[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Regulier- und Absperrarmatur, wie sie beispielsweise
aus dem
DE-U-200 01 883 bekannt ist.
[0002] Eine derartige Armatur hat ein Ventilgehäuse, in dem ein Ventilkegel verschieblich
geführt und dichtend an einen an dem Ventilgehäuse ausgebildeten Ventilsitz zur Anlage
bringbar ist. Ferner weist das Regulier- und Absperrventil ein Ventilauslaufgehäuse
auf, in das ein Ventiloberteil mit einer drehbar in diesem angeordneten und mit einem
Drehgriff verbundenen Spindel eingeschraubt ist. Zwischen dem Ventilgehäuse und dem
Ventilauslassgehäuse ist ein Zwischenrohr vorgesehen, dessen Länge derart bemessen
ist, dass das Ventilgehäuse im Innenbereich eines Gebäudes und das Ventilauslaufgehäuse
die Außenwand des Gebäudes überragend angeordnet werden kann. Das Zwischenrohr umgibt
eine Zwischenspindel, die mit der Spindel im Eingriff steht, so dass durch Drehen
an dem Drehgriff eine axiale Verstellung der Zwischenspindel erfolgt, die auf den
Ventilkegel übertragen wird, welcher in Wirkverbindung mit der Zwischenspindel steht.
Ferner weist die vorbekannte Regulier- und Absperrarmatur ein Entlüftungsventil auf,
das ein bei geöffnetem Ventilkegel eine Entlüftungsöffnung verschließendes Dichtelement
hat, welches die Entlüftungsöffnung bei geschlossenem Ventilkegel freigibt.
[0003] Bei der vorbekannten Regulier- und Absperrarmatur ist ein unter Federvorspannung
an dem Ventilauslaufgehäuse vorgesehener Entlüftungsventilkörper vorgesehen. Dieser
ist derart federvorgespannt, dass bei einem in dem Ventilauslaufgehäuse wirkenden
Innendruck, der auch auf den Entlüftungsventilkörper wirkt, das Entlüftungsventil
geschlossen ist, wohingegen bei abgesperrter Armatur und ablaufendem Wasser aus der
Armatur sich das Entlüftungsventil bei geringem Innendruck öffnet, um einen zwischen
der Zwischenspindel und dem Zwischenrohr zwischen dem Ventiloberteil und dem Ventilkegel
ausgebildeten Zwischenraum zu entlüften, wenn die Absperrarmatur abgesperrt ist, d.h.
der Ventilkegel an dem Ventilsitz dichtend anliegt. Die Steuerung des Entlüftungsventils
ist aber nicht immer zuverlässig. So kann es vorkommen, dass an einem Auslassstutzen
des Ventilauslaufgehäuses ein Schlauch angeschlossen ist, welcher endseitig verschlossen
werden kann, bevor die Regulier- und Absperrarmatur geschlossen wird. In diesem Fall
wird der Wasserinnendruck in dem Ventilauslaufgehäuse nicht abgebaut, so dass das
Entlüftungsventil nicht betätigt und eine Lüftung der Armatur danach nicht durchgeführt
werden kann. Bei Frost kann die Armatur gesprengt werden.
[0004] Darüber hinaus besteht bei Regulier- und Absperrarmaturen das Problem, dass aufgrund
des Nachlaufens von Wasser aus der Armatur bei der Belüftung der Benutzer der Armatur
in dem Glauben, der Ventilkegel sei noch nicht zur Anlage an den Ventilsitz gelangt,
den Drehgriff weiter dreht, was zu einer übermäßigen Beanspruchung des Ventilkegels
bzw. des Ventilsitzes führt.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, die eingangs genannte Regulier-
und Absperrarmatur hinsichtlich ihrer Haltbarkeit zu verbessern.
[0006] Zur Lösung wird mit der vorliegenden Erfindung eine Regulier- und Absperrarmatur
mit den Merkmalen von Anspruch 1 angegeben.
[0007] Die vorliegende Erfindungschlägt vor, die Regulier- und Absperrarmatur, welche in
bekannter Weise einen an dem Ventilauslaufgehäuse vorgesehenen, federvorgespannt gehaltenen
Entlüftungsventilkörper aufweist, durch dessen Betätigung die Entlüftungsöffnung freigegeben
wird, dadurch weiterzubilden, dass dem Entlüftungsventilkörper ein Bimetall-Stellelement
zugeordnet wird, welches oberhalb einer Grenztemperatur den Entlüftungsventilkörper
in einer Lage hält, in der das Dichtelement die Entlüftungsöffnung verschließt. Als
Grenztemperatur wird vorzugsweise eine Temperatur eingestellt, die regelmäßig in Monaten
überschritten ist, in denen Garten- und Balkonpflanzen eine Bewässerung brauchen.
Denn die erfindungsgemäße Regulier- und Absperrarmatur wird insbesondere im Garten-
und Balkonbereich von Wohnungen und Häusern eingesetzt. Durch das Bimetall-Stellelement
wird hierbei die Entlüftungsöffnung oberhalb der Grenztemperatur permanent verschlossen
gehalten, so dass in diesen Monaten ein Nachlaufen von Wasser aus der abgesperrten
Armatur nicht stattfindet. Dementsprechend wird die Dichtfläche zwischen dem Ventilkegel
und dem Ventilsitz beim Absperren der Armatur geschont, wodurch die Haltbarkeit der
Regulier- und Absperrarmatur erhöht wird.
[0008] Eine bevorzugte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Regulier- und Absperrarmatur
ist in Anspruch zwei definiert.
[0009] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf einige Ausführungsbeispiele
in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Insbesondere wird die Ausführungsform
gemäß der vorliegenden Erfindung in Bezug auf die Figuren 4 ff beschrieben. Die Figuren
1 bis 3 beschreiben ein nicht beanspruchtes Ausführungsbeispiel (nachfolgend erstes
Ausführungsbeispiel), welches das Verständnis der Erfindung erleichtert.In dieser
zeigen :
- Figur 1
- eine Längsschnittansicht eines ersten Ausführungsbeispiels;
- Figur 2
- das Ventilauslaufgehäuse des in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiels in vergrößerter
Darstellung;
- Figur 3
- das in Figuren 1 und 2 gezeigte Ausführungsbeispiel bei geöffneter Armatur;
- Figur 4
- das Ventilauslaufgehäuse eines zweiten Ausführungsbeispiels, welches ein bevorzugtes
Beispiel der Erfindung ist, bei einer Stellung gemäß Figur 2;
- Figur 5
- das in Figur 4 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer der Stellung gemäß Figur 3 entsprechenden
Stellung;
- Figur 6
- das Ventilauslaufgehäuse eines dritten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels bei
einer Stellung gemäß Figur 2;
- Figur 7
- das in Figur 6 gezeigte Ausführungsbeispiel in einer der Stellung gemäß Figur 3 entsprechenden
Stellung.
[0010] In Figur 1 sind die wesentlichen Bestandteile eines Ausführungsbeispiels einer als
Wasserzapfstelle ausgebildeten Regulier- und Absperrarmatur gezeigt, die ein Ventilgehäuse
2, ein Ventilauslaufgehäuse 4 und ein dazwischen angeordnetes, beide Gehäuse 2, 4
verdrehfest miteinander verbindendes Zwischenrohr 6 umfasst. An dem Ventilgehäuse
2 ist ein Ventilsitz 21 ausgebildet, an welchen ein Ventilkegel 22 dichtend zur Anlage
gebracht werden kann. Vorliegend erfolgt die Anlage nach Art eines Geradsitzventils.
An der Außenumfangsfläche des Ventilgehäuses 2 ist ein Befestigungsflansch 23 vorgesehen,
welcher vorzugsweise an der Innenseite einer Gehäusewandung montiert wird. Befestigungsseitig
weist das Ventilgehäuse 2 ferner einen Einlaufstutzen 24 zum Anschluss an das Rohrleitungssystem
des Gebäudes auf.
[0011] An der anderen Seite des Ventilgehäuses 2 ist das Zwischenrohr 6 verdrehfest montiert,
dessen Länge derart ist, dass eine Manschette 61 an der Außenwand einer fertigen Gebäudewand
anliegt. Das Zwischenrohr 6 kann über seine gesamte Länge mit einer Isolierung 62
ummantelt sein. Vorliegend erstreckt sich die Isolierung 62 bis zu einer ringförmigen
Anlagefläche der Manschette 61 an die Gebäudewand. Das Zwischenrohr 6 umgibt eine
Zwischenspindel 63, die mit einer Verbindungshülse 64 verbunden ist, welche den Ventilkegel
22 verschieblich führt und Teil einer Rücklaufsperre ist, welche einen den Ventilkegel
22 haltenden Ventilkörper 25 unter Vorspannung einer Feder 26 bei geschlossener Absperrarmatur
gegen den Ventilsitz 21 drückt. Die Zwischenspindel 63 ist über Gleitringe 65 an der
Innenumfangsfläche des Ventilgehäuses 2 abgestützt. Durchbrechungen in der Verbindungshülse
64 erlauben den Durchtritt von Wasser in axialer Richtung, wie dies näher in der
DE-U-200 01 833 U1 der vorliegenden Anmelderin beschrieben ist.
[0012] Wie insbesondere den Figuren 2 und 3 zu entnehmen ist, steht die Zwischenspindel
63 an ihrem anderen Ende mit einer Spindel 41 im Gewindeeingriff, welche verdrehfest
mit einem Drehgriff 55 verbunden ist. Die Spindel 41 ist in einem Ventiloberteil 42
drehbar aufgenommen, welches in das Ventilauslaufgehäuse 4 eingeschraubt ist.
[0013] Die Spindel 41 weist einen Spindelkopf 41a auf, der in an sich bekannter Weise mit
einem Spindelgewinde versehen ist, welches in ein korrespondierend ausgebildetes Innengewinde
eingreift, welches mit einer sich an der Zwischenspindel 63 stirnseitig öffnenden
Spindelaufnahme 63a zusammenwirkt. An den Spindelkopf 41 a schließt sich ein Spindelbund
41 b an. Unmittelbar benachbart zu dem Drehgriff 55 ist durch einen an der Spindel
41 befestigten Sprengring 41 c eine ringförmige Anschlagfläche 41 d ausgebildet.
[0014] Zwischen einem sich zwischen dem Sprengring 41 c und dem Spindelbund 41 b erstreckenden
zylindrischen Führungsabschnitt 41 e der Spindel 41 und dem Ventiloberteil 42 befindet
sich ein Führungshülsenabschnitt 43a einer Stellhülse 43. Diese erstreckt sich in
axialer Länge über eine Teillänge des Ventiloberteils 42 und bis über den Endbereich
der Zwischenspindel 63. An ihrem dem Führungshülsenabschnitt 43a gegenüberliegenden
Ende bildet die Stellhülse 43 eine Zwischenspindelaufnahme 43b aus, an deren stirnseitigen
Ende Dichtringe 43c vorgesehen sind, welche die Zwischenspindelaufnahme 43b gegenüber
der Außenumfangsfläche der Zwischenspindel 63 abdichten.
[0015] Die Zwischenspindelaufnahme 43b hat einen gegenüber dem Führungshülsenabschnitt 43a
größeren Innendurchmesser und so ist zwischen den beiden Abschnitten 43a, 43b der
Stellhülse 43 eine eine ringförmige Anlagefläche 43d für die Spindelschulter 41b ausbildende
Stellhülsenschulter 43e vorgesehen.
[0016] Die Außenumfangsfläche des Führungshülsenabschnitts 43a der Stellhülse 43 liegt an
Dichtringen 42a dichtend an, die in dem Ventiloberteil 42 aufgenommen sind. Die Zwischenspindel
63 ist verdrehfest, jedoch axial verschieblich in der Zwischenspindelaufnahme 43b
gehalten; die Stellhülse 43 wiederum ist mit ihrem Führungshülsenabschnitt 43a axial
verschieblich, jedoch verdrehfest in dem Ventiloberteil 42 geführt.
[0017] Gegen das freie stirnseitige Ende des Führungshülsenabschnitts 43a liegt eine Druckfeder
44 an, die zwischen dem Führungshülsenabschnitt 43a und dem drehgriffseitigem Ende
des Ventiloberteils 42 unter Federvorspannung gehalten ist, welches hierzu drehgriffseitig
einen sich radial nach innen auf den Führungsabschnitt 41 e hin verjüngenden Anlagekranz
42b ausbildet. An der einen Seite dieses Anlagekranzes 42b liegt die Druckfeder 44
an. Die gegenüberliegende Seite des Anlagekranzes 42b bildet die Gegenfläche zu der
an dem Sprengring 41c ausgebildeten Anschlagfläche 41d der Spindel 41.
[0018] Das Ventilauslaufgehäuse 4 weist an seiner Unterseite eine unter Zwischenlage eines
Rohrbelüfters 45 angeschraubte Schlauchtülle 46 auf, die einen Auslasskanal 47 axial
verlängert, welcher sich im Wesentlichen rechtwinklig zu der Längsachse der Zwischenspindel
43 bzw. der Spindel 41 erstreckt. Auf der anderen Seite des Ventilauslaufgehäuses
4 wird der Auslasskanal 47 in Form einer Entlüftungsbohrung fortgesetzt, in der ein
eine Entlüftungsöffnung 48 freigebendes Entlüftungsventil 49 angeordnet ist. Dieses
Entlüftungsventil 49 weist einen Entlüftungsventilkörper 49a auf, der unter Vorspannung
einer Entlüftungsfeder 49b gegen eine Dichtfläche eines Entlüftungsventileinsatzes
49c unter Zwischenlage eines Dichtungselementes 49d die Entlüftungsöffnung 48 verlegend
anliegt. Der Entlüftungsventileinsatz 49c ist in das Ventilauslaufgehäuse 4 eingeschraubt
und von einer Kappe 50, die gleichfalls auf das Ventilauslaufgehäuse 4 aufgeschraubt
ist, abgedeckt.
[0019] Der Entlüftungsventilkörper 49a weist an seinem spindelseitigen Ende einen vorne
abgerundeten Führungskegel 49e auf, der aufgrund der Federvorspannung 49b permanent
gegen die Außenumfangsfläche der Zwischenspindelaufnahme 43b der Stellhülse 43 anliegt.
Diese weist im Bereich des Führungskegels 49e ein Kurvenprofil 43f auf, welches ein
sich im Wesentlichen in axialer Richtung erstreckendes Plateau und zwei von diesem
schräg abgehende und das Plateau mit der Außenumfangsfläche der Zwischenspindelaufnahme
43b verbindende Rampen umfasst und dessen Dimensionierung sich aus der nachfolgenden
Beschreibung ergibt.
[0020] In Figur 2 ist das Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3 bei abgesperrtem Ventil
gezeigt. Hierbei liegt der Ventilkegel 22 dichtend an dem Ventilsitz 21 an. Die Zwischenspindel
63 ist hierzu durch Drehung gegenüber der Spindel maximal aus der Zwischenspindelaufnahme
43b heraus geschoben worden. Der Führungskegel 49e des Entlüftungskörpers 49a liegt
auf der Außenumfangsfläche der Stellhülse 43a am Fuß der Rampe an und gibt den Entlüftungskanal
48 frei. Zwischen dem im Inneren des Gebäudes angeordneten Ventilgehäuse 2 und dem
auf der Außenseite an dem Gebäude befindlichen und dessen Wandung überragenden Ventilauslaufgehäuse
4, in dem Ringraum zwischen der Zwischenspindel 63 und dem Zwischenrohr 6 befindliches
Wasser, kann danach aus der Regulier- und Absperrarmatur auslaufen. Die Armatur ist
entlüftet. Die Stellhülse 43 befindet sich in der zweiten Stellung.
[0021] Wird nun von dem Benutzer der Armatur zur Entnahme von Wasser der Drehgriff 55 gedreht,
so wird diese Drehung über die Spindel 41 übertragen, welche relativ zu der Zwischenspindel
63 wandert, die über eine Sechskantführung verdrehfest in der Stellhülse 43, diese
wiederum über eine Sechskantführung verdrehfest in dem Ventiloberteil 42 aufgenommen
ist. Zunächst aber bleibt die Armatur geschlossen, da die Relativbewegung zwischen
der Spindel 41 und der Zwischenspindel 63 durch eine Axialbewegung der Stellhülse
43 zusammen mit der Spindel 41 ausgeglichen wird, und zwar aufgrund der Federkraft
der Druckfeder 44. Diese Druckfeder 44 übt eine Federkraft aus, die größer als der
gegen den Ventilkegel 22 wirkende Leitungsdruck des dort anstehenden Wassers ist.
Die Drehung an dem Handgriff 55 führt dementsprechend zunächst zu einer Lageverschiebung
der Stellhülse 43 gegenüber dem Ventiloberteil 42 und gegenüber der Zwischenspindel
63. Durch die Anlage der Spindelschulter 41 b an der Stellhülsenschulter 43e wird
diese Bewegung der Stellhülse 43 auf die Spindel 41 übertragen. Der Führungskegel
49e wandert hierbei über das Kurvenprofil 43f, d.h. über die Rampe auf das Plateau,
wodurch das Dichtungselement 49d gegen die an dem Entlüftungsventilkörper 49a ausgebildete
Dichtfläche gegen die Kraft der Feder 49b angelegt wird. Das Entlüftungsventil 49
wird somit geschlossen. Die vorerwähnte Relativbewegung von Stellhülse 43 und Spindel
41 endet, wenn der Sprengring 41 c mit seiner Anschlagfläche 41 d gegen den Anlagekranz
42b des Ventiloberteils 42 zur Anlage gelangt, so dass die Stellhülse 43 gegenüber
dem Ventiloberteil 42 lagegesichert ist. Danach führt eine weitere Drehung an dem
Handgriff 55 zu einer Relativbewegung zwischen der Zwischenspindel 63 und der Stellhülse
43 in axialer Richtung, die in ihrer Lage unverändert bleibt und somit das Entlüftungsventil
49 geschlossen hält.
[0022] Bei Beendigung der Wasserentnahme wird der Drehgriff 55 erneut betätigt. Bei einer
in Figur 3 gezeigten Positionierung der Stellhülse 43 relativ zu dem Entlüftungsventil
49 erfolgt zunächst eine axiale Verschiebung der Zwischenspindel 63 in Richtung auf
den Ventilsitz 21. Kommt der Ventilkegel 22 an dem Ventilsitz 21 zur Anlage, so wird
die axiale Verschiebung der Zwischenspindel 63 gestoppt. Eine fortgesetzte Drehung
an dem Drehgriff 55 führt zu einer weiteren axialen Verschiebung zwischen der Spindel
41 und der Zwischenspindel 63, die dadurch ausgeglichen wird, dass sich die Stellhülse
43 entgegen der Kraft der Druckfeder 44 zusammen mit der Spindel 41 verschiebt. Dementsprechend
gleitet die Stellhülse 43 von der in Figur 3 gezeigten ersten Stellung der Stellhülse
43, bei welcher der Ventilkörper 49a die Entlüftungsöffnung 48 verschließt, in seine
in Figur 2 gezeigte zweite Stellung, in welcher aufgrund der Lage der Stellhülse 43
das Entlüftungsventil geöffnet ist. Aufgrund der Federkraft der Druckfeder 44 bleibt
hierbei die Regulier- und Absperrarmatur geschlossen, d.h. der Ventilkegel 22 bleibt
dichtend an dem Ventilsitz 21 angelegt.
[0023] Aufgrund der Kurvensteuerung zwischen der Stellhülse 43 und dem Entlüftungsventil
49 wird das Entlüftungsventil 49 zwangsläufig geöffnet, nachdem die Regulier- und
Absperrarmatur geschlossen worden ist.
[0024] Die Figuren 4 und 5 zeigen ein gegenüber dem in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiel
abgewandeltes Ausführungsbeispiel. Gleiche Bauteile sind gegenüber dem vorherigen
Ausführungsbeispiel mit gleichen Bezugsziffern gekennzeichnet.
[0025] Das in den Figuren 4 und 5 gezeigte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich im Wesentlichen
lediglich dadurch von dem vorher beschriebenen Ausführungsbeispiel, dass anstatt einer
als Schraubenfeder ausgebildeten Entlüftungsventilfeder eine Federplatte 51 vorgesehen
ist, die mit einer mittleren Bohrung auf einen entsprechenden Sitz des Entlüftungsventilkörpers
49a aufgeklipst ist und deren äußere Umfangsfläche zwischen der Oberseite des Entlüftungsventileinsatzes
49c und der Kappe 50 geklemmt ist. Die Federplatte 51 besteht aus einem Bimetall,
welches temperaturabhängig das Verhalten der Federplatte 51 verändert. Oberhalb einer
Grenztemperatur, die aufgrund der Ausgestaltung der Bimetall-Eigenschaften beispielsweise
auf 12°C eingestellt werden kann, bleibt die Federplatte 51 in der in Figur 4 gezeigten
Stellung. Hierbei wirkt die Federplatte 51 derart auf den Entlüftungsventilkörper
49a ein, dass das Dichtungselement 49d zwischen dem Entlüftungsventilkörper 49a und
dem Entlüftungsventileinsatz 49c dichtend geklemmt wird. Das Entlüftungsventil bleibt
danach oberhalb der Grenztemperatur permanent verschlossen, und zwar unabhängig von
der Stellung der Stellhülse 43. Figur 4 zeigt danach einen Sommerbetrieb der Regulier-
und Absperrarmatur, bei welcher kein Belüften und damit kein Nachlaufen von in dem
Ringraum enthaltenem Wasser auftritt.
[0026] Unterhalb der Grenztemperatur, und zwar beispielsweise bei einer Thermobimetall-Schnappscheibe,
die unter der Bezeichnung R100A im Handel erhältlich ist, schlägt die Federplatte
51 aufgrund der Bimetall-Wirkung um und drückt den Entlüftungsventilkörper 49a unter
Vorspannung gegen die Außenfläche der Stellhülse 43. Diese Rückstelltemperatur liegt
üblicherweise einige Grad, bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel etwa 7° unter der
vorbestimmten Grenztemperatur. In einem Weg-Temperatur-Diagramm zeigt das Stellverhalten
einer derartigen Thermobimetall-Schnappscheibe 51 eine Hystereseschleife, bei welcher
bei einer oberen Temperatur ein Schnapphub gestellt wird, der erst bei einer unterhalb
der oberen Temperatur liegenden unteren Temperatur (Winterbetrieb) zurückgestellt
wird.
[0027] Bei der in Figur 5 gezeigten Stellung (Winterbetrieb) drückt der Entlüftungsventilkörper
49a spindelseitig gegen das Kurvenprofil 43f. Beim Zu- und Aufsperren der Regulier-und
Absperrarmatur ergeben sich dabei die unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 3 beschriebenen
Stellbewegungen des Entlüftungsventils in Abhängigkeit von der Stellung der Spindel
41 bzw. der Zwischenspindel 63.
[0028] Bei dem in den Figuren 6 und 7 gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Entlüftungsventil
49 integral in dem Ventilauslaufgehäuse 4 aufgenommen. Gleiche Bauteile sind gegenüber
den beiden vorherigen Ausführungsbeispielen auch hier mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.
Die Stellhülse 43 ist vorliegend als rohrförmiges Bauteil mit in etwa gleichem Durchmesser
ausgeformt, wobei die Stellhülsenschulter 43e an dem stirnseitigen Ende der Stellhülse
43 angeordnet ist. Auch hier wird die Stellhülsenschulter 43e zwischen der Druckfeder
44 und dem Spindelbund 41 b geklemmt.
[0029] An der Außenumfangsfläche der Stellhülse 43 befindet sich ein Dichtring 52, der drehgriffseitig
an einem einstückig mit der Stellhülse 43 ausgebildeten Anlagebund 53 anliegt. Dem
Dichtring 52 vorgelagert ist an der Innenumfangsfläche des Ventilauslaufgehäuses 4
eine nach innen schräg zulaufende Dichtfläche 54 angeformt.
[0030] Bei der in Figur 7 gezeigten Stellung ist das Regulier- und Absperrventil geöffnet.
Die Zwischenspindel 63 liegt stirnseitig an der Stellhülsenschulter 43e an. Das Ventil
ist danach maximal geöffnet. Wird nun der Drehgriff 55 betätigt, so dreht die Spindel
41 relativ zu der Zwischenspindel 63 und schiebt diese in Richtung auf den Ventilsitz
21 vor. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Zwischenspindel 63 axial verschieblich
jedoch verdrehsicher in dem Führungshülsenabschnitt 43a der Stellhülse 43 geführt.
Diese Stellhülse 43 wiederum ist beispielsweise über eine Sechskantführung verdrehsicher
in dem Ventiloberteil 42 aufgenommen. Dementsprechend wird die Drehung der Spindel
41 zunächst nach Art eines nicht steigenden Ventils auf die Zwischenspindel 63 übertragen.
Hierbei liegt zunächst der Dichtring 52 zwischen dem Anlagebund 53 und der Dichtfläche
54 aufgrund der Druckkraft der Druckfeder 44, die sich gegen die Steilhülsenschulter
42e abdrückt, an. Gelangt nun der Ventilkegel 22 an dem Ventilsitz 21 zur Anlage,
d.h. wird das Ventil abgesperrt, so führt eine weitere Drehung der Spindel 43 dazu,
dass diese aus der Zwischenspindel 43 herausgedreht wird, und zwar in einer axialen
Relativbewegung zu dem Ventilauslaufgehäuse 4. Die Spindel 41 nimmt hierbei mit ihrem
Spindelbund 41 b die Stellhülse 43 mit. Dadurch wird die dichtende Anlage des Dichtringes
52 an der Dichtfläche 54 aufgehoben. Mit anderen Worten wird die Stellhülse 43 bei
abgesperrtem Ventil von der in Figur 7 gezeigten ersten Stellung in die in Figur 6
gezeigte zweite Stellung verbracht. Umgebungsluft kann in den von dem Drehgriff 55
umgebenden Ringraum und durch nicht näher dargestellte Entlüftungskanäle, die in dem
Ventilauslaufgehäuse 4 ausgespart sind und bis zu der Dichtfläche 54 reichen, in den
Ringraum zwischen dem Zwischenrohr 6 und der Zwischenspindel 63 gelangen. Die Regulier-
und Absperrarmatur ist entlüftet.
[0031] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt.
So kann insbesondere das in den Figuren 4 und 5 gezeigte Ausführungsbeispiel auch
ohne eine Stellhülse 43 vorgesehen sein. Zur Verwirklichung der vorliegenden Erfindung
ist es lediglich von Bedeutung, dass wegen fehlender Betätigung einer Entlüftung bei
einer Temperatur oberhalb einer voreingestellten Grenztemperatur überhaupt keine Entlüftung
stattfindet.
Bezugszeichenliste
[0032]
- 2
- Ventilgehäuse
- 4
- Ventilauslaufgehäuse
- 6
- Zwischenrohr
- 21
- Ventilsitz
- 22
- Ventilkegel
- 23
- Befestigungsflansch
- 24
- Einlaufstutzen
- 25
- Ventilkörper
- 26
- Feder
- 41
- Spindel
- 41 a
- Spindelkopf
- 41 b
- Spindelbund
- 41 c
- Sprengring
- 41d
- Anschlagfläche
- 41 e
- Führungsabschnitt
- 42
- Ventiloberteil
- 42a
- Dichtring
- 42b
- Anlagekranz
- 43
- Stellhülse
- 43a
- Führungshülsenabschnitt
- 43b
- Zwischenspindelaufnahme
- 43c
- Dichtring
- 43d
- Anlagefläche
- 43e
- Stellhülsenschulter
- 43f
- Kurvenprofil
- 44
- Druckfeder
- 45
- Rohrbelüfter
- 46
- Schlauchtülle
- 47
- Auslasskanal
- 48
- Entlüftungsöffnung
- 49
- Entlüftungsventil
- 49a
- Entlüftungsventilkörper
- 49b
- Entlüftungsventilfeder
- 49c
- Entlüftungsventileinsatz
- 49d
- Dichtungselement
- 49e
- Führungskegel
- 50
- Kappe
- 51
- Federplatte
- 52
- Dichtring
- 53
- Anlagebund
- 54
- Dichtfläche
- 55
- Drehgriff
- 61
- Manschette
- 62
- Isolierung
- 63
- Zwischenspindel
- 63a
- Spindelaufnahme
- 64
- Verbindungshülse
- 65
- Gleitring
1. Regulier- und Absperrarmatur mit
einem Ventilgehäuse (2), in dem ein Ventilkegel (22) verschieblich geführt und dichtend
an einen an dem Ventilgehäuse (2) ausgebildeten Ventilsitz (21) zur Anlage bringbar
ist,
einem Ventilauslaufgehäuse (4), in das ein Ventiloberteil (42) mit einer drehbar in
diesem angeordneten und mit einem Drehgriff (55) verbundenen Spindel (41) eingebaut
ist,
mit einem zwischen dem Ventilgehäuse (2) und dem Ventilauslaufgehäuse (4) montierten
Zwischenrohr (6), das derart bemessen ist, dass das Ventilgehäuse (2) im Innenbereich
eines Gebäudes und das Ventilauslaufgehäuse (4) die Aussenwand des Gebäudes überragend
angeordnet ist und welches eine mit der Spindel (41) im Eingriff stehende, axial verstellbare
Zwischenspindel (63) umgibt, die den Ventilkegel (22) stellt, sowie
einem Entlüftungsventil (49) mit einem bei geöffnetem Ventilkegel (22) eine Entlüftungsöffnung
(48) verschliessenden Dichtelement (49d; 52), welches die Entlüftungsöffnung (48)
bei geschlossenem Ventilkegel (22) freigibt, und das einen an dem Ventilauslaufgehäuse
(4) federvorgespannt gehaltenen Entlüftungsventilkörper (49a) aufweist, durch dessen
Betätigung die Entlüftungsöffnung (48) freigegeben wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass dem Entlüftungsventilkörper (49a) ein Bimetall-Stellelement zugeordnet ist, welches
oberhalb einer Grenztemperatur den Entlüftungsventilkörper (49a) in einer Lage hält,
in der das Dichtelement (52) die Entlüftungsöffnung (48) verschliesst.
2. Regulier- und Absperrarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass das Bimetall-Stellelement als Federplatte (51) ausgebildet ist.
1. Armature de régulation et d'arrêt avec
un logement de soupape (2), dans lequel un cône de soupape (22) est guidé de manière
mobile et peut être amené en appui de manière étanche sur un siège de soupape (21)
réalisé au niveau du logement de soupape (2),
un logement de sortie de soupape (4), dans lequel une partie supérieure de soupape
(42) est assemblée à une tige (41) disposée dans celle-ci de manière à pouvoir tourner
et reliée à une poignée tournante (55),
un tube intermédiaire (6) monté entre le logement de soupape (2) et le logement de
sortie de soupape (4), dont les dimensions sont telles que le logement de soupape
(2) est disposé dans la zone intérieure d'une construction et le logement de sortie
de soupape (4) est disposé en saillie par rapport à la paroi extérieure de la construction
et lequel tube intermédiaire entoure une tige intermédiaire (63) se trouvant en prise
avec la tige (41), réglable axialement, laquelle tige intermédiaire règle le cône
de soupape (22), ainsi
qu'une soupape d'évacuation (49) pourvue d'un élément d'étanchéité (49d ; 52) fermant
une ouverture d'évacuation (48) lorsque le cône de soupape (22) est ouvert, lequel
élément d'étanchéité libère l'ouverture d'évacuation (48) lorsque le cône de soupape
(22) est fermé et qui présente un corps de soupape d'évacuation (49a) maintenu de
manière prétendue par ressort au niveau du logement de sortie de soupape (4), par
l'actionnement duquel l'ouverture d'évacuation (48) est libérée,
caractérisée en ce que
au corps de soupape d'évacuation (49a) est associé un élément de réglage bimétallique
qui, au-dessus d'une température limite, maintient le corps de soupape d'évacuation
(49a) dans une position, dans laquelle l'élément d'étanchéité (52) ferme l'ouverture
d' évacuation. (48).
2. Armature de régulation et d'arrêt selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de réglage bimétallique est réalisé comme un diaphragme (51).