(19) |
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(11) |
EP 1 724 417 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.10.2009 Patentblatt 2009/42 |
(22) |
Anmeldetag: 14.03.2006 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Schlosselement
Lock element
Élément de serrure
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
19.05.2005 DE 102005023130
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.11.2006 Patentblatt 2006/47 |
(73) |
Patentinhaber: HEWI HEINRICH WILKE GMBH |
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34454 Bad Arolsen (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Kukuck, Reinhold
34466 Wolfhagen (DE)
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(74) |
Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR |
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Postfach 31 02 20 80102 München 80102 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 577 465 DE-B- 1 052 855 FR-A- 1 480 360
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DE-A1- 10 235 201 DE-B- 1 150 005 US-A- 4 315 420
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schlosselement mit einem Schlosskörper, einem Betätigungselement,
einem gegenüber dem Schlosskörper verdrehbaren Schließelement einem in den Schlosskörper
hinein ragenden Hohlraum, in welchem das mit dem Schließelement koppelbare und gegenüber
dem Schlosskörper verdrehbare, an einer Schlossaußenseite liegende Betätigungselement
mit einem zylindrischen Befestigungsabschnitt lösbar befestigbar ist. Zudem betrifft
die Erfindung ein Werkzeug zum Lösen der Kopplung des Betätigungselementes mit dem
Schließelement.
[0002] Solche Schlosselemente kommen beispielsweise bei herkömmlichen Einsteckschlössern
zum Einsatz, bei denen ein Profilzylinder als Schlosskörper und ein Türdrücker oder
Türknauf als Betätigungselement dient. Beim Einbau derartiger Einsteckschlösser in
eine Tür steht man vor der Aufgabe, die Betätigungselemente auf möglichst einfache,
Platz sparende und optisch ansprechende Weise am Schlosskörper zu befestigen. Im Allgemeinen
ist es nicht möglich, bereits vor der Montage des Schlosselements in der Tür beidseitig
Betätigungselemente am Schlosskörper zu montieren, da die in der Tür vorgesehene Durchbrechung
für das Schlosselement in der Regel kleiner ist, als die Betätigungselemente, so dass
erst das z.B. mit einem Betätigungselement gekoppelte Schlosselement mit seiner diesem
Betätigungselement abgewandten Seite voran durch die Durchbrechung gesteckt werden
muss, bevor anschließend das andere Betätigungselement am Schlosskörper montiert werden
kann. Zumindest auf einer Seite des Türschlosses muss also ein Betätigungselement
nach dem Einbau des Schlosskörpers in die Tür nachträglich montiert werden. Insbesondere
bei elektronischen Schließsystemen existiert dabei zusätzlich das Problem, dass in
einem z.B. als Türknauf ausgebildeten Betätigungselement mechanische und elektronische
Bauteile untergebracht werden müssen, so dass vergleichsweise wenig Platz für die
Befestigung des Betätigungselements am Schlosskörper zur Verfügung steht. Dies betrifft
bei elektronischen Schließsystemen vor allem die Schlossinnenseite, die im Allgemeinen
komplexer aufgebaut ist als die Schlossaußenseite.
[0003] Eine gängige, aus dem Stand der Technik bekannte Lösung schlägt vor, zumindest eines
der beiden Betätigungselemente auf eine sich durch das Türschloss erstreckende Welle
aufzustecken und mit Hilfe eines radial auf die Welle einwirkenden Befestigungselements,
z.B. eines Gewindestifts zu fixieren. Diese Lösung ist jedoch optisch nicht zufrieden
stellend, da das Befestigungselement auf der Außenseite des Betätigungselements sichtbar
ist. Zudem ist für eine ausreichend stabile Befestigung eine massive Welle erforderlich,
was den für mechanische und elektronische Bauelemente zur Verfügung stehenden Bauraum
begrenzt. Zudem sind Montage und Demontage eines auf diese Weise befestigbaren Betätigungselements
relativ aufwändig.
[0004] Die
DE 102 35 201 A1 offenbart ein Türschließsystem, das ein Zylindermodul und ein Betätigungsmodul umfasst.
Mittels eines Stellmotors und eines Steuerschiebers können das Zylindermodul und das
Betätigungsmodul abhängig von einem mittels eines Schlüssels zugeführten Berechtigungscode
drehfest miteinander gekoppelt oder voneinander entkoppelt werden. Der Berechtigungscode
kann beispielsweise über eine Transponderkarte zugeführt werden, die an das Schließsystem
herangeführt wird. Das Betätigungsmodul weist einen zylindrischen Befestigungsabschnitt
mit einer Umfangsnut auf, welche mit einem Rastelement verrastbar ist. Die Verrastung
ist mittels einer elektrischen Antriebsvorrichtung lösbar.
[0005] In der
EP 1 577 465 A1, die einen Stand der Technik nach Artikel 54(3) EPÜ darstellt, ist ein Schlosselement
offenbart, das einen Schlosskörper, ein Schließelement, einen in den Schlosskörper
hinein ragenden Hohlraum und ein Betätigungselement mit einem Befestigungsabschnitt
umfasst. Der Befestigungsabschnitt weist an seiner Außenseite eine umlaufende Nut
auf, die mit einem Rastelement verrastbar ist, wobei der Schlusskörper eine Bohrung
aufweist, welche sich von dem an einer Schlossaußenseite liegenden Ende des Schlosskörpers
bis zu dem im Schlosskörper gelagerten Rastelement erstreckt, und wobei die Verrastung
durch ein von der Schlossaußenseite aus durch die Bohrung gestecktes Werkzeug lösbar
ist.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Schlosselement der eingangs genannten
Art zur Verfügung zu stellen, an dem ein Betätigungselement auf einfache und platzsparende
Weise lösbar befestigbar ist, wobei aber verhindert werden soll, dass das lösbare
Betätigungselement von einem Unberechtigten von außen gelöst werden kann.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Das
Schlosselement weist dabei einen in den Schlosskörper hineinragenden Hohlraum auf,
in welchem das Betätigungselement mit einem zylindrischen Befestigungsabschnitt lösbar
befestigbar ist. Der zylindrische Befestigungsabschnitt des Betätigungselements weist
durchgängig eine umlaufende Umfangsnut auf, die mit einem Rastelement verrastbar ist,
welches radial zu der Achse des zylindrischen Befestigungsabschnitts verschiebbar
im Schlosskörper geführt und mittels einer Feder in Richtung der Nut des Betätigungselements
beaufschlagt ist. Der Schlosskörper weist eine Bohrung auf, welche sich von dem an
einer Schlossinnenseite liegenden Ende des Schlosskörpers zumindest bis zu dem im
Schlosskörper gelagerten Rastelement erstreckt. Die Verrastung ist durch ein von der
Schlossinnenseite aus durch die Bohrung gestecktes Werkzeug lösbar. Das Betätigungselement
wird also durch die Verrastung der Nut mit dem dazu korrespondierenden Rastelement
gegen axiales Verschieben gesichert. Insgesamt geht auf Seiten des Betätigungselements
praktisch kein Einbauraum für die Befestigung verloren, so dass beispielsweise in
einem Türknauf eines elektronischen Türschlosses der gesamte Innenraum des Türknaufs
für mechanische und elektronische Bauteile zur Verfügung steht. Da die Verrastung
des Rastelementes mit der Nut nur von einer Schlossinnenseite aus gelöst werden kann,
kann das Betätigungselement nicht von der Schlossaußenseite aus abmontiert werden.
Zudem sind von außen bei der erfindungsgemäßen Konstruktion keinerlei Befestigungselemente
sichtbar, was hinsichtlich des Designs des Schlosses sehr vorteilhaft ist.
[0008] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in der Beschreibung, den Figuren
sowie den Unteransprüchen beschrieben.
[0009] Der zylindrische Befestigungsabschnitt kann an seinem in den Schlosskörper hineinragende
Ende eine konische Verjüngung aufweisen, welche ein Verschieben des Rastelements gegen
die Federspannung beim Einführen des Betätigungselements in den Hohlraum des Schlosskörpers
ermöglicht. Wenn der Schlosskörper bereits in einem Türschloss montiert ist, kann
das Betätigungselement somit auf einfache Weise am Schlosselement befestigt werden.
Beim Einschieben des Betätigungselements mit seinem konisch verjüngten Befestigungsabschnitt
in den Hohlraum des Schlosskörpers wird die beim Einschieben aufgewandte Kraft durch
die schräge Fläche an dem konisch zulaufenden Befestigungsabschnitt in eine radial
verlaufende Kraft, welche die Feder komprimieren kann, umgewandelt. Wenn das Betätigungselement
weit genug in den Hohlraum eingesteckt ist, gelangt seine umlaufende Umfangsnut mit
dem Rastelement in Eingriff, wobei dieses dabei von der Feder in Richtung der Nut
gedrückt wird. Das Betätigungselement kann also durch einfaches Aufstecken befestigt
werden, ohne dass dazu ein Werkzeug nötig wäre, wobei zugleich Montagefehler zuverlässig
vermieden werden.
[0010] Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann das Rastelement entlang
einer im Inneren des Schlosskörpers verlaufenden, insbesondere linearen Führungsbahn
geführt sein, wobei seine Bewegung in zwei entgegengesetzten, radial zu der Achse
des zylindrischen Befestigungsabschnitts verlaufenden Richtungen mittels Anschlagelementen
begrenzt ist. Entlang der komplett außerhalb des Befestigungselements verlaufenden
Führungsbahn ist das Rastelement somit bezogen auf den Innenraum des Befestigungselements
Platz sparend untergebracht und mit Hilfe der Anschlagselemente wird der Weg, um den
das Rastelement radial zu der Achse des zylindrischen Befestigungsabschnitts verschiebbar
ist, begrenzt. In der einen Extremposition des Rastelementes ist der Befestigungsabschnitt
des Betätigungselements mit dem Rastelement verrastet, in der entgegengesetzten Extremposition
ist das Rastelement von der Nut des Befestigungsabschnitts beabstandet, so dass zwischen
Rastelement und Nut kein Eingriff existiert, wodurch das Betätigungselement mit seinem
zylindrischen Befestigungsabschnitt im Schlosskörper axial verschoben werden kann.
[0011] Als Anschlagelemente können beispielsweise ein im Rastelement vorgesehenes Langloch
und ein im Schlosskörper vorgesehener Stift, welcher sich durch das Langloch erstreckt,
dienen. Je größer die Längserstreckung des Langlochs im Vergleich zum Durchmesser
des genannten Stifts ist, desto größer wird die Strecke, um die das Rastelement in
radialer Richtung verschoben werden kann. Eine derartige Konstruktion ist einfach
realisierbar und zudem dauerhaft und wartungsfrei.
[0012] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann die Feder, welche das Rastelement
in Richtung der Nut des Befestigungsabschnitts beaufschlagt, in einer sich radial
zur Achse des zylindrischen Befestigungsabschnittes erstreckenden Aussparung des Rastelements
angeordnet sein. Der vorstehend bereits erwähnte Stift, welcher als Anschlagselement
dient, kann mit einem sich in diese Aussparung hineinerstreckenden Bereich ein Abstützelement
für die Feder bilden. Die Aussparung, in der die Feder angeordnet ist, kann an der
Oberfläche des Schlosskörpers offen sein, genauso ist aber auch eine kammerartige
geschlossene Aussparung denkbar.
[0013] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Rastelement
eine Bohrung auf, welche zumindest im Wesentlichen den gleichen Durchmesser wie die
Bohrung am Schlosskörper hat, und wobei die beiden Bohrungen parallel zur Achse des
zylindrischen Befestigungsabschnittes verlaufen. Die beiden Bohrungen sind dabei so
angeordnet, dass die schlosskörperseitige Bohrung sich von dem an der Schlossinnenseite
liegenden Ende des Schlosskörpers, an dem das Betätigungselement befestigbar ist,
bis zu der Bohrung des im Schlosskörper gelagerten Rastelements erstreckt, und dass
die beiden Bohrungen bei komprimierter Feder miteinander ausgerichtet sind und sich
bei entspannter Feder bereichsweise überlappen. Bei komprimierter Feder liegen die
beiden Bohrungen also axial hintereinander.
[0014] Eine derartige Anordnung ermöglicht ein Lösen der Verrastung des Rastelements mit
dem Betätigungselement von der Schlossinnenseite aus mit Hilfe eines speziellen Exzenterwerkzeugs
gemäß Anspruch 13. Ein solches Werkzeug ähnelt einem Schraubendreher mit einem Griff
und einem daran befestigten, vorzugsweise aus Metall ausgebildeten Stab, der in die
schlosskörperseitige Bohrung eingeführt werden kann. Das dem Griff abgewandte Ende
dieses Metallstabes bildet ein exzentrischer Fortsatz, dessen Querschnitt kleiner
als der des Stabes an seinem den Fortsatz aufweisenden Ende ist, wobei der Querschnitt
dieses Endes in etwa dem der schlosskörperseitigen Bohrung entspricht. Bei entspannter
Feder überlappen sich die beiden Bohrungen nur bereichsweise und das Exzenterwerkzeug
kann mit seinem zylindrischen Fortsatz durch die schlosskörperseitige Bohrung in den
Überlappungsbereich der im Rastelement vorgesehenen Bohrung eingeführt werden. Wenn
das Exzenterwerkzeug nun gedreht wird, wird das Rastelement von der Nut des Befestigungsabschnitts
weggezogen und die Feder komprimiert. Die beiden Bohrungen werden miteinander ausgerichtet,
und die Verrastung des Rastelements mit dem Betätigungselement wird gelöst.
[0015] Der Stab des Exzenterwerkzeugs aus der
EP 1 577 465 A1 besitzt über seine gesamte Länge einen konstanten Querschnitt, der dann wie der Querschnitt
an seinem den Fortsatz aufweisendem Ende in etwa dem Querschnitt der schlosskörperseitigen
Bohrung entspricht. In diesem Fall ist die Herstellung des Werkzeugs besonders einfach.
[0016] Erfindungsgemäß weist der Stab aber auch auf einem Großteil seiner Länge einen kleineren
Querschnitt auf als die schlosskörperseitige Bohrung. Der Stab sitzt dann in diesem
Abschnitt mit im Vergleich zu seiner Stirnseite verringertem Querschnitt mit Spiel
in der schlosskörperseitigen Bohrung. Wenn die Bohrung in dem Schlosskörper Unregelmäßigkeiten
aufweist, beispielsweise, wenn sie nicht völlig geradlinig ist, kann das erfindungsgemäße
Werkzeug trotzdem in die Bohrung eingeführt werden, bis sein exzentrischer Fortsatz
wie oben beschrieben in die beiden überlappenden Bohrungen eingreift.
[0017] Das Betätigungselement ist auf die erläuterte Weise von der Schlossinnenseite aus
relativ einfach vom Schlosskörper lösbar, trotzdem bietet die Tatsache, dass zum Lösen
der Verrastung ein spezielles Werkzeug nötig ist, einen gewissen Schutz gegen ein
missbräuchliches Entfernen des Betätigungselements. Von besonderem Vorteil ist dabei,
dass das Betätigungselement beliebig oft montiert und demontiert werden kann, ohne
dass das Schlosselement dabei beschädigt wird bzw. ohne dass Verschleißerscheinungen
auftreten.
[0018] Zur weiteren Sicherung gegen ein missbräuchliches Entfernen des Betätigungselementes
kann eine Bohrung für eine Stulpschraube wenigstens teilweise durch die schlosskörperseitige
Bohrung verlaufen. Wenn die Stulpschraube ordnungsgemäß in dieser naturgemäß senkrecht
zu der schlosskörperseitigen Bohrung verlaufenden, für sie vorgesehenen Bohrung verschraubt
ist, quert sie folglich zumindest mit einem Teil ihres Schafts die schlosskörperseitige
Bohrung und versperrt somit den Weg für ein Werkzeug. Das erfindungsgemäße Exzenterwerkzeug
kann also nur dann zum Lösen der Verrastung des Betätigungselementes in diese Bohrung
eingeführt werden, wenn die Stulpschraube zuvor herausgeschraubt worden ist. Da die
Stulpschraube nur bei geöffneter Tür überhaupt zugänglich ist, kann ein Nichtberechtigter
somit das Betätigungselement bei geschlossener Tür auch von innen nicht lösen, und
zwar sogar dann nicht, wenn er im Besitz des nötigen Werkzeugs ist.
[0019] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erstreckt sich die
schlosskörperseitige Bohrung über die gesamte Länge des Schlosskörpers in Richtung
der Achse des zylindrischen Befestigungsabschnittes und ist an der Schlossaußenseite
verschlossen. Die korrekte Lage der Bohrung kann in diesem Fall leichter sichergestellt
werden als bei einer asymmetrischen Bohrung, die sich von der Schlossinnenseite aus
bis zu dem auf der gegenüberliegenden Seite des Schließelementes liegenden Betätigungselement
erstreckt, da von beiden Schlossseiten aus bis zur Mitte gebohrt werden kann. Um eine
Manipulation von der Schlossaußenseite aus zu verhindern, wird die Bohrung dann an
der Schlossaußenseite beispielsweise durch einen Stahlstift mit passendem Querschnitt
verschlossen, der so eingepresst werden kann, dass er bündig mit dem Schlosskörper
abschließt.
[0020] Der Durchmesser der beiden parallel zur Achse des zylindrischen Befestigungsabschnitts
verlaufenden Bohrungen kann jeweils zwischen 2 mm und 5 mm, insbesondere etwa 3 mm
betragen. Bei entspannter Feder überlappen sich die beiden Bohrungen vorzugsweise
etwa um die Hälfte ihres Durchmessers. Auf diese Weise wird bei einer sinnvollen Eingrifftiefe
zwischen Rastelement und Nut eine optimale Kraftübertragung beim Ansetzen eines Exzenterwerkzeugs
zum Lösen der Verrastung erzielt.
[0021] Das erfindungsgemäße Schlosselement kann eine mittig im Hohlraum des Schlosskörpers
drehbar gelagerte Welle aufweisen, welche an einem Ende drehfest mit dem ersten Betätigungselement
verbunden ist, wohingegen ein zweites Betätigungselement eine Aufnahme für das andere
Ende der Welle besitzt. Mit Hilfe zusätzlicher Koppelelemente ist es aufgrund der
vorhandenen Welle möglich, eine kraftschlüssige Verbindung zwischen den beiden Betätigungselementen
herzustellen. Da die Welle nicht zur Fixierung des ersten Betätigungselements verwendet
wird, kann sie auch als Hohlwelle ausgebildet sein, wodurch zusätzlicher Platz für
elektronische Bauteile, Kabel oder ähnliches zur Verfügung steht.
[0022] Der Befestigungsabschnitt kann an seinem in den Hohlraum des Schlosskörpers hineinragenden
Ende in eine einstückig mit dem Befestigungsabschnitt ausgebildete Welle übergehen.
Er kann aber auch drehfest mit einer separat ausgebildeten Welle verbunden werden.
Diese Welle kann sowohl einteilig als auch mehrteilig ausgebildet sein, beispielsweise
kann sie aus mehreren drehfest miteinander verbundenen Abschnitten bestehen. Die Kopplung
zwischen den beiden Betätigungselementen kann alternativ auch auf andere Weise hergestellt
werden.
[0023] Der Schlosskörper kann beispielsweise die Form eines handelsüblichen, genormten Profilzylinders
haben. Ein solcher Schlosskörper kann, ohne dass zusätzliche Adapter notwendig sind,
in üblichen Türschlössern mit genormten Abmessungen verwendet werden.
[0024] Ein derart geformter Schlosskörper besteht aus einem oberen Abschnitt mit zylindrischem
Querschnitt und einem unteren Abschnitt mit einem lang gestreckten Querschnitt. Der
im unteren Abschnitt des Schlosskörpers geführte Bereich des Rastelements muss in
einer senkrecht zur Längsmittelebene des Schlosselements verlaufenden Richtung schmaler
als der untere Abschnitt des Schlosskörpers sein. Um eine bessere Kraftübertragung
zwischen dem Rastelement und dem Befestigungsabschnitt zu erreichen, kann das Rastelement
an seinem oberen Ende einen in die umlaufende Umfangsnut des Befestigungsabschnitts
passenden Verriegelungsbereich aufweisen, welcher in einer senkrecht zur Längsmittelebene
des Schlosselements verlaufenden Richtung eine größere Bereite als der untere Abschnitt
des Profilzylinders besitzt. Derjenige Bereich der Nut, mit dem sie mit dem Rastelement
in Eingriff steht, wird auf diese Weise vergrößert, wodurch ein besserer Halt erzielbar
ist.
[0025] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und
unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- einen teilweisen Schnitt durch die Längsmittelebene eines erfindungsgemäßen Schlosselements,
wobei das Rastelement mit dem Betätigungselement verrastet ist, mit einem in das Schlosselement
eingeführten Exzenterwerkzeug;
- Fig. 1A
- einen vergrößerten, das Rastelement und die Spitze des Exzenterwerkzeugs umfassenden
Ausschnitt aus der Fig. 1;
- Fig. 1B
- den gleichen Ausschnitt wie die Fig. 1A, wobei im Gegensatz zur Fig. 1A das Rastelement
nicht mit dem Betätigungselement verrastet und der Befestigungsabschnitt des Betätigungselements
nicht vollständig in den schlosskörperseitigen Hohlraum eingeschoben ist;
- Fig. 2
- eine seitliche Ansicht eines Exzenterwerkzeugs zum Lösen der Verrastung des Rastelements
mit dem Betätigungselement;
- Fig. 2A
- einen vergrößerten, die Spitze des Exzenterwerkzeugs umfassenden Ausschnitt aus Fig.
2;
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Schlosselements mit zur Montage
eines Türknaufs geeigneten Betätigungselementen, und
- Fig. 4
- eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Verriegelungsabschnitt des Rastelements mit senkrecht
zur Längsmittelebene des Schlosselements verlaufender Blickrichtung.
[0026] Der in Fig. 1 dargestellten Schlosskörper 2 besitzt die äußere Form eines Profilzylinders.
Etwa in der Mitte des Schlosskörpers 2 befindet sich bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel
ein gegenüber dem Schlosskörper verdrehbares Schließelement 4 mit einem Schließbart
6 an seinem unteren Ende. Bei anderen Ausführungsbeispielen kann das Schließelement
auch asymmetrisch im Schlosskörper angeordnet sein. Das dargestellte Schlosselement
2 besitzt zwei, jeweils für die Montage eines Türknaufs geeignete Betätigungselemente
8, 8' an seinen beiden entgegengesetzten Enden. Wenn der Schlosskörper 2 an einer
Tür montiert wird, liegt das rechte Betätigungselement 8' an der Türinnenseite und
das linke Betätigungselement 8 an der Türaußenseite. Im Folgenden wird daher die in
den Figuren rechts liegende Schlossseite aus Schlossinnenseite, und die in den Figuren
links liegende Seite als Schossaußenseite bezeichnet. Das linke, an der Schlossaußenseite
liegende Betätigungselement 8 ist beispielsweise zum Montieren eines Türknaufes geeignet.
An seiner dem Schlosskörper 2 zugewandten Seite besitzt es einen zylindrische Befestigungsabschnitt
9, der sich innerhalb des zylindrischen Hohlraums 3 im Inneren des Schlosskörpers
2 befindet. An seinem in dem Hohlraum 3 liegenden Ende weist dieser Betätigungsabschnitt
9 eine konische Verjüngung 5 oder wenigstens eine umlaufende Fase auf und geht dann
in eine Welle 18 über, die mittig in einem zylinderförmigen Hohlraum 3 (siehe Fig.
1B) in der Mitte des zylinderförmigen oberen Bereichs des Schlosskörpers 2 angeordnet
und drehbar im Schlosskörper 2 gelagert ist. Die Welle 18 reicht bis in das an der
Türinnenseite liegende Betätigungselement 8', mit dem sie auf hier nicht näher beschriebene
Weise eine Kopplung herstellen kann. Wie in den Fig. 1A und 1B erkennbar ist, weisen
sowohl der Befestigungsabschnitt 9 als auch die Welle 18, in die er übergeht, einen
zylindrischen Hohlraum 19 auf. Dieser kann sich über die gesamte Länge der Welle 18
und des Befestigungsabschnittes 9 von dem Betätigungselement 8 bis zu dem gegenüberliegenden
Betätigungselement 8' erstrecken, so dass beispielsweise Kabel durch ihn hindurch
geführt werden können. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Welle 18 zwar
einstückig mit dem Befestigungsabschnitt 9 ausgebildet, es ist aber auch möglich,
eine separate Welle drehfest mit dem Befestigungsabschnitt 9 zu verbinden.
[0027] Im unteren lang gestreckten Abschnitt des Schlosskörpers 2 ist senkrecht zu dessen
Längsmittelebene eine Bohrung 20 ausgebildet, welche zur Befestigung des Schlosselements
in einer Tür mittels einer nicht dargestellten Stulpschraube dient.
[0028] In Fig. 1A ist der Mechanismus zum Verrasten des Betätigungselements 8 in dem Hohlraum
3 des Schlosskörpers 2 vergrößert dargestellt. Die Fig. 1A und 1B zeigen dabei jeweils
den gleichen Ausschnitt des Schlosselements 2. Der in der Fig. 1 dargestellte verrastete
Zustand ist in der Fig. 1A gezeigt, während in der Fig. 1B das Betätigungselement
8 nur teilweise in den Hohlraum 3 des Schlosskörpers 2 eingeschoben und noch nicht
mit dem Rastelement 10 verrastet ist.
[0029] In Fig. 1A kann man das Rastelement 10 erkennen, welches in einer Führungsbahn 32
im Innern des Schlosskörpers 2 geführt ist, und radial zur Achse m (vgl. Fig. 1) des
zylindrischen Befestigungsabschnitts 9 verschoben werden kann. An seiner Oberseite
weist das Rastelement 10 einen Verriegelungsbereich 16 auf, welcher genauer in Fig.
4 gezeigt ist. Der Verriegelungsbereich 16 wird von einem bolzenartigen Befestigungselement
34 in dem Rastelement 10 gehalten.
[0030] Der Befestigungsabschnitt 9 des Betätigungselements 8 weist durchgängig eine umlaufende
Umfangsnut 24 auf. Der Verriegelungsabschnitt 16 des Rastelements 10 sitzt in dieser
Nut 24, so dass das Betätigungselement 8 zwar um die Achse m gedreht, aber nicht in
axialer Richtung verschoben werden kann.
[0031] Eine Feder 22 ist in einer im Querschnitt runden Aussparung 30 im Innern des Rastelements
10 angeordnet, wobei der Querschnitt der Aussparung 30 im Wesentlichen dem Durchmesser
der Feder 22 entspricht. Die Aussparung 30 ist nach unten offen; die Feder 22 ist
mit ihrem unteren Ende an einem Stift 14 abgestützt, welcher senkrecht zur Längsmittelebene
des Schlosskörpers 2 durch dessen unteren, lang gestreckten Bereich gesteckt ist.
Der Stift 14 ist dabei in einer kreisförmigen Bohrung des Schlosskörpers 2 gehalten,
welche den gleichen Durchmesser wie der Stift 14 besitzt. Gleichzeitig verläuft der
Stift 14 durch ein Langloch 15 im Rastelement 10, welches ein radiales Verschieben
des Rastelements 10 ermöglicht. Durch das Zusammenwirken von Langloch 15 und Stift
14 ist die radiale Verschiebbarkeit des Rastelements 10 nach oben und unten begrenzt.
In Fig. 1A ist die Feder entspannt und drückt das Rastelement 10 nach oben und somit
das Verriegelungselement 16 in die Nut 24. Der Stift 14 berührt in dieser Position
das obere Ende des Langlochs 15.
[0032] In Fig. 1B ist der zylindrische Befestigungsabschnitt 9 des Betätigungselements 8
nicht vollständig in den Hohlraum 3 des Schlosskörpers 2 eingeführt.
[0033] Der Befestigungsabschnitt 9 weist gemäß Fig. 1B an seiner in den Schlosskörper 2
hineinragenden Stirnseite 9' eine konische Verjüngung 5 auf. Beim Einführen des Betätigungselements
8 mit seinem Befestigungsabschnitt 9 in den Hohlraum 3 wird durch die angeschrägte
Fläche an der Vorderseite des Befestigungsabschnitts 9 das Rastelement 10 nach unten
gedrückt und die Feder 22 somit komprimiert, wie in Fig. 1B gezeigt. Wenn das Betätigungselement
8 bis zum Anschlag in den Hohlraum 3 eingeführt wird, gerät das Rastelement 10 mit
seinem Verriegelungsabschnitt 16 mit der Nut 24 in Eingriff. Die Feder 22 entspannt
sich und das Betätigungselement ist wie in Fig. 1A dargestellt mit dem Schlosskörper
verrastet.
[0034] Des Weiteren kann man in den Fig. 1A und 1B Bohrungen 12 und 28 erkennen, welche
zum Lösen der erläuterten Verrastung dienen. Eine Bohrung 12 im Schlosskörper 2 und
eine Bohrung 28 im Rastelement 10 haben jeweils den gleichen Durchmesser d und verlaufen
beide parallel zur Achse m des zylindrischen Befestigungsabschnitts 9. Die Bohrung
12 verläuft bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel von dem Rastelement 10 bis zu
dem an der Schlossinnenseite liegenden Ende des Schlosskörpers 2. Alternativ kann
sie sich aber auch über die gesamte Länge des Schlosskörpers 2 erstrecken und auf
der Schlossaußenseite beispielsweise mittels einen Stahlstifts verschlossen sein.
Bei komprimierter Feder 22 (Fig. 1B) sind die Bohrung 12 im Schlosskörper 2 und die
Bohrung 28 im Rastelement 10 miteinander ausgerichtet und bilden somit eine durchgehende
zylindrische Bohrung. Wenn das Rastelement 10 mit dem Betätigungselement 8 verrastet
ist, d.h. wenn die Feder wie in Fig. 1A gezeigt entspannt ist, sind die beiden Bohrungen
12, 28 gegeneinander versetzt und überlappen sich etwa um die Hälfte ihres Durchmessers
d.
[0035] Zum Lösen der Verrastung wird das Exzenterwerkzeug 40 verwendet . In den Fig. 1,
1A und 1B ist ein Exzenterwerkzeug 40 zu erkennen, welches von der Schlossinnenseite
aus durch die Bohrung 12 und in die Bohrung 28 gesteckt ist. In den Fig. 2 und 2A
ist das Werkzeug alleine dargestellt. Ein solches Werkzeug besteht aus einem Griff
37 und einem Metallstab 36 mit einem runden Querschnitt, wobei der Durchmesser des
Stabes 36 an seiner Stirnseite 35 in etwa dem Durchmesser d der Bohrungen 12, 28 im
Schlosskörper 2 bzw. im Rastelement 10 entsprechen muss. An dieser Stirnseite 35 des
Werkzeugs ist ein kleinerer Zylinderfortsatz 38 exzentrisch angeordnet, dessen Durchmesser
maximal der Überlappung der beiden Bohrungen 12, 28 in dem in Fig. 1A dargestellten
Zustand des Schlosselements entsprechen darf. Der Stab 36 besitzt von seiner Stirnseite
35 aus gesehen nur auf einem kurzen Bereich seiner Länge seinen maximalen Durchmesser
d und verjüngt sich dann unter Bildung eines Absatzes auf den Durchmesser d'. Durch
diese Form des Stabes 36 können Krümmungen der Bohrung 12 in einem gewissen Rahmen
ausgeglichen werden. Durch die Bohrung 12 im Schlosskörper hindurch kann das Exzenterwerkzeug
40 von der Schlossinnenseite aus bei entspannter Feder 22 mit seinem Zylinderfortsatz
38 in die Bohrung 28 im Rastelement 10 eingeführt werden (Fig. 1A). Wenn das Werkzeug
nun gedreht wird, wird das Rastelement 10 durch den Zylinderfortsatz 40 nach unten
gezogen und die Verbindung zwischen dem Betätigungselement 8 und dem Schlosskörper
2 somit gelöst, so dass das Betätigungselement 8 aus dem Hohlraum 3 im Schlosskörper
2 heraus gezogen werden kann (Fig. 1B). Wie man am besten in der Fig. 1 erkennt, verläuft
die Bohrung 20 für die nicht dargestellte Stulpschraube teilweise durch die schlosskörperseitige
Bohrung 12, so dass das Exzenterwerkzeug 40 bei eingeschraubter Stulpschraube nicht
durch die Bohrung 12 eingeführt werden kann, sondern die Stulpschraube zunächst entfernt
werden muss, was eine zusätzliche Manipulationssicherung darstellt.
[0036] In Fig. 3 ist das Schlosselement 2 perspektivisch dargestellt. Durch die nach unten
offene Führungsbahn 32 ist das Rastelement 10 mit der nach unten offenen Aussparung
30 in seiner Mitte erkennbar. Oberhalb ist der Stift 14 zu erkennen, welcher als Anschlagelement
dient und gleichzeitig die in Fig. 2 nicht sichtbare Feder 22 abstützt. Der Verriegelungsbereich
16 des Rastelements 10 liegt in einer schlitzartigen Aussparung des Schlosskörpers
2 senkrecht zu dessen Längsmittelebene.
[0037] In Fig. 4 ist der Verriegelungsbereich 16 des Rastelements 10 vergrößert dargestellt.
Bei dem Verriegelungsbereich 16 handelt es sich um ein flaches Metallteil, dessen
Oberfläche im Wesentlichen senkrecht zur Achse m des zylindrischen Befestigungsabschnitts
9 liegt. An seinem unteren Ende besitzt der Verriegelungsbereich 16 eine Bohrung 17,
durch welche ein Bolzen zum Fixieren des Verriegelungsbereichs 16 im Rastelement 10
gesteckt werden kann. Der Verriegelungsbereich 16 des Rastelements 10 ist in einer
senkrecht zur Längsmittelebene des Schlosselements verlaufenden Richtung schmaler
als der untere Abschnitt des Schlosskörpers 2. Oberhalb dieses Bereichs dehnt sich
der Verriegelungsbereich 16 in besagter Richtung seitlich aus und besitzt dann eine
größere Breite als der untere Abschnitt des Schlosskörpers 2. An seinem oberen Ende
ist der Verriegelungsbereich 16 sichelförmig, so dass er zu der ringförmigen Nut 24
im Befestigungsabschnitt 9 komplementär ist und gleichzeitig nicht über die Außenkontur
des Schlosskörpers 2 hinausragt.
Bezugszeichenliste
[0038]
- 2
- Schlosskörper
- 3
- zylindrischer Hohlraum
- 4
- Schließelement
- 5
- konische Verjüngung
- 6
- Schließbart
- 8
- Betätigungselement
- 8'
- Betätigungselement
- 9
- zylindrischer Befestigungsabschnitt
- 9'
- Stirnseite des zylindrischen Befestigungsabschnitts
- 10
- Rastelement
- 12
- Bohrung
- 14
- Stift
- 15
- Langloch
- 16
- Verriegelungsbereich
- 17
- Bohrung im Verriegelungsbereich
- 18
- Welle
- 19
- Hohlraum
- 20
- Montagebohrung für Stulpschraube
- 22
- Feder
- 24
- Nut
- 28
- Bohrung
- 30
- Aussparung
- 32
- Führungsbahn
- 34
- Befestigungselement
- 35
- Stirnfläche des Metallstabes 36
- 36
- Metallstab
- 37
- Griff
- 38
- Zylinderfortsatz
- 40
- Exzenterwerkzeug
- d
- Durchmesser der Bohrungen 12 und 28
- d'
- Durchmesser des Metallstabes 36
- m
- Achse des zylindrischen Befestigungsabschnitts 9
1. Schlosselement mit einem Schlosskörper (2), einem Betätigungselement (8), einem gegenüber
dem Schlosskörper (2) verdrehbaren Schließelement (4), einem in den Schlosskörper
(2) hinein ragenden Hohlraum (3), in welchem das mit dem Schließelement (4) koppelbare
und gegenüber dem Schlosskörper (2) verdrehbare, an einer Schlossaußenseite liegende
Betätigungselement (8) mit einem zylindrischen Befestigungsabschnitt (9) lösbar befestigbar
ist, wobei der Befestigungsabschnitt (9) des Betätigungselements (8) eine durchgängig
umlaufende Umfangsnut (24) aufweist, welche mit einem Rastelement (10) verrastbar
ist, das radial zu der Achse (m) des zylindrischen Befestigungsabschnitts (9) verschiebbar
im Schlosskörper (2) geführt und mittels einer Feder (22) in Richtung der Nut (24)
des Betätigungselements (8) beaufschlagt ist, wobei der Schlosskörper (2) eine Bohrung
(12) aufweist, welche sich von dem an einer Schlossinnenseite liegenden Ende des Schlosskörpers
(2) zumindest bis zu dem im Schlosskörper (2) gelagerten Rastelement (10) erstreckt,
und wobei die Verrastung durch ein von der Schlossinnenseite aus durch die Bohrung
(12) gestecktes Werkzeug lösbar ist.
2. Schlosselement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Befestigungsabschnitt (9) an seinem in den Schlosskörper hineinragenden Ende
eine konische Verjüngung (5) aufweist, welche ein Verschieben des Rastelements (10)
gegen die Federspannung beim Einführen des Betätigungselements (8) in den Hohlraum
(3) des Schlosskörpers (2) ermöglicht.
3. Schlosselement nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastelement (10) entlang einer innerhalb des Schlosskörpers (2) verlaufenden
Führungsbahn (32) geführt ist, wobei seine Bewegung in zwei entgegengesetzten, radial
zu der Achse (m) des zylindrischen Befestigungsabschnitts (9) verlaufenden Richtungen
mittels Anschlagelementen (14, 15) begrenzt ist, wobei insbesondere die Anschlagelemente
(14, 15) mittels eines im Rastelement (10) vorgesehenen Langlochs (15) und eines schlosskörperseitig
vorgesehenen, sich durch das Langloch (15) erstreckenden Stifts (14) realisiert sind.
4. Schlosselement nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (22) in einer sich radial zur Achse (m) des zylindrischen Befestigungsabschnittes
(9) erstreckenden Aussparung (30) des Rastelements (10) angeordnet ist, wobei der
Stift (14) mit seinem, sich in diese Aussparung (30) hinein erstreckenden Bereich
ein Abstützelement für die Feder (22) bildet.
5. Schlosselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastelement (10) eine Bohrung (28) aufweist, welche zumindest im wesentlichen
den gleichen Durchmesser (d) wie die Bohrung (12) am Schlosskörper (2) hat, wobei
beide Bohrungen (12, 28) parallel zur Achse (m) des zylindrischen Befestigungsabschnitts
(9) verlaufen, und
dass die beiden Bohrungen (12, 28) bei komprimierter Feder (22) miteinander ausgerichtet
sind und sich bei entspannter Feder (22) bereichsweise überlappen, wobei insbesondere
eine Bohrung (20) für eine Stulpschraube wenigstens teilweise durch die schlosskörperseitige
Bohrung (12) verläuft.
6. Schlosselement nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die schlosskörperseitige Bohrung (12) sich über die gesamte Länge des Schlosskörpers
in Richtung der Achse (m) des zylindrischen Befestigungsabschnittes (9) erstreckt
und an der Schlossaußenseite verschlossen ist.
7. Schlosselement nach einem der Ansprüche 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Durchmesser (d) der beiden parallel zur Achse (m) des zylindrischen Befestigungsabschnitts
(9) verlaufenden Bohrungen (12, 28) im Schlosskörper (2) und im Rastelement (10) jeweils
zwischen 2 mm und 5 mm, insbesondere etwa 3mm beträgt und sich die beiden Bohrungen
(12, 28) bei entspannter Feder (22) etwa um die Hälfte ihres Durchmessers (d) überlappen.
8. Schlosselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass es eine mittig im Hohlraum (3) des Schlosskörpers (2) drehbar gelagerte Welle (18)
aufweist, welche an einem Ende drehfest mit dem Betätigungselement (8) verbunden ist,
wohingegen ein zweites Betätigungselement (8') eine Aufnahme für das andere Ende der
Welle (18) besitzt.
9. Schlosselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlosskörper (2) die Form eines Profilzylinders hat.
10. Schlosselement nach den Ansprüchen 3 und 9,
wobei der Profilzylinder aus einem oberen Abschnitt mit zylindrischem Querschnitt
und einem unteren Abschnitt mit einem lang gestreckten Querschnitt besteht,
dadurch gekennzeichnet,
dass der im unteren Abschnitt des Profilzylinders geführte Bereich des Rastelements (10)
in einer senkrecht zur Längsmittelebene des Schlosselements (2) verlaufenden Richtung
schmaler als der untere Abschnitt des Profilzylinders ist, und
dass das Rastelement (10) oberhalb dieses Bereichs einen in die umlaufende Nut (24) des
Befestigungsabschnitts (9) passenden Verriegelungsbereich (16) aufweist, welcher in
der genannten Richtung eine größere Breite als der untere Abschnitt des Profilzylinders
besitzt.
11. Werkzeug zum Entriegeln eines Rastelementes (10) für ein Schlosselement nach Anspruch
6 mit einem Griff (37) und einem mit diesem verbundenen, in die schlosskörperseitige
Bohrung (12) einführbaren Stab (36), dessen dem Griff (37) abgewandtes Ende ein exzentrischer
Fortsatz (38) bildet, dessen Querschnitt kleiner ist als der des Stabes (36) an seinem
den Fortsatz (38) aufweisenden Ende, wobei der Querschnitt dieses Endes in etwa dem
Querschnitt der schlosskörperseitigen Bohrung (12) entspricht, wobei der Querschnitt
des Stabes (36) auf einem Großteil seiner Länge kleiner ist als an seinem den Fortsatz
(38) aufweisenden Ende.
1. A lock element having a lock body (2), an actuation element (8), a closing element
(4) rotatable with respect to the lock body (2), a hollow space (3) which extends
into the lock body (2) and in which the actuation element (8) couplable with the closing
element (4), rotatable with respect to the lock body (2) and disposed at an outer
side of the lock is releasably fastenable to a cylindrical fastening section (9),
with the fastening section (9) of the actuation element (8) having a peripheral groove
(24) extending continuously around it, the groove being able to be latched to a latching
element (10) which is displaceably guided in the lock body (2) radially to the axis
(m) of the cylindrical fastening section (9) and is loaded by means of a spring (22)
in the direction of the groove (24) of the actuation element (8), with the lock body
(2) having a bore (12) which extends from the end of the lock body (2) disposed at
an inner side of the lock at least up to the latching element (10) journalled in the
lock body (2), and with the latch connection being releasable by a tool pushed through
the bore (12) from the inner side of the lock.
2. A lock element in accordance with claim 1, characterised in that the fastening section (9) has a conical converging portion (5) at its end projecting
into the lock body, said converging portion enabling a displacement of the latching
element (10) against the spring tension on the introduction of the actuation element
(8) into the hollow space (3) of the lock body (2).
3. lock element in accordance with claim 1 or claim 2, characterised in that the latching element (10) is guided along a guide track (32) extending within the
lock body (2), with its movement being bounded by means of abutment elements (14,
15) in two opposite directions extending radially to the axis (m) of the cylindrical
fastening section (9), with the abutment elements (14, 15) in particular being realised
by means of an elongated hole (15) provided in the latching element (10) and by means
of a pin (14) provided at the lock body side and extending through the elongated hole
(15).
4. A lock element in accordance with claim 3, characterised in that the spring (22) is arranged in a cut-out (30) of the latching element (10) extending
radially to the axis (m) of the cylindrical fastening section (9), with the pin (14)
forming a support element for the spring (22) with its region extending into this
cut-out (30).
5. A lock element in accordance with any one of the preceding claims, characterised in that the latching element (10) has a bore (28) which has at least substantially the same
diameter (d) as the bore (12) at the lock body (2), with both bores (12, 28) extending
parallel to the axis (m) of the cylindrical fastening portion (9); and in that the two bores (12, 28) are mutually aligned with a compressed spring (22) and overlap
section-wise with a relaxed spring (22), with in particular a bore (20) for a cylinder
fixing screw extending at least partly through the bore (12) at the lock body side.
6. A lock element in accordance with claim 5, characterised in that the bore (12) at the lock body side extends over the total length of the lock body
in the direction of the axis (m) of the cylindrical fastening section (9) and is closed
at the outer side of the lock.
7. A lock element in accordance with one of the claims 5 or 6, characterised in that the diameter (d) of the two bores (12, 28) extending parallel to the axis (m) of
the cylindrical fastening section (9) in the lock body (2) and in the latching element
(10) in each case amounts to between 2 mm and 5 mm, in particular approximately 3
mm, and the two bores (12, 28) overlap by approximately half of their diameters (d)
with a relaxed spring (22).
8. A lock element in accordance with any one of the preceding claims, characterised in that it has a shaft (18) which is rotatably journalled centrally in the hollow space (3)
of the lock body (2) and which is rotationally fixedly connected to the actuation
element (8) at one end, whereas a second actuation element (8') has a mount for the
other end of the shaft (18).
9. A lock element in accordance with any one of the preceding claims, characterised in that the lock body (2) has the form of a profile cylinder.
10. A lock element in accordance with claim 3 and claim 9, wherein the profile cylinder
consists of an upper section with a cylindrical cross-section and a lower section
with an elongated cross-section, characterised in that the region of the latching element (10) guided in the lower section of the profile
cylinder is narrower than the lower section of the profile cylinder in a direction
extending perpendicular to the longitudinal centre plane of the lock element (2);
and in that the latching element (10) has a latching region (16) above this region which fits
into the peripheral groove (24) of the fastening section (9) and which has a larger
width than the lower section of the profile cylinder in the named direction.
11. A tool for the unlatching of a latching element (10) for a lock element in accordance
with claim 6, having a grip (37) and a bar (36) which is connected thereto and can
be introduced into the bore (12) at the lock body side and whose end remote from the
grip (37) forms an eccentric prolongation (38) whose cross-section is smaller than
that of the bar (36) at its end having the prolongation (38), with the cross-section
of this end approximately corresponding to the cross-section of the bore (12) at the
lock body side, with the cross-section of the bar (36) being smaller at its end having
the prolongation (38) over a large part of its length.
1. Élément de serrure comprenant un corps de serrure (2), un élément d'actionnement (8),
un élément de fermeture (4) capable de rotation par rapport au corps de serrure (2),
une cavité (3) qui pénètre dans le corps de serrure (2) et dans laquelle peut être
fixée de façon détachable l'élément d'actionnement (8) susceptible d'être couplé à
l'élément de fermeture (4) et capable de rotation par rapport au corps de serrure
(2), situé sur un côté extérieur de la serrure, au moyen d'un tronçon de fixation
cylindrique (9), dans lequel le tronçon de fixation (9) de l'élément d'actionnement
(8) comporte une gorge périphérique (24) qui s'étend surtout le pourtour et qui peut
être enclenchée avec un élément d'enclenchement (10), celui-ci étant guidé dans le
corps de serrure (2) en translation radialement à l'axe (m) du tronçon de fixation
cylindrique (9) et sollicité au moyen d'un ressort (22) en direction de la gorge (24)
de l'élément d'actionnement (8), ledit corps de serrure (2) comportant un perçage
(12) qui s'étend de puis une extrémité du corps de serrure (2), situé le sur un côté
intérieur de la serrure, au moins jusqu'à l'élément d'enclenchement (10) monté dans
le corps de serrure, et l'enclenchement est susceptible d'être annulé grâce à un outil
enfilé à travers le perçage (12) depuis le côté intérieur de la serrure.
2. Élément de serrure selon la revendication 1,
caractérisé en ce que le tronçon de fixation (9) comporte, à son extrémité qui pénètre dans le corps de
serrure, un rétrécissement conique (5) qui permet une translation de l'élément d'enclenchement
(10) à l'encontre de la tension du ressort lors de l'introduction de l'élément d'actionnement
(8) dans la cavité (3) du corps de serrure (2).
3. Élément de serrure selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que l'élément d'enclenchement (10) est guidé le long d'une voie de guidage (32) qui s'étend
à l'intérieur du corps de serrure (2), et son mouvement dans deux directions opposées
s'étendant radialement à l'axe (m) du tronçon de fixation cylindrique (9) est limité
au moyen d'éléments de butée (14, 15), et les éléments de butée (14, 15) sont en particulier
réalisés au moyen d'un trou oblong (15) prévu dans l'élément d'enclenchement (10)
et d'une tige (14) prévue du côté du corps de serrure et s'étendant à travers le trou
oblong (15).
4. Élément de serrure selon la revendication 3,
caractérisé en ce que le ressort (22) est agencé dans une échancrure (30), de l'élément d'enclenchement
(10), qui s'étend radialement à l'axe (m) du tronçon de fixation cylindrique (9),
et la tige (14) forme, avec sa région qui s'étend à l'intérieur de cette échancrure
(30), un élément de soutien pour le ressort (22).
5. Élément de serrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'élément d'enclenchement (10) comporte un perçage (28) qui possède au moins sensiblement
le même diamètre (d) que le perçage (12) sur le corps de serrure (2), et les deux
perçages (12, 28) s'étendent parallèlement à l'axe (m) du tronçon de fixation cylindrique
(9), et
en ce que les deux perçages (12, 28) sont alignés l'un avec l'autre lorsque le ressort (22)
est comprimé, et se chevauchent localement lorsque le ressort est détendu (22), et
il est en particulier prévu un perçage (20) pour une vis de blocage, qui s'étend au
moins partiellement à travers le perçage (12) du côté du corps de serrure.
6. Élément de serrure selon la revendication 5,
caractérisé en ce que le perçage (12) du côté du corps de serrure s'étend sur la totalité de la longueur
du corps de serrure en direction de l'axe (m) du tronçon de fixation cylindrique (9),
et est refermé sur le côté extérieur de la serrure.
7. Élément de serrure selon l'une des revendications 5 ou 6,
caractérisé en ce que le diamètre (d) des deux perçages (12, 28), qui s'étendent parallèlement à l'axe
(m) du tronçon de fixation cylindrique (9) dans le corps de serrure (2) et dans l'élément
d'enclenchement (10), s'élèvent respectivement entre 2 mm et 5 mm, en particulier
environ 3 mm, et lorsque le ressort est détendu (22), les deux perçages (12, 28) se
chevauchent approximativement de la moitié de leur diamètre (d).
8. Élément de serrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il comprend un arbre (18) monté en rotation au milieu dans la cavité (3) du corps
de serrure (2), ledit arbre étant relié à une extrémité solidairement en rotation
avec l'élément d'actionnement (8), tandis que qu'un second élément d'actionnement
(8') possède un logement pour l'autre extrémité de l'arbre (18).
9. Élément de serrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le corps de serrure (2) a la forme d'un cylindre profilé.
10. Élément de serrure selon les revendications 3 et 9,
dans lequel le cylindre profilé comprend un tronçon supérieur avec une section cylindrique
et un tronçon inférieur avec une section allongée en longueur,
caractérisé en ce que la zone de l'élément d'enclenchement (10) guide dans le tronçon inférieur du cylindre
profilé est plus courte dans une direction qui s'étend perpendiculairement au plan
médian longitudinal de l'élément de serrure (2) que le tronçon inférieur du cylindre
profilé, et
en ce que l'élément d'enclenchement (10) présente au-dessus de cette zone une zone de verrouillage
(16) ajustée à la gorge périphérique (24) du tronçon de fixation, cette zone de verrouillage
possédant, dans la direction citée, une largeur supérieure au tronçon inférieur du
cylindre profilé.
11. Outil pour déverrouiller un élément d'enclenchement (10) pour un élément de serrure
selon la revendication 6 avec une poignée (37) et une tige (36) reliée à cette poignée
et susceptible d'être introduite dans le perçage (12) du côté du corps de serrure,
dont l'extrémité détournée de la poignée (37) forme un prolongement excentrique (38)
dont la section est inférieure à celle de la tige (36) à son extrémité qui comporte
le prolongement (38), la section de cette extrémité correspondant approximativement
à la section du perçage (12) du côté du corps de serrure, et la section de la tige
(36), sur une majeure partie de sa longueur, est inférieure à celle au niveau de son
extrémité qui comporte le prolongement (38).
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