Halteband zum Halten eines Gegenstands, insbesondere Schnuller- oder Schlüsselband

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Halteband zum Halten eines Gegenstands, insbesondere in Form eines Schnuller- oder Schlüsselbands, mit einer an einem Bandende vorgesehenen Klemmeinrichtung zum Anklemmen des Bands an einem Drittgegenstand, insbesondere einem Kleidungsstück, welche Klemmeinrichtung ein im Wesentlichen U-förmiges Klemmelement mit einem zwischen zwei Stellungen manuell bewegbaren Klemmteil umfasst, wobei zum Klemmen die beiden Schenkel des Klemmelements bei einer Bewegung des Klemmteils von der ersten Stellung in die zweite Stellung gegen eine Rückstellkraft zueinander biegbar sind, wobei das Klemmteil als Schwenkbügel ausgebildet ist, der am ersten Schenkel schwenkgelagert ist und den zweiten Schenkel vollständig übergreift.

[0002] Mittels derartiger Haltebänder ist es möglich, einen beliebigen Gegenstand wie beispielsweise einen Schlüssel oder einen Schnuller oder dergleichen weitgehend verliersicher an einem Drittgegenstand wie einem Kleidungsstücks oder im Falle eines Schnullerbands an einer Decke oder dergleichen anklemmen zu können. Hierzu weist ein Halteband an einem Bandende eine Befestigungsmöglichkeit für den Schnuller oder den Schlüssel auf, in der Regel einen Einhänge- oder Karabinerhaken. Am anderen Ende befindet sich eine Klemmreinrichtung, mittels der das Halteband am Drittgegenstand festgeklemmt werden kann. Solche Klemmeinrichtungen weisen in der Regel ein U-förmiges Klemmelement auf, das insbesondere bei einer Befestigung an einem instabilen, flexiblen Gegenstand wie einem Kleidungsstück oder einer Decke oder dergleichen im vorderen Schenkelbereich verbreitert und flächig ausgeführt ist. Die beiden Schenkel des U-förmigen Klemmelements können aufeinander gebogen werden, sie federn selbständig wieder in die Ausgangsstellung zurück. Zum Verklemmen dient ein Klemmteil, das zwischen zwei Positionen bewegt werden kann. In der einen Endposition sind die Schenkel freigegeben, das heißt, sie federn in ihre offene Ausgangslage. Mit einer Bewegung in die zweite Stellung werden aufgrund der Positionsänderung des Klemmteils die beiden Schenkel zunehmend aufeinander hingebogen, so dass ein dazwischen befindliches Kleidungsstück oder dergleichen von den freien Schenkelenden sicher geklemmt werden kann.

[0003] Bei bekannten Haltebändern besteht das Klemmteil aus einer im Querschnitt gesehen bevorzugt viereckigen Schiebehülse, die außenseitig beide Schenkel übergreift und im Rahmen einer Längsschiebebewegung zwischen den beiden Stellungen verschoben werden kann. Nachteilig hierbei ist, dass für eine Bewegung dieser Klemmhülse zwei Finger erforderlich sind, die ober- und unterseitig oder an den beiden gegenüberliegenden Seiten angreifen, um die Klemmhülse zu verschieben. Dies ist sehr umständlich und häufig situationsbedingt nicht vernünftig möglich, so dass in der Regel die zweite Hand zur Hilfe genommen werden muss, um das Klemmelement festzuhalten und mit der anderen Hand das Klemmteil zu verschieben. Eine einfache Ein-Hand-Bedienung ist bei solchen Klemmeinrichtungen nicht möglich. Eine solche wäre aber in der Regel wünschenswert, da häufig situationsbedingt die zweite Hand nicht frei ist.

[0004] Aus CH-A-340463 ist ein Halteband der eingangs genannten Art in Form eines Halters für Kleidungsstücke, insbesondere Strümpfe bekannt. Es besteht aus einem U-förmigen Klemmteil, an dessen erstem Schenkel ein Schwenkbügel schwenkgelagert ist, der den gegenüberliegenden zweiten Schenkel übergreift. Am zweiten Schenkel sind zwei seitliche Stifte vorgesehen, gegen die der Schwenkbügel beim Verschwenken gedrückt wird. Bei weiterer Verschwenkung des Schwenkbügels werden hierbei die beiden Schenkel zueinander bewegt, wobei die Stifte mit Erreichen einer Klemmstellung in eine Ausbiegung des Schwenkbügels eingreifen, worüber der Schwenkbügel in dieser Stellung gehalten wird.

[0005] Der Erfindung liegt damit das Problem zugrunde, ein Halteband anzugeben, das eine einfache Ein-Hand-Bedienung der Klemmeinrichtung zum Öffnen und Schließen desselben ermöglicht.

[0006] Zur Lösung dieses Problems ist bei einem Halteband der eingangs genannten Art erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Schwenkbügel im Wesentlichen ringförmig geschlossen ausgebildet ist, wobei der zweite Schenkel zumindest in einem Teil des Bewegungswegs des Schwenkbügels von der ersten in die zweite Stellung bogen- oder rampenförmig ausgebildet ist, und wobei an der Oberseite des zweiten Schenkels Rastabschnitte vorgesehen sind, in die ein entsprechender Rastabschnitt am Schwenkbügel zur Positionsfixierung einrastbar ist.

[0007] Beim erfindungsgemäßen Halteband ist das Klemmteil schwenkbar gelagert und kann im Rahmen der Schwenkbewegung zwischen den beiden Stellungen, in denen die Schenkel offen bzw. geschlossen sind, bewegbar. Diese Bewegung bzw. Handhabung kann auf einfache Weise mit nur einer Hand erfolgen, nachdem hierfür lediglich mit dem Daumen der Schwenkbügel nach vorne bzw. hinten geschwenkt werden muss. Infolge der einseitigen Schwenklagerung muss lediglich an einer Seite zum Verschwenken angegriffen werden, was ohne weiteres und problemlos mit einer Hand möglich ist. Die Handhabung ist damit wesentlich einfacher als bei bekannten Haltebändern im Stand der Technik.

[0008] Der Schwenkbügel selbst ist im Wesentlichen ringförmig geschlossen ausgebildet und übergreift den Schenkel vollständig. Das heißt, der Schwenkbügel ist ein geschlossenes Bauteil, das von den beiden Schenkeln durchsetzt ist, so dass sich insgesamt ein stabiler und im Hinblick auf eine häufige Handhabung sicherer Aufbau ergibt.

[0009] Um den Schwenkbügel auf einfache Weise am ersten Schenkel lagefest zu haltern und schwenkzulagern, ist im Rahmen einer Weiterbildung der Erfindung vorteilhaft am ersten Schenkel eine Rastaufnahme vorgesehen, in der der Schwenkbügel schwenkbar eingerastet ist. Hierdurch wird der Schwenkbügel sicher und unverlierbar am ersten Schenkel gehaltert, wie er auch auf einfache Weise hierdurch schwenkgelagert werden kann

[0010] Um sicherzustellen, dass während der Verschwenkbewegung die beiden Klemmschekel auch aufeinander zubewegt werden, weist der zweite Schenkel zumindest in einem Teil des Bewegungswegs des Schwenkbügels von der ersten in die zweite Stellung eine bogen- oder rampenförmige Kontur auf.

[0011] Um die Klemmschenkel in der jeweiligen Klemmposition, in der sie ein dazwischen befindliches Kleidungsstück oder dergleichen fest umschließen, auch arretieren zu können, sind vorteilhaft an der Oberseite des zweiten Schenkels Rastabschnitte vorgesehen, in die ein entsprechender Rastabschnitt am Schwenkbügel zur Positionsfixierung einrastbar ist.

[0012] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus dem im folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiel sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Teilansicht eines erfindungsgemäßen Haltebands, insbesondere Schnullerbands im Bereich der Klemmeinrichtung,

Fig. 2

eine Seitenansicht der Klemmeinrichtung aus Fig. 1 in der geöffneten Stellung,

Fig. 3

die teilgeschnittene Klemmeinrichtung aus Fig. 2 mit einem teilweise aus der in Fig. 2 gezeigten ersten Stellung verschwenkten Schwenkbügel, und

Fig. 4

die Klemmeinrichtung aus Fig. 3 mit dem in die zweite Endstellung verschobenen Schwenkbügel.

[0013] Fig. 1 zeigt in Form einer perspektivischen Teilansicht ein erfindungsgemäßes Halteband 1 bestehend aus einer Klemmreinrichtung 2, an der ein Halteband 3 angeordnet ist, an dessen hinterem Ende z. B. ein Einhängehaken 4, in den ein Schnuller eingeklippst werden kann, angeordnet ist. Über die Klemmeinrichtung 2 kann das Halteband 1 beispielsweise an einem Kleidungsstück befestigt werden. Hierzu weist die Klemmreinrichtung 2 ein einstückiges, im Wesentlichen U-förmiges Klemmelement 5 mit einem ersten Schenkel 6 und einem zweiten Schenkel 7 auf, die im vorderen Bereich etwas verbreitert ausgeführt sind und an der Innenseite eine Reihe von Zähnen 8, 9 aufweisen, die sich nach dem Festklemmen am Kleidungsstück verhaken.

[0014] Um die Klemmeinrichtung 2 zu verklemmen ist ein Klemmteil in Form eines Schwenkbügels 10 vorgesehen, der am ersten Schenkel 6 in einer dort vorgesehenen Rastaufnahme 11 mit seinem unteren Bügelabschnitt 12 eingerastet ist. Um die hierdurch gebildete Schwenkachse ist der Schwenkbügel 10 verschwenkbar, worauf nachfolgend noch eingegangen wird. Der Schwenkbügel 10 selbst ist im Wesentlichen ringförmig und geschlossen ausgebildet, er umgreift beide Schenkel 6,7.

[0015] An der oberen Schwenkbügelseite ist ein Handhabungsabschnitt 13 vorgesehen, an dessen Unterseite ein Rastabschnitt 14 vorgesehen ist. Dieser Rastabschnitt 14 wirkt, worauf nachfolgend noch eingegangen wird, mit an der Oberseite des zweiten Schenkels 7 vorgesehenen Rastabschnitten 15 zusammen, um die jeweilige Schenkelstellung zu fixieren. Zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Schwenkbügels 10 ist ferner an der Oberseite des Schenkels 7 ein Anschlagelement 16 vorgesehen.

[0016] Soll nun das Halteband 1 an einem Kleidungsstücke befestigt werden, so wird zunächst das geöffnete Klemmelement über das Kleidungsstück 17 geschoben, wie in Fig. 2 gezeigt. Dieses liegt noch lose zwischen den beiden Schenkeln 6, 7. Ausgehend von der Position, wie in Fig. 2 gezeigt, wird nun der Schwenkbügel 10, wie durch den Pfeil A, dargestellt verschoben. Er läuft auf den rampen- oder bogenförmigen Abschnitt 18 des zweiten Schenkels 7 auf, an dessen Oberseite die Rastabschnitte 15 vorgesehen sind. Hierbei wird der zweite Schenkel 7 nach unten in Richtung auf den ersten Schenkel 6 bewegt, nachdem der Schwenkbügel lagefest am ersten Schenkel 6 fixiert ist.

[0017] Fig. 3 zeigt die Schenkelposition, nachdem der Schwenkbügel 10 um etwa den halben Bewegungsweg, den er maximal durchlaufen kann, bewegt wurde. Ersichtlich greift hier der schwenkbügelseitige Rastabschnitt 14 in einen entsprechenden Rastabschnitt 15 am zweiten Schenkel 7 ein bzw. ist in diesem aufgenommen und gegen eine selbständige Bewegung in beide Richtungen arretiert. Das Kleidungsstück 17 ist bereits etwas geklemmt und zusammengedrückt, wie Fig. 3 zeigt.

[0018] Bei einer weiteren Schwenkbügelbewegung in die in Fig. 4 gezeigte zweite Endstellung, in der der Handhabungsabschnitt 13 am Anschlag 16 anliegt, wurde aufgrund des rampen- oder bogenförmigen Abschnitts 18 der zweite Schenkel 7 maximal bezüglich des ersten Schenkels verschwenkt, die Zähne 8 und 9 greifen ineinander und verhaken sich fest an dem zusammengedrückten Kleidungsstück 17. Zum Lösen der Verklemmung ist der Schwenkbügel auf einfache Weise in die entgegengesetzte Richtung zu bewegen. Die beiden Schenkel 6, 7 spreizen sich automatisch auf und gehen automatisch in die in Fig. 2 gezeigte offene Stellung zurück. Das heißt, sie sind ausgehend von der in Fig. 2 gezeigten Offenstellung gegen eine Rückstellkraft, die beim Zusammendrücken der Schenkel zwangsläufig im Klemmelement aufgebaut wird, bewegbar.

[0019] Ersichtlich kann die Klemmeinrichtung 2 mit nur einer Hand betätigt werden. Denn die Verschwenkung des Schwenkbügels 10 ist allein mit dem Daumen möglich, der am Handhabungsabschnitt 13 angreift, es ist lediglich erforderlich, das Klemmelement in der Hand zu fixieren, so dass der Daumen die Schiebebewegung vornehmen kann. Die gesamte Klemmeinrichtung 2, also Klemmelement und Schwenkbügel, sind zweckmäßigerweise als Spritzgussteile aus Kunststoff gefertigt. Hierbei kann ein beliebiger, die geforderten Eigenschaften aufweisender Kunststoff verwendet werden, der transparent oder farbig sein kann.

Ansprüche

1. Halteband zum Halten eines Gegenstands, insbesondere Schnuller- oder Schlüsselband, mit einer an einem Bandende vorgesehenen Klemmeinrichtung zum Anklemmen des Bands an einem Drittgegenstand, insbesondere einem Kleidungsstück, welche Klemmeinrichtung ein im Wesentlichen U-förmiges Klemmelement mit einem zwischen zwei Stellungen manuell bewegbaren Klemmteil umfasst, wobei zum Klemmen die beiden Schenkel des Klemmelements bei einer Bewegung des Klemmteils von der ersten Stellung in die zweite Stellung gegen eine Rückstellkraft zueinander biegbar sind, wobei das Klemmteil als Schwenkbügel (10) ausgebildet ist, der am ersten Schenkel (6) schwenkgelagert ist und den zweiten Schenkel vollständig übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbügel (10) im Wesentlichen ringförmig geschlossen ausgebildet ist, wobei der zweite Schenkel (7) zumindest in einem Teil des Bewegungswegs des Schwenkbügels (10) von der ersten in die zweite Stellung bogen- oder rampenförmig (18) ausgebildet ist, und wobei an der Oberseite des zweiten Schenkels (7) Rastabschnitte (15) vorgesehen sind, in die ein entsprechender Rastabschnitt (14) am Schwenkbügel (10) zur Positionsfixierung einrastbar ist.

2. Halteband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Schenkel (6) eine Rastaufnahme (11) vorgesehen ist, in der der Schwenkbügel (10) schwenkbar eingerastet ist.

Claims

1. Holding ribbon for holding an object, especially a ribbon for a dummy or a ribbon key-fob, with a clamping device provided at one end of the ribbon for clamping the ribbon to a third object, in particular, to an item of clothing, which clamping device comprises a substantially U-shaped clamping element with a clip component capable of being displaced manually between two positions, wherein for the clamping, the two arms of the clamping element can be bent towards one another against a resetting force with a movement of the clip component from the first position into the second position, wherein the clip component is formed as a swivelling clip (10), which is mounted in a rotatable manner on the first arm (6) and engages completely over the second arm,
characterised in that
the swivelling clip (10) is formed substantially as a closed ring, wherein the second arm (7) is formed at least in one part of the displacement pathway of the swivelling clip (10) from the first into the second position in the form of a curve or ramp (18), and wherein ratchet elements (15) are provided on the upper side of the second arm (7), into which a corresponding ratchet element (14) on the swivelling clip (10) can be engaged in order to fix the position.

2. Holding ribbon according to claim 1,
characterised in that
a ratchet mounting (11), in which the swivelling clip (10) is mounted in a rotatable manner, is provided on the first arm (6).

Revendications

1. Ruban d'attache pour maintenir un objet, en particulier un attache-sucette ou un attache-clé, comportant un système de pince, prévu à une extrémité du ruban et destiné à attacher le ruban à un autre objet, en particulier un vêtement, lequel système de pince comporte un élément de pincement sensiblement en forme de U avec une partie de pincement apte à être déplacée manuellement entre deux positions, sachant que pour le pincement, les deux branches de l'élément de pincement peuvent être fléchies l'une vers l'autre à l'encontre d'une force de rappel lors d'un mouvement de la partie de pincement depuis la première position dans la deuxième position, la partie de pincement étant réalisée sous la forme d'un étrier pivotant (10), qui est monté pivotant sur la première branche (6) et qui enserre totalement la deuxième branche, caractérisé en ce que l'étrier pivotant (10) est réalisé fermé sensiblement en forme d'anneau, la deuxième branche (7) étant réalisée avec une courbure ou une surface inclinée au moins dans une partie de la trajectoire de mouvement de l'étrier pivotant (10) depuis la première dans la deuxième position, et des crans d'arrêt (15) étant prévus sur la face supérieure de la deuxième branche (7), dans lesquels un cran d'arrêt (14) correspondant sur l'étrier pivotant (10) peut se bloquer en vue de la fixation en position.

2. Ruban d'attache selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur la première branche (6) est prévu un logement d'enclenchement (11), dans lequel l'étrier pivotant (10) est enclenché de manière pivotante.

Zeichnung