Kranken- oder Pflegebett

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kranken- oder Pflegebett gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Kranken- oder Pflegebetten, der Einfachheit halber wird im folgenden nur auf ein Krankenbett verwiesen, sind so konzipiert, daß ihre Liegefläche um eine gedachte Querachse schwenkbar ist, so daß insbesondere das kopfseitige Ende der Liegefläche gegenüber dem Fußende abgesenkt werden kann. Dies ist aus medizinischen Gründen vielfach erforderlich.

[0003] Aus DE 296 08 246 U ist ein Krankenbett bekannt, das Motoren zur Verstellung der Liegefläche aufweist.

[0004] Die Absenkung des Kopfendes der Liegefläche erfolgt bisher entweder rein mechanisch oder durch eine entsprechend ausgebildete, über Nocken mit Endschaltern auslösbare Motorschaltung, durch die ein ausschließlich zur Verschwenkung der Liegefläche vorgesehener Motor entsprechend ein- und ausfahrbar ist.

[0005] Allerdings weist die bekannte Motor-Lösung sowohl bei der Herstellung des Krankenbettes wie auch bei dessen Betrieb erhebliche Nachteile auf.

[0006] So sind zunächst einmal die relativ hohen Fertigungskosten zu nennen, die durch den zusätzlichen Einbau eines Motors für die Verschwenkung der Liegefläche, einschließlich der notwendigen Bauteile für die Motorschaltung, wie die genannten Nocken und Endschalter entstehen.

[0007] Darüber hinaus ist die Absenkung der Liegefläche in eine untere Lage bei einer Unterbrechung der Stromversorgung, bei einem fehlenden oder defekten Akku, oder bei einem elektrischen Defekt des Motors nicht möglich, wodurch sich naturgemäß Handhabungsprobleme ergeben.

[0008] Dies trifft gleichermaßen für eine Situation zu, in der die Liegefläche spontan in eine als Trendelenburg-Stellung bekannte Kopftieflage gebracht werden muß, da der Motor als quasi starres Koppelglied eine in diesem Fall wünschenswerte manuelle Verschwenkung der Liegefläche nicht zuläßt.

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Krankenbett der gattungsgemäßen Art so weiter zu entwickeln, daß es kostengünstiger herstellbar ist, seine Betriebssicherheit verbessert und die Handhabung sicherer wird.

[0010] Diese Aufgabe wird durch ein Krankenbett gelöst, das die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

[0011] Ein solcher Art ausgebildetes Krankenbett zeichnet sich zunächst einmal dadurch aus, daß es einfacher und kostengünstiger herstellbar ist, da außer auf den Motor zur Höhenverstellung auf zusätzliche elektrische Aggregate einschließlich diverser Motorschaltungen bzw. Schaltungsteile verzichtet werden kann.

[0012] Eine Bewegung der Liegefläche im Sinne eines Absenkens sowohl kopf- wie fußseitig ist nun manuell möglich, was auch eine Verbesserung hinsichtlich der Betriebssicherheit mit sich bringt.

[0013] Da ein elektrisches Aggregat zur genannten Verschwenkung der Liegefläche fehlt, ist eine Behinderung dieser Verstellung durch Stromausfall oder Versagen des Aggregates ausgeschlossen.

[0014] Selbst bei einem elektrischen Defekt des Motors zur Höhenverstellung der Liegefläche ist diese sowohl von einer hochgestellten Position in eine abgesenkte bringbar wie auch in die bereits erwähnte Trendelenburg-Stellung, in der die Liegefläche fußseitig angehoben wird, so daß das Kopfende dem Fußteil gegenüber tiefer liegt.

[0015] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, die beiden Schwenkbeschläge, die abständig zueinander einerseits an der Liegefläche und andererseits am Untergestell angelenkt sind, durch ein Koppelglied miteinander zu verbinden, das sowohl teleskopierbar wie auch in gewünschten unterschiedlichen Längen blockierbar ist.

[0016] In Blockierstellung stellt das Koppelglied, das vorzugsweise aus einer blockierbaren Gasfeder gebildet ist, eine starre Verbindung zwischen den beiden Schwenkbeschlägen dar, durch deren dann mögliche parallele Bewegung eine entsprechende Lageveränderung der Liegefläche möglich ist, beispielsweise um die Liegefläche parallel zum Untergestell anzuheben.

[0017] Bei Auslösung der Blockade und bei gleichzeitiger Unterbrechung der Wirkverbindung zwischen dem Motor und dem daran angeschlossenen Schwenkbeschlag können beide Schwenkbeschläge in ihrer Bewegung unterschiedlich sein, wodurch sich die Niveauveränderung vom Kopf- zum Fußteil oder umgekehrt ergibt.

