VERSCHLUSSKOMBINATION AUS EINER VERSCHLUSSKAPPE UND EINEM BEHÄLTNISTEIL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlusskombination nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

[0002] Verschlusskombinationen der in Rede stehenden Art sind bekannt. Diese weisen zur Sicherung der Verschlusskappe auf dem Behältnis Ausformungen auf, welche zum Lösen der Verschlusskappe eine Zweifachbetätigung erfordern. So ist es weiter bekannt, die Öffnungssicherung der Verschlusskappe durch partielles Eindrücken der Kappenwandung und nachfolgender Drehung derselben in Öffnungsrichtung zu überwinden. Bevorzugt sind sowohl die Verschlusskappe als auch das Behältnisteil Kunststoffteile, weiter bevorzugt Kunststoffspritzteile.

[0003] Aus der WO 97/23388 ist eine Verschlusskombination bekannt, bei welcher bei einigen Ausführungsformen ein an der Verschlusskappe ausgeformter Betätigungslappen sich unterhalb eines Gewindeabschnittes der Verschlusskappe erstreckt. Bei einer weiteren Ausführungsform erstreckt sich der Betätigungslappen oberhalb des Gewindeabschnittes der Verschlusskappe. Die Funktion dieser Ausführungsform ist aber fraglich.

[0004] Ausgehend von dem genannten Stand der Technik stellt sich der Erfindung die Aufgabe, eine Verschlusskombination der angegebenen Art so auszugestalten und weiterzubilden, dass bei konstruktiv vorteilhaften Konzept eine zuverlässig sichere Zweifachbetätigung gegeben ist.

[0005] Diese Aufgabe ist beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass der Betätigungslappen fußseitig einen Steuerungsabschnitt aufweist, der sich zumindest in einer Verschlussstellung innenseitig des Umfangsbandes erstreckt und dass an einer vertikalen Außengewinde-Wandung des Behältnisteils und/oder an der, der Horizontalen orientierten Behältnisteil-Decke ein Aufschraub-Drehanschlag ausgeformt ist. Die Verschlusskombination lässt ein sicheres Erreichen der Sperrstellung zu. Die Sperrstellung kann auch nicht durch zu kräftiges Zudrehen etwa gefährdet werden. Unabhängig von der Anordnung der Gewindeausformungen kann die Zugänglichkeit und Betätigbarkeit der Betätigungslappen konstruktiv in relativ großer Freiheit gestaltet sein. Die Öffnungssicherung ist räumlich getrennt von dem Gewindeeingriff zwischen der Verschlusskappe und dem Behältnisteil erreicht. Der zu überfahrende Gegenvorsprung kann einstückig im Bereich einer Behältnisteil-Decke ausgebildet sein. Weiter bevorzugt erstreckt sich der Vorsprung senkrecht zur Ebene der Behältnisteil-Decke.

[0006] Weiter kann der Gegenvorsprung integraler Bestandteil einer die Behältnisteil-Decke umfassenden Ringwand sein, welche im Übergangsbereich zu dem Gegenvorsprung - in Aufschrauhrichtung der Verschlusskappe betrachtet - in eine Auflaufschräge übergeht. Weiter sind bevorzugt über den Umfang der Behältnistail-Decke mehrere gleichmäßig verteilte Gegenvorsprünge, so bspw. bezogen auf einen Grundriss der Behältnisteil-Decke zwei diametral gegenüberliegend angeordnete Gegenvorsprünge vorgesehen, wobei die Anzahl der mit diesen zusammenwirkenden Betätigungslappen der Anzahl der Gegenvorsprünge entsprechen kann. Alternativ können auch weniger Betätigungslappen vorgesehen sein, so bspw. bei vier Gegemvorsprüngen zwei diametral gegen überliegende Betätigungslappen.

[0007] Die genannte Behältnisteil-Decke kann funktionell auch an dem bereits angesprochenen Zusatzteil ausgebildet sein.

[0008] Der mit dem Gegenvorsprung zusammenwirkende, frei geschnittene Fußaschnitt des Betätigungslappens greift im Zuge des Aufschraubens radial hinter die Ringwandung der Behältnisteil-Decke, wobei im Zuge des Aufschraubens durch die aus der Ringwandung ausgeformten Auflaufschrägen der bzw. die Betätigungslappen radial nach innen ausgesteuert wird bzw. werden, um abschließend den Gegenvorsprung über laufend hinter diesen sperrend zu treten, so dass einer Schrambrückverlagerung der Verschlusskappe entgegengewirkt ist. Die radiale Aussteuerung des Betätigungslappens und die abschließende, selbsttätige Rückverlagerung desselben in die Sperrposition sind durch elastische Eigenschaften des gewählten Kunststoffes zur Herstellung der Verschlusskappe gewährleistet Entsprechend der diametralen Anordnung zweier Gegenvorsprünge sind bevorzugt auch in der Verschlusskappe zwei diametral gegenüberhegende Betätigungslappen frei geschnitten, wobei weiter die Einschnitte bis in den Bereich des Verschlusskappenbodens hineinragen, womit die Einschnitte jeweils aus einem vertikalen und einem etwa horizontalen Abschnitt bestehen. Zufolge dieser Ausgestaltung kann der Betätigungslappen bzw. können. die Betätigungslappen auch von oben oder jedenfalls teilweise von oben zur Überwindung der Öffnungssicherung gedrückt werden.

