Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Behältern

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, mit deren Hilfe Behälter während der Bewegung behandelt werden können.

[0002] Ein Beispiel für das Behandeln von Behältern ist das Aufsetzen von Behälterdeckeln. Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art (US-3,924,384) werden die Behälter geradlinig einer Behandlungsstation zugeführt. Die Behandlungsstation enthält einen Drehteller mit einzelnen Aufnahmen, in die jeweils ein Behälter passt. Dieser Behälter wird dann längs eines Kreisbogens bewegt und dabei mit einem Deckel versehen.

[0003] Eine weitere Vorrichtung zum Behandeln von Behältern, nämlich zum Befüllen, enthält ebenfalls einen Drehteller mit einzelnen Aufnahmen, der diskontinuierlich arbeitet (DE 195 13 103).

[0004] Behälter müssen unterschiedliche Behandlungen durchlaufen. Beispielsweise muss ein Behälter zunächst befüllt und erst anschließend verschlossen werden. Bei den bekannten Einrichtungen wird der Behälter also zunächst geradlinig bis zu der Behandlungsstation bewegt, wo er in einem Drehteller seine Richtung stark ändert. Gegebenenfalls muss er in einer zweiten oder auch dritten Behandlungsstation wiederum in seiner Richtung geändert werden. Diese abrupten Richtungsänderungen können nachteilig für die Behandlung der Behälter sein. Beispielsweise kann ein mit Flüssigkeit gefüllter Behälter bei einer plötzlichen Richtungsänderung überschwappen.

[0005] Es ist bereits eine Füllvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 für ein pulverförmiges Produkt bekannt (US 4899790), bei dem Behälter geradlinig unter einer geradlinig bewegten Reihe von Fülltrichtern vorbei bewegt werden. Die Behälter werden dabei schräg nach oben befördert, so dass sie sich den Trichtern annähern, und nach dem Befüllen werden sie wieder schräg nach unten bewegt.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Möglichkeit zu schaffen, Behälter ohne zu starke Beanspruchung zu behandeln.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und/oder ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 19 vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0008] Die Behälter werden also nach der Lehre der Erfindung längs eines linearen keine plötzlichen Richtungsänderungen aufweisenden Behandlungswegs bewegt. Die Behandlungsstation, die mindestens ein Behandlungsgerät aufweist, bewegt diese derart, das es der Bewegung des Behälters folgt. Es bewegt sich also mit der gleichen Geschwindigkeit wie der Behälter, so dass es die Behandlung des Behälters während dessen Bewegung auf dem geradlinigen Bewegungsweg durchführen kann. Durch die Anordnung auf einem geradlinigen Bewegungsweg steht der Behandlung durch das Behandlungsgerät ausreichend viel Zeit zur Verfügung. Bei einem Drehtisch muss zur Vergrößerung des Behandlungswegs der Durchmesser des Drehtischs mit einem entsprechenden Platzbedarf vergrößert werden. Bei einer linearen Anordnung braucht aber nur eine Verlängerung in linearer Richtung zu erfolgen, da die Breite des geschlossenen Bewegungswegs für das Behandlungsgerät sich dann nicht vergrößert.

[0009] Nach erfolgter Behandlung durch das Behandlungsgerät wird dieses längs des geschlossenen Bewegungswegs zurück bewegt, so dass es dann anschließend eine zweite Behandlung durch führen kann.

[0010] Um die Bewegung des Behandlungsgeräts in Übereinstimmung mit der Bewegung der Behälter möglichst einfach gestalten zu können, kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, dass der Bewegungsweg der Behandlungsstation für das Behandlungsgerät einen Abschnitt aufweist, der zu dem Bewegungsweg der Behälter während der Behandlung mindestens angenähert parallel verläuft.

[0011] Eine andere Möglichkeit wäre die, das Behandlungsgerät in Abhängigkeit von dem Bewegungsweg gegenüber der Behandlungsstation getrennt zu steuern und zu bewegen.

