(19)
(11) EP 2 098 787 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.09.2009  Patentblatt  2009/37

(21) Anmeldenummer: 09100163.6

(22) Anmeldetag:  05.03.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 7/06(2006.01)
F24C 15/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 07.03.2008 ES 200800780

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Galindo Perez, Juan Jose
    50007 Zaragoza (ES)
  • Martinez Zabalo, Elena
    50014 Zaragoza (ES)

   


(54) Gargerät


(57) Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer Gargerätemuffel (1), unterhalb deren Muffelboden (5) ein Unterhitzeheizkörper (7) in einer Trageinrichtung angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Trageinrichtung zumindest ein frontseitig im Gargerät angeordnetes Querträgerelement (9) auf, auf dem ein vorderer Bereich des Unterhitzeheizkörpers (7) abgestützt ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer Gargerätemuffel nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Gargeräte sind üblicherweise mit einem Ober- und Unterhitzeheizkörper ausgestattet. So ist aus der EP 0 433 967 A2 ein gattungsgemäßes Gargerät mit einer Gargerätemuffel bekannt, unterhalb deren Muffelboden ein Unterhitzeheizkörper in einer Trageinrichtung angeordnet ist. Die Trageinrichtung ist hier eine zur Aufnahme des Unterhitzeheizkörpers dienende Blechtasche, die an der Gargerätemuffel befestigt ist. Die Blechtasche ist materialaufwendig gefertigt, sowie unter erhöhtem Montageaufwand mit der Gargerätemuffel verschraubt.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Gargerät bereitzustellen, bei dem in einfacher Weise der Unterhitzeheizkörper unterhalb des Muffelbodens montierbar ist.

[0004] Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart. Gemäß dem kennzeichnenden Teil weist die erfindungsgemäße Trageinrichtung zumindest ein frontseitig im Gargerät angeordnetes Querträgerelement auf, auf dem ein vorderer Bereich des Unterhitzeheizkörpers abgestützt ist. Erfindungsgemäß ist daher auf materialaufwendige Heizkörpergehäuse unterhalb des Muffelbodens verzichtet, das sich von der Frontseite der Muffel bis zu deren Rückseite erstreckt. Vielmehr ist das Querträgerelement lediglich frontseitig unterhalb des Muffelbodens angeordnet.

[0005] Das frontseitige Querträgerelement kann dabei in einer Bautiefenrichtung des Gargerätes über einen freien Abstand von der Rückseite der Gargerätemuffel entfernt sein. Im Gegensatz zu den materialaufwendigen, bekannten Trageinrichtungen erstreckt sich daher das erfindungsgemäße Querträgerelement nur auf der Frontseite des Gargerätes, nicht jedoch in der Bautiefenrichtung bis zur Muffel-Rückseite.

[0006] Bevorzugt ist es, wenn das Querträgerelement unabhängig von der Gargerätemuffel im Gargerät gehaltert ist. Durch eine solche von der Muffel unabhängige Befestigung können Wärmebrücken zwischen dem Querträgerelement und dem Muffelboden verhindert werden. Entsprechend können bei erhitztem Unterhitzeheizkörper Temperaturspitzen im Muffelboden vermieden werden, die zu einem Abplatzen oder Aufreißen der Emailschicht auf der Innenseite des Muffelbodens führen können.

[0007] Um diese obigen Wärmebrücken zu vermeiden, kann das Querträgerelement bevorzugt mit einem, die frontseitige Beschickungsöffnung der Gargerätemuffel umziehenden Frontrahmen verbunden sein. Der Frontrahmen ist, wie auch das Querträgerelement, üblicherweise ein Blechformteil. Fertigungstechnisch einfach ist es daher, den Frontrahmen zusammen mit dem Querträgerelement materialeinheitlich und einstückig auszubilden. Das Querträgerelement ist in diesem Fall vom Innenrand des Frontrahmens nach innen abgewinkelt und unterhalb des Muffelbodens angeordnet.

[0008] Alternativ kann das Querträgerelement auch unmittelbar an der Gargerätemuffel ausgebildet sein. In fertigungstechnisch einfacher Weise kann ein die Beschickungsöffnung umziehender Muffelflansch zur Ausbildung des Querträgerelements verlängert werden.

[0009] Im Zusammenhang mit den oben erwähnten nachteiligen Wärmebrücken ist es von Vorteil, wenn das Querträgerelement nicht vollflächig mit dem Frontrahmen oder der Muffel verbunden ist, sondern über zueinander beabstandete Verbindungsstege. Zwischen den Verbindungsstegen können weiträumige Freischnitte vorgesehen sein, die als Wärmeisolierspalte wirken.

[0010] Alternativ zur einstückigen Formung des Frontrahmens und des Querträgerelementes kann dieses auch über eine beliebige Verbindungsart, etwa einer Niet- oder Schweißverbindung, mit dem Frontrahmen verbunden sein.

[0011] Dem Querträgerelement kann ein Einschubanschlag zugeordnet sein, der eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers in Richtung auf den Muffelboden und in einer Einschubrichtung begrenzt. Dadurch kann ein unmittelbarer Kontakt des Unterhitzeheizkörpers mit dem Muffelboden, und somit eine Wärmebrücke, vermieden werden. Außerdem ist dadurch eine lagerichtige Anordnung des Unterhitzeheizkörpers gewährleistet. Der Einschubanschlag wirkt daher sowohl als Tiefenaschlag als auch als Höhenanschlag. Fertigungstechnisch einfach kann der Einschubanschlag zumindest ein Blechlappen sein, der aus einer Ebene des Querträgerelementes heraus gebogen ist. Der zumindest eine Blechlappen kann lediglich den vorderen Rand bzw. Scheitelbereich des Unterhitzeheizkörpers umgreifen, während sich der Unterhitzeheizkörper ansonsten frei hängend bis zu einem hinteren Stützelement erstreckt, auf dem ein hinterer Bereich des Unterhitzeheizkörpers abgestützt ist.

[0012] Zur Sicherung des Unterhitzeheizkörpers in der Einbaulage kann dieser ein Riegelelement aufweisen, dessen elastisch federnde Endabschnitte mit dem Stützelement so zusammenwirken, dass in der Einbaulage eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers entgegen der Einschubrichtung begrenzt ist. Der einmal montierte Unterhitzeheizkörper ist daher in weiteren Arbeits- und Montageschritten sicher unterhalb des Muffelbodens gehaltert. Demgegenüber können die Endabschnitte des Riegelelements bei elastischer Betätigung etwa durch einen Monteur eine Demontagebewegung des Unterhitzeheizkörpers entgegen der Einschubrichtung freigeben.

[0013] Zusätzlich kann das Querträgerelement Seitenanschläge, etwa seitliche Führungswänden aufweisen, die eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers in einer zur Einschubrichtung rechtwinkligen Seitenrichtung begrenzen. Derartige Seitenanschläge unterstützen eine Einschubbewegung des Unterhitzeheizkörpers in seine Einbauposition.

[0014] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

[0015] Es zeigen:
Fig. 1
in einer perspektivischen Teilansicht ein Gargerät mit angedeuteter Gargeräte- muffel;
Fig. 2
eine Seitenansicht des Gargerätes entlang der Schnittebene A gemäß der Fig. 1;
Fig. 3
in einer Detailansicht die Befestigung eines Querträgerelementes am Front- rahmen; und
Fig. 4
in einer der Fig. 2 entsprechenden Ansicht den unmittelbar an der Gargerätemuffel angeformten Querträger.


[0016] In der Fig. 1 ist ein als Backofen ausgeführtes Gargerät mit einer strichpunktiert angedeuteten Gargerätemuffel 1 mit einer frontseitigen Muffelöffnung 2 gezeigt. Ein Gargerätegehäuse sowie eine Gargerätetür zum Schließen der frontseitigen Muffelöffnung 2 sind aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt. Ebenso wenig sind zusätzliche Komponenten innerhalb des Gargerätes, wie etwa eine Wärmeisolierung, eine Steuereinrichtung, ein Gebläse oder ein Wrasenabzug dargestellt. Die Gargerätemuffel 1 ist aus tiefgezogenem Dünnblech aus einem oder mehreren Blechteilen gefertigt. Innenseitig kann die Muffel 1 mit einer Emailschicht überzogen sein.

[0017] Neben einem nicht gezeigten Oberhitzeheizkörper weist das Gargerät einen unterhalb eines Muffelbodens 5 angeordneten Unterhitzeheizkörper 7 auf. Dieser ist in einer außerhalb der Muffel 1 angeordneten Trageinrichtung gelagert.

[0018] Wie aus der Fig. 1 hervorgeht, weist die Trageinrichtung für den Unterhitzeheizkörper 7 einen frontseitigen Querträger 9 sowie ein rückseitiges Stützblech 11 auf. Das vertikal aufgestellte Stützblech 11 ist gemäß der Fig. 2 auf einem Gehäuseboden 13 befestigt. Demgegenüber ist der frontseitige Querträger 9 über Verbindungsstege 15 mit einem Frontrahmen 16 in Verbindung, wie es in der Fig. 2 gezeigt ist. In dem Frontrahmen 16 ist ein frontseitiger Muffelflansch 17 gehaltert, der wiederum die Beschickungsöffnung 2 der Gargerätemuffel 1 einrahmt. Der Muffelflansch 17 ist dabei über gängige Verbindungen, etwa eine Nietverbindung 14, mit einem Innenrand 18 des Frontrahmens 16 gekoppelt.

[0019] In der Fig. 3 ist die Nietverbindung 14 zwischen dem Innenrand 18 des Frontrahmens 16 und dem Muffelflansch 17 gezeigt. Der Muffelflansch 17 weist einen gebördelten Außenrand 20 auf. Dieser ist sowohl mit dem Frontrahmen-Innenrand 18 als auch mit dem Querträger 9 vernietet. Der Frontrahmen-Innenrand 18 ist gemäß der Fig. 3 zwischen dem Muffelflansch 17 und dem Querträger 9 geschaltet. Eine unmittelbare Wärmebrücke zwischen dem Querträger 9 und der Gargerätemuffel 1 ist daher vermieden.

[0020] Wie aus der Fig. 1 weiter hervorgeht, sind die Verbindungsstege 15 in einer Seitenrichtung y über Freischnitte 19 voneinander beabstandet, wodurch die Wärmebrücken zwischen dem Querträger 9 und dem Frontrahmen 16 reduziert werden können.

[0021] In der Fig. 2 bildet der Querträger 9 im Gegensatz zur Fig. 3 zusammen mit dem Frontrahmen 16 ein materialeinheitliches und einstückiges Blechformteil. Der Querträger 9 ist hier als eine Verlängerung des nach hinten gebogenen, umlaufenden Innenrandes 18 des Frontrahmens 16 ausgeführt.

[0022] Der Querträger 9 weist an seinen beiden gegenüberliegenden Seiten hochgezogene Führungswände 21 auf, die eine Einschubbewegung des Unterhitzeheizkörpers 7 in der Einschubrichtung I unterstützen.

[0023] Um eine lagerichtige Positionierung des Unterhitzeheizkörpers 7 zu erreichen, wird dieser in seiner Einbaulage mittels Höhen- und Tiefenanschlägen in Position gehalten. Diese sind gemäß der Fig. 1 durch vier, in Seitenrichtung y nebeneinander angeordnete Blechlappen 25 gebildet, die aus Einschnitten im Querträger 9 ausgebogen sind. Die als Einschubanschläge wirkenden Blechlappen 25 übergreifen jeweils mit einem horizontalen Schenkel 27 die vorderen Scheitelbereiche 28 von Windungen des als Rohrheizkörper gestalteten Unterhitzeheizkörper 7. Ansonsten ist der Unterhitzeheizkörper 7 in einem Freiraum zwischen dem Querträger 9 und dem hinteren Stützblech 11 freihängend angeordnet. Entsprechend ist auch der frontseitige Querträger 9 über einen freien Abstand a von der Rückseite der Gargerätemuffel 1 entfernt.

[0024] Wie oben beschrieben ist der Unterhitzeheizkörper 7 lediglich mit seinen vorderen Scheitelbereichen 28 im frontseitigen Querträger 9 eingehängt. Bei der Montage des Unterhitzeheizkörpers 7 kann dieser um eine Montageachse M in einer Schwenkbewegung II geschwenkt werden (Fig. 1). Die Montageachse M bildet sich zwischen den vorderen Scheitelbereichen 28 des Unterhitzeheizkörpers 7 und den Blechlappen 25.

[0025] Das hintere Stützblech 11 weist eine in Seitenrichtung y zentrische Durchführungsöffnung 29 auf, die von einem zur Frontseite abragenden Randflansch 31 begrenzt ist. Im oberen Bereich des Randflansches 31 sind zwei voneinander beabstandete Blechlappen 33 abgewinkelt, die den Öffnungsquerschnitt der Durchführungsöffnung 29 teilweise überdecken. Die beiden Blechlappen 33 weisen einander zugewandt offene Einführschlitze 35 auf, durch die gemäß der Fig. 1 Endabschnitte 37 eines Haltebügels 39 geführt sind.

[0026] Der Haltebügel 39 ist am Unterhitzeheizkörper 7 befestigt und dient hier als ein Riegelelement, das den Unterhitzeheizkörper 7 in seiner Einbaulage sichert. In der Einbaulage durchragen lediglich die elektrischen Anschlüsse 47 des Unterhitzeheizkörpers 7 die Durchführungsöffnung 29 des Stützbleches 11. Die beiden, stufenartig nach oben abgewinkelten Endabschnitte 37 des Haltebügels 39 wirken als Riegelabschnitte derart mit den Blechlappen 33 zusammen, dass weder eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers entgegen der Einschubrichtung I stattfinden kann, noch eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers vertikal nach oben. Erst wenn die beiden elastisch federnden Endabschnitte 37 des Haltebügels 39 zusammengedrückt werden und so aus den Einführschlitzen 35 geschoben werden, kann der Unterhitzeheizkörper 7 in einer Demontagerichtung entgegen der Einschubrichtung I demontiert werden.

[0027] In Abkehr zur Fig. 2 ist in der Abwandlung der Fig. 4 der Querträger 9 nicht am Frontrahmen 16, sondern unmittelbar an der Gargerätemuffel 1 angeformt. Der Querträger 9 ist hier als Verlängerung des gebördelten Außenrandes 20 des Muffelflansches 17 ausgeführt.

[0028] Nach dem Einbau des Unterhitzeheizkörpers 7 unter den Muffelboden 5 wird in einem nächsten Arbeitsschritt eine Wärmeisolierschicht 38 um die Muffelwandungen sowie um den Unterhitzeheizkörpers 7 gelegt, wie es in der Fig. 2 und 4 angedeutet ist. Die Wärmeisolierschicht 38 füllt den Raum zwischen dem Heizkörper 7 und dem Gehäuseboden 13 im Wesentlichen vollständig aus.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0029] 
1
Gargerätemuffel
5
Muffelboden
7
Unterhitzeheizkörper
9
Querträgerelement
11
Stützelement
13
Gehäuseboden
14
Nietverbindung
15
Verbindungsstege
16
Frontrahmen
17
Muffelflansch
18
Innenrand des Frontrahmens 16
19
Freischnitte
20
Außenrand des Muffelflansches 17
21
Führungswände
22
Nietverbindung
23
Höhenanschlag
24
Tiefenanschlag
25
Blechlappen
27
horizontaler Schenkel
28
Scheitelbereiche, vorderer Rand
29
Durchführungsöffnung
31
Randflansch
33
Blechlappen
35
Einführschlitz
37
Endabschnitt
38
Wärmeisolierung
39
Haltebügel
41
Elektrische Anschlüsse
a
Abstand
l
Einschubrichtung
x
Tiefenrichtung
y
Seitenrichtung



Ansprüche

1. Gargerät mit einer Gargerätemuffel (1), unterhalb deren Muffelboden (5) ein Unterhitzeheizkörper (7) in einer Trageinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung zumindest ein frontseitig im Gargerät angeordnetes Querträgerelement (9) aufweist, auf dem ein vorderer Bereich des Unterhitzeheizkörpers (7) abgestützt ist.
 
2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Querträgerelement (9) in einer Bautiefenrichtung (x) über einen freien Abstand (a) von der Rückseite der Gargerätemuffel (1) entfernt ist.
 
3. Gargerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Querträgerelement (9) unabhängig von der Gargerätemuffel (1) im Gargerät gehaltert ist.
 
4. Gargerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Querträgerelement (9) mit einem die frontseitige Beschickungsöffnung (2) der Gargerätemuffel (1) umziehenden Frontrahmen (16) verbunden ist.
 
5. Gargerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Frontrahmen (16) und das Querträgerelement (9) materialeinheitlich und/oder einstückig mit dem Frontrahmen (16) ausgebildet ist.
 
6. Gargerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Querträgerelement (9) mit der Gargerätemuffel (1) verbunden ist und insbesondere materialeinheitlich und/oder einstückig mit der Gargerätemuffel (1) ausgebildet ist.
 
7. Gargerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Querträgerelement (9) eine zur Geräterückseite gebogene Verlängerung eines die Beschickungsöffnung (2) umziehenden Muffelflansch (17) ist.
 
8. Gargerät nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Querträgerelement (9) über zueinander beabstandete Verbindungsstege (15) mit dem Frontrahmen (16) und/oder der Gargerätemuffel (1) verbunden sind.
 
9. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Querträgerelement (9) zumindest einen Einschubanschlag (25) aufweist, der mit dem vorderen Rand (28) des Unterhitzeheizkörpers (7) zur Bildung einer Montageachse (M) zusammenwirkt, um die der Unterhitzeheizkörper (7) in einer Schwenkbewegung (II) schwenkbar ist.
 
10. Gargerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschubanschlag (25) den vorderen Rand des Unterhitzeheizkörpers (7) übergreift und somit eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers (7) in Richtung auf den Muffelboden (5) begrenzt.
 
11. Gargerät nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschubanschlag (25) als ein Blechlappen (25) aus einer Ebene des Querträgerelements (9) gebogen ist.
 
12. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung ein rückseitiges Stützelement (11) aufweist, auf dem der Unterhitzeheizkörper (7) abgestützt ist.
 
13. Gargerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterhitzeheizkörper (7) ein Riegelelement (39) aufweist, dessen zumindest einer Riegelabschnitt (37) derart mit dem Stützelement (11) zusammenwirkt, dass in einer Verriegelungslage eine Bewegung des Unterhitzeheizkörpers (7) entgegen der Einschubrichtung (I) begrenzt ist, und der Riegelabschnitt (37) in einer Entriegelungslage eine Bewegung der Unterhitzeheizkörper (7) entgegen der Einschubrichtung (I) freigibt.
 
14. Gargerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelabschnitt (37) in einer Seitenrichtung (y) elastisch federnd ausgebildet ist, und bei der Beaufschlagung einer Kraft (F) in seine Entriegelungslage bringbar ist.
 
15. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Querträgerelement (9) seitliche Führungswände (21) aufweist, entlang der der Unterhitzeheizkörper (7) in Einschubrichtung (I) führbar ist.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente