OSZILLATOR FÜR EIN DRUCKWERK DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen und/oder Prüfen von Druckmarken auf einen Umhüllungsstreifen der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei der Umhüllungsstreifen mit einer vorbestimmten Fördergeschwindigkeit an einer Druckeinrichtung und/oder einem Prüforgan vorbeibewegt wird, wobei die Fördergeschwindigkeit des Umhüllungsstreifens im Wirkbereich der Druckeinrichtung und/oder des Prüforgans oszillierend variiert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Einrichtung zum Aufbringen und/oder Prüfen von Druckmarken auf einen Umhüllungsstreifen der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei der Umhüllungsstreifen mit einer vorbestimmten Fördergeschwindigkeit an einer Druckeinrichtung und/oder einem Prüforgan vorbei bewegbar ist, wobei die Fördergeschwindigkeit des Umhüllungsstreifens im Wirkbereich der Druckeinrichtung und/oder des Prüforgans oszillierend variierbar ist.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Druckwerke für das Aufbringen von Druckmarken auf einen Umhüllungsstreifen der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere einen Zigarettenpapierstreifen, bekannt. Beispielsweise wird auf Zigarettenpapierstreifen in einer Zigarettenstrangmaschine mit einer Druckwalze ein Aufdruck aufgebracht.

[0003] In der Strangmaschine werden stabförmige Rauchartikel wie Zigaretten, Zigarillos, Zigarren oder Filterstäbe oder dergleichen im Strangverfahren hergestellt. Mittels des Umhüllungsstreifens wird der Tabakstrang in der Strangmaschine umwickelt, wobei die verwendeten Umhüllungsstreifen Druckmarken bzw. Druckbilder aufweisen, die z.B. Zigarettenmarken, Herstellernamen oder sonstige Hinweise sein können.

[0004] Die in den Strangmaschinen eingebauten Druckwerke gemäß dem Stand der Technik bestehen in der Regel aus einer Walzenanordnung, wobei zwischen den Walzen die zu bedruckende Materialbahn geführt wird. Zum Aufbringen der Druckmarken bzw. Druckbilder ist eine so genannte Druckwalze vorgesehen, die mit der kontinuierlich bewegten Materialbahn synchronisiert ist. In der Regel ist die Druckwalze dabei mit einer Gegendruckwalze in Kontakt, wobei der Umhüllungsstreifen zwischen der Druckwalze und der Gegendruckwalze geführt ist.

[0005] Als Rauchartikel im erfindungsgemäßen Sinn sind Zigaretten mit und ohne Filter sowie alle anderen stabförmigen Rauchartikel zu verstehen, deren Umhüllungsstreifen bedruckt ist, wobei der auf den Rauchartikeln erscheinende Aufdruck in erster Linie eine Marke bezeichnet. Ein derartiger Aufdruck oder Stempel ist ein augenfälliges Qualitätsmerkmal derartiger Rauchartikel und bedarf besonderer Aufmerksamkeit hinsichtlich der zur Erstellung erforderlichen Komponenten und Produktionsbedingungen, wie Art und Zustand der verwendeten Farbe und deren Zuführung, Übertragung, Verteilung bis zum Auftrag auf den Umhüllungsstreifen.

[0006] Es besteht allgemein der Wunsch, die Produktionsgeschwindigkeit von Maschinen in der Tabak verarbeitenden Industrie zu erhöhen. Der für die Umhüllung des gebildeten Strangs vorgesehene Umhüllungsstreifen wird daher gegebenenfalls mit einer erhöhten Fördergeschwindigkeit dem zu umhüllenden Strang zugeführt. Da allerdings die Druckeinrichtungen ab einer gewissen Fördergeschwindigkeit des Umhüllungsstreifens keine qualitativ hochwertigen Aufdrucke mehr leisten können, wird dadurch die Leistungsfähigkeit des Druckwerks und der Strangmaschine begrenzt.

[0007] Ferner sind in DE-A-199 14 609 ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bedrucken von Materialbahnen, insbesondere Folienbahnen für Außenumhüllungen von Zigarettenpackungen, beschrieben. Hierbei wird eine Materialbahn kontinuierlich an einem Druckwerk vorbeigeführt, wobei für die Druckübertragung ein Bahnabschnitt der Materialbahn im Bereich des Druckwerks zum Aufbringen der Bedruckung zeitweise angehalten wird. Außerhalb des Bahnabschnitts wird die Materialbahn ununterbrochen kontinuierlich weitertransportiert. Nach Aufbringen der Bedruckung wird der Bahnabschnitt kontinuierlich weitertransportiert. Hierbei läuft die Materialbahn über an hin- und herschwingenden Pendelarmen angebrachten Pendelwalzen, die gemeinsam hin und her bewegbar werden, derart, dass bei einer der Förderrichtung der kontinuierlich geförderten Materialbahn entgegengesetzten Bewegung der Pendelwalzen zwischen diesen ein zeitweilig stillstehender Bahnabschnitt erzeugt wird, in dessen Bereich das Druckwerk wirksam wird.

[0008] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das Aufdrucken und/oder Prüfen von Druckbildern auf Umhüllungsstreifen der Tabak verarbeitenden Industrie bei hohen Fördergeschwindigkeiten der Artikel zu ermöglichen.

[0009] Gelöst wird diese Aufgabe bei Verfahren zum Aufbringen und/oder Prüfen von Druckmarken auf einen Umhüllungsstreifen der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei der Umhüllungsstreifen mit einer vorbestimmten Fördergeschwindigkeit an einer Druckeinrichtung und/oder einem Prüforgan vorbeibewegt wird, wobei die Fördergeschwindigkeit des Umhüllungsstreifens im Wirkbereich der Druckeinrichtung und/oder des Prüforgans oszillierend variiert wird, das dadurch weitergebildet wird, dass die Fördergeschwindigkeit mittels wenigstens zweier Oszillatorelemente, die als rotierende Nockenelemente ausgebildet sind, variiert wird.

[0010] Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, die Fördergeschwindigkeit eines als Umhüllungsstreifen ausgebildeten Artikels an die Prozessgeschwindigkeit eines Prüforgans bzw. eines als Druckeinrichtung ausgebildeten Bearbeitungsorgans auf einfache Weise und mit relativ unaufwendigen maschinenbaulichen Mitteln kurzzeitig anzupassen, so dass bei einer ansonsten hohen Fördergeschwindigkeit des Artikels diese im Bereich des Bearbeitungsorgans und/oder im Bereich des Prüforgans erniedrigt wird, um beispielsweise einen Aufdruck auf den Artikel aufzubringen bzw. zu prüfen. Nach der Bearbeitung durch das Bearbeitungsorgan bzw. Prüforgan wird der Artikel nach dem Bearbeitungsorgan bzw. dem Prüforgan wieder beschleunigt, so dass der Artikel zur weiteren Verarbeitung einem anderen Artikel, z.B. einem Tabakstrang, zugeführt werden kann.

[0011] Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren ist es insbesondere möglich, einen Zigarettenpapierstreifen unter Verwendung einer Tintenstrahldruckerpatrone zu bedrucken und/oder die aufgebrachte Druckmarke mit einer geeigneten Einrichtung zu prüfen, wobei die Druckgeschwindigkeit bzw. Prüfgeschwindigkeit des Bearbeitungsvorgangs geringer als die Transport- bzw. Fördergeschwindigkeit des Papierstreifens ist. Die Fördergeschwindigkeit des Papierstreifens entspricht beispielsweise im Wesentlichen der Stranggeschwindigkeit eines zu umhüllenden Tabakstrangs.

[0012] Gemäß der Erfindung ist es möglich, mit einer hohen Fördergeschwindigkeit einen Artikel zu fördern, der bearbeitet und/oder geprüft wird, wobei die mögliche Verarbeitungsgeschwindigkeit der Prüf- und/oder Bearbeitungsorgane geringer als die Fördergeschwindigkeit des Artikels ist. Im Rahmen der Erfindung ist es ebenfalls möglich, schnell arbeitende Prüf- und/oder Bearbeitungsorgane zu verwenden, auch wenn der zu fördernde Artikel eine niedrige Fördergeschwindigkeit aufweist, da im Bereich der Organe der Artikel, insbesondere Umhüllungspapierstreifen, beschleunigt gefördert wird.

[0013] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Artikel zur Bearbeitung und/oder Prüfung beschleunigt oder abgebremst wird. Darüber hinaus bedeutet eine oszillierende Fördergeschwindigkeit des Artikels im Bereich des Bearbeitungsorgans, dass die Fördergeschwindigkeit alternierend, d.h. abwechselnd langsam und schnell ist.

[0014] Dabei wird die Fördergeschwindigkeit mittels zweier Oszillatorelemente variiert, wobei die Oszillatorelemente als rotierende Nockenelemente ausgebildet sind, so dass nur geringe Massen hierfür bewegt werden müssen.

[0015] Außerdem ist es von Vorteil, wenn der Umhüllungsstreifen mit einer konstanten Fördergeschwindigkeit zur Druckeinrichtung und/oder zum Prüforgan zugefördert wird und mit einer konstanten Fördergeschwindigkeit von der Druckeinrichtung und/oder vom Prüforgan weggefördert wird. Im Bereich der Bearbeitung, z.B. das Aufbringen einer Druckmarke auf einen Materialstreifen, und/oder im Bereich des Prüforgans, z.B. zur Überprüfung der Druckmarke, wird erfindungsgemäß die Fördergeschwindigkeit des Materialstreifens bzw. Artikels oszillierend variiert. Der Materialstreifen wird mit einer hohen Fördergeschwindigkeit von einer Bobine abgezogen und zu einem Druckwerk mit den Bearbeitungs- und Prüforganen gefördert. Nach Aufbringen der Druckmarke wird der Materialstreifen vorzugsweise mit derselben hohen Fördergeschwindigkeit, wie bei der Zuführung des Artikels zum Druckwerk, wegtransportiert und einem zu umhüllenden Tabakstrang zugefördert. Dieser Tabakstrang hat ebenfalls eine annähernd hohe konstante Fördergeschwindigkeit.

[0016] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Umhüllungsstreifen bei einer verringerten oder erhöhten Fördergeschwindigkeit bedruckt und/oder geprüft wird. Die erhöhte bzw. erniedrigte Fördergeschwindigkeit bzw. deren Variation wird lediglich im Bereich des Bearbeitungsorgans bzw. des Prüforgans ausgeführt.

[0017] Um eine gleichmäßige Bearbeitung des Artikels, z.B. Aufbringen einer Druckmarke auf einem Materialstreifen, auszuführen, wird gemäß der Erfindung die Fördergeschwindigkeit zyklisch variiert.

[0018] Außerdem ist es von Vorteil, wenn die variierte Fördergeschwindigkeit im zeitlichen Mittel konstant gehalten wird. Hierdurch treten keine Schwankungen der Fördergeschwindigkeit beim Zuführen eines Materialstreifens zu einem zu umhüllenden Tabakstrang auf, da die im Bereich des Bearbeitungs- bzw. Prüforgans variierte Fördergeschwindigkeit im zeitlichen Mittel oder in einem bestimmten Zeitzyklus gemittelt der Fördergeschwindigkeit bei der Zuführung des Artikels vor der Bearbeitung bzw. Prüfung und bei der Wegführung des Artikels nach der Bearbeitung bzw. Prüfung entspricht.

[0019] Günstige Verhältnisse zur Bearbeitung und/oder Prüfung eines Artikels ergeben sich dann, wenn die Oszillatorelemente synchronisiert und/oder phasenversetzt angetrieben werden.

[0020] In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung wird als Umhüllungsstreifen ein Zigarettenpapierstreifen von einer Druckeinrichtung bedruckt. Hierbei ist als Bearbeitungsorgan eine Druckeinrichtung vorgesehen.

[0021] Eine weitere Bearbeitung des geförderten Artikels erfolgt dadurch, dass der Artikel mittels einer Trocknungseinrichtung, insbesondere nach Aufbringen von Druckmarken auf den Artikel, getrocknet wird. Durch die gezielte Trocknung des vorher bedruckten Artikels wird erreicht, dass die aufgebrachte Farbe zur Bildung von Druckmarken auf dem Artikel schneller trocknet und somit der Artikel unmittelbar, z.B. zur Umhüllung von zu umhüllenden Tabaksträngen, zur Weiterverarbeitung bereitgestellt wird. Dadurch verkürzen sich die Trocknungszeiten der Druckmarken. Die Trocknungseinrichtung kann im erfindungsgemäßen Sinne ebenfalls als Bearbeitungsorgan für den Artikel verstanden werden.

[0022] Die Aufgabe wird ferner gelöst mittels einer Einrichtung zum Aufbringen und/oder Prüfen von Druckmarken auf einen Umhüllungsstreifen der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei der Umhüllungsstreifen mit einer vorbestimmten Fördergeschwindigkeit an einer Druckeinrichtung und/oder einem Prüforgan vorbei bewegbar ist, wobei die Fördergeschwindigkeit des Umhüllungsstreifens im Wirkbereich der Druckeinrichtung und/oder des Prüforgans oszillierend variierbar ist, die dadurch weitergebildet ist, dass eine Oszillatoreinrichtung wenigstens zwei Oszillatorelemente, die als rotierbare Nockenelemente ausgebildet sind, aufweist.

[0023] Um die Fördergeschwindigkeit des Artikels im Bereich des Bearbeitungsorgans, insbesondere Druckeinrichtung bzw. Druckwerk, und/oder einem Prüforgan zu variieren, ist eine Oszillatoreinrichtung vorgesehen.

[0024] Hierzu ist es besonders günstig, wenn die Oszillatorelemente als rotierbare Nockenelemente ausgebildet sind, da dies einen mechanisch sehr einfachen Aufbau und dynamisch leicht zu beherrschenden Aufbau darstellt.

[0025] Eine bevorzugte Ausführung der Einrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Oszillatorelemente synchronisiert und/oder phasenversetzt antreibbar sind.

[0026] Ferner ist es bevorzugt, wenn die Fördergeschwindigkeit vor und hinter der Druckeinrichtung und/oder dem Prüforgan konstant ist. Diese konstante Fördergeschwindigkeit entspricht vorzugsweise der Transportgeschwindigkeit des zu umhüllenden Tabakstrangs an einer Zigarettenstrangmaschine.

[0027] Darüber hinaus ist es von Vorteil, wenn die variierte Fördergeschwindigkeit im zeitlichen Mittel konstant ist.

[0028] Des weiteren ist in einer vorteilhaften Ausführungsform der Einrichtung eine Trocknungseinrichtung für den Artikel, insbesondere für Druckmarken auf dem Artikel, vorgesehen, wobei die Druckmarken von einem anderen Bearbeitungsorgan, z.B. Druckeinrichtung zum Aufbringen von Druckmarken, auf den Artikel appliziert werden. Der Artikel kann hierbei mit den erfindungsgemäßen Variationen der Fördergeschwindigkeit durch die bzw. an der Trocknungseinrichtung vorbei transportiert werden.

[0029] Bevorzugterweise ist die Einrichtung als Druckwerk für eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie ausgebildet. Ein derartiges Druckwerk, das bei der vorliegenden Erfindung eingesetzt werden kann, ist in der europäischen Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 03 020 292.3 beschrieben, die vollumfänglich in die vorliegende Patentanmeldung aufgenommen ist. Zu Einzelheiten des verwendeten Druckwerks wird ausdrücklich auf diese europäische Patentanmeldung verwiesen.

[0030] Überdies wird die Aufgabe durch eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Zigarettenstrangmaschine, gelöst, die mit einer voranstehend beschriebenen, erfindungsgemäßen Einrichtung ausgestattet ist. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird ausdrücklich auf die obigen Ausführungen verwiesen.

[0031] Nachfolgend wird die Erfindung ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten schematischen Zeichnungen exemplarisch beschrieben, auf die im übrigen bezüglich der Offenbarung aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird. Es zeigen:

Fig. 1

eine Zigarettenstrangmaschine in perspektivischer Darstellung;

Fig. 2a, 2b

eine erfindungsgemäße Einrichtung in jeweils unterschiedlichen Arbeitspositionen;

Fig. 3

ein Geschwindigkeitszeitdiagramm;

Fig. 4a, 4b

eine weitere erfindungsgemäße Einrichtung in einer linearen Anordnung und

Fig. 5a, 5b

eine alternative Ausführung der linear angeordneten Einrichtung (Fig. 4a, 4b).

[0032] In den Figuren sind jeweils gleich oder gleichartige Elemente bzw. entsprechende Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer entsprechenden erneuten Vorstellung abgesehen wird und lediglich Abweichungen erläutert werden.

[0033] Bei der in Fig. 1 dargestellten Zigarettenstrangmaschine wird von einer Schleuse 1 ein Vorverteiler 2 portionsweise mit Tabak beschickt. Eine Entnahmewalze 3 des Vorverteilers 2 ergänzt gesteuert einen Vorratsbehälter 4 mit Tabak, aus dem ein Steilförderer 5 Tabak entnimmt und einen Stauschacht 6 gesteuert beschickt.

[0034] Aus dem Stauschacht 6 entnimmt eine Stiftwalze 7 einen gleichförmigen Tabakstrom, der von einer Ausschlagwalze 8 aus den Stiften der Stiftwalze 7 herausgeschlagen und auf ein mit konstanter Geschwindigkeit umlaufendes Streutuch 9 geschleudert wird. Ein auf dem Streutuch 9 gebildetes Tabakvlies wird in eine Sichteinrichtung 11 geschleudert, die im Wesentlichen aus einem Luftvorhang besteht, den größere bzw. schwerere Tabakteile passieren, während alle anderen Tabakteilchen von der Luft in einen von einer Stiftwalze 12 und einer Wand 13 gebildeten Trichter 14 gelenkt werden.

[0035] Von der Stiftwalze 12 wird der Tabak in einen Tabakkanal 16 gegen einen Strangförderer 17 geschleudert, an dem der Tabak mittels in eine Unterdruckkammer 18 gesaugter Luft gehalten und ein Tabakstrang aufgeschauert wird.

[0036] Ein Egalisator 19 entfernt überschüssigen Tabak vom Tabakstrang, der dann auf einen im Gleichlauf geführten Zigarettenpapierstreifen 21 gelegt wird. Der Zigarettenpapierstreifen 21 wird von einer Bobine 22 abgezogen, durch eine Druckeinrichtung 23 geführt und auf ein angetriebenes Formatband 24 gelegt. Das Formatband 24 transportiert den Tabakstrang und den Zigarettenpapierstreifen 21 durch ein Format 26, in dem der Zigarettenpapierstreifen 21 um den Tabakstrang gefaltet wird, so dass noch eine Kante absteht, die von einem nicht dargestellten Leimapparat in bekannter Weise beleimt wird. Darauf wird die Klebnaht geschlossen und von einer Tandemnahtplätte 27 getrocknet.

[0037] Ein so gebildeter Zigarettenstrang 28 durchläuft ein Strangdichtemessgerät 29, das den Egalisator 19 steuert, und wird von einem Messerapparat 31 in doppelt lange Zigaretten 32 geschnitten. Die doppeltlangen Zigaretten 32 werden von einer gesteuerte Arme 33 aufweisenden Übergabevorrichtung 34 einer Übernahmetrommel 36 einer Filteransetzmaschine 37 übergeben, auf deren Schneidtrommel 38 sie mit einem Kreismesser in Einzelzigaretten aufgeteilt werden.

[0038] Förderbänder 39, 41 fördern überschüssigen Tabak in einen von dem Vorratsbehälter 4 angeordneten Behälter 42, aus dem der rückgeführte Tabak vom Steilförderer 5 wieder entnommen wird.

[0039] In Fig. 2a und 2b ist jeweils eine Einrichtung 50 zum Bedrucken und Überprüfen von aufgebrachten Druckmarken auf einem Zigarettenpapierstreifen 21 in zwei unterschiedlichen Arbeitspositionen dargestellt.

[0040] Der Zigarettenpapierstreifen 21 wird mit einer Transportgeschwindigkeit v₁ der erfindungsgemäßen Einrichtung 50 zugeführt. Der Zigarettenpapierstreifen 21 wird über Rollen 51, 52, 53, 54, 55, 56 schlaufenförmig durch die Einrichtung 50 geführt und umgelenkt. Zwischen den Umlenkrollen 52 und 53 ist ein rotierender ausgeformter Nocken 61 und zwischen den Umlenkrollen 54, 55 ein zweiter rotierenden Nocken 62 angeordnet.

[0041] Zum Aufbringen einer Druckmarke auf den Zigarettenpapierstreifen 21 zwischen den Umlenkrollen 53 und 54 wird der Zigarettenpapierstreifen 21 an einem Druckkopf 71, der eine Druckmarke entsprechend einer Zigarettenmarke oder dergleichen auf den transportierten Streifen 21 aufdruckt, vorbei geführt. Nachfolgend wird der mit einer Druckmarke versehene Zigarettenpapierstreifen 21 an einem Sensor 72 zur Überprüfung der Druckmarke auf dem Zigarettenpapierstreifen 21 vorbei geführt. Danach wird der Zigarettenpapierstreifen 21 über die Rollen 54 und den zweiten Nocken 62 und den Rollen 55, 56 aus der Einrichtung 50 weggeführt und einem zu umhüllenden Tabakstrangs der Zigarettenstrangmaschine (Fig. 1) zugeführt.

[0042] Die rotierenden Nocken 61, 62 werden synchronisiert bewegt, so dass der Zigarettenpapierstreifen 21 konstant zwischen der Rolle 51 und der Rolle 56 gespannt ist.

[0043] Durch eine synchrone Bewegung der beiden rotierenden Nocken 61, 62 wird der Zigarettenpapierstreifen 21 mit einer verringerten Transportgeschwindigkeit am Druckkopf 71 vorbei geführt und bedruckt. Nach dem Druckvorgang unter fortlaufender Rotation der Nocken 61 und 62 wird der Zigarettenpapierstreifen 21 zwischen den Umlenkrollen 52, 53 beschleunigt.

[0044] Die Nocken 61, 62 haben die Funktion von Oszillatoren, so dass die Fördergeschwindigkeit des Zigarettenpapierstreifens 21 zwischen den Nocken 61, 62 variiert wird, wobei keine Änderung der Transportgeschwindigkeit v₁ nach außen hin d.h. außerhalb der Einrichtung 50 auftritt bzw. entsteht. Dies bedeutet, dass nach Aufbringen einer Druckmarke der Zigarettenpapierstreifen 21 die Einrichtung 50 mit derselben Transportgeschwindigkeit v₁ wie bei der Zuführung des Streifens 21 zur Einrichtung 50 verlässt.

[0045] In Fig. 3 ist das zeitliche Verhalten und die Variation der Transportgeschwindigkeit des Zigarettenpapierstreifens 21 in der erfindungsgemäßen Einrichtung 50 bzw. zwischen den Nocken 61, 62 für einen Zeitraum bzw. Zyklus dargestellt, in dem die Nocken 61, 62 eine vollständige Umdrehung um 360° ausführen.

[0046] Die in Fig. 2a und Fig. 2b dargestellten Arbeitspositionen der Nocken 61, 62 finden ihre Entsprechung im Zeitdiagramm von Fig. 3. Hierbei variiert die Fördergeschwindigkeit des Zigarettenpapierstreifens 21 zwischen den rotierenden Nocken 61, 62 oszillierend. Das Minimum der oszillierenden Fördergeschwindigkeit des Zigarettenpapierstreifens 21 ist zum Zeitpunkt t₁ erreicht. Die zu diesem Zeitpunkt t₁ korrespondierende Stellung der Nocken 61; 62 ist in Fig. 2a gezeigt. Unter fortlaufender Drehung der Nocken 61, 62 wird kontinuierlich die Fördergeschwindigkeit erhöht, bis die Fördergeschwindigkeit ein Maximum erreicht. Diese Situation ist zum Zeitpunkt t₂ entsprechend in Fig. 2b dargestellt. Durch die Rotation der Nocken 61, 62 oszilliert die Transportgeschwindigkeit zyklisch zwischen den beiden Extremwerten.

[0047] In einem Geschwindigkeitsbereich Δv über einen Zeitraum Δt mit einer verlangsamten Fördergeschwindigkeit ist es möglich, mittels des Druckkopfes 71 eine Druckmarke DM auf den Zigarettenpapierstreifen 21 aufzubringen.

[0048] Durch die rotierenden Nocken 61, 62 wird eine Oszillationseinrichtung für den Zigarettenpapierstreifen 21 ausgebildet, mittels der die Fördergeschwindigkeit bzw. Transportgeschwindigkeit des Zigarettenpapierstreifens 21 oszillierend im Bereich des Bearbeitungsorgans bzw. der Druckeinrichtung 71 und des Prüfungsorgans bzw. Sensors 72 variiert wird. Durch das Erreichen eines niedrigeren Geschwindigkeitsbereiches, in dem das Aufbringen einer Druckmarke auf den Zigarettenpapierstreifen 21 möglich ist, wird erreicht, dass der Zigarettenpapierstreifen zwei benachbarte Druckmarken DM aufweist, die später den mundseitigen Bereich der nachfolgend gebildeten Tabakstöcke bilden. Zwischen den beiden Druckmarken DM wird in einem späteren Schritt an der Zigarettenstrangmaschine ein Schnitt ausgeführt.

[0049] Bevorzugterweise sind der Druckkopf 71 und der Sensor 72 im Abstand einer Doppelzigarette bzw. eines doppeltlangen Tabakstocks DZ angeordnet. Der Abstand des Druckkopfes 71 und des Sensors 72 ist abhängig von der Fördergeschwindigkeit des Zigarettenpapierstreifens 21.

[0050] Durch die Oszillationsbewegungen wird die mittlere Geschwindigkeit des Zigarettenpapierstreifens 21 über das zeitliche Mittel konstant gehalten und entspricht der Transportgeschwindigkeit v₁. Beispielsweise wird das Zigarettenpapier mit einer Geschwindigkeit von circa 720 Meter pro Minute zugeführt, wobei die Geschwindigkeitsreduzierung auf ungefähr 300 Meter pro Minute im Bereich des Druckkopfes 71 erfolgt, so dass unter der Verwendung von Tintenstrahldruckerpatronen ein Aufdruck einer Druckmarke auf den Zigarettenpapierstreifen 21 möglich ist.

[0051] Darüber hinaus ist es möglich, durch die Verwendung einer Tintenstrahldruckerpatrone auch ein mehrfarbiges Druckbild auf den Zigarettenpapierstreifen 21 aufzubringen. Hierbei kann ein Druckwerk verwendet werden, wie es in der europäischen Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 03 020 292.3 beschrieben ist.

[0052] In den Figuren 4a, 4b sowie 5a, 5b ist Jeweils eine lineare Anordnung der Einrichtung 50 dargestellt, wobei die Rollen 52, 53 sowie die Rollen 54, 55 auf der anderen Seite des Zigarettenpapierstreifens 21 als die Nocken 61, 62 angeordnet sind und somit den Zigarettenpapierstreifen 21 während des Transports des Streifens gegen die Nocken 61 bzw. 62 drücken. Somit ist die Zahl der erforderlichen Umlenkungen des Zigarettenpapierstreifens 21 gering gehalten und damit die mechanisch Belastung reduziert.

[0053] Um den Trocknungsprozess der durch den Druckkopf 71 in der linearen Anordnung der Einrichtung 50 aufgebrachten Druckmarken auf den Zigarettenpapierstreifen 21 zu beschleunigen, kann in Förderrichtung des Zigarettenpapierstreifens 21 nach dem Druckkopf 71 eine Trocknungseinrichtung 73 vorgesehen sein, die beliebig im Prozess integrierbar ist.

[0054] In den Figuren 5a, 5b ist eine weitere lineare Anordnung der erfindungsgemäßen Einrichtung 50 dargestellt, wobei gegenüber den in den Figuren 4a, 4b gezeigten Ausführungsformen neben dem Druckkopf 71 ein weiterer Druckkopf 75 vorgesehen ist. Der Abstand zwischen dem ersten Druckkopf 71 und dem zweiten Druckkopf 75 ist abhängig vom Format des zu bedruckenden bzw. mit Druckmarken zu versehenden Zigarettenpapierstreifens 21. Die Druckköpfe 71 und 75 bilden eine kaskadenartige Druckeinrichtung, wie sie in der europäischen Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 03 020 292.3 ausführlich dargestellt ist.

Bezugszeichenliste

[0055] 

1

Schleuse

2

Vorverteiler

3

Entnahmewalze

4

Vorratsbehälter

5

Steilförderer

6

Stauschacht

7

Stiftwalze

8

Ausschlagwalze

9

Streutuch

11

Sichteinrichtung

13

Band

14

Trichter

16

Tabakkanal

17

Strangförderer

18

Unterdruckkammer

19

Egalisator

21

Zigarettenpapierstreifen

22

Bobine

23

Druckeinrichtung

24

Formatband

26

Format

27

Tandemnahtplätte

28

Zigarettenstrang

29

Strangdichtemessgerät

31

Messerapparat

32

doppelt lange Zigaretten

33

Arme

34

Übergabevorrichtung

36

Übernahmetrommel

37

Filteransetzmaschine

38

Schneidtrommel

39

Förderband

41

Förderband

42

Behälter

50

Einrichtung

51

Rolle

52

Rolle

53

Rolle

54

Rolle

55

Rolle

56

Rolle

61

Nocken

62

Nocken

71

Druckkopf

72

Sensor

73

Trocknungseinrichtung

75

Druckkopf

v₁

Transportgeschwindigkeit

Δv

Geschwindigkeitsbereich

Δt

Zeitintervall

t₁

Zeitpunkt

t₂

Zeitpunkt

DM

Druckmarke

DZ

Doppelzigaretten

Ansprüche

1. Verfahren zum Aufbringen und/oder Prüfen von Druckmarken (DM) auf einen Umhüllungsstreifen (21) der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei der Umhüllungsstreifen (21) mit einer vorbestimmten Fördergeschwindigkeit (v1) an einer Druckeinrichtung (71, 75) und/oder einem Prüforgan (72) vorbeibewegt wird, wobei die Fördergeschwindigkeit des Umhüllungsstreifens (21) im Wirkbereich der Druckeinrichtung (71, 75) und/oder des Prüforgans (72) oszillierend variiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördergeschwindigkeit mittels wenigstens zweier Oszillatorelemente (61, 62), die als rotierende Nockenelemente (61, 62) ausgebildet sind, variiert wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Umhüllungsstreifen (21) mit einer konstanten Fördergeschwindigkeit (v₁) zur Druckeinrichtung (71, 75) und/oder zum Prüforgan (72) zugefördert wird und mit einer konstanten Fördergeschwindigkeit (v₁) von der Druckeinrichtung (71, 75) und/oder vom Prüforgan (72) weggefördert wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Umhüllungsstreifen (21) bei einer verringerten oder erhöhten Fördergeschwindigkeit bedruckt und/oder geprüft wird.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördergeschwindigkeit zyklisch variiert wird.

5. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die variierte Fördergeschwindigkeit im zeitlichen Mittel konstant gehalten wird.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Oszillatorelemente (61, 62) synchronisiert und/oder phasenversetzt angetrieben werden.

7. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass als Umhüllungsstreifen (21) ein Zigarettenpapierstreifen (21) von einer Druckeinrichtung (71, 75) bedruckt wird.

8. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Umhüllungsstreifen (21) mittels einer Trocknungseinrichtung (73), insbesondere nach Aufbringen von Druckmarken (DM) auf den Umhüllungsstreifen (21), getrocknet wird.

9. Einrichtung (50) zum Aufbringen und/oder Prüfen von Druckmarken (DM) auf einen Umhüllungsstreifen (21) der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei der Umhüllungsstreifen (21) mit einer vorbestimmten Fördergeschwindigkeit an einer Druckeinrichtung (71, 75) und/oder einem Prüforgan (72) vorbei bewegbar ist, wobei die Fördergeschwindigkeit des Umhüllungsstreifens (21) im Wirkbereich der Druckeinrichtung (71, 75) und/oder des Prüforgans (72) oszillierend variierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oszillatoreinrichtung (61, 62) wenigstens zwei Oszillatorelemente (61, 62), die als rotierbare Nockenelemente (61, 62) ausgebildet sind, aufweist.

10. Einrichtung (50) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Oszillatorelemente (61, 62) synchronisiert und/oder phasenversetzt antreibbar sind.

11. Einrichtung (50) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördergeschwindigkeit vor und hinter der Druckeinrichtung (71, 75) und/oder dem Prüforgan (72) konstant ist.

12. Einrichtung (50) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die variierte Fördergeschwindigkeit im zeitlichen Mittel konstant ist.

13. Einrichtung (50) nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trocknungseinrichtung (73) für den Umhüllungsstreifen (21), insbesondere für Druckmarken (DM) auf einem Umhüllungsstreifen (21), vorgesehen ist.

14. Einrichtung (50) nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (50) als Druckwerk für eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie ausgebildet ist.

15. Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Zigarettenstrangmaschine, mit einer Einrichtung (50) nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 14.

Claims

1. Method of applying and/or inspecting printed marks (DM) on a wrapping strip (21) of the tobacco-processing industry, wherein the wrapping strip (21) is moved at a predetermined conveying speed (v1) past a printing device (71, 75) and/or an inspection organ (72), wherein the conveying speed of the wrapping strip (21) is varied in an oscillating manner in the effective range of the printing device (71, 75) and/or of the inspection organ (72), characterized in that the conveying speed is varied by means of at least two oscillator elements (61, 62), which take the form of rotating cam elements

2. Method according to claim 1, characterized in that the wrapping strip (21) is conveyed at a constant conveying speed (v₁) to the printing device (71, 75) and/or to the inspection organ (72) and is conveyed at a constant conveying speed (v₁) away from the printing device (71, 75) and/or from the inspection organ (72).

3. Method according to claim 1 or 2, characterized in that the wrapping strip (21) is imprinted and/or inspected at a reduced or increased conveying speed.

4. Method according to one of claims 1 to 3, characterized in that the conveying speed is varied cyclically.

5. Method according to one or more of claims 1 to 4, characterized in that the varied conveying speed on average over time is held constant.

6. Method according to one of claims 1 to 5, characterized in that the oscillator elements (61, 62) are driven in a synchronized and/or phase-displaced manner.

7. Method according to one or more of claims 1 to 6, characterized in that as wrapping strip (21) a cigarette paper strip (21) is imprinted by a printing device (71, 75).

8. Method according to one or more of claims 1 to 7, characterized in that the wrapping strip (21) is dried by means of a drying device (73), in particular after the application of print marks (DM) on the wrapping strip (21).

9. Device (50) for applying and/or inspecting print marks (DM) on a wrapping strip (21) of the tobacco-processing industry, wherein the wrapping strip (21) is movable at a predetermined conveying speed past a printing device (71, 75) and/or an inspection organ (72), wherein the conveying speed of the wrapping strip (21) is variable in an oscillating manner in the effective range of the printing device (71, 75) and/or of the inspection organ (72), characterized in that an oscillator device (61, 62) comprises at least two oscillator elements (61, 62), which take the form of rotatable cam elements (61, 62).

10. Device 50) according to claim 9, characterized in that the oscillator elements (61, 62) are drivable in a synchronized and/or phase-displaced manner.

11. Device (50) according to claim 9 or 10, characterized in that the conveying speed upstream and downstream of the printing device (71, 75) and/or the inspection organ (72) is constant.

12. Device (50) according to one of claims 9 to 11, characterized in that the varied conveying speed on average over time is constant.

13. Device (50) according to one or more of claims 9 to 12, characterized in that a drying device (73) is provided for the wrapping strip (21), in particular for print marks (DM) on a wrapping strip (21).

14. Device (50) according to one or more of claims 9 to 13, characterized in that the device (50) takes the form of a printing unit for a machine of the tobacco-processing industry.

15. Machine of the tobacco-processing industry, in particular a cigarette rope machine, having a device (50) according to one or more of claims 9 to 14.

Revendications

1. Procédé d'application et/ou de contrôle de marques d'impression sur une bande de gainage (21) de l'industrie de transformation du tabac, dans lequel la bande de gainage (21) est amenée à une vitesse de transport (v1) prédéterminée à un dispositif d'impression (71, 75) et/ou à un organe de contrôle (72), dans lequel la vitesse de transport de la bande de gainage (21) varie par oscillation dans la zone d'action du dispositif d'impression (71, 75) et/ou de l'organe de contrôle (72), caractérisé en ce que la vitesse de transport varie au moyen d'au moins deux éléments d'oscillateur (61, 62) qui sont conçus en tant qu'éléments pivotants à came (61, 62).

2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la bande de gainage (21) est amenée à une vitesse de transport constante (v1) au dispositif d'impression (71, 75) et/ou à l'organe de contrôle (72), et repart à une vitesse de transport (v1) constante depuis le dispositif d'impression (71, 75) et/ou l'organe de contrôle (72).

3. Procédé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la bande de gainage (21) est imprimée et/ou contrôlée à une vitesse de transport réduite ou augmentée.

4. Procédé selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la vitesse de transport varie de façon cyclique.

5. Procédé selon une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la vitesse de transport qui varie reste constante en moyenne dans le temps.

6. Procédé selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les éléments d'oscillateur (61, 62) sont entraînés de façon synchronisée et/ou avec décalage de phase.

7. Procédé selon une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'une bande de papier à cigarette (21) est imprimée par le dispositif d'impression (71, 75) en tant que bande de gainage (21).

8. Procédé selon une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la bande de gainage (21) est séchée au moyen d'un dispositif de séchage (73), en particulier après application de marques d'impression sur la bande de gainage (21).

9. Dispositif (50) permettant d'appliquer et/ou de contrôler des marques d'impression sur une bande de gainage (21) de l'industrie de transformation du tabac, dans lequel la bande de gainage (21) peut être amenée à une vitesse de transport prédéterminée au niveau d'un dispositif d'impression (71, 75) et/ou à un organe de contrôle (72), dans lequel la vitesse de transport de la bande de gainage (21) peut varier par oscillation dans la zone d'action du dispositif d'impression (71, 75) et/ou de l'organe de contrôle (72), caractérisé en ce qu'un dispositif oscillateur (61, 62) présente au moins deux éléments d'oscillateur (61, 62) qui sont conçus en tant qu'éléments pivotants à came (61, 62).

10. Dispositif (50) selon la revendication 9, caractérisé en ce que les éléments d'oscillateur (61, 62) peuvent être entraînés de façon synchronisée et/ou avec décalage de phase.

11. Dispositif (50) selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que la vitesse de transport devant et derrière le dispositif d'impression (71, 75) et/ou l'organe de contrôle (72) est constante.

12. Dispositif (50) selon l'une des revendications 9 à 11, caractérisé en ce que la vitesse de transport qui varie reste constante en moyenne dans le temps.

13. Dispositif (50) selon une ou plusieurs des revendications 9 à 12, caractérisé en ce qu'est prévu un dispositif de séchage (73) de la bande de gainage (21), en particulier des marques d'impression sur une bande de gainage (21).

14. Dispositif (50) selon une ou plusieurs des revendications 9 à 13, caractérisé en ce que le dispositif (50) est conçu en tant qu'imprimante pour machine de l'industrie de transformation du tabac.

15. Machine de l'industrie de transformation du tabac, en particulier machine à confectionner des boudins de cigarettes, comportant un dispositif (50) selon une ou plusieurs des revendications 9 à 14.

Zeichnung