[0012] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Bewegungsweg des Behandlungsgeräts in Draufsicht parallel zu dem Behandlungsweg des Behälters bzw. der Behälter verläuft. Die Parallelität in Draufsicht hat den Hintergrund, dass beispielsweise beim Befüllen der Behälter die Befüllung von oben erfolgt bzw. von oben sich besonders einfach durchführen lässt. Beim Absenken des Behandlungsgerätes oder eines Teils des Behandlungsgerätes kann auch ein schräger Verlauf des Bewegungswegs von Vorteil sein.

[0013] Es ist auch möglich, dass der Bewegungsweg des Behandlungsgeräts aus allen Richtungen parallel zu dem Transportweg der Behälter verläuft.

[0014] Es wurde bereits erwähnt, dass zu der Behandlung, für die die Vorrichtung nach der Erfindung verwendet werden kann, beispielsweise das Befüllen eines Behälters gehört. Es ist natürlich denkbar, Flüssigkeit oder fließfähiges Gut einfach nach unten fallen zu lassen. Besonders sinnvoll ist es aber, das Behandlungsgerät oder ein Teil des Behandlungsgeräts so weit abzusenken, dass die Abgabe der Flüssigkeit oder des fließfähigen Guts direkt in dem Behälter erfolgt. Es kann beispielsweise ausreichen, einen Füllansatz des Behandlungsgeräts abzusenken und später wieder herauszuziehen, während der größere Teil des Behandlungsgeräts seine Höhe nicht ändert. Das Gleiche gilt beispielsweise für eine Verschließeinrichtung, mit deren Hilfe ein Deckel aufgesetzt und verdreht wird, während der Antrieb für die Verdrehung des Deckels nicht mit abgesenkt wird.

[0015] In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Behandlungsstation mehrere Behandlungsgeräte aufweist, die einen dem Abstand der Behälter auf dem Bewegungsweg entsprechenden Abstand in der gleichen Richtung voneinander aufweisen. Während des Transports auf dem Transportweg werden also die Behälter alle behandelt, beispielsweise der Reihe nach befüllt.

[0016] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass alle Behandlungsgeräte in der Behandlungsstation identisch ausgebildet sind, also auch die gleiche Tätigkeit übernehmen.

[0017] Es kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, dass die Vorrichtung mindestens eine weitere Behandlungsstation aufweist. Diese ist dann mit Vorteil hinter der ersten Behandlungsstation angeordnet. Denkbar wäre auch eine Anordnung, bei der Behandlungsgeräte der einen Behandlungsstation zwischen die Behandlungsgeräte der anderen Behandlungsstation eingreifen, so dass die beiden Behandlungsstationen auf dem gleichen Abschnitt des Transportwegs der Behälter arbeiten.

[0018] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die weitere Behandlungsstation zum Durchführen einer anderen Behandlung der Behälter vorgesehen ist als die erste. Es ist beispielsweise denkbar, dass die Behälter an der ersten Behandlungsstation mit einem ersten Produkt und an der zweiten Behandlungsstation mit einem zweiten Produkt zusätzlich befüllt werden. Dann können die Behandlungsgeräte bei der Behandlungsstationen identisch ausgebildet sein, auch wenn sie eine andere Aufgabe durchführen.

[0019] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass mindestens ein Behandlungsgerät der zweiten Behandlungsstation anders aufgebaut ist als das Behandlungsgerät der ersten Behandlungsstation, so dass es eine andere Aufgabe übernehmen kann.

[0020] Das Behandlungsgerät in der Behandlungsstation soll während der Bewegung einen Behälter behandeln. Dabei ist es erforderlich, dass es dessen Bewegung folgt. Es ist möglich, dass das Behandlungsgerät sich an der Position des jeweils zu behandelnden Behälters selbst orientiert und selbst dadurch seine Position bestimmt. Besonders sinnvoll ist es aber, um einen einfachen Aufbau der Vorrichtung zu ermöglichen, dass die Transporteinrichtung die Behälter mit einer definierten Position befördert, also insbesondere einen Förderer mit einer definierten Position der Behälter aufweist. Die definierte Position der Behälter kann dadurch erreicht werden, dass der Förderer Aufnahmen aufweist, die eine bestimmte Position einnehmen, und in denen die Behälter ohne Möglichkeit der Abweichung aufgenommen werden.

[0021] Ein Beispiel für einen solchen Förderer ist ein Schneckenförderer, bei dem die Behälter in den Windungen der Schnecke festgehalten werden. Auch Rechenförderer lassen sich so ausgestalten, dass sie eine exakt definierte Position der Behälter ermöglichen.

[0022] Zur Bewegung des mindestens einen oder der mehreren Behandlungsgeräte kann die Behandlungsstation eine um mindestens zwei Umlenkrollen herum geführte Getriebeeinrichtung aufweisen, beispielsweise eine oder zwei parallel zueinander verlaufende Ketten, Riemen oder dergleichen.

[0023] Es ist ebenfalls möglich, dass die Behandlungsstation eine Schienenführung für das mindestens eine Behandlungsgerät aufweist, so dass das Gerät die Schienen entlang geschoben oder gefahren wird.

[0024] Das umlaufende Getriebemittel kann dazu dienen, das Behandlungsgerät die Schienenführung entlang zu bewegen, also nur den Antrieb übernehmen.

[0025] Es ist aber ebenfalls möglich, dass das Behandlungsgerät an der Kette direkt angebracht ist, so dass diese nicht nur den Antrieb, sondern auch die Führung des Behandlungsgeräts übernimmt.

[0026] Erfindungsgemäß kann die Steuereinrichtung zum Aktivieren des Behandlungsgeräts mit einer Kulissenführung oder dergleichen zusammen wirken, die beispielsweise an der Schienenführung angebracht sein kann.

[0027] Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass die Steuereinrichtung einen Servomotor aufweist, beispielsweise für jedes Behandlungsgerät einen eigenen Servomotor.

[0028] Die Behälter werden in einer geradlinigen kontinuierlichen Bewegung transportiert. Über einen bestimmten Abschnitt dieses Transportwegs wird mindestens ein Behandlungsgerät mit der gleichen Geschwindigkeit und jeweils einem Behälter gegenüber ausgerichtet mit bewegt. Während der Bewegung erfolgt die Behandlung des Behälters durch das Behandlungsgerät. Nach Beendigung der Behandlung wird das Behandlungsgerät einen umlaufenden Bewegungsweg entlang wieder an eine Stelle geführt, wo es über einem anderen Behälter angeordnet ist, den es dann wieder behandeln kann.

[0029] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der Zusammenfassung, deren beider Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Figur 1

schematisch eine Seitenansicht einer Vorrichtung nach der Erfindung mit zwei Behandlungsstationen;

Figur 2

die Draufsicht auf eine Behandlungsstation und

Figur 3

vereinfacht eine Möglichkeit der Bewegung eines Behandlungsgeräts während der Behandlung eines zugeordneten Behälters.

[0030] Figur 1 zeigt in einer Ansicht sehr schematisch, wie eine Vorrichtung nach der Erfindung aufgebaut ist und arbeiten soll. Als Beispiel wird das Füllen und Verschließen von Behältern gezeigt.

[0031] Eine Schiene 1 soll eine Transportstrecke für eine Vielzahl von Behältern 2 darstellen. Die Behälter werden in Figur 1 von links nach rechts mit Hilfe beispielsweise eines Schneckenförderers mit konstantem Abstand bewegt. Da der Antrieb des Schneckenförderers mit seiner Drehzahl und die Übersetzungsverhältnisse bekannt sind, lässt sich die Position jedes Behälters 2 ermittelten. Die Schiene führt an einer Vorrichtung vorbei oder auch teilweise unter dieser hindurch, wie sich aus Figur 2 noch ergeben wird. Die schematisch dargestellte Vorrichtung enthält eine Maschinenbasis 3 mit Antrieben, Steuerungen und dergleichen. Oberhalb der Behälter 2 ist eine erste Behandlungsstation 4 angeordnet, die beispielsweise mit Hilfe von Ständern 5 an der Vorrichtung gelagert ist. Die Behandlungsstation 4 enthält einen Vorratsbehälter 6 mit dem abzufüllenden Gut, das aus diesem Vorratsbehälter 6 über Verteiler 7 zu Anschlüssen 8 für Schläuche gelangt. Die Anschlüsse für Schläuche sind über die erwähnten Schläuche mit Anschlussstutzen 9 einzelner Behandlungsgeräte verbunden. Aus den Behandlungsgeräten führen Abgabestutzen 10 nach unten heraus, aus denen das abzufüllende Gut in die Behälter 2 gelangen kann.

[0032] Wie man der Figur 1 schon entnehmen kann, ist oberhalb jedes Behälters 2 unterhalb der Behandlungsstation 4 ein Abgabestutzen 10 ausgerichtet angeordnet. Die Unterkante in der Abgabestutzen 10 nähert sich von links nach rechts fortschreitend den Behältern und dringt in diese ein. Im Bereich des rechten Endes der Behandlungsstation 4 werden die Abgabestutzen 10 wieder aus den Behältern 2 herausgezogen. Es ist aber zu sehen, dass jedem Behälter 2 innerhalb des Bereichs in der Behandlungsstation 4 ein Abgabestutzen 10 zugeordnet ist.

[0033] In Behandlungsrichtung auf die Behandlungsstation 4 folgend ist eine zweite Behandlungsstation 14 angeordnet, die im dargestellten Beispiel dazu bestimmt ist, die Behälter 2 mit einem Deckel zu versehen. Zu diesem Zweck enthält die Bearbeitungsstation 14 mehrere Behandlungsgeräte mit einem Schaft 15, der sowohl abgesenkt werden kann, um sich der Oberseite der Behälter 2 anzunähern, als auch verdreht werden kann, um die Deckel aufzuschrauben, falls es sich um Schraubdeckel handelt.

[0034] Nun zu Figur 2. Figur 2 zeigt nochmals stärker vereinfacht die gegenseitige Zuordnung der Behälter 2 und der Behandlungsstation. Die Behälter 2 werden auf der Schiene 1 von links nach rechts transportiert. Sie haben einen festen gegenseitigen Abstand und werden mit einer bekannten Geschwindigkeit bewegt, so dass ihre Position bekannt ist. Mit der gleichen Geschwindigkeit und den Behältern 2 gegenüber ausgerichtet werden die Behandlungsgeräte 16 der Behandlungsstation 4 bewegt. Die Behandlungsstationen 16 sind im dargestellten schematischen Beispiel an einem umlaufenden Getriebemittel 17, beispielsweise einer Kette 18 befestigt. Die Kette 18 ist um zwei Umlenkräder 19 herum geführt, die beide den gleichen Durchmesser aufweisen und mit der gleichen Geschwindigkeit rotieren. Die Bewegungsgeschwindigkeit der Kette 18 ist mit der Bewegungsgeschwindigkeit der Behälter 2 auf der Schiene 1 synchronisiert. Dadurch ist dafür gesorgt, dass jedes Behandlungsgerät 16, das sich an dem in Figur 2 unteren Trum der Kette 18 befindet, immer direkt oberhalb eines Behälters 2 positioniert ist. Das Behandlungsgerät 10 kann also beispielsweise durch Öffnen seines Abgabestutzens 10 Flüssigkeit oder fließfähiges Gut in den Behälter abgeben. Dafür steht ein Weg zur Verfügung, der der Länge des unteren Trums der Kette 18 entspricht. Während dieser Behandlung bleibt der Behälter 2 in seiner kontinuierlichen geradlinigen Bewegung ohne plötzliche Richtungsänderungen. Es kann daher weder ein Überschwappen noch ein sonstiger Vorgang auftreten, der nachteilig für den Behälter oder seinen Inhalt wäre.

[0035] Figur 3 zeigt eine Möglichkeit, wie das Absenken des Stutzens 10 eines Behandlungsgeräts 16 gesteuert werden kann. Hinter der Kette 18 kann, beispielsweise unterhalb der Ebene der Umlenkräder 19, eine Kulisse 20 angeordnet sein, die eine Nut 21 aufweist. In die Nut 21 kann ein mit dem Abgabestutzen 10 verbundener Stift eingreifen, der dann bei Weiterbewegung des Behandlungsgeräts 16 ein Absenken des Stutzens 10 bis in den Behälter 2 hinein bewirkt.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum kontinuierlichen Behandeln von Behältern (2), mit

1.1 einer Transporteinrichtung zum Bewegen der Behälter (2) während der Behandlung einen geradlinigen Behandlungsweg entlang,

1.2 einer Behandlungsstation (4, 14), die

1.2.1 mindestens ein Behandlungsgerät (16) aufweist, das

1.2.2 einen geschlossenen Bewegungsweg entlang derart bewegbar ist, dass

1.3 es der Bewegung der Behälter (2) mit der gleichen Geschwindigkeit wie diese folgt,
gekennzeichnet durch

1.4 eine Steuereinrichtung zum Absenken und Anheben eines Abgabestutzens (10) eines Behandlungsgeräts (16) gegenüber dem Bewegungsweg der Behälter (2).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Bewegungsweg der Behandlungsstation (4) einen Abschnitt aufweist, der zu dem Bewegungsweg der Behälter (2) während der Behandlung mindestens angenähert parallel verläuft.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der der Bewegungsweg des Behandlungsgeräts (16) in Draufsicht parallel zu dem Behandlungsweg der Behälter (2) verläuft.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Behandlungsstation (4, 14) mehrere Behandlungsgeräte (16) aufweist, die einen dem Abstand der Behälter (2) auf dem Behandlungsweg entsprechenden Abstand in der gleichen Richtung voneinander aufweisen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, bei dem alle Behandlungsgeräte (16) einer Behandlungsstation (4, 14) identisch ausgebildet sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer weiteren Behandlungsstation (14).

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, bei der die weitere Behandlungsstation (14) zum Durchführen einer anderen Behandlung vorgesehen ist als die erste Behandlungsstation (4).

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, bei dem das mindestens eine Behandlungsgerät (16) der zweiten Behandlungsstation (14) anders aufgebaut ist als das Behandlungsgerät (16) der ersten Behandlungsstation (4).

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Transporteinrichtung einen Förderer mit einer definierten Position der Behälter (10) aufweist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der der Förderer ein Schneckenförderer ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der der Förderer eine Rechenförderer ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Bearbeitungsstation (4, 14) eine um mindestens zwei Umlenkrollen (19) herum geführte Getriebeeinrichtung aufweist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, bei der das mindestens eine Behandlungsgerät (16) an der umlaufenden Getriebeeinrichtung angebracht ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, bei der die Behandlungsstation (4, 14) eine Schienenführung für das Behandlungsgerät (16) aufweist.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, bei der das Behandlungsgerät (16) von der umlaufenden Getriebeeinrichtung angetrieben wird.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 15, bei der die Steuereinrichtung mit einer Kulissenführung oder dergleichen zusammen wirkt.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, bei der die Kulissenführung zur Bewegung eines Teils des Behandlungsgeräts (16) ausgebildet ist.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 15, bei der die Steuereinrichtung einen Servomotor aufweist, vorzugsweise einen Servomotor für jedes Behandlungsgerät (16).

19. Verfahren zum Behandeln von Behältern (2) in einer kontinuierlichen Bewegung der Behälter (2), bei dem

19.1 die Behälter (2) einen geradlinigen Bewegungsweg entlang transportiert werden,

19.2 mindestens ein Behandlungsgerät (16) mit der gleichen Geschwindigkeit und den gleichen Weg entlang bewegt wird wie die Behälter (2),

19.3 während der Bewegung ein Behälter (2) von dem ihm zugeordneten Behandlungsgerät (16) behandelt wird und

19.4 nach Beendigung der Behandlung das Behandlungsgerät 16) in einer umlaufenden Bewegung einen geschlossenen Weg entlang zum Ausgangspunkt zurück bewegt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass

19.5 ein Abgabestutzen (10) eines Behandlungsgeräts (16) gegenüber dem Bewegungsweg der Behälter (2) bis in den Behälter (2) abgesenkt und anschließend wieder angehoben wird..

20. Verfahren nach Anspruch 19, bei dem das Behandlungsgerät (16) während der Behandlung parallel zu dem Weg der Behälter (2) bewegt wird.

21. Verfahren nach Anspruch 19 oder 20, bei dem mehrere Behandlungsgeräte (16) gleichzeitig mit einem dem Abstand der Behälter (2) entsprechenden Abstand in der gleichen Richtung bewegt werden.

22. Verfahren nach einem der Ansprüche 19 bis 20, bei dem mit allen Behandlungsgeräten (16) die gleiche Behandlung durchgeführt wird.

23. Verfahren nach einem der Ansprüche 19 bis 21, bei dem mit den Behandlungsgeräten (16) unterschiedliche Behandlungen durchgeführt werden.

Claims

1. An apparatus for continuous handling of containers (2), with

1.1 a transport device for moving the containers (2) along a straight handling path during the handling process,

1.2 a handling station (4, 14), which

1.2.1 features at least one handling device (16), which

1.2.2 is movable along a closed-loop movement track such that

1.3 it follows the movement of the containers (2) with the same speed as the latter,
characterised by

1.4 a control device for lowering and lifting a delivery nozzle (10) of a handling device (16) relative to the movement track of the containers (2).

2. The device according to Claim 1, wherein the movement track of the handling station (4) features a section that runs at least approximately parallel to the movement track of the containers (2) during the handling process.

3. The apparatus according to Claim 1 or 2, wherein, in plan view, the movement track of the handling device (16) runs parallel to the handling track of the containers (2).

4. The device according to one of the preceding Claims, wherein the handling station (4, 14) features several handling devices (16) that feature a distance apart corresponding to the distance apart of the containers (2) on the handling track in the same direction.

5. The device according to Claim 4, wherein all the handling devices (16) of a handling station (4, 14) are identical.

6. The device according to one of the preceding Claims, with an additional handling station (14).

7. The device according to Claim 6, wherein an additional handling station (14) is provided for carrying out a handling process that is different from the first handling station (4).

8. The device according to Claim 6 or 7, wherein at least one handling device (16) of the second handling station (14) is constructed different from the handling device (16) of the first handling station (4).

9. The device according to one of the preceding Claims, wherein die transport equipment features a conveyor system with a defined position of the containers (10).

10. The device according to Claim 9, wherein the conveyor is of a spiral type.

11. The device according to Claim 9, wherein the conveyor is of a rake type.

12. The device according to one of the preceding Claims, wherein the processing station (4, 14) features a gearing device guided around at least two turn-around rollers (19).

13. The device according to Claim 12, wherein at least one handling device (16) is mounted on the revolving gearing device.

14. The device according to Claim 12 or 13 wherein the handling station (4, 14) features a rail guide for the handling device (16).

15. The device according to one of Claims 12 to 14, wherein the handling device (16) is driven by the revolving gearing device.

16. The device according to one of Claims 4 to 15, wherein the control device acts together with a link guide or similar.

17. The device according to Claim 16, wherein the link guide is formed for the movement of a part of the handling device (16).

18. The device according to one of the Claims 4 to 15, wherein the control device features a servomotor, preferably a servomotor for each handling device (16).

19. The process for handling containers (2) in a continuous movement of said containers (2), wherein

19.1 the containers (2) are transported along a straight movement track,

19.2 at least one handling device (16) is moved at the same speed and along the same path as the containers (2),

19.3 during the movement a container (2) is handled by a handling device (16) allocated to it and

19.4 after the termination of the handling process the handling device (16) is moved back to the original point in a revolving motion along a closed-loop path, characterized in that

19.5 a delivery nozzle (10) of a handling device (16) is lowered into the container (2) and subsequently lifted again relative to the movement track of the containers (2).

20. The process according to Claim 19 wherein the handling device (16) is moved parallel to the path of the containers (2) during the handling process.

21. The process according to Claim 19 or 20, wherein several handling devices (16) are moved simultaneously with a distance apart corresponding to the distance apart of the containers (2) in the same direction.

22. The process according to one of the Claims 19 to 20, wherein the same handling is carried out with all handling devices (16).

23. The process according to one of the Claims 19 to 20, wherein different handling processes are carried out with the handling devices (16).

Revendications

1. Dispositif pour traiter continuellement des récipients (2), comprenant

1.1 un équipement de transport pour déplacer les récipients (2) pendant le traitement sur une trajectoire de traitement rectiligne,

1.2 un poste de traitement (4, 14) comprenant

1.2.1 au moins un appareil de traitement (16) qui

1.2.2 se laisse déplacer selon une trajectoire fermée sur elle-même de sorte à

1.3 suivre le mouvement des récipients (2) à la même vitesse que ces derniers,
caractérisé en ce que

1.4 un équipement de commande servant à abaisser et remonter un embout de soutirage (10) équipant un appareil de traitement (16), en face de la trajectoire des récipients (2).

2. Dispositif selon la revendication 1 dans lequel la trajectoire du poste de traitement (4) présente un tronçon dont le tracé est au moins approximativement parallèle à la trajectoire des récipients (2) pendant le traitement.

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2 dans lequel la trajectoire de l'appareil de traitement (16) observée de dessus présente un tracé parallèle à la trajectoire de traitement des récipients (2).

4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le poste de traitement (4, 14) comporte plusieurs appareils de traitement (16) présentant entre eux dans la même direction un écart correspondant à l'écart des récipients (2) sur la trajectoire de traitement.

5. Dispositif selon la revendication 4, dans lequel tous les appareils de traitement (16) composant d'un poste de traitement (4, 14) sont configurés à l'identique.

6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, comportant un poste de traitement (14) supplémentaire.

7. Dispositif selon la revendication 6, dans lequel le poste de traitement (14) supplémentaire est prévu pour réaliser un traitement autre que celui effectué à la première station de traitement (4).

8. Dispositif selon les revendications 6 ou 7, dans lequel au moins un appareil de traitement (16) du deuxième poste de traitement (14) a été construit différemment de l'appareil de traitement (16) composant le premier poste de traitement (4).

9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'équipement de transport présente un convoyeur avec des récipients (10) dans une position définie.

10. Dispositif selon la revendication 9, dans lequel le convoyeur est un convoyeur à vis sans fin.

11. Dispositif selon la revendication 9, dans lequel le convoyeur est un convoyeur à râteaux.

12. Dispositif selon une ou plusieurs des revendications précédentes, dans lequel le poste de traitement (4, 14) présente un équipement de transmission passant par au minimum deux rouleaux de renvoi (19).

13. Dispositif selon la revendication 12, dans lequel au moins un appareil de traitement (16) a été fixé contre l'équipement de transmission en circulation périphérique.

14. Dispositif selon les revendications 12 ou 13, dans lequel le poste de traitement (4, 14) présente un guidage par rail pour l'appareil de traitement (16).

15. Dispositif selon l'une des revendications 12 à 14, dans lequel l'appareil de traitement (16) est entraîné par l'équipement de transmission en circulation périphérique.

16. Dispositif selon l'une des revendications 4 à 15, dans lequel l'équipement de commande interagit avec un guidage à coulisses ou assimilé.

17. Dispositif selon la revendication 16, dans lequel le guidage à coulisses est configuré pour déplacer une partie de l'appareil de traitement (16).

18. Dispositif selon l'une des revendications 4 à 15, dans lequel l'équipement de commande présente un servomoteur, de préférence un servomoteur pour chaque appareil de traitement (16).

19. Dispositif pour traiter des récipients (2) pendant le mouvement continu desdits récipients (2), dans lequel

19.1 les récipients (2) sont transportés selon une trajectoire rectiligne,

19.2 au moins un appareil de traitement (16) est déplacé à la même vitesse et selon la même trajectoire que celles des récipients (2),

19.3 l'appareil de traitement (16) affecté à un récipient (2) traite ce dernier pendant le déplacement de ce dernier et

19.4 une fois le traitement achevé, l'appareil de traitement (16) est ramené au point de départ en décrivant un mouvement périphérique selon une trajectoire en circuit fermé,
caractérisé en ce que

19.5 un embout de soutirage (10) d'un appareil de traitement (16), situé en face de la trajectoire des récipients (2), est abaissé jusque dans le récipient (2) pour en être remonté ensuite.

20. Procédé selon la revendication 19, dans lequel l'appareil de traitement (16) est déplacé, pendant le traitement, parallèlement à la trajectoire des récipients (2).

21. Procédé selon les revendications 19 ou 20, dans lequel plusieurs appareils de traitement (16) présentant un écart correspondant à l'écart des récipients (2) sont déplacés simultanément dans le même sens.

22. Procédé selon l'une des revendications 19 à 20 dans lequel tous les appareils de traitement (16) effectuent le même traitement.

23. Procédé selon l'une des revendications 19 à 21, dans lequel les appareils de traitement (16) effectuent des traitements différents.

Zeichnung