(19)
(11) EP 1 708 608 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.07.2009  Patentblatt  2009/27

(21) Anmeldenummer: 05700770.0

(22) Anmeldetag:  10.01.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/50(2006.01)
A47L 15/23(2006.01)
A47L 15/16(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2005/000123
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/065519 (21.07.2005 Gazette  2005/29)

(54)

GESCHIRRKORB FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT INTENSIVSPÜLZONE

CROCKERY BASKET FOR A DISHWASHER MACHINE, COMPRISING AN INTENSIVE WASHING ZONE

PANIER A VAISSELLE POUR LAVE-VAISSELLE POURVU D'UNE ZONE DE LAVAGE INTENSIF


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 12.01.2004 DE 102004001775

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.10.2006  Patentblatt  2006/41

(73) Patentinhaber: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • KOCH, Stephan
    32756 Detmold (DE)
  • WEGENER, Dirk
    33649 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 7 417 444
US-A- 3 463 173
FR-A- 1 571 450
US-A1- 2003 192 578
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb für eine Geschirrspülmaschine mit einem Zuflussrohr für einen Sprüharm der unterhalb des Korbes rotierend gelagert ist, wobei im Bereich des Zuflussrohres ein Abzweig für eine im Bereich des Geschirrkorbes vorgesehene Intensivspülzone angeordnet ist, die aus stabförmigen Leitungselementen besteht, die mit Austrittdüsen versehen sind, und wobei die Leitungselemente an den Streben des Korbes befestigt sind.

    [0002] Eine solcher Geschirrkorb ist aus der US 2003/192578 A1 bekannt.

    [0003] Bei Geschirrspülmaschinen werden zu reinigende Spülgutteile wenigstens von einem Geschirrkorb aufgenommen und von unten und/oder oben mit Spülflüssigkeit beaufschlagt. Die Spülflüssigkeit wird den Spülgutteilen beispielsweise mittels eines unter dem Geschirrkorb angeordneten rotierbaren Sprüharmes zugeführt. Der Sprüharm wird von einer Umwälzpumpe gespeist, welche die Spülflüssigkeit in einem Zirkulationsbetrieb innerhalb der Geschirrspülmaschine hält.

    [0004] Bei diesen nach dem Stand der Technik rotierenden Düsenarmen ergeben sich so genannte Sprühschatten, so dass insbesondere in diesen Bereichen die aus dem Sprüharm austretenden Sprühstrahlen nicht immer effektiv das Spülgut erreichen. Ein derartiger Sprühschatten ergibt sich im Besonderen im Bereich einer doppelstöckigen Tassenauflage (s. beispielsweise DE 10 2004 022 024 A1), wobei die obere Tassenauflage schwenkbar im Geschirrkorb untergebracht ist. Es ist dann wünschenswert, wenn besondere zusätzliche Sprühmitteleinrichtungen vorgesehen sind, die diese Bereiche, aber auch die unterschiedlichen Formen des Spülgutes berücksichtigen, um auf diese Weise eine effektive Reinigung zu erreichen bzw. den gezielten Einsatz des Spülmittels bereitzustellen.

    [0005] So ist beispielsweise aus der DE 198 47 151 ein Geschirrkorb für eine Geschirrspülmaschine bekannt, auf dessen Boden Rohrleitungen angeordnet sind, die wiederum mit schwenkbar angeordneten Rohrstutzen versehen sind. Bei dieser Art der Ausführung sind insbesondere diese stutzenartigen Rohrendbereiche schwenkbar an den Rohrleitungen am Boden des Korbes derart gelagert, dass sie, wenn sie durch einfaches Verschwenken in die Gebrauchsstellung gebracht werden, auf diese Weise die Spülmittelzufuhr freigeben und somit einen gezielten Einsatz des Spülmittels ermöglichen.