[0009] Der Betätigungslappen ist relativ zu dem Umfangsband frei beweglich. Der bzw. die Betätigungslappen weisen darüber hinaus gegenüber dem diese unterfangenen umfangswand und gegenüber den in der Kappe zwischen den Betätigungslappen verbleibenden Kappenwandungsabschnitten einen zur Kappendrebachse verringerten Radius auf. Das Umfangsband list außerhalb des Betätigungslappens integraler Teil einer Verschlusskappenwandung, wobei bevorzugt das Umfangsband und die Verschlusskappenwandung denselben Durchmesser aufweisen und wobei das Umfangsband frei von Einschnitten für die Betätigungslappen ist Auch erweist es sich als vorteilhaft, dass ein mit einer Randkante des Betätigungslappens zusammenwirkender, den Gegenvorsprung ausformender Drehöffnungsanschlag, der erst durch Endrücken des Betätigungslappens zu überwinden ist, in einer an einer Horizontalen orientierten Behältnisteil-Decke ausgebildet ist.

[0010] Die miteinander kämmenden Gewinde von Verschlusskappe und Behältnisteil sind bevorzugt auf eine maximale Aufschraubdrehung der Verschlusskappe von etwa 180° aufgelegt Um hierbei die Verschlusstellung der aufgeschraubten Verschlusskappe zu definieren, ist an der vertikalen Außengewinde-Wandung des Behältnisteils und/ oder an der, an der Horizontalen orientierten Behältnisteil-Decke der Aufschraub-Drehanschlag ausgeformt. Letzterer kann in einfachster Weise mit einem entsprechend ausgeformten Endabschnitt des verschlusskappenseitigen Innengewindes zusammenwirken. Der Aufschraub-Drehanschlag ist so positioniert, dass nach anschlagbegrenztem Aufschrauben der Verschlusskappe jeder Betätigungslappen sperrend hinter den Gegenvorsprung getreten ist. Die Verschlusskappe ist hiernach in beiden Schraubrichtungen gefesselt, wobei durch entsprechend Positionierung der Anschläge ein Bewegungsspiel in der gefesselten Stellung eingestellt werden kann. Denkbar ist jedoch auch eine Ausgestaltung, insbesondere bei einer Ausformung des Aufschraub-Drehanschlags im Bereich der Behältnisteil-Decke, bei welcher der Aufschraub-Drehanschlag mit einer Vertikalfläche des Betätigungelappens zusammenwirkt, so weiter bevorzugt mit der der mit dem zu überfahrenden Gegenvorsprung bzw. Drehöffnungsanschlag zusammenwirkenden gegenüberliegenden Vertikalfläche eines Betätigungslappens, zufolge dessen dieser Betätigungslappen in der öffnungsgesicherten Verschussstellung der Verschlusskappe zwischen dem Aufschraub-Drehanschlag und dem Drehöffnungsanschlag gefesselt ist Aus dieser Stellung heraus kann die Verschlusskappe nur durch Zweifachbetätigung rückschraubverlagert werden.

[0011] So weit, wie oben bereits angesprochen, ein Zusatzteil vorgesehen ist, ist der genannte Gegenvorsprung an dem Zusatzteil ausgebildet Hierzu ist das Zusatzteil an der Mündung bzw. an dem Behältnis (rück-) drehgesichert. Somit findet die Zusammenwirkung zwischen der Verschlusskappe und dem Zusatzteil statt, wobei das Zusatzteil ohne weiteres auch von dem Behältnis entfernbar ist, gleichwohl aber die Verschlusskappe hierdurch an dem Behältnisteil scbraubgesichert ist

[0012] Das Zusatzteil kann ein Mündungsverschlussteil sein. Die etwa, um ein Heraustreten von Flüssigkeit, welches sich in dem Behältnis befindet, in den Raum zwischen der Verschlusskappe und der Mündungsaußenseite bei Nichtgebrauch zu hindern. Die Mündung kann insbesondere auch eine Doppelmündung sein. Hierdurch, durch geeigneten Umgriff der Doppelmündung durch das Zusatzteil ergibt sich von selbst eine Drehsicherung des Zusatzteils relativ zu dem Behältnis, vermittels eben der Mündungsgestaltung. Die Mündung, insbesondere wenn es sich um eine Einzelmündung handelt, kann zu diesem Zweck auch in ihrem Grundriss unrund gestaltet sein.

[0013] Das Zusatzteil kann zum Aufsteck-Übergriff über die Mündung und einen sich nach unten von der Mündungsebene aus anschließenden gewindefreien Halsabschnitt gestaltet sein.

[0014] Das Zusatzteil ist in einem Querschnitt insbesondere auch bevorzugt hutförmig gestaltet. An dem Hutrand kann hierbei, in vertikaler Ausrichtung, die bereits grundsätzlich beschriebene Ringwandung angeformt sein, die den Gegenvorsprung ausbildet,

[0015] Nachstehend ist die Erfindung des Weiteren anhand der beigefügten Zeichnungen, die lediglich Ausführungsbeispiele darstellt, näher erläutern Hierbei zeigt.

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Verschlusskombination bestehend aus einer Verschlusskappe und einem Behältnis einer Seitenansicht;

Fig. 2

die Draufsicht auf das eine Mündungsöffnung aufweisende Behältnisteil nach Entfernen dar Verschlusskappe;

Fig. 3

die Verschlusskappe in einer perspektivischen Unteransicht;

Fig. 4

die Verschlusskappe in Draufsicht;

Fig. 5

die Verschlusskappe in Unteransicht;

Fig. 6

die an dem Behältnisteil schranbbefestigte Verschlusskappe bei partiell geschnittener Darstellung derselben;

Fig.7

eine partiell geschnittene Perspektivdarstellung des Verschlusskappen-Öffnungsbereiches;

Fig. 8

eine Horizontal-Teilschnittsdarstellung durch den Öffnungssicherungsbereich bei aufgeschraubter Verschlusskappe;

Fig. 9

die Herausvergrößerung des Bereiches IX in Fig. 8;

Fig.10

eine der Fig. 8 entsprechende Schnittdarstellung, jedoch eine zweite Ausführungsform betreffend;

Fig. 11

eine explosionsartige Darstellung einer weiteren Ausführungsform, wobei ein Zusatzteil vorgeschlagen ist und an dem Behältnis eine Doppelmündung ausgebildet ist;

Fig. 12

der Gegenstand gemäß Fig. 11 im Verschlusszustand;

Fig. 13

einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 12, bezüglich der Verschlusskappe; geschnitten im Bereich eines Betätigungslappens;

Fig.14

ein weiterer Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 12, geschnitten außerhalb der Betätigungslappen;

Fig. 15

eine perspektivische Ansicht von unten des Zusatzteils;

Fig. 16

eine Ansicht von oben des Behältnisses, ohne Verschlusskappe;

Fig.17

eine Darstellung gemäß Fig. 11 einer weiteren Ausführungsform mit einer unrunden Mündung an dem Behältnis-teil;

Fig.18

eine Schnittdarstellung durch den Gegenstand gemäß Fig. 17 im Verschlusszustand, geschnitten außerhalb der Betätigungslappen;

Fig. 19

eine Darstellung des Zusatzteiles gemäß dem Gegenstand Fig. 17, perspektivisch von unten;

Fig. 20

eine Draufsicht auf die Mündung des Behältnisses gemäß Gegenstand Fig. 17;

[0016] Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1 eine Verschlusskombination aus einer vorzugsweise im Kunststoffspritzverfahren hergestellten Verschlusskappe 1 und einem, eine gleichfalls vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Mündungsöffnung 2 aufweisenden Behältnisteil 3.

[0017] Die Verschlusskappe 1 ist an dem Behältnisteil 3 bzw. an einem auf einem Hals des Behältnissses 3 aufgeprellten Ausgabeteil schraubbefestigbar, wobei eine, eine Zweifachbetätigung erfordernde Öffnungssicherung vorgesehen ist.

[0018] Das Behältnisteil 3 bzw. das Ausgabeteil weist eine Betätigungsteilwandung 4 auf, welche ein Außengewinde 6 trägt. Weiter ist das Behältnisteil 3 mit einer an einer Horizontalen orientierten Behältnisteil-Decke 6 versehen, welche sich ebenenmäßig quer zu einer Aufschraub-Drehachse x erstreckt. Die Decke 6 trägt die dem Außenrand folgende, als Ringwandung 7 gestaltete Betätigungswandung 4, welche sich von der Behältnisteil-Decke 6 ausgehend senkrecht zu dieser ersteckt.

[0019] Die Ringwandung 7 formt integral zwei diametral gegenüberliegende, nach radial innen weisende Gegenvorsprünge 8 aus. In Aufschraubrichtung betrachtet ist jedem Gegenvorsprung 8 eine gleichfalls integral aus der Ringwandung 7 ausgeformte Auflaufschräge 9 vorgelagert.

[0020] Die jeweils einen Drehöffnungsanschlag 10 ausbildenden Gegenvorsprünge 8 können streng radial in Richtung auf die Behältnisbeil-Decke 6 im Zentrum durchtrebende Drehachse x gerichtet sein. Bevorzugt wird jedoch eine Ausgestaltung, bei welcher die Gegenvorsprünge 8 in Aufschraubrichtung um ca.10° über eine gedachte, sich auf die Drehachse x beziehende Radiallinier hinaus geneigt (siehe Winkel α in Fig. 9). In Aufschraubrichtung ist durch diesen Hinterschnitt keine Auflaufschräge gebildet

[0021] In dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei Mündungsöffnungen 2 vorgesehen, welche an von der Behältnisteil-Decke 6 ausgehenden Erhebungen 11 ausgebildet sind. Denkbar ist auch eine Ausgestaltung gemäß Fig. 6, bei welcher eine zentrale Mündungsöffnung 2 vorgesehen ist und bei welcher die Ringwandung 7 gegenüber dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 in Achsrichtung betrachtet verlängert ist und außenwandig dieser Ringwandung 7 das Außengewinde 5 angeordnet ist, wobei weiter die durch die Gegenvorsprünge 8 und die Auflaufschrägen 9 ansgeformten Einschnürungen der Ringwandung 7 sich über die gesamte Höhe der Ringwandung 7 erstrecken und somit das Außengewinde 5 in diesen Bereichen unterbrechen, was jedoch zu keiner Beeinträchtigung im Zuge des Aufschraubens der Verschlusskappe 1 führt.

[0022] Unabhängig von der jeweiligen Ausgestaltung weist das Außengewinde 5 einen Aufschraub-Drehanschlag 12 auf, welcher in Form einer auf der Behältnisteil-Wandung 4 bzw. bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6 auf der Ringwandung 7 sich parallel zur Drechachse x erstreckenden, radial auswärts abragenden Anschlagschulter 13 ausgebildet ist

[0023] Dieser Aufschraub-Drehanschlag 12 ist in Aufschraubrichtung betrachtet drehwinkelversetzt hinter dem zugeordneten Gegenvorsprung 8 angeordnet, dies unter Einbeziehung eines in einer Vertikalprojektion betrachteben Winkeln zwischen Gegenanschlag 8 und Aufschraub-Drehanschlag 12 von ca. 60°. Entsprechend der Anordnung zweier Gegenvorsprünge 8 sind auch zwei diametral gegenüberliegend angeordnete Aufschraub-Drehanschläge 12 bzw. Anschlagschultern 1.3 vorgesehen.

[0024] Die in einer beispielhaften Ausgestaltung in den Fig. 3 bis 5 dargestellte Verschlusskappe 1 besitzt eine Verschlusskappen-Decke 14 und eine umlaufende Verschlusskappen-Wandung 15. Die Verschlusskappen-Decke 14 ist innenseitig mit nicht näher dargestellten Verschlussmitteln, beispielsweise Verschlussstopfen zum dichtenden Verschluss der Mündungsöffnung 2 versehen.

[0025] Die Verschlusskappe 1 ist mit einer der Anzahl der Gegenvorsprünge 8 des Behältnisteiles entsprechender Anzahl von Betängungslappen 16 versehen, so in den dargestellten Ausführungsformen mit zwei diametral gegenüberliegenden Betätigungslappen 16. Letztere sind an der Verschlusskappe 1 frei geschnitten, wobei die, einen Betätigungslappen 16 jeweils dreiseitig begrenzenden Freischnitte 17 sich bis in der Verschlusskappen-Decke 14 erstrecken. In diesem Übergangsbereich zur Verschlusskappen-Decke 14 wurzelt der Betätigungslappen 16, der einen L-förmigen Querschnitt aufweist.

[0026] Die Betätigungslappen 16 erstrecken sich von der Verschlusskappen-Decke 14 ausgehend über etwa zwei Drittel der Verschlusskappenhöhe und sind von einem Umfangsband 18 der Verschlusskappe 1 unterfangen, welches innenseitig eine Gewindausformung 19 in Form eines Innengewindes aufweisen.

[0027] Das Umfangsband 18 ist außerhalb der Betätigungslappen integraler Teil der Verschlusakappen-Wandung 15 und weist denselben Durchmesser wie die Verachlusskappen- Wandung 15 auf. Die Betätigungslappen 16 hingegen sind gegenüber der Verschlusskappen-Wandung 15 in ihrem Radialmaß verringert, so etwa um das Maß der Wandungshöhe.

[0028] Jeder Betätigungslappen 16 weist im freien Fußbereich einen stufenartig verjüngten Steuerungsabschnitt 20 auf, der sich in einer Projektion auf die Verschlusskappen-Wandung 15 in Überdeckung zu dem oberen Randbereich des Umfangsbandes 18 erstreckt. Der oberhalb dieses Steuerungsabschnittes 20 materialverdickte Bereich liegt in dem fensterartigen Freischnitt der Verschlusskappe 1 zur Betätigung frei und ist zur verbesserten Handhabung mit einer gewellten Oberfläche versehen.

