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![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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EP 1 538 102 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.07.2009 Patentblatt 2009/28 |
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Anmeldetag: 27.11.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Sekundär-Verpackung
Secondary package
Emballage secondaire
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK
TR |
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Priorität: |
05.12.2003 DE 10357328
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.06.2005 Patentblatt 2005/23 |
(73) |
Patentinhaber: hvb Innova AG |
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8213 Neunkirch (CH) |
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Erfinder: |
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- Haist, Henri
8213 Neunkirch (CH)
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Vertreter: Grommes, Karl F. |
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Mehlgasse 14-16 56068 Koblenz 56068 Koblenz (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
US-A- 4 002 773 US-B1- 6 176 375
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US-A- 5 613 605
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft eine Sekundär-Verpackung, bestehend aus einem im wesentlichen
flachen Unterteil mit mindestens einer Aufnahme für eine Primärverpackung in Form
eines über seinen Rand mit einer druckempfindlichen Dessertmasse befüllten Bechers
sowie einem haubenförmigen Oberteil, wobei Unterteil und Oberteil mindestens streckenweise
über komplementäre Randbereiche lösbar miteinander verbunden sind und das Oberteil
(4) je Becher (8) mindestens zwei in sein Inneres vorspringende Anschläge (11) aufweist,
die nach dem Verbinden des Oberteils (4) mit dem Unterteil (2) zur Höhenbegrenzung
über dem Becherrand (9) angeordnet sind.
[0002] Es ist bekannt, die genannten Becher insbesondere mit einer cremigen oder pürierten
Dessertmasse, z.B. Kastanienbrei (bekannt unter der Bezeichnung "Vermicelle"), Vanillecreme
(bekannt unter der Bezeichnung "Diplomat") u.a. zu befüllen. Die Becher umschließen
dabei das Unterteil der Dessertmasse, während das Oberteil weit über den Becher übersteht.
So abgefüllt, behält die Dessertmasse ihre Form, bleibt aber druckempfindlich, d.h.
sie kann zerdrückt oder zermatscht werden.
[0003] Der Becher stellt also erst eine Primärverpackung dar. Derartige Desserts im Becher
gelangen üblicherweise weiterverpackt, d.h. in der Sekundär-Verpackung in den Handel.
Die Sekundär-Verpackung besteht dabei aus einem relativ flachen Unterteil (Boden)
sowie einem glocken- oder haubenförmigen Oberteil (Deckel). Das Oberteil kann über
ein Scharnier mit dem Unterteil verbunden oder aber lose ausgebildet sein. Im letzterem
Falle spricht man von einer zweiteiligen Sekundär-Verpackung.
[0004] Das Unterteil weist in aller Regel Vertiefungen zur Aufnahme der Becher auf. In diese
Vertiefungen lassen sich Becher leicht einsetzen und daraus auch wieder mühelos entnehmen.
Für den Transport der Sekundär-Verpackung müssen die darin enthaltenen Primärverpackungen
einen festen Sitz bekommen, d.h. sie müssen immobilisiert werden. Dies geschieht mittels
Anschlägen am Oberteil, welche bei geschlossener Verpackung zur Höhenbegrenzung über
dem Becherrand angeordnet sind.
[0005] Bei einer bekannten Ausführungsform gemäß der
US-B1-6 176 375 (TRUSCELLO FRANCO ET AL) sind die Anschläge als Rille ausgebildet, und zwar seitlich am haubenförmigen Oberteil.
So kann eine Primärverpackung mit ihrem Becherrand an zwei gegenüberliegenden Stellen
erreicht und immobilisiert werden. Dies gilt für jede weitere Primärverpackung derselben
Reihe genauso.
[0006] Werden dagegen die aneinandergereihten Primärverpackungen nicht beidseitig von einer
Haubenfläche begleitet, was ab einer zweireihigen Anordnung bereits der Fall ist,
so versagt diese Form der Sicherung.
Darstellung der Erfindung
[0007] Hier setzt die Erfindung an. Sie will eine Sekundär-Verpackung dahingehend weiterbilden,
dass für Primärverpackungen auch bei mehrreihiger Anordnung ein sicherer Sitz für
den Transport gewährleistet ist.
[0008] Gelöst wird diese Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen von Anspruch 1. Zweckmäßige
Weiterbildungen geben die nachgeordneten Ansprüche an.
[0009] Die vorgeschlagenen neuartigen Anschläge kommen dort zum Einsatz, wo die bekannten
unwirksam bleiben. Dagegen können die bekannten Anschläge dort nach wie vor verwirklicht
werden, wo sie den Becherrand erreichen.
[0010] So kommt auch weiter in Betracht, dass seitlich Anschläge jeweils vom unteren Ende
einer Rille, Sicke oder dgl. unmittelbar am haubenförmigen Oberteil gebildet sind.
[0011] Die Rille oder Sicke kann sich vom Anschlag aus auch noch in schwächerer Ausprägung
nach unten fortsetzen, was den Anschlag noch formstabiler macht.
[0012] Vorteilhaft sind die Anschläge so auf den Becherrand gerichtet, dass ggfs. eine Krafteinwirkung
unter einem Winkel ≤ 45° in Bezug auf die Vertikale erfolgt. Hierbei wirkt jeweils
noch eine wesentliche Kraftkomponente senkrecht in Richtung Aufnahme, welche den Becher
in der Aufnahme hält, und erweist sich so der Becher auch am formstabilsten. Eine
solche Krafteinwirkung kann auch dazu genutzt werden, dass sich die Anschläge schon
beim Verbinden des Oberteils mit dem Unterteil am Becherrand andrücken und den Becher
ab da in seiner Aufnahme immobilisieren.
Kurze Beschreibung der Zeichnung
[0013] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden nachstehend in Verbindung
mit der Zeichnung beschrieben. Darin zeigen:
- Fig. 1
- eine bekannte (einreihige) Sekundär-Verpackung mit zwei darin enthaltenen Primärverpackungen
in Seitenansicht,
- Fig. 2
- einen Schnitt durch den Gegenstand von Fig. 1 entlang der Linie II-II,
- Fig. 3
- das Detail A von Fig. 2 in Vergrößerung,
- Fig. 4
- eine erfindungsgemäße (zweireihige) Sekundär-Verpackung in Draufsicht,
- Fig. 5
- einen Schnitt durch den Gegenstand von Fig. 4 entlang der Linie V - V und
- Fig. 6
- das Detail B von Fig. 5 in Vergrößerung.
[0014] Nach den Fig. 1-3 besteht eine einreihige Sekundär-Verpackung 1 aus einem etwa rechteckigen,
relativ flachen Boden oder Unterteil 2 mit einem umlaufenden Randbereich 3 sowie einem
haubenförmigen Deckel oder Oberteil 4 mit einem ebenfalls umlaufenden Randbereich
5. Die Randbereiche 3,5 sind in ihrem Profil wie auch in ihrer Verformbarkeit so aufeinander
abgestimmt, dass sich der Randbereich 5 des Oberteils 4 über den Randbereich 3 des
Unterteils 2 stülpen lässt, um so Oberteil 4 und Unterteil 2 lösbar miteinander zu
verbinden. Je nach Verwendungszweck kann es auch schon ausreichen, dass zumindest
streckenweise komplementäre Randbereiche gegeben sind und damit eine lösbare Verbindung
zwischen Oberteil 4 und Unterteil 2 besteht.
[0015] Das Unterteil 2 weist im vorliegenden Fall zwei leicht konische Vertiefungen als
Aufnahme 6 für eine Primärverpackung 7 auf. Letztere umfasst einen relativ niedrigen
Becher 8 mit einem oberen Rand 9, wobei in den Becher 8 eine Dessertmasse 10 so abgefüllt
ist, dass sie mit ihrem ersteiften Oberteil den Becherrand 9 deutlich überragt. Das
so in der Primärverpackung 7 gebundene Dessert soll dekorativ und appetitlich wirken,
bedarf aber im Weiteren des Schutzes der Sekundär-Verpackung 1.
[0016] Die Aufnahmen 6 sorgen zunächst für eine ausreichende Beabstandung der Primärverpackungen
7 untereinander wie auch vom Oberteil 4 der Sekundär-Verpackung 1. Sie wirken jedoch
nur so lange, wie die Sekundär-Verpackung 1 sich in Ruhestellung in der abgebildeten
Lage befindet. Wird die Sekundär-Verpackung 1 dagegen ruckartig bewegt, geschüttelt
oder gekippt, geraten die Primärverpackungen 7 aus ihrem ordnungsgemäßen Sitz und
kann die nach wie vor druckempfindliche Dessertmasse 10 beschädigt werden.
[0017] Um die Primärverpackungen 7 gegen solche Einflüsse zu schützen, sind Anschläge 11
am Oberteil 4 vorgesehen, welche in das Innere des Oberteils 4 vorspringen und die
Beweglichkeit der Primärverpackungen 7 einschränken, sobald das Oberteil 4 mit dem
Unterteil 2 verbunden ist. Dann nämlich sind die Anschläge 11 dicht über dem Becherrand
9 angeordnet, so dass sich der Becher 8 praktisch nicht mehr von seiner Aufnahme 6
abheben kann, oder aber nur noch über ein unschädliches Spiel in seiner Aufnahme 6
verfügt.
[0018] Im gezeigten Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1-3 sind die Anschläge 11 durch einfache
seitliche Einprägungen im Oberteil 4 gebildet. Dabei sind je Becher 8 zwei sich diametral
gegenüberliegende Anschläge 11 vorgesehen.
[0019] Das erfindungsgemäße Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 4-6 lässt eine mehrreihige
Anordnung von Primärverpackungen 7 in einer Sekundär-Verpackung 1 erkennen. Dabei
sind wiederum Anschläge 11 vorgesehen. Diese sind zum Teil unmittelbar an der Haube
des Oberteils 4 angeordnet. Dort bilden sie das untere Ende einer von der Oberseite
ausgehenden Rille 12, welche sich danach in schwächerer Ausprägung als Rille 13 formstabilisierend
nach unten hin fortsetzt.
[0020] Wie weiter erkennbar, gehen von der Oberseite des Oberteils 4 Eintiefungen 14 aus,
welche sich zwischen benachbarten Primärverpackungen 7 erstrecken und mit ihrer Unterseite
weitere Anschläge 11 bilden. Die Eintiefungen 14 haben hier die Form eines sich nach
unten verjüngenden Kegelstumpfes. Bei diesem Ausführungsbeispiel verteilen sich jeweils
drei Anschläge 11 über den Rand 9 jedes Bechers 8. Die Wirkungsweise entspricht ansonsten
derjenigen des zuvor beschriebenen Beispiels.
[0021] Es versteht sich von selbst, dass die Eintiefungen 14 recht unterschiedlich gestaltet
sein können, vor allem zapfenförmig mit unterschiedlichen Querschnitten (rund, oval,
rechteckig, quadratisch, kreuzförmig), aber auch nutartig, also beispielsweise von
Längsseite zu Längsseite und/oder Schmalseite zu Schmalseite des haubenförmigen Oberteils
4 durchlaufend, wie auch in anderer Form.
1. Sekundär-Verpackung, bestehend aus einem im wesentlichen flachen Unterteil (2) mit
mindestens einer Aufnahme (6) für eine Primärverpackung (7) in Form eines über seinen
Rand (9) mit einer druckempfindlichen Dessertmasse (10) befüllten Bechers (8) sowie
einem haubenförmigen Oberteil (4), wobei Unterteil (2) und Oberteil (4) mindestens
streckenweise über komplementäre Randbereiche (3,5) lösbar miteinander verbunden sind
und das Oberteil (4) je Becher (8) mindestens zwei in sein Inneres vorspringende Anschläge
(11) aufweist, die nach dem Verbinden des Oberteils (4) mit dem Unterteil (2) zur
Höhenbegrenzung über dem Becherrand (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (4) von seiner Oberseite ausgehende, sich leicht nach unten verjüngende
Eintiefungen (14) zur Bildung von Anschlägen (11) für benachbarte Primärverpackungen
(7) aufweist.
2. Sekundär-Verpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintiefungen getreppt ausgebildet sind.
3. Sekundär-Verpackung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintiefungen nutartig ausgebildet sind.
4. Sekundär-Verpackung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintiefungen (14) zapfenförmig ausgebildet sind.
5. Sekundär-Verpackung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintiefungen (14) in etwa einen runden, ovalen, rechteckigen, quadratischen oder
kreuzförmigen Querschnitt besitzen.
6. Sekundär-Verpackung nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich Anschläge (11) jeweils vom unteren Ende einer Rille (12), Sicke oder dgl.
unmittelbar am haubenförmigen Oberteil (4) gebildet sind.