[0018] Die Unterbrechung der Wirkverbindung des Motors, der, wie erwähnt, einseitig an einem ersten der Schwenkbeschläge angeschlossen ist und andererseits starr mit dem Untergestell verbunden ist, wird ermöglicht durch ein an sich bekanntes einschiebbares Hubrohr des Motors, dessen Eingriff mit einer Antriebsspindel mechanisch zu unterbrechen ist.

[0019] Zum Ausrücken des Motors ist eine Betätigungsstange vorgesehen, die, je nach Ausbildung einer Ausrückeinrichtung des Motors, als Druck- oder Zugstange ausgebildet ist, die wiederum betätigt wird von einer Lenkerlasche, die Bestandteil des zweiten Schwenkbeschlages ist, der dem gegenüber liegt, an dem der Motor angeschlossen ist.

[0020] Dabei erfolgt die Unterbrechung der Wirkverbindung des Motors mit dem angeschlossenen ersten Schwenkbeschlag, d. h. die Betätigung der Ausrückeinrichtung nur dann, wenn das Koppelglied teleskopierbar ist.

[0021] Die Aufhebung der Blockade des Koppelgliedes erfolgt zweckmäßigerweise mittels einer Griffstange oder Betätigungshebel an der Liegefläche bzw. einem zugeordneten Matratzenrahmen. Denkbar ist aber auch, daß die Aufhebung der Blockade im Motor durch ein Fußpedal erfolgt, das am Untergestell befestigt ist. In jedem Fall kann so die Liegefläche stromlos parallel, also ohne Schwenkung, abgesenkt werden.

[0022] Für einen Freilauf der Lenkerlasche an der Betätigungsstange ist darin ein axial sich erstreckendes Langloch vorgesehen, in dem die Lenkerlasche endseitig geführt ist und erst in einer Endstellung im Sinne eines Drückens oder Ziehens zum Eingriff kommt. In den übrigen Bewegungsphasen der Liegefläche befindet sich der Motor in Wirkverbindung mit dem angeschlossenen Schwenkbeschlag.

[0023] Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0024] Ein Ausfiihrungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

[0025] Es zeigen:

Figur 1

ein erfindungsgemäßes Krankenbett mit verschwenkter Liegefläche,

Figur 2

das Krankenbett nach Figur 1 in einer Seitenansicht,

Figur 3

das Krankenbett in einer abgesenkten Stellung, gleichfalls in einer Seitenansicht.

[0026] In den Figuren ist ein Krankenbett dargestellt, das ein verfahrbares Untergestell 1 aufweist, an dem über Schwenkbeschläge 3, 4 eine Liegefläche 2 angeschlossen ist, die mittels eines elektrischen Motors 10 in ihrer Höhe verstellbar ist.

[0027] Die beiden im wesentlichen gleich ausgebildeten Schwenkbeschläge 3, 4 sind jeweils mittels einer Schwenkachse 7 am Untergestell 1 drehbar gelagert und bestehen aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Schwenkhebeln 5. Die Schwenkbeschläge 3, 4 sind abständig zueinander angeordnet, wobei der zweite Schwenkbeschlag 3 einem Fußende 17 und der erste Schwenkbeschlag 4 einem Kopfende 16 der Liegefläche 2 zugeordnet ist.

[0028] Um eine Zwangsführung des dem Fußende 17 zugewandten zweiten Schwenkbeschlages 3 zu erreichen, ist dessen oberer, der Liegefläche 2 zugewandter Schwenkhebel 5 über einen Stützhebel 6 mit dem Untergestell 1 verbunden.

[0029] Der erste Schwenkbeschlag 4 weist weiter eine Anschlußlasche 9 auf, die gegenüber dem benachbarten Schwenkhebel 5 starr an der Schwenkachse 7 angeschlossen ist und mit der der Motor 10 verbunden ist, der andererseits über eine Anschlußstrebe 18 am Untergestell 1 befestigt ist.

[0030] An der Anschlußlasche 9 ist außerdem eine ein Koppelglied bildende Gasfeder, vorzugsweise eine Gaszugfeder 12, angelenkt, die mit ihrem anderen Ende an eine Lenkerlasche 8 angreift, die vergleichbar der Anschlußlasche 9 zum Schwenkhebel 5 des Schwenkbeschlages 3 feststehend an der Schwenkachse 7 befestigt ist.

[0031] Die Gaszugfeder 12 ist über einen am Fußendbereich der Liegefläche 2 angeschlossenen Betätigungshebel mittels eines nicht dargestellten Bowdenzuges entriegelbar, so daß in diesem Fall die Gaszugfeder 12 ihre Funktion als Koppelglied zur parallelen Verschwenkung der Schwenkbeschläge 3, 4, wie sie für eine Anhebung bzw. Senkung der Liegefläche 2 erforderlich ist, nicht mehr ausüben kann.

[0032] Der Motor 10 ist mit einer Ausrückeinrichtung 11 versehen, an die eine Druckstange 13 angreift, mit der der Motor 10 in seiner Wirkverbindung mit dem ersten Schwenkbeschlag 4 bzw. der Anschlußlasche 9 unterbrechbar ist.

[0033] Auf ihrer der Ausrückeinrichtung 11 abgewandten Seite ist die Druckstange 13 mit einem axial sich erstreckenden Langloch 14 im Sinne eines Freilaufs versehen, in dem die Lenkerlasche 8 mit ihrem freien Ende verschiebbar gerührt ist.

[0034] In den Figuren 1 und 2 ist eine Position der Liegefläche 2 des Krankenbettes dargestellt, in der das Kopfende 16 gegenüber dem Fußende 17 abgeschwenkt ist. Es ist zu erkennen, daß die Lenkerlasche 8 in der Druckstange 13 eine Position einnimmt, in der sie über die Druckstange 13 die Ausrückeinrichtung 11 betätigt in der Form, daß ein Hubrohr 19 des Motors 10 außer Eingriff kommt. Gleichzeitig ist die Blockade der Gaszugfeder 12 gelöst, so daß die Schwenkbeschläge 3, 4 unabhängig voneinander verschwenkbar sind und das Fußende 17 gegenüber dem Kopfende 16 problemlos angehoben werden kann gegebenenfalls bei gleichzeitigem Niederdrücken des Kopfendes 16.

[0035] In der Figur 3 ist eine abgesenkte Endstellung der Liegefläche 2 dargestellt, in der die Druckstange 13 gegenüber der Ausrückeinrichtung 11 außer Eingriff ist, wobei die Lenkerlasche 8 entlang des Langloches 14 in eine entsprechende Endstellung geführt ist. In dieser Ausgangsposition ist auch der Motor 10 in Eingriff. Bei dessen Betätigung und bei blockierter Gaszugfeder 12 wird durch Druck auf die Anschlußlasche 9 der Schwenkbeschlag 4 und über die blockierte Gaszugfeder 12 der angeschlossene Schwenkbeschlag 3 aufgeschwenkt unter Hochstellung der Liegefläche 2 parallel zum Untergestell 1.

[0036] Bei Unterbrechung des Motors und manuellem Anheben der Liegefläche 2 am Fußende 17 unter gleichzeitiger Entsperrung der Gaszugfeder 12 wird der Schwenkbeschlag 3 und damit die Lenkerlasche 8 fort bewegt, bis diese die Druckstange 13 gegen die Ausrückeinrichtung 11 drückt unter deren Betätigung, d. h. unter Freigabe des Hubrohres 19 des Motors 10.

[0037] In diesem Fall ist eine Absenkung des Kopfendes 16 ohne weiteres möglich, da sich sowohl die dann teleskopierbare Gaszugfeder 12 wie auch das Hubrohr 19 des Motors 10 axial verschieben können, unter Verkürzung des Abstandes zwischen der Anschlußlasche 9 und der Lenkerlasche 8.

[0038] Im beschriebenen Sinn ist auch die Verschwenkung der Liegefläche 2 in eine sogenannte Trendelenburg-Stellung möglich, in der das Fußende 17 aus einer Tieflage entsprechend der Figur 3 anhebbar ist, während das Kopfende 16 dem gegenüber eine Tieflage einnimmt.

[0039] Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, die Schwenkbeschläge 3, 4 entgegengesetzt wirkend anzuordnen, so daß bei ausgerücktem Motor das Fußende 17 absenkbar ist.

Bezugszeichenliste

[0040] 

1

Untergestell

2

Liegefläche

3

zweiter Schwenkbeschlag

4

erster Schwenkbeschlag

5

Schwenkhebel

6

Stützhebel

7

Schwenkachse

8

Lenkerlasche

9

Anschlußlasche

10

Motor

11

Ausrückeinrichtung

12

Gaszugfeder

13

Druckstange

14

Langloch

15 16

Kopfende

17

Fußende

18

Anschlußstrebe

19

Hubrohr

Ansprüche

1. Kranken- oder Pflegebett, mit einem Untergestell (1) und einer damit verbundenen, über einen ersten Schwenkbeschlag (4) und einen zweiten Schwenkbeschlag (3) mittels eines daran direkt und/oder indirekt angreifenden elektrischen Motors (10) höhenverstellbaren Liegefläche (2), wobei diese zum Kopf- oder Fußende (16, 17) hin absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (10) mittels einer Ausrückeinrichtung (11) in seiner Wirkverbindung mechanisch unterbrechbar mit dem ersten Schwenkbeschlag (4) verbunden ist, wobei an die Ausrückeinrichtung (11) eine Betätigungsstange angreift, die andererseits am zweiten Schwenkbeschlag (3) befestigt ist, und dass die beiden Schwenkbeschläge (3, 4) durch ein teleskopierbares Koppelglied miteinander verbunden sind, das in jeder Teleskopstellung blockierbar ist.

2. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Koppelglied als Gaszug- oder -druckfeder (12) ausgebildet ist.

3. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (10) in an sich bekannter Weise mit einer Ausrückeinrichtung (11) versehen ist, bei deren Betätigung ein mit dem zugeordneten ersten Schwenkbeschlag (4) verbundenes Hubrohr (19) des Motors (10) frei axial verschiebbar ist.

4. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Betätigungsstange in Form einer Druck- (13) oder

- zugstange vorgesehen ist, die mit der Ausrückeinrichtung (11) verbunden ist und an der der andere zweite Schwenkbeschlag (3) längsverschiebbar geführt ist.

5. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Schwenkbeschlag (3) eine Lenkerlasche (8) aufweist, die an einer mit dem Untergestell (1) verbundenen Schwenkachse (7) befestigt ist und die in einem sich axial erstreckenden Langloch (14) der Druckstange (13) verschiebbar geführt ist.

6. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Lenkerlasche (8) oder damit verbundenen Teilen die Gaszugfeder (12) mit ihrem einen Ende befestigt ist, während deren anderes Ende an einer Anschlußlasche (9) angelenkt ist, die Bestandteil des ersten Schwenkbeschlages (4) ist und die gleichgerichtet wie die Lenkerlasche (8) an einer mit dem Untergestell (1) verbundenen Schwenkachse (7) befestigt ist.

7. Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Hubrohr (19) des Motors (10) an der Anschlußlasche (9) oder daran befestigten Teilen angeschlossen ist, während der Motor (10) andererseits fest mit dem Untergestell (1) verbunden ist.

8. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gaszugfeder (12) über einen im Bereich der Liegefläche (2) angeordneten Betätigungshebel entriegelbar ist.

9. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Betätigungshebel und der Gaszugfeder (12) zur Entriegelung ein Bowdenzug angeschlossen ist.

10. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 2 oder einem der Ansprüche 8 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Gaszugfeder (12) über ein Fußpedal entriegelbar ist.

Claims

1. Hospital or care bed, with an under frame (1) and a reclining surface (2) which is connected thereto and can be adjusted in height by means of an electric motor (10) acting directly and/or indirectly thereon via a first pivot fitting (4) and a second pivot fitting (3), wherein said reclining surface can be lowered towards the head or foot end (16, 17), characterized in that the motor (10) is connected to the first pivot fitting (4) in a manner such that it can be interrupted mechanically in its operative connection by means of a disengaging device (11), an actuating rod acting on the disengaging device (11), the other end of which actuating rod is fastened to the second pivot fitting (3), and in that the two pivot fittings (3, 4) are connected to each other by a telescopic coupling element which can be locked in every telescopic position.

2. Hospital or care bed according to Claim 1,
characterized in that the coupling element is designed as a gas-filled tension or compression spring (12).

3. Hospital or care bed according to Claim 1,
characterized in that the motor (10) is provided in a manner known per se with a disengaging device (11), upon the actuation of which a lifting tube (19) of the motor (10), which lifting tube is connected to the assigned, first pivot fitting (4), can be displaced freely axially.

4. Hospital or care bed according to Claim 1 or 3, characterized in that an actuating rod is provided in the form of a compression rod (13) or tension rod which is connected to the disengaging device (11) and on which the other, second pivot fitting (3) is guided in a longitudinally displaceable manner.

5. Hospital or care bed according to Claim 4,
characterized in that the second pivot fitting (3) has a link plate (8) which is fastened to a pivot spindle (7) connected to the under frame (1) and which is guided displaceably in an axially extending elongated hole (14) in the compression rod (13).

6. Hospital or care bed according to Claim 5,
characterized in that one end of the gas-filled tension spring (12) is fastened to the link plate (8) or to parts connected thereto while the other end of said gas-filled tension spring is coupled to a connecting plate (9) which is part of the first pivot fitting (4) and is fastened, acting in the same direction as the link plate (8), to a pivot spindle (7) connected to the under frame (1).

7. Hospital or care bed according to one of Claims 3 to 6, characterized in that the lifting tube (19) of the motor (10) is connected to the connecting plate (9) or to parts fastened thereto while the motor (10) is connected fixedly at the other end to the under frame (1).

8. Hospital or care bed according to Claim 2,
characterized in that the gas-filled tension spring (12) can be released via an actuating lever arranged in the region of the reclining surface (2).

9. Hospital or care bed according to Claim 8,
characterized in that a Bowden cable is connected to the actuating lever and the gas-filled tension spring (12) for the release thereof.

10. Hospital or care bed according to Claim 2 or either of Claims 8 and 9, characterized in that the gas-filled tension spring (12) can be released via a foot pedal.

Revendications

1. Lit de malade, comportant un châssis inférieur (1) et une surface de couchage (2), assemblée à celui-ci par une première ferrure pivotante (4) et par une deuxième ferrure pivotante (3) et réglable en hauteur au moyen d'un moteur (10) électrique directement et/ou indirectement en contact avec celles-ci, ladite surface de couchage pouvant être abaissée par rapport à l'extrémité supérieure ou à l'extrémité inférieure (16, 17), caractérisé en ce que le moteur (10) est relié à la première ferrure pivotante (4) au moyen d'un dispositif de débrayage (11) de manière à pouvoir interrompre mécaniquement sa liaison active, une tige de manoeuvre entrant en contact avec le dispositif de débrayage (11) et étant fixée avec son autre extrémité à la deuxième ferrure pivotante (3), et en ce que les deux ferrures pivotantes (3, 4) sont reliées l'une à l'autre par un organe de couplage télescopique, qui peut être bloqué dans chaque position télescopique.

2. Lit de malade selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'organe de couplage est réalisé sous la forme d'un ressort de traction pneumatique ou d'un ressort de pression pneumatique (12).

3. Lit de malade selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moteur (10) est muni, de manière connue en soi, d'un dispositif de débrayage (11), dont la manoeuvre permet le déplacement axial libre d'un tube de levage (19) du moteur (10), qui est relié à la première ferrure pivotante (4) associée.

4. Lit de malade selon la revendication 1 ou 3, caractérisé en ce qu'il est prévu une tige de manoeuvre en forme de tige de pression (13) ou de tige de traction, laquelle est reliée au dispositif de débrayage (11) et sur laquelle l'autre deuxième ferrure pivotante (3) est logée de manière mobile dans la direction longitudinale.

5. Lit de malade selon la revendication 4, caractérisé en ce que la deuxième ferrure pivotante (3) comporte une patte de guidage (8), qui est fixée à un axe de pivotement (7) relié au châssis inférieur (1) et qui est logée mobile dans un trou oblong (14), orienté axialement, de la tige de pression (13).

6. Lit de malade selon la revendication 5, caractérisé en ce que le ressort de traction pneumatique (12) est fixé avec une de ses extrémités à la patte de guidage (8) ou des parties reliées à celle-ci, alors que l'autre extrémité est articulée sur une patte de raccordement (9), qui fait partie de la première ferrure pivotante (4) et qui, dirigée dans la même direction que la patte de guidage (8), est fixée contre un axe de pivotement (7) relié au châssis inférieur (1).

7. Lit de malade selon l'une quelconque des revendications 3 à 6, caractérisé en ce que le tube de levage (19) du moteur (10) est assemblé à la patte de raccordement (9) ou à des parties fixées à celle-ci, alors que le moteur (10), sur l'autre côté, est assemblé de manière fixe au châssis inférieur (1).

8. Lit de malade selon la revendication 2, caractérisé en ce que le ressort de traction pneumatique (12) peut être débloqué par un levier de manoeuvre disposé dans la zone de la surface de couchage (2).

9. Lit de malade selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un câble sous gaine est raccordé au levier de manoeuvre et au ressort de traction pneumatique (12) en vue du déblocage.

10. Lit de malade selon la revendication 2 ou l'une des revendications 8 à 9, caractérisé en ce que le ressort de traction pneumatique (12) peut être débloqué au moyen d'une pédale.

Zeichnung