    [0006] Dieser nach dem Stand der Technik bekannte Geschirrkorb mit so genannten Sonderspülbereichen weist dahingehend den Nachteil auf, dass die Leitungsenden in den Korb ragen, was ein Verschieben von Tassen oder Gläsern im Bereich des Korbes behindert. Weiter wird durch diese Sonderspülzonen nur ein sehr begrenzter Bereich im Korb mit Spülflüssigkeit versorgt bzw. erfasst.

    [0007] Aus der US 2003/192578 A1 ist es bekannt, unterhalb eines Geschirrkorbs im Bereich der Tassenablage stabförmige Leitungselemente vorzusehen, die mit Austrittsdüsen versehen sind und an Streben des Korbs befestigt sind.

    [0008] Gemäß einer anderen Variante des Standes der Technik, ist aus der FR 1.571.450 eine so genannte zusätzliche Sprüheinrichtung zu einem rotierenden Sprüharm bekannt, die insbesondere ihre Wirkung beim Oberkorb entfaltet. Hierbei ist ein zusätzlicher Arm an dem Zuflussrohr des Oberkorbes angeordnet, der insbesondere eine intensive Besprühung des Spülgutes von oben her gewährleistet. Auch diese zusätzliche Sprüheinrichtung birgt dahingehend noch Nachteile, da sie nicht als so genannte zusätzliche Intensivspülzone von unten her auf das Spülgut wirkt.

    [0009] Hieraus ergibt sich die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, einen Geschirrkorb für eine Geschirrspülmaschine mit einem Zuflussrohr für einen Spülraum derart weiter zu bilden, bei dem die Reinigungseffizienz durch zusätzliche Intensivspülzonen insbesondere von der Unterseite her wesentlich verbessert wird, wobei in der Anordnung der Intensivspülzone die Handhabbarkeit des Geschirrkorbes nicht beeinträchtigt wird.

    [0010] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Geschirrkorb mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindungen ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

    [0011] Nach einer ersten Ausführungsform wird vorgeschlagen die Intensivspülzone unterhalb der schwenkbaren Tassenauflage anzuordnen. Hierzu stehen die Leitungselemente über ein Ventil mit dem Abzweig in Verbindung, und wobei die Tassenauflage das Stellglied selbst bildet. Dies bringt insbesondere den Vorteil mit sich, dass die Intensivspülzone sich immer dann auch in der Aktivstellung befindet, wenn die Tassenauflage mit Tassen bestückt wird. Die Intensivspülzone der Tassenauflage wird somit immer von dem Bediener unbewusst mit aktiviert. Eine separate zusätzliche Stellanordnung erübrigt sich dadurch. Hierbei ist das Ventil im Bereich der Schwenkachse der Tassenauflage angeordnet, wobei das Ventil selbst aus einer Rohr in Rohr-Anordnung mit fluchtenden Öffnungen besteht. Es versteht sich von selbst, dass, wenn die Tassenauflage verschwenkt wird, die fluchtende Öffnungsstellung der Rohr in Rohr-Anordnung erfolgt, so dass die Intensivspülzone unterhalb der Tassenauflage aktiviert wird. Dabei sind in vorteilhafter Weise die Leitungselemente mit Halteklammern an den Streben der Tassenauflage derart befestigt, dass beim Verschwenken der Tassenauflage die Leitungselemente sich relativ zu der Unterseite der Tassenauflage bewegen können. Ein sich Verklemmen der Intensivspülzone unter der Tassenauflage wird dadurch verhindert, bzw. es wird ein leichtes einfaches Verschwenken der Tassenauflage dadurch gewährleistet.

    [0012] Den Abzweig im Bereich des Zuflussrohres für eine Intensivspülzone anzuordnen, die sich unterhalb des Korbes befindet, stellt keine Behinderung mehr für die Ablage des geschirrs in dem Korb dar. Die Intensiyspülzone besteht vorzugsweise aus stabförmigen Leitungselementen, die über Ihren Umfang mit Austrittsdüsen versehen sind. Die Leitungselemente sind dabei an den Streben des Korbes befestigt. Somit lassen sich die Sprühschattenbereiche sicher erreichen. Die Leitungselemente stehen mit dem Abzweig über ein T-Stück In Verbindung.

    [0013] Nach einer zweiten vorteilhaften Ausführungsform ist dabei wenigstens ein Leitungselement drehbar gelagert und wirkt mit einem separat angeordneten Stellglied derart zusammen, dass die Intensivspülzone nach Bedarf von Hand zu- oder abgeschattet werden kann. Um die Zu- und Abschaltbarkeit zu erlangen, weist das drehbare Leitungselement an seinem einen Ende einen Aufnahmebereich für das Stellglied auf, wobei das andere Ende mit einer Aussparung zur Herstellung der Durchflussöffnung beider Leitungselemente versehen ist. Es versteht sich nun von selbst, dass eines der beiden Leitungselemente mit seinem Endbereich wie ein Ventil wirkt, um die von dem Abzweig zulaufende Spülflüssigkeit für den Intensivspülbereich zu- oder abzuschalten. Hierbei ist es besonders zweckmäßig, dass der Abzweig vorzugsweise am Endbereich des Zuflussrohres angeordnet ist. Da das Zuflussrohr bis in das Zentrum des Korbes reicht, ergeben sich für die Leitungselemente keine-Strömungsverluste, da sie jeweils über gleiche Längen mit Spülflüssigkeit versorgt werden.

    [0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der nachstehenden Figuren 1 bis 8 näher erläutert, dabei zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Draufsicht auf einen Geschirroberkorb mit Intensivspülzone unterhalb der schwenkbaren Tassenauflage;
    Figur 2
    eine isolierte Darstellung der Intensivspülzone für einen Oberkorb, die mit der Tassenauflage zusammenwirkt;
    Figur 3
    eine geschnittene Seitenansicht der Intensivspülzone- gemäß der Figur 2 in der Offenstellung;
    Figur 3.1
    eine geschnittene Seitenansicht der Intensivspülzone gemäß der Figur 2 in der Schließstellung;
    Figur 4
    eine Draufsicht auf einen Geschirrkorb mit Intensivspülzone;
    Figur 5
    eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform einer Intensivspülzone in Einzelansicht in Verbindung mit dem Zuflussrohr;
    Figur 6
    eine Stirnansicht der Intensivspülzone mit Abzweig am Zuflussrohr gemäß der Figur 5;
    Figur 7
    eine Draufsicht auf ein drehbares Leitungselement gemäß der Ausführungsform Figur 5 und


    [0015] Figur 8 eine Seitenansicht des drehbaren Leitungselementes gemäß der Figur 7. Die Figur 1 zeigt einen Geschirrkorb 1 in der perspektivischen Draufsicht für eine Geschirrspülmaschine mit einem Zuflussrohr 2 für einen Sprüharm, der unterhalb des Korbes 1 rotierend gelagert ist. Dabei befindet sich im Bereich des Zuflussrohres 2 ein Abzweig 3 für eine im Bereich des Geschirrkorbes 1 vorgesehene Intensivspülzone 4. Die isolierte Darstellung der Intensivspülzone ist vorzugsweise in den Figuren 2, 3 und 3.1 dargestellt. Aus der Figur 2 ist deutlich zu erkennen, dass die Intensivspülzone 4 vorzugsweise aus stabförmigen Leitungselementen 5 und 6 besteht, die mit Austrittsdüsen 7 versehen sind. Die Leitungselemente 5 und 6 sind hierbei an den Streben 8 des Korbes 1 befestigt und mit dem Abzweig 3 über ein T-Stück 10 verbunden. Wie aus der Figur 2 zu erkennen ist, wirken die Leitungselemente 5 und 6 mit einem Stellglied 11 derart zusammen, dass die Intensivspülzone 4 nach Bedarf ein- oder abschaltbar ist.