7. Sekundär-Verpackung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rille (12), Sicke oder dgl. über den Anschlag (11) hinweg in schwächerer Ausprägung
als Rille (13) nach unten fortgesetzt ist.
8. Sekundär-Verpackung nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (11) so auf den Becherrand (9) gerichtet sind, dass ggfs. eine Krafteinwirkung
unter einem Winkel ≤ 45° in Bezug auf die Vertikale erfolgt.
1. Secondary package consisting of a substantially flat bottom part (2) with at least
one seat (6) for a primary package (7) in the form of a tub (8) filled above its rim
(9) with a pressure-sensitive dessert product (10) and a domed top part (4), the bottom
part (2) and top part (4) being releasably joined to each other at least in parts
of their perimeter by mating edge regions (3, 5), and the top part (4) having at least
two abutments (11) jutting into its interior for each tub (8) that are arranged so
as to limit height above the tub rim (9) once the top part (4) has been joined to
the bottom part (2), characterized in that the top part (4) has indentations (14) extending from its top and slightly narrowing
downwards to form abutments (11) for adjacent primary packages (7).
2. Secondary package according to Claim 1, characterized in that the indentations are stepped in form.
3. Secondary package according to Claim 1 or Claim 2, characterized in that the indentations are formed as grooves.
4. Secondary package according to Claim 1 or Claim 2, characterized in that the indentations (14) are formed as frusta.
5. Secondary package according to Claim 4, characterized in that the indentations (14) possess a more or less round, oval, rectangular, square or
cruciform cross-section.
6. Secondary package according to any one of Claims 1-5, characterized in that abutments (11) are laterally formed directly on the domed top part (4) in each case
from the lower end of a channel (12), groove or the like.
7. Secondary package according to Claim 6, characterized in that the channel (12), groove or the like is continued downwards past the abutment (11)
as a shallower channel (13).
8. Secondary package according to any one of Claims 1-7, characterized in that the abutments (11) are orientated with respect to the tub rim (9) so that any force
applied is directed at an angle of ≤ 45° to the vertical.
1. Emballage secondaire, composé d'au moins une partie inférieure (2) sensiblement plate,
ayant au moins un logement (6) pour un emballage primaire (7) ayant la forme d'un
godet (8) rempli, jusqu'au dessus de son bord (9), d'une masse de dessert (10) sensible
à la pression, ainsi que d'une partie supérieure (4) en forme de hotte, la partie
inférieure (2) et la partie supérieure (4) étant reliées ensemble de manière désolidarisable,
par segments, par l'intermédiaire de zones de bordures (3, 5) complémentaires, et
la partie supérieure (4) présente, pour chaque godet (9), au moins deux butées (11)
faisant saillie à l'intérieur de celle-ci et qui, après la liaison de la partie supérieure
(4) avec la partie inférieure (2) sont disposées au-dessus du bord de godet (9) pour
assurer une limitation en hauteur, caractérisé en ce que la partie supérieure (4) présente des renfoncements (14) partant de sa face supérieure,
allant en s'effilant légèrement vers le bas, pour former des butées (11) pour des
emballages primaires (7) voisins.
2. Emballage secondaire selon la revendication 1, caractérisé en ce que les renfoncements sont conformés de façon étagée.
3. Emballage secondaire selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les renfoncements sont conformés en rainures.
4. Emballage secondaire selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les renfoncements (14) sont conformés en tétons.
5. Emballage secondaire selon la revendication 4, caractérisé en ce que les renfoncements (14) ont une section transversale à peu près ronde, ovale, rectangulaire,
carrée ou cruciforme.
6. Emballage secondaire selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que des butées (11) sont formées latéralement, chaque fois depuis l'extrémité inférieure
d'une rainure (12), une nervure ou analogue, directement sur la partie supérieure
(4) en forme de hotte.
7. Emballage secondaire selon la revendication 6, caractérisé en ce que la rainure (12), nervure ou analogue est prolongée vers le bas, sur la butée (11),
en une forme tridimensionnelle plus faiblement accentuée, sous forme de rainure (13).
8. Emballage secondaire selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les butées (11) sont orientées, sur le bord de godet (9), de manière que, le cas
échéant, un effet de force se produise sous un angle ≤ 45° par rapport à la verticale.
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