(19)
(11) EP 1 836 339 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.03.2010  Patentblatt  2010/11

(21) Anmeldenummer: 06700396.2

(22) Anmeldetag:  12.01.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06B 19/00(2006.01)
D06B 1/14(2006.01)
D06B 13/00(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2006/000206
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2006/074921 (20.07.2006 Gazette  2006/29)

(54)

VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM AUFBRINGEN EINES FLÜSSIGEN MEDIUMS AUF EINE MATERIALBAHN

DEVICE AND METHOD FOR APPLYING A LIQUID MEDIUM TO A MATERIAL WEB

DISPOSITIF ET PROCEDE PERMETTANT D'APPLIQUER UN AGENT LIQUIDE SUR UNE BANDE DE MATIERE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 14.01.2005 DE 102005002101
14.01.2005 DE 202005000678 U
14.02.2005 DE 202005002285 U
14.02.2005 DE 102005006519

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.09.2007  Patentblatt  2007/39

(73) Patentinhaber: Sonotronic Nagel GmbH
76307 Karlsbad (DE)

(72) Erfinder:
  • NAGEL, Dieter
    76307 Karlsbad (DE)

(74) Vertreter: Leitner, Waldemar 
Porta patent- und rechtsanwälte Zerrennerstrasse 23-25
75172 Pforzheim
75172 Pforzheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 283 294
US-A- 4 419 160
DE-A- 2 113 370
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen eines flüssigen Mediums auf eine Materialbahn, die eine Aufbringeinrichtung, in deren Vorratsbehälter das flüssige Medium aufgenommen ist, sowie eine Fixiereinrichtung zum Fixieren des auf die Materialbahn durch die Aufbringung aufgebrachten flüssigen Mediums aufweist, wobei die Fixiereinrichtung mindestens eine Ultraschall einheit aufweist, durch welche das auf der Materialbahn aufgebrachte flüssige Medium mit Ultraschallschwingungen beaufschlagbar ist, sowie ein Verfahren zum Aufbringen eines flüssigen Mediums auf eine Materialbahn, bei dem die Materialbahn einer das aufzubringende, flüssige Medium enthaltenden Aufbringeinrichtung zugeführt, das auf der Materialbahn aufgebrachte flüssige Medium in einer Fixiereinrichtung fixiert wird und die derart behandelte Materialbahn der Fixiereinrichtung zugeführt und dort mit Ultraschallschwingungen beaufschlagt wird.

    [0002] Eine derartige Vorrichtung, sowie ein derartiges Verfahren sind aus der US 4,491,60 A bekannt, in der eine Vorrichtung und ein Verfahren mit den Merkmalen der Oberbegriffe der unabhängigen Ansprüche 1 und 8 beschrieben ist. Die in der vorgenannten Druckschrift erläuterte Vorrichtung sowie das dortige offenbarte Verfahren dienen dazu, Fasern eines nicht-gewobenen Gewebes zu verschweißen und zu färben, insbesondere dem Färben nicht-gewobenen Gewebes, das aus mittels Ultraschall punkverschweißter Fasern hergestellt ist. Hierzu werden die Fasern zwischen einer Ultraschalleinheit und einem rotierenden Gegenlager durchgeführt, wobei das rotierende Gegenlager aus einer Rolle mit Kontaktpunkten besteht. Durch die Ultraschallverschweißung der Fasern entsteht ein Gewebe, dessen Fasern an Kreuzungspunkten, die dem Muster der Kontaktpunkte der Rolle des Gegenlagers entsprechen, miteinander verschmolzen sind. Es wird eine Flüssigkeit auf das derart gebildete nichtgewobene Gewebe augetragen, und zwar vor oder zu der gleichen Zeit, wie die zu verschweißenden Fasern die Kontaktpunkte kontaktieren, sodass die Flüssigkeit die Fasern an ihren Kreuzungspunkten während der Beaufschlