[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Griffklappeneinheit, insbesondere
für ein Ablage-/Staufach eines Kraftfahrzeuges, auf ein derartiges Ablage-/Staufach
sowie auf ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Ablage-/Staufach.
[0002] Obwohl auf beliebige Griffklappeneinheiten anwendbar, werden die vorliegende Erfindung
sowie die ihr zugrunde liegende Problematik im Wesentlichen in Bezug auf eine Griffklappeneinheit
für einen Handschuhkasten eines Kraftfahrzeuges näher erläutert, allerdings ohne jeglicher
Einschränkung des Anwendungsbereiches der Griffklappeneinheit.
[0003] Derartige Ablage-/Staufächer wie beispielsweise ein Handschuhkasten unterliegen im
Kraftfahrzeugbereich bestimmten Sicherheitsnormen, wie beispielsweise der Sicherheitsnorm
FMVSS 201 oder der Sicherheitsnorm ECE R21. Derartige verschließbare Fächer sollen
in bestimmten Belastungsfällen sicher verschlossen bleiben und ein Öffnen des jeweiligen
Fachdeckels in bestimmten Situationen verhindert werden, um die Sicherheit der Kraftfahrzeuginsassen
auch in diesen Situationen zu gewährleisten und kein zusätzliches Gefahrenpotential
darzustellen. Bei einem Unfall des Kraftfahrzeuges können Beschleunigungen und Trägheitskräfte
auftreten, welche ein Öffnen des Fachdeckels in unerwünschter Weise bewirken.
[0004] Um einen zuverlässigen Schnappverschluss zu gewährleisten beziehungsweise um zu vermeiden,
dass der Fachdeckel bei Vibrationen oder auftretenden Beschleunigungen und Trägheitskräften
selbsttätig aufgeht, werden bekannterweise die Deckel mit zwei gefederten Zapfen ausgerüstet,
welche in zugeordnete Öffnungen des entsprechenden Fachs in verriegelnder Weise eingreifen.
Insbesondere sind die beiden Zapfen gegenüberliegend und in einer Richtung angeordnet,
die parallel zur Drehachse des Deckels liegt. Die Zapfen sind beispielsweise durch
eine Zugfeder derart miteinander verbunden, dass eine Betätigung eines Betätigungshebels
die beiden Zapfen aus den zugeordneten Löchern zieht und den Deckel freigibt.
[0005] Als nachteilig an diesem bekannten Ansatz hat sich jedoch die Tatsache herausgestellt,
dass die Zuhaltekräfte der Federn in der Regel nicht ausreichen, um den Fachdeckel
auch in Unfallsituationen sicher geschlossen zu halten.
[0006] Zur Lösung dieses Problems sind im Stand der Technik Ver- und Entriegelungsmechanismen
zum Öffnen und Schließen des Fachdeckels bekannt, beispielsweise aus der
DE 33 01 442 A1, der
DE 19 55 057 B2 oder der
DE 36 16 020 A1. Diese Verriegelungsmechanismen arretieren den Fachdeckel im normalen Fahrbetrieb
wie auch bei Unfallsituationen gleichermaßen, so dass der Deckel in jedem Fall geschlossen
bleibt.
[0007] An diesen Ansätzen hat sich jedoch die Tatsache als nachteilig herausgestellt, dass
der Benutzer merklich eine zusätzliche Entriegelungsaktivität durchführen und gegen
die zusätzliche Verriegelungskraft arbeiten muss.
[0008] Nach einem weiteren Lösungsansatz gemäß der
DE 37 39 921 C2 öffnet sich bei einem Unfall der Handschuhkastendeckel, wobei zur Vermeidung einer
Verletzungsgefahr für die Insassen durch den offenstehenden Deckel die Verriegelungseinrichtung
des Deckels keine vom Deckel abragenden Elemente aufweist, auf die ein Insasse aufprallen
könnte.
[0009] An diesem Ansatz hat sich jedoch die Tatsache als nachteilig herausgestellt, dass
auch in dem Ablagefach aufbewahrte Gegenstände aufgrund der wirkenden Trägheitskräfte
aus dem Ablagefach heraustreten und gefährliche Geschosse für die Insassen darstellen
können.
[0010] Des Weiteren kommen heutzutage in zunehmendem Maße sogenannte Knieairbagsysteme zum
Einsatz, die beispielsweise unter einem Handschuhkasten oder einem Ablagefach montiert
werden. Diese Knieairbagsysteme verursachen bei einem Unfall und einem etwaigen Airbagschuss
ebenfalls einen Impuls, der wiederum in ungewünschter Weise ein Öffnen des Fachdeckels
bewirken kann. Für solche Belastungsfälle sehen im Stand der Technik bekannte Lösungen
aus beispielsweise der
DE 199 06 049 A1 und der
DE 197 36 561 A1 jeweils eine über Sensoren ausgelöste, motorisch betätigbare Notverriegelung oder
Verschlusseinrichtung vor. Diese Sicherheitslösungen sind einrichtungstechnisch kompliziert
und aufwendig und folglich mit relativ hohen Kosten verbunden.
[0011] Somit liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die oben genannten Nachteile
zu beseitigen und insbesondere eine Griffklappeneinheit bereitzustellen, welche auch
in Unfallsituationen ein Öffnen des zugeordneten Fachdeckels sicher verhindert, jedoch
dem Benutzer ein einfaches Öffnen ohne zusätzlichen Betätigungsaufwand gewährleistet.
[0012] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Griffklappeneinheit mit den Merkmalen
des Patentanspruchs 1, durch ein Ablage-/Staufach mit den Merkmalen des Patentanspruchs
13 sowie ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Patentanspruchs 14 gelöst.
[0013] Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Idee besteht darin, dass die Griffklappeneinheit
ein Gehäuse und einen Betätigungshebel aufweist, welcher relativ zu dem Gehäuse um
eine erste Schwenkachse zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschwenkbar
ist; wobei die Griffklappeneinheit ferner einen Sicherungshebel aufweist, welcher
derart um eine zweite Schwenkachse verschwenkbar mit dem Betätigungshebel gekoppelt
und mit einer Rasteinrichtung ausgebildet ist, dass die Rasteinrichtung in der Schließstellung
des Betätigungshebels im Falle einer auf die Griffklappeneinheit einwirkenden Beschleunigung
mit einem zugeordneten, auf das Gehäuse bezogen fest vorgesehenen Gegenrastabschnitt
zum Aufrechterhalten der Schließstellung des Betätigungshebels verrastbar und im Falle
einer manuellen Verschwenkung des Sicherungshebels relativ zu dem Betätigungshebel
um die zweite Schwenkachse von dem Gegenrastabschnitt zum Ermöglichen einer Verschwenkung
des Betätigungshebels von der Schließstellung in die Offenstellung entrastbar ist.
[0014] Somit weist die vorliegende Erfindung gegenüber den bekannten Ansätzen den Vorteil
auf, dass im Falle von bei einem Unfall auftretenden hohen Beschleunigungen und den
dadurch wirkenden Trägheitskräften durch die zusätzliche Verrastung des Sicherungshebels
eine Verschwenkung des Betätigungshebels und somit ein ungewolltes Öffnen eines Fachdeckels
während beispielsweise eines Unfalls verhindert wird, wohingegen jedoch ein Benutzer
beispielsweise lediglich durch Ziehen des sich aus dem Sicherungshebel und dem Betätigungshebel
zusammensetzenden Gesamthebels ein manuelles und gewolltes Öffnen des Fachdeckels
auf einfache und gewohnte Art und Weise ausführen kann. Durch manuelles Betätigen
des Sicherungshebels in definierter Weise wird die Verrastung gelöst und der Betätigungshebel
kann komplett um die erste Schwenkachse herausgeschwenkt werden. Das Öffnen eines
zugeordneten Handschuhkastens oder Ablagefachs erfolgt demnach für den Benutzer weitgehend
in üblicher Art und Weise durch Ziehen an einer dafür vorgesehenen Stelle, um so die
Benutzung des Ablagefachs im alltäglichen Gebrauch nicht zu stören.
[0015] In den Unteransprüchen finden sich vorteilhaft Ausgestaltungen und Verbesserungen
der Erfindung.
[0016] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist der Betätigungshebel mittels einer ersten
Federeinrichtung in Richtung der Schließstellung des Betätigungshebels federvorgespannt.
Dadurch verbleibt der Betätigungshebel bei Nichtbetätigung selbsttätig in der Schließstellung
und bildet kein Gefahrenpotential. Des Weiteren wird immer ein definierter Zustand
des Betätigungshebels in der Schließstellung für den Benutzer gewährleistet. Ferner
ist vorzugsweise auch der Sicherungshebel mittels einer zweiten Federeinrichtung in
Richtung der verrasteten Stellung federvorgespannt. Hierdurch wird ebenfalls ein definierter
Zustand des Sicherungshebels durch die zweite Federeinrichtung gewährleistet, so dass
der Benutzer in der Schließstellung beziehungsweise verrasteten Stellung immer den
gleichen Zustand der Griffklappeneinheit vorfindet und diese in gewohnter Weise einfach
betätigen kann.
[0017] Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist die zweite Federeinrichtung
eine geringere Federkraft beziehungsweise Federkonstante als die erste Federeinrichtung
auf. Dadurch wird gewährleistet, dass der Benutzer den Verriegelungsmechanismus nicht
wahrnimmt, da ihm aufgrund der unterschiedlichen Federkräfte das Gefühl vermittelt
wird, lediglich einen einheitlichen Hebel an der dafür vorgesehenen Stelle zu ziehen.
Dadurch wird die Benutzung des Hebels im alltäglichen Gebrauch durch den zusätzlich
vorgesehenen Sicherungsmechanismus mittels des Sicherungshebels vorteilhaft nicht
beeinträchtigt.
[0018] Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel bildet der Gegenrastabschnitt
einen feststehenden Abschnitt des Gehäuses der Griffklappeneinheit. Dadurch bildet
die Griffklappeneinheit ein autarkes System und kann ohne Modifikationen vorteilhaft
in verschiedenen Ablage-/Staufachtypen eingebaut werden, ohne an diesen speziell vorgesehene
Gegenrastabschnitte vorsehen zu müssen. Alternativ ist es jedoch auch vorstellbar,
den Gegenrastabschnitt als einen feststehenden Abschnitt einer der Griffklappeneinheit
zugeordneten Komponente, beispielsweise einem Deckel eines Ablage-/Staufachs oder
dergleichen, auszubilden, in welche das Gehäuse der Griffklappeneinheit fest montierbar
ist.
[0019] Nach einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Rasteinrichtung des Sicherungshebels
als die Gegenrasteinrichtung hintergreifender Haken ausgebildet. Es ist für einen
Fachmann allerdings offensichtlich, dass eine Rastverbindung zwischen der Rasteinrichtung
und der Gegenrasteinrichtung auch auf sich davon unterscheidende Art und Weise realisiert
werden kann.
[0020] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung sind die erste Schwenkachse des Betätigungshebels
und die zweite Schwenkachse des Sicherungshebels parallel zueinander ausgebildet.
Hierdurch wird eine harmonische Betätigung durch den Benutzer derart unterstützt,
dass dieser die zweistufige Verschwenkung bzw. Betätigung vorteilhaft nicht wahrnimmt.
[0021] Nach einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der Sicherungshebel einen
Fingerbetätigungsabschnitt für ein manuelles Betätigtwerden durch einen Benutzer auf.
Insbesondere gewährleistet der Fingerbetätigungsabschnitt vorzugsweise ein Ziehen
des Sicherungshebels und somit des Betätigungshebels in Richtung der Kraftfahrzeuglängsachse
zu dem Benutzer hin gerichtet.
[0022] Der Sicherungshebel weist gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel einen
Anlageabschnitt auf, welcher bei Verschwenken des Sicherungshebels um die zweite Schwenkachse
von der verrasteten in die entrastete Stellung in Anlage mit dem Betätigungshebel
für ein Verschwenken des Betätigungshebels um die erste Schwenkachse von der Schließstellung
in die Offenstellung bringbar ist. Dies unterstützt weiter die harmonische Betätigung
des Gesamthebels, ohne dass der Benutzer die Zweistufigkeit des Systems merkt und
lediglich eine durchgehende und ununterbrochene Ziehbewegung auszuüben hat.
[0023] Der Betätigungshebel und der Sicherungshebel weisen vorzugsweise derart zueinander
angepasste Schwerpunkte, Drehachsen, Hebelwirkungen und Abmessungen auf, dass in der
Schließstellung des Betätigungshebels und der verrasteten Stellung des Sicherungshebels
eine etwaige auf die Hebel einwirkende Trägheitskraft bei Beschleunigung der Griffklappeneinheit
kein den Sicherungshebel entrastendes Drehmoment ausübt. Die jeweils wirkenden Massenträgheitsmomente
des Sicherungshebels und des Betätigungshebels sind somit derart aufeinander vorteilhaft
abgestimmt, dass bei auftretenden Trägheitskräften ein ungewolltes Verschwenken des
Betätigungshebels dadurch verhindert wird, dass der Sicherungshebel weiterhin in der
verrasteten Stellung verbleibt, da kein entrastendes Drehmoment bezüglich des Sicherungshebels
und der zweiten Schwenkachse ausgeübt wird.
[0024] Nach einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel bilden der Betätigungshebel und
der Sicherungshebel in der Schließstellung des Betätigungshebels und der verrasteten
Stellung des Sicherungshebels eine optische Einheit zumindest in Richtung zur Sichtseite
hin, insbesondere durch Bilden einer bündigen Sichtseite. Dadurch wird das optische
Erscheinungsbild des Hebels in der Schließstellung beziehungsweise der verrasteten
Stellung nicht durch den zweiteiligen Gesamthebel nachteilig beeinflusst, sondern
für den Benutzer wirkt der Gesamthebel als einteiliges, optisch angenehmes Bauteil.
[0025] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme
auf die beiliegenden Figuren der Zeichnung näher erläutert.
Von den Figuren zeigen:
[0026]
Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer Griffklappeneinheit gemäß einem bevorzugten
Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 eine Perspektivansicht der beispielhaften Griffklappeneinheit aus Fig. 1 im
zusammengebauten Zustand;
Fig. 3 eine Querschnittsdarstellung der Griffklappeneinheit aus den Figuren 1 und
2 in der Schließstellung des Betätigungshebels und der verrasteten Stellung des Sicherungshebels;
Fig. 4 eine Querschnittsdarstellung der Griffklappeneinheit aus den Figuren 1 und
2 in der Schließstellung des Betätigungshebels und der entrasteten Stellung des Sicherungshebels;
und
Fig. 5 eine Querschnittsdarstellung der Griffklappeneinheit aus den Figuren 1 und
2 in der Offenstellung des Betätigungshebels und der entrasteten Stellung des Sicherungshebels.
[0027] In den Figuren der Zeichnung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche
Komponenten, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist.
[0028] In den Figuren 1 und 2 ist in Explosionsdarstellung beziehungsweise in perspektivischer
Darstellung eine Griffklappeneinheit 1 gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung exemplarisch illustriert. Wie in den Figuren 1 und 2 ersichtlich
ist, besteht die Griffklappeneinheit 1 aus einem Gehäuse 2, welches vorzugsweise über
entsprechende Befestigungsmittel fest in eine zugeordnete Aufnahme eines Deckels eines
Ablage-/Staufachs oder dergleichen montierbar ist. Somit bildet das Gehäuse 2 beispielsweise
die ablage- beziehungsweise staufachfeste und somit kraftfahrzeugfeste Komponente.
[0029] An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass in dem in den Figuren dargestellten
beispielhaften Koordinatensystem die "x-Richtung" die Kraftfahrzeug- bzw. Griffklappeneinheitlängsrichtung
und die "y-Richtung" die Kraftfahrzeug- bzw. Griffklappeneinheitquerrichtung darstellen.
Die Kraftfahrzeug- bzw. Griffklappeneinheithochachse ist der Übersichtlichkeit halber
nicht dargestellt. Allerdings ist für einen Fachmann offensichtlich, dass die nachfolgend
exemplarisch beschriebene Griffklappeneinheit in beliebiger Raumorientierung montierbar
ist, je nach Verwendungsfall.
[0030] Das Gehäuse 2 der Griffklappeneinheit 1 ist vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff
hergestellt, beispielsweise mittels eines geeigneten Spritzgussverfahrens, und weist
eine Basis 3 auf. Die Basis 3 umfasst vorzugsweise einen der Ausnehmung, in welche
die Griffklappeneinheit 1 montiert werden soll, zugewandten Montageabschnitt 4, welcher
einen Führungsbereich zum Führen eines weiter unten beschriebenen Nockenelements des
Betätigungshebels zum Auslösen einer bestimmten Griffklappenkinematik besitzt.
[0031] Des Weiteren weist das Gehäuse 2 gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel einen
Gegenrastabschnitt 5 in Form eines vorstehenden, schräg in Richtung zur Außenseite
hin verlaufenden Hinterschnitts auf. Der Gegenrastabschnitt 5 dient, wie weiter unten
ausführlicher beschrieben wird, einem Rasteingriff eines zugeordneten Hakens eines
Sicherungshebels. Es ist für einen Fachmann offensichtlich, dass der Gegenrastabschnitt
5 nicht darauf beschränkt ist, einen feststehenden Abschnitt des Gehäuses 2 der Griffklappeneinheit
1 zu bilden, sondern der Gegenrastabschnitt 5 kann gleichermaßen auch fester Bestandteil
der Kraftfahrzeugkomponente sein, in welche die Griffklappeneinheit 1 fest montiert
wird. Beispielsweise kann der Gegenrastabschnitt 5 auch Bestandteil eines Ablagefach-
beziehungsweise Staufachdeckels sein und eine andere als die dargestellte Form aufweisen.
[0032] Das Gehäuse 2 der Griffklappeneinheit 1 weist ferner an der der zugeordneten Ausnehmung
abgewandten bzw. der dem Hebel zugewandten Seite Lagerlöcher 6 auf, welche einer Aufnahme
einer zugeordneten, ersten Schwenkachse 7 dienen. Zudem weist das Gehäuse 2 ebenfalls
an der dem Hebel zugewandten Seite einen Anlageabschnitt 8 auf, welcher einer definierten
Anlage des Betätigungshebels zum Verhindern eines Spiels in der sogenannten Schließstellung
dient.
[0033] Wie in den Figuren ferner ersichtlich ist, umfasst die Griffklappeneinheit 1 des
Weiteren einen Betätigungshebel 10, welcher in etwa L-förmig ausgebildet ist und ein
Nockenelement 11 und einen daran beispielsweise in einem in etwa rechten Winkel angeformten
Hebelabschnitt 12 aufweist. Des Weiteren ist im Verbindungsbereich zwischen dem Nockenelement
11 und dem Hebelabschnitt 12 ein Lagerloch 13 für die Aufnahme der ersten Schwenkachse
7 vorgesehen. Dabei wird eine erste Federeinrichtung 14 vorzugsweise mit dem Gehäuse
2 und/oder mit dem Betätigungshebel 10 derart gekoppelt, dass der Betätigungshebel
10 relativ zu dem Gehäuse 2 in der Schließstellung federvorgespannt ist. Die Wahl
einer geeigneten ersten Federeinrichtung 14 sowie der entsprechenden Anbindungsmöglichkeiten
derselben ist für den Fachmann im Wesentlichen frei, so dass hier auf eine genauere
Erläuterung verzichtet werden kann. In Fig. 1 ist eine beispielhafte Ausgestaltung
einer derartigen Federeinrichtung 14 angegeben. Im Bereich der Schwenkachse 7 können
sowohl das Gehäuse 2 als auch der Betätigungshebel 10 materialverstärkt zur Aufnahme
entsprechender Drehkräfte ausgebildet sein.
[0034] Der Betätigungshebel 10 ist im Bereich des freie Endes des Hebelabschnitts 12 mit
Achslagerungen 15 zur Aufnahme einer zweiten Schwenkachse 23, welche weiter unten
näher erläutert wird, ausgebildet, vorzugsweise an der dem Gehäuse 2 zugewandten Seite.
[0035] Ferner ist beispielsweise an der ebenfalls dem Gehäuse 2 zugewandten Seite des Hebelabschnitts
12 zwischen dem Nockenelement 11 und der Achslagerungen 15 ein Anschlagselement 16
angeformt, welcher in der Schließstellung in Anlage mit dem Anlageabschnitt 8 des
Gehäuses 2 bringbar ist. Diese Anlage dient im Zusammenspiel mit der Rastverbindung
5, 22 und der zugeordneten zweiten Federeinrichtung 24, welche weiter unten beschrieben
wird, einem spielfreien Zustand der Griffklappeneinheit 1 in der Schließstellung des
Betätigungshebels 10 und verrasteten Stellung des Sicherungshebels 20 zum Verhindern
von unerwünschten Klappergeräuschen.
[0036] Der Betätigungshebel 10 ist vorzugsweise aus einem geeigneten Metall, beispielsweise
aus Zink, mittels eines geeigneten Metalldruckgussverfahrens gefertigt.
[0037] Die Griffklappeneinheit 1 weist vorzugsweise des Weiteren einen Sicherungshebel 20
auf, welcher bevorzugt aus dem gleichen Metallmaterial wie der Betätigungshebel 10,
beispielsweise ebenfalls aus Zink, mittels eines geeigneten Metalldruckgussverfahrens
hergestellt ist. Der Sicherungshebel 20 weist analog zum Betätigungshebel 10 ebenfalls
in etwa eine L-Form auf mit einem Fingerbetätigungsabschnitt 21 und einem einen Haken
22 tragenden Abschnitt. Der Haken 22 dient einem rastenden Eingriff an dem zugeordneten
Gegenrastabschnitt 5 des Gehäuses 2 in der Schließstellung des Betätigungshebels 10
und der verrasteten Stellung des Sicherungshebels 20. Zum Verhindern eines störenden
Spiels sind die Form des Hakens 22 und die des Gegenrastabschnitts entsprechend aufeinander
abgestimmt und vorzugsweise gegeneinander vorgespannt, wobei die bewerkstelligte Rastverbindung
durch ein manuelles Betätigen des Sicherungshebels 20 durch den Benutzer leichtgängig
zu lösen sein soll.
[0038] Wie in Fig. 1 ebenfalls illustriert ist, weist der Sicherungshebel 20 vorzugsweise
im Verbindungsbereich des Fingerbetätigungsabschnitts 21 und des den Haken 22 aufweisenden
Abschnitts Lagerzapfen 23 auf, welche in die Lagerlöcher der Achslagerungen 15 des
Betätigungshebels 10 zum Bilden einer zweiten Schwenkachse 23 zum Verschwenken des
Sicherungshebels 20 relativ zu dem Betätigungshebel 10 lagerbar sind.
[0039] Zum Vorspannen des Sicherungshebels 20 in die verrastete Stellung ist vorzugsweise
eine zweite Federeinrichtung 24 zwischen dem Sicherungshebel und dem Betätigungshebel
10 vorgesehen. Beispielsweise kann die zweite Federeinrichtung aus in Fig. 1 dargestellten
Spiralfedern oder aus ein oder mehreren Blattfedern bestehen, welche in entsprechende
Aufnahmenuten in dem Betätigungshebel 10 und/oder dem Sicherungshebel 20 vorgesehen
sind. Es ist für einen Fachmann offensichtlich, dass andersartige Federeinrichtungen
verwendbar oder eine derartige Vorspannung auf andersartige Art und Weise realisierbar
ist.
[0040] Vorzugsweise, jedoch nicht notwendigerweise, weist die zweite Federeinrichtung 24
eine geringere Federkraft beziehungsweise Federkonstante auf als die erste Federeinrichtung
14. Dadurch wird der Betätigungskomfort durch einen Benutzer derart unterstützt, dass
dieser zunächst gegen die kleinere Federkonstante der zweiten Federeinrichtung 24
mit einer geringen Kraft und anschließend gegen die größere Federkonstante der ersten
Federeinrichtung 14 ziehen muss, so dass er lediglich einen ununterbrochenen, sich
als einen Vorgang anfühlenden Ziehvorgang vornimmt.
[0041] Wie in den Figuren ersichtlich ist, ist der Sicherungshebel 20 vorzugsweise derart
über die zweite Schwenkachse 23 an der dem Gehäuse zugewandten Seite des Betätigungshebels
10 angelenkt, dass ein Anlageabschnitt 25 des Sicherungshebels 20 bei einem Verschwenken
desselben um die zweite Schwenkachse 23 in Anlage mit einem zugeordneten Abschnitt
des Betätigungshebels 10 für eine Betätigung desselben gelangt. Anstelle eines Anlageabschnitts
25 ist es auch vorstellbar, dass die Kraftübertragung von dem Sicherungshebel 20 auf
den Betätigungshebel 10 über die zweite Federeinrichtung 24 ohne direkten Kontakt
zwischen dem Betätigungshebel 10 und dem Sicherungshebel 20 bewerkstelligt wird.
[0042] Wie in Fig. 2, welche eine schematische Perspektivansicht einer Griffklappeneinheit
1 gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel illustriert, ersichtlich ist, sind der
Betätigungshebel 10 und der Sicherungshebel 20 derart aufeinander abgestimmt dimensioniert
und über die zweite Schwenkachse 23 sowie die zweite Federeinrichtung 24 miteinander
gekoppelt, dass in dem in Fig. 2 dargestellten Zustand der Griffklappeneinheit 1 in
der Schließstellung des Betätigungshebels 10 sowie in der verrasteten Stellung des
Sicherungshebels 20 ein bündiger Abschluss der Sichtseite des Gesamthebels 10, 20
bewerkstelligt wird. Folglich nimmt ein Benutzer den zweiteiligen Aufbau des Gesamthebels
10, 20 und den zweistufigen Öffnungsmechanismus nicht merklich wahr. Es ist jedoch
auch vorstellbar, dass der Betätigungshebel 10 aus einem ersten Material und der Sicherungshebel
20 aus einem zweiten Material hergestellt sind, welche sich voneinander auch optisch
unterscheiden oder dass beide Hebel zwar aus dem gleichen Material hergestellt, jedoch
eine Komponente noch mit einer andersfarbigen Struktur ganz oder teilweise, beispielsweise
mit einer Chrommetallisierung, versehen ist, um einen optisch hochwertigeren Eindruck
zu erzeugen.
[0043] Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Figuren 3, 4 und 5 das Prinzip der erfindungsgemäßen
Griffklappeneinheit 1 anhand des in diseen Figuren in Querschnittsansicht dargestellten
Ausführungsbeispiels näher erläutert, wobei in Fig. 3 die Griffklappeneinheit 1 in
einem Zustand illustriert ist, in welchem sich der Betätigungshebel 10 in der Schließstellung
und der Sicherungshebel 20 in der verrasteten Stellung befinden, in Fig. 4 die Griffklappeneinheit
1 in einem Zustand illustriert ist, in welchem sich der Betätigungshebel 10 in der
Schließstellung und der Sicherungshebel 20 in der entrasteten Stellung befinden und
in Fig. 5 die Griffklappeneinheit 1 in einem Zustand illustriert ist, in welchem sich
der Betätigungshebel 10 in der Offenstellung und der Sicherungshebel 20 in der entrasteten
Stellung befinden.
[0044] Wie insbesondere in den Figuren 3 bis 5 illustriert ist, kann der Gesamthebel bestehend
aus dem Betätigungshebel 10 und dem Sicherungshebel 20 in drei verschiedene Zustände
verschwenkt werden, wie oben bereits erläutert, wobei die in Fig. 3 dargestellte Schließstellung
und verrastete Stellung den Zustand darstellen, welcher beispielsweise beim Einbau
in ein Kraftfahrzeug auch im Falle eines Unfalls aufrecht erhalten werden soll, wohingegen
bei einem zweistufigen manuellen Betätigen des Gesamthebels 10, 20 für den Benutzer
zunächst die entrastete Stellung des Sicherungshebels 20 gemäß Fig. 4 zum Freigeben
des Betätigungshebels 10 und anschließend auch die Offenstellung des Betätigungshebels
10 gemäß Fig. 5 zu erreichen sind.
[0045] Ist beispielsweise ein Kraftfahrzeug, welches die exemplarisch dargestellte Griffklappeneinheit
1 in einem Handschuhkasten integriert hat, in einen Heckunfall verwickelt, wirkt auf
das in dem Handschuhkasten fest montierte Gehäuse 2 relativ zu den beiden Hebeln 10
und 20 eine Beschleunigung und somit Trägheitskräfte auf die jeweiligen Schwerpunkte
der beiden Hebel 10, 20. Das Gesamthebelsystem 10, 20 muss nun durch zueinander angepasste
Auslegungen der Schwerpunkte der Hebel 10, 20, beispielsweise durch entsprechende
Auswahl der Materialien und/oder der Geometrien, geeignete Ausbildung der Hebelwirkungen
und somit der entsprechenden Abmessungen der Hebel 10, 20, geeignete Anordnung der
Drehachsen 7, 23 zueinander, und/oder geeignete Wahl der Rastverbindung 5, 22 derart
ausgelegt werden, dass die wirkenden Trägheitskräfte auf die jeweiligen Hebel 10,
20 kein entrastendes Drehmoment auf den Sicherungshebel 20 zum Verschwenken des Sicherungshebels
20 aus der in Fig. 3 dargestellten verrasteten Stellung in die in Fig. 4 dargestellte
entrastete Stellung auftritt, das heißt, dass in den in den Figuren dargestellten
Ansichten kein Drehmoment für eine Drehung des Sicherungshebels 20 im Uhrzeigersinn
bezüglich der zweiten Schwenkachse 23 auftritt. Folglich muss das System derart ausgelegt
sein, dass um die Drehachse 23 überhaupt kein Drehmoment oder lediglich ein sogenanntes
verrastendes Drehmoment für eine Verschwenkung des Sicherungshebels 20 in den dargestellten
Ansichten entgegen dem Uhrzeigersinn erzeugt wird für eine Unterstützung der Rastverbindung.