[0029] Im Zuge des Aufschraubvorganges der Verschlusskappe 1 auf das Behältnisteil 3 hintergreifen die materialverjungten Steuerungsabschnitte 20 der Betätigungslappen 16 die Ringwandung 7 im Bereich der Behältnisteil-Decke 6, wobei im Zuge der Aufschraub-Drehverlagerung die Steuerungsabschnitte 20 und somit die Betätigungslappen 16, die von oben in Überlappung zu der Betätigungsteilwandung bzw. der Ringwandung 7 gelangen, über die Auflaufschrägen 9 zunächst radial nach innen ausgelenkt werden, um abschließend nach Überlaufen der Gegenvorsprünge 8 aufgrund der Federeigenschaften des eingesetzten Kunststoffmaterials wieder in ihre Ursprungsstellung zurückzuschwenken. Hierbei treten die Steuerungsabschnitte 20 sperrend hinter die Gegenvorsprünge 8 des Behältnisses 3, womit eine Drehsperre in Öffnungsrichtung der Verschlusskappe 1 erreicht ist. Die mit den Gegenvorsprüngen 8 korrespondierenden Flanken der Steuerungsabschnitte 20 sind entgegen den Gegenvorsprünge 8 streng radial ausgerichtet, womit eine definierte Rastaustellung, aus der selbsttätig kein Herauskommen gegeben ist, erreicht ist. Zudem schlägt in dieser Position ein Anschlagsteg 21 des kappenseitigen Innengewindes 19 gegen den Aufschraub-Drehanschlag 12 des Behältnisteiles 3, so dass ein Weiterdrehen der Verschlusskappe 1 unterbunden wird. In dieser Situation ist die Verschlusskappe in beiden Richtungen drehgesichert.

[0030] Die hierdurch erzielte Drehsperre ist erst durch radiales Eindrücken der Betätigungslappen 16 in Richtung auf die Drehachse x zu überwinden, wobei die Steuerungsabschnitte 20 radial so weit nach innen entgegen der Materialfederkraft, verlagert werden, dass diese durch nachfolgende Drehverlagerung der Verschlusskappe 1 über die Gegenvorsprünge 8 - dies unter Beibehaltung des nach radial nach innen wirkendem Druckes auf die Betätigungslappen 16 - geführt werden können. Die axiale Höhe der Gegenvorsprünge 8 bzw. der Ringwandung 7 ist so gewählt, dass durch eine vorgegebene Gewindesteigung diese beim nächsten Überlaufen frei überlaufen werden. Denkbar ist diesbezüglich auch eine Kulissenführung, die beim Drehen der Kappe die einmal innen nach gerichteten Betätigungslappen 16 radial innen halten.

[0031] In Fig.10 ist eine alternative Ausgestaltung der Anordnung eines Aufschraub-Drehanschlages 12 dargestellt. Dieser ist entgegen dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel nicht im Bereich der Gewindeausformungen positioniert, sondern vielmehr als eine aus der Bingwandung 7 ausgeformte, radial nach innen auf die Drehache x weisende Drehanschlagschulter 22, welche mit einer Vertikalfläche 23 des Steuerungsabschnittes 20 des Betätigungslappens 16 zusammenwirkt, welche Vertikalfläche 23 der der mit dem Gegenvorsprung 8 zusammenwirkenden Vertikalfläche 24 gegenüberliegt. Zufolge dieser Ausgestaltung dient der Steuerungabschnitt 20 eines Betätigungslappens 16 nicht nur der durch Zweifachbetätigung aufhebbaren Drehsperre, sondern auch zur Aufschraub-Anschlagbegrenzung. Der Steuerungsabschitt 20 einen Betätigungslappens 16 ist in der aufgeschraubten Stellung der Verschlusskappe 1 zwischen dem Gegenvorsprung 8 und der Drahanschlagschulter 22 in einer zwischen diesen ausgeformten Tasche 25 gefangen.

[0032] Mit Bezug zu den Figuren 11 bis 16 ist eine Ausführungsform dargestellt, die sich zunächst einmal in einer Doppelmündung 26 des Behältnis 3 manifestiert. Wie aus den Figuren 12 und 16 im Weiteren zu erkennen ist ist das Behältnis 3 eine Doppelflasche mit zwei voreinander getrennten kammern, die lediglich über einen Verbindungssteg 27 miteinander verbunden sind. Der Verbindungssteg 27 ist oberhalb des Gewindes 5, das an jeder Teilflasche ausgeformt ist, gezogen, vgl. Fig. 11.

[0033] Weiterhin ist ein Zusatzteil 28 vorgesehen, das die Doppelmündung 26 jeweils einzeln überdeckend von oben aufzusetzen ist und auch in einfacher Weise nach oben abgenommen werden kann. Schon aufgrund der Doppelmündung ist das Zusatzteil 28 aber im aufgesetzten Zustand drehgesichert.

[0034] Die Verschlusskappe 1 ist im Wesentlichen, bis auf die nachstehend noch angesprochenen Besonderheiten, gleichgestalteit zu der bereits beschriebenen Verschlusskappe der anderen Ausführungsformen.

[0035] Das Zusatzteil 28 kann nach Abschrauben der Verschlusskappe 1 ohne Hinderung nach oben von dem Behältnis bzw. der Doppelmündung 26 entnommen werden.

[0036] Das Gewinde 5 ist in zwei Teilabschnitte, jeweils einem der genannte Teilbehältnisse zugeordnet, ausgebildet. Aber grundsätzlich auf einem kreisförmigen Grundriss, wenn gleich die Mündungen 26 von einer unrunden Hüllfläche (nur) umschlossen werden können. Im Verschlusszustand, siehe Fig.12, sitzt die Verschlusskappe 1 bis unter dem Gewindebereich greifende, auf einer Schulter jedes der Teilbehältnisse auf. Im Bereich der Trennwand 27 ist eine Öffnung nach unten gegeben.

[0037] In ihrem oberen Bereich weist die Verschlusskappe 1 wieder die bereits beschriebenen Betätigungslappen 16 auf, aus der Kappenwandung durch Freischnitte 17 herausgetrennt, auf. Zugeordnet einem Betätigungslappen 17 ist eine Wandungsabsenkung bzw. Wandungsabflachung 29 jeweils in Radialrichtung ausgebildet.

[0038] Im Übrigen ist die Kappenform ungestört weitergebildet, mit ein sich unterhalb des Betätigungslappens integral fortsetzenden Umfangsband 18.

[0039] Wie sich aus einer Zusammenschau der Figuren 11 und 13 ergibt, bildet das Zusatzteil 28 nunmehr die Betätigungsteilwandung 4 bzw. Ringwandung 7 aus, wobei im Unterschied zu den vorerläuterten Ausführungsformen diese Betätigungsteilwandung nun aber auf die Ausformung der Gegenvorsprünge 8 und Auflaufschräge 9 etc. reduziert ist (dem steht nicht entgegen, dass in einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform das Zusatzteil 8, etwa wenn es am Behältnis rastgehaltert ist, auch das Gewinde (mit) ausformen kann.

[0040] Im Übrigen ergibt eine gleiche Funktion wie schon zu den vorstehenden Ausführungsformen beschrieben. Im Zuge des Aufschraubens der Verschlusskappe 1 wird durch den Gewindeeingriff zwischen der Verschlusskappe 1 und dem Behältnisgewinde eine Verklammerung zwischen der Verschlusskappe 1, dem Zusatzteil 28 und dem Behältnis 3 erreicht. Trotzdem das Zusatzteil 28 nur lose aufgesteckt ist, kann die Verschlusskappe 1 nicht entfernt werden, wenn nicht in der besonderen, hier erforderlichen Weise die Öffnungssicherung überwunden wird und die Verschlusskappe 1 abgeschraubt wird.

[0041] Wenn auch die Verschlusskappe 1 grundsätzlich das Zusatzteil 28 im Verschlusszustand vollständig überdeckt, ist dies doch bezüglich der Wandung 4, 7 in dem Bereich der Betätigungslappen 16 nicht vollständig gegeben, wie insbesondere aus Fig. 13 ersichtlich.

[0042] Die Querschnittsdarstellung gemäß Fig. 14 zeigt dagegen die vollständige Überdeckung außerhalb der Verschlusslappen 16.

[0043] Weiter ist zu erkennen, dass das Zusatzteil 28 in die Doppelmündung 26 jeweils hineinragende Verschlussabschnitte 30 ausbildet. Diese sind für sich topfförmig, mit Öffnung nach außen jeweils gestaltet.

[0044] Diese beiden Verschlussabschnitte 30 gehen über einen Mittelverbindungsabschnitt 31, der auch aus Fig.15 ersichtlich ist, ineinander über.

[0045] Im Verschlusszustand sitzt die Unterseite der Kappendecke der Verschlusskappe 1 unmittelbar auf dem Verbindungsabschnitt 31 bzw. den Randabschnitten 32, welche gleichsam durch die Topfränder der topfförmigen Verschlussabschnitte 30 gebildet sind, auf.

[0046] Mit Bezug zu den Figuren17 bis 20 ist eine weitere Ausführungsform dargestellt, die der vorher beschriebenen Ausführungsform entspricht, wobei jedoch hier (wiederum) nur eine Mündungsöffnung 2 ausgebildet ist. Diese Mündungsöffnung 2 ist allerdings unrund gestaltet wie sich insbesondere aus der Draufsicht auf das Behältnis 3 gemäß Fig. 20 ergibt. Die explosionsartige Darstellung gemäß Fig. 17 entspricht im Übrigen der Darstellung gemäß Fig. 11, so dass zur Beschreibung grundsätzlich auf die diesbezügliche Beschreibung verwiesen wird.

[0047] Die perspektivische Unteransicht des Zusatzteiles 28 dieser Ausführungsform zeigt insbesondere den Verschlussabschnitt 30, der sich im Übrigen auch aus der Querschnittsdarstellung gemäß Fig. 18 ergibt.

Ansprüche

1. Verschlusskombination aus einer vorzugsweise im Kunststoffspritzverfahren hergestellten Verschlussklappe (1) und einem eine gleichfalls vorzugsweise aus Kunststoff bestehende, eine Mündungsöffnung (2) aufweisenden Behältnisteil (3), wobei die Verschlusskappe (1) an dem Behältnisteil (3) schraubbefestigbar ist und eine eine Zweifachbetätigung erfordernde Öffnungssicherung vorgesehen ist, wobei weiter die Öffnungssicherung aus einem eine Drehsperre aufweisenden Betätigungslappen (16), der an der Verschlusskappe (1) frei geschnitten ist, und aus einem durch Einwirkung auf den Betätigungslappen (16) zu überfahrenden Gegenvorsprung (8) besteht, wobei der Gegenvorsprung (8) oberhalb des an dem Behältnisteil (3) ausgebildeten Gegengewindes ausgeformt ist und der Betätigungslappen (16) von einer Umfangsband (18) der Verschlusskappe (1) unterfangen ist, welches Umfangsband (18) innenseitig eine Gewindeausformung 19 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungslappen (16) fußseitig einen Steuerungsabschnitt (20) aufweist, der sich zumindest in der Verschlussstellung innenseitig des Umfangsbandes (18) erstreckt und dass an einer vertikalen Außengewindewandung des Behältnisteils (3) und/oder an der, der Horizontalen orientierten Behältnisteil-Decke (6) ein Aufschraub -Drehanschlag (12) ausgeformt ist.

2. Verschlusskombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenvorsprung an dem Behältnisteil ausgebildet ist.

3. Verschlusskombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei aufgeschraubter Verschlusskappe (1) eine Unterkante des Betätigungslappens (16) oberhalb des Gegengewindes angeordnet ist.

4. Verschlusskombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungslappen (16) relativ zu dem Umfangsband (18) frei beweglich ist und, bevorzugt, sich bis in eine Verschlusskappen-Decke (14) erstreckt.

5. Verschlusskombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Umfangsband (18) außerhalb des Betätigungslappens (16) integraler Teil einer Verschlusskappen-Wandung (15) ist.

6. Verschlusskombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungslappen (16) ein gegenüber dem Radius des Umfangsbandes (18) verringertes Radialmaß aufweist.

7. Verschlusskombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenvorsprung (8) in Aufschraubrichtung um einen spitzen Winkel (α) bezogen auf eine Radiallinie (r) geneigt verläuft.

8. Verschlusskombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufschraub-Drehanschlag (12) mit einer Vertikalfläche (23) des Betätigungslappens (16) zusammenwirkt.

9. Verschlusskombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenvorsprung (8) an einem der Mündungsöffnung (2) zugeordneten Zusatzteil (28) ausgebildet ist.

10. Verschlusskombination nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzteil (28) ein Mündungsverschlussteil ist.

11. Verschlusskombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündungsöffnung eine Doppelmündung (26) ist.

12. Verschlusskombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündungsöffnung in ihrem Grundriss unrund gestaltet ist.

13. Verschlusskombination nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzteil (28) zum Aufsteck-Übergriff über die Mündungsöffnung (2) und einen sich nach unten anschließenden gewindefreien Halsabschnitt gestaltet ist.

14. Verschlusskombination nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzteil (28 in einem Querschnitt hutförmig gestaltet ist.

15. Verschlusskombination nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzteil (28) einen Verschlussabschnitt (30) aufweist, welcher von oben in die Mündungsöffnung (2) eingreifend abschnittsweise unterhalb einer Mündungsebene verläuft.

Claims

1. Closure combination comprising a closure cap (1), which is preferably produced by plastics injection moulding, and a container part (3), which has a mouth opening (2) likewise preferably consisting of plastics material, it being possible for the closure cap (1) to be screw-connected to the container part (3), and an opening-securing means which requires two-fold actuation being provided, the opening-securing means further comprising an actuating flap (16), which has a rotary block and is cut free on the closure cap (1), and an opposing protrusion (8), over which it is possible to pass by acting on the actuating flap (16), the opposing protrusion (8) being formed above the mating thread formed on the container part (3), and the actuating flap (16) having a circumferential band (18) of the closure cap (1) gripping beneath it, this circumferential band (18) having a threaded formation (19) on the inside, characterized in that the actuating flap (16) has, at its foot, a control portion (20) which, at least in the closed position, extends inside the circumferential band (18) and in that a screw-on rotary stop (12) is formed on a vertical externally threaded wall of the container part (3) and/or on the container-part top (6) oriented along the horizontal.

2. Closure combination according to Claim 1, characterized in that the opposing protrusion is formed on the container part.

3. Closure combination according to any of the preceding claims, characterized in that, with the closure cap (1) screwed on, a lower edge of the actuating flap (16) is disposed above the mating thread.

4. Closure combination according to any of the preceding claims, characterized in that the actuating flap (16) is freely movable relative to the circumferential band (18) and preferably extends into a closure-cap top (14).

5. Closure combination according to any of the preceding claims, characterized in that the circumferential band (18), outside the actuating flap (16), is an integral part of a closure-cap wall (15).

6. Closure combination according to any of the preceding claims, characterized in that the actuating flap (16) has a radial extent which is less than the radius of the circumferential band (18).

7. Closure combination according to any of the preceding claims, characterized in that the opposing protrusion (8) is inclined by an acute angle (α) in the screw-on direction in relation to a radial line (r).

8. Closure combination according to any of the preceding claims, characterized in that the screw-on rotary stop (12) interacts with a vertical surface (23) of the actuating flap (16).

9. Closure combination according to any of the preceding claims, characterized in that the opposing protrusion (8) is formed on an additional part (28) associated with the mouth opening (2).

10. Closure combination according to Claim 9, characterized in that the additional part (28) is a mouth-closure part.

11. Closure combination according to any of the preceding claims, characterized in that the mouth opening is a double mouth (26).

12. Closure combination according to any of the preceding claims, characterized in that the mouth opening is of non-round configuration in plan view.

13. Closure combination according to any of Claims 9 to 12, characterized in that the additional part (28) is configured for plug-on engagement over the mouth opening (2) and a thread-free neck portion which adjoins in the downward direction.

14. Closure combination according to any of Claim 9 to 13, characterized in that the additional part (28) is of cup-like configuration in a cross-section.

15. Closure combination according to any of Claims 9 to 14, characterized in that the additional part (28) has a closure portion (30) which, engaging in the mouth opening (2) from above, has portions running beneath a mouth plane.

Revendications

1. Fermeture combinée, composée d'un bouchon de fermeture (1), fabriqué de préférence selon un procédé d'injection de matière synthétique et d'une partie formant contenant (3), composée également de préférence de matière synthétique, présentant une ouverture d'embouchure (2), le bouchon de fermeture (1) étant susceptible d'être fixé, par vissage, à la partie formant contenant (3), et une sécurité d'ouverture, nécessitant un actionnement double, étant prévue, la sécurité d'ouverture étant en outre composée d'une languette d'actionnement (16), présentant un blocage de rotation et découpée librement sur le bouchon de fermeture (1), et d'une contre-saillie (8) à franchir, par action sur la languette d'actionnement (16), la contre-saillie (8) étant formée au-dessus du contre-filetage réalisé sur la partie formant contenant (3), et la languette d'actionnement (16) étant soutenue par une bande périphérique (18) du bouchon de fermeture (1), ladite bande périphérique (18) présentant, du côté intérieur, un développement en filetage (19), caractérisée en ce que la languette d'actionnement (16) présente, du côté pied, un tronçon de commande (20) s'étendant, au moins dans la position de fermeture, du côté intérieur de la bande périphérique (18), et en ce qu'une butée de rotation pour le vissage (12) est formée sur une paroi verticale de filetage extérieur de la partie formant contenant (3) et/ou sur le plafond de partie formant contenant (6) orienté horizontalement.

2. Fermeture combinée selon la revendication 1, caractérisée en ce que la contre-saillie est réalisée sur la partie formant contenant.

3. Fermeture combinée selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que, lorsque le bouchon de fermeture (1) est monté par vissage, un bord inférieur de la languette d'actionnement (16) est disposé au-dessus du contre-filetage.

4. Fermeture combinée selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la languette d'actionnement (16) est librement déplaçable par rapport à la bande périphérique (18) et s'étend, de préférence, jusqu'à un plafond de bouchon de fermeture (14).

5. Fermeture combinée selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que, à l'extérieur de la languette d'actionnement (16), la bande périphérique (18) fait partie intégrante d'une paroi de bouchon de fermeture (15).

6. Fermeture combinée selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la languette d'actionnement (16) présente une dimension radiale réduite par rapport au rayon de la bande périphérique (18).

7. Fermeture combinée selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la contre-saillie (8) s'étend sous une inclinaison, dans le sens du vissage, de la valeur d'un angle aigu (α) par rapport à une ligne radiale (r).

8. Fermeture combinée selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la butée de rotation pour le vissage (12) coopère avec une face verticale (23) de la languette d'actionnement (16).

9. Fermeture combinée selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la contre-saillie (8) est réalisée sur une partie additionnelle (28) associée à l'ouverture d'embouchure (2).

10. Fermeture combinée selon la revendication 9, caractérisée en ce que la partie additionnelle (28) est une partie de fermeture d'embouchure.

11. Fermeture combinée selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'ouverture d'embouchure est une embouchure double (26).

12. Fermeture combinée selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'ouverture d'embouchure présente un profil non rond.

13. Fermeture combinée selon l'une des revendications 9 à 12, caractérisée en ce que la partie additionnelle (28) est conformée pour, lors du montage par enfichage, entourer par le dessus l'ouverture d'embouchure (2) et un tronçon formant goulot, exempt de filetage, s'y raccordant vers le bas.

14. Fermeture combinée selon l'une des revendications 9 à 13, caractérisée en ce que, observée en une section transversale, la partie additionnelle (28) est conformée en chapeau.

15. Fermeture combinée selon l'une des revendications 9 à 14, caractérisée en ce que 1a partie additionnelle (28) présente un tronçon de fermeture (30), s'étendant du haut en s'engageant, par tronçons, dans l'ouverture d'embouchure (2), au-dessous d'un plan d'embouchure.

Zeichnung