Verschluss für eine Flasche

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss für eine Flasche mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Bekannt sind Flaschenverschlüsse für Schaumweine, bei denen ein Stopfen von vier oder zwei flachen Metalldrähten, die über einem Rückhaltevorsprung am Flaschenhals gespannt sind, in der Flaschenöffnung gesichert sind. Nachteilig bei dieser bekannten Sicherung ist der hohe manuelle oder maschinelle Aufwand beim Spannen der vier Blechdrähte.

[0003] Die FR 2 172 176 offenbart einen Verschluss für eine Flasche mit erhöhtem Innendruck mit einem Stopfen, auf den von oben ein Ring aufgedrückt werden kann, wobei Rillen auf der äußeren zylindrischen Oberfläche des Kopfs und den äußeren Oberflächen von Blättern so geringe Tiefe haben sollen, dass diese dem Ring keinen Widerstand entgegen setzen, wenn er mechanisch oder manuell auf den Kopf gedrückt wird.

[0004] Die GB 735 963 offenbart einen Verschluss für eine Flasche mit einer Kappe, einer Abdichtscheibe und einem Verschraubring, der von unten über die Kappe schraubbar ist, wobei ein Abschnitt mit einem Gewinde über einem Rückhaltevorsprung der Flasche angeordnet ist, so dass der Abschnitt auf den Rückhaltevorsprung gedrückt wird.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen verbesserten Verschluss für eine Flasche zu schaffen, mit dem die Nachteile des Standes der Technik vermieden werden können.

[0006] Die Lösung erfolgt mit einem Verschluss für eine Flasche mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1.

[0007] Gemäß der Erfindung weist ein Verschluss für eine Flasche einen unterhalb einer Flaschenöffnung vorgesehenen und nach außen weisenden Rückhaltevorsprung auf, der radial um einen Flaschenhals unterhalb der Flaschenöffnung verläuft, insbesondere für Flaschen mit erhöhtem Innendruck, wie Schaumweinflaschen, mit einem Stopfen, der in die Flaschenöffnung einsetzbar ist, und einem Verschraubring, der mit einer auf dem Stopfen aufliegenden Kappe und dem Rückhaltevorsprung zusammen wirkt. Gemäß der Erfindung ist die Kappe aus elastischem Material gefertigt mit einem bis unter den Rückhaltevorsprung reichenden Abschnitt mit einem Gewinde, wobei der Innenradius der Kappe im ungespannten Zustand ungefähr größer/gleich dem Aussenradius des Flaschenhalses und kleiner/gleich dem Aussenradius des Rückhaltevorsprungs ist. Der Verschraubring ist mit einem zum Gewinde der Kappe komplementären Gewinde versehen und der Innenradius des Verschraubrings ist ungefähr gleich dem Aussenradius des Rückhaltevorsprungs, so dass der Verschraubring von oben über den Rückhaltevorsprung auf den Flaschenhals geschoben werden kann, die Kappe anschließend zumindest teilweise über den Rückhaltevorsprung geschoben werden kann und die Kappe weiter ganz über den Rückhaltevorsprung gezogen und gespannt werden kann, wenn der Verschraubring von unterhalb des Rückhaltevorsprungs auf den Abschnitt der Kappe mit Gewinde geschraubt wird, wobei sich der Verschraubring mit dem bis unter den Rückhaltevorsprung reichenden Abschnitt der Kappe an dem Rückhaltevorsprung abstützt.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die den Stopfen überziehende Kappe und/oder der Verschraubring aus vorzugsweise extrudierbarem Kunststoff, oder für höherwertige Produkte aus Metall, Holz oder extrudierbarem Holz gefertigt.

[0009] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der bis unter den Rückhaltevorsprung reichende Abschnitt der Kappe mit einem Außengewinde und der im wesentlichen ringförmige Verschraubring mit einem zum Außengewinde der Kappe komplementären Innengewinde versehen, wobei die Radien der Kappe und des Verschraubrings so sind, dass die Kappe zuverlässig über den Rückhaltevorsprung gezogen wird, wenn der Verschraubring auf die Kappe geschraubt wird. Dieser erfindungsgemäße Verschluss eignet sich für automatische Montage.

[0010] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der bis unter den Rückhaltevorsprung reichende Abschnitt der Kappe für ein zuverlässiges Gewinde mit größerer Wandstärke als obere Bereiche der Kappe ausgebildet.

[0011] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der bis unter den Rückhaltevorsprung reichende Abschnitt der Kappe mit mindestens einem axial verlaufenden Schlitz ausgebildet für bessere Montage der Kappe über den Rückhaltevorsprung hinweg.

[0012] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der bis unter den Rückhaltevorsprung reichende Abschnitt der Kappe auf der Innenseite mit einer axial verlaufenden, sich zum unteren Rand verjüngenden Rampe ausgebildet, um das Auf- und Überschieben der Kappe über den Rückhaltevorsprung zu erleichtern.

[0013] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist ein beispielsweise als Etikett ausgebildetes Sicherungselement an der Kappe oder am Verschraubring vorgesehen, das beim ersten Öffnen aufreißt oder knackt, so dass ein erstes Öffnen erkennbar bleibt an dem Verschluss.

[0014] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Stopfen und die Kappe einteilig aus Kunststoff, Metall, Holz oder extrudierbarem Holz.

[0015] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Kappe mit einem Oberteil für Werbezwecke versehen.

[0016] Weitere Merkmale und Vorzüge der Erfindung werden klarer verstanden aus der genauen Beschreibung einiger bevorzugter aber nicht ausschließlicher Ausgestaltungen eines Verschlusses für eine Flasche gemäß der Erfindung, der dargestellt ist mittels nicht beschränkender Beispiele mit Hilfe der beigefügten Zeichnungsblätter, von denen

Fig. 1 einen Verschluss mit Kappe und Verschraubring gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung zeigt,

Fig. 2 einen Verschluss mit Kappe und Verschraubring gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung zeigt,

Fig. 3 einen Verschluss mit Kappe und Verschraubring mit Clipsicherung und Aufreißlasche gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung zeigt, und

Fig. 4 einen Verschluss mit Kappe und Verschraubring gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung zeigt.

[0017] Fig. 1: Ein Verschluss 1 für eine Flasche weist unterhalb einer Flaschenöffnung und nach außen weisend einen Rückhaltevorsprung 2 auf, der radial um einen Flaschenhals 3 unterhalb der Flaschenöffnung verläuft. Ein Stopfen 4 ist in die Flaschenöffnung gedrückt. Ein bis unter den Rückhaltevorsprung 2 reichender Abschnitt 7 mit einer Materialstärke von bis zu 3 mm der Kappe 6 weist ein Außengewinde auf. Ein im wesentlichen ringförmiger Verschraubring 5 ist mit einem zum Außengewinde der Kappe 6 komplementären Innengewinde versehen. Der Radius des Verschraubrings 5 ist so eng, dass der Verschraubring 5 geradeso von oben über den Rückhaltevorsprung 2 geschoben werden kann. Der Innenradius der Kappe 6 ist im ungespannten Zustand ungefähr gleich dem Außenradius des Flaschenhalses 3 und kleiner als der Außenradius des Rückhaltevorsprungs 2, so dass der unter den Rückhaltevorsprung 2 reichende Abschnitt 7 der Kappe 6 nur gegen Widerstand von oben über den Rückhaltevorsprung 2 gedrückt werden kann, wobei das Überschieben dadurch erleichtert oder ermöglicht wird, dass der bis unter den Rückhaltevorsprung 2 reichende Abschnitt 7 der Kappe 6 mit mindestens einem axial verlaufenden Schlitz ausgebildet ist, der das Aufweiten des Abschnitts 7 der Kappe 6 erlaubt, das sich nach Passieren des Rückhaltevorsprungs 2 wieder elastisch zurückbildet.

[0018] Der Verschluss 1 für die Flasche wird gebildet, indem der Stopfen 4 in die Flaschenöffnung gedrückt, der Verschraubring 5 über den Flaschenhals 3 und darauf die Kappe 6 über den Rückhaltevorsprung 2 geschoben wird. Von unten wird dann der Verschraubring 5 auf das Außengewinde der Kappe 6 aufgesetzt und geschraubt, so dass die Kappe 6 zuverlässig über den Rückhaltevorsprung 2 gezogen wird, wenn der Verschraubring 5 auf die Kappe 6 montiert ist, wobei sich der Verschraubring 5 mit dem bis unter den Rückhaltevorsprung 2 reichenden Abschnitt 7 der Kappe 6 an dem Rückhaltevorsprung 2 abstützt.

[0019] Die Kappe 6 und der Verschraubring 5 sind aus extrudierbarem Kunststoff gefertigt. Alternativ ist dünnwandiger Federstahl oder Holz aus flexiblem Laminat verwendbar.

[0020] Der bis unter den Rückhaltevorsprung 2 reichende Abschnitt 7 der Kappe 6 ist mit größerer Wandstärke bis 3 mm als obere Bereiche der Kappe 6 mit bis zu 1 mm ausgebildet, wobei der bis unter den Rückhaltevorsprung 2 reichende Abschnitt 7 der Kappe 6 mit einem axial verlaufenden Schlitz (nicht dargestellt) und auf der Innenseite mit einer axial verlaufenden, sich zum unteren Rand verjüngenden Rampe (nicht dargestellt) ausgebildet ist.

[0021] Fig. 2: Entsprechende Merkmale sind mit den Bezugszeichen aus Fig. 1 bezeichnet. Verschluss 1 weist den bis unter den Rückhaltevorsprung 2 reichenden Abschnitt 7 der Kappe 6 mit einem Außenprofil und der Verschraubring 5 ein zum Außenprofil der Kappe 6 komplementäres Innenprofil für einen Bajonettverschluss auf. Der Verschraubring 5 wird von unten auf die Kappe 6 montiert.

[0022] Fig. 3: Entsprechende Merkmale sind mit den Bezugszeichen aus den vorhergehenden Figuren bezeichnet. Der Verschluss 1 mit dem bis unter den Rückhaltevorsprung 2 reichenden Abschnitt 7 der Kappe 6 ist vom Verschraubring 5 und zusätzlich mit einem Clip gesichert, der mit einer Aufreißlasche 8 zusammen wirkt.

[0023] Fig. 4: Entsprechende Merkmale sind mit den Bezugszeichen aus den vorhergehenden Figuren bezeichnet. Der hohle Stopfen 4 und die Kappe 6 des Verschlusses 1 sind einteilig aus Kunststoff gegossen oder gespritzt. Auf der Kappe 6 ist ein Deckel 9 eingesetzt. Verschraubring 5 ist von unten auf den unter den Rückhaltevorsprung 2 reichenden Abschnitt 7 der Kappe 6 geschraubt, so dass Kappe 6 und Stopfen 4 in die Flaschenöffnung gespannt sind.

[0024] Der Verschraubring 5 ist an seinem äußeren Umfang geriffelt für bessere manuelle Fassbarkeit und die Gewinde des Verschlusses 1 können mehrgängig sein. Die Kappe 6 des Verschlusses 1 kann mit einem Oberteil (nicht dargestellt) für Werbezwecke versehen sein.

Ansprüche

1. Verschluss (1) für Flaschen mit erhöhtem Innendruck, wie Schaumweinflaschen, mit einem unterhalb einer Flaschenöffnung vorgesehenen und nach außen weisenden Rückhaltevorsprung (2), der radial um einen Flaschenhals (3) der Flasche verläuft, mit einem Stopfen (4), der in die Flaschenöffnung einsetzbar ist, und einem Verschraubring (5) mit Innengewinde, der mit einer aus elastischem Material gefertigten Kappe (6) mit einem zum Innengewinde des Verschraubrings (5) komplementären Außengewinde auf dem Stopfen (4) und dem Rückhaltevorsprung (2) zusammen wirkt, wobei die, Kappe (6) auf einem bis unter den Rückhaltevorsprung (2) reichenden Abschnitt (7) mit dem Außengewinde versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Innenradius der Kappe (6) im ungespannten Zustand ungefähr größer/gleich dem Außenradius des Flaschenhalses (3) und kleiner/gleich dem Außenradius des Rückhaltevorsprungs (2) ist und der Innenradius des Verschraubrings (5) ungefähr gleich dem Außenradius des Rückhaltevorsprungs (2) ist, so dass die Kappe (6) über den Rückhaltevorsprung (2) gezogen wird, wenn der Verschraubring (5) von unterhalb des Rückhaltevorsprungs (2) auf die Kappe (6) geschraubt wird.

2. Verschluss (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die den Stopfen (4) überziehende Kappe (6) und/oder der Verschraubring (5) aus vorzugsweise extrudierbarem Kunststoff, Metall, Holz oder extrudierbarem Holz vorgesehen sind.

3. Verschluss (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der bis unter den Rückhaltevorsprung (2) reichende Abschnitt (7) der Kappe (6) mit größerer Wandstärke als obere Bereiche der Kappe (6) ausgebildet ist.

4. Verschluss (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der bis unter den Rückhaltevorsprung (2) reichende Abschnitt (7) der Kappe (6) mit mindestens einem axial verlaufenden Schlitz ausgebildet ist.

5. Verschluss (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der bis unter den Rückhaltevorsprung (2) reichende Abschnitt (7) der Kappe (6) auf der Innenseite mit einer axial verlaufenden, sich zum unteren Rand verjüngenden Rampe ausgebildet ist.

6. Verschluss (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungselement an der Kappe (6) oder am Verschraubring (5) vorgesehen ist, das beim Öffnen aufreißt oder knackt.

7. Verschluss (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen (4) und die Kappe (6) einteilig aus Kunststoff, Metall, Holz oder extrudierbarem Holz sind.

8. Verschluss (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (6) mit einem Oberteil (11) für Werbezwecke versehen ist.

Claims

1. A cap for a bottle with increased inner pressure, for example sparkling wine bottles, with an outwardly directed retention-projection (2) below a bottle opening, radially surrounding a bottle neck (3) of the bottle with a plug (4) that can be inserted into the bottle opening and a screw ring (5) with an inside thread, interacting with a cap (6) produced of resilient material, with an external thread complementary with the inside thread of the screw ring (5) on the plug and the retention-projection (2) with the cap (6) being provided with a section (7) reaching till below the retention-projection (2) characterized in that the inner radius of the cap (6) is in a relaxed condition about bigger/equal relative to the outer radius of the bottle neck (3) and smaller/equal to the outer radius of the retention-projection (2) and in that the inner radius of the screw ring (5) is about equal to the outer radius of the retention-projection (2), such that the cap (6) is pulled over the retention-projection (2) by the screw ring (5) being screwed from below the retention projection (2) onto the cap (6).

2. A cap (1) according to claim 1, characterized in that the cap (6) covering the plug (4) and/or the screw ring (5) are preferably made of extrudable plastic, metal, wood or extrudable wood

3. A cap (1) according to claim 1, characterized in that the section (7) of the cap (6) reaching till below the retention projection (2) is provided with bigger wall thickness than the upper section of the cap (6)

4. A cap (1) according to claim 1, characterized in that the section (7) of the cap (6) reaching till below the retention projection (2) provides with at least one axially directed slit.

5. A cap (1) according to claim 1, characterized in that the section (7) of the cap (6) reaching till below the retention projection (2) is provided on the inside with an axially directed ramp narrowing towards the lower edge.

6. A cap (1) according to claim 1, characterized in that a securing element is provided at the cap (6) or at the screw ring (5) tearing or breaking at the opening.

7. A cap (1) according to claim 1, characterized in that the plug (4) and the cap (6) are in one piece of plastic, metal, wood or of extrudable wood.

8. A cap (1) according to claim 1, characterized in that the cap (6) is provided with a top (11) for advertisement

Revendications

1. Fermeture d'une bouteille avec pression élévée comme des bouteilles de champagne, avec une projection de retention dirigée vers l'extérieur et prévue au dessous d'une ouverture de bouteille allant radialement autour une gorge (3) de la bouteille avec un bouchon (4) introduisable dans l'ouverture de la bouteille et un anneau de visage (5) avec un filetage intérieur qui coopère avec un couvercle (6) produit de matériau élastique, avec un visage extérieur complementair avec le filetage intérieur de l'anneau de visage (5) sur le bouchon et la projection de retention (2) le couvercle (6) étant prévu avec un filetage extérieur sur une section qui va jusqu' en dessous de la projection de retention (2), caracterisé en ce que le radius intérieur du couvercle (6) est dans sa condition decontracte à peu près plus grand/égal au radius extérieur de la gorge (3) de la bouteille et plus petit/égal au radius extérieur de la projection de retention (2) et le radius intérieur de l'anneau de visage (5) est à peu près égal au radius extérieur de la projection de retention (2), de manière que le couvercle (6) est tire sur la projection de retention (2) lorsque l'anneau de visage (5) est visé du dessous de la projection de retention (2) sur le couvercle (6).

2. Fermeture (1) après revendication 1, caracterisée en ce que le couvercle (6) couvrant le bouchon (4) et/ou l'anneau de visage (5) sont préferentiels du plastique extrudé, metal, bois ou du bois extrudé

3. Fermeture (1) après revendication 1, caracterisée en ce que la section (7) allant jusqu'au dessous de la projection de retention (2) du couvercle (6) est conçue avec une épaisseur plus importante que des sections supérieures du couvercle (6).

4. Fermeture (1) après revendication 1, caracterisée en ce que la section (7) allant jusqu'au dessous de la projection de retention (2) du couvercle (6) est conçue avec une coupure axiale.

5. Fermeture (1) après revendication 1, caracterisée en ce que la section (7) allant jusqu'au dessous de la projection de retention (2) du couvercle (6) est conçue à son coté intérieur avec une rampe axiale rajeunissant vers l'arret bas.

6. Fermeture (1) après revendication 1, caracterisée en ce que un élément de sécurité est prévu au couvercle ou à l'anneau de visage (5) déchirant ou brisant au cour de l'ouverture.

7. Fermeture (1) après revendication 1, caracterisée en ce que le bouchon (4) et le couvercle (6) sont d'une pièce de plastique, metal, bois ou bois extrudé.

8. Fermeture (1) après revendication 1, caracterisée en ce que le couvercle (6) est prévu d'un partie supérieure (11) pour la publicité.

Zeichnung