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(11) |
EP 1 708 608 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.07.2009 Patentblatt 2009/27 |
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Anmeldetag: 10.01.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2005/000123 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2005/065519 (21.07.2005 Gazette 2005/29) |
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GESCHIRRKORB FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT INTENSIVSPÜLZONE
CROCKERY BASKET FOR A DISHWASHER MACHINE, COMPRISING AN INTENSIVE WASHING ZONE
PANIER A VAISSELLE POUR LAVE-VAISSELLE POURVU D'UNE ZONE DE LAVAGE INTENSIF
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Priorität: |
12.01.2004 DE 102004001775
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.10.2006 Patentblatt 2006/41 |
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Patentinhaber: Miele & Cie. KG |
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33332 Gütersloh (DE) |
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Erfinder: |
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- KOCH, Stephan
32756 Detmold (DE)
- WEGENER, Dirk
33649 Bielefeld (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-U- 7 417 444 US-A- 3 463 173
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FR-A- 1 571 450 US-A1- 2003 192 578
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb für eine Geschirrspülmaschine mit einem
Zuflussrohr für einen Sprüharm der unterhalb des Korbes rotierend gelagert ist, wobei
im Bereich des Zuflussrohres ein Abzweig für eine im Bereich des Geschirrkorbes vorgesehene
Intensivspülzone angeordnet ist, die aus stabförmigen Leitungselementen besteht, die
mit Austrittdüsen versehen sind, und wobei die Leitungselemente an den Streben des
Korbes befestigt sind.
[0003] Bei Geschirrspülmaschinen werden zu reinigende Spülgutteile wenigstens von einem
Geschirrkorb aufgenommen und von unten und/oder oben mit Spülflüssigkeit beaufschlagt.
Die Spülflüssigkeit wird den Spülgutteilen beispielsweise mittels eines unter dem
Geschirrkorb angeordneten rotierbaren Sprüharmes zugeführt. Der Sprüharm wird von
einer Umwälzpumpe gespeist, welche die Spülflüssigkeit in einem Zirkulationsbetrieb
innerhalb der Geschirrspülmaschine hält.
[0004] Bei diesen nach dem Stand der Technik rotierenden Düsenarmen ergeben sich so genannte
Sprühschatten, so dass insbesondere in diesen Bereichen die aus dem Sprüharm austretenden
Sprühstrahlen nicht immer effektiv das Spülgut erreichen. Ein derartiger Sprühschatten
ergibt sich im Besonderen im Bereich einer doppelstöckigen Tassenauflage (s. beispielsweise
DE 10 2004 022 024 A1), wobei die obere Tassenauflage schwenkbar im Geschirrkorb untergebracht ist. Es
ist dann wünschenswert, wenn besondere zusätzliche Sprühmitteleinrichtungen vorgesehen
sind, die diese Bereiche, aber auch die unterschiedlichen Formen des Spülgutes berücksichtigen,
um auf diese Weise eine effektive Reinigung zu erreichen bzw. den gezielten Einsatz
des Spülmittels bereitzustellen.
[0005] So ist beispielsweise aus der
DE 198 47 151 ein Geschirrkorb für eine Geschirrspülmaschine bekannt, auf dessen Boden Rohrleitungen
angeordnet sind, die wiederum mit schwenkbar angeordneten Rohrstutzen versehen sind.
Bei dieser Art der Ausführung sind insbesondere diese stutzenartigen Rohrendbereiche
schwenkbar an den Rohrleitungen am Boden des Korbes derart gelagert, dass sie, wenn
sie durch einfaches Verschwenken in die Gebrauchsstellung gebracht werden, auf diese
Weise die Spülmittelzufuhr freigeben und somit einen gezielten Einsatz des Spülmittels
ermöglichen.
