Sitz-Bett-Faltgestell

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz-Bett-Faltgestell bestehend aus einem Traggestell mit einem seitlich daran gelagerten Hubgestell, das einen aus mehreren gelenkig verbundenen Teilrahmen bestehenden Bettrahmen trägt, an dem seitlich jeweils ein Stützbein angelenkt ist, an dem ein Sitzträger und ein Rückenlehnenträger mit einer Faltvorrichtung angebracht sind, wobei beidseitig drei der Teilrahmen jeweils mittels Koppelgliedern zu drei Gelenkvierecken und insgesamt zu einer kinematischen Kette derart verbunden sind, dass diese Teilrahmen jeweils fortlaufend um ca. 90° zueinander von einer Liegestellung in eine Sitzstellung zu falten sind, und wobei in der Sitzstellung das Stützbein (10) etwa horizontal eingefaltet und der Rückenlehnenträger (13) etwa vertikal steht.

[0002] Ein derartiges Sitz-Bett-Faltgestell ist aus der Patentschrift DE 103 22 838 B3 bekannt. Bei diesem ist ein weiteres Gelenkviereck an dem kopfseitigen Teilrahmen angebracht, über das die Bewegung des Rückenlehnenträges und des Sitzträgers gesteuert wird. Durch diese Konstruktion befindet sich ein Sitzkissen in der Sitzstellung in einem Abstand über dem Bettrahmen und in der Liegestellung in einer Position, in der ein Sitzkissen nicht gut untergebracht werden kann.

[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, das bekannte Sitz-Bett-Faltgestell so zu verbessern, dass der Sitzträger bei der Faltung so verschoben wird, dass eine kompaktere Bauweise des Gestells und günstige Position für das Sitzkissen erreicht wird

[0004] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Eine vorteilhafte Ausgestaltung ist in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Mit den neuen Merkmalen wird erreicht, dass sich das Faltgestell noch kompakter zusammenklappen lässt. Dabei ist der Sitzträger über Haltestangen in einer Parallelführung mit dem kopfseitigen Teilrahmen verbunden und wird durch die Steuerung über den Excenter an dem Stützbein so verschoben, dass er in der Sitzstellung auf dem Teilrahmen oben ausgerichtet ist und sich in der Liegestellung nahe unter dem gleichen Teilrahmen rückwärtig versetzt befindet.
Ein bisher notwendiges Trennen eines darauf befestigten Sitzkissens ist nicht mehr notwendig.

[0007] Durch die an dem Excenter des Stützbeins angelenkten Führungshebel wird dessen Bewegung entsprechend auf den Sitzträger übertragen. Der Excenter wird dabei von einem Hebelgetriebe gesteuert, das die Faltbewegungen der Teilrahmen von der Liegestellung in die Sitzstellung weitergibt. Diese Hebelgetriebe bestehen aus einem an dem mittleren Teilrahmen angelenkten Lenker und einem damit gelenkig verbunden, an dem kopfseitigen Zwischenrahmen angelenkten Winkelhebel.

[0008] Der Excenter ist fest mit dem Stützbein verbunden und an einer Montageplatte an dem kopfseitigen Teilrahmen exzentrisch schwenkbar gelagert.
An dem Excenter ist ein Führungshebel angelenkt, der an seinem anderen Ende an der Mitte einer Haltestange angreift und darüber die Bewegung des Excenters auf die Parallelführung überträgt. Das Ende des Führungshebels an der Parallelführung ist dabei U-förmig ausgebildet, so dass der Führungshebel in der Sitzstellung über den Teilrahmen greifen kann und der Sitzträger in dem kopfseitigen Teilrahmen ausgerichtet ist.

[0009] Der Rückenlehnenträger ist fest mit dem unteren Ende des Stützbeins verbunden. Er macht somit die Bewegung des Stützbeins mit stellt sich in der Sitzstellung entsprechend der gewünschten Rückenlehnensteilheit auf.

[0010] Eine vorteilhafte Ausgestaltung ist in den Figuren 1 bis 3 dargestellt.

Fig. 1

zeigt eine Seitenansicht des Faltgestells in der Liegestellung;

Fig. 2

zeigt die Faltvorrichtung im Detail;

Fig. 3

zeigt die Faltvorrichtung in der Sitzstellung.

[0011] Fig. 1 zeigt das Sitz-Liege-Faltgestell in der Liegeposition. Der Matratzenrahmen besteht aus fünf Teilrahmen 1a - 1e, die hier horizontal nebeneinander jeweils fortlaufend aneinandergelenkt sind, wobei ein Gelenk 28 die Teilrahmen 1a, 1b; Gelenk 29 die Teilrahmen 1b, 1c; Gelenk 33 die Teilrahmen 1c, 1d; Gelenk 32 die Teilrahmen 1c, 1e verbinden. Drei der Teilrahmen 1a, 1b, 1d sind jeweils wesentlich kürzer als die übrigen zwei Teilrahmen 1c, 1e, die in die Sitzstellung eingefaltet etwa parallel übereinander zu liegen kommen.

[0012] Links im Bild ist unter den Teilrahmen 1a, 1b und von etwa 1/3 vom Teilrahmen 1c eine Hubvorrichtung A auf einem Traggestell 2 ausgebildet.

[0013] Rechts im Bild befindet sich die Stütz- und Faltvorrichtung B mit einem Stützbein 10.

[0014] Die genannten Rahmengelenke 28, 29, 33, 32, sind jeweils in ein Viergelenkgetriebe einbezogen, von denen das hubgestellseitige Viergelenk I die Glieder 1b, 1c, 5b, 4 mit den Gelenken 29, 34, 21, 28 umfasst, das daran angeschlossene Viergelenk II die Glieder 1c, 1d, 6, 5a mit den Gelenken 33, 35, 36, 34 hat, und das nächste angeschlossene Gelenkviereck III die Glieder 1e, 1d, 8, 7 mit den Gelenken 35, 27, 30, 31 hat

[0015] An diese kinematische Kette ist ein weiteres Gelenkdreiecksgetriebe IV angeschlossen, das das Stützbein 10 einschließt. Es besteht aus den Gliedern 1e, 10, 9, 8 mit den Gelenken 22, 25, 27.

[0016] Die vorgenannten Glieder sind zumeist Abschnitte oder ein Ansatz 1d* der durch die Referenzangabe genannten Rahmenseitenholme oder, soweit mit Kleinbuchstaben gekennzeichnet, Teil der Koppelstangen als zweiarmige Hebel, wie Lenker 5 mit den Armen 5a, 5b und den weiteren Abschnitten 5c, 5d.

[0017] Die Koppelglieder der Gelenkvierecke sind vollständig unterhalb der Oberkante des Rahmens 1 untergebracht, so dass sie nicht mit der auf dieser liegenden, nicht dargestellten Matratze beim Auf- oder Zufalten in Konflikt kommen.

[0018] Die Hubvorrichtung A weist zwei Hublenker 3, 5 auf, von denen der erste Hublenker 3 an dem Traggestell 2 im Gelenk 38 und an dem Teilrahmen 1b im Gelenk 37 verbunden ist und der zweite Hublenker 5 mit den Abschnitten 5b, 5c sich zwischen dem Traggestell 2 vom Gelenk 39 und dem Teilrahmen 1c zum Gelenk 34 erstreckt.
Der Hubvorgang wird durch die Federn 15, 16 und 17 unterstützt.
Zum Einfalten wird an dem stützbeinseitigen Griff das Rahmenteil 1e in Richtung des Pfeiles 18 hoch bewegt und zum Hubgestell A hin bewegt. Zum Auffalten wird hubgestellseitig der Griff in Richtung 19 bewegt, wodurch der zweite Lenker 5 in Richtung 20 geschwenkt wird. Die Feder 16a unterstützt den Faltvorgang. Die Griffe dienen auch als seitliche Begrenzung für eine aufgelegte Matratze.

[0019] In einer Transportstellung wird im eingefalteten Zustand der erste Teilrahmen 1a im Gelenk 28 parallel über den Teilrahmen 1c geschwenkt, was die Höhe der Anordnung wesentlich verringert.

[0020] Das Gelenk 22 des Stützbeines 10 und das Gelenk 25 des Winkelhebels 8 sind mittels einer Montageplatte 9 am Teilrahmen 1e angebracht, über die die exzentrische Bewegung mittels des Gelenkes 24 auf den Führungshebel 12 übertragen wird. Der Sitzträger 14 ist in einer Parallelführung über zwei Haltestangen 11 an dem Teilrahmen 1e angelenkt. Die Bewegung der Parallelführung wird über den Führungshebel 12 von dem Excenter gesteuert.

[0021] Der gitterartig ausgebildete Rückenlehnenträger 13 ist fest mit dem Stützbein 10 verbunden, welches diesen mit seiner nicht dargestellten Polsterung in der eingefalteten Sitzstellung in eine geeignete Lehnenposition bringt und ansonsten in die dargestellte Parkstellung unter das nach unten verlagerte, nicht dargestellte Sitzpolster, das auf dem Sitzträger 14 angebracht ist, verbringt.

[0022] In Fig. 2 ist die Steuerung der Lenk- bzw. Hubbewegung, vor bzw. nach der ein Ein- bzw. Ausfalten des Gelenks 32 zwischen den Teilrahmen 1d, 1e mittels des Excenters 26 dargestellt. Der Excenter 26 ist mit dem Stützbein 10 fest verbunden und mittels der Montageplatte 9 um das Gelenk 22 schwenkbar an dem Teilrahmen 1e befestigt.
Durch die Aufwärtsbewegung 18 werden die Teilrahmen 1e und 1d gegeneinander geknickt und die Bewegung über den Lenker 7, der mit dem Winkelhebel 8 über das Gelenk 30 verbunden ist, und das Gelenk 25 auf den Excenter 26 übertragen.
Der Sitzträger 14 ist über die Haltestangen 11 in einer Parallelführung beweglich an dem Teilrahmen 1e befestigt. Die Steuerung der Parallelführung erfolgt über den Führungshebel 12, dessen eines Ende U-förmig ausgebildet ist und an der Mitte einer Haltestange 11 über das Gelenk 23 und am anderen Ende über das Gelenk 24 mit dem Excenter 26 verbunden ist.
Der Rückenlehnenträger 13 ist weiter unten am Stützbein 10 befestigt und macht die Bewegung des Stützbeines 10 bis in die Sitzstellung mit.
Das Sitzkissen 40 und das Rückenlehnenkissen sind auf den entsprechenden Trägern zueinander gewandt angeordnet.

[0023] Fig. 3 zeigt die Faltvorrichtung in der Sitzstellung.
Der kopfseitige Teilrahmen 1e ist übergeklappt und das Stützbein 10 befindet sich damit in einer horizontalen Position. Der Rückenlehnenträger 13 weist nun nach oben. Auf ihm ist das Rückenlehnenkissen 41 befestigt.
Der Sitzträger 14 ist über den Führungshebel 12, der mit seinem U-seitigen Ende über den Teilrahmen 1e greift in diesem und parallel zu diesem ausgerichtet. Das Sitzkissen 40 bietet nun eine horizontale Sitzfläche, die bis an das Rückenlehnenkissen 41 reicht.
Die Teilrahmen 1c und 1e befinden sich horizontal übereinander und sind mittels des Teilrahmens 1d über die Gelenke 32 und 33 miteinander verbunden.
Der Lenker 7 hat die Faltbewegung der Teilrahmen über die Gelenke 30 31 und 27 auf den Winkelhebel 8 übertragen. Diese hat das Stützbein 10, das an der Montageplatte 9 und dem Gelenk 22 an dem Teilrahmen 1e befestigt ist, in die horizontale Lage geschwenkt. Diese Bewegung wurde mittels des Excenters 26 und dem Führungshebel 12 über die Gelenke 23 und 24 auf die Parallelführung des Sitzträgers 14 übertragen. Dabei greift das U-förmige Ende des Führungshebels 12 nun über den Teilrahmen 1e, so dass der Sitzträger 14 in dem Teilrahmen 1e ausgerichtet ist.

Bezugszeichenliste

[0024] 

1; 1a - 1e

Rahmen; 5 Teilrahmen

2, 2*

Traggestell

3

1. Hublenker 2 - 1b

3a

Ansatzarm an 3

4

3. Hublenker 5 - 1a/1b

5

2. Hublenker 2 - 1c

5a - 5d

Lenkerabschnitte

6

Koppelglied A - B; 5a - 1d*

7

4. Lenker 8 - 1c

8

Winkelhebel 7 - 26;

9

Gelenkmontageplatte an 1e

10

Stützbein an 1e (9)

11

Haltestange

12

Führungshebel an 11

13

Rückenlehnenträger

14

Sitzträger

15

1. Zug-Feder 5d - 2

16

2. Zug-Feder 5d - 3a

16a

4. Zug-Feder 2 - 5c

17

3. Zug-Feder 1b - 3a

18

Schwenkrichtung Einfalten

19

Schwenkrichtung 1a, 1e falten

21

Gelenk 4 an 5

22

Gelenk 10 - 9

23

Gelenk 12 - 11

24

Gelenk 11 - 26

25

Gelenk 8 - 26

26

Excenter

27

Gelenk 8 - 1d

28

Gelenk 1a - 1b - 4

29

Gelenk 1b - 1c

30

Gelenk 8 - 7

31

Gelenk 7 - 1c

32

Gelenk 1d - 1e

33

Gelenk 1c - 1d

34

Gelenk 5 - 1c

35

Gelenk 6 - 1d*

36

Gelenk 5a - 6

37

Gelenk 3 - 1b

38

Gelenk 3 - 2

39

Gelenk 5 - 2

40

Sitzkissen

41

Rückenkissen

A

Hubvorrichtung

B

Faltvorrichtung

I - V

Gelenkviereckgetriebe

Ansprüche

1. Sitz-Bett-Faltgestell bestehend aus einem Traggestell (2) mit einem seitlich daran gelagerten Hubgestell (A), das einen aus mehreren gelenkig verbundenen Teilrahmen bestehenden Bettrahmen (1a - 1e) trägt, an dem seitlich jeweils ein Stützbein (10) angelenkt ist, an dem ein Sitzträger (14) und ein Rückenlehnenträger (13) mit einer Faltvorrichtung (B) angebracht sind,
wobei beidseitig drei der Teilrahmen (1c - 1e) jeweils mittels Koppelgliedern (12, 8, 7, 6, 5a, 5b, 4) zu drei Gelenkvierecken und insgesamt zu einer kinematischen Kette derart verbunden sind, dass diese Teilrahmen (1c - 1e) jeweils fortlaufend um ca. 90° zueinander von einer Liegestellung in eine Sitzstellung zu falten sind, und wobei in der Sitzstellung das Stützbein (10) etwa horizontal eingefaltet und der Rückenlehnenträger (13) etwa vertikal steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzträger so über Haltestangen (11) mit dem kopfseitigen Teilrahmen (1e) und Führungshebel (12) mit dem Stützbein (10) verbunden ist, dass er sich, durch einen Excenters (26) gesteuert, in der Liegestellung dicht unterhalb dem kopfseitigen Teilrahmen (1e) rückwärtig verschoben befindet und in der Sitzstellung auf dem kopfseitigen Teilrahmen (1e) ausgerichtet ist

2. Faltgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Excenter (26) fest mit dem Stützbein (10) verbunden ist.

3. Faltgestell nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützbein mit dem Excenter (26) mittels einer Montageplatte (9) exzentrisch schwenkbar an dem kopfseitigen Teilrahmen (1e) gelagert ist.

4. Faltgestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltbewegung der Teilrahmen (1d, 1e) von der Liegestellung in die Sitzstellung über Lenker (7, 8) und den Excenter (26) direkt auf das Stützbein (10) übertragen wird.

5. Faltgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzträger (14) beidseitig durch jeweils zwei Haltestangen (11) so schwenkbar an dem kopfseitigen Teilrahmen (1e) befestigt ist, dass sich eine Parallelführung ergibt.

6. Faltgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Parallelführung jeweils über einen Führungshebel (12) zwischen einer Haltestange (11) und dem Excenter (26) erfolgt.

7. Faltgestell nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungshebel (12) über ein U-förmiges Ende an der Mitte der Haltestange (11) und mit dem anderen Ende an dem Excenter (26) angelenkt ist.

8. Faltgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlehnenträger (13) fest mit dem Stützbein (10) verbunden ist.

Claims

1. Seat-bed folding frame consisting of a support rack (2) with a lifting device(A) supported at its sides, which carries a bed frame consisting of several articulated partial frameworks (1a-1e), with one supporting leg (10) hinged at each side, at which a seat support (14) and a backrest support (13) with a folding device (B) are mounted, whereby three of the partial frameworks (1a-1e) are connected on both sides by means of coupling elements (12, 8, 7, 6, 5a, 5b, 4), forming three four-bar linkages and, as a whole, a kinematic chain, in such a manner that these partial frameworks (1a-1e) can be folded continuously from a couch position into a seat position, at approximate 90° angles to each other,
and whereby in the seat position the supporting leg (10) is folded in an approximately horizontal position and the backrest support (13) is approximately vertical, characterised in that the seat support (14) is connected with the partial framework at the head of the bed (1e) via retaining rods (11) and with the support leg (10) via a guide lever (12) in such a way that, controlled by an eccentric (26), in the couch position it is placed underneath the partial framework at the head of the bed (1e), shifted towards the rear, and in the seat position it is aligned on the partial framework at the head of the bed (1e).

2. Folding frame according to claim 1, characterised in that the eccentric (26) is fixed at the support leg (10).

3. Folding frame according to claim 2, characterised in that the support leg (10) with the eccentric (26) is supported on the partial framework at the head of the bed (1e) by means of a mounting plate (9) in an eccentric hinge.

4. Folding frame according to claim 3, characterised in that the folding movement of the partial frameworks (1d, 1e) from the couch position to the seat position is transmitted directly onto the support leg (10) by means of links (7, 8) and the eccentric (26).

5. Folding frame according to claim 1, characterised in that the seat support (14) is pivoted on both sides of the partial framework at the head of the bed (1e) by means of respectively two retaining rods (11), which results in a parallel guide.

6. Folding frame according to claim 1, characterised in that in each case the parallel guide is created by means of a guide lever (12) between a support rod (11) and the eccentric (26).

7. Folding frame according to claim 5, characterised in that the guide lever (12) is connected to the centre of the support rod (11) with an u-shaped end, and with the other end is articulated at the eccentric (26).

8. Folding frame according to claim 1, characterised in that the backrest support (13) is fixed at the support leg (10).

Revendications

1. Structure pliable destinée à s'asseoir ou s'allonger composé d'une structure de support (2) avec un dispositif de levage (A) soutenu sur ses côtés, qui comporte un cadre de lit composée de plusieurs cadres partiels (1a-1e) articulés, de chaque côté duquel une jambe de support (10) est articulé, sur laquelle un support de siège (14) et un support de dossier (13) avec un dispositif de pliage (B) sont montés,
dans laquelle trois des cadres partiels (1a-1e) sont connectés sur les deux côtés par des éléments de couplage (12, 8, 7, 6, 5a, 5b, 4), ainsi formant trois quadrilatères articulés et, dans l'ensemble, une chaîne cinématique, de manière que ces cadres partiels (1a-1e) peuvent être pliés de façon continue, dans un angle de 90° environ, l'un par rapport à l'autre, d'une position d'allongement à une position de siège,
et dans laquelle dans la position de siège la jambe de support (10) est pliée dans une position approximativement horizontale et le support de dossier (13) est dans une position approximativement verticale,
caractérisée en ce que le support de siège (14) est relié au cadre partiel à la tête du lit (1e) par l'intermédiaire de tiges de support (11), et à la jambe de support (10) par l'intermédiaire d'un levier d'entraînement (12), de telle manière que, commandé par un excentrique (26), dans la position d'allongement, il est situé au dessous du cadre partiel à la tête du lit (1e), déplacé vers l'arrière, et dans la position de siège, il est aligné au dessus du cadre partiel à la tête du lit (1e).

2. Structure pliable selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'excentrique (26) est fixé à la jambe de support (10).

3. Structure pliable selon la revendication 2, caractérisée en ce que la jambe de support (10) avec l'excentrique (26) est pivoté de manière excentrique sur le cadre partiel à la tête du lit (1e), au moyen d'une plaque de montage (9).

4. Structure pliable selon la revendication 3, caractérisée en ce que le mouvement de pliage des cadres partiels (1d, 1e) de la position d'allongement à la position de siège est transmis directement sur la jambe de support (10) au moyen de bielles (7, 8) et de l'excentrique (26).

5. Structure pliable selon la revendication 1, caractérisée en ce que le support de siège (14) pivote sur les deux côtés du cadre partiel à la tête du lit (1e), par l'intermédiaire de deux tiges de support (11), ce qui résulte en un mouvement parallèle.

6. Structure pliable selon la revendication 1, caractérisée en ce que le mouvement parallèle est effectué dans chaque cas par un levier d'entraînement (12) reliant une tige de support (11) à l'excentrique (26).

7. Structure pliable selon la revendication 5, caractérisée en ce que le levier d'entraînement (12) est articulé au centre de la tige de support (11) par une extrémité en forme de U, et avec l'autre extrémité est articulé à l'excentrique (26).

8. Structure pliable selon la revendication 1, caractérisée en ce que le support de dossier (13) est fixé à la jambe de support (10).

Zeichnung