(19)
(11) EP 1 920 130 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.07.2009  Patentblatt  2009/30

(21) Anmeldenummer: 06775832.6

(22) Anmeldetag:  10.08.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 11/08(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE2006/001395
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2007/019824 (22.02.2007 Gazette  2007/08)

(54)

DREHSPERRE MIT EINEM PARALLEL ZUR HAUPTDREHACHSE SCHWENKBAREN SPERRARM

TURNSTILE COMPRISING A LOCKING ARM THAT CAN BE PIVOTED PARALLEL TO THE MAIN ROTATIONAL AXIS

TOURNIQUET POURVU D'UN BRAS DE BLOCAGE POUVANT PIVOTER PARALLELEMENT A L'AXE DE ROTATION PRINCIPAL


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 11.08.2005 DE 202005012659 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.05.2008  Patentblatt  2008/20

(73) Patentinhaber: Magnetic Autocontrol GmbH
79650 Schopfheim (DE)

(72) Erfinder:
  • BÜRGIN, Thomas
    79539 Lörrach (DE)
  • LIEHR, Gotthard
    79736 Rickenbach (DE)

(74) Vertreter: Ebert, Jutta 
Patentanwältin Dipl.-Ing. (FH) Jutta Ebert, Unterdorfstrasse 44
79541 Lörrach
79541 Lörrach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 0 658 680
DE-A1- 2 825 787
DE-U1- 20 200 307
EP-A2- 0 718 460
DE-U- 6 937 378
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Drehsperre zur Personendurchgangskontrolle mit einer um eine gegenüber der Horizontalen um etwa 45° nach unten geneigten Drehachse drehbaren und mittels eines entriegelbaren Sperrmechanismus gegen Drehung sperrbaren und in mindestens einer Drehrichtung zur Drehung freigebbaren Sperreinheit, die mindestens zwei zur Drehachse geneigte Sperrarme aufweist, von denen sich in Betriebsstellung der Anlage jeweils einer in einer im wesentlichen horizontalen, den Durchgang sperrenden Stellung befindet und der oder die anderen Sperrarme aus dem Durchgangsbereich herausbewegt sind, wobei die Sperrarme durch infolge eines Befehls an den entriegelbaren Sperrmechanismus ermöglichtes Drehen der Sperreinheit nacheinander aus der den Durchgang sperrenden Stellung in eine den Durchgang freigebende Stellung bewegbar sind und derart an einer Lagerplatte der Sperreinheit angelenkt sind, dass der sich im Betriebszustand der Anlage in seiner Sperrstellung befindende Sperrarm bei Außerbetriebsetzen der Anlage, z.B. infolge eines Stromausfalls oder einer Stromabschaltung, durch Ansprechen eines Entriegelungsmechanismus aus seiner verriegelten Normalstellung an der Lagerplatte in eine den ungehinderten Personendurchgang zulassende Freigabestellung schwenkbar ist und dieser nach Wegfall des die Entriegelung auslösenden Vorgangs selbsttätig in seine verriegelte Normalstellung zurückkehrt.

    [0002] Solche Drehsperren werden an Personenschleusen eingesetzt, um den kontrollierten Zugang bzw. Abgang von Personen zu ermöglichen. Der Durchgang wird abhängig von zuvor festgelegten Kriterien für jeweils eine Person durch Drehen der Sperrvorrichtung um einen Fortschaltschritt freigegeben, wobei hinter jeder passierenden Person das nächste Sperrelement in seine den Durchgang für eine nachfolgende Person zunächst sperrende Stellung gebracht wird. Es muss bei solchen Anlagen aber auch sicher gestellt sein, dass etwa bei Auftreten einer Störung, z.B. infolge Stromausfalls, oder bei bewusstem Außerbetriebsetzen der Sperre oder in einer Gefahrenlage, der ungehinderte Durchgang für möglichst alle Personen möglich ist, somit ein Fluchtweg offengehalten wird.

    [0003] Bekannte Ein- oder Zweiarmsperren haben sich insofern als nachteilig erwiesen, dass sie aufgrund der vergleichsweise schnellen Drehung, die sie ausführen müssen, eine hohe Aufschlagskraft und damit die Gefahr von Verletzungen speziell für Kinder entwickeln. Es haben sich deshalb vorwiegend die Dreiarmsperren durchgesetzt.

    [0004] Durch die DE-PS 28 25 787 ist eine Drehkreuzanlage bekannt, die drei sich trigonal von einem Lagerteller erstreckende Sperrarme besitzt, die durch Drehen des Drehkreuzes nacheinander in eine den Durchgang sperrende und den Durchgang freigebende Stellung gelangen. Die Sperrarme stehen in ihrer Normalstellung in einem bestimmten Winkel von dem Lagerteller vor, sind aber mit ihm derart gelenkig verbunden, dass der in seiner Sperrstellung befindliche Sperrarm z.B. bei Auftreten eines Stromausfalls oder bei Stromabschaltung in seinem Gelenk entriegelt wird und durch Wirkung der Schwerkraft in eine den ungehinderten Durchgang ermöglichende Freigabestellung verschwenkbar ist. Bei dieser Anlage muss der so entriegelte, also außer Funktion gesetzte Sperrarm für die Wiederaufnahme des Betriebs von Hand in seine normale Betriebsstellung gebracht werden. Dies ist sehr umständlich und zeitaufwendig und wirkt sich insbesondere bei größeren, zu überwachenden Geländen nachteilig aus.

    [0005] Durch das Deutsche Gebrauchsmuster 69 37 378 ist eine ähnliche Drehkreuzanlage bekannt, bei der nach dem Wegklappen eines Sperrarms aus seiner Sperrposition aufgrund z.B. eines Störfalls oder einer beabsichtigten Außerbetriebsetzung für die Wiederaufnahme des Normalbetriebs, dieser Sperrarm ebenfalls manuell in seine Betriebsstellung zurück gebracht werden muss.

