[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für ein Flächenelement, insbesondere
für eine Tür oder ein Fenster, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
[0002] Verriegelungsvorrichtungen zum Verriegeln von Türen und Fenstern, insbesondere von
Schiebetüren, sind meist zweiteilig ausgebildet. Ein erster Teil ist als Schloss stirnseitig
in einem Flächenelement eingebaut, beispielsweise einem Türblatt, während ein zweiter
Teil als Eingriffselement oder Schließblech an bzw. in einer Zarge angeordnet ist.
Beim Schließen des Türblattes greifen ein oder mehrere schwenkbare Riegel und/oder
(Haken-)-Fallen, die im Schloss ausgebildet sind, in das Eingriffselement oder das
Schließblech ein, so dass die Tür zunächst verschlossen ist und in dieser Stellung
gehalten wird. Zum Öffnen der Tür ist ein Betätigungselement vorgesehen, z.B. ein
Handgriff oder eine Olive, welches die meist federbelasteten Fallen aus dem Eingriffselement
bzw. dem Schließblech hebt, so dass die Tür freigegeben wird.
[0003] Zur Verrieglung der Tür ist es notwendig, die Falle durch einen zusätzlichen Verriegelungsmechanismus
in der Verraststellung starr festzulegen. Dazu ist im bzw. am Schloss meist eine zusätzliche
Handhabe vorgesehen, z.B. ein Schlüssel oder ein Sperrriegel mit dem ein Sperrglied
betätigt wird, welches die Falle arretiert.
[0004] In
DE 100 58 945 A1 werden beispielsweise in einem Schiebeflügelschloss zwei Riegel durch ein im Wesentlichen
linear bewegliches Kopplungselement zur gemeinsamen Bewegung zwischen einer Verrastungsstellung
und einer Öffnungsstellung gekoppelt, In der Verrastungsstellung greifen die Riegel
in ein Schließblech im Türrahmen ein. Dabei werden sie durch ein Rückhol-Federelement
vorgespannt. Die Verriegelung erfolgt durch ein separates Sperrglied, welches in seiner
Sperrstellung die Bewegung der Riegel hemmt.
[0005] Von Nachteil ist hierbei, dass die Tür nicht geschlossen werden kann, solange das
Schloss verriegelt ist, was versehentlich passieren kann. Ein Schließversuch bei bereits
arretiertem Riegel führt jedoch nicht selten zu Beschädigungen am Schließmechanismus
oder an der Tür bzw. am Rahmen. Ebenso ist es nicht möglich, die Tür oder das Fenster
zu schließen, wenn der Riegel in seiner Öffnungsstellung arretiert ist.
[0006] Man hat daher Schlösser mit Fehibediensicherung entwickelt, die ein versehentliches
Sperren des Riegels oder der Falle bei geöffneter Tür verhindern sollen (siehe z.B.
DE 101 25 915 A1). Derartige Lösungen sind jedoch sehr aufwendig und daher teuer in der Anschaffung.
Darüber hinaus ist das Schließen, wie auch bei den anderen genannten Lösungen, stets
mit einem mehr oder weniger lauten und störenden Geräusch verbunden.
[0007] Ein weiterer Nachteil bekannter Schiebeflügelschlösser beruht in der notwendigen
Doppelpassung, Die Schiebetür soll über die gesamte Höhe des Rahmens gleichmäßig anschlagen;
gleichzeitig soll die Falle spielfrei im Schließblech oder im Eingriffselement einschnappen.
Dies ist jedoch durch bei der Montage entstehende Ungenauigkeiten oder durch temperaturbedingtes
Verziehen der Tür nicht gegeben, so dass die Tür entweder nicht richtig schließt oder
die Falle nicht zuverlässig in das Eingriffselement am Türrahmen eingreifen kann.
[0008] DE 10 2004 023 608 A1 offenbart ein Schloss mit einem Schlossgehäuse, in dem ein hin-und her bewegbarer,
federbelasteter Riegel angeordnet ist. Dieser hält einen schwenkbar gelagerten hakenförmigen
Fallriegel in seiner Öffnungsstellung fest. Erst nach der Betätigung des Riegels kann
der Fallriegel in ein O- oder U-förmiges Eingriffselement eingreifen, das an der Türzarge
befestigt ist. Mit dem Eingriffselement soll erreicht werden, dass auch gebogene Türen
(z.B. auf Schiffen) stets zuverlässig geschlossen werden können, indem der Fallriegel
stets sicher in das O- oder U-förmige Eingriffselement eingreifen kann. Das Problem
der Doppelpassung wird jedoch auch hier nicht gelöst. Ebenso besteht die Gefahr, dass
die Tür bei verriegelter Falle geschlossen wird, was jedoch nicht möglich ist.
[0009] DE 10 2006 007 691 B3 offenbart eine Kompaktverriegelungseinheit mit einem in das Schloss eingreifenden
Schließbolzen. Dieser hat endseitig eine umlaufende Nut, in die ein in einem Steuerblock
arretierbarer Schließbolzen eingreifen kann. Auch hier ist es jedoch nicht möglich,
eine versehentlich bereits verriegelte, aber noch offen stehende Tür zu schließen.
Weiter handelt es sich um eine äußerst aufwendig herzustellende Mechanik, die zudem
noch von der Doppelpassung zwischen Türblatt und Zarge abhängig ist. Darüber hinaus
entstehen auch hier beim Schließen der Tür unerwünschte und störende Geräusche.
[0010] Ziel der Erfindung ist es, diese und weitere Nachteile des Stands der Technik zu
beseitigen, und eine Verriegelungsvorrichtung für Türen oder Fenster zu schaffen,
die mit einfachen Mitteln kostengünstig aufgebaut und leicht zu handhaben ist. Insbesondere
soll eine Lösung geschaffen werden, die es erlaubt, ein Flächenelement auch dann zu
schließen, wenn die vorgesehene Verriegelungseinheit sich bereits bei geöffnetem Flächenelement
in Sperrstellung befindet. Darüber hinaus soll die Erfindung ohne besondere oder zusätzliche
Maßnahmen ein möglichst geräuschloses Einrasten der Verriegelungsvorrichtung ermöglichen.
Dabei soll ferner jegliche Doppelpassung vermieden werden, so dass das Flächenelement
stets vollständig geschlossen und spielfrei verriegelt werden kann.
[0011] Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben.
Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 37.
[0012] Bei einer Verriegelungsvorrichtung für ein Flächenelement, insbesondere für eine
Tür oder ein Fenster, das beweglich in einer Zarge angeordnet ist, mit einem Eingriffselement,
das in Schließstellung des Flächenelements in einer Verriegelungseinrichtung festlegbar
ist, sieht die Erfindung vor, dass das Eingriffselement ein Bolzen, ein Dorn o.dgl.
ist, der kraft- und/oder reibschlüssig in der Verriegelungseinrichtung festlegbar
ist, wobei die Verriegelungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass in Sperrstellung
der Verriegelungseinrichtung das Einführen des Eingriffselements in die Verriegelungseinrichtung
in einer ersten Richtung, die der Schließrichtung des Flächenelements entgegengesetzt
ist, bewirkbar und in einer zweiten Richtung, die der Öffnungsrichtung des Flächenelementes
entgegengesetzt ist, gesperrt ist.
[0013] Dabei ist es von besonderem Vorteil, dass das Eingriffselement in der ersten Richtung
selbst wenn die Verriegelungseinrichtung sich in Sperrstellung befindet einführbar
ist. Auf diese Weise können beispielsweise Schäden am Schließmechanismus, am Flächenelement
und an der Zarge vermieden werden, wenn die Verriegelungseinrichtung versehentlich
bei geöffneter Tür in Sperrstellung gebracht wurde. Außerdem ist es so bei jedem Verriegelungszustand
möglich, die Tür oder das Fenster zu schließen.
[0014] Gleichzeitig ist es von großem Vorteil, dass ein der ersten Richtung entgegen gesetztes
Herausführen gesperrt ist, wenn das Eingriffselement in die Verriegelungseinrichtung
eingegriffen hat. Dies ermöglicht, die Tür oder das Fenster mit einer einzigen Bewegung
zu schließen und gleichzeitig zu verriegeln, wenn die Verriegelungseinrichtung zu
einem früheren Zeitpunkt bei geöffneter Tür oder geöffnetem Fenster absichtlich in
Sperrstellung gebracht wurde.
[0015] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Eingriffselement
in der ersten Richtung freilaufend in die Verriegelungseinrichtung einführbar ist.
Außerdem ist vorgesehen, dass das Eingriffselement bei der Bewegung in der entgegengesetzten
Richtung durch Sperr- und/oder Klemmelemente arretierbar ist. Die Erfindung kommt
dabei gänzlich ohne vorgespannte Riegel, hintergreifende Hakenfallen oder ähnliche
einschnappende oder einrastende Verriegelungselemente aus. Dadurch ergibt sich ein
weiterer großer Vorteil der Erfindung: Es entsteht nahezu kein störendes. Schließgeräusch.
Vielmehr ist es möglich, das Eingriffselement, da es in der ersten Richtung freilaufend
ist, stufenlos in die Verriegelungseinrichtung einzuführen, was geräuschlos erfolgt.
Bei dem Versuch das Eingriffselement in der Verriegelungseinrichtung der ersten Richtung
entgegengesetzt zu bewegen, indem beispielsweise das Flächenelement von der Zarge
weg bewegt wird, halten die erfindungsgemäßen Sperr- und/oder Klemmelemente das Eingriffselement
sofort fest, ohne dass das Auslösen eines weiteren Mechanismus nötig ist. Daher entsteht
auch hier nahezu kein Geräusch.
[0016] Zweckmäßig wirken die Sperr- und/oder Klemmelemente mit einer Seitenfläche des Eingriffselementes
zusammen und sind mit dieser kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar.
Dabei werden die Sperr- und/oder Klemmelemente durch das Eingriffselement betätigt,
wenn das Flächenelement auf die Zarge zu bewegt wird und das Eingriffselemertt in
die Verriegelungseinrichtung eingreift. Diese Betätigung kann axial und/oder radial
sein. Von Vorteil ist dabei weiter, wenn die Sperr- und/oder Klemmelement in oder
an einem axialverschieblichen Mitnehmerelement geführt sind.
[0017] Bei einer solchen Ausführung der Erfindung verengen die Sperr- und/oder Klemmelemente
in Sperrstellung der Verriegelungseinrichtung den Durchmesser einer Öffnung der Verriegelungseinrichtung,
in die das Eingriffselement eingreifen soll. Sinnvollerweise entspricht der nicht
verengte Durchmesser dieser Öffnung dem Durchmesser des Eingriffselements. Beim Eingreifen
des Eingriffselements kommen die, die Öffnung verengenden, Sperr- und/oder Klemmelemente
nun zwangsläufig in Kontakt mit dem Eingriffselement. Dieses kann nur dann weiter
in der ersten Richtung eingreifen, wenn die Sperr- und/oder Klernmelemente dem Eingriffselement
ausweichen können. Das wird beispielsweise durch das axialverschiebliche Mitnehmerelement
ermöglicht. Dieses führt die Sperr- und/oder Klemmelemente beispielsweise derart,
dass sie von dem Eingriffselement, das sich in der ersten Richtung bewegt, zurückgedrückt
werden können. Dabei wird das Mitnehmerelement selbst ebenfalls in der ersten Richtung
verschoben. In der Folge geben die Sperr- und/oder Klemmelemente die Öffnung, in die
das Eingriffselement eingeführt wird, sukzessive frei. Das Eingriffselement kann daher
in der ersten Richtung freilaufend in die Klemmelemente eingreifen.
[0018] Eine wichtige Ausführungsvariante sieht vor, dass das Mitnehmerelement in der der
ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung von einer permanenten Kraft, bevorzugt
von einer Federkraft, beaufschlagt ist. Diese bewirkt, dass das Mitnehmerelement wieder
in die zweite Richtung zurück geschoben wird, sobald die in der zweiten Richtung ausgeübte
Federkraft größer als die in der ersten Richtung einwirkende Kraft des Eingriffselements
ist. Dabei werden die Sperr- und/oder Klemmelemente wieder in die Sperrstellung gedrückt.
Das hat weiter zur Folge, dass der Durchmesser der Öffnung, in der sich nun das Eingriffselement
befindet, wieder verengt wird. Dabei kommen die Sperr- und/oder Klemmelemente an der
Seitenfläche des Eingriffselementes zum kraft- und/oder reibschlüssige Anliegen und
können dem Eingriffselement nicht mehr ausweichen. So wird das Eingriffselement in
der Verriegelungseinrichtung beispielsweise durch Reibung der Seitenfläche an den
Sperr- und/oder Klemmelementen festgehalten. Diese Arretierung des Eingriffselementes
in der Verriegelungseinrichtung ist erfindungsgemäß durch eine Verschiebung des Mitnehmerelementes
in der ersten Richtung aufhebbar.
[0019] Weitere Ausführungsvarianten sehen unterschiedliche Ausbildungen der Sperr- und/oder
Klemmelemente vor:
Damit die Sperr- und/oder Klemmelement den Durchmesser der Öffnung verengen oder freigeben
können, ist es vorteilhaft, wenn die Verriegelungseinrichtung mit einer Schrägfläche
ausgebildet ist. Die Sperr- und/oder Klemmelemente können dann beispielsweise in Form
von Kugeln, Rollen, Keilkörpern o.dgl. zwischen der Schrägfläche und dem Mitnehmerelement
angeordnet sein. Dazu sieht eine Ausführungsvariante vor, dass das Mitnehmerelement
mit Durchbrüchen zur Aufnahme der Sperr- und/oder Klemmelemente ausgebildet ist. Beim
Verschieben des Mitnehmerelementes entlang der Schrägfläche können dann die Sperr-
und/oder Klemmelemente durch die Durchbrüche in die das Eingriffselement aufnehmende
Öffnung gedrückt werden. Dies führt in der Folge zur Verringerung des Durchmessers
der Öffnung. Wird das Mitnehmerelement in der entgegengesetzten Richtung bewegt, können
die Sperr- und/oder Klemmelemente zurückfallen und die Öffnung wird wieder freigegeben.
[0020] Bei einer anderen Ausführungsmöglichkeit ist das Sperr- und/oder Klemmelement ein
Klemmrahmen oder eine Klemmscheibe, der oder die an der Schrägfläche verkeilt werden
kann. Dieses Klemmelement ist ebenfalls mit einer Öffnung ausgebildet mit der es das
Eingriffselement umfasst. Außerdem ist es schräg zur ersten Richtung gelagert. Der
Durchmesser der Öffnung, in die das Eingriffselement in der ersten Richtung eingeführt
wird, hängt dann davon ab, unter welchem Winkel das Klemmelement zur ersten Richtung
steht. Bei einem Stand nahe der Orthogonalen entspricht der Durchmesser der Öffnung
für das Eingriffselement nahezu dem Durchmesser einer Öffnung des Klemmelements. Verkippung
gegenüber der ersten Richtung führt dagegen zu einer Verringerung des effektiven Durchmessers
der Öffnung für das Eingriffselement und daher zum Einklemmen des Eingriffselements.
Hier ist es auch möglich, dass wenigstens zwei Klemmrahmen oder Klemmscheiben vorgesehen
sind.
[0021] Zweckmäßig ist es weiterhin, wenn die Verriegelungsvorrichtung ein Befestigungselement
aufweist. Das Befestigungselement kann eine Axialbohrung aufweisen, in der wiederum
das Mitnehmerelement und die Sperr- und/oder Klemmelemente angeordnet sind. Auch die
Schrägfläche kann direkt im Befestigungselement ausgebildet sein. Dies bietet insgesamt
den Vorteil, dass die Verriegelungseinrichtung als vormontiertes Bauteil sehr einfach
in das Flächenelement einsetzbar ist. Dazu kann das die Verriegelungseinrichtung tragende
Befestigungselement endseitig mit einem Gewinde ausgestattet sein.
[0022] Auch die Ausbildung der Verriegelungseinrichtung mit einem Betätigungselement ist
von Vorteil. Dabei sind vielfältige Ausgestaltungen des Betätigungselementes vorstellbar,
so kann es sich je nach Bedarf beispielsweise um eine Badolive, einen Schlüssel, einen
Türgriff oder eine beliebige Kombination solcher Ausgestaltungen handeln. Wichtig
ist, dass das Betätigungselement direkt oder indirekt mit dem Mitnehmerelement gekoppelt
ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Mitnehmerelement durch das Betätigungselement
axial verschiebbar ist. Die Betätigung des Betätigungselements bewegt das Mitnehmerelement
dann zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung hin und her. Eine weiterführende
Ausgestaltung sieht außerdem vor, dass das Mitnehmerelement durch das Betätigungselement
in Sperrstellung und/oder in Freigabestellung der Verriegelungseinrichtung arretierbar
ist.
[0023] Von Vorteil ist es wenn das Eingriffselement möglichst passgenau in die Verriegelungseinrichtung
eingreifen kann. Daher sieht eine weiterentwickelte Ausführung der Erfindung vor,
dass das Eingriffselement schwimmend gelagert ist und sich in zwei Richtungen selbst
einstellen kann. Das erfolgt bevorzugt stufenlos, beispielsweise durch eine Verschiebung.
Zweckmäßig weist die Verriegelungsvorrichtung dazu eine Konsole auf, die an der Zarge
oder dem Flächenelement montiert ist und auf der wiederum das Eingriffselement montiert
ist. Beim Schließen des Flächenelementes an der Zarge trifft dann das schwimmend gelagerte
und stufenlos selbst einstellende Eingriffselement auf die Öffnung der Verriegelungseinrichtung.
Dabei ist es egal, ob das Eingriffselement beispielsweise bei der Montage durch eine
Doppelpassung exakt auf diese Öffnung ausgerichtet wurde oder nicht. Sofern nämlich
eine Passungenauigkeit auftritt und das Eingriffselement neben der Öffnung auf die
Verriegelungseinrichtung stößt weicht das schwimmende Eingriffselement dem Druck des
schließenden Flächenelementes aus und wird so automatisch auf die Öffnung ausgerichtet.
[0024] Schließlich ist vorgesehen, dass die Verriegelungseinrichtung mit einer Blende, in
oder an der das Betätigungselement angeordnet sein kann, ausgebildet ist.
[0025] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut
der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand
der Zeichnungen, Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung einer Verriegelungsvorrichtung für ein Flächenelement,
insbesondere für eine Tür oder ein Fenster,
- Fig. 2a
- eine schematische Darstellung einer Verriegelungseinrichtung der Verriegelungsvorrichtung
ohne Klemmmechanismus in einem Flächenelement, teilweise im Schnitt,
- Fig. 2b
- eine schematische Darstellung der Verriegelungseinrichtung von Fig. 2a mit Klemmmechanismus,
- Fig. 3a
- einen Längsschnitt durch einen Klemmmechanismus für die Verriegelungseinrichtung von
Fig. 2a im gesperrten Zustand,
- Fig. 3b
- den Klemmmechanismus von Fig.3a im geöffneten bzw. entriegelten Zustand,
- Fig. 4a
- einen Längsschnitt durch ein anderes Ausführungsbeispiel für einen Klemmmechanismus
mit Befestigungselement und Klemmeinrichtung im gesperrten Zustand,
- Fig. 4b
- eine schematische Schrägansicht der Klemmeinrichtung von Fig. 4a,
- Fig. 4c.
- Klemmmechanismus von Fig. 4a im geöffneten bzw. entriegelten Zustand,
- Fig. 4d
- eine schematische Schrägansicht der Klemmeinrichtung von Fig. 4a im geöffneten Zustand.
[0026] Die in Fig. 1 allgemein mit 10 bezeichnete Verriegelungsvorrichtung ist für eine
Schiebetür ausgebildet. Diese hat ein Flächenelement 20 in Form eines Schiebetürflügels,
der in einem (nicht vollständig gezeigten) Türrahmen verschieblich gelagert ist. Zum
Schließen der Tür bewegt man den Schiebetürflügel 20 in Schließrichtung X, bis dieser
mit seiner Stirnfläche 28 an einer Zarge 30 des Türrahmens anschlägt. Die Zarge 30
ist mit einem Eingriff E versehen, dessen Breite etwa der Dicke des Schiebetürflügels
20 entspricht. Die Längskanten K des Schtebetürflügels 20 werden in Schließstellung
der Tür von seitlichen Kantleisten 32 der Zarge 30 verdeckt, die zugleich eine zusätzliche
Führung und Zentrierung des Türflügels 20 gewährleisten. Zum Öffnen der Tür wird der
Schiebetürflügel 20 in Öffnungsrichtung O bewegt.
[0027] Die Zarge 30 trägt innerhalb des Eingriffs E ein Eingriffselement 40, das in Schließstellung
der Tür in eine (in Fig. 1 nicht sichtbare) Verriegelungseinrichtung 50 eingreift.
Letztere ist als Schloss seitlich in den Schiebetürflügel 20 eingelassen und zu beiden
Seiten der Tür mittels Blenden 21 abgedeckt. Diese sind als Schiebetürrnuscheln ausgebildet
und im Türflügel 20 versenkt, so dass ein in der Vertiefung der Muschel 21 angeordnetes
Betätigungselement 90 im Wesentlichen bündig mit der Seitenfläche 27 des Türflügels
20 abschließen kann. Das Betätigungselement 90 dient zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung
50, wobei in jeder Blende 21 zu beiden Seiten der Tür wenigstens ein Element 90 vorgesehen
ist, beispielsweise eine Badolive 91, deren Gegenstück oder ein Schlüssel 92. Man
kann aber auch - wie in Fig. 1 dargestellt - zwei Betätigungselemente 90 verwenden,
wobei der Schlüssel 92 bei Bedarf auch abgezogen werden kann. Das Eingriffselement
40 im Eingriff E der Zarge 30 ist an einer Konsole 100 angeordnet, die mittels (nicht
bezeichneter) Schrauben am Türrahmen befestigt ist.
[0028] Zur Aufnahme der Verriegelungseinrichtung 50 ist im Schiebetürflügel 20 seitlich
eine Ausnehmung 25 eingebracht, die - wie Fig. 2a, 2b zeigen - entsprechend der Form
der Blenden 21 oval ausgebildet sein kann. Andere Formen sind denkbar. Wichtig ist
nur, dass die Ausnehmung 25 die Verriegelungseinrichtung 50 aufnimmt und von den Blenden
21 vollständig verdeckt wird.
[0029] Zum Verriegeln der Tür ist ein Klemmmechanismus 110 vorgesehen, der in die Stirnfläche
28 des Türflügels 20 eingelassen ist. Letzterer weist dazu eine waagrecht verlaufende
Stufenbohrung 22 auf, die seitlich in der Ausnehmung 25 mündet (siehe Fig. 2a). Die
Bohrung 22 und damit der Klemmmechanismus 110 sind derart positioniert, dass das Eingriffselement
40 vollständig in diesen eingreifen kann, sobald der Schiebetürflügel 20 in Schließstellung
an der Zarge 30 zum Anliegen kommt. Der Klemmmechanismus 110 ist dazu stirnseitig
mit einer Eingriffsöffnung 113 versehen und derart ausgebildet, dass der Bolzen 40
kraft- und/oder reibschlüssig in der Eingriffsöffnung 113 und damit in der Verriegelungseinrichtung
50 festlegbar ist, wobei in Sperrstellung der Verriegelungseinrichtung 50 das Einführen
des Bolzens 40 in den Klemmmechanismus 110 in einer ersten Richtung R, die der Schließrichtung
X des Schiebetürflügels 20 entgegengesetzt ist, bewirkbar und in einer zweiten Richtung
S, die der Öffnungsrichtung O des Türflügels 20 entgegengesetzt ist, gesperrt ist.
[0030] Man erkennt in Fig. 1, dass das Eingriffselement 40 als zylindrischer Schließbolzen
ausgebildet ist, der auf der Konsole 100 schwimmend gelagert ist, d.h. der Bolzen
40 kann sich sowohl in einer Richtung Y längs der Zarge 30 als auch in einer Richtung
Z quer dazu bewegen. Dadurch ist gewährleistet, dass der Bolzen 40 beim Schließen
der Tür stets passgenau in den Klemmmechanismus 110 eintauchen kann. selbst wenn sich
der Türflügel 20 und/oder die Zarge 30 aufgrund äußerer, z.B. thermischer Einflüsse
verziehen sollten. Ebenso werden Maßungenauigkeiten oder ein verschleißbedingter Versatz
zwischen Tür und Rahmen stets zuverlässig, permanent und werkzeuglos ausgeglichen.
[0031] Wie Fig. 2a, 2b weiter zeigen, hat die Verriegelungseinrichtung 50 in einem Gehäuse
51 eine drehbar gelagerte Nuss 122, die zur Aufnahme eines (nicht dargestellten) Vierkantstifts
mit einer Vierkantöffnung 121 versehen ist. Der Vierkantstift ist axial- und drehfest
mit wenigstens einem der Betätigungselemente 90 verbunden, beispielsweise mit der
(hier nicht gezeigten) Badolive 91 und ihrem (nicht dargestellten) Gegenstück.
[0032] in dem Gehäuse 51 befindet sich ferner ein Kopplungsmechanismus 120, der mit der
Nuss 122 und dem in der Stufenbohrung 22 eingesetzten Klemmmechanismus 110 in Wirkverbindung
steht. Dazu sind beispielsweise am Außenumfang der Nuss 122 (nicht näher bezeichnete)
Zähne ausgebildet, die in eine längsverschieblich gelagerte Zahnstange 123 eingreifen.
Letztere ist über ein Kopplungselement 124 mit dem Klemmmechanismus 110 verbunden.
Das Kopplungselement 124 hat beispielsweise an einem Ende einen Haken 1241, der die
leicht gekröpfte Zahnstange 123 hintergreift. Das andere (vordere) Ende des Kopplungselements
124 ist mit einer Gewindebohrung 1242 versehen. Diese dient zur Aufnahme einer Befestigungsschraube
111, welche den Klemmmechanismus 110 an das Kopplungselement 124 anbindet.
[0033] Das Gehäuse 51 hat an seiner der Stirnfläche 28 des Schiebetürflügels 20 zugewandten
Seite eine Aussparung 26, in der eine Achtkantmutter 23 mit Innengewinde 24 eingesetzt
ist. An der Achtkantmutter 23 ist eine Nase 231 ausgebildet, die eine Drehbewegung
der Achtkantmutter 23 gegenüber dem Gehäuse 51 verhindert. Die Achtkantmutter 23 dient
der Festlegung des Klemmmechanismus 110.
[0034] Der in Fig. 3a, 3b dargestellte Klemmmechanismus 110 ist ein wesentlicher Bestandteil
der Verriegelungseinrichtung 50 und als vormontierte Baueinheit ausgebildet. Er hat
eine äußere Hülse 80 und ein darin axialverschieblich gelagertes Mitnehmerelement
70, in dem stirnseitig die Eingriffsöffnung 113 für den Schließbolzen 40 ausgebildet
ist. In der Hülse 80 und im Bereich des Mitnehmerelements 70 ist eine Klemmeinrichtung
114 vorgesehen, welche den Schließbolzen 40 in Schließstellung der Tür axial festlegen
kann, so dass die Tür bei Bedarf verriegelbar ist.
[0035] Die Hülse 80 hat zur Aufnahme des Mitnehmerelements 70 eine zentrische Stufenbohrung
81, die insgesamt drei Abschnitte 811, 813, 814 aufweist. Der erste Abschnitt 811
weist den größten Innendurchmesser auf. Er ist in einem Flanschende 802 der Hülse
80 ausgebildet und endet an einer Stufe 815. Der zweite Abschnitt 813 der Bohrung
81 hat einen kleineren Innendurchmesser und ist zumindest abschnittsweise konisch
ausgebildet, so dass sich innerhalb der Bohrung 81 eine Schrägfläche 816 bildet. Nach
einer Stufe 817 beginnt der dritte Abschnitt 814, der den kleinsten Innendurchmesser
aufweist und am hinteren Ende 803 der Hülse 80 endet. Dieses weist endseitig ein Außengewinde
82 auf, das in montiertem Zustand der Verriegelungseinrichtung 50 in die Achtkantmutter
23 des Gehäuses 51 eingreift. Um die Hülse 80 durch die Stufenbohrung 22 hindurch
in die Achtkantmutter 23 einschrauben zu können, sind in dem Planschende 802 randseitig
wenigstens zwei Einkerbungen 84 ausgebildet, die den Eingriff eines Montagewerkzeugs
erlauben.
[0036] Das Mitnehmerelement 70 hat einen zylindrischen Eingriffsteil 72, der mit geringem
Bewegungsspiel in den Mittelabschnitt 813 der Bohrung 81 der Hülse 80 eingesetzt ist.
Das vordere Ende des Eingriffsteils 72 ist mit einem radial nach außen gerichteten
Kragen 78 versehen, während sich am entgegengesetzten rückwärtigen Ende des Eingriffsteils
72 ein Halsabschnitt 73 anschließt, der - ebenfalls mit geringem Bewegungsspiel -
in dem Bohrungsabschnitt 814 gleitet.
[0037] Das gesamte Eingriffsteil 72 wird von einer Axialbohrung 71 durchsetzt, die als Stufenbohrung
ausgebildet ist. Der vordere im Durchmesser größere Teil 701 der Bohrung 71 bildet
die Eingriffsöffnung 113 für den Schließbolzen 40, wobei dessen Außendurchmesser bis
auf ein geringes Bewegungsspiel dem Innendurchmesser der Eingriffsöffnung 113 bzw.
der Bohrung 701 entspricht. Der hintere Teil 702 der Bohrung 71 liegt im Halsabschnitt
73 und dient zur Aufnahme der Schraube 111, die im montierten Zustand der Verriegelungseinrichtung
50 in die Gewindebohrung 1242 des Kopplungselements 124 eingreift.
[0038] Wie Fig. 3a, 3b weiter zeigt, wird die Klemmeinrichtung 114 von radial und axial
geführten Sperr- und/oder Klemmelementen 60 gebildet, die mit der Schrägfläche 816
der Stufenbohrung 81 der Hülse 80 zusammenwirken. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
sind die Sperr- und/oder Klemmelemente 60 als Kugeln 61 ausgebildet, wobei z.B. vier
oder mehr Kugeln 61 eine umlaufende Kugelreihe bilden. Andere Wälz- oder Sperrkörper
sind denkbar, beispielsweise zylindrische Wälzkörper oder Sperrklötze. Zur Aufnahme
und Führung der Kugeln 61 ist der Eingriffsleil 72 des Mitnehmerelements 70 umfangsseitig
mit Radialbohrungen 74 versehen, die derart ausgebildet sind, dass die Kugeln 61 in
die Eingriffsöffnung 113 hineinragen, jedoch nicht hindurchfallen können. Beispielsweise
können die Bohrungen 74 leicht konisch ausgebildet sein.
[0039] Zwischen der Hülse 80 und dem Mitnehmerelement 70 ist eine Druckfeder 112 angeordnet.
Diese umschließt den Halsabschnitt 73 des Mitnehmerelements 70 und stützt sich an
der Stufe 817 der Bohrung 81 ab, so dass das Mitnehmerelement 70 mit seinem Eingriffsteil
72 permanent in Richtung S bzw. in Schließrichtung X der Tür gedrückt wird. Damit
das Mitnehmerelement 70 nicht aus der Hülse 80 herausfallen kann, ist auf das hintere
Ende des Halsabschnitts 73 eine Sperrscheibe 75 aufgesetzt. Der Endteil des Halsabschnitts
73 ragt dazu ein Stück weit aus der Hülse 80 heraus und ist mit einer entsprechenden
(nicht näher bezeichneten) Eingriffsnut versehen.
[0040] Damit der Schließbolzen 40 beim Schließen der Tür stets zuverlässig in die Eingriffsöffnung
113 hineingleiten kann, ist der Kragen 78 mit einer Einlaufschräge 711 versehen. Auch
der Bolzen 40 ist endseitig bevorzugt mit einer Konusfläche 42 oder einer Abrundung
versehen.
[0041] Die Montage der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung 10 gestaltet sich wie
folgt.
[0042] Zunächst wird in die Seitenfläche 27 des Flächenelements 20 die Ausnehmung 25 eingebracht.
Anschließend wird von der Stirnseite 28 aus die Stufenbohrung 22 ausgebildet, die
bevorzugt senkrecht zur Stirnseite 28 und senkrecht zur Ausnehmung 25 liegt. Weitere
Ausnehmungen oder Bohrungen sind nicht erforderlich, was sich günstig auf die Herstellkosten
der Tür auswirkt. Zweckmäßig sind beide Aussparungen 22, 25 bereits werkseitig in
die Tür eingearbeitet.
[0043] Die in ihrem Gehäuse 51 vormontierte Verriegelungseinrichtung 50 wird seitlich in
die Ausnehmung 25 eingesetzt, bis die Achtkantmutter 23 konzentrisch zur Stufenbohrung
22 liegt. Anschließend werden die beiden Blenden 21 in ihre Ausnehmungen 25 eingesetzt.
Danach wird der ebenfalls vormontierte Klemmmechanismus 110 von der Stirnseite 28
der Tür aus in die Stufenbohrung 22 eingesetzt und mit seinem hinteren Ende 803 in
die Achtkantmutter 23 eingeschraubt. Als Montagewerkzeug kann beispielsweise eine
Münze verwendet werden. Das vordere Flanschende 802 der Hülse 80 findet dabei in der
Stufenbohrung 22 einen Anschlag, wobei die Höhe des Flansches 802 und die Geometrie
der Stufenbohrung 22 derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Hülse 80 flächenbündig
mit der Stirnfläche 28 der Tür abschließt. Schließlich wird die Axialschraube 111
durch die Stufenbohrung 71 hindurch in das Kopplungselement 124 eingeschraubt.
[0044] Durch das Einschrauben des Klemmmechanismus 110 in die Achtkantmutter 23 wird das
Gehäuse 51 samt der es am Umfang umschließende Blenden 21 in der Ausnehmung 25 fixiert.
Weitere Befestigungselemente sind nicht notwendig, was sowohl die Herstell- als auch
die Montagekosten deutlich reduziert. Abschließend werden die Betätigungselemente
90 seitlich der Blenden 21 in die Ausnehmungen 25 eingesetzt. Ergänzend oder alternativ
können die Blenden 21 kraft- und/oder formschlüssig in der Ausnehmung 25 fixiert werden,
beispielsweise durch (nicht dargestellte) Rast- oder Klemmelemente. In jedem Fall
gestalten sich die Handhabung und die Montage der Verriegelungsvorrichtung 10 als
äußerst einfach und erübrigen bauseitige Anpassarbeiten durch den Handwerker.
[0045] Zum Schluss wird noch der Schließbolzen 40 mit seiner Konsole 100 an der Zarge 30
angeschraubt, nach Möglichkeit in einer Höhe, die es erlaubt, dass der Bolzen 40 zunächst
ohne Auslenkung in den Klemmmechanismus 110 bzw. dessen Mitnehmerelement 70 eingreifen
kann. Sowohl die Verriegelungseinrichtung 50 als auch der Schließbolzen 40 können
für den Endkunden an der Tür bzw. an der Zarge 30 bereits vormontiert sein.
[0046] Fig. 3a zeigt den Klemmmechanismus 110 in gesperrter Stellung. Diese wird erreicht,
indem beispielsweise die Badolive 91 in Schließrichtung S um 90° gedreht wird. Dabei
bewegt die in dem Gehäuse 51 gelagerte Nuss 122 die Zahnstange 123 nach oben (vgl.
Fig. 2a, 2b), wobei letztere aufgrund ihrer Kröpfung bzw. Steuerkurve den Haken 1241
des Kopplungselements 124 freigibt. Die Druckfeder 112 kann nun das Mitnehmerelement
70 in Richtung S bzw. in Schließrichtung X nach vorne schieben, bis die Sperrscheibe
75 an der Hülse 80 zum Anschlag kommt, wie in Fig. 3a dargestellt. Von Vorteil ist,
wenn in dieser Position der Kragen 78 etwa bündig mit dem Flansch 802 der Hülse 80
abschließt. Die Kugeln 61 der Klemmeinrichtung 114 werden in dieser Position von der
Konusfläche 816 durch die Radialbohrungen 74 in dem Mitnehmerelement 70 hindurch nach
innen gedrückt, so dass die Kugeln 61 in die Eingriffsöffnung 113 vorstehen.
[0047] Zum Verriegeln der Tür bzw. zum Betätigen der Verriegelungseinrichtung 50 kann man
anstelle der Badolive 91 auch den Schlüssel 92 verwenden, der in ein (nicht näher
bezeichnetes) Schlüsselloch in der Blende 21 bzw. im Gehäuse 51 eingeführt wird und
über eine (ebenfalls nicht gezeigte) Mechanik die Zahnstange 123 und/oder das Kopplungselement
124 bewegt.
[0048] Schließt man die Tür in Richtung X, taucht der Schließbolzen 40 in die Eingriffsöffnung
113 des Mitnehmerelements 70 ein, bis er mit seinem freien Ende 42 gegen die in den
Radialbohrungen 74 geführten Kugeln 61 stößt und diese - beim weiteren Schließen der
Tür - in Richtung R und radial nach außen drückt. Dabei wird das Mitnehmerelement
70 entgegen der Kraft der Druckfeder 112 ein Stück weit in Richtung R bzw. in Öffnungsrichtung
O geschoben, bis die Konusfläche 816 den Kugeln 61 gestattet, radial nach außen auszuweichen.
Der Bolzen 40 gleitet nun vollständig in die Eingriffsöffnung 113 ein, wobei die Kugeln
61 auf dessen Seitenflächen 41 zum Aufliegen kommen.
[0049] Bereits in dieser Stellung ist die Tür verriegelt, Sie kann ohne Betätigung eines
Betätigungselements 90 auch nicht wieder geöffnet werden. Versucht man den Schiebetürflügel
20 in Richtung R bzw. in Öffnungsrichtung O zu bewegen, versucht der Bolzen 40, die
Kugeln 61 und damit das Mitnehmerelement 70 in Richtung S zu bewegen. Dabei werden
jedoch die Kugeln 61 radial nach außen gegen die Schräg- bzw. Konusfläche 816 der
Hülse 80 gedrückt, die wiederum die Kugeln 61 fest gegen die Seitenflächen 41 des
Bolzens drückt. Der dabei entstehende Reibschluss ist so groß, dass die Tür nicht
mehr geöffnet werden kann. Die Tür ist vielmehr nahezu spielfrei verriegelt.
[0050] Die Tür ist vollständig geschlossen, wenn die Stirnfläche 28 des Türflügels 20 im
Eingriff E der Zarge 30 anschlägt.
[0051] Ein weiterer wichtiger Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Tür selbst in
verriegeltem Zustand jederzeit geschlossen werden kann, denn der Schließbolzen 40
kann in Richtung R ohne größeren Widerstand und nahezu geräuschlos in den Klemmmechanismus
110 eintauchen. In der entgegengesetzten Richtung S hingegen wird der Bolzen von der
Klemmeinrichtung 114 gesperrt, so dass er nicht aus dem Mitnehmerelement 70 herausgezogen
werden kann. Mithin lässt sich die Tür sowohl im verriegelten als auch im entriegelten
Zustand nahezu geräuschlos schließen, weil beim Schließvorgang keine schwenkbaren
Riegel oder Fallen bewegt werden, die beim Einschnappen laute störende Geräusche verursachen,
[0052] Weil der radial schwimmend gelagerte Schließbolzen 40 stets der aktuellen Position
des Klemmmechanismus 110 folgen und damit stets zuverlässig in das Mitnehmerelement
70 eintauchen kann, ist ein Schließen der Tür selbst dann möglich, wenn das Türblatt
20 und die Zarge 30 nicht mehr exakt zueinander positioniert sein sollten, beispielsweise
aufgrund thermischer Einflüsse oder aufgrund verschleißbedingter Umstände.
[0053] Zum Entriegeln der Tür wird eines der Betätigungselemente 90 in Öffnungsrichtung
O gedreht. Die Schlossnuss 122 oder der Schlüssel 91 bewegen dabei die gekröpfte Zahnstange
123 nach unten, wodurch das Kopplungselement 124 über den Haken 1241 in Richtung R
nach hinten geschoben wird. Weil das Mitnehmerelement 70 über die Schraube 111 an
dem Kopplungselement 124 befestigt ist, wird das Mitnehmerelement 70 entgegen der
Druckfeder 112 in Richtung R gezogen (siehe Fig. 3b). In dieser Position können nun
die Rastkugeln 61 unter der, im konischen Bohrabschnitt 812 ausgebildeten. Schrägfläche
816 der Hülse 80 radial nach außen treten und den Schließbolzen 40 freigeben. Dieser
kann - ebenfalls geräuschlos - aus der Eingriffsöffnung 113 herausgleiten. Die Tür
kann in Öffnungsrichtung O frei bewegt werden.
[0054] In der Ausführungsform von Fig. 4a bis 4d umfasst die Klemmeinrichtung 114' des Klcmmmechanismus
110 keine radial geführten Kugeln 61. Als Sperr- und/oder Klemmelement 60' wird vielmehr
eine Klemmscheibe 62 verwendet, die den Schließbolzen 40 in Schließstellung der Tür
axial fesllegen kann, so dass die Tür bei Bedarf verriegelbar ist. Die Klemmscheibe
62 sitzt in einer äußeren Hülse 80', in der ein Mitnehmerelement 70' axialverschieblich
gelagert ist.
[0055] Die Hülse 80' ist zweiteilig ausgebildet mit einem Hauptteil 85 und einem Endteil
83, der mit dem Hauptteil 85 verschraubbar ist. Der Hauptteil 85 hat zur Aufnahme
des Mitnehmerelements 70' eine zentrische Stufenbohrung 81', die insgesamt drei Abschnitte
819, 813', 814' aufweist. Der erste Abschnitt 819 weist den größten Innendurchmesser
auf. Er ist in einem Flanschende 802' des Hauptteils 85 ausgebildet und endet an einer
Stufe 817'. Das Flanschende 802' ist mit einem Außengewinde 804 und einem Ansatz 801
ausgebildet. Auf das Außengewinde 804 kann der vordere Endteil 83 der Hülse 80' aufgeschraubt
werden.
[0056] Der zweite Abschnitt 813' der Bohrung 81' im Hauptteil 85 hat einen kleineren Innendurchmesser
als der erste Abschnitt 819 und endet mit einer konischen Abschrägung 8131, die in
den dritten Abschnitt 814' der Bohrung 81' übergeht. Dieser hat endseitig ein Außengewinde
82 zur Festlegung des Klemmmechanismus 110 in der Achtkantmutter 23 des Gehäuses 51.
[0057] Im vorderen Endteil 83 ist eine Stufenbohrung 81" mit zwei Abschnitten 811', 8110
ausgebildet. Der erste Abschnitt 8110 ist im stirnseitigen Bereich des Endteils 83
ausgebildet. Sein Innendurchmesser ist gerade so groß, dass der Schließbolzen 40 ohne
großes Spiel in den Abschnitt 8110, der den ersten Teil der Eingriffsöffnung 113 bildet,
eintauchen kann. Er ist stirnseitig mit einer Einlaufschräge 711' für den Bolzen 40
versehen.
[0058] Der zweite Abschnitt 811' hat einen deutlich größeren Innendurchmesser als der erste
Abschnitt 8110. Er ist in Richtung S von der Schrägfläche 816' begrenzt. Im Bohrabschnitt
811' ist außerdem das (nicht näher bezeichnete) Innengewinde ausgebildet, mit dessen
Hilfe der Endteil 83 auf den Hauptteil 85 geschraubt werdend kann. Ist der Endteil
83 auf dem Hauptteil 85 angebracht. so wird der zweite Abschnitt 811' durch den Rand
818 des Flanschendes 802' begrenzt. In dem Abschnitt 811' ist die Klemmscheibe 62
angeordnet.
[0059] Das Mitnehmerelement 70' hat einen zylindrischen Eingriffsteil 72', der mit geringem
Bewegungsspiel in den Mittelabschnitt 813' der Bohrung 81' im Hauptteil 85 eingesetzt
ist. Das vordere Ende ist mit zwei Haken 76 versehen, welche die Klemmscheibe 62 hintergreifen.
Am rückwärtigen Ende des Eingriffsteils 72 schließt auch hier ein Halsabschnitt 73'
an, der die Schraube 111 aufnimmt.
[0060] Die Haken 76 halten - wie Fig. 4b näher zeigt - die Klemmscheibe 62 an dem Mitnehmerelement
70' fest. Dazu hat die Klemmscheibe 62 zentrisch ein Loch 63, dessen Durchmesser geringfügig
größer ist als der Außendurchmesser des Schließbolzens 40. Das Loch 63 hat seitlich
zwei Ausbuchtungen 64 zur Aufnahme der Halsabschnitte 77 der Bajonetthaken 76. Die
lichte Weite der Ausbuchtungen 64 und die Länge der Halsabschnitte 77 sind so bemessen,
dass die Klemmscheibe 62 auf den Halsabschnitten 77 der Haken 76 in den Richtungen
R und S kippbar ist.
[0061] Wie auch im vorher gezeigten Ausführungsbeispiel ist zwischen der Hülse 80' und dem
Mitnehmerelement 70' eine Feder 112' angeordnet. Diese umschließt hier allerdings
den Eingriffsteil 72' des Mitnehmerelementes und stützt sich einerseits an der Stufe
817' andererseits an der Klemmscheibe 62 ab. Dadurch wird die Klemmscheibe 62 permanent
gegen die Schrägfläche 816' gedrückt und auf diese Weise gegenüber der Längsachse
des Klemmmechanismus 110 verkippt.
[0062] Der Klemmmechanismus 110 in diesem Ausführungsbeispiel funktioniert wie folgt:
[0063] Fig. 4a zeigt den Klemmmechanismus 110 in Sperrstellung. Diese wird erreicht, indem
die Badolive 91 in Schließrichtung S um 90° gedreht wird. Dabei drückt die Feder 112'
die Klemmscheibe 62 gegen die Schrägfläche 816', was zu einer Verkippung der Klemmscheibe
62 führt. Der lichte Durchmesser des Lochs 63 der Klemmscheibe 62 wird aus Richtung
R bzw. S gesehen verengt, so dass die Klemmscheibe 62 beim Einführen des Eingriffselements
40 in die Verriegelungseinrichtung 50 zunächst ein Hindernis darstellt.
[0064] Schließt man die Tür in Richtung X, taucht der Schließbolzen 40 in die Eingriffsöffnung
113 des Mitnehmerelements 70' ein, bis er mit seinem freien Ende 42 gegen die Klemmscheibe
62 stößt und diese - beim weiteren Schließen der Tür - entgegen der Feder 112' in
Richtung R drückt. Dabei stellt sich die Klemmscheibe 62 etwa senkrecht zur Längsachse
der Hülse 80' bzw. zur Längsachse des Bolzens 40 und gibt so den kompletten Durchmesser
des Lochs 63 für das Eingriffselement 40 frei. Dieses kann durch die Klemmscheibe
62 hindurch in den Eingriffsteil 72' des Mitnehmerelementes 70' in Richtung R stufenlos
und freilaufend eindringen.
[0065] In Richtung S ist eine anschließende Bewegung des Eingriffselements 40 zunächst gesperrt.
Dies geschieht durch Reibung der Klemmscheibe 62 an der Seitenfläche 41 des Eingriffselements
40. Wenn nämlich das Eingriffselement 40 in den Eingriffsteil 72' eingegriffen hat,
drückt die Feder 112' die Klemmscheibe 62 wieder in Richtung S zurück. Dabei wird
die Klemmscheibe 62 an der Schrägfläche 816' wieder verkippt und zwar solange bis
der aus Richtung R bzw. S gesehene Durchmesser des Lochs 63 reibschlüssig an der Seitenfläche
41 des Eingriffselements 40 anliegt. Eine Bewegung des Eingriffselements 40 in Richtung
S würde dann zu einer weiteren Verkippung der Klemmscheibe 62 führen, was aber aufgrund
der sich weiter schräg stellenden Scheibe 62 nicht möglich ist. Daher kommt es zur
Sperrung der Bewegung des Eingriffselements 40 in Richtung S.
[0066] Zum Aufheben der Sperrung wird das Mitnehmerelement 70' durch eine Bewegung des Betätigungselements
90 in Richtung R gezogen. Dabei ziehen die Bajonetthaken 76 die Klemmscheibe 62 entgegen
der Kraft der Feder 112' zurück. Die Verkippung der Klemmscheibe 62 wird aufgehoben,
entweder dadurch, dass die Klemmscheibe einfach zurückfällt, oder durch Anschlag der
Klemmscheibe 62 an den Rand 818. In der Folge wird der aus Richtung R bzw. S gesehene
Durchmesser des Lochs 63 wieder größer und das Eingriffselement 40 wird freigegeben.
[0067] Insgesamt ist der Klemmmechanismus 110 bei allen gezeigten Ausführungsbeispielen
derart ausgebildet, dass das Eingriffselement 40 unabhängig vom Sperrzustand der Verriegelungseinrichtung
50 in Richtung R in die Verriegelungseinrichtung 50 eingreifen kann, in der entgegen
gesetzten Richtung S jedoch durch den Klemmmechanismus 110 gesperrt wird. Wichtig
dabei ist, dass der Klemmmechanismus 110 über den Kopplungsmechanismus 120 mit den
Betätigungselementen 90 gekoppelt ist, so dass die Sperrung wieder aufgehoben werden
kann. Im Gegensatz dazu ist jedoch zum Schließen des Flächenelements 20 an der Zarge
30 keine Betätigung des Betätigungselementes 90 notwendig, egal in welchem Verriegelungszustand
sich die Verriegelungseinrichtung 50 gerade befindet.
[0068] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt,
sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. So sind vielfältige Anordnungsmöglichkeiten
des Eingriffselements 40 und der Verriegelungseinheit 50 vorstellbar. Beispielsweise
kann das Eingriffselement 40 auch am Flächenelement 20 und die Verriegelungseinrichtung
50 in der Zarge 30 angeordnet sein. Auch ist es möglich das Eingriffselement 40 in
einem Winkel an der Zarge 30 oder an dem Flächenelement 20 derart anzubringen, dass
ein als Drehflügel ausgebildetes Flächenelement 20 festgelegt werden kann
[0069] Auch in Bezug auf die Ausgestaltung des Betätigungselementes 90 sind unterschiedliche
Möglichkeiten und Kombinationen denkbar. So ist kann es beispielsweise von Vorteil
sein, einen Griff oder eine Badolive 91 mit einem Schlüssel 92 zu kombinieren oder
auf der einen Seite des Flächenelementes 20 einen Knauf und auf der anderen Seite
einen Griff zu montieren. Auch einfache Lösungen bei denen nur eine Badolive 91 oder
nur ein Schlüssel 92 zum Einsatz kommen sind vorstellbar.
[0070] Weiterhin sind verschiedene Variationen bei der Ausgestaltung des Klemmmechanismus
110 möglich. So können beispielsweise mehrere Klemmscheibe 62 hintereinander angeordnet
sein. Anstelle der im Mitnehmerelement 70 geführten Kugeln 61 könnten auch Rollen
als Sperr- und/oder Klemmelemente 60 dienen. Weiterhin sind auch Lösungen bei denen
Keilkörper oder ähnliches als Sperr- und/oder Klemmelemente 60 vorgesehen sind vorstellbar.
[0071] Eine weitere Möglichkeit ist, die Stufenbohrung 81, 81', in der das Mitnehmerelement
70, 70' angeordnet ist nicht in der Hülse 80, 80', sondern direkt im Flächenelement
20 auszubilden.
[0072] Ferner ist es denkbar, die Hülse 80, 80' nicht mit Hilfe eines Gewindes 82 im Ffächenelement
20 festzulegen, sondern es bei der Montage einzukleben oder über einen Rastmechanismus
zu befestigen.
[0073] Man erkennt jedoch, dass zum Verschließen einer Tür oder eines Fensters, beispielsweise
einer Schiebetür, das Flächenelement 20 auf die Zarge 30 zu bewegt wird. Dabei ist
es unerheblich, ob die Verriegelungseinrichtung sich in diesem Moment in ihrer Sperrstellung
oder in Freigabestellung befindet. Das auf der Zarge 30 montierte Eingriffselement
40 greift in jedem Fall freilaufend in Richtung R in den Klemmmechanismus 110 ein.
Dabei wird das Mitnehmerelement 70, 70' in Richtung R gedrückt und es kommt zur Freigabe
des Klemmmechanismus 110 bzw. der Klemmeinrichtung 114, 114'. Dadurch kann das Eingriffselement
40 ungehindert in die Eingriffsöffnung 113 des Eingriffsteils 72, 72' eingreifen.
Wird anschließend versucht, das Flächenelement 20 wieder von der Zarge weg zu bewegen,
greift die Klemmeinrichtung 114, 114' des Klemmmechanismus 110 und sperrt die Bewegung
des Eingriffteils 40 in Richtung S. Erst wenn das Mitnehmerelement 70, 70' mit Hilfe
des Betätigungselementes 90 über den Kopplungsmechanismus 120 in Richtung R zurückgezogen
wird oder in Richtung R festgehalten wird, gibt der Klemmmechanismus 110 das Eingriffselement
40 frei und die Tür oder das Fenster kann wieder geöffnet werden.
[0074] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale
und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und
Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen
erfindungswesentlich sein.
Bezugszeichenliste
[0075]
E |
Eingriff |
|
|
K |
Längskante |
|
|
O |
Öffnungsrichtung des Flächenelementes |
|
|
R |
Richtung 1 |
|
|
S |
Richtung 2 |
|
|
X |
Schließrichtung des Flächenetementes |
|
|
Y |
Richtung 3 |
|
|
Z |
Richtung 4 |
|
|
|
|
|
|
10 |
Verriegelungsvorrichtung |
63 |
Loch |
20 |
Flächenelement |
64 |
Bucht |
21 |
Blende |
|
|
22 |
Bohrung |
70, 70' |
Mitnehmerelement |
23 |
Achtkantmutter |
701, 701' |
vorderer Teil |
231 |
Nase |
702, 702' |
hinterer Teil |
24 |
Innengewinde |
71, 71' |
Stufenbohrung |
25 |
Ausnehmung |
711, 711' |
Einlaufschräge |
26 |
Aussparung |
72, 72' |
Eingriffsteil |
27 |
Seitenfläche |
73, 73' |
Halsabschnitt |
28 |
Stirnfläche/Stirnseite |
74 |
Radialbohrung |
|
|
75 |
Sperrscheibe |
30 |
Zarge |
76 |
Haken |
32 |
Kantleiste |
77 |
Halsabschnitt |
|
|
78 |
Kragen |
40 |
Engriffselement |
|
|
41 |
Seitenfläche |
80, 80' |
Hülse |
42 |
Konusfläche |
801 |
Ansatz |
|
|
802, 802' |
Flanschende |
50 |
Verriegelungseinrichtung |
803 |
hinteres Ende |
51 |
Gehäuse |
804 |
Gewinde |
|
|
81, 81', 81" |
Stufenbohrung |
60 |
Sperr- und/oder Klemmelemente |
811, 811' |
zylindrischer Bohrabschnitt |
61 |
Kugel |
8110 |
zylindrischer Bohrabschnitt |
62 |
Klemmscheibe |
812 |
konischer Bohrabschnitt |
813, 813' |
zylindrischer Bohrabschnitt |
100 |
Konsole |
8131 |
Konus |
|
|
814. 814' |
zylindrischer Bohrabschnitt |
110 |
Klemmmechanismus |
815. 815' |
Stufe |
111 |
Schraube |
816,816' |
Schrägfläche |
112, 112' |
Feder |
817 |
Stufe |
113 |
Eingriffsöffnung |
818 |
Rand |
114, 114' |
Klemmeinrichtung |
819 |
zylindrischer Bohrabschnitt |
|
|
82 |
Gewinde |
120 |
Kopplungsmechanismus |
83 |
Ansatzstück |
121 |
Vierkantöffnung |
84 |
Einkerbung |
122 |
Nuss |
85 |
Flanschschraube |
123 |
Hebel / Zahnstange |
|
|
124 |
Kopplungselement |
90 |
Betätigungselement |
1241 |
Haken |
91 |
Badolive |
1242 |
Gewindebohrung |
92 |
Schlüssel |
|
|
1. Verriegelungsvorrichtung (10) für ein Flächenetement (20), insbesondere für eine Tür
oder ein Fenster, das beweglich in einer Zarge (30) angeordnet ist, mit einem Eingriffselement
(40), das in Schließstellung des Flächenelements (20) in einer Verriegelungseinrichtung
(50) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (40) ein Bolzen, ein Dorn o.dgl. ist, der kraft- und/oder reibschlüssig
in der Verriegelungseinrichtung (50) festlegbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung
(50) derart ausgebildet ist, dass in Sperrstellung der Verriegelungseinrichtung (50)
das Einführen des Eingriffselements (40) in die Verriegelungseinrichtung (50) in einer
ersten Richtung (R), die der Schließrichtung (X) des Flächenelements (20) entgegengesetzt
ist, bewirkbar und in einer zweiten Richtung (S), die der Öffnungsrichtung (O) des
Flächenelementes entgegengesetzt ist, gesperrt ist.
2. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (40) unabhängig von der Sperrstellung der Verriegelungseinrichtung
(50) in der ersten Richtung (R) freilaufend in die Verriegelungseinrichtung (50) einführbar
ist, wobei das Eingriffselement (40) in Sperrstellung der Verriegelungseinrichtung
(50) in der zweiten Richtung (S) durch Sperr- und/oder Klemmelemente (60) arretierbar
ist.
3. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperr- und/oder Klemmelemente (60) von dem in der ersten Richtung (R) bewegten
Eingriffselement (40) axial und/oder radial betätigbar sind, wobei die Sperr- und/oder
Klemmelemente (60) in oder an einem axialverschieblichen Mitnehmerelement (70) geführt
sind.
4. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (50) ein Befestigungselement (80) aufweist., wobei das
Befestigungselement (80) eine Axialbohrung (81) aufweist und wobei das Befestigungselement
(80) die Verriegelungseinrichtung (50) im Flächenelement (20) festlegt.
5. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement (70) und die Sperr- und/oder Klemmelemente (60) in der Axialbohrung
(81) angeordnet sind.
6. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Verschiebung des Mitnehmerelementes (70) in der ersten Richtung (R) die
Arretierung des Eingriffselementes (40) durch die Sperr-und/oder Klemmelemente (60)
aufhebbar ist, wobei das Mitnehmerelement (70) in der zweiten Richtung (S) von einer
permanenten Kraft beaufschlagt ist.
7. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (50) mit mindestens einer Schrägfläche (816) ausgebildet
ist, die in oder an dem Befestigungselement (80) ausgebildet ist, wobei die Sperr-
und/oder Klemmelemente (60) zwischen der Schrägfläche (816) und dem Mitnehmerelement
(70) angeordnet sind.
8. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperr- und/oder Klemmelemente (60) Kugeln (61), Rollen, Keilkörper o. dgl, sind,
wobei das Mitnehmerelement (70) mit radialen Durchbrüchen (74) zur Aufnahme der Sperr-
und/oder Klemmelemente (60) versehen ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperr - und/oder Klemmelement (60) ein Klemmrahmen oder eine Klemmscheibe (62)
ist, der/die das Eingriffselement (40) umschließt, wobei das Sperr- und/oder Klemmelement
(60) schwenkbar gelagert ist und schräg zur ersten Richtung (R) liegt.
10. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung mit einem Betätigungselement (90) ausgebildet ist. wobei
das Betätigungselement (90) mit dem Mitnehmerelement (70) direkt oder indirekt gekoppelt
ist.
11. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement (70) durch das Betätigungselement (90) axial verschiebbar ist,
wobei das Mitnehmerelement (70) durch das Betätigungselement (90) in Sperrstellung
und/oder in Freigabestellung der Verriegelungseinrichtung (50) arretierbar ist.
12. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (40) schwimmend gelagert ist.
13. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (40) sich in zwei Richtungen (Y, Z) selbst einstellt.
14. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement in zwei Richtungen (Y, Z) stufenlos verschiebbar ist.
15. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (50) eine Konsole (100) aufweist, wobei die Konsole
(100) auf der Zarge (30) oder auf dem Flächenelement (20) montiert ist, und wobei
das Eingriffselement (40) auf der Konsole (100) montiert ist.