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EP 2 098 149 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.01.2010 Patentblatt 2010/03 |
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Anmeldetag: 02.03.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Staubsauger mit einem Drehpotentiometer und einem Drehknopf
Vacuum cleaner with a rotation potentiometer and a knob
Aspirateur doté d'un potentiomètre rotatif et d'une tête rotative
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
03.03.2008 DE 102008012193
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.09.2009 Patentblatt 2009/37 |
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Patentinhaber: Miele & Cie. KG |
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33332 Gütersloh (DE) |
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Erfinder: |
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- Dyck, Sandra
33719 Bielefeld (DE)
- Sauerland, Arne
32051 Herford (DE)
- Thamm, Markus
33818 Leopoldshöhe (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 261 580
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WO-A-2006/072908
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger, insbesondere einen Bodenstaubsauger, mit
einem in einem Gehäuse angeordneten Gebläse, mit einem innerhalb des Gehäuses angeordneten
Drehpotentiometer zur Einstellung der Leistung des Staubsaugergebläses und mit einem
dem Drehpotentiometer zugeordneten Drehknopf, welcher außerhalb des Gehäuses angeordnet
ist. Ein solcher Staubsauger ist z.B. in
WO-A-2006072908 offenbart.
[0002] Die Verwendung von Drehpotentiometern und Drehknöpfen zur Einstellung der Gebläseleistung
ist bei Staubsaugern hinreichend bekannt, beispielsweise aus der
DE 198 01 445 A1 oder der
DE 80 20 858 U1. Solche elektrischen Bauelemente werden üblicherweise, wie beispielsweise aus der
DE 199 47 980 A1 bekannt ist, auf einem Träger oberhalb des Raums zur Aufnahme des Motorgebläses platziert.
[0003] Bei Staubsaugern kann es aus ergonomischen und optischen Gründen gewünscht sein,
dass der Drehknopf zentral auf der für den Benutzer sichtbaren Gehäuseoberfläche angeordnet
ist. Der zugehörige Drehpotentiometer lässt sich allerdings nicht so weit vorn platzieren,
wenn dieser Bereich beispielsweise für einen Abluftfilter benötigt wird.
[0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Staubsauger der eingangs genannten
Art zu offenbaren, bei dem eine große Freiheit bezüglich der Anordnung des Drehknopfs
vorhanden ist.
[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Staubsauger mit den Merkmalen des
Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung
ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- Figur 1
- ein System, bestehend aus einer Kabeltrommel und einem Träger in Transportposition;
- Figur 2
- das System mit dem Träger in Montageposition;
- Figur 3
- das System vor dem Einbau in ein Gehäuseunterteil eines Staubsaugers;
- Figur 4
- das Gehäuseunterteil und ein Gebläse vor dessen Einbau;
- Figur 5
- das Gehäuseunterteil mit System und Gebläse;
- Figur 6
- das Gehäuseunterteil und ein Gehäuseoberteil vor deren Zusammenbau;
- Figur 7
- die beiden zusammengefügten Gehäuseteile und eine Abdeckkappe vor deren Montage am
Gehäuseoberteil;
- Figur 8
- die Abdeckkappe und den darunter befindlichen Träger mit montiertem Drehknopf im Querschnitt;
- Figur 9
- die in Figur 8 dargestellten Bauteile in perspektivischer Darstellung.
[0007] Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte System 1 umfasst eine Kabeltrommel 2 für
einen später beschriebenen und in den Figuren 3 bis 9 wenigstens teilweise dargestellten
Staubsauger 3 und einen Träger 4, an dem eine Leiterkarte 5 mit der Gerätesteuerung
(nicht dargestellt) des Staubsaugers 3 und weitere elektrische und elektronische Bauelemente
(bspw. Netz-Ein/Aus-Schalter) befestigt sind. Die Kabeltrommel 2 besitzt einen Spulenhalter
6, an dem eine Spule 7 drehbar gelagert ist. Auf die Spule 7 ist ein Anschlusskabel
8 (nur in Figur 1 gezeigt) gewickelt, dessen Netzstecker 9 bei vollständig aufgewickeltem
Kabel 8 in einem Kabelschacht 10 liegt. Weitere an dem Spulenhalter angeordnete Bestandteile
eines Aufwickelsystems sind beispielsweise aus der
DE 10 2005 018 008 A1 bekannt und hier nicht näher beschrieben, weil sie für das Funktionieren des Systems
nicht notwendig sind.
[0008] An dem aus Kunststoff gefertigten Spulenhalter 6 ist eine Traverse 11 angespritzt,
welche an ihrem Ende zwei Tragarme 12 aufweist. Die beiden Tragarme 12 besitzen angeformte
Lagerbolzen 13 (siehe Figur 4), die in nicht sichtbare Bohrungen an einer Umrandung
14 des ansonsten flächigen Trägers 4 eingreifen und so die schwenkbare Lagerung des
Trägers 4 bewirken. In Figur 1 ist der Träger 4 in eine Transportposition geschwenkt,
in der er an dem Spulenhalter 6 anliegt. Hierdurch kann das gesamte System 1 platzsparend
transportiert werden, außerdem sind die Bauelemente, die sich bis auf den Netz-Ein/Aus-Schalter
15 alle auf der Unterseite des Trägers befinden, vor einer Beschädigung geschützt.
Erste Rasthaken 16 sorgen für einen Verbleib des Trägers 4 in dieser Position. Figur
2 zeigt den Träger 4 in der Montageposition, in der er nach oben von der Kabeltrommel
2 weg zeigt und etwa senkrecht zur Spulenachse (Pfeil 17, siehe Figur 3) gerichtet
ist. Der Träger 4 wird durch Rastnasen 18 in dieser Position gehalten, damit er während
der Montage nicht schwerkraftbedingt selbsttätig in die Transportposition fällt. In
Figur 2 ist außerdem erkennbar, dass von dem Spulenhalter 6 zwei Verbindungskabel
19 zur Leiterkarte 5 geführt sind. Dort sind sie über Lötverbindungen 20 mit den elektrischen
und/oder elektronischen Bauteilen auf der Karte 5 kontaktiert. Die elektrische Verbindung
zwischen den Enden des Anschlusskabels 8 und den Verbindungskabeln 19 ist in bekannter
Weise über in den Zeichnungen nicht dargestellte Schleifringe hergestellt. Von der
Leiterkarte 5 sind weitere Verbindungskabel 21 an einen Stecker 22 geführt, dessen
Funktion später erklärt ist. Dabei durchdringen die Kabel 21 den plattenförmigen Teil
23 einer Aufnahme 24, die an den Spulenhalter angeformt ist. Der Stecker 22 wird während
des Transports und während der ersten Schritte der Staubsaugermontage in einer Tasche
25 der Aufnahme 24 gehalten.
[0009] Zum Einbau des Systems in das in Figur 3 gezeigte Gehäuseunterteil 26 eines Staubsaugers
3 wird die Kabeltrommel 2 in den dafür vorgesehenen Bereich 27 eingesetzt und dort
mittels zweiter Rasthaken 28 gehalten. Beim Einsetzen wird der plattenförmige Teil
23 der Aufnahme 24 in einen u-förmigen Ausschnitt 29 in einer Wand 30 eines Motorgebläseraums
31 eingeschoben und füllt diese vollständig aus. Hierdurch wird eine luftdicht abgeschlossene
Durchführung vom Äußeren des Motorgebläseraums 31 ins Innere ermöglicht. Zur weiteren
Montage wird nun ein Gebläse 32 mit einer Steckbuchse 33 auf den in der Tasche 25
geparkten Stecker 22 gesetzt, siehe Figur 4. Dabei erfolgt die elektrische Kontaktierung
des Gebläses 32. Anschließend wird das Gebläse 32 wieder angehoben und dabei wird
der Stecker 22 aus der Tasche 25 gezogen. Hierzu muss die Reibung zwischen Stecker
22 und Steckbuchse 33 größer sein als die Reibung zwischen Stecker 22 und Tasche 25,
um ein Lösen der elektrischen Kontaktierung zu verhindern. Das Gebläse 32 wird dann
um ca. 90° um seine Längsachse (Pfeil 34) gedreht und in den Motorgebläseraum 31 eingesetzt.
Die Drehung stellt sicher, dass Stecker 22 und Aufnahme 24 sich nicht gegenseitig
beim Einsetzen des Gebläses 32 behindern.
[0010] Nachdem nun Gebläse 32 und Kabeltrommel 2 in das Gehäuseunterteil 26 eingesetzt sind
(siehe Figur 5), werden der Motorgebläseraum 31 und der Raum 27 zur Aufnahme der Kabeltrommel
2 durch Aufsetzen eines in Figur 6 gezeigten Gehäuseoberteils 35 geschlossen. Dabei
wird der in die Montageposition aufgestellte Träger 4 durch eine Öffnung 36 im Gehäuseoberteil
35 geführt. Nach dem Verbinden von Gehäuseoberteil 35 und Gehäuseunterteil 26 wird
der Träger 4 in die Betriebsposition geschwenkt, in der er annähernd parallel zur
Spulenachse 17 ausgerichtet ist, siehe Figur 7. Er liegt dann auf einer Stützfläche
37 auf und wird von einem dritten Rasthaken 38 gehalten, der unter einen vierten Rasthaken
39 (siehe auch Figur 2) am Träger 4 greift. Dieser Rasthaken 39 ist in der Nähe des
Netz-Ein/Aus-Schalters 15 angeordnet und stabilisiert diesen gegen den Druck, der
vom Benutzer beim Ein- oder Ausschalten des Gebläses 32 aufgebracht wird. Anschließend
wird eine Abdeckkappe 40 mit Bedienelementen 41 und 42 auf den hinteren Bereich des
Gehäuseoberteils 35 gesetzt.
[0011] Die Figuren 8 und 9 zeigen die Kappe 40 und den darunter befindlichen Träger 4 im
Querschnitt bzw. in perspektivischer Darstellung. Hier ist bereits ein Drehknopf 43
montiert, mit dem über ein auf dem Träger 4 befindliches Drehpotentiometer 44 die
Leistung des Staubsaugergebläses 32 eingestellt wird. In beiden Figuren ist gut erkennbar,
dass die gestrichelt dargestellten Drehachsen 45 des Drehknopfs 43 und 46 des Drehpotentiometers
44 zueinander versetzt angeordnet und dabei wenigstens annähernd parallel zueinander
ausgerichtet sind. Damit trotzdem eine Übertragung der Drehbewegung vom Knopf 43 auf
das Potentiometer 44 ermöglicht wird, ist zwischen diesen beiden Bauteilen eine zweifach
gekrümmte Welle 47 verlegt. Wesentliches Merkmal dieser Welle 47 ist es, dass sie
sowohl biegeweich als auch torsionssteif ausgebildet ist. Dies wird dadurch erreicht,
dass die Welle 47 scheibenförmige Bereiche 48 mit dazwischen angeordneten Stegen 49
umfasst, wobei die Ausrichtung benachbarter Stege 49 jeweils um 90° versetzt ist.
Die Enden der Welle 47 sind jeweils unter Presspassung in dafür vorgesehene Aufnahmen
am Drehpotentiometer 44 bzw. am Drehknopf 43 gesteckt. Dabei ist die Aufnahme am Potentiometer
44 als Bohrung 50 ausgebildet, die Aufnahme am Drehknopf 43 als Kreuzschlitz (nicht
dargestellt). Das drehknopfseitige Ende der Welle 47 ist als Rippenkreuz 51 geformt
und stellt so zusammen mit dem Kreuzschlitz eine Verdrehsicherung her.
1. Staubsauger (3), insbesondere Bodenstaubsauger, mit einem in einem Gehäuse (26, 35)
angeordneten Gebläse (32), mit einem innerhalb des Gehäuses (26, 35) angeordneten
Drehpotentiometer (44) zur Einstellung der Leistung des Staubsaugergebläses (32) und
mit einem dem Drehpotentiometer (44) zugeordneten Drehknopf (43), welcher außerhalb
des Gehäuses (26, 35) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehachsen (45, 46) des Drehknopfs (43) und des Drehpotentiometers (44) zueinander
versetzt angeordnet und mittels einer Welle (47) verbunden sind, welche sowohl biegeweich
als auch torsionssteif ausgebildet ist.
2. Staubsauger (3) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehachsen (45, 46) des Drehknopfs (43) und des Drehpotentiometers (44) wenigstens
annähernd parallel zueinander ausgerichtet sind.
3. Staubsauger (3) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Welle (47) im Einbauzustand zweifach gekrümmt verlegt ist.
4. Staubsauger (3) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
dass die Welle (47) scheibenförmige Bereiche (48) mit dazwischen angeordneten Stegen (49)
umfasst, wobei die Ausrichtung benachbarter Stege (49) jeweils um 90° versetzt ist.
1. Vacuum cleaner (3), in particular a floor vacuum cleaner, comprising a fan (32) arranged
in a housing (26, 35), comprising a rotary potentiometer (44) arranged inside the
housing (26, 35) for adjusting the power of the vacuum cleaner fan (32), and comprising
a dial (43) which is associated with the rotary potentiometer (44) and is arranged
outside the housing (26, 35), characterised in that the axes of rotation (45, 46) of the dial (43) and of the rotary potentiometer (44)
are arranged offset from one another and are connected by a shaft (47) which is formed
so as to be flexible but torsion-resistant.
2. Vacuum cleaner (3) according to claim 1, characterised in that the axes of rotation (45, 46) of the dial (43) and of the rotary potentiometer (44)
are aligned at least approximately parallel to one another.
3. Vacuum cleaner (3) according to claim 2, characterised in that the shaft (47) is placed so as to have a double curve in the installed state.
4. Vacuum cleaner according to at least one of the preceding claims 1 to 3, characterised in that the shaft (47) comprises disc-shaped regions (48) with webs (49) arranged between
them, the alignment of adjacent webs (49) being offset by 90° in each case.
1. Aspirateur (3), en particulier aspirateur-traîneau, comprenant un ventilateur (32)
disposé dans un carter (26, 35), un potentiomètre rotatif (44) disposé à l'intérieur
du carter (26, 35) pour le réglage de la puissance du ventilateur d'aspirateur (32),
et un bouton rotatif (43), affecté au potentiomètre rotatif (44), qui est disposé
à l'extérieur du carter (26, 35),
caractérisé en ce que
les axes de rotation (45, 46) du bouton rotatif (43) et du potentiomètre rotatif (44)
sont disposés de façon décalée les uns par rapport aux autres et sont raccordés au
moyen d'une tige (47) qui est constituée de façon à être flexible tout en étant rigide
en torsion.
2. Aspirateur (3) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les axes de rotation (45, 46) du bouton rotatif (43) et du potentiomètre rotatif (44)
sont orientés de façon parallèle entre eux au moins de façon approximative.
3. Aspirateur (3) selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
la tige (47) est, à l'état monté, posée avec une double courbure.
4. Aspirateur (3) selon au moins une des revendications précédentes 1 à 3,
caractérisé en ce que
la tige (47) englobe des zones (48) en forme de disque avec des entretoises (49) disposées
en position intermédiaire, l'orientation d'entretoises (49) voisines étant respectivement
décalée de 90°.
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