    [0006] Durch die DE 44 45 698 C2 und die EP 0 658 680 B1 ist nochmals eine ähnliche Drehkreuzanlage bekannt, bei der aber ein entriegelter, also außer Funktion gesetzter Sperrarm nach Wiederaufnahme des Betriebs durch das Drehen des Drehkreuzes, bzw. des die Sperrarme tragenden Lagertellers, um wenigstens einen Fortschaltschritt durch die Wirkung der Schwerkraft selbsttätig in seine normale Betriebsstellung zurückkehrt, in der er durch Rastmittel gehalten wird. Damit der betreffende Sperrarm auf diese Weise in seine normale Betriebsstellung zurückkehren kann, muss er beim Drehen des Drehkreuzes am Lagerteller eine bestimmte Stellung erreichen. Die Schwerkraft kann ihre volle Wirkung erst bei Erreichen oder Passieren des unteren Scheitelpunktes der Drehung entfalten. Deshalb ist die automatische Rückkehr eines entriegelten Sperrarms bei nur einem Fortschaltschritt des Drehkreuzes nicht wirklich sicher gestellt. So findet sich in den genannten Schriften auch der ausdrückliche Hinweis, dass der Sperrarm seine Betriebsstellung in besonders sicherer Weise dann erreicht, wenn das Drehkreuz um wenigstens zwei Fortschaltschritte weitergeschaltet wird, also wenn der Sperrarm dabei den unteren Scheitelpunkt der Drehung durchläuft. Diese Rückführung des entriegelten Sperrarms mit einem oder zwei Fortschaltschritten birgt wegen der schnellen Bewegung beim Wiedereinrasten des Sperrarms eine gewisse Verletzungsgefahr in sich.

    [0007] Die Verriegelung der Sperrelemente bekannter Sperrlagen wird bewirkt über Hebelsysteme und Klemmkörper, über Hydraulik-oder Pneumatikbremsen, was sehr aufwendig, kostenintensiv und auch störanfällig ist. Zur exakten Positionierung der Sperrelemente in den Sperrlagen ist ein auf einer Kurvenscheibe laufendes Rollensystem erforderlich. Hydraulik- und Pneumatiksysteme unterliegen außerdem hohen Sicherheitsauflagen. Klemmkörper, Nockenscheiben, Schwenkriegel als Verriegelungselemente sind unter Last nicht entriegelbar.

    [0008] Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Drehkreuzanlagen ist der Antrieb mit Hilfe eines Getriebemotors, der je nach Getriebeart unangenehme Geräusche entwickelt und einem hohen Verschleiß unterliegt. Zum Weiterdrehen der Sperreinheit ist ein relativ hoher Kraftaufwand erforderlich. Ein selbsthemmendes Getriebe lässt sich bei Spannungsausfall von außen nicht mehr drehen, was sich im Falle einer Panik sehr nachteilig auswirken kann, und auch selbsthemmungsfreie Getriebe bedürfen bei Spannungsausfall einer hohen äußeren Betätigungskraft, um bewegt werden zu können.

    [0009] Aufgabe der Erfindung ist es, bei einer Drehsperre der eingangs genannten Art, die selbsttätige Rückkehr eines aus seiner Normalstellung in seine Freigabestellung verschwenkten Sperrelementes sicher und zuverlässig zu machen und damit auch die Wiederinbetriebnahme der Drehsperre nach dem Wegfall eines wie immer gearteten Störfalls möglichst unverzögert und in zuverlässiger und-unkomplizierter Weise sicherzustellen. Die Vorrichtung soll möglichst einfach in ihrem Aufbau, insgesamt funktionssicher und verschleißarm sein.

    [0010] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass die Verriegelung eines jeden Sperrarms an der Lagerplatte durch ein durch eine Öffnung greifendes Verriegelungselement hergestellt ist, dass bei Stromunterbrechung das Verriegelungselement des in Sperrstellung befindlichen Sperrarms mechanisch gegen eine Federkraft aus dem Eingriff an der Öffnung lösbar ist und bei gelöster Verriegelung eine an diesem Sperrarm exzentrisch angreifende Kraft diesen in seiner Lagerung an der Lagerplatte um eine zur Hauptdrehachse der Sperreinheit parallele Drehachse drehend aus seiner Normalstellung in seine Freigabestellung verschwenkt und dass bei Rückkehr der Stromversorgung der verschwenkte Sperrarm vorübergehend arretierbar ist und durch Drehen der Lagerplatte um weniger als einen Fortschaltschritt der Drehsperre dieser Sperrarm durch seine dabei erzwungene, relative Drehung zur Lagerplatte in seine Normalstellung zurückbringbar und in dieser durch das Verriegelungselement erneut verriegelbar ist.

    [0011] Für die Rückstellung des ausgeschwenkten Sperrarms genügt eine Drehung der Sperreinheit um nur etwa einen halben Fortschaltschritt der Drehsperre, sie vollzieht sich dabei auf eine sehr sichere und zuverlässige und auch sanfte Weise ohne harten Aufschlag beim Einrasten und ohne Verletzungsgefahr für Personen.

    [0012] Die am Sperrarm exzentrisch angreifende Kraft kann eine Federkraft und/oder die Schwerkraft sein.

    [0013] Die Sperrarme können über Aufnahmezapfen in Öffnungen der Lagerplatte verschwenkbar gehalten sein und durch ein Verriegelungselement gegenüber der Lagerplatte verriegelt sein.

    [0014] Die am Aufnahmezapfen bzw. dem Sperrarm exzentrisch angreifende Feder ist vorzugsweise eine Schraubenfeder. Im Gegensatz zu einer Spiralfeder wird sie durch die drehenden Bewegungen weniger leicht zerstört.

    [0015] Das Verriegelungselement kann ein Verriegelungszapfen sein, der durch eine Öffnung der Lagerplatte ragt und durch einen bei Stromausfall verschwenkbaren Entriegelungshebel gegen eine Federkraft aus dem Eingriff in der Öffnung herausbewegt wird.

    [0016] An der Lagerplatte ist vorzugsweise im Bereich eines jeden Sperrarms eine Öffnung für den Durchgriff eines Verriegelungszapfens vorgesehen, der durch einen bei Stromausfall verschwenkbaren Entriegelungshebel gegen eine Federkraft am Sperrarm bzw. an einem Aufnahmezapfen des Sperrarms radial verschiebbar und aus dem Eingriff in der Öffnung lösbar ist. Eine solche Verriegelung ist sehr einfach im Aufbau aber zuverlässig in ihrer Wirkungsweise.

    [0017] Bei Normalbetrieb der Drehsperre kann der Entriegelungshebel durch einen ersten Elektrohubmagneten gegen die Kraft einer Entriegelungsfeder sicher in Abstand zum Verriegelungszapfen gehalten werden.

    [0018] Die Sperrarme sind entweder direkt oder vorzugsweise über Aufnahmezapfen in Öffnungen der Lagerplatte verschwenkbar gehalten; an der Rückseite der Sperrarme bzw. der Aufnahmezapfen sind Eingriffsmittel vorgesehen, an denen eine Federkraft exzentrisch angreifen kann, deren anderes Ende an der Rückseite der Lagerplatte verankert ist; der entriegelte Sperrarm ist durch die Federkraft z.B. einer Zugfeder oder Schraubenfeder in der Öffnung der Lagerplatte um eine zur Hauptdrehachse der Sperreinheit parallele Achse verschwenkbar.

    [0019] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung können als Eingriffsmittel an der Rückseite der Sperrarme bzw. deren Aufnahmezapfen mehrere abragende Stifte angeordnet sein; an einem dieser Stifte kann eine Zugfeder, vorzugsweise eine Schraubenfeder, exzentrisch angreifen, deren anderes Ende an der Rückseite der Lagerplatte verankert ist.

    [0020] Nach einer anderen Ausführungsform kann als Eingriffsmittel an der Rückseite der Sperrarme bzw. deren Aufnahmezapfen ein Reibrad angeordnet sein.

    [0021] Nach einer weiteren Ausführungsform kann als Eingriffsmittel an der Rückseite der Sperrarme bzw. deren Aufnahmezapfen eine gezahnte Scheibe angeordnet sein.

    [0022] Bei Wiederinbetriebsetzen der Anlage wird ein Blockierhebel vorübergehend in form- oder kraftschlüssige Verbindung mit dem aus dem Durchgangsbereich herausgeschwenkten Sperrarm zwecks Arretierung dieses Sperrarms gebracht; durch Drehen der Sperreinheit bzw. der Lagerplatte um weniger als einen Fortschaltschritt der Sperreinheit wird eine relative Verdrehung des Sperrarms zur Lagerplatte erzwungen und der Sperrarm dabei in seine Normalstellung zurückgeführt und erneut verriegelt.

    [0023] Der Blockierhebel weist vorzugsweise Rastkerben auf, mit denen er an von der Rückseite des Sperrarms bzw. dessen Aufnahmezapfens abragenden Stiften oder mit einer an der Rückseite des Sperrarms bzw. dessen Aufnahmezapfens angeordneten, gezahnten Scheibe in formschlüssige Verbindung gelangen kann.

    [0024] Vorteilhafterweise haben die Rastkerben eine eher flache Flanke für das Eingleiten eines Stiftes oder einer Zahnung und eine steile Flanke, an der ein Stift oder eine Zahnung beim Einrasten zur Anlage kommt. Durch die an der steilen Flanke vorrangig in Eingriffsrichtung wirkende Kraftkomponente kann der Stift oder die Zahnung mit einer verhältnismäßig geringen Hebelkraft in seinem Eingriff gehalten werden.

    [0025] Der Blockierhebel kann bei Wiedereinsetzen der Stromversorgung vorteilhaft durch einen zweiten Elektrohubmagneten zur Arretierung des aus dem Durchgangsbereich herausgeschwenkten Sperrarms betätigt werden.

    [0026] Als Antriebsmotor für die Sperreinheit wird ein bürstenloser Gleichstrommotor ohne Getriebe mit Direktantrieb bevorzugt.

    [0027] Er unterliegt einem weniger hohen Verschleiß als ein Getriebemotor.

    [0028] Außerdem kann die Sperreinheit durch eine direkt auf die Antriebswelle der Sperreinheit wirkende Elektromagnetbremse gegen unerlaubtes Verdrehen gesichert sein. Sie stellt einen Überlastschutz dar und bietet auch Schutz vor Beschädigungen z.B. durch Vandalismus.

    [0029] Die Positionssteuerung, Positionsregelung und Positionsabfrage für die Sperreinheit kann über einen direkt auf der Rotorwelle des Antriebsmotors eingebauten Drehgeber erfolgen. Dieser Drehgeber kann ein Resolver sein.

    [0030] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der anhängenden Zeichnung beispielhaft näher beschrieben; es zeigen
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht einer Drehsperre,
    Fig. 2
    eine perspektivische Vorderansicht der in der Drehsperre nach Fig. 1 zur Anwendung kommenden Sperreinheit,
    Fig. 3
    eine perspektivische Rückansicht der Sperreinheit im Betriebszustand gemäß Fig. 2,
    Fig. 4
    die Ansicht der Sperreinheit gemäß Fig. 2 bei Entriegelung eines Sperrelements,
    Fig. 5
    die Rückansicht der Sperreinheit bei Entriegelung eines Sperrelements,
    Fig. 6
    und 7 die Rückansicht der Sperreinheit bei Verschwenken eines Sperrelements in seine Freigabestellung,
    Fig. 8 und 9
    die Rückansicht der Sperreinheit bei Rückkehr des zuvor verschwenkten Sperrelements in seine normale Betriebsstellung.


    [0031] Fig. 1 zeigt eine dreiarmige Drehsperre mit einer um eine zur Horizontalen um etwa 45° geneigten Drehachse drehbaren Sperreinheit 1, von der sich drei Sperrelemente 2, hier in Form von Sperrarmen 2, zueinander im Winkel von jeweils 120° erstrecken. Die Sperreinheit 1 ist gemäß Fig. 2 auf einer Trägerplatte 3 montiert. Die Sperrarme 2 erstrecken sich im jeweils gleichen Winkel von einer Lagerplatte 4, an der sie mit ihrem einen Ende in Aufnahmezapfen 5 gehalten sind, welche abschwenkbar in Öffnungen der Lagerplatte 4 gelagert sind. Am Umfang der Lagerplatte 4 kann ein Bund 6 ausgebildet sein, über den die Lagerplatte 4 in einer kreisrunden Öffnung der Trägerplatte 3 drehbar gelagert ist. An jedem Aufnahmezapfen 5 ist jeweils ein durch eine Feder radial nach außen beaufschlagter aber gegen die Kraft der Feder radial verschiebbarer Verriegelungszapfen 7 vorgesehen(siehe dazu unten und Fig. 5), der in Normalstellung durch eine entsprechende Öffnung 8, vorzugsweise eine Bohrung, in der Lagerplatte 4 ragt. In dieser in Fig. 2 gezeigten Normalstellung des Verriegelungszapfens 7 hält er den zugehörigen Sperrarm 2 über dessen Aufnahmezapfen 5 in seiner normalen Winkelstellung, welches auch die normale Betriebsstellung der Drehsperre ist. Der sich gerade am ober-sten Scheitelpunkt der drehbaren Lagerplatte 4 befindende Verriegelungszapfen 7 ist gegen die ihn beaufschlagende Federkraft durch einen Entriegelungshebel 9 betätigbar, der durch einen ersten Elektrohubmagneten 10 gegen die Kraft einer Entriegelungsfeder 11 in Normalstellung, d.h. in Abstand zum Verriegelungszapfen 7, gehalten wird.

    [0032] Gemäß Fig. 3 ragen von der Rückseite der Aufnahmezapfen 5 Stifte 12 als Eingriffsmittel ab. An einem der Stifte 12 jedes Aufnahmezapfens 5 greift jeweils eine Zugfeder 13 an, die vorzugsweise eine Schraubenfeder ist und mit ihrem anderen Ende an der Lagerplatte 4 verankert ist. Auf der Rückseite der Trägerplatte 3 ist außerdem ein Blockierhebel 14 verschwenkbar angeordnet, der mit an seinem einen, längeren Hebelarm ausgebildeten Rastkerben 15 in Eingriff mit einzelnen der Stifte 12 des in oberster Position befindlichen Aufnahmezapfens 5 kommen kann, in normalem Betriebszustand der Drehsperre aber durch eine Feder 16 außer Eingriff gehalten wird. Der andere, kürzere Arm des Blockierhebels 14 steht in Wirkverbindung mit einem zweiten Elektrohubmagneten 17, der normalerweise stromlos ist. Die Rastkerben 15 weisen vorteilhaft eine eher flache und eine steile Flanke auf. Die flache Flanke erlaubt ein problemloses Eingleiten eines Stiftes 12, der dann an der steilen Flanke zur Anlage kommt und so wegen der sich in Eingriffsrichtung ergebenden größeren Kraftkomponente mit einer verhältnismäßig geringen Hebelkraft im Eingriff gehalten werden kann.

    [0033] Statt der Stifte 12 können an der Rückseite der Aufnahmezapfen 5 (oder der Sperrarme 2 direkt) ein Reibrad oder eine gezahnte Scheibe als Eingriffsmittel vorgesehen sein.

    [0034] Im Normalbetrieb der Drehsperre ragt jeweils einer der drei Sperrarme 2 horizontal in einen Personendurchgang hinein, während die beiden anderen Sperrarme 2 aus dem Durchgang in schräg nach unten weisende Lagen verschwenkt sind, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist. Wenn eine Person die Drehsperre betritt und passieren will, wird der horizontal, also in Sperrstellung stehende Sperrarm 2 nach Auslösen eines Betätigungssignals aus seiner Sperrstellung herausbewegt, indem die Lagerplatte 4 durch einen (nicht dargestellten) Antriebsmotor um einen Fortschaltschritt, d.h. um ca. 120°, gedreht wird. Dabei wird der Durchgang für diese eine Person freigegeben, während gleichzeitig der in Drehrichtung folgende Sperrarm 2 in seine horizontale, also sperrende Lage kommt, der Durchgang für eine folgende Person also zunächst wieder gesperrt ist und erst nach einem weiteren Betätigungssignal erneut freigegeben werden kann. Gegen unbefugtes Drehen ist die Sperreinheit bzw. die Lagerplatte 4 durch eine Elektromagnetbremse gesichert. Diese wirkt vorzugsweise direkt auf die Abtriebswelle des Antriebsmotors bzw. die Antriebswelle der Lagerplatte 4. Wegen des geringeren Drehmoments erreicht man damit einen wirksamen Überlastschutz und auch Schutz z.B. gegen Beschädigung durch Vandalismus. Der Antriebsmotor ist vorzugsweise ein bürstenloser Gleichstrommotor ohne Getriebe, d.h. mit Direktantrieb und hohem Abtriebsmoment.

    [0035] Im Falle einer Betriebsstörung, z.B. eines Stromausfalls oder auch einer bewussten Abschaltung, muss dafür gesorgt sein, dass der sich gerade in Sperrstellung befindliche Sperrarm 2 aus seiner horizontalen, sperrenden Stellung, d.h. aus dem Durchgangsbereich, herausbewegt wird und der ungehinderte Durchgang für alle Personen, z.B. auch als Fluchtweg, freigegeben wird.

    [0036] Bei einer Stromunterbrechung wird bei der hier beschriebenen Drehsperre der erste Elektrohubmagnet 10 stromlos, er gibt also den Entriegelungshebel 9 frei, worauf dieser durch die Kraft der Entriegelungsfeder 11 um seine Drehachse 18 verschwenkt wird und den Verriegelungszapfen 7 des in Sperrstellung stehenden Sperrarms 2 (siehe Fig. 4) in der Weise betätigt, dass dieser gegen die Kraft einer ihn beaufschlagenden Feder radial nach innen und aus seinem Eingriff in der Öffnung 8 der Lagerplatte 4 herausbewegt wird und die Verriegelung des betreffenden Aufnahmezapfens 5 und damit des Sperrarms 2 gelöst wird. Durch die an einem seiner Stifte 12 vorzugsweise exzentrisch angreifende Zugfeder 13 wird dieser Aufnahmezapfen 5 nun samt dem zugehörigen, zunächst noch in Sperrstellung befindlichen Sperrarm 2 um eine zur Hauptdrehachse der Sperreinheit 1 parallele Achse verschwenkt und dabei automatisch aus dem Durchgangsbereich herausbewegt(siehe Fig. 5 und 6), so dass die Drehsperre ungehindert passiert werden kann. Der Sperrarm 2 fällt mit seinem Aufnahmezapfen 5 infolge der Schwerkraft in eine senkrecht nach unten weisende Lage (siehe Fig. 7), wobei der Stift 12 des Aufnahmezapfens 5, an dem die Zugfeder 13 angreift, bei der Drehung bis über den unteren Scheitelpunkt hinausgelangt, die Zugfeder 13 wieder gespannt wird. Die Zugfeder 13 ist vorzugsweise eine Schraubenfeder 13; sie wird im Gegensatz zu z.B. einer Spiralfeder durch die Drehungen nicht zerstört und entfaltet beim Überschreiten des Scheitelpunktes vorteilhaft auch eine gewisse Bremswirkung bzw. dämpfende Wirkung.

    [0037] Bei Spannungsrückkehr oder auf einen Steuerbefehl wird der Entriegelungshebel 9 durch den Elektrohubmagneten 10 in seine normale Betriebsstellung zurückgeschwenkt. Der zweite Elektrohubmagnet 17 wird jetzt ebenfalls mit Strom beschickt, er zieht den mit ihm in Wirkverbindung stehenden Hebelarm des Blockierhebels 14 an und verschwenkt dabei den Blockierhebel 14 um seine Achse 19, bis dieser mit wenigstens einer seiner Rastkerben 15 in Eingriff kommt an einem der Stifte 12 an der Rückseite des Aufnahmezapfens 5 oder mit dem Aufnahmezapfen 5 bzw. dem Sperrarm 2 sonst eine form- oder kraftschlüssige Verbindung herstellt wird (siehe Fig. 8). Wird nun die gesamte Sperreinheit 1 durch den nicht dargestellten Antriebsmotor der Drehsperre um etwa einen halben Fortschaltschritt gedreht, so dreht sich der ausgeschwenkte, durch den Blockierhebel 14 festgehaltene Sperrarm 2 zwangsweise relativ zur Sperreinheit 1 bzw. zur Lagerplatte 4, bis er in seine Betriebsstellung gelangt und sein Verriegelungszapfen 7 durch Federkraft wieder in seinen Eingriff an der Lagerplatte 4 greift und den Sperrarm 2 in dieser Stellung erneut verriegelt (siehe Fig. 9). Nach erfolgter Verriegelung des Sperrarms 2 wird der zweite Elektrohubmagnet 17 stromlos geschaltet, und die am Blockierhebel 14 angreifende Feder 16 bewegt diesen in seine Ausgangsstellung zurück. Dies kann unterstützt werden, indem die Drehsperre um einen halben Fortschaltschritt wieder zurückgestellt wird, so dass sich der in einer Rastkerbe 15 eingerastete Stift 12 von dessen steiler Flanke (siehe oben) löst.

    [0038] Da die Sperreinheit 1 nur um einen halben Fortschaltschritt gedreht werden muss, um den ausgeschwenkten Sperrarm 2, wie beschrieben, in seine Betriebsstellung zurückzubringen, geschieht dies auf eine besonders sichere und zuverlässige Weise und ohne Verletzungsgefahr für Personen.

    Bezugszeichenliste:



    [0039] 
    1
    Sperreinheit
    2
    Sperrarme
    3
    Trägerplatte
    4
    Lagerplatte
    5
    Aufnahmezapfen
    6
    Bund
    7
    Verriegelungszapfen, Verriegelungselement
    8
    Öffnung
    9
    Entriegelungshebel
    10
    erster Elektrohubmagnet
    11
    Entriegelungsfeder
    12
    Stifte
    13
    Zugfeder, Schraubenfeder
    14
    Blockierhebel
    15
    Rastkerben
    16
    Feder
    17
    zweiter Elektrohubmagnet
    18
    Drehachse
    19
    Achse



    Ansprüche

    1. Drehsperre zur Personendurchgangskontrolle mit einer um eine gegenüber der Horizontalen um etwa 45° nach unten geneigten Drehachse drehbaren und mittels eines entriegelbaren Sperrmechanismus gegen Drehung sperrbaren und in mindestens einer Drehrichtung zur Drehung freigebbaren Sperreinheit (1), die mindestens zwei zur Drehachse geneigte Sperrarme (2) aufweist, von denen sich in Betriebsstellung der Anlage jeweils einer in einer im wesentlichen horizontalen, den Durchgang sperrenden Sperrstellung befindet und der oder die anderen Sperrarme (2) aus dem Durchgangsbereich herausbewegt sind, wobei die Sperrarme (2) durch infolge eines Befehls an den entriegelbaren Sperrmechanismus ermöglichtes Drehen der Sperreinheit (1) nacheinander aus der den Durchgang sperrenden Stellung in eine den Durchgang freigebende Stellung bewegbar sind und derart an einer Lagerplatte (4) der Sperreinheit (1) angelenkt sind, dass der sich im Betriebszustand der Anlage in seiner Sperrstellung befindliche Sperrarm (2) bei Außerbetriebsetzen der Anlage, z.B. infolge eines Stromausfalls oder einer Stromabschaltung, durch Auslösen eines Entriegelungsmechanismus aus seiner verriegelten Normalstellung an der Lagerplatte (4) in eine den ungehinderten Personendurchgang zulassende Freigabestellung schwenkbar ist und dieser nach Wegfall des die Entriegelung auslösenden Vorgangs selbsttätig in seine verriegelte Normalstellung zurückbringbar ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung eines jeden Sperrarms (2) an der Lagerplatte (4) durch ein durch eine Öffnung (8) greifendes Verriegelungselement (7) hergestellt ist, dass bei Stromunterbrechung das Verriegelungselement (7) des in Sperrstellung befindlichen Sperrarms (2) mechanisch gegen eine Federkraft aus dem Eingriff an der Öffnung (8) lösbar ist, dass bei gelöster Verriegelung eine an diesem Sperrarm (2) exzentrisch angreifende Kraft (13) diesen in seiner Lagerung an der Lagerplatte (4) um eine zur Hauptdrehachse der Sperreinheit (1) parallele Drehachse drehend aus seiner Normalstellung in seine Freigabestellung verschwenkt und dass bei Rückkehr der Stromversorgung der verschwenkte Sperrarm (2) vorübergehend arretierbar ist und durch Drehen der Lagerplatte (4) um weniger als einen Fortschaltschritt der Drehsperre dieser Sperrarm (2) durch seine dabei erzwungene, relative Drehung zur Lagerplatte (4) in seine Normalstellung zurückbringbar und in dieser durch das Verriegelungselement (7) erneut verriegelbar ist.
     
    2. Drehsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die am Sperrarm (2) exzentrisch angreifende Kraft eine Federkraft (13) ist.
     
    3. Drehsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die am Sperrarm (2) exzentrisch angreifende Kraft die Schwerkraft ist.
     
    4. Drehsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrarme (2) über Aufnahmezapfen (5) in Öffnungen der Lagerplatte (4) verschwenkbar gehalten sind und durch ein Verriegelungselement (7) gegenüber der Lagerplatte (4) verriegelt sind.
     
    5. Drehsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement ein Verriegelungszapfen (7) ist, der durch eine Öffnung (8) der Lagerplatte (4) ragt und durch einen bei Stromausfall verschwenkbaren Entriegelungshebel (9) gegen eine Federkraft aus dem Eingriff in der Öffnung (8) herausbewegbar ist.
     
    6. Drehsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lagerplatte (4) im Bereich eines jeden Sperrarms (2) eine Öffnung (8) vorgesehen ist für den Durchgriff eines Verriegelungszapfens (7), der durch einen bei Stromausfall verschwenkbaren Entriegelungshebel (9) gegen eine Federkraft am Sperrarm (2) bzw. an einem Aufnahmezapfen (5) des Sperrarms (2) radial verschiebbar und aus dem Eingriff in der Öffnung (8) lösbar ist.
     
    7. Drehsperre nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei Normalbetrieb der Drehsperre der Entriegelungshebel (9) durch einen ersten Elektrohubmagneten (10) gegen die Kraft einer Entriegelungsfeder (11) in Abstand zum Verriegelungszapfen (7) gehalten ist.
     
    8. Drehsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrarme (2) direkt oder über Aufnahmezapfen (5) in Öffnungen der Lagerplatte (4) verschwenkbar gehalten sind und an der Rückseite der Sperrarme (2) bzw. der Aufnahmezapfen (5) Eingriffsmittel vorgesehen sind, an denen eine Federkraft (13) exzentrisch angreift, deren anderes Ende an der Rückseite der Lagerplatte (4) verankert ist und dass der entriegelte Sperrarm (2) durch diese Federkraft (13) in der Öffnung der Lagerplatte (4) um eine zur Hauptdrehachse der Sperreinheit (1) parallele Achse verschwenkbar ist.
     
    9. Drehsperre nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Eingriffsmittel an der Rückseite der Sperrarme (2) bzw. deren Aufnahmezapfen (5) mehrere abragende Stifte (12) angeordnet sind und an einem dieser Stifte (12) eine Zugfeder (13) exzentrisch angreift, deren anderes Ende an der Rückseite der Lagerplatte (4) verankert ist.
     
    10. Drehsperre nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Eingriffsmittel an der Rückseite der Sperrarme (2) bzw. deren Aufnahmezapfen (5) ein Reibrad angeordnet ist.
     
    11. Drehsperre nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Eingriffsmittel an der Rückseite der Sperrarme (2) bzw. deren Aufnahmezapfen (5) eine gezahnte Scheibe angeordnet ist.
     
    12. Drehsperre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei Wiederinbetriebsetzen der Anlage, ein Blockierhebel (14) durch Form- oder Kraftschluss mit dem aus dem Durchgangsbereich herausgeschwenkten Sperrarm (2) zwecks Arretierung dieses Sperrarms (2) vorübergehend verbindbar ist und durch eine durch Drehen der Lagerplatte (4) um weniger als einen Fortschaltschritt der Sperreinheit (1) erzwungene Verdrehung des Sperrarms (2) relativ zur Lagerplatte (4) dieser in seine Normalstellung rückführbar und erneut verriegelbar ist.
     
    13. Drehsperre nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (14) Rastkerben (15) aufweist, mit denen er an von der Rückseite des Sperrarms (2) bzw. dessen Aufnahmezapfens (5) abragenden Stiften (12) in formschlüssige Verbindung bringbar ist.
     
    14. Drehsperre nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (14) Rastkerben (15) aufweist, mit denen er an einer an der Rückseite des Sperrarms (29 bzw. dessen Aufnahmezapfens (5) angeordneten, gezahnten Scheibe in formschlüssige Verbindung bringbar ist.
     
    15. Drehsperre nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastkerben (15) eine eher flache Flanke für das Eingleiten eines Stiftes (12) oder einer Zahnung und eine steile Flanke aufweisen, an der ein Stift (12) oder eine Zahnung beim Einrasten zur Anlage kommt.
     
    16. Drehsperre nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (14) bei Wiedereinsetzen der Stromversorgung durch einen zweiten Elektrohubmagneten (17) zur Arretierung des aus dem Durchgangsbereich herausgeschwenkten Sperrarms (2) betätigbar ist.
     
    17. Drehsperre nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinheit (1) durch einen Antriebsmotor antreibbar ist, der ein bürstenloser Gleichstrommotor ohne Getriebe, also ein Direktantrieb ist.
     
    18. Drehsperre nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinheit (1) von einem Antriebsmotor über eine Antriebswelle antreibbar ist und durch eine direkt auf diese Antriebswelle wirkende Elektromagnetbremse gegen unerlaubtes Verdrehen gesichert ist.
     
    19. Drehsperre nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass im Antriebsmotor direkt auf dessen Rotorwelle ein Drehgeber zur Positionssteuerung, zur Positionsregelung und Positionsabfrage eingebaut ist.
     
    20. Drehsperre nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgeber ein Resolver ist.
     


    Claims

    1. A rotary lock for controlling the passage of persons having a blocking unit (1) which can be rotated about a rotational axis which is inclined downward by approximately 45° with respect to the horizontal, can be locked against rotation by means of an unlockable locking mechanism, can be released for rotation in at least one rotational direction, and has at least two blocking arms (2) which are inclined with respect to the rotational axis and of which, in the operational position of the system, in each case one unblocking arm (2) is situated in a substantially horizontal blocking position which locks the passage and the other blocking arm (2) or blocking arms (2) is/are moved out of the passage region, it being possible for the blocking arms (2) to be moved one after another from the position which locks the passage into a position which releases the passage as a result of rotation of the blocking unit (1) which is made possible as a consequence of a command to the unlockable locking mechanism, and said blocking arms (2) being articulated on a bearing plate (4) of the blocking unit (1) in such a way that the blocking arm (2) which is situated in its blocking position in the operational state of the system can be pivoted, by triggering of an unlocking mechanism, out of its locked normal position on the bearing plate (4) into its release position which permits the unimpeded passage of persons in the case of the system being rendered nonoperational, for example as a consequence of a power cut or of the power being switched off, and in such a way that said blocking arm (2) can be moved back automatically into its locked normal position after termination of the operation which triggers the unlocking action, wherein the locking of each blocking arm (2) on the bearing plate (4) is produced by a locking element (7) which acts through an opening (8), wherein, if the power is interrupted, the locking element (7) of the blocking arm (2) which is situated in the blocking position can be released mechanically from the engagement on the opening (8) counter to a spring force, wherein, when the locking action is released, a force (13) which acts eccentrically on this blocking arm (2) pivots the latter in its mounting on the bearing plate (4), about a rotational axis which is parallel to the main rotational axis of the blocking unit (1), rotationally out of its normal position into its release position, and wherein, when the power supply is restored, the pivoted blocking arm (2) can be arrested temporarily and, by rotation of the locking plate (4) by less than one advance switching step of the rotary lock, this blocking arm (2) can be moved back into its normal position as a result of its relative rotation to the bearing plate (4) which is brought about in the process, and can be locked in said normal position again by the locking element (7).
     
    2. The rotary lock as claimed in claim 1, wherein the force which acts eccentrically on the blocking arm (2) is a spring force (13).
     
    3. The rotary lock as claimed in claim 1, wherein the force which acts eccentrically on the blocking arm (2) is gravity.
     
    4. The rotary lock as claimed in claim 1, wherein the blocking arms (2) are held pivotably in openings of the bearing plate (4) via receiving journals (5) and are locked with respect to the bearing plate (4) by a locking element (7).
     
    5. The rotary lock as claimed in claim 1, wherein the locking element is a locking journal (7) which protrudes through an opening (8) of the bearing plate (4) and can be moved out of engagement in the opening (8) counter to a spring force by an unlocking lever (9) which can be pivoted in the case of a power cut.
     
    6. The rotary lock as claimed in claim 1, wherein an opening (8) is provided for the engagement of a locking journal (7) on the bearing plate (4) in the region of each blocking arm (2), which locking journal (7) can be displaced radially on the blocking arm (2) or on a receiving journal (5) of the blocking arm (2) counter to a spring force by an unlocking lever (9), which can be pivoted in the event of a power cut, and can be released from the engagement in the opening (8).
     
    7. The rotary lock as claimed in claim 5 or 6, wherein, during normal operation of the rotary lock, the unlocking lever (9) is held at a spacing from the locking journal (7), counter to the force of an unlocking spring (11), by a first electric lifting magnet (10).
     
    8. The rotary lock as claimed in claim 1, wherein the blocking arms (2) are held pivotably in openings of the bearing plate (4) directly or via receiving journals (5), and engagement means are provided on the rear side of the blocking arms (2) or of the receiving journals (5), on which engagement means a spring force (13) acts eccentrically, and the other end of which engagement means is anchored on the rear side of the bearing plate (4), and wherein the unlocked blocking arm (2) can be pivoted by this spring force (13) in the opening of the bearing plate (4) about an axis which is parallel to the main rotational axis of the blocking unit (1).
     
    9. The rotary lock as claimed in claim 8, wherein a plurality of protruding pins (12) are arranged as engagement means on the rear side of the blocking arms (2) or of their receiving journals (5), and a tension spring (13) acts eccentrically on one of said pins (12), the other end of which tension spring (13) is anchored on the rear side of the bearing plate (4).
     
    10. The rotary lock as claimed in claim 8, wherein a friction wheel is arranged as engagement means on the rear side of the blocking arms (2) or of their receiving journals (5).
     
    11. The rotary lock as claimed in claim 8, wherein a toothed disk is arranged as engagement means on the rear side of the blocking arms (2) or of their receiving journals (5).
     
    12. The rotary lock as claimed in claim 1, wherein, when the system is set in operation again, a locking lever (14) can be connected temporarily to the blocking arm (2) which is pivoted out of the passage region, by a positive or nonpositive connection, for the purpose of arresting this blocking arm (2), and said blocking arm (2) can be returned into its normal position and can be locked again as a result of a rotation of the blocking arm (2) relative to the bearing plate (4) which is brought about by rotation of the bearing plate (4) by less than one advance switching step of the blocking unit (1).
     
    13. The rotary lock as claimed in claim 12, wherein the locking lever (14) has latching notches (15), by way of which it can be brought into a positively locking connection on pins (12) which protrude from the rear side of the blocking arm (2) or its receiving journal (5).
     
    14. The rotary lock as claimed in claim 12, wherein the locking lever (14) has latching notches (15), by way of which it can be brought into a positively locking connection on a toothed disk which is arranged on the rear side of the blocking arm (2) or its receiving journal (5).
     
    15. The rotary lock as claimed in claim 13 or 14, wherein the latching notches (15) have a rather flat flank for a pin (12) or a toothing system to slide into and a steep flank, with which a pin (12) or a toothing system comes into contact during latching.
     
    16. The rotary lock as claimed in claim 12, wherein, when the power supply is restored, the locking lever (14) can be actuated by a second electric lifting magnet (17) for arresting the blocking arm (2) which is pivoted out of the passage region.
     
    17. The rotary lock as claimed in one of the preceding claims, wherein the blocking unit (1) can be driven by a drive motor which is a brushless DC motor without gear mechanism and with direct drive.
     
    18. The rotary lock as claimed in one of the preceding claims, wherein the blocking unit (1) can be driven by a drive motor via a drive shaft and is secured against impermissible rotation by an electromagnetic brake which acts directly on said drive shaft.
     
    19. The rotary lock as claimed in claim 17, wherein a rotary encoder for positional control, for positional regulation and positional sensing is installed in the drive motor directly on its rotor shaft.
     
    20. The rotary lock as claimed in claim 19, wherein the rotary encoder is a resolver.
     


    Revendications

    1. Tourniquet pour le contrôle de passage de personnes avec une unité de blocage (1) pouvant tourner autour d'un axe de rotation incliné vers le bas d'environ 45° par rapport à l'horizontale et pouvant être bloquée contre la rotation et débloquée pour la rotation dans au moins un sens de rotation au moyen d'un mécanisme de blocage déverrouillable, laquelle comprend au moins deux bras de blocage (2) inclinés par rapport à l'axe de rotation, dont l'un se trouve, dans la position de fonctionnement de l'installation, dans une position de blocage essentiellement horizontale bloquant le passage et l'autre ou les autres bras de blocage (2) sont déportés hors de la zone de passage, dans lequel les bras de blocage (2) peuvent être déplacés l'un après l'autre de la position bloquant le passage à une position libérant le passage par une rotation de l'unité de blocage (1) autorisée à la suite d'un ordre au mécanisme de blocage déverrouillable et sont articulés sur une plaque d'appui (4) de l'unité de blocage (1) de telle manière que le bras de blocage (2) se trouvant dans sa position de blocage dans la position de fonctionnement de l'installation puisse pivoter de sa position normale verrouillée sur la plaque d'appui (4) dans une position de libération permettant le passage autorisé d'une personne par déclenchement d'un mécanisme de déverrouillage lors d'une mise hors service de l'installation, par exemple à la suite d'une panne de courant ou d'une coupure de courant et que celui-ci puisse revenir automatiquement dans sa position normale verrouillée lors de la disparition du processus déclenchant le déverrouillage, caractérisé en ce que le verrouillage de chaque bras de blocage (2) sur la plaque d'appui (4) est réalisé au moyen d'un élément de verrouillage (7) s'engageant dans une ouverture (8), en ce que, en cas d'interruption du courant, l'élément de verrouillage (7) du bras de blocage (2) se trouvant en position de blocage peut être dégagé mécaniquement de son engagement dans l'ouverture (8) contre la force d'un ressort, en ce que, lorsque le verrouillage est libéré, une force (13) agissant excentriquement sur ce bras de blocage (2) fait pivoter celui-ci dans son appui sur la plaque d'appui (4) autour d'un axe de rotation parallèle à l'axe principal de l'unité de blocage (1) en tournant de sa position normale à sa position de libération et en ce que, lors du retour de l'alimentation électrique, le bras de blocage ayant pivoté (2) peut être bloqué provisoirement et ce bras de blocage (2) peut, par rotation de la plaque d'appui (4) de moins d'un pas de progression du tourniquet, être ramené dans sa position normale par sa rotation relative résultante par rapport à la plaque d'appui (4) et être de nouveau verrouillé dans cette position au moyen de l'élément de verrouillage (7).
     
    2. Tourniquet selon la revendication 1, caractérisé en ce que la force agissant excentriquement sur le bras de blocage (2) est une force de ressort (13).
     
    3. Tourniquet selon la revendication 1, caractérisé en ce que la force agissant excentriquement sur le bras de blocage (2) est la force de la pesanteur.
     
    4. Tourniquet selon la revendication 1, caractérisé en ce que les bras de blocage (2) sont maintenus de façon pivotante dans des ouvertures de la plaque d'appui (4) au moyen d'embouts de réception (5) et sont verrouillés par rapport à la plaque d'appui (4) au moyen d'un élément de verrouillage (7).
     
    5. Tourniquet selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage est un tourillon de verrouillage (7), qui passe à travers une ouverture (8) de la plaque d'appui (4) et qui peut être dégagé de l'engagement dans l'ouverture (8), contre la force d'un ressort, au moyen d'un levier de déverrouillage (9) pouvant pivoter en cas de panne de courant.
     
    6. Tourniquet selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu sur la plaque d'appui (4), dans la région de chaque bras de blocage (2), une ouverture (8) pour le passage d'un tourillon de verrouillage (7), qui est déplaçable radialement au moyen d'un levier de déverrouillage (9), pouvant pivoter en cas de panne de courant, contre la force d'un ressort sur le bras de blocage (2) ou sur un embout de réception (5) du bras de blocage (2) et qui peut être libéré de l'engagement dans l'ouverture (8).
     
    7. Tourniquet selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que, en fonctionnement normal du tourniquet, le levier de déverrouillage (9) est maintenu à distance du tourillon de verrouillage (7) contre la force d'un ressort de déverrouillage (11) au moyen d'un premier électroaimant de levée (10).
     
    8. Tourniquet selon la revendication 1, caractérisé en ce que les bras de blocage (2) sont maintenus de façon pivotante directement ou au moyen d'embouts de réception (5) dans des ouvertures de la plaque d'appui (4) et il est prévu, au dos des bras de blocage (2) ou des embouts de réception (5), des moyens d'engagement sur lesquels agit excentriquement une force de ressort (13), et dont l'autre extrémité est ancrée au dos de la plaque d'appui (4), et en ce que le bras de blocage (2) déverrouillé peut pivoter dans l'ouverture de la plaque d'appui (4) autour d'un axe de rotation parallèle à l'axe de rotation principal de l'unité de blocage (1) au moyen de cette force de ressort (13).
     
    9. Tourniquet selon la revendication 8, caractérisé en ce que plusieurs broches saillantes (12) sont disposées comme moyens d'engagement au dos des bras de blocage (2) ou de leurs embouts de réception (5) et un ressort de traction (13) agit excentriquement sur une de ces broches (12) et a son autre extrémité ancrée au dos de la plaque d'appui (4).
     
    10. Tourniquet selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'une roue de friction est disposée comme moyen d'engagement au dos des bras de blocage (2) ou de leurs embouts de réception (5).
     
    11. Tourniquet selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un disque denté est disposé comme moyen d'engagement au dos des bras de blocage (2) ou de leurs embouts de réception (5).
     
    12. Tourniquet selon la revendication 1, caractérisé en ce que, lors de la remise en service de l'installation, un levier de blocage (14) peut être assemblé provisoirement en complémentarité de forme ou de force au bras de blocage (2) déporté hors de la zone de passage afin d'immobiliser ce bras de blocage (2) et ce dernier peut être ramené dans sa position normale par une rotation de moins d'un pas de progression de l'unité de blocage (1) du bras de blocage (2) par rapport à la plaque d'appui (4) imposée par une rotation de la plaque d'appui (4) et peut de nouveau être verrouillé.
     
    13. Tourniquet selon la revendication 12, caractérisé en ce que le levier de blocage (14) présenté des crans d'encliquetage (15), par lesquels il peut être accroché par complémentarité de forme sur les broches (12) saillantes sur le dos des bras de blocage (2) ou de leurs embouts de réception (5).
     
    14. Tourniquet selon la revendication 12, caractérisé en ce que le levier de blocage (14) présente des crans d'encliquetage (15), par lesquels il peut être accroché par complémentarité de forme sur un disque denté disposé au dos des bras de blocage (2) ou de leurs embouts de réception (5).
     
    15. Tourniquet selon la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce que les crans d'encliquetage (15) présentent un flanc plutôt plat pour l'insertion d'une broche (12) ou d'une denture et un flanc abrupt, contre lequel une broche (12) ou une denture vient buter lors de l'encliquetage.
     
    16. Tourniquet selon la revendication 12, caractérisé en ce que le levier de blocage (14) peut être actionné, lors de la remise en service de l'alimentation électrique, par un deuxième électroaimant de levée (17) pour immobiliser le bras de blocage (2) déporté hors de la zone de passage.
     
    17. Tourniquet selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de blocage (1) peut être entraînée par un moteur d'entraînement, qui est un moteur à courant continu sans balais sans engrenage, donc un entraînement direct.
     
    18. Tourniquet selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de blocage (1) peut être entraînée par un moteur d'entraînement par l'intermédiaire d'un arbre d'entraînement et est protégée contre une rotation abusive au moyen d'un frein électromagnétique agissant directement sur cet arbre d'entraînement.
     
    19. Tourniquet selon la revendication 17, caractérisé en ce qu'un capteur rotatif pour la commande de la position, pour la régulation de la position et l'interrogation de position est incorporé dans le moteur d'entraînement, sur l'arbre de son rotor.
     
    20. Tourniquet selon la revendication 19, caractérisé en ce que le capteur rotatif est un résolveur.
     




    Zeichnung
































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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