    [0016] Wie insbesondere aus der Figur 3 und der Figur 3. 1 deutlich wird, ist die Intensivspülzone 4 gemäß einer ersten Ausführungsform vorzugsweise unter der schwenkbaren Tassenauflage 1.1 des Korbes 1 angeordnet. Die beiden Leitungselemente 5 und 6 werden hierbei über ein Ventil, 11.1 mit Spülflüssigkeit gespeist; wobei das Ventil 11.1 als solches mit dem. Abzweig 3 in Verbindung steht. Hierbei bildet die Tassenauflage 1.1 das Stellglied 11 selbst, so dass durch . Verschwenken der Tassenauflage 1.1 das Ventil 11:1 öffnet oder schließt. Wie aus der .. Zusammenschau der Figur 3 und der Figur 3.1 in der geschnittenen Darstellung deutlich wird, ist das Ventil. 11.1 im Bereich der Schwenkachse 1.2 der Tassenauflage 1.1. angeordnet, wobei das Ventil 11.1 selbst aus einer Rohr in Rohr-Anordnung mit fluchtenden Öffnungen 16.1 und 16.2 in der Durchlassstellung besteht, wie dies in der Figur 3 dargestellt ist. Aus der Figur 3.1 in der Zusammenstellung wird deutlich, wie das Ventil 11.1 sperrt, wenn die Tassenauflage 1.1 nach oben verschwenkt ist. In dieser Stellung der Tassenauflage 1.1 ist die Öffnung 16.2 gegenüber der Öffnung 16.1 so verschwenkt, dass der Durchlass für die Spülflüssigkeit zur Intensivspülzone 4 unterbrochen ist.

    [0017] Nicht näher in den Darstellungen zu erkennen ist, dass die Leitungselemente 5 und 6 mit Halteklammern-an den Streben 8 der Tassenauflage 1.1 befestigt sind. Die Halteklammern ermöglichen, dass beim Verschwenkvorgang der Tassenauflage- 1.1 die Leitungselemente 5 und 6 gegenüber den Streben 8 der Tassenauflage 1.1 eine leichte Relativbewegung zulassen. Hierdurch wird ein behinderungsfreier Schwenkvorgang für die Tassenauflage 1.1 gewährleistet.

    [0018] Aus der Figur 2 wird noch deutlich, dass die Verbindungsleitung zwischen dem Abzweig 3 und dem Ventil 11.1 aus zwei L-förmigen Rohren gebildet ist, die ebenfalls im Verbindungsbereich eine Schwenkstelle 17 bilden.

    [0019] Die Figur 4 zeigt in der Draufsicht einen Geschirrkorb 1 und hier Insbesondere den oberen Geschirrkorb einer nicht näher dargestellten Geschirrspülmaschine. Mit dem Geschirrkorb 1 steht ein Zuflussrohr 2 in Verbindung, welches einen ebenfalls nicht näher dargestellten Sprüharm, der unterhalb des Korbes 1 rotierend gelagert ist, mit Spülflüssigkeit speist. Endseitig am Zuflussrohr 2 ist ein Abzweig 3 für eine im Bereich des Spülkorbes 1 vorgesehene lntensivspützone 4 gemäß einer zweiten Ausführungsform angeordnet. Diese ist deutlicher auch in der Figur 5 zu erkennen, wo insbesondere in der Perspektive die Wirkverbindung der Intensivspülzone 4 mit dem Zufluss rohr 2 deutlich wird. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn das Zuflussrohr 2 über die Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit über den Abzweig 3 versorgt wird, auch die Intensivspülzone 4 gespeist wird.

    [0020] Wie insbesondere aus der Figur 4 zu erkennen ist, befindet sich in vorteilhafter Weise die Intensivspülzone 4 unterhalb des Korbes 1. Sie stellt somit keine Behinderung im Bereich der oberen Korbaufnahme dar. Die Intensivspülzone 4 besteht dabei vorzugsweise ebenfalls aus stabförmigen Leitungselementen 5 und 6, die über ihren Umfang, besser zu erkennen in den Figuren 7 und 8, mit Austrittsdüsen 7 versehen sind. Um einen festen Halt der Intensivspülzone 4 am Korbgitter zu erreichen, sind die Leitungselemente 5, 6 an einer Strebe 8 des Korbes 1 befestigt. Hierzu können beispielsweise Klammerelemente 9 an den Leitungselementen 5 und 6 vorgesehen sein, die die Strebe 8 umgreifen.

    [0021] Wie aus der perspektivischen Darstellung der Figur 5 zu erkennen ist, stehen die Leitungselemente 5 und 6 mit dem Abzweig 3 über ein T-Stück 10 in Verbindung. Dabei ist das vordere Leitungselement 5 drehbar gelagert, welches in Einzelansicht auch in den Figuren 7 und 8 nochmals dargestellt ist. Das drehbar gelagerte Leitungselement 5 wirkt dabei mit dem Stellglied 11, zu erkennen In der Figur 6, derart zusammen, dass die Intensivspülzone 4 je nach Bedarf zu- oder abgeschaltet werden kann. Um dies zu erreichen, Weist das drehbar gelagerte Leitungselement 5, zu erkennen In der. Figur 7 und 8, an seinem einen Ende 12 einen Aufnahmebereich für das Stellglied 11 auf, wobei das andere Ende 13 mit einer Aussparung 14 versehen ist. Die Herstellung der Durchflussöffnung oder Schließung beider Leitungselemente 5 und 6 erfolgt dadurch, dass die Aussparung 14 in dem T-Stück 10 verschwenkt wird.

    [0022] Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn das Leitungselement 5 um 180° verschwenkt wird, die Aussparung 14 entweder zum Abzweig 3 weist, so dass die Intensivspülzone 4 geöffnet ist, oder dass die Aussparung 14 mit Ihrem Rückenbereich den Abzweig 3 versperrt, so dass keine Spülflüssigkeit in die Intensivspülzone 4 gelangen kann. Eine entsprechende Einstellung kann mit dem Stellglied 11 vorgenommen werden, welches in der dort dargestellten Stellung insbesondere die Offen-Stellung der Intensivspülzone 4 zeigt. Wird das Stellglied 11 auf die Null-Position, also um 180° gedreht, so wird die Intensivspülzone 4 abgeschaltet.

    [0023] Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung, die nicht explizit dargestellt ist, kann die Intensivspülzone 4 auch derart ausgebildet sein, dass sie aus einem durchgehenden stabförmigen Leitungselement mit Austrittsdüsen besteht, welches über den Abzweig 3 mit dem Zuflussrohr 2 in Verbindung steht. Dabei kann im Leitungsabschnitt 15 des Abzweigs 3 ein nicht näher dargestelltes Stellventil zum Zu- oder Abschalten vorgesehen sein. Das Stellventil selbst wird mittels einer ebenfalls nicht näher dargestellten Stange betätigt, die mit einem Drehknauf versehen ist, wie beispielsweise das Stellglied 11.


    Ansprüche

    1. Geschirrkorb (1) für eine Geschirrspülmaschine mit einem Zuflussrohr (2) für einen Sprüharm der unterhalb des Korbes (1) rotierend gelagert ist, wobei im Bereich des Zuflussrohres ein Abzweig (3) für eine im Bereich des Geschirrkorbes (1) vorgesehene Intensivspülzone (4) angeordnet ist, die aus stabförmigen Leitungselementen (5), (6) besteht, die mit Austrittdüsen (7) versehen sind, und wobei die Leitungselemente (5, 6) an den Streben (8) des Korbes (1) befestigt sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Leitungselemente (5, 6) mit dem Abzweig (3) über ein T-Stück (10) in Verbindung stehen, wobei ein Leitungselement (5) und/oder (6) mit einem Stellglied (11) derart zusammenwirkt, dass die Intensivspülzone (4) nach Bedarf ein- oder abschaltbar ist.
     
    2. Geschirrkorb nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Intensivspülzone (4) vorzugsweise unterhalb einer schwenkbaren Tassenauflage (1.1) des Korbes (1) angeordnet ist, und die Leitungselemente (5), (6) über ein Ventil (11.1) mit dem Abzweig (3) in Verbindung stehen, wobei die Tassenauflage (1.1) das Stellglied (11) bildet, so dass durch Verschwenken der Tassenauflage (1.1) das Ventil (11.1) öffnet oder schließt.
     
    3. Geschirrkorb nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Ventil (11.1) im Bereich der Schwenkachse (1.2) der Tassenauflage (1.1) angeordnet ist, wobei das Ventil (11.1) selbst aus einer Rohr in Rohr-Anordnung mit fluchtenden Öffnungen (16) besteht.
     
    4. Geschirrkorb nach den Ansprüchen 2 oder 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Leitungselemente (5), (6) mit Halteklammern an den Streben (8) der Tassenauflage (1.1) des Korbes (1) befestigt sind, die beim Verschwenkvorgang der Tassenauflage (1.1) eine Relativbewegung zulassen.
     
    5. Geschirrkorb nach den Ansprüchen 2 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Verbindungsleitung zwischen dem Abzweig (3) und dem Ventil (11.1) aus zwei L-förmigen Rohren gebildet ist.
     
    6. Geschirrkorb nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Intensivspülzone (4) unterhalb des Korbes (1) an den Streben (8) befestigt ist und vorzugsweise aus stabförmigen Leitungselementen (5), (6) besteht, die über ihren Umfang mit Austrittdüsen (7) versehen sind und die Leitungselemente (5, 6) mit dem Abzweig (3) über ein T-Stück (10) in Verbindung stehen, wobei das Leitungselement (5) drehbar gelagert ist, und mit dem Stellglied (11) derart zusammenwirkt, dass die Intensivspülzone (4) nach Bedarf von Hand ein- oder abschaltbar ist.
     
    7. Geschirrkorb nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das drehbare Leitungselement (5) an seinem einen Ende (12) einen Aufnahmebereich für das Stellglied (11) aufweist, wobei das andere Ende (13) mit einer Aussparung (14) versehen ist, zur Herstellung der Durchflussöffnung oder Schließung beider Leitungselemente (5, 6).
     


    Claims

    1. Dish rack (1) for a dishwasher comprising a feed pipe (2) for a spray arm rotatably arranged beneath the dish rack (1), a branch (3) being arranged in the region of the feed pipe for an intensive washing zone (4) which is provided in the region of the dish rack (1) and is formed from rod-shaped pipe members (5), (6) which are provided with outlet nozzles (7), and the pipe members (5, 6) being fastened to the struts (8) of the rack (1), characterised in that the pipe members (5, 6) are connected to the branch (3) by a T-piece (10), a pipe member (5) and/or (6) cooperating with an actuator (11) in such a way that the intensive washing zone (4) can be activated and deactivated as required.
     
    2. Dish rack according to claim 1, characterised in that the intensive washing zone (4) is preferably arranged below a pivotable cup support (1.1) of the rack (1), and the pipe members (5), (6) are connected to the branch (3) by a valve (11.1), the cup support (1.1) forming the actuator (11) so that the valve (11.1) is opened or closed by pivoting the cup support (1.1).
     
    3. Dish rack according to claim 2, characterised in that the valve (11.1) is arranged in the region of the pivot axis (1.2) of the pipe support (1.1), the valve (11.1) itself being formed from a pipe-in-pipe arrangement comprising aligned holes (16).
     
    4. Dish rack according to either claim 2 or claim 3, characterised in that the pipe members (5), (6) are fastened to the struts (8) of the cup support (1.1) of the rack (1) by retaining clamps which permit relative movement when the cup support (1.1) is pivoted.
     
    5. Dish rack according to any one of claims 2 to 4, characterised in that the connecting pipe between the branch (3) and the valve (11.1) is formed by two L-shaped pipes.
     
    6. Dish rack according to claim 1, characterised in that the intensive washing zone (4) is fastened to the struts (8) beneath the rack (1) and is preferably formed from rod-shaped pipe members (5), (6) which are provided with outlet nozzles (7) over the circumference thereof and are connected to the branch (3) by a T-piece (10), the pipe member (5) being rotatably mounted and cooperating with the actuator (11) in such a way that the intensive washing zone (4) can be manually activated and deactivated as required.
     
    7. Dish rack according to claim 6, characterised in that one end (12) of the rotatable pipe member (5) comprises a region (11) for receiving the actuator (11), the other end (13) being provided with a recess (14) to produce the through-opening or close the two pipe members (5, 6).
     


    Revendications

    1. Panier à vaisselle (1) pour lave-vaisselle comportant un tuyau d'alimentation (2) pour un bras de rinçage qui est positionné en rotation sous le panier (1), où un branchement (3) est disposé proche du tuyau d'alimentation pour alimenter une zone de rinçage intensif (4) prévue dans le voisinage du panier à vaisselle (1), zone qui se compose d'éléments en forme de tiges (5), (6) munis de gicleurs (7) et où les éléments d'alimentation (5,6) sont fixés aux tiges de renfort (8) du panier (1),
    caractérisé en ce que
    les éléments d'alimentation (5,6) sont reliés au branchement (3) par une pièce en T (10), où un élément d'alimentation (5) et/ou (6) fonctionne en coopération avec un élément de réglage (11) de telle sorte que la zone de rinçage intensif (4) peut être branchée ou débranchée selon les besoins.
     
    2. Panier à vaisselle selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    la zone de rinçage intensif (4) est de préférence disposée sous une zone porte-tasses basculable (1.1) du panier (1), et en ce que les éléments d'alimentation (5), (6) sont reliés au branchement (3) par un clapet (11.1), où la zone porte-tasses (1.1) constitue l'élément de réglage (11), de sorte que le fait de basculer la zone porte-tasses (1.1) permet d'ouvrir ou de fermer le clapet (11.1).
     
    3. Panier à vaisselle selon la revendication 2,
    caractérisé en ce que
    le clapet (11.1) est disposé à proximité de l'axe de pivotement (1.2) de la zone porte-tasses (1.1), où le clapet (11.1) même consiste en tuyaux concentriques comportant des buses alignées (16).
     
    4. Panier à vaisselle selon les revendications 2 ou 3,
    caractérisé en ce que
    les éléments d'alimentation (5), (6) sont fixés au moyen d'étriers de retenue aux tiges de renfort (8) de la zone porte-tasses (1.1) du panier (1), un certain mouvement relatif étant possible lors du basculement de la zone porte-tasses (1.1).
     
    5. Panier à vaisselle selon les revendications 2 à 4,
    caractérisé en ce que
    le raccordement entre le branchement (3) et le clapet (11.1) se compose de deux tuyaux en forme de L.
     
    6. Panier à vaisselle selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    la zone de rinçage intensif (4) sous le panier (1) est fixée aux tiges de renfort (8) et se compose de préférence d'éléments d'amenée d'eau en forme de tiges (5), (6) qui sont munis sur leur périphérie de gicleurs (7) et en ce que les éléments d'alimentation (5,6) sont reliés au branchement (3) par l'intermédiaire d'une pièce en T (10), où l'élément d'alimentation (5) peut être rangé par mouvement rotatoire et où il fonctionne en coopération avec l'élément de réglage (11) de telle sorte à pouvoir manuellement brancher ou débrancher la zone de rinçage intensif (4) selon les besoins.
     
    7. Panier à vaisselle selon la revendication 6,
    caractérisé en ce que
    l'élément d'alimentation pivotable (5) présente en une de ses extrémités (12) un logement devant recevoir l'élément de réglage (11), l'autre extrémité (13) présentant un évidement (14) afin de permettre l'amenée de l'eau ou la fermeture des deux éléments d'alimentation (5,6).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente