Knickkurbel mit einem Mittelstück und zwei schaftförmigen Endteilen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Knickkurbel (1) mit einem Mittelstück (2) und zwei schaftförmigen Endteilen (3,4), von denen ein Endteil (3) zum manuellen Kurbeln versehen und das andere Endteil (4) mit einer zu drehenden Stange verbindbar ist, wobei das Mittelstück (2) über je ein Knickgelenk (13,16) mit den beiden Endteilen (3,4) verbunden ist. Damit die Knickkurbel (1) aus möglichst wenigen, verschiedenen Einzelteilen besteht, die möglichst spanlos gefertigt und in einfacher Montage zusammengebaut werden kann, sieht die Erfindung vor, dass die Knickgelenke (13,16) als Scharniergelenke mit mehreren, formschlüssig ineinander greifenden Flachstücken (21) ausgebildet sind, dass das eine Gelenkendstück (13) aus mindestens drei beabstandeten Flachstücken (21) und das andere Gelenkendstück (16) aus mindestens zwei Flachstücken (18) besteht, dass das mittlere Flachstück (21) des Gelenkendstücks (13) an den Abstand der beiden Flachstücke (18) des Gelenkendstücks (16) angepasst ist, dass die Abstände der äußeren Flachstücke (21) von dem mittleren Flachstück des Gelenkendstücks an die Dicke der Flachstücke (18) des Gelenkendstücks (16) angepasst sind, dass zumindest die Flachstücke (18) des Gelenkendstücks (16) zumindest auf den Außenseiten mit abstehenden Rastzapfen (17) versehen sind, dass die äußeren Flachstücke (21) des Gelenkendstücks (13) mit Rastaufnahmen (14) für die Rastzapfen (17) des Gelenkendstücks (16) versehen sind, dass die äußeren Flachstücke (21) des Gelenkendstücks (13) mit zu den Rastaufnahmen (14) führenden Einführungsnuten (15) versehen sind, dass die Flächen zwischen den Flachstücken (21) der beiden Gelenkendstücke (13) als Anschlagflächen (19,24) zur Begrenzung der beidseitigen Knickbewegung dienen und dass die beiden Gelenkendteile (16) des Kurbelstücks (3), sowie das Gelenkendteil (13) des Mittelstücks (2) rastend miteinander verbindbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Knickkurbel mit einem Mittelstück und zwei schaftförmigen Endteilen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Dabei ist das Mittelstück an beiden Enden jeweils über ein Knickgelenk mit den schaftförmigen Endteilen verbunden.

[0002] Eine Knickkurbel dieser Art ist aus der CH 689 234 A5 bekannt. Diese bekannte Knickkurbel besteht aus drei gelenkig verbundenen Stangenabschnitten, wobei ein Stangenabschnitt ein Griffstück, ein weiterer Stangenabschnitt ein Mittelstück und ein dritter Stangenabschnitt ein Kurbelstück bildet. Die Gelenke, welche das Mittelstück einerseits mit dem Kurbelstück und andererseits mit dem Griffstück verbinden, sind als Knickgelenke ausgebildet. Dabei ist das Mittelstück als Rohr ausgebildet, welches an beiden Enden mit einer Nut versehen ist. Das Kurbelstück und das Griffstück sind an einem Ende mit einem Zapfen ausgeprägt, der in die Nut des Mittelstücks passt.

[0003] Um eine Fixierung der Schwenkendstellungen zu erreichen wird in dem Rohrinnern des Mittelstücks eine Feder mittig eingesetzt, welche an beiden Enden auf ein Druckstück wirkt. Diese Druckstücke drücken am anderen Ende auf die Zapfen des Griff- und Kurbelstücks. Da die Enden der Zapfen mit einem kleinen Radius versehen sind, kann das Griff- und Kurbelstück in einem Winkel von 90° in zwei Richtungen abgeknickt werden, wo sie dann auf Grund des Drucks der Feder mit den Druckstücken fixiert sind.

[0004] Bei dieser Ausgestaltung der Knickkurbel ist es erforderlich einen Werkstoff mit hoher Festigkeit, also Aluminium oder Stahl zu verwenden. Bei diesen Werkstoffen ergeben sich allerdings in den Bohrungen, welche das Griff- und das Kurbelstück mit dem Mittelstück mittels eines Stiftes verbinden sehr schnell Verschleißerscheinungen. Daher werden oft die Bohrungen mit einem verschleißfesten Lagerwerkstoff ausgebuchst, wie die DE 8 912 562 U1 zeigt.

[0005] Ein weiterer Nachteil dieser Ausgestaltung einer Knickkurbel ist der Abrieb, welcher unweigerlich zwischen dem Zapfen und der Nut entsteht. Dieser Abrieb kann durch das Einbringen eines zusätzlichen Teils aus verschleißfestem Werkstoff vermieden werden, wie in der WO 2006 021 607 A2 gezeigt ist. Dies bringt aber ein aufwendiges, meist spanendes Anfertigen von Einzelteilen mit sich welche aus verschiedenen Materialien bestehen. Dies ist nicht nur sehr teuer und zeitraubend. Außerdem wird eine aufwendige Montage der Knickkurbel nötig, da sehr viele Einzelteile benötigt werden.

[0006] Es ist Aufgabe der Erfindung eine Knickkurbel der erwähnten Art zu schaffen, welche aus möglichst wenigen verschiedenen Werkstoffen sowie Einzelteilen besteht und möglichst spanlos hergestellt werden kann. Außerdem soll mit wenigen Einzelteilen die Montage der Knickkurbel vereinfacht werden.

[0007] Die gestellte Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Bei der Knickkurbel werden im wesentlichen Teile mit vereinfachter Form verwendet. Die Knickgelenke sind scharnierartig mit mehreren Wandungen von Flachteilen im Gelenkbereich ausgelegt und können daher die seitlich wirkenden Drehkräfte so verteilen, dass die Knickkurbel an den beiden Gelenkpunkten den auftretenden Kräften optimal entgegenwirkt. Das Mittelstück kann dabei an einem Gelenkendstück mit einer Zweifachwandung und am anderen Gelenkendstück mit einer Dreifachwandung, d. h. mit zwei und drei Flachstücken versehen sein.

[0009] Weitere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

[0010] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung weist mindestens ein Flachstück mit entsprechender Nut auf der Gegenseite auf. Es sind aber auch mehrere Flachstücke mit einer entsprechenden Anzahl von Nuten auf der Gegenseite denkbar. Die Anordnung am Mittelstück, am Griffstück sowie am Kurbelstück ist variabel wählbar.

[0011] Die Führungsnuten, welche an einem Ende eines Knickgelenks zur einfachen Einführung der Zapfen des Gegenstücks konisch verlaufen, erlauben eine einfache Montage ohne technische Hilfsmittel. Dabei können die Rastzapfen an der Außenseite der

[0012] Flachstücke angebracht sein oder anstelle der Aufnahmebohrung nach innen ragen. Die Nut ist dann komplementär angebracht.

[0013] Anstelle der Bohrungen mit den Rastzapfen können zum Verrasten der einander zugekehrten Gelenkendstücke z. B. Ausformungen vorgesehen sein, wobei die Anzahl der Verrastungen variiert werden kann.

[0014] Die Enden der Flachstücke (z. B.? Stege?) der Gelenkendstücke sind halbkreisförmig abgerundet, um ein optimales Knicken der Kurbel zu erreichen.

[0015] Des weiteren können die Flachstücke mit Anschlagflächen versehen sein, die einen definierten Winkel von vorzugsweise 90° erlauben. Dabei kann die aufwendige Montage einer Feder im Knickgelenk sowie von Druckstücken im Innern des Mittelstücks entfallen. Die Knickkurbel kann zur Betätigung auf einfache Weise in die 90°-Knickendstellung auf Anschlag gebracht werden. Nach der Betätigung der Knickkurbel fällt diese selbstständig in die ursprüngliche gestreckte Ausgangsstellung zurück. Es ist dennoch denkbar z. B. mittels Kugel und Feder eine einfache Verrastung der Endposition zu erreichen.

[0016] Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine komplette Knickkurbel in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2

eine Ansicht der gestreckten Knickkurbel,

Fig. 3

die gestreckte Knickkurbel im Schnitt,

Fig. 4

eine vergrößerte Ansicht des Schnittbereichs Y nach Fig. 3,

Fig. 5

eine vergrößerte Ansicht des Schnittbereichs X nach Fig. 3,

Fig. 6

eine Draufsicht auf das obere Gelenkendstück des Mittelstücks nach Fig. 7,

Fig. 7

das Mittelstück in Seitenansicht,

Fig. 8

eine Draufsicht auf das untere Gelenkendstück des Mittelstücks nach Fig. 7,

Fig. 9

das Mittelstück nach Fig. 7 im Schnitt,

Fig. 10

das Mittelstück nach Fig. 7 in perspektivischer Ansicht,

Fig. 11

die Draufsicht auf ein Gelenkendstück der Knickkurbel, z. B. auf das Griffstück,

Fig. 12

das Griffstück in Vorderansicht,

Fig. 13

das Griffstück nach Fig. 12 im Schnitt,

Fig. 14

das Griffstück in perspektivischer Ansicht,

Fig. 15

die Draufsicht auf das Kurbelstück nach Fig. 16,

Fig. 16

die Vorderansicht des Kurbelstücks,

Fig. 17

das Kurbelstück in Seitenansicht und

Fig. 18

das Kurbelstück in perspektivischer Ansicht.

[0017] In Fig. 1 ist eine Knickkurbel 1 mit einem Mittelstück 2 gezeigt, an dem ein Griffstück 4 und ein Kurbelstück 3 als stangenförmige Endteile gelenkig angebracht sind. An dem Knickgelenk zwischen dem Kurbelstück 3 und dem Mittelstück 2 sind die beiden Flachstücke (Stege) 18 am Kurbelstück 3 und die drei Flachstücke (Stege) 21 des Mittelstücks 2 zu erkennen, die formschlüssig ineinander greifen und das Knickgelenk seitlich abstützen. Dabei tragen die beiden Flachstücke 18 nach außen abstehende Rastzapfen 6, die in Rastaufnahmen 14 in den äußeren Flachstücken (Stegen) 21 des Mittelstücks 2 einrasten. Zu den Rastaufnahmen 14 führen auf den Innenseiten der äußeren Flachstücke 21 Führungsnuten 15, die das Einführen und Einrasten in die Rastaufnahmen 14 erleichtern. Die Flachstücke 18 des Gelenkendstücks 16 des Kurbelstücks 3 laufen in halbkreisförmige Endradien 20 aus und sind den Abständen der Flachstücke 21 angepasst. Dabei bilden die Anschlagflächen 24 im Gelenkendstück 13 Begrenzungen für die Knickbewegungen des Kurbelstückes 3.

[0018] Nach einer vordefinierten Abknickung, von vorzugsweise 90° kollidiert die Anschlagfläche 19 des Kurbelstückes 3 mit der Anschlagfläche 24 des Flachstückes des Mittelstücks 2 , das gleiche geschieht auf der gegenüberliegenden Seite des Mittelstückes 2 mit dem Griffstück 4, wo nach einer vordefinierten Abknickung von vorzugsweise 90° die Anschlagfläche 22' des Griffstücks 4 mit der Anschlagfläche 11 des Mittelstücks 2 kollidiert, womit die Arbeitsstellung erreicht ist.

[0019] In Fig. 2 ist die Knickkurbel 1 in gestreckter Stellung gezeigt. Der allgemein beschriebene Aufbau des Knickgelenks verbindet das Kurbelstück 3 mit dem unteren Gelenkendstück 13 des Mittelstücks 2 und ist in Fig. 3 als Schnittbereich X angegeben. Das obere Gelenkendstück 8 des Mittelstücks 2 kann davon abweichend auch aus zwei Flachstücken 10 bestehen, die auf den Außenseiten angeformte Rastzapfen 9 tragen. Diese Rastzapfen 9 sind in die Rastaufnahme eingerastet, die in den äußeren Flachstücken 22 eines Gelenkendstücks 5 eingebracht sind. Dieses Gelenkendstück 5 bildet den unteren Teil des Griffstückes 4.

[0020] Die Fig. 6 bis 10 zeigen das Mittelstück 2 der Knickkurbel 1 in verschiedenen Darstellungen und Ansichten. Die Seitenansicht nach Fig. 7 zeigt das obere Gelenkendstück 8 und das untere Gelenkendstück 13, wobei die Außenseite des Flachstücks 10 den angeformten Rastzapfen 9 und die Außenseite des äußeren Flachstücks 21 die Rastaufnahme 14 zeigen. Die Fig. 6 zeigt die Ansicht auf die untere Stirnseite des Mittelstücks 2 mit den Endradien 12 der Flachstücke 10 und den Anschlagflächen 11, in die die Rastzapfen 9 der Flachstücke 10 ragen.

[0021] Die Fig. 8 zeigt die Endradien 23 der drei beabstandeten Flachstücke 21 und die dazwischen liegenden Anschlagflächen 24. Außerdem sind an den Innenseiten der Flachstücke 21 die Einführungsnuten 15 für die Rastzapfen 17 erkennbar, die zu den Rastaufnahmen 14 führen. Der weitere Aufbau der Gelenkendstücke 8 und 13 ist dem Schnitt nach Fig. 9 und der perspektivischen Ansicht nach Fig. 10 zu entnehmen. Dabei sind die Anschlagflächen 11 des oberen Gelenkendstücks 8 und die Anschlagflächen 24 des unteren Gelenkendstücks 13 und die Endradien 12 der Flachstücke 10 und die Endradien 23 der Flachstücke 21 zu erkennen.

[0022] In den Fig. 11 bis 14 ist in verschiedenen Ansichten und Teilabschnitten die Ausgestaltung des Griffstückes 4 gezeigt, das mit dem oberen Gelenkendstück 8 des Mittelstücks 2 verbindbar ist und dementsprechend als Gelenkendstück 5 mit drei beabstandeten Flachstücken 22 ausgebildet ist. Dabei enden die Flachstücke 22 mit den halbkreisförmigen Endradien 26. An den Flachstücken 22 sind die Anschlagflächen 22' langeordnet, welche die Knickbewegungen begrenzen. Die Einführungsnuten 7 an den Innenseiten der äußeren Flachstücke 22 gehen über Rastansätze 25 in die Rastaufnahmen 6 über.

[0023] Die Fig. 15 bis 18 zeigen das Kurbelstück 3, mit seinem Gelenkendstück 16, welches mit dem unteren Gelenkendstück 13 des Mittelstücks 2 verbindbar ist. Die Fig. 16 zeigt in Seitenansicht die Endradien 20 der Flachstücke 18 und die an der Außenseite angeformten Rastzapfen 17 sowie die Anschlagflächen 19. Diese Teile sind auch in der Ansicht auf die Stirnseite der Flachstücke 18 mit den außen abstehenden Rastzapfen 17 nach Fig. 15 zu sehen. Die Fig. 17 zeigt das Kurbelstück 3 in einer um 90° verdrehten Seitenansicht und die Fig. 18 in einer perspektivischen Ansicht, wobei deutlich die in einer Ebene liegenden Anschlagflächen 19 auf den Flachstücken 18 zu erkennen sind.

Bezugszeichenliste

[0024] 

1

Knickkurbel

2

Mittelstück

3

Kurbelstück

4

Griffstück

5

Griffstückendstück

6

Rastaufnahme

7

Führungsnut

8

Gelenkendstück des Mittelsstücks 2 oben

9

Rastzapfen am Flachstück 10

10

Flachstück (Steg) am Mittelstück 2

11

Anschlagfläche für Anschlagfläche 22'

12

Endradius der Flachstücke 10

13

Gelenkendstück des Mittelstücks 2 unten

14

Rastaufnahmen des Mittelstücks 2

15

Führungsnut

16

Gelenkendstück des Kurbelstücks 3

17

Rastzapfen am Flachstück 18

18

Flachstück (Steg) am Kurbelstück 3

19

Anschlagfläche für Anschlagfläche 24

20

Endradius des Flachstücks 18

21

Flachstück (Steg) des Mittelstücks 2

22

Flachstück (Steg) des Griffstücks 4

22'

Anschlagfläche Griffstück

23

Endradius des Flachstücks 21

24

Anschlagfläche für Anschlagfläche 19

25

Rastansatz an Flachstück 21 und 22

26

Endradius des Flachstücks 22

27

Endfläche des Griffstücks 4

28

Endfläche des Kurbelstücks 3

Ansprüche

1. Knickkurbel (1) mit einem Mittelstück (2) und zwei Endteilen, von denen ein Endteil, dem Kurbelstück (3), welches zum manuellen Kurbeln dient, und das andere Endteil, dem Griffstück (4), welches mit einer zu drehenden Stange verbindbar ist, wobei das Mittelstück (2) über je ein Knickgelenk mit den beiden Endteilen (3, 4) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Knickgelenke als Scharniergelenke mit mehreren, ineinander greifenden Flachstücken (18 und 21; 22 und 10) ausgebildet sind,
dass das eine Gelenkendstück (z. B. 13) aus mindestens drei beabstandeten Flachstücken (21) und das andere Gelenkendstück (z. B. 16) aus mindestens zwei Flachstücken (18) besteht,
dass das mittlere Flachstück (21) des Gelenkendstücks (13) an den Abstand der beiden Flachstücke (18) des Gelenkendstücks (16) angepasst ist,
dass die Abstände der äußeren Flachstücke (21) von dem mittleren Flachstück (21) des Gelenkendstücks (13) an die Dicke der Flachstücke (18) des Gelenkendstücks (16) angepasst sind,
dass die Flachstücke (18) des Gelenkendstücks (16) zumindest auf den Außenseiten mit abstehenden Rastzapfen (17) versehen sind,
dass zumindest die äußeren Flachstücke (21) des Gelenkendstücks (13) mit Rastaufnahmen (14) für die Rastzapfen (17) des Gelenkendstücks (16) versehen sind,
dass die äußeren Flachstücke (21) des Gelenkendstücks (13) mit zu den Rastaufnahmen (14) führenden Einführungsnuten (15) versehen sind,
dass die Flächen zwischen den Flachstücken (24) des Gelenkendstückes (13) sowie die Anschlagfläche (19) des Gelenkendteiles (16) als Anschlagflächen (19 und 24) zur Begrenzung der beidseitigen Knickbewegung dienen und dass die beiden Gelenkendteile (16) des Kurbelstücks (3) sowie das Gelenkendteil (13) des Mittelstücks (2) rastend miteinander verbindbar sind.

2. Knickkurbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Mittelstück (2) ein erstes oberes Gelenkendteil (8) mit zwei Flachstücken (10) aufweist, die mit abstehenden Rastzapfen (9) versehen sind und dass das Mittelstück (2) ein zweites unteres Gelenkendstück (13) mit drei Flachstücken (21) aufweist, wobei die äußeren Flachstücke (21) mit Rastaufnahmen (14) für Rastzapfen (17) eines Gelenkendteils (16) eines Endteils (3 oder 4) versehen sind.

3. Knickkurbel nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass mit dem oberen Gelenkendstück (8) des Mittelstücks (2) ein Gelenkendstück (5) des Griffstücks (4) verbindbar ist, wobei das Gelenkendstück (5) mit drei Flachstücken (22) versehen ist und
dass die äußeren Flachstücke (22) des Gelenkendstücks (5) mit Rastaufnahmen (6) und mit zu den Rastaufnahmen (6) führenden Einführungsnuten (7) versehen sind.

4. Knickkurbel nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass mit dem unteren Gelenkendstück (13) des Mittelstücks (2) ein Gelenkendstück (16) des Kurbelstücks (3) verbindbar ist, wobei das Gelenkendstück (16)
mit zwei Flachstücken (18) versehen ist, die mit abstehenden Rastzapfen (17) in die Rastaufnahmen (14) der äußeren Flachstücke (21) des Gelenkendstücks (13) des Mittelstücks (2) einrasten.

5. Knickkurbel nach Anspruch 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einführungsnuten (7, 15) über Rastansätze (25) in die Rastaufnahmen (6, 14) übergehen.

6. Knickkurbel nach Anspruch 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rastzapfen (9, 17) formschlüssig in die Rastaufnahmen (6, 14) eingerastet sind.

7. Knickkurbel nach Anspruch 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die ineinander gerasteten Flachstücke (10 und 22 bzw. 18 und 21) mit ihren Seitenflächen sich gegenseitig abstützen,
dass die Flachstücke (10, 18, 21, 22) in halbkreisförmigen Endradien (12, 20, 23, 26) enden und
dass die n Anschlagflächen (11, 19, 24,22') die Knickbewegung der Knickgelenke nach beiden Seiten auf vorzugsweise 90° begrenzen.

8. Knickgelenk nach Anspruch 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlagflächen (11, 24) zwischen den Flachstücken (10, , 21,) in einer Ebene geradlinig verlaufen.Und die Anschlagflächen (19, 22') seitlich am Endpunkt der Endradien (20, 26) beginnen und bis bis zu den Endflächen (27, 28) laufen.

9. Knickkurbel nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Knickendstellungen der Endteile (3, 4) am Mittelstück (2) zusätzlich verrastbar sind, wobei das Endteil (3) als Kurbelstück und das Endteil (4) als Griffstück ausgebildet und verwendet ist.

10. Knickkurbel nach Anspruch 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Mittelstück (2) und die Endteile (3, 4) als Spritzgussteil aus Metall oder Kunststoff gefertigt sind.

Zeichnung