(19)
(11) EP 1 742 855 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
24.06.2009  Patentblatt  2009/26

(21) Anmeldenummer: 05716022.8

(22) Anmeldetag:  14.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 83/16(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2005/002676
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/108240 (17.11.2005 Gazette  2005/46)

(54)

SPRÜHKOPF ZUM ATOMISIEREN EINES MEDIUMS

SPRAY HEAD FOR ATOMIZING A MEDIUM

TETE DE PULVERISATION POUR L'ATOMISATION D'UN FLUIDE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 05.05.2004 DE 102004022131

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.01.2007  Patentblatt  2007/03

(73) Patentinhaber: Boehringer Ingelheim microParts GmbH
44227 Dortmund (DE)

(72) Erfinder:
  • BELAU, Rüdiger
    23843 Bad Oldesloe (DE)
  • MASKE, Lutz
    23869 Elmenhorst-Fischbek (DE)
  • PATRICK, Campbell
    23843 Bad Oldesloe (DE)

(74) Vertreter: Gesthuysen, von Rohr & Eggert 
Patentanwälte Huyssenallee 100
45128 Essen
45128 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1- 9 103 135
US-A- 3 189 232
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betriff einen Sprühkopf zum Atomisieren eines Mediums mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1. Ein solcher Sprühkopf wird auf eine Sprühdose aufgesetzt und durch einfachen Druck auf einen Betätigungsmechanismus ausgelöst, so daß das Medium in einem Sprühnebel ausgetragen wird.

    [0002] DE 91 03 135 U offenbart einen solchem Sprühkopf.

    [0003] Klassische Aerosol-Sprühsystemen arbeiten mit großen Volumina an Treibgas, weil über komplizierte Ventil- und Düsenstrukturen das Medium versprüht wird.

    [0004] Aus der WO 03/051522 A1 ist ein Ventil bekannt, bei dem das Medium durch ein Kapillarrohr ohne Düse atomisiert bzw. zerstäubt wird. Das bekannte Ventil ist für Flußraten von 0,5 g/s bis 0,01 g/s ausgelegt. Die WO 03/051522 A1 beschreibt, wie das Kapillarrohr des Ventils zu dimensionieren ist, um das atomisierte Medium versprühen zu können. Ergebnis der Verwendung des Kapillarrohrs ist, daß bei Atmosphärendruck lediglich ein Volumenverhältnis von 1:50 bis 1:5000 für das Verhältnis von Medium zu Treibgas erforderlich ist. Mithin wird wenig Treibgas benötigt und die Sprühbehälter können mit einem kleinen Volumen ausgelegt werden.

    [0005] Grundsätzlich ist das düsenlose Atomisieren von flüssigen Medien mittels eines Kapillarrohrs seit Jahrzehnten bekannten (US 2,592,808 A). Bei dem dortigen Sprühkopf zum Atomisieren eines Mediums unter Verwendung eines unter Druck stehenden Treibmittels weist ein Sprühkopfkörper eine Haltevorrichtung auf, die eine Eintrittsöffnung, einen daran anschließenden, geschlossenen Kanalabschnitt und einen daran anschließenden um 90° abgebogenen Halteabschnitt aufweist. Zu der Halteeinrichtung gehört auch ein Betätigungselement des Sprühkopfkörpers, die das komplementäre Bauteil zum Halteabschnitt bildet. Ein Kanalelement in Form eines Kapillarrohrs oder Kapillarschlauchs, das über seine gesamte Länge einen konstanten Durchmesser besitzt, ist zwischen dem Halteabschnitt und dem komplementären Abschnitt des Betätigungselements entsprechend bogenförmig geführt und überragt mit seinem Ende den Halteabschnitt seitlich. Das als Kapillarrohr ausgeführte Kanalelement ist düsenlos und führt zu einer Vernebelung des Mediums durch den Transport im Kapillarrohr und das Austreten aus demselben.

