Befestigungsvorrichtung für feststehende und/oder bewegliche Glasscheiben

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für feststehende und/oder bewegliche Glasscheiben, wie sie beispielsweise bei Ganzglasanlagen oder Duschabtrennungen zu finden sind.

[0002] Dabei sind die feststehenden Glasscheiben in der Regel durch Beschläge in Form von Wandwinkel punktweise befestigt. Ebenso sind die beweglichen Türen über entsprechende Beschläge in Form von Bänder oder Scharnieren an der beweglichen Glasscheibe nämlich dem Türblatt befestigt. Derartige Befestigungen sind hinlänglich bekannt und bestehen in der Regel aus einem Bandlappen oder Winkel einerseits und einer auf der Gegenseite der Glasscheibe befindlichen Gegenplatte. Verbunden werden Bandlappen und Gegenplatte durch Bohrungen, die sich innerhalb der Glasscheibe befinden, die von entsprechenden Verbindungselementen durchgriffen werden. Somit ist die Glasscheibe kraft- und formschlüssig zwischen der Gegenplatte und dem Bandlappen oder Wandwinkel eingespannt.

[0003] Bei derartigen Befestigungen kommt es immer wieder vor, dass die Türen nicht im Winkel angebracht sind, sondern "durchhängen". Dies liegt daran, dass aufgrund der Klemmkräfte beispielsweise bei einer schlechten Montage oder einem zu hohen Türgewicht die Glasscheiben in der Einspannung verrutschen.

[0004] Die DE 19710547 A1 beschreibt einen Beschlag zur Befestigung von Bauteilen an Glasplatten, bei dem ein konischer Haltekörper in eine komplementäre konische Bohrung der Glasplatte eingelassen und mittels eines Gegenbeschlages kraftschlüssig befestigt wird. Der konische Haltekörper schließt dabei im Wesentlichen bündig mit der Glasoberfläche ab.

[0005] In der DE 2341825 wird ein mehrteiliger Glasbeschlag offenbart, der zumindest teilweise in einer gestuften Bohrung der Glasplatte angeordnet ist und mit einem Gegenbeschlag verschraubt wird.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Möglichkeit zu finden, dass ein derartiges "Verrutschen" der montierten Glasscheiben unterbleibt, wobei gleichzeitig das in Erscheinung treten derartiger Beschläge oder Beschlagteile in den Hintergrund treten soll.

[0007] Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Die Unteransprüche geben dabei eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gedankens wieder.

[0008] Innerhalb der Glasscheiben werden Vertiefungen eingebracht, die nicht wie üblich als Durchgangsbohrungen mit einem Durchmesser ausgebildet sind. Die Form der Vertiefungen kann dabei unterschiedlich sein, sie muss jedoch so ausgestaltet sein, dass ein innerhalb der Vertiefung eingesetztes Haltestück verdrehsicher eingelassen werden kann. Die Haltestücke haben dem zu Folge eine komplementäre Form zu der Vertiefung. Dabei sollen die Haltestücke zumindest einseitig mit einer Glasoberfläche bündig abschließen, um ein gutes Reinigen der Glasoberflächen gewährleisten zu können. Gleichzeitig wird durch diese Maßnahme sichergestellt, dass durch das eingelassene Haltestück, welches die Funktion der Gegenplatte der sonst üblicherweise verwendeten Beschläge übernimmt, nicht großartig in Erscheinung tritt. Das Haltestück kann dabei lose innerhalb der Vertiefung eingesetzt werden, es ist jedoch auch möglich dieses durch eine entsprechende Füllmasse oder Kleber kraft- und formschlüssig innerhalb der Vertiefung mit der Glasscheibe zu verbinden. Das Haltestück weist darüber hinaus eine Möglichkeit auf, den ordnungsgemäßen kraft- und formschlüssigen Anschluss eines Bandlappens, Haltewinkels oder auch nur eines Teiles eines Beschlages aufzunehmen. Dieses kann beispielsweise durch entsprechende Schraubelemente geschehen.

[0009] Die Vertiefung ist für eine erste Ausführungsform der Erfindung rund und stufenförmig ausgebildet. Um jedoch eine Verdrehsicherung des in diese Vertiefung einzusetzenden Haltestückes zu gewährleisten, ist die erste Vertiefung in Form einer Sackbohrung eingebracht, und eine zweite durchgehende Bohrung schließt sich der Sackbohrung an, wobei diese durch die Endbohrung um einen Betrag von der Mittelachse der Sackbohrung exzentrisch versetzt eingebracht wird. Dadurch dass das Haltestück entsprechend komplementär ausgeführt ist, ist eine Verdrehung des Haltestückes innerhalb der Vertiefung nicht möglich.

[0010] Für eine zweite Ausführung der Erfindung ist die Vertiefung als Langloch eingebracht, wobei die äußeren Mantelflächen des Langloches kegelförmig oder trapezförmig verlaufen. Auch hierbei ist es möglich, dass beim Einsatz des Haltestückes in eine solche Vertiefung ein Verdrehen nicht gegeben ist.

[0011] Sowohl durch den Absatz (Sackbohrung / Durchgangsbohrung) als auch durch den kegeligen Verlauf haben die Haltestücke einen Formschluss in der Glasscheibe und können gleichzeitig die Glasscheibe kraft- und formschlüssig mit dem Bandlappen verbinden.

[0012] Um einen Anschluss des Haltestückes an der auf der anderen Glasseite befindlichen Bandlappen zu gewährleisten sind in dem Haltestück entweder Durchgangsbohrungen mit einer Versenkung oder aber es können auch von der Bandseite her Sackbohrungen mit einem entsprechenden Gewinde eingebracht sein. Zur sichreren Befestigung wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, mindestens zwei Bohrungen auszuführen.

[0013] Um gleichzeitig einen sicheren Anschluss an den zu verwendeten Bandlappen zu gewährleisten können die Haltestücke so konstruiert werden, dass sie einen Ansatz aufweisen, der die Zentrierung an einem Bandlappen oder Winkel gewährleistet.

[0014] Die vorbeschriebenen Haltestücke können dabei aus unterschiedlichsten Materialien bestehen, nämlich Metall, Leichtmetall, Edelstahl, Stahl, Messing oder auch einem entsprechend geeigneten Kunststoff, der die notwendige Festigkeit aufweist.

[0015] Die Erfindung wird anhand von verschiedenen Ausführungsbeispielen beschrieben.

[0016] Es zeigt:

Figur 1:

Eine Schnittdarstellung durch eine Glasscheibe mit einer Stufenbohrung.

Figur 2:

Ein Haltestück mit einem exzentrischen Ansatz in der Drauf- sicht.

Figur 3:

Wie Figur 2 jedoch in einer seitlichen Schnittdarstellung.

Figur 4:

Eine Schnittdarstellung durch eine weitere Ausführungsform eines Haltestückes mit einem exzentrischen Ansatz.

Figur 5:

Wie Figur 4 jedoch in der Draufsicht.

Figur 6:

Wie Figur 2 jedoch mit einem zusätzlichen Ansatz.

Figur 7:

Wie Figur 6 jedoch in der Schnittdarstellung.

Figur 8:

Eine weitere Ausführung eines länglichen Haltestückes in der Vorderansicht.

Figur 9:

Haltestück nach Figur 8, jedoch in einer seitlichen Schnitt- darstellung.

Figur 10:

Wie Figur 8, jedoch mit einem zusätzlichen Ansatz.

Figur 11:

Wie Figur 9, ebenfalls mit einem Ansatz.

[0017] Eine in der Figur 1 dargestellte und mit 1 bezeichnete Glasscheibe wird in einer ausschnittsweisen Schnittdarstellung wiedergegeben. Dabei weist die Glasscheibe 1 eine stufenförmige Vertiefung 2 auf, die aus einer Sackbohrung 3 und einer sich daran anschließenden zweiten Bohrung 4 zusammensetzt. Die Sackbohrung 3 geht dabei bis etwa Mitte der Glasstärke der Glasscheibe 1 und ist von einer Glasoberfläche 7 aus eingebracht. Die sich anschließende zweite Bohrung 4, die durch den Rest der Dicke der Glasscheibe 1 hindurch sich bis zu der Glasoberfläche 16, die gegenüber der Glasoberfläche 7 liegt, erstreckt, ist exzentrisch zu der Sackbohrung 3 angeordnet. Dieses wird deutlich durch einen Versatz X, der bezogen auf eine Mittelachse 5 der Sackbohrung 3 vorliegt.

[0018] Ein Haltestück 6, welches in die in der Figur 1 beschriebenen Vertiefung 2 einsetzbar ist, ist der Figur 2 zu entnehmen. Hier wird deutlich, dass das Haltestück 6 aus einer Scheibe 9 besteht, an die sich ein kreisrunder Ansatz 10 anschließt, der jedoch um den Versatz X zur Mittelachse 5 versetzt vorliegt (Figur 3). Ein derartiges Haltestück 6, das in die Vertiefung 2 eingebracht wird, ist somit verdrehsicher und fällt nicht durch die Glasscheibe 1 hindurch. Zur Befestigung eines Bandlappens befinden sich in dem Haltestück 6 zwei Gewindesackbohrungen 8. Somit wird deutlich, dass durch die Gewindesackbohrungen 8 die Außenseite des Haltestückes 6 glatt ist und beim Einsatz in die Glasscheibe 1 keine vorstehenden Befestigungsteile aufweist und somit gut zu reinigen ist.

[0019] Ein Haltestück 15, welches in modifizierter Form zu dem Haltestück 6 vorliegt, kann den Figuren 4 und 5 entnommen werden. Auch hier ist eine Scheibe 11 mit sich daran anschließendem exzentrisch angeordneten kreisrunden Ansatz 12 vorhanden. Der kreisrunde Ansatz 12 wird ebenfalls um den Versatz X zur Mittelachse 5 angegeben. Ein derartiges Haltestück 15 kann ebenfalls in die in Figur 1 beschriebene Bohrung eingesetzt werden und ist somit auch verdrehsicher. Zur Befestigung des Bandlappens an dem Haltestück 15 befinden sich in diesem Durchgangsbohrungen 13, die jeweils mit einer Senkung 14 versehen sind. Innerhalb der Bohrung 13 können somit Senkschrauben zur Verbindung mit dem Bandlappen eingebracht werden. Auch hier sind keine vorstehenden Teile vorhanden.

[0020] Ein modifiziertes Haltestück 17 ist den Figuren 6 und 7 zu entnehmen, das einen grundsätzlichen Aufbau wie das Haltestück 6 beinhaltet, jedoch zusätzlich einen Ansatz 21 aufweist, der sich an den kreisrunden Ansatz 12 anschließt. Der Ansatz 21 ragt dabei beim Einsatz in die Glasscheibe 1 über die Glasoberfläche 16 hinaus und bietet somit die Möglichkeit bei entsprechend gestalteten Bandlappen hier gleichzeitig eine Zentrierung des Bandlappen an dem Haltestück 17 zu gewährleisten.

[0021] In den Figuren 8 bis 11 sind exemplarisch zwei anders gestaltete Haltestück 18 und 19 wiedergegeben. Für dieses Haltestück 18 und 19 sind in der Glasscheibe 1 Langlöcher notwendig, die einen konischen Verlauf 22 aufweisen. Die komplementär ausgeführten Haltestücke 18 und 19 erreichen somit einen sichereren Einsatz innerhalb der Vertiefungen 2. Bei dem Haltestück 19 ist wiederum ein Zentrieransatz 21 vorhanden.

[0022] Die vorgeschriebenen Haltestücke 6, 15, 17, 18, 19 können sowohl lose in die Vertiefung 2 eingesetzt werden, es hat sich jedoch als zweckmäßig erwiesen, die Haltestücke 6, 15, 17, 18, 19 mit einem entsprechend aushärtbaren Kleber in Form einer Füllmasse innerhalb der Vertiefungen 2 einzusetzen. Dieses auch im Hinblick auf die notwendigerweise vorhandenen Toleranzen. Darüber hinaus bietet der geklebte Einsatz die Möglichkeit gleich in der Vertiefung die Haltestücke 6, 15, 17, 18, 19 kraft- und formschlüssig mit der Glasscheibe 1 zu verbinden.

Ansprüche

1. Befestigungsvorrichtung für feststehende und/oder bewegliche Glasscheiben, mit in den Glasscheiben (1) abgestuften bzw. konischen langlochförmigen Vertiefungen (2), in denen Haltestücke (6, 15, 17, 18, 19) der Befestigungsvorrichtung verdrehsicher eingelassen werden, die zumindest einseitig mit einer Glasoberfläche (7) bündig abschließen und an einer gegenüberliegenden Glasoberfläche (16) mit einem zur Anlage kommenden Scharnier, Haltewinkel oder einem anderen Beschlagteil kraft- und formschlüssig verbunden werden, und mittels einer aushärtbaren Füllmasse ein zwischen der Vertiefung (2) und dem Haltestück (6, 15, 17, 18, 19) vorhandener Zwischenraum ausgefüllt wird, wobei das Haltestück (6, 15, 17, 18, 19) eine komplementäre Form zu der Vertiefung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltestück (6, 15, 17) als kreisrunde Scheibe (9, 11) ausgebildet ist und auf einer Seite einen exzentrischen kreisrunden Ansatz (10, 12) aufweist, der um einen Betrag (X) zu der Mittelachse (5) versetzt ist oder dass das Haltestück (18, 19) einen konischen, mit der Langlochförmigen Vertiefung der Glasscheibe übereinstimmenden, äußeren Verlauf (22) aufweist, von dem unter dem gleichen Winkel wie die Vertiefung (2) kegelförmig oder trapezförmig umlaufende Seitenwände abgehen.

2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (2) eine beliebige Form aufweisen.

3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (2) rund und stufenförmig ausgebildet sind, wobei eine erste Vertiefung in Form einer Sackbohrung (3) zentrisch zu seiner Mittelachse (5) eingebracht ist und sich daran eine zweite Bohrung anschließt deren Mittelachse zu der Mittelachse (5) der Sackbohrung (3) um einen Betrag (X) versetzt ist.

4. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sackbohrung bis etwas zur halben Stärke der verwendeten Glasscheibe (1) eingebracht ist.

5. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (2) ein Langloch ist, deren Verlauf kegelförmig oder trapezförmig ist.

6. Befestigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung das Haltestück (6, 15, 17) von einer oder zwei Durchgangsbohrungen (13) durchsetzt ist, die mit einer Senkung (14) versehen sind, wobei die Durchgangsbohrungen (13) zu dem Mittelpunkt des exzentrisch angeordneten kreisrunden Ansatzes (10, 12) symmetrisch angeordnet sind.

7. Befestigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung das Haltestück (18, 19) von einer oder zwei Durchgangsbohrungen (13) durchsetzt ist, die mit einer Senkung (14) versehen sind.

8. Befestigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung das Haltestück (6, 15) ein oder zwei Gewindesackbohrungen (8) aufweist, wobei die Gewindesackbohrungen (8) von der Seite des exzentrischen Ansatzes (10, 12) eingebracht und symmetrisch angeordnet sind.

9. Befestigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung das Haltestück (18, 19) ein oder zwei Gewindesackbohrungen aufweist.

10. Befestigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltestück (17, 19) einen Ansatz (21) aufweist, der über die Glasoberfläche (16) hinausragt.

11. Befestigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltestück (6, 15, 17, 18, 19) aus Metall, Stahl, Edelstahl, Messing oder Kunststoff besteht.

12. Befestigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung bei Duschabtrennungen oder Ganzglastüren in Verbindung mit Seitenteilen verwendet wird.

Claims

1. An attachment device for stationary and/or mobile glass panes, where the glass panes (1) have stepped or conical oblong-shaped recesses (2), into which holding parts (6, 15, 17, 18, 19) of the attachment device are torsion-resistantly inserted, which, at least on one side, are flush with the glass surface (7) and which, on an opposite glass surface (16), are non-positively and positively connected to a swivel joint, a holding bracket or to another fitting member abutting thereto, and a space, existing between the recess (2) and the holding part (6, 15, 17, 18, 19), being filled by means of a hardening filler compound, the holding part (6, 15, 17, 18, 19) having a shape complementary to the recess (2), characterized in that the holding part (6, 15, 17) is formed as a circular disc (9, 11) and has an eccentric circular shoulder (10, 12), which, on the one side, is offset by a measure (X) with regard to the central axis (5) or in that the holding part (18, 19) has a conical exterior extension (22), which matches the oblong-shaped recess of the glass pane, from which extension circumferential side walls origin in a conical or trapezoidal shape with the same angle as the recess (2).

2. An attachment device according to claim 1, characterized in that the recesses (2) have an arbitrary shape.

3. An attachment device according to claim 1 and 2, characterized in that the recesses (2) are formed round and step-shaped, a first recess being fitted in the shape of a pocket bore (3) centrically with regard to its central axis (5) and a second bore being contiguous thereto, the central axis thereof being offset by a measure (X) with regard to the central axis (5) of the pocket-bore (3).

4. An attachment device according to claim 2, characterized in that the pocket-bore is fitted in as far as almost to half the thickness of the utilized glass pane (1).

5. An attachment device according to claim 1 and 2, characterized in that the recess (2) is an oblong hole, the shape thereof being conical or trapezoidal.

6. An attachment device according to one or more of the preceding claims, characterized in that, for attaching purposes, the holding part (6, 15, 17) is penetrated by one or two through bores (13), which are provided with a countersinking (14), the through bores (13) being disposed symmetrically with regard to the centre of the eccentrically disposed circular shoulder (10, 12).

7. An attachment device according to one or more of the preceding claims, characterized in that, for attaching purposes, the holding part (18, 19) is penetrated by one or two through bores (13), which are provided with a countersinking (14).

8. An attachment device according to one or more of the preceding claims, characterized in that, for attaching purposes, the holding part (6, 15) has one or two threaded pocket bores (8), the threaded pocket bores (8) being fitted in from the side of the eccentric shoulder (10, 12) and being disposed symmetrically.

9. An attachment device according to one or more of the preceding claims, characterized in that, for attaching purposes, the holding part (18, 19) has one or two threaded pocket bores.

10. An attachment device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the holding part (17, 19) has a shoulder (21) which protrudes beyond the glass surface (16).

11. An attachment device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the holding part (6, 15, 17, 18, 19) is made from metal, steel, stainless steel, brass or plastic material.

12. An attachment device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the attachment device is utilized with shower partitionings or all-glass doors in conjunction with lateral panels.

Revendications

1. Dispositif de fixation pour des plaques en verre stationnaires et/ou mobiles, les plaques en verre (1) ayant des évidements (2) gradués ou coniques de forme oblongue, dans lesquels des pièces de retenue (6, 15, 17, 18, 19) du dispositif de fixation sont encastrées de façon anti-giratoire, qui, au moins d'un côté, affleurent une surface de verre (7) et, sur une surface de verre (16) opposée, peuvent être connectées par la force et par la forme à une charnière, à une équerre de retenue ou à une autre ferrure venant se coller contre ladite surface, et un espace intermédiaire, existant entre l'évidement (2) et la pièce de retenue (6, 15, 17, 18, 19), étant rempli par une masse de remplissage durcissable, la pièce de retenue (6, 15, 17, 18, 19) ayant une forme complémentaire à celle de l'évidement (2), caractérisé en ce que la pièce de retenue (6, 15, 17) est aménagée comme un disque (9, 11) circulaire et présente, d'un côté, un épaulement (10, 12) excentrique circulaire, qui est décalé d'une grandeur (X) par rapport à la ligne centrale (5) ou en ce que la pièce de retenue (18, 19) présente une configuration (22) extérieure conique correspondant à l'évidement en forme oblongue de la plaque en verre, dans laquelle des parois latérales circonférentielles s'étendent de façon conique ou trapézoïdale et sous le même angle que l'évidement (2).

2. Dispositif de fixation selon la revendication 1, caractérisé en ce que les évidements (2) ont une forme arbitraire.

3. Dispositif de fixation selon la revendication 1 et 2, caractérisé en ce que les évidements (2) sont aménagés de façon ronde et graduée, un premier évidement étant mis en place sous forme d'un trou borgne (3) centré par rapport à sa ligne centrale (5), et en ce qu'un second trou est adjacent au premier, dont la ligne centrale est décalée d'une grandeur (X) par rapport à la ligne centrale (5) du trou borgne (3).

4. Dispositif de fixation selon la revendication 2, caractérisé en ce que le trou borgne est introduit jusqu'à environ la moitié de l'épaisseur de la plaque en verre (1) utilisée.

5. Dispositif de fixation selon la revendication 1 et 2, caractérisé en ce que l'évidement (2) est un trou oblong dont la configuration est conique ou trapézoïdale.

6. Dispositif de fixation selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que, pour sa fixation, la pièce de retenue (6, 15, 17) est pénétrée par un ou deux trous de passage (13), qui sont pourvus d'un logement conique (14), les trous de passage (13) étant agencés symétriquement par rapport au centre de l'épaulement circulaire (10, 12) agencé excentriquement.

7. Dispositif de fixation selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que, pour sa fixation, la pièce de retenue (18, 19) est pénétrée par un ou deux trous de passage (13) qui sont pourvus d'un logement conique (14).

8. Dispositif de fixation selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que, pour sa fixation, la pièce de retenue (6, 15) présente un ou deux trous borgnes filetés (8), le trou borgne fileté (8) étant introduit du côté de l'épaulement excentrique (10, 12) et étant agencé symétriquement.

9. Dispositif de fixation selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que, pour sa fixation, la pièce de retenue (18, 19) présente un ou deux trous borgnes filetés.

10. Dispositif de fixation selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce de retenue (17, 19) présente un épaulement (21) qui dépasse la surface de verre (16).

11. Dispositif de fixation selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce de retenue (6, 15, 17, 18, 19) consiste en métal, acier, acier inoxydable, laiton ou en matière plastique.

12. Dispositif de fixation selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de fixation est utilisé pour des séparations de douche ou des portes toute en verre en connexion avec des panneaux latéraux.

Zeichnung