[0046] Des Weiteren ist vorzugsweise auch die Ausgestaltung des Hakens 22 sowie des zugeordneten
Gegenrastabschnitts entsprechend derart auszulegen, dass vorteilhaft im Falle von
wirkenden Trägheitskräften der Sicherungshebel 20 nicht oder lediglich entgegen dem
Uhrzeigersinn um die zweite Schwenkachse 23 gedreht wird und die verrastete Stellung
weiter unterstützt. Auf der anderen Seite muss das System entsprechend derart ausgelegt
sein, das ein Benutzer lediglich einen geringen Betätigungsaufwand zu leisten braucht,
um bei einem Ziehen des Sicherungshebels 20 an dem Fingerbetätigungsabschnitt 21 ein
Verschwenken des Sicherungshebels 20 um die zweite Schwenkachse 23 im Uhrzeigersinn
und somit von der verrasteten Stellung gemäß Fig. 3 in die entrastete Stellung gemäß
Fig. 4 zu erreichen. Die in den Figuren 4 und 5 dargestellten Pfeile im Bereich des
Sicherungshebels 20 geben die Betätigungskraft durch einen Benutzer symbolisch wieder.
[0047] Nachdem der Benutzer den Sicherungshebel 20 entrastet hat gemäß Fig. 4, kann er durch
einfaches Fortfahren seiner Ziehbewegung den Betätigungshebel 10 aus der Schließstellung
gemäß Fig. 4 in die Offenstellung gemäß Fig. 5 um die erste Schwenkachse 7 verschwenken
und somit das Nockenelement 11 in der durch den Pfeil gekennzeichneten Richtung zum
Auslösen einer vorbestimmten Kinematik betätigen.
[0048] Gemäß dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel sind die erste Schwenkachse
7 und die zweite Schwenkachse 23 parallel zueinander und beispielsweise in in etwa
Kraftfahrzeughochrichtung, welche der in dem Koordinatensystem nicht dargestellten
"z-Richtung" entspricht, angeordnet. Es ist allerdings für einen Fachmann offensichtlich,
dass auch andere räumliche Orientierungen des Systems und somit der Schwenkachsen
vorstellbar sind, je nach Anwendungsfall. Insbesondere sind auch Schwenkachsen in
der "y-Richtung" auslegbar, so dass der Benutzer beispielsweise den Griff von unten
ergreift und in Richtung auf den Benutzer zu derart zieht, dass eine Verschwenkung
um die in "y-Richtung" verlaufenden Schwenkachsen erfolgt.
[0049] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele vorstehend
beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Weise
modifizierbar.
[0050] Beispielsweise kann das System anstatt durch Betätigungshebel auch durch Drucktaster
realisiert werden derart, dass der Verriegelungsmechanismus analog ausgebildet ist,
jedoch eine Änderung des verrasteten Zustands des Sicherungshebels 20 in einen entrasteten
Zustand durch Drücken eines zuständigen Betätigungsknopfes bewerkstelligt wird, wobei
durch weiteres Drücken eine Betätigung des Nockenelementes 11 des Betätigungshebels
10 bewerkstelligt wird. Entscheidend ist lediglich, dass ein zweistufiges Öffnen bewerkstelligt
wird, bei welchem bei Beschleunigung der Griffklappeneinheit wirkende Trägheitskräfte
die Sicherüngsverriegelung nicht lösen, ein Benutzer jedoch bei Betätigung des Gesamthebels
automatisch den Sicherungshebel unmerklich mit entriegelt.
Bezugszeichenliste
[0051]
- 1
- Griffklappeneinheit
- 2
- Gehäuse
- 3
- Basis
- 4
- Montageabschnitt
- 5
- Gegenrastabschnitt
- 6
- Lagerloch
- 7
- erste Schwenkachse
- 8
- Anlageabschnitt
- 10
- Betätigungshebel
- 11
- Nockenelement
- 12
- Hebelabschnitt
- 13
- Lagerloch
- 14
- erste Federeinrichtung
- 15
- Achslagerung
- 16
- Anschlagselement
- 20
- Sicherungshebel
- 21
- Fingerbetätigungsabschnitt
- 22
- Haken
- 23
- Lagerzapfen/zweite Schwenkachse
- 24
- zweite Federeinrichtung
- 25
- Anlageabschnitt
1. Griffklappeneinheit (1), insbesondere für ein Ablage-/Staufach eines Kraftfahrzeuges,
mit:
einem Gehäuse (2); und
einem Betätigungshebel (10), welcher relativ zu dem Gehäuse (2) um eine erste Schwenkachse
(7) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschwenkbar ist;
dadurch gekennzeichnet, dass
die Griffklappeneinheit (1) ferner einen Sicherungshebel (20) aufweist, welcher derart
um eine zweite Schwenkachse (23) verschwenkbar mit dem Betätigungshebel (10) gekoppelt
und mit einer Rasteinrichtung (22) ausgebildet ist, dass die Rasteinrichtung (22)
in der Schließstellung des Betätigungshebels (10) im Falle einer auf die Griffklappeneinheit
(1) einwirkenden Beschleunigung mit einem zugeordneten, auf das Gehäuse (2) bezogen
fest vorgesehenen Gegenrastabschnitt (5) zum Aufrechterhalten der Schließstellung
des Betätigungshebels (10) verrastet bleibt und im Falle einer definierten manuellen
Betätigung des Sicherungshebels (20) zum Verschwenken desselben um die zweite Schwenkachse
(23) relativ zu dem Betätigungshebel (10) von dem Gegenrastabschnitt (5) zum Ermöglichen
einer Verschwenkung des Betätigungshebels (10) von der Schließstellung in die Offenstellung
entrastbar ist.
2. Griffklappeneinheit (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Betätigungshebel (10) mittels einer ersten Federeinrichtung (14) in Richtung der
Schließstellung des Betätigungshebels (10) federvorgespannt ist.
3. Griffklappeneinheit nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sicherungshebel (20) mittels einer zweiten Federreinrichtung (24) in Richtung
der verrasteten Stellung des Sicherungshebels (20) federvorgespannt ist.
4. Griffklappeneinheit (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die zweite Federeinrichtung (24) eine geringere Federkraft als die erste Federeinrichtung
(24) aufweist.
5. Griffklappeneinheit (1) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Gegenrastabschnitt (5) einen feststehenden Abschnitt des Gehäuses (2) der Griffklappeneinheit
(1) bildet.
6. Griffklappeneinheit (1) nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Gegenrastabschnitt (5) einen feststehenden Abschnitt einer der Griffklappeneinheit
(1) zugeordneten Komponente bildet, in welche das Gehäuse (2) der Griffklappeneinheit
(1) fest montierbar ist.
7. Griffklappeneinheit (1) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rasteinrichtung (22) des Sicherungshebels (20) als den Gegenrastabschnitt (5)
hintergreifender Haken (22) ausgebildet ist.
8. Griffklappeneinheit (1) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Schwenkachse (7) des Betätigungshebels (10) und die zweite Schwenkachse
(23) des Sicherungshebels (20) parallel zueinander ausgebildet sind.
9. Griffklappeneinheit (1) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sicherungshebel (10) einen Fingerbetätigungsabschnitt (21) für ein manuelles Betätigtwerden
durch einen Benutzer aufweist.
10. Griffklappeneinheit (1) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungshebel (20) einen Anlageabschnitt (25) aufweist, welcher beim Verschwenken
des Sicherungshebels (20) um die zweite Schwenkachse (23) von der verrasteten in die
entrastete Stellung in Anlage mit einem Abschnitt des Betätigungshebels (10) für ein
Verschwenken des Betätigungshebels (10) um die erste Schwenkachse (7) von der Schließstellung
in die Offenstellung bringbar ist.
11. Griffklappeneinheit (1) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Betätigungshebel (10) und der Sicherungshebel (20) derart zueinander angepasste
Schwerpunkte, Drehachsen, Hebelwirkungen und/oder Abmessungen aufweisen und die Rasteinrichtung
(22) zusammen mit dem Gegenrastabschnitt (5) eine derartige Rastverbindung liefern,
dass in der Schließstellung des Betätigungshebels (10) und der verrasteten Stellung
des Sicherungshebels (20) eine etwaige auf die Hebel einwirkende Trägheitskraft bei
Beschleunigung der gesamten Griffklappeneinheit (1) kein den Sicherungshebel entrastendes
Drehmoment ausübt.
12. Griffklappeneinheit (1) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Betätigungshebel (10) und der Sicherungshebel (20) in der Schließstellung des
Betätigungshebels (10) und der verrasteten Stellung des Sicherungshebels (20) eine
optische Einheit zumindest in Richtung zur Sichtseite hin bilden, insbesondere durch
Bilden einer bündigen Sichtseite.
13. Ablage-/Staufach, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, welches eine Griffklappeneinheit
(1) gemäß wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.
14. Kraftfahrzeug mit einem Ablage-/Staufach, welches eine Griffklappeneinheit (1) gemäß
wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.