Lampenhaltevorrichtung für Fahrzeuge

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Lampenhaltevorrichtung für Fahrzeuge nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Aus der DE 101 40 267 A1 ist eine Lampenhaltevorrichtung für Fahrzeuge bekannt, die zur Befestigung einer Lampe an einem Kragen eines Reflektors eine bügelförmige Haltefeder vorsieht. Die Haltefeder ist schwenkbar an einem Lagerteil befestigt und wird durch Verschwenken aus einer Entriegelungsposition in eine Verriegelungsposition bewegt, in der die Haltefeder formschlüssig an dem Kragen des Reflektors vorgespannt ist. In der Verriegelungsposition hintergreifen Enden der Feder einen über Befestigungsschrauben an dem Reflektor befestigten Halter. Nachteilig an der bekannten Vorrichtung ist, dass zum Verriegeln bzw. Entriegeln die Haltefeder quer zur Schwenkbewegung bewegt werden muss. Das Öffnen und Verschließen der Haltefeder ist insbesondere bei Vorliegen eines geringen Bauraums schwierig. Darüber hinaus ist aufgrund der Notwendigkeit eines Hinterschnitts eine Mehrteiligkeit der Lampenhaltevorrichtung notwendig. Ferner ist das auffinden der Verriegelungsposition nach einem Lampenwechsel schwierig.

[0003] Aus der EP 0 287 778 A2 ist eine Lampenhaltevorrichtung für Fahrzeuge mit einem an einem Lagerteil schwenkbar gelagerten bügelförmigen Haltefeder bekannt. Die Haltefeder ist durch Verschwenken zwischen einer eine Lampe fixierenden Verriegelungsposition und einer die Lampe freigebenden Entriegelungsposition verschwenkbar gelagert. Hierzu sind zwei freie Enden der Haltefeder in jeweils einer Bohrung von zwei an einem Kragen des Lagerteils angeformten Ansätzen drehbar eingesetzt. Die Bohrungen bzw. die freien Enden der Haltefeder verlaufen auf einer gemeinsamen Schwenkachse. Zur Verriegelung der Haltefeder weist dieselbe einen gebogenen Scheitelbereich auf, der in der Verriegelungsposition der Haltefeder eine Hinterschneidung des Reflektors hintergreift.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Lampenhaltevorrichtung für Fahrzeuge derart weiterzubilden, dass das Verriegeln bzw. Entriegeln einer Lampe vereinfacht und der Herstellungsaufwand verringert wird.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe weist die Erfindung in die Merkmale des Patentanspruchs 1 auf.

[0006] Vorteilhaft ermöglicht die Erfindung eine wesentliche Vereinfachung des Lampenwechsels. Zum Verriegeln bzw. Entriegeln der Haltefeder ist es ausreichend, diese aus der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition oder vice versa zu verschwenken. Eine zusätzliche Seitwärtsbewegung ist nicht erforderlich. Die Anpresskraft in der Verriegelungsposition der Haltefeder erfolgt kraftschlüssig und nicht formschlüssig. Beim Verschwenken des Haltebügels tritt eine Federspannung auf, die vorzugsweise in axialer Richtung auf eine Anschlagfläche der Lampe drückt. Die Größe der Federspannung ist abhängig von der Materialstärke der Haltefeder und von der Anordnung der Bohrungen, in denen freie Enden der Haltefeder gelagert sind. Vorteilhaft kann der Herstellungsaufwand reduziert werden, weil zusätzliche Befestigungsmittel für das Halten der Haltefeder in der Verriegelungsposition nicht erforderlich sind.

[0007] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind Bohrungsachsen der die Enden der Haltefedern aufnehmenden Bohrungen in Richtung einer Lampenachse und/oder quer zu der Lampenachse gegeneinander versetzt angeordnet. Hierdurch wird eine Federspannung erzeugt, die im Wesentlichen lediglich zwei Schwenkstellungen zulässt; zum einen die Verriegelungsposition, in der der Haltebügel in Richtung der Lampenachse auf eine senkrecht zur Lampenachse verlaufenden Flansch der Lampe drückt. Zum anderen die Entriegelungsposition, in der die Haltefeder um einen stumpfen oder überstumpfen Winkel im Vergleich zur Verriegelungsposition verschwenkt ist.

[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind die Enden der Haltefeder einsteckbar in die jeweiligen Bohrungen des Lagerteils ausgebildet. Vorzugsweise sind die Enden der Haltefeder mit Spiel in der Bohrung gelagert, so dass ein einfaches Verschwenken der Haltefeder ermöglicht wird. Die Haltefeder ist vorzugsweise derart geformt, dass die Enden derselben unter Aufbringen von entgegengesetzten Kräften gespreizt werden, bevor sie in die Bohrungen eingesteckt werden. Vorteilhaft kann hierdurch eine einfache Montage und eine sichere Lagerung der Enden der Haltefeder in den jeweiligen Bohrungen gewährleistet sein.

[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Haltefeder einen Bügelabschnitt auf, die mit mindestens einer Anschlagfläche einen Flansch der Lampe axial gegen den Kragen des Reflektors drückt. Vorteilhaft wird in der Verriegelungsposition eine definierte axiale Haltekraft erzeugt, die eine sichere Befestigung der Lampe in der Öffnung des Reflektors bewirkt.

[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist der Bügelabschnitt der Haltefeder zwei Schenkel auf, die jeweils über eine in axialer Richtung der Lampe vorspringende Anschlagflächen aufweisen. Hierdurch wird eine eindeutige Verriegelungsposition der Haltefeder ermöglicht.

[0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung kann das Lagerteil einstückig mit dem Reflektor verbunden sein. Vorteilhaft braucht hierdurch lediglich die Haltefeder an dem Reflektor montiert werden um eine Befestigung der Lampe zu ermöglichen.

[0012] Nach einer alternativen Ausführungsform kann das Lagerteil lösbar mit dem Reflektor verbunden sein. Vorteilhaft kann beispielsweise das Lagerteil zusammen mit der Haltefeder in eine dafür vorgesehene Aufnahme des Reflektors eingerastet oder angeschraubt oder eingepresst werden.

[0013] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Haltefeder auf einer den Enden gegenüberliegenden Seite ein Griffteil auf, so dass das ein einfaches manuelles Erfassen der Haltefeder gewährleistet ist.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

[0015] Die Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung einer Lampenhaltevorrichtung in einer Verriegelungsposition einer Haltefeder, wobei ein Reflektor einer Leuchteinheit lediglich teilweise dargestellt ist,

Fig. 2

eine Seitenansicht der Lampenhaltevorrichtung gemäß Figur 1,

Fig. 3

eine Darstellung der Lampenhaltevorrichtung in Richtung X gemäß Figur 2,

Fig. 4

eine Darstellung der Lampenhaltevorrichtung in Richtung Y gemäß Figur 2 und

Fig. 5

einen Schnitt durch die Lampenhaltevorrichtung entlang der Linie V-V in Figur 4.

[0016] Eine Leuchteinheit für Fahrzeuge, insbesondere ein Scheinwerfer für Fahrzeuge, weist im Wesentlichen einen topfförmigen Reflektor 1 und eine Lampe 2 auf. Die Lampe 2 kann als Gasentladungslampe, Glühlampe oder dergleichen ausgebildet sein.

[0017] Die Lampe 2 weist einen Glaskolben 3 und einen Lampensockel 4 auf. Zur Befestigung der Lampe 2 an einer mit dem Reflektor 1 verbundenen Lampenauflage wird die Lampe mit dem Glaskolben 3 durch eine rückseitige Reflektoröffnung des Reflektors 1 eingesetzt und mittels einer Lampenhaltevorrichtung 5 in eine Verriegelungsposition verbracht, in der ein Sockelabschnitt (Flansch) 6 der Lampe 2 an einem Kragen des Reflektors 1 anliegt. Alternativ kann die Lampenauflage auch durch ein Gehäuseteil oder andere Komponenten der Leuchteinheit gebildet sein. Wesentlich ist, dass die Lampe 2 in der Verriegelungsposition eine ortsfeste Lage im Verhältnis zu den anderen lichttechnischen Komponenten der Leuchteinheit einnimmt.

[0018] Die Lampenhaltevorrichtung 5 ist gebildet durch eine bügelförmige Haltefeder 7, die mit ihren freien Enden 8, 8' in Bohrungen 9, 9' eines Lagerteils 10 schwenkbar zwischen einer die Lampe 2 aus der Reflektoröffnung 11 freigebenden Entriegelungsposition und einer die Lampe 2 an dem Reflektor 1 klemmend haltenden Verriegelungsposition gelagert ist.

[0019] Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich ist, sind Bohrungsachsen B, B' der Bohrungen 9 bzw. 9' in Richtung einer Lampenachse L und/oder quer zu der Lampenachse L gegeneinander versetzt angeordnet. Hierdurch wird beispielsweise eine Versatzlänge V in Richtung der Lampenachse L und eine Versatzlänge V' quer zur Lampenachse L gebildet. Durch die versetzte Lagerung der Enden 8, 8' an dem Lagerteil 10 wird eine Federspannung erzeugt, die derart ausgebildet ist, dass beim Verschwenken der Haltefeder 7 dieselbe die Neigung hat, entweder die Verriegelungsposition oder die um einen stumpfen oder überstumpfen Schwenkwinkel versetzte Entriegelungsposition einzunehmen. Hierdurch wird bedienungsfreundlich sichergestellt, dass entweder die Verriegelungsposition oder die Entriegelungsposition eingenommen wird. In der Verriegelungsposition drückt die Haltefeder 7 über gegenüberliegende vorstehende Anschlagflächen 12, 12' eines Bügelabschnitts 13 der Haltefeder 7 gegen den Flansch 6 der Lampe 2. Die Anschlagflächen 12, 12' sind jeweils einem Schenkel 14, 14' des Bügelabschnitts 13 der Haltefeder 7 zugeordnet. Hierdurch kann eine eindeutige Verriegelungsposition der Haltefeder 7 gewährleistet sein. Alternativ können statt Anschlagflächen 12, 12' auch Anschlagpunkte oder Anschlagflächen 12, 12' und Anschlagpunkte vorgesehen sein.

[0020] Wie insbesondere aus Figur 2 ersichtlich ist, liegen die Anschlagflächen 12, 12' in der Verriegelungsposition in einer Halteebene H an dem Flansch 6 an, wobei die Halteebene H in Richtung der Lampenachse L axial versetzt zu den Bohrungsachsen B, B' des Lagerteils 10 verläuft.

[0021] Die Haltefeder 7 ist U-förmig oder V-förmig ausgebildet, wobei der Bügelabschnitt 13 auf einer den freien Enden 8, 8' abgewandten Seite zu einem Griffteil 15 zusammenlaufen kann. Das Griffteil 15 ist in der Verriegelungsposition aus der Halteebene H hervorstehend angeordnet, so dass ein einfaches manuelles Erfassen der Haltefeder 7 insbesondere zur Entriegelung gewährleistet ist. Das Griffteil 15 kann im Scheitelbereich der Haltefeder 7 angeordnet sein. Alternativ kann das Griffteil auch durch einen seitlichen Bügel gebildet sein.

[0022] Die Haltefeder 7 ist vorzugsweise aus einem federnden Material, insbesondere aus einem Drahtmaterial gebildet. Die freien Enden 8, 8' der Haltefeder 7 sind gespannt angeordnet, so dass sie bei Aufbiegen unter Bildung einer zueinander gerichteten Kraft in den Bohrungen 9, 9' gelagert werden. Durch die Form ist die Haltefeder 7 verliersicher an dem Lagerteil 10 gehaltert.

[0023] Das Lagerteil 10 kann einstückig an dem Reflektor 1 angeformt sein.

[0024] Nach einer alternativen Ausführungsform kann das Lagerteil 10 auch lösbar mit dem Reflektor 1 verbunden sein, wobei es beispielsweise rastend in einer Aufnahme des Reflektors 1 gehalten ist. Wesentlich ist, dass an dem Lagerteil 10 die Haltefeder 7 schwenkbar gelagert ist.

[0025] Nach einer alternativen Ausführungsform der Erfindung kann die Lampenhaltevorrichtung eine Bremse aufweisen, so dass ein unerwünschtes Aufschlagen der Haltefeder 7 auf die zu haltenden Komponenten verhindert wird.

Bezugszeichenliste

[0026] 

1

Lampenauflage

2

Lampe

3

Glaskolben

4

Lampensockel

5

Lampenhaltevorrichtung

6

Sockelabschnitt

7

Haltefeder

8, 8'

Enden der Haltefeder

9, 9'

Bohrungen

10

Lagerteil

11

Reflektoröffnung / Öffnung der Anlagefläche des Bauteils

12, 12'

Anschlagfläche bzw. -punkte

13

Bügelabschnitt

14, 14'

Schenkel

15

Griffteil

B, B'

Bohrungsachsen

L

Lampenachse

H

Halteebene

V, V'

Versatzlänge

Ansprüche

1. Lampenhaltevorrichtung für Fahrzeuge mit einer an einem Lagerteil (10) schwenkbar gelagerten bügelförmigen Haltefeder (7), die zur Befestigung einer Lampe (2) an einer mit einem Reflektor verbundenen Lampenauflage (1) von einer Entriegelungsposition in eine die Lage der Lampe (2) fixierende Verriegelungsposition bringbar ist, wobei die Haltefeder (7) mindestens zwei freie Enden (8, 8') aufweist, die jeweils in einer Bohrung (9, 9') des Lagerteils (10) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen (9, 9') des Lagerteils (10) parallel versetzt zueinander angeordnet sind.

2. Lampenhaltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die die Enden (8, 8') der Haltefeder (7) aufnehmenden Bohrungen (9. 9') Bohrungsachsen (B, B') aufweisen, die in Richtung einer Lampenachse (L) und/oder quer zu der Lampenachse (L) gegeneinander versetzt angeordnet sind. '

3. Lampenhaltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (8, 8') der Haltefeder (7) einsteckbar in den Bohrungen (9, 9') ausgebildet sind.

4. Lampenhaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltefeder (7) einen Bügelabschnitt (13) mit mindestens einer Anschlagfläche (12, 12') und/oder Anschlagpunkte aufweist, die in der Verriegelungsposition einen Sockelabschnitt (Flansch 6) der Lampe (2) axial gegen die Lampenauflage des Reflektors (1) drückt.

5. Lampenhaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelabschnitt (13) zwei Schenkel (14, 14') aufweist, die jeweils eine in axialer Richtung der Lampe (2) vorstehende Anschlagfläche (12, 12') und/oder Anschlagpunkte aufweisen.

6. Lampenhaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (10) einstückig mit dem Reflektor (1) verbunden ist.

7. Lampenhaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (10) lösbar mit dem Reflektor (1) verbunden ist.

8. Lampenhaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Anschlagfläche (12, 12') der Haltefeder (7) in der Verriegelungsposition in einer Halteebene (H) erstreckt, die in Richtung des Lampenkolbens (3) axial versetzt zu den Bohrungsachsen (B, B') des Lagerteils (10) verläuft.

9. Lampenhaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltefeder (7) U-förmig oder V-förmig ausgebildet ist, wobei der Bügelabschnitt (13) auf einer den freien Enden (8, 8') abgewandten Seite zu einem Griffteil (15) zusammenläuft.

10. Lampenhaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltefeder (7) aus einem federnden Material, insbesondere Drahtmaterial, gebildet ist.

Claims

1. Lamp holding arrangement for vehicles comprising a stirrup-shaped retaining spring (7) pivoting in a bearing block (10), wherein the retaining spring (7) can be moved from an unlocking position to a locking position to clamp a lamp (2) to a lamp rest (1) connected to a reflector such that the position of the lamp (2) is anchored when the retaining spring (7) is at its locking position, and wherein the retaining spring (7) has at least two free ends (8, 8') each resting in a hole (9, 9') in the bearing block (10), characterized in that the holes (9, 9') in the bearing block (10) are drilled at a parallel offset against one another.

2. Lamp holding arrangement of claim 1, characterized in that the ends (8, 8') of the retaining spring (7) rest in holes (9, 9') whose axes (B, B') are offset against one another in the direction of a lamp axis (L) and/or orthogonally across the lamp axis (L).

3. Lamp holding arrangement of claim 1 or 2, characterized in that the ends (8, 8') of the retaining spring (7) are designed to slot Into the holes (9, 9').

4. Lamp holding arrangement of claims 1 to 3, characterized in that a section (13) of the stirrup forming the retaining spring (7) has at least one stop area (12, 12') and/or stop points which axially press a part of the base (flange 6) of the lamp (2) against the reflector's (1) lamp rest when the spring (7) is at its locking position.

5. Lamp holding arrangement of claims 1 to 4, characterized in that the stirrup section (13) has two legs (14, 14') each of which has a stop area (12, 12') protruding in axial direction of the lamp (2) and/or each of which has stop points.

6. Lamp holding arrangement of claims 1 to 5, characterized in that the bearing block (10) makes an integral whole with the reflector (1).

7. Lamp holding arrangement of claims 1 to 5, characterized in that the bearing block (10) can be detached from the reflector (1).

8. Lamp holding arrangement of claims 1 to 7, characterized in that, when the retaining spring (7) is at its locking position, the stop area (12, 12') of the retaining spring (7) makes up a holding plane (H) which, in the direction of the lamp bulb (3), is at an axial offset against the axes of the holes (B, B') in the bearing block (10).

9. Lamp holding arrangement of claims 1 to 8, characterized in that the retaining spring (7) is U-shaped or V-shaped, wherein the stirrup section (13) converges into a handle (15) on one of the sides facing away from the free ends (8, 8').

10. Lamp holding arrangement of claims 1 to 9, characterized in that the retaining spring (7) is made of a resilient material, specifically a wire material.

Revendications

1. Dispositif de maintien de lampe pour véhicules avec ressort de maintien (7) en forme d'étrier disposé de manière orientale sur un logement (10), ressort étant destiné à la fixation d'une lampe (2) pouvant être mis en place sur un support de lampe (1) relié à un réflecteur d'une position de déverrouillage dans une position de verrouillage fixant la position de la lampe (2), le ressort de maintien (7) présentant au moins deux extrémités libres (8, 8'), respectivement dans un perçage (9, 9') du logement (10), caractérisé en ce que les perçages (9, 9') du logement (10) sont disposés décalés en parallèle entre eux.

2. Dispositif de maintien de lampe selon la revendication 1, caractérisé en ce que les perçages (9, 9') recevant les extrémités (8, 8') des ressorts de maintien (7) présentent des axes de perçage (B, B') qui sont disposés en parallèle entre eux dans la direction d'un axe de lampe (L) et/ou perpendiculairement à l'axe de la lampe (L).

3. Dispositif de maintien de lampe selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les extrémités (8, 8') des ressorts de maintien (7) sont emboîtables dans les perçages (9, 9').

4. Dispositif de maintien de lampe selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le ressort de maintien (7) présente une section en étrier (13) avec au moins une surface de butée (12, 12') et/ou des points de butée qui, en position de verrouillage, pousse une section du socle (bride 6) de la lampe (2) axialement contre l'appui de la lampe du réflecteur (1).

5. Dispositif de maintien de lampe selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la section étrier (13) présente deux branches (14, 14') qui possèdent respectivement une surface de butée en saillie (12, 12') dans le sens axial de la lampe (2) et/ou des points de butée.

6. Dispositif de maintien de lampe selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le logement (10) est relié avec le réflecteur (1) pour former un élément.

7. Dispositif de maintien de lampe selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le logement (10) est relié avec le réflecteur (1) de manière amovible.

8. Dispositif de maintien de lampe selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la surface de butée (12, 12') du ressort de maintien (7) dans la position de verrouillage s'étire dans un niveau de maintien (H) qui est décalé axialement dans le sens de l'ampoule de la lampe (3) par rapport aux axes de perçage (B, B') du logement (10).

9. Dispositif de maintien de lampe selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le ressort de maintien (7) présente la forme d'un U ou d'un V, la section en étrier (13) rejoignant un côté opposé à l'une des extrémités libres (8, 8') pour former un élément poignée (15).

10. Dispositif de maintien de lampe selon l'une des revendications 1 à 9 caractérisé en ce que le ressort de maintien (7) est formé à partir d'un matériau ressort, notamment d'un matériau en fil.

Zeichnung