung