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EP 1 286 103 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.08.2009 Patentblatt 2009/35 |
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Anmeldetag: 17.07.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Behälter zum Speichern von Gas unter hohem Druck
High pressure gas vessel
Réservoir pour gaz à haute pression
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR |
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Priorität: |
08.08.2001 DE 10137970 09.10.2001 DE 10149701
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.02.2003 Patentblatt 2003/09 |
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Patentinhaber: GM Global Technology Operations, Inc. |
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Detroit, MI 48265-3000 (US) |
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Erfinder: |
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- Heep, Christoph
45257 Essen (DE)
- Jauss, Andreas
56479 Westernohe (DE)
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Vertreter: Strauss, Peter et al |
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Adam Opel GmbH
Patentrecht, A0-02 65423 Rüsselsheim 65423 Rüsselsheim (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 068 473 EP-A- 0 997 335 DE-A1- 3 206 430 FR-A- 2 290 367 GB-A- 2 089 014 US-A- 4 946 056
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EP-A- 0 895 017 WO-A-00/66940 DE-A1- 3 225 930 FR-A- 2 616 514 US-A- 3 625 258 US-A- 5 577 630
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Speichern von Gas unter hohem Druck, insbesondere
von Erdgas, mit mindestens zwei Druckbehältern, die zu einer Baueinheit verbunden
sind, wobei mindestens ein Druckbehälter einen Stutzen zum Be- und Entladen aufweist.
[0002] Derartige Behälter werden insbesondere in erdgasbetriebenen Fahrzeugen eingesetzt.
Der Betriebsdruck der Behälter ist mit etwa 200 bar sehr hoch, so dass die Behälter
aus hochdruckfestem Material, insbesondere Metall bestehen müssen.
[0003] Aus der Praxis ist die Verwendung von zylinderförmigen Flaschen aus Stahl bekannt.
Je nach Menge des zu speichernden Gases werden mehrere Flaschen eingesetzt, die jeweils
einen Stutzen bzw. Ventilansatz zum Be- und Entladen aufweisen. Der Platzbedarf derartiger
Flaschenbündel ist relativ hoch. Es sind auch formveränderliche Druckbehälter aus
Kunststoff bekannt. Mehrere Druckbehälter werden nebeneinander angeordnet und mittels
einer gemeinsamen Umhüllung derart zusammen gehalten, dass ein kleineres Packmaß vorliegt
als bei einzelnen zylindrischen Flaschen.
[0004] Obwohl die Druckbehälter in Form von zylindrischen Flaschen zu einer Baueinheit verbunden
sind, handelt es sich jeweils um hydraulisch unabhängige Einzelbehälter. Jeder einzelne
Druckbehälter benötigt dementsprechend einen Stutzen bzw. Ventilanschluss zum Be-
oder Entladen. Die Ventilanschlüsse verursachen zusätzlichen Aufwand und sind ungünstig
für eine optimale Raumausnutzung.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Behälter zu schaffen, der einerseits
die notwendige Festigkeit zum Speichern von Gas unter hohem Druck aufweist und der
andererseits eine bessere Raumausnutzung in Pkws ermöglicht.
[0007] Die Aufgabe wird durch einen Behälter mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
[0008] Beliebig viele Druckbehälter können miteinander zu einem einstückigen Behälter verbunden
werden. Die Trennwand bewährleistet, dass der Behälter unter dem Einfluss des hohen
Druckes von etwa 200 bar formstabil bleibt. Über die Durchtrittsöffnung in der Trennwand
findet ein Druckausgleich zwischen den Druckbehältern statt. Die Trennwand unterliegt
keiner Biegebelastung, da sie beidseitig durch den gleichen Innendruck belastet ist.
Es entsteht somit ein Behälter mit einer wabenartigen Struktur, die eine gute Raumausnutzung
ermöglicht. Der Stutzen zum Be-und Entladen kann an einer Stelle angeordnet werden,
die im Hinblick auf die Raumausnutzung günstig ist.
[0009] Der Behälter zeichnet sich auch dadurch aus, dass prinzipiell kein höheres Membranspannungsniveau
vorliegt als bei den bekannten zylindrischen Druckbehältern, d. h. der Behälter ist
unter Innendruckbelastung im wesentlichen frei von Biegemomenten. Damit werden hohe
Belastungen vermieden und der Behälter kann gewichtsoptimiert gebaut werden.
[0010] Die Trennwand ist im Wesentlichen eben ausgebildet und weist an ihrem Rand beidseitig
Ansätze auf, die in einem Winkel zur Trennwand verlaufen. Die Übergangsbereiche zwischen
den Ansätzen und der Trennwand sind abgerundet. Durch eine entsprechende Wahl der
Radien kann an den Übergangsstellen das Membranspannungsniveau positiv beeinflusst
bzw. entsprechend eingestellt werden.
[0011] Die Y-förmige Formgebung der Trennwand im Randbereich hat den Vorteil, dass die Ansätze
mit den ihnen zugewandten Behälterwänden Stossstellen bilden, die mittels Dünnspalttechnik
verschweißt werden können. Dies ermöglicht die Verwendung von hochfestem relativ dünnwandigem
Stahlblech. Die Wanddicke des geschweißten Behälters ist daher nicht größer als die
Wanddicke der bekannten nahtlosen zylinderförmigen Flaschen.
[0012] Herstellungstechnisch ist es besonders vorteilhaft, den Rand der Trennwand mittels
einer Stauchung, vorzugsweise einer Kaltstauchung, zu beidseitigen Ansätzen zu verformen.
[0013] Eine bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbehälter
eine im Wesentlichen zylinderförmige Behälterwand mit einem kreissegmentförmigen Querschnitt
aufweisen und dass sich an die Behälterwand beidseitig im Wesentlichen halbkugelförmige
Kugelböden anschließen.
[0014] Eine vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, die Druckbehälter ungleich lang sind
und/oder unterschiedliche Querschnitte aufweisen. Die äußere Form des Behälters kann
somit sehr variabel an die Fahrzeugstruktur angepasst werden.
[0015] Bei ungleich langen Druckbehältern ist die Trennwand wenigstens an einem Ende derart
gekrümmt, dass die Endbereiche unterschiedlich langer benachbarter Druckbehälter verbindbar
sind. Dadurch wird es möglich, den Endbereichs des kürzeren Druckbehälters mit einem
nicht fluchtenden Ende des benachbarten Druckbehälters unter Einhaltung des strukturmechanisch
günstigen Membranspannungsniveaus, bzw. Membranspannungszustandes, zu verbinden.
[0016] Vorzugsweise ist jeder Druckbehälter mit einem Revisionsöffnung versehen. Damit besteht
die Möglichkeit, die Trennwand im Rahmen von regelmäßigen Inspektionen zu überprüfen.
Die Revisionsöffnungen können stirnseitig am Kugelboden in Form von Rohrstutzen angeordnet
sein. Diese können auch zur Halterung des Behälters genutzt werden.
[0017] Das erfindungsgemäße Verfahren zum Herstellen eines Behälters zum Speichern von Gas
unter hohem Druck, insbesondere von Erdgas mit mindestens zwei Druckbehältern wobei
mindestens ein Druckbehälter mit einem Stutzen zum Be- und Entladen versehen ist,
ist dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbehälter eine zylinderförmige Behälterwand
mit einem kreissegmentförmigen Querschnitt aufweisen, an die in einem ersten Schritt
beidseitig Kugelböden angeschweißt werden. Anschließend werden die Behälterwand und
die Kugelböden von benachbarten Druckbehältern über eine gemeinsame Trennwand an Ansätzen
der Trennwand, die mit den Wänden der Druckbehälter Stoßstellen bilden mittels Laserschweißen
miteinander verschweißt.