[0006] Dieser nach dem Stand der Technik bekannte Geschirrkorb mit so genannten Sonderspülbereichen
weist dahingehend den Nachteil auf, dass die Leitungsenden in den Korb ragen, was
ein Verschieben von Tassen oder Gläsern im Bereich des Korbes behindert. Weiter wird
durch diese Sonderspülzonen nur ein sehr begrenzter Bereich im Korb mit Spülflüssigkeit
versorgt bzw. erfasst.
[0007] Aus der
US 2003/192578 A1 ist es bekannt, unterhalb eines Geschirrkorbs im Bereich der Tassenablage stabförmige
Leitungselemente vorzusehen, die mit Austrittsdüsen versehen sind und an Streben des
Korbs befestigt sind.
[0008] Gemäß einer anderen Variante des Standes der Technik, ist aus der
FR 1.571.450 eine so genannte zusätzliche Sprüheinrichtung zu einem rotierenden Sprüharm bekannt,
die insbesondere ihre Wirkung beim Oberkorb entfaltet. Hierbei ist ein zusätzlicher
Arm an dem Zuflussrohr des Oberkorbes angeordnet, der insbesondere eine intensive
Besprühung des Spülgutes von oben her gewährleistet. Auch diese zusätzliche Sprüheinrichtung
birgt dahingehend noch Nachteile, da sie nicht als so genannte zusätzliche Intensivspülzone
von unten her auf das Spülgut wirkt.
[0009] Hieraus ergibt sich die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, einen Geschirrkorb
für eine Geschirrspülmaschine mit einem Zuflussrohr für einen Spülraum derart weiter
zu bilden, bei dem die Reinigungseffizienz durch zusätzliche Intensivspülzonen insbesondere
von der Unterseite her wesentlich verbessert wird, wobei in der Anordnung der Intensivspülzone
die Handhabbarkeit des Geschirrkorbes nicht beeinträchtigt wird.
[0010] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Geschirrkorb mit den Merkmalen des
Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindungen
ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0011] Nach einer ersten Ausführungsform wird vorgeschlagen die Intensivspülzone unterhalb
der schwenkbaren Tassenauflage anzuordnen. Hierzu stehen die Leitungselemente über
ein Ventil mit dem Abzweig in Verbindung, und wobei die Tassenauflage das Stellglied
selbst bildet. Dies bringt insbesondere den Vorteil mit sich, dass die Intensivspülzone
sich immer dann auch in der Aktivstellung befindet, wenn die Tassenauflage mit Tassen
bestückt wird. Die Intensivspülzone der Tassenauflage wird somit immer von dem Bediener
unbewusst mit aktiviert. Eine separate zusätzliche Stellanordnung erübrigt sich dadurch.
Hierbei ist das Ventil im Bereich der Schwenkachse der Tassenauflage angeordnet, wobei
das Ventil selbst aus einer Rohr in Rohr-Anordnung mit fluchtenden Öffnungen besteht.
Es versteht sich von selbst, dass, wenn die Tassenauflage verschwenkt wird, die fluchtende
Öffnungsstellung der Rohr in Rohr-Anordnung erfolgt, so dass die Intensivspülzone
unterhalb der Tassenauflage aktiviert wird. Dabei sind in vorteilhafter Weise die
Leitungselemente mit Halteklammern an den Streben der Tassenauflage derart befestigt,
dass beim Verschwenken der Tassenauflage die Leitungselemente sich relativ zu der
Unterseite der Tassenauflage bewegen können. Ein sich Verklemmen der Intensivspülzone
unter der Tassenauflage wird dadurch verhindert, bzw. es wird ein leichtes einfaches
Verschwenken der Tassenauflage dadurch gewährleistet.
[0012] Den Abzweig im Bereich des Zuflussrohres für eine Intensivspülzone anzuordnen, die
sich unterhalb des Korbes befindet, stellt keine Behinderung mehr für die Ablage des
geschirrs in dem Korb dar. Die Intensiyspülzone besteht vorzugsweise aus stabförmigen
Leitungselementen, die über Ihren Umfang mit Austrittsdüsen versehen sind. Die Leitungselemente
sind dabei an den Streben des Korbes befestigt. Somit lassen sich die Sprühschattenbereiche
sicher erreichen. Die Leitungselemente stehen mit dem Abzweig über ein T-Stück In
Verbindung.
[0013] Nach einer zweiten vorteilhaften Ausführungsform ist dabei wenigstens ein Leitungselement
drehbar gelagert und wirkt mit einem separat angeordneten Stellglied derart zusammen,
dass die Intensivspülzone nach Bedarf von Hand zu- oder abgeschattet werden kann.
Um die Zu- und Abschaltbarkeit zu erlangen, weist das drehbare Leitungselement an
seinem einen Ende einen Aufnahmebereich für das Stellglied auf, wobei das andere Ende
mit einer Aussparung zur Herstellung der Durchflussöffnung beider Leitungselemente
versehen ist. Es versteht sich nun von selbst, dass eines der beiden Leitungselemente
mit seinem Endbereich wie ein Ventil wirkt, um die von dem Abzweig zulaufende Spülflüssigkeit
für den Intensivspülbereich zu- oder abzuschalten. Hierbei ist es besonders zweckmäßig,
dass der Abzweig vorzugsweise am Endbereich des Zuflussrohres angeordnet ist. Da das
Zuflussrohr bis in das Zentrum des Korbes reicht, ergeben sich für die Leitungselemente
keine-Strömungsverluste, da sie jeweils über gleiche Längen mit Spülflüssigkeit versorgt
werden.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der nachstehenden Figuren 1 bis
8 näher erläutert, dabei zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Draufsicht auf einen Geschirroberkorb mit Intensivspülzone unterhalb
der schwenkbaren Tassenauflage;
- Figur 2
- eine isolierte Darstellung der Intensivspülzone für einen Oberkorb, die mit der Tassenauflage
zusammenwirkt;
- Figur 3
- eine geschnittene Seitenansicht der Intensivspülzone- gemäß der Figur 2 in der Offenstellung;
- Figur 3.1
- eine geschnittene Seitenansicht der Intensivspülzone gemäß der Figur 2 in der Schließstellung;
- Figur 4
- eine Draufsicht auf einen Geschirrkorb mit Intensivspülzone;
- Figur 5
- eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform einer Intensivspülzone
in Einzelansicht in Verbindung mit dem Zuflussrohr;
- Figur 6
- eine Stirnansicht der Intensivspülzone mit Abzweig am Zuflussrohr gemäß der Figur
5;
- Figur 7
- eine Draufsicht auf ein drehbares Leitungselement gemäß der Ausführungsform Figur
5 und
[0015] Figur 8 eine Seitenansicht des drehbaren Leitungselementes gemäß der Figur 7. Die
Figur 1 zeigt einen Geschirrkorb 1 in der perspektivischen Draufsicht für eine Geschirrspülmaschine
mit einem Zuflussrohr 2 für einen Sprüharm, der unterhalb des Korbes 1 rotierend gelagert
ist. Dabei befindet sich im Bereich des Zuflussrohres 2 ein Abzweig 3 für eine im
Bereich des Geschirrkorbes 1 vorgesehene Intensivspülzone 4. Die isolierte Darstellung
der Intensivspülzone ist vorzugsweise in den Figuren 2, 3 und 3.1 dargestellt. Aus
der Figur 2 ist deutlich zu erkennen, dass die Intensivspülzone 4 vorzugsweise aus
stabförmigen Leitungselementen 5 und 6 besteht, die mit Austrittsdüsen 7 versehen
sind. Die Leitungselemente 5 und 6 sind hierbei an den Streben 8 des Korbes 1 befestigt
und mit dem Abzweig 3 über ein T-Stück 10 verbunden. Wie aus der Figur 2 zu erkennen
ist, wirken die Leitungselemente 5 und 6 mit einem Stellglied 11 derart zusammen,
dass die Intensivspülzone 4 nach Bedarf ein- oder abschaltbar ist.
[0016] Wie insbesondere aus der Figur 3 und der Figur 3. 1 deutlich wird, ist die Intensivspülzone
4 gemäß einer ersten Ausführungsform vorzugsweise unter der schwenkbaren Tassenauflage
1.1 des Korbes 1 angeordnet. Die beiden Leitungselemente 5 und 6 werden hierbei über
ein Ventil, 11.1 mit Spülflüssigkeit gespeist; wobei das Ventil 11.1 als solches mit
dem. Abzweig 3 in Verbindung steht. Hierbei bildet die Tassenauflage 1.1 das Stellglied
11 selbst, so dass durch . Verschwenken der Tassenauflage 1.1 das Ventil 11:1 öffnet
oder schließt. Wie aus der .. Zusammenschau der Figur 3 und der Figur 3.1 in der geschnittenen
Darstellung deutlich wird, ist das Ventil. 11.1 im Bereich der Schwenkachse 1.2 der
Tassenauflage 1.1. angeordnet, wobei das Ventil 11.1 selbst aus einer Rohr in Rohr-Anordnung
mit fluchtenden Öffnungen 16.1 und 16.2 in der Durchlassstellung besteht, wie dies
in der Figur 3 dargestellt ist. Aus der Figur 3.1 in der Zusammenstellung wird deutlich,
wie das Ventil 11.1 sperrt, wenn die Tassenauflage 1.1 nach oben verschwenkt ist.
In dieser Stellung der Tassenauflage 1.1 ist die Öffnung 16.2 gegenüber der Öffnung
16.1 so verschwenkt, dass der Durchlass für die Spülflüssigkeit zur Intensivspülzone
4 unterbrochen ist.
[0017] Nicht näher in den Darstellungen zu erkennen ist, dass die Leitungselemente 5 und
6 mit Halteklammern-an den Streben 8 der Tassenauflage 1.1 befestigt sind. Die Halteklammern
ermöglichen, dass beim Verschwenkvorgang der Tassenauflage- 1.1 die Leitungselemente
5 und 6 gegenüber den Streben 8 der Tassenauflage 1.1 eine leichte Relativbewegung
zulassen. Hierdurch wird ein behinderungsfreier Schwenkvorgang für die Tassenauflage
1.1 gewährleistet.
[0018] Aus der Figur 2 wird noch deutlich, dass die Verbindungsleitung zwischen dem Abzweig
3 und dem Ventil 11.1 aus zwei L-förmigen Rohren gebildet ist, die ebenfalls im Verbindungsbereich
eine Schwenkstelle 17 bilden.
[0019] Die Figur 4 zeigt in der Draufsicht einen Geschirrkorb 1 und hier Insbesondere den
oberen Geschirrkorb einer nicht näher dargestellten Geschirrspülmaschine. Mit dem
Geschirrkorb 1 steht ein Zuflussrohr 2 in Verbindung, welches einen ebenfalls nicht
näher dargestellten Sprüharm, der unterhalb des Korbes 1 rotierend gelagert ist, mit
Spülflüssigkeit speist. Endseitig am Zuflussrohr 2 ist ein Abzweig 3 für eine im Bereich
des Spülkorbes 1 vorgesehene lntensivspützone 4 gemäß einer zweiten Ausführungsform
angeordnet. Diese ist deutlicher auch in der Figur 5 zu erkennen, wo insbesondere
in der Perspektive die Wirkverbindung der Intensivspülzone 4 mit dem Zufluss rohr
2 deutlich wird. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn das Zuflussrohr 2 über
die Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit über den Abzweig 3 versorgt wird, auch die Intensivspülzone
4 gespeist wird.
[0020] Wie insbesondere aus der Figur 4 zu erkennen ist, befindet sich in vorteilhafter
Weise die Intensivspülzone 4 unterhalb des Korbes 1. Sie stellt somit keine Behinderung
im Bereich der oberen Korbaufnahme dar. Die Intensivspülzone 4 besteht dabei vorzugsweise
ebenfalls aus stabförmigen Leitungselementen 5 und 6, die über ihren Umfang, besser
zu erkennen in den Figuren 7 und 8, mit Austrittsdüsen 7 versehen sind. Um einen festen
Halt der Intensivspülzone 4 am Korbgitter zu erreichen, sind die Leitungselemente
5, 6 an einer Strebe 8 des Korbes 1 befestigt. Hierzu können beispielsweise Klammerelemente
9 an den Leitungselementen 5 und 6 vorgesehen sein, die die Strebe 8 umgreifen.
[0021] Wie aus der perspektivischen Darstellung der Figur 5 zu erkennen ist, stehen die
Leitungselemente 5 und 6 mit dem Abzweig 3 über ein T-Stück 10 in Verbindung. Dabei
ist das vordere Leitungselement 5 drehbar gelagert, welches in Einzelansicht auch
in den Figuren 7 und 8 nochmals dargestellt ist. Das drehbar gelagerte Leitungselement
5 wirkt dabei mit dem Stellglied 11, zu erkennen In der Figur 6, derart zusammen,
dass die Intensivspülzone 4 je nach Bedarf zu- oder abgeschaltet werden kann. Um dies
zu erreichen, Weist das drehbar gelagerte Leitungselement 5, zu erkennen In der. Figur
7 und 8, an seinem einen Ende 12 einen Aufnahmebereich für das Stellglied 11 auf,
wobei das andere Ende 13 mit einer Aussparung 14 versehen ist. Die Herstellung der
Durchflussöffnung oder Schließung beider Leitungselemente 5 und 6 erfolgt dadurch,
dass die Aussparung 14 in dem T-Stück 10 verschwenkt wird.
[0022] Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn das Leitungselement 5 um 180° verschwenkt
wird, die Aussparung 14 entweder zum Abzweig 3 weist, so dass die Intensivspülzone
4 geöffnet ist, oder dass die Aussparung 14 mit Ihrem Rückenbereich den Abzweig 3
versperrt, so dass keine Spülflüssigkeit in die Intensivspülzone 4 gelangen kann.
Eine entsprechende Einstellung kann mit dem Stellglied 11 vorgenommen werden, welches
in der dort dargestellten Stellung insbesondere die Offen-Stellung der Intensivspülzone
4 zeigt. Wird das Stellglied 11 auf die Null-Position, also um 180° gedreht, so wird
die Intensivspülzone 4 abgeschaltet.
[0023] Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung, die nicht explizit
dargestellt ist, kann die Intensivspülzone 4 auch derart ausgebildet sein, dass sie
aus einem durchgehenden stabförmigen Leitungselement mit Austrittsdüsen besteht, welches
über den Abzweig 3 mit dem Zuflussrohr 2 in Verbindung steht. Dabei kann im Leitungsabschnitt
15 des Abzweigs 3 ein nicht näher dargestelltes Stellventil zum Zu- oder Abschalten
vorgesehen sein. Das Stellventil selbst wird mittels einer ebenfalls nicht näher dargestellten
Stange betätigt, die mit einem Drehknauf versehen ist, wie beispielsweise das Stellglied
11.
1. Geschirrkorb (1) für eine Geschirrspülmaschine mit einem Zuflussrohr (2) für einen
Sprüharm der unterhalb des Korbes (1) rotierend gelagert ist, wobei im Bereich des
Zuflussrohres ein Abzweig (3) für eine im Bereich des Geschirrkorbes (1) vorgesehene
Intensivspülzone (4) angeordnet ist, die aus stabförmigen Leitungselementen (5), (6)
besteht, die mit Austrittdüsen (7) versehen sind, und wobei die Leitungselemente (5,
6) an den Streben (8) des Korbes (1) befestigt sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Leitungselemente (5, 6) mit dem Abzweig (3) über ein T-Stück (10) in Verbindung
stehen, wobei ein Leitungselement (5) und/oder (6) mit einem Stellglied (11) derart
zusammenwirkt, dass die Intensivspülzone (4) nach Bedarf ein- oder abschaltbar ist.
2. Geschirrkorb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Intensivspülzone (4) vorzugsweise unterhalb einer schwenkbaren Tassenauflage
(1.1) des Korbes (1) angeordnet ist, und die Leitungselemente (5), (6) über ein Ventil
(11.1) mit dem Abzweig (3) in Verbindung stehen, wobei die Tassenauflage (1.1) das
Stellglied (11) bildet, so dass durch Verschwenken der Tassenauflage (1.1) das Ventil
(11.1) öffnet oder schließt.
3. Geschirrkorb nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ventil (11.1) im Bereich der Schwenkachse (1.2) der Tassenauflage (1.1) angeordnet
ist, wobei das Ventil (11.1) selbst aus einer Rohr in Rohr-Anordnung mit fluchtenden
Öffnungen (16) besteht.
4. Geschirrkorb nach den Ansprüchen 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Leitungselemente (5), (6) mit Halteklammern an den Streben (8) der Tassenauflage
(1.1) des Korbes (1) befestigt sind, die beim Verschwenkvorgang der Tassenauflage
(1.1) eine Relativbewegung zulassen.
5. Geschirrkorb nach den Ansprüchen 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindungsleitung zwischen dem Abzweig (3) und dem Ventil (11.1) aus zwei L-förmigen
Rohren gebildet ist.
6. Geschirrkorb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Intensivspülzone (4) unterhalb des Korbes (1) an den Streben (8) befestigt ist
und vorzugsweise aus stabförmigen Leitungselementen (5), (6) besteht, die über ihren
Umfang mit Austrittdüsen (7) versehen sind und die Leitungselemente (5, 6) mit dem
Abzweig (3) über ein T-Stück (10) in Verbindung stehen, wobei das Leitungselement
(5) drehbar gelagert ist, und mit dem Stellglied (11) derart zusammenwirkt, dass die
Intensivspülzone (4) nach Bedarf von Hand ein- oder abschaltbar ist.
7. Geschirrkorb nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das drehbare Leitungselement (5) an seinem einen Ende (12) einen Aufnahmebereich
für das Stellglied (11) aufweist, wobei das andere Ende (13) mit einer Aussparung
(14) versehen ist, zur Herstellung der Durchflussöffnung oder Schließung beider Leitungselemente
(5, 6).
1. Dish rack (1) for a dishwasher comprising a feed pipe (2) for a spray arm rotatably
arranged beneath the dish rack (1), a branch (3) being arranged in the region of the
feed pipe for an intensive washing zone (4) which is provided in the region of the
dish rack (1) and is formed from rod-shaped pipe members (5), (6) which are provided
with outlet nozzles (7), and the pipe members (5, 6) being fastened to the struts
(8) of the rack (1), characterised in that the pipe members (5, 6) are connected to the branch (3) by a T-piece (10), a pipe
member (5) and/or (6) cooperating with an actuator (11) in such a way that the intensive
washing zone (4) can be activated and deactivated as required.
2. Dish rack according to claim 1, characterised in that the intensive washing zone (4) is preferably arranged below a pivotable cup support
(1.1) of the rack (1), and the pipe members (5), (6) are connected to the branch (3)
by a valve (11.1), the cup support (1.1) forming the actuator (11) so that the valve
(11.1) is opened or closed by pivoting the cup support (1.1).
3. Dish rack according to claim 2, characterised in that the valve (11.1) is arranged in the region of the pivot axis (1.2) of the pipe support
(1.1), the valve (11.1) itself being formed from a pipe-in-pipe arrangement comprising
aligned holes (16).
4. Dish rack according to either claim 2 or claim 3, characterised in that the pipe members (5), (6) are fastened to the struts (8) of the cup support (1.1)
of the rack (1) by retaining clamps which permit relative movement when the cup support
(1.1) is pivoted.
5. Dish rack according to any one of claims 2 to 4, characterised in that the connecting pipe between the branch (3) and the valve (11.1) is formed by two
L-shaped pipes.
6. Dish rack according to claim 1, characterised in that the intensive washing zone (4) is fastened to the struts (8) beneath the rack (1)
and is preferably formed from rod-shaped pipe members (5), (6) which are provided
with outlet nozzles (7) over the circumference thereof and are connected to the branch
(3) by a T-piece (10), the pipe member (5) being rotatably mounted and cooperating
with the actuator (11) in such a way that the intensive washing zone (4) can be manually
activated and deactivated as required.
7. Dish rack according to claim 6, characterised in that one end (12) of the rotatable pipe member (5) comprises a region (11) for receiving
the actuator (11), the other end (13) being provided with a recess (14) to produce
the through-opening or close the two pipe members (5, 6).
1. Panier à vaisselle (1) pour lave-vaisselle comportant un tuyau d'alimentation (2)
pour un bras de rinçage qui est positionné en rotation sous le panier (1), où un branchement
(3) est disposé proche du tuyau d'alimentation pour alimenter une zone de rinçage
intensif (4) prévue dans le voisinage du panier à vaisselle (1), zone qui se compose
d'éléments en forme de tiges (5), (6) munis de gicleurs (7) et où les éléments d'alimentation
(5,6) sont fixés aux tiges de renfort (8) du panier (1),
caractérisé en ce que
les éléments d'alimentation (5,6) sont reliés au branchement (3) par une pièce en
T (10), où un élément d'alimentation (5) et/ou (6) fonctionne en coopération avec
un élément de réglage (11) de telle sorte que la zone de rinçage intensif (4) peut
être branchée ou débranchée selon les besoins.
2. Panier à vaisselle selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la zone de rinçage intensif (4) est de préférence disposée sous une zone porte-tasses
basculable (1.1) du panier (1), et en ce que les éléments d'alimentation (5), (6) sont reliés au branchement (3) par un clapet
(11.1), où la zone porte-tasses (1.1) constitue l'élément de réglage (11), de sorte
que le fait de basculer la zone porte-tasses (1.1) permet d'ouvrir ou de fermer le
clapet (11.1).
3. Panier à vaisselle selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
le clapet (11.1) est disposé à proximité de l'axe de pivotement (1.2) de la zone porte-tasses
(1.1), où le clapet (11.1) même consiste en tuyaux concentriques comportant des buses
alignées (16).
4. Panier à vaisselle selon les revendications 2 ou 3,
caractérisé en ce que
les éléments d'alimentation (5), (6) sont fixés au moyen d'étriers de retenue aux
tiges de renfort (8) de la zone porte-tasses (1.1) du panier (1), un certain mouvement
relatif étant possible lors du basculement de la zone porte-tasses (1.1).
5. Panier à vaisselle selon les revendications 2 à 4,
caractérisé en ce que
le raccordement entre le branchement (3) et le clapet (11.1) se compose de deux tuyaux
en forme de L.
6. Panier à vaisselle selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la zone de rinçage intensif (4) sous le panier (1) est fixée aux tiges de renfort
(8) et se compose de préférence d'éléments d'amenée d'eau en forme de tiges (5), (6)
qui sont munis sur leur périphérie de gicleurs (7) et en ce que les éléments d'alimentation (5,6) sont reliés au branchement (3) par l'intermédiaire
d'une pièce en T (10), où l'élément d'alimentation (5) peut être rangé par mouvement
rotatoire et où il fonctionne en coopération avec l'élément de réglage (11) de telle
sorte à pouvoir manuellement brancher ou débrancher la zone de rinçage intensif (4)
selon les besoins.
7. Panier à vaisselle selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
l'élément d'alimentation pivotable (5) présente en une de ses extrémités (12) un logement
devant recevoir l'élément de réglage (11), l'autre extrémité (13) présentant un évidement
(14) afin de permettre l'amenée de l'eau ou la fermeture des deux éléments d'alimentation
(5,6).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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