    [0006] Das Betätigungselement und der Halteabschnitt werden mittels einer Spannfeder nach oben gegen einen Anschlag gedrückt. Dadurch werden das Betätigungselement und der Halteabschnitt in Anlage aneinander gehalten. Nur dadurch wird das Kanalelement im Halteabschnitt fixiert. Das hat montagetechnische Nachteile, weil praktisch unter dem Druck einer Spannfeder montiert werden muß. Diese Schwierigkeiten bei der Montage schlagen insbesondere deshalb zu Buche, weil ein als Kapillarrohr ausgeführtes Kanalelement schnell irreparabel beschädigt wird. Die Ausschußrate bei der Montage eines solchen Sprühkopfes dürfte hoch sein.

    [0007] Der Lehre liegt das Problem zugrunde, den bekannten, zuvor erläuterten Sprühkopf montagetechnisch zu optimieren.

    [0008] Die zuvor aufgezeigte Problemstellung ist bei einem Sprühkopf mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0009] Die beschriebene Konstruktion mit mindestens einem Klemmelement erlaubt es, das Kanalelement, insbesondere also das Kapillarrohr, im Halteabschnitt des Halteelements vorab zu fixieren, also klemmend oder rastend zu halten, und so das Kanalelement gemeinsam mit dem Halteelement bei der Montage zu handhaben, ohne daß es beschädigt wird. Es ist auch möglich, das Halteelement zunächst zu montieren. Dann läßt sich das Kanalelement einfach in den Kanalabschnitt des Halteelements einstecken und anschließend im Halteabschnitt verklemmen oder verrasten. Auch insoweit erfolgt also ein Vorfixierung.

    [0010] Besonders bevorzugt wird die Lehre der Erfindung dadurch realisiert, daß der Halteabschnitt mindestens ein Paar von Klemmbacken aufweist, die das Kanalelement umfassen.

    [0011] Bevorzugt ist vorgesehen, daß das Kanalelement am oberen Ende über den Halteabschnitt vorsteht, so wie das auch bereits beim Ausgangspunkt der Fall ist.

    [0012] Möglich ist aber auch ein Abschließen der Öffnung des Kanalelements mit dem Halteabschnitt. In jedem Falle empfiehlt es sich, daß der Halteabschnitt auf einer von der Biegung wegweisenden Seite mindestens eine Durchbrechung aufweist.

    [0013] Das Halteelement weist bevorzugt einen in Längsrichtung des Sprühkopfkörpers verlaufenden geschlossenen Kanalabschnitt auf, in den das Kanalelement eingesetzt ist. Ferner weist das Halteelement bevorzugt einen zylindrischen Aufnahmeabschnitt für einen Sitz eines Ventils auf. Zweckmäßigerweise weist der Kanalabschnitt einen oder mehrere umlaufende Haltevorsprünge auf, die das Kanalelement klemmend halten, ohne dessen Innendurchmesser zu verringern.

    [0014] Das Halteelement weist in einer zweckmäßigen Ausgestaltung zusätzlich einen Ansatz auf, der eine in der Längsrichtung des Sprühkopfkörpers verlaufende Rückwand aufweist, die ungefähr im Bereich des Halteabschnitts angeordnet ist. Die Rückwand weist an der von der Austrittsöffnung fortweisenden Seite eine Vertiefung auf, die seitlich durch von der Austrittsöffnung fortweisende Wände begrenzt ist.

    [0015] Der Sprühkopfkörper weist einen zum Halteelement weisenden Vorsprung auf, der flach an der Rückwand des Ansatzes in der Vertiefung an den Seitenwänden anliegt. Zusätzlich weist der Sprühkopfkörper mindestens einen zweiten Vorsprung auf, der an der Rückwand auf der zur Austrittsöffnung weisenden Seite anliegt. Ferner weist der Sprühkopfkörper mindestens eine Anlagefläche auf, die an dem Halteelement anliegt. Über die Anlagefläche wird die Kraft von dem Betätigungselement über das Halteelement auf das Ventil weitergeleitet.

    [0016] Ferner weist der Sprühkopfkörper bevorzugt Verbindungsmittel auf, die das Halteelement in diesem halten. Die Verbindungsmittel weisen zwei einander zugewandte Vorsprünge mit vorstehenden Nasen auf, die das Halteelement nahe der Austrittsöffnung des Kanalelements hintergreifen. Die Verbindungsmittel sind bevorzugt als Schnappmittel ausgebildet, so daß das Halteelement mit dem eingesetzten Kanalelement in den Sprühkopfkörper einschnappen kann.

    [0017] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Sprühkopfes wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:
    Fig. 1
    einen erfindungsgemäßen Sprühkopf in einem Schnitt von der Seite,
    Fig. 2
    das Halteelement in einer perspektivischen Ansicht von der Rückseite,
    Fig. 3
    das Halteelement in einem Schnitt entlang der Linie III-III aus Fig. 2,
    Fig. 4 a,b
    das Halteelement von schräg oben in einer perspektivischen Ansicht und in einer geschnittenen Ansicht,
    Fig. 5
    einen Querschnitt durch das Halteelement entlang der Linie V-V aus Fig. 3,
    Fig. 6
    einen Schnitt durch den Sprühkopfkörper in einer perspektivischen Ansicht,
    Fig. 7
    einen Schnitt durch den Sprühkopfkörper in Ansicht von der Seite,
    Fig. 8
    einen Schnitt durch die Schnappvorsprünge in dem Sprühkopfkörper entlang der Linie VIII-VIII in Fig. 7 und
    Fig. 9
    einen Schnitt durch den Sprühkopfkörper entlang der Linie IX-IX in Fig. 7.


    [0018] Fig. 1 zeigt einen Querschnitt durch den erfindungsgemäßen Sprühkopf mit einem Sprühkopfkörper 10, einem Halteelement 12 und einem Kanalelement 14. Der Sprühkopfkörper 10 besitzt einen Befestigungsring 16 mit nach innen vorstehenden Vorsprüngen 18, mit denen der Befestigungsring 16 an einem Sprühbehälter (nicht dargestellt) befestigt werden kann. Der Sprühkopfkörper 10 besitzt ferner ein Betätigungselement 20 mit einer Betätigungsmulde 22.

    [0019] Das Halteelement 12 besitzt eine Eintrittsöffnung 24, einen daran anschließenden Kanalabschnitt 26 und einen nachfolgenden Halteabschnitt 28. Der Halteabschnitt 28 ist um 90° gebogen und wird durch eine Wand 30 zusätzlich abgestützt. Das Halteelement 12 besitzt ferner einen Ansatz 32 mit einer Rückwand 34 (vgl. auch Fig. 2 bis 5). Der Ansatz 32 ist auf seiner zur Betätigungsmulde 22 weisenden Seite offen ausgebildet.

    [0020] In das Halteelement 12 eingesetzt ist ein Kanalelement 14 in Form eines Kapillarschlauchs. Der Kapillarschlauch 14 dient zur Atomisierung des Gemisches aus Medium und Treibmittel, wobei das Gemisch noch weitere Bestandteile aufweisen kann. Der Kapillarschlauch 14 besteht nicht notwendig aus demselben Kunststoffmaterial wie das Halteelement 12 und/oder der Sprühkopfkörper 10, sondern kann aus einem weicheren und biegsameren Material hergestellt sein.

    [0021] Nähere Einzelheiten zu dem Halteelement 12 sind Fig. 2 bis 5 zu entnehmen. Fig. 3 zeigt das Halteelement 12 mit dem Kanalabschnitt 26. Der Kanalabschnitt 26 besitzt im Bereich der Eintrittsöffnung 24 einen Abschnitt mit einem Haltevorsprung 36 zur Aufnahme eines Ventilsitzes. An den Haltevorsprung 36 schließt sich ein zylindrischer Halteabschnitt 38 an. Nachfolgend verbreitert sich der Durchmesser in einem Abschnitt 39 und wird nachfolgend durch einen Halteabschnitt 40 begrenzt, der sich auf der von der Eintrittsöffnung 24 fortweisenden Seite kegelförmig erweitert. Der Kanalabschnitt 26 besitzt ferner einen Aufnahmebereich 42 für den Kapillarschlauch 14. Der Kapillarschlauch 14 liegt im eingesetzten Zustand auf dem Vorsprung 36 auf.

    [0022] Das von der Eintrittsöffnung 24 wegweisende Ende des Kanalabschnitts 26 besitzt eine konische Erweiterung 46, an die sich der Ansatz 32 mit einer Rückwand 34 anschließt. Der Ansatz 32 besitzt ungefähr Quaderform, vergleiche Fig. 4, wobei die Rückwand 34 durch zwei Seitenwände 35 begrenzt ist, um eine Vertiefung zu bilden. Im eingesetzten Zustand ist der Kapillarschlauch 14 durch den Ansatz 32 geführt.

    [0023] Der Halteabschnitt 28 ist anschließend an die konische Erweiterung 46 um ungefähr 90° abgewinkelt. Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, ist der Halteabschnitt 28 an der von der Biegung wegweisenden Seite offen ausgebildet, wobei sich eine Ausnehmung zur Aufnahme des Kanalelements 14 mit einem abgerundeten Grund bildet. Beabstandet voneinander sind in dem Halteabschnitt 28 drei in Längsrichtung des Halteelements 12 verlaufende Klemmelemente 50 in Form von Vorsprüngen vorgesehen, die den eingesetzten Kapillarschlauch 14 in dem Halteabschnitt 28 durch Längsrippen 51 halten.

    [0024] In Fig. 6 ist der Sprühkopfkörper 10 in dem Schnitt aus Fig. 1 perspektivisch dargestellt. Der Vorsprung 52, der in den Sprühkopfkörper 10 vorsteht und an der Rückwand 34 anliegt, ist mittig geschnitten. Der Vorsprung 52 ist rückseitig mit einer Wand 53 verbunden, die aus dem Sprühkopfkörper 10 in Längsrichtung des Halteabschnitts 28 vorsteht. Ferner ist in Fig. 6 ein Vorsprung 54 an der Austrittsöffnung sichtbar, der sich wie die Wand 53 in Richtung des Halteabschnitts 28 erstreckt und in Fig. 8 von vorne dargestellt ist. Benachbart zu dem Vorsprung 52 ist ein zweiter Vorsprung 55 vorgesehen, der sich parallel zu dem ersten Vorsprung 52 erstreckt, jedoch kürzer ist. Der Vorsprung 52 besitzt ein im Querschnitt keilförmiges Ende. Im montierten Zustand befindet sich die Rückwand 34 zwischen den Vorsprüngen 52 und 55, wodurch das Halteelement 12 auch bei einer Betätigung sicher gehalten wird.

    [0025] Fig. 8 zeigt eine Detailansicht im Bereich der Austrittsöffnung 62 mit einem Schlitz 63. Schnappnasen 56 begrenzen eine teilweise runde Öffnung. Zur Verbindung des Halteelements 12 mit dem Sprühkopfkörper 10 wird das Halteelement 12 im Bereich des Haltabschnitts 28 nahe der Austrittsöffnung zwischen die Schnappnasen 56 eingeschnappt und gehalten. Vorsprung 54 (vergl. Fign. 6, 7) liegt von oben an dem Kanalelement 14 an. Schlitz 63 erleichtert einerseits die Montage des Halteelements 12 und erlaubt andererseits, daß bei viskosen Medien ein sich an der Öffnung des Kanalelements 14 bildender Tropfen zurückfließt und nicht in dem Kanalelement 14 eintrocknet.

    [0026] Fig. 7 zeigt einen Schnitt durch den Sprühkopfkörper 10. Auf der Innenseite der Betätigungsmulde 22 sind zwei beabstandet zueinander angeordnete Vorsprünge 58 vorgesehen, die jeweils auf ihren einander zugewandten Seiten Anlageflächen 60 in Form eines Absatzes besitzen. Im eingesetzten Zustand des Halteelements 12 steht der Vorsprung 52 über den Ansatz 32 hinaus und liegt flächig an der Rückwand 34 an. Der Vorsprung 58 besitzt zwei Rastelemente 59 mit jeweils einer Anlagefläche 60, die an der Seitenwand des Ansatzes 32 anliegen.

    [0027] Zur Betätigung des erfindungsgemäßen Sprühkopfes wird eine Kraft auf die Betätigungsmulde 22 ausgeübt. Über den Vorsprung 58 und die Anlagefläche 60 wird die Kraft auf den Ansatz 32 übertragen und drückt das Halteelement 12 auf das Ventil. Die Rastelemente 59 halten dabei das Halteelement seitlich. Das Ventil öffnet und das Gemisch aus Medium und Treibgas tritt in den Kapillarschlauch 14 ein, wo das anzutragende Medium atomisiert wird. Über die Austrittsöffnung 62 tritt der Strom aus und das Medium wird versprüht. Sobald die Kraft nicht mehr auf die Betätigungsmulde 22 ausgeübt wird, schließt das Ventil und der Sprühvorgang ist beendet.


    Ansprüche

    1. Sprühkopf zum Atomisieren eines Mediums unter Verwendung eines unter Druck stehenden Treibmittels, mit
    einem Sprühkopfkörper (10), der einen Befestigungsring (16) und ein beweglich mit diesem verbundenes Betätigungselement (20) aufweist,
    einem Halteelement (12), das eine Eintrittsöffnung (24), einen daran anschließenden Kanalabschnitt (26) und einen Halteabschnitt (28) aufweist, und
    einem Kanalelement (14), das eine Austrittsöffnung (62) für das Medium aufweist und das in mindestens einem Abschnitt einen solchen Durchmesser aufweist, daß das auszutragende Medium in dem Strom des Treibmittels atomisiert,
    wobei das Kanalelement (14) vorzugsweise ein Kapillarschlauch oder Kapillarrohr ist und/oder über seine gesamte Länge einen konstanten Durchmesser aufweist,
    wobei das Kanalelement (14) in dem Halteabschnitt (28) des Halteelements (12) angeordnet und, vorzugsweise, in dem Halteabschnitt (28) des Halteelements (12) um ungefähr 90° abgewinkelt ist und
    wobei, vorzugsweise, das Halteelement (12) mit dem Sprühkopfkörper (10) verbunden ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Halteelement (12) zumindest im Halteabschnitt (28), insbesondere an dessen oberem Ende, mindestens ein Klemmelement (50) zum klemmenden oder rastenden Halten des Kanalelements (14) am Halteelement (12) aufweist.
     
    2. Sprühkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (12) im Halteabschnitt (28) mindestens ein Paar von Klemmbacken (50) aufweist, die das Kanalelement (14) umfassen.
     
    3. Sprühkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kanalelement (14) am oberen Ende über den Halteabschnitt (28) vorsteht, und/oder daß der Halteabschnitt (28) auf seiner von der Biegung fortweisenden Seite mindestens eine Durchbrechung aufweist.
     
    4. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanalabschnitt (26) geschlossen ist und das Kanalelement (14) in den in Längsrichtung des Sprühkopfkörpers (10) verlaufenden geschlossenen Kanalabschnitt (26) eingesteckt ist, und/oder daß das Halteelement (12) einen Aufnahmeabschnitt für einen Sitz eines Ventils aufweist,
     
    5. Sprühkopf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanalabschnitt (26) mindestens einen zylindrischen Haltevorsprung (36) aufweist, insbesondere wobei ein Haltevorsprung (36) an den Aufnahmeabschnitt angrenzt und ein zweiter Haltevorsprung (40) beabstandet von dem ersten Haltevorsprung (36) angeordnet ist.
     
    6. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (12) einen Ansatz (32) mit einer in der Längsrichtung des Sprühkopfkörpers (10) verlaufenden Rückwand (34) aufweist, insbesondere wobei die Rückwand (34) an ihrer von der Austrittsöffnung (62) wegweisenden Seite eine Vertiefung aufweist, die seitlich durch in Längsrichtung verlaufende Wände (35) begrenzt ist.
     
    7. Sprühkopf nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopfkörper (10) mindestens einen zum Halteelement (12) weisenden Vorsprung (52) aufweise, der flach an der Rückwand (34) des Ansatzes (32) und in der Vertiefung an den Seitenwänden anliegt, insbesondere wobei der Sprühkopfkörper (10) einen zweiten, zum Halteelement (12) weisenden Vorsprung (55) aufweist, der an der Rückwand (34) auf der zur Austrittsöffnung (62) weisenden Seite anliegt.
     