[0018] Die Erfindung wird im folgenden anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels des
erfindungsgemäßen Behälters im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert.
[0019] Die Zeichnung zeigt in:
Fig. 1 in perspektivischer Ansicht einen erfindungsgemäßen Behälter;
Fig. 2 in perspektivischer Ansicht einen aufgeschnittenen Druckbehälter;
Fig. 3 in perspektivischer Ansicht eine Trennwand;
Fig. 4 eine Detaildarstellung der Schnittfläche der Trennwand;
Fig. 5 in perspektivischer Ansicht eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Behälters;
Fig. 6 eine Sicht auf die Trennwand des Behälters nach Fig. 5.
[0020] Fig. 1 zeigt einen Behälter, der aus drei Druckbehältern 1 besteht. Der Behälter
besteht aus hochfestem Blech und zwar aus wasservergütetem Feinkornstahl. Wie in Fig.
2 zu erkennen ist, weisen die Druckbehälter 1 jeweils eine zylinderförmige Behälterwand
2 mit einem kreissegmentförmigen Querschnitt auf. Die Behälterwand 2 wurde kalt aus
dem Stahlblech gewalzt oder gepresst. Es ist auch möglich, die Behälterwand 2 aus
einem Rohr auszuschneiden. An die Behälterwand 2 schließen sich stirnseitig im wesentlichen
halbkreisförmige Kugelböden 3 an, die ebenfalls aus hochfestem kalt gepresstem Stahlblech
bestehen. Ein Kugelboden 3 weist einen Stutzen 4 zum Be- und Entladen auf. Die Behälterwand
2 wird mit den Kugelböden 3 verschweißt, vorzugsweise mittels Dünnspalttechnik, insbesondere
Laserschweißen.
[0021] Zwischen zwei Druckbehältern 1 befindet sich eine ebene Trennwand 5. Beim Ausführungsbeispiel
ist diese stegartig ausgeführt. Die Trennwand 5 besteht ebenfalls aus Stahlblech.
Am Rand der Trennwand sind umlaufend beidseitig Ansätze 7 ausgebildet. Die Schnittfläche
der Trennwand ist im Bereich des Randes somit ypsilonförmig. (Fig. 3 und Fig. 4).
Von der stegartigen Trennwand ausgehend divergieren die Ansätze 7 umlaufend derart
schräg nach außen, dass die Ansätze mit den Wänden der Druckbehälter 1 Stoßstellen
zu bilden. Die Übergangsbereiche sind nach innen gerundet. Die Ansätze 7 werden vorzugsweise
durch eine Kaltstauchung hergestellt.
[0022] Die Ansätze 7 verlaufen in einem Winkel zur Trennwand, wobei jeweils die Winkel der
beiden Ansätze unterschiedlich groß sein können und so gewählt werden, dass die Ansätze
7 mit den Wänden der Druckbehälter 1 aneinander stoßen. Durch die Ansätze 7 am Rand
der Trennwand 5 wird es möglich, die einzelnen Teile mittels Dünnspalttechnik zu verschweißen.
Hierbei werden mittels eines Laserstrahls die Ränder der zu verbindenden Teile aufgeschmolzen
und stoffschlüssig verbunden. Diese Technik ist besonders geeignet zum Verschweißen
von hochfesten Werkstoffen mit dünnen Wandstärken. Die Wärmeeinbringung in das Material
ist gering, so dass kaum ein Schweißverzug entsteht. Außerdem wird eine großvolumige
Schweißnaht, bei der relativ große Mengen an Fremdmaterial eingebracht werden muss,
vermieden.
[0023] Jede Trennwand 5 weist eine Durchtrittsöffnung 6 auf, so dass beim Befüllen ein Druckausgleich
zwischen den Druckbehältern 1 entsteht.
[0024] In Fig. 5 ist ein Behälter mit zwei gleich langen Druckbehältern 1 und einem kürzeren
Druckbehälter 1a dargestellt. Die Trennwand 5a zwischen dem Druckbehälter 1 und dem
kürzeren Druckbehälter 1a ist in Fig. 6 dargestellt. Die Enden der Trennwand 5a sind,
ähnlich einer Skispitze, einfach gekrümmt. Jeder Druckbehälter ist mit einer nicht
dargestellten Revisionsöffnung versehen.
[0025] Im Rahmen der Erfindung sind ohne Weiteres Abwandlungen möglich. So können die Druckbehälter
1 eine andere Querschnittsform aufweisen. Die Druckbehälter 1 können einen unterschiedlich
großen Querschnitt aufweisen. Die Trennwand kann 5 eine Vielzahl von Durchtrittsöffnungen
6 aufweisen, so dass eine Gitterkonstruktion entsteht.
1. Behälter zum Speichern von Gas unter hohem Druck, insbesondere von Erdgas, mit mindestens
zwei Druckbehältern (1), wobei mindestens ein Druckbehälter (1) mit mindestens einem
Stutzen (4) zum Be- und Entladen versehen ist, wobei die Druckbehälter (1) über eine
gemeinsame Trennwand (5) miteinander verschweißt sind, und wobei die Trennwand (5)
mindestens eine Durchtrittsöffnung (6) für das Gas aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (5) an ihrem Rand beidseitig Ansätze (7) aufweist, die in einem Winkel
zur Trennwand (5) verlaufen, wobei die Ansätze mit den Wänden (2) der Druckbehälter
(1) Stoßstellen bilden.
2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet; dass die Trennwand (5) im Wesentlichen eben ausgebildet ist.
3. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbehälter (1) eine im Wesentlichen zylinderförmige Behälterwand (2) mit einem
kreissegmentförmigen Querschnitt aufweisen und dass sich an die Behälterwand (2) beidseitig
im Wesentlichen halbkreisförmige Kugelböden (3) anschließen.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbehälter (1) unterschiedlich lang sind und unterschiedliche Querschnitte
aufweisen.
5. Behälter nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet; dass die Trennwand (5) wenigstens an einem Ende derart gekrümmt ist, dass die Endbereiche
unterschiedlich langer benachbarter Druckbehälter verbindbar sind.
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbehälter (1) unterschiedliche Querschnitte aufweisen.
7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass jeder Druckbehälter (1) mit einer Revisionsöffnung versehen ist.
8. Verfahren zum Herstellen eines Behälters zum Speichern von Gas unter hohem Druck mit
mindestens zwei Druckbehältern (1), wobei mindestens ein Druckbehälter (1) mit einem
Stutzen zum Be- und Entladen (4) versehen ist, wobei die Druckbehälter (1) eine zylinderförmige
Behälterwand (2) mit einem kreissegmentförmigen Querschnitt aufweisen, an die beidseitig
Kugelböden (3) angeschweißt werden und dass anschließend die Behälterwand (2) und
die Kugelböden (3) von benachbarten Druckbehältern über eine gemeinsame Trennwand
(5), die an ihrem Rand beidseitig Ansätze (7) aufweist, die in einem Winkel zur Trennwand
(5) verlaufen und mit den Wänden (2) der Druckbehälter (1) Stoßstellen bilden, an
den Ansätzen (7) der Trennwand mittels Laserschweißen miteinander verschweißt werden.
1. A vessel for storing gas under high pressure, especially natural gas, with at least
two pressure vessels (1), with at least one pressure vessel (1) being provided with
at least one nozzle (4) for loading and unloading, with the pressure vessels (1) being
welded together through a common separating wall (5), and with the separating wall
(5) having at least one pass-through opening (6) for the gas, characterized in that the separating wall (5) comprises noses (7) at its edge at both sides, which noses
extend at an angle to the separating wall (5), with the noses forming abutting points
with the walls (2) of the pressure vessels (1).
2. A vessel according to claim 1, characterized in that the separating wall (5) is arranged in a substantially planar way.
3. A vessel according to one of the claims 1 to 2, characterized in that the pressure vessels (1) have a substantially cylindrical vessel wall (2) with a
cross section in the shape of a segment of a circle and that substantially semi-circular
spherical bases (3) are adjacent to the container wall (2) on both sides.
4. A vessel according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the pressure vessels (1) are differently long and have different cross sections.
5. A vessel according to claim 4, characterized in that the separating wall (5) is curved at least at one end in such a way that the end
regions of differently long adjacent pressure vessels can be connected.
6. A vessel according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the pressure vessels (1) have different cross sections.
7. A vessel according to one of the claims 1 to 6, characterized in that each pressure vessel (1) is provided with an inspection opening.
8. A method for producing a vessel for storing gas under high pressure, comprising at
least two pressure vessels (1), with at least one pressure vessel (1) being provided
with at least one nozzle (4) for loading and unloading, with the pressure vessels
(1) having a substantially cylindrical vessel wall (2) with a cross section in the
shape of a segment of a circle, to which spherical bases (3) are welded on both sides,
and thereafter the vessel wall (2) and the spherical bases (3) of adjacent pressure
vessels are welded together by means of laser welding via a common separating wall
(5) which comprises noses (7) at its edge on both sides, which noses extend at an
angle to the separating wall (5) and form abutting points with the walls (2) of the
pressure vessels (1), such welding occurring at the noses (7) of the separating wall.
1. Réservoir pour le stockage de gaz sous haute pression, en particulier de gaz naturel,
avec au moins deux cuves sous pression (1), dont au moins une cuve sous pression (1)
est dotée d'au moins une tubulure (4) pour le remplissage et le déchargement, dans
lequel les cuves sous pression (1) sont soudées ensemble au niveau d'une cloison de
séparation (5) commune, et dans lequel la cloison de séparation (5) présente au moins
une ouverture de passage (6) pour le gaz, caractérisé en ce que la cloison de séparation (5) présente sur son bord des deux côtés des épaulements
(7) qui forment un angle par rapport à la cloison de séparation (5), lesquels épaulements
forment des points d'aboutement avec les parois (2) des cuves sous pression (1).
2. Réservoir selon la revendication 1, caractérisé en ce que la cloison de séparation (5) est pour l'essentiel de forme plane.
3. Réservoir selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que les cuves sous pression (1) présentent une paroi de cuve (2) sensiblement cylindrique
avec une section en forme de segment de cercle et en ce que des fonds sphériques (3) sensiblement semi-circulaires se raccordent des deux côtés
à la paroi de cuve (2).
4. Réservoir selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les cuves sous pression (1) ont une longueur différente et présentent des sections
différentes.
5. Réservoir selon la revendication 4, caractérisé en ce que la cloison de séparation (5) est recourbée au moins à une extrémité de telle façon
que les parties d'extrémité de cuves sous pression voisines de longueur différente
puissent être assemblées.
6. Réservoir selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les cuves sous pression (1) ont des sections différentes.
7. Réservoir selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que chaque cuve sous pression (1) est munie d'une ouverture de visite.
8. Procédé pour la fabrication d'un réservoir de stockage de gaz sous haute pression
avec au moins deux cuves sous pression (1), dont au moins une cuve sous pression (1)
est dotée d'une tubulure (4) pour le remplissage et le déchargement, les cuves sous
pression (1) présentant une paroi de cuve (2) cylindrique ayant une section en forme
de segment de cercle sur laquelle des fonds sphériques (3) sont soudés des deux côtés
et la paroi de cuve (2) et les fonds sphériques (3) de cuves sous pression voisines
étant ensuite soudés au niveau d'une cloison de séparation (5) commune, présentant
sur son bord des deux côtés des épaulements (7) formant un angle par rapport à la
cloison de séparation (5) et formant des points d'aboutement avec les parois (2) des
cuves sous pression (1), au niveau des épaulements (7) de la cloison de séparation,
par soudage au laser.
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