    8. Sprühkopf nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühknopfkörper (10) eine Anlagefläche (60) aufweist, die an dem Ansatz (32) des Halteelements (12) anliegt.
     
    9. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopfkörper (10) Verbindungsmittel (54, 56) für das Halteelement 12) aufweist.
     
    10. Sprühkopf nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel (54, 56) zwei aneinander zugewandte Vorsprünge mit vorstehenden Nasen (56) aufweisen, die das Halteelement (12) nahe der Austrittsöffnung (62) des Kanalelements (14) hintergreifen, insbesondere wobei das Halteelement (12) in die Verbindungsmittel (54, 56) eingeschnappt ist.
     


    Claims

    1. Spray head for atomising a medium using a pressurised propellant, with
    a spray head body (10) which comprises a fastening ring (16) and an actuating element (20) movably connected thereto,
    a holding element (12) which comprises an inlet port (24), an adjoining duct section (26) and a holding section (28), and
    a duct element (14) which has an outlet port (62) for the medium and which has in at least one section a diameter such that the medium to be discharged atomizes in the flow of propellant,
    wherein the duct element (14) is preferably one of a capillary pipe and capillary tube and/or the duct element (14) has a constant diameter over its entire length,
    wherein the duct element (14) being arranged in the holding section (28) of the holding element (12) and preferably the duct element (14) is bent through approximately 90° in the holding section (28) of the holding element (12) and
    wherein, preferably the holding element (12) is connected to the spray head body (10),
    characterized in
    that the holding element (12) comprises, at least in the holding section (28), especially at the upper end of the holding section (28), at least one clamping element (50) for clamping or latching the duct element (14) on the holding element (12).
     
    2. Spray head according to claim 1, characterized in that the holding element (12) comprises in the holding section (28) at least one pair of clamping jaws (50) which surround the duct element (14).
     
    3. Spray head according to claim 1 or 2, characterized in that the duct element (14) protrudes over the holding section (28) at the upper end and/or that the holding section (28) comprises at least one opening on its side facing away from the bend.
     
    4. Spray head according to claim 1 to 3, characterized in that the duct section (26) is closed off and the duct element (14) is inserted in the closed duct section (26) extending in the longitudinal direction of the spray head body (10) and/or that the holding element (12) has a receiving portion for a seat of a valve.
     
    5. Spray head according to claim 4, characterized that the duct section (26) has at least one cylindrical holding projection (36), especially wherein a holding projection (36) is adjacent to the receiving portion and a second holding projection (40) is arranged at a spacing from the first holding projection (36).
     
    6. Spray head according to claim 1 to 5, characterized in that the holding element (12) has an attachment (32) with a back wall (34) extending in the longitudinal direction of the spray head body (10), especially wherein the back wall (34) comprises, on its side facing away from the outlet port (62), a recess which is laterally delimited by walls (35) extending in the longitudinal direction.
     
    7. Spray head according to claim 6, characterized in that the spray head body (10) comprises at least one projection (52) facing the holding element (12) and abutting flat on the back wall (34) of the attachment (32) and on the side walls in the recess, especially wherein the spray head body (10) comprises a second projection (55) facing the holding element (12) and abutting on the back wall (34) on the side facing the outlet port (62).
     
    8. Spray head according to claim 6 or 7, characterized in that the spray head body (10) comprises a contact surface (60) which abuts on the attachment (32) of the holding element (12).
     
    9. Spray head according to claim 1 to 8, characterized in that the spray head body (10) comprises connecting means (54, 56) for the holding element (12).
     
    10. Spray head according to claim 9, characterized in that the connecting means (54, 56) comprise two projections facing one another with protruding lugs (56) which engage behind the holding element (12) close to the outlet port (62) of the duct element (14), especially wherein the holding element (12) is snapped into the connecting means (54, 56).
     


    Revendications

    1. Gicleur pour l'atomisation d'un fluide en utilisant un gaz propulseur mis sous pression, comprenant
    un corps de gicleur (10) qui présente un anneau de fixation (16) et un élément de commande (20) relié en mobilité avec le premier cité,
    un élément de retenue (12) qui présente une ouverture d'entrée (24), une section en forme de canal (26) qui s'y raccorde et une section de retenue (28), et
    un élément en forme de canal (14) qui présente une ouverture de sortie (62) pour le fluide et qui présente, dans au moins une section, un diamètre tel que le fluide à évacuer est soumis à une atomisation dans le courant du gaz propulseur,
    dans lequel l'élément en forme de canal (14) représente de préférence un tuyau flexible capillaire ou un tube capillaire et/ou présente, sur toute sa longueur, un diamètre constant,
    dans lequel l'élément en forme de canal (14) est disposé dans la section de retenue (28) de l'élément de retenue (12) et, de préférence, est cintré en formant un angle d'environ 90° dans la section de retenue (28) de l'élément de retenue (12), et
    dans lequel, de préférence, l'élément de retenue (12) est relié au corps de gicleur (10) ;
    caractérisé en ce que
    l'élément de retenue (12) présente, au moins dans la section de retenue (28), en particulier à l'extrémité supérieure de cette dernière, au moins un élément de serrage (50) pour le maintien par serrage ou par encliquetage de l'élément en forme de canal (14) sur l'élément de retenue (12).
     
    2. Gicleur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de retenue (12) présente, dans la section de retenue (28), au moins une paire de mâchoires de serrage (50) qui enserrent l'élément en forme de canal (14).
     
    3. Gicleur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément en forme de canal (14), à son extrémité supérieure, fait saillie au-delà de la section de retenue (28), et/ou en ce que la section de retenue (28) présente, sur son côté opposé au cintrage, au moins une ouverture de passage.
     
    4. Gicleur selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la section en forme de canal (26) est fermée et l'élément en forme de canal (14) est inséré dans la section fermée en forme de canal (26) s'étendant dans la direction longitudinale du corps de gicleur (10), et/ou en ce que l'élément de retenue (12) présente une section de réception pour un siège d'une soupape.
     
    5. Gicleur selon la revendication 4, caractérisé en ce que la section en forme de canal (26) présente au moins une saillie de retenue cylindrique (36), en particulier dans lequel une saillie de retenue (36) vient se placer en position adjacente à la section de réception, une deuxième saillie de retenue (40) venant se placer à l'écart de la première saillie de retenue (36).
     
    6. Gicleur selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément de retenue (12) présente un épaulement (32) comprenant une paroi dorsale (34) s'étendant dans la direction longitudinale du corps de gicleur (10), en particulier dans lequel la paroi dorsale (34) présente, sur son côté se détournant de l'ouverture de sortie (62), un renfoncement qui est délimité latéralement par des parois (35) s'étendant dans la direction longitudinale.
     
    7. Gicleur selon la revendication 6, caractérisé en ce que le corps de gicleur (10) présente au moins une saillie (52) tournée vers l'élément de retenue (12), qui vient se disposer à plat contre la paroi dorsale (34) de l'épaulement (32) et dans le renfoncement contre les parois latérales, en particulier dans lequel le corps de gicleur (10) présente une deuxième saillie (55) tournée vers l'élément de retenue (12), qui vient s'appliquer contre la paroi dorsale (34) du côté tourné vers l'ouverture de sortie (62).
     
    8. Gicleur selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que le corps de gicleur (10) présente une surface d'appui (60) qui vient s'appliquer contre l'épaulement (32) de l'élément de retenue (12).
     
    9. Gicleur selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le corps de gicleur (10) présente des moyens de liaison (54, 56) pour l'élément de retenue (12).
     
    10. Gicleur selon la revendication 9, caractérisé en ce que les moyens de liaison (54, 56) présentent deux saillies tournées l'une vers l'autre comprenant des nez saillants (56), qui viennent saisir l'élément de retenue (12) par l'arrière à proximité de l'ouverture de sortie (62) de l'élément en forme de canal (14), en particulier dans lequel l'élément de retenue (12) vient s'insérer par encliquetage dans les moyens de liaison (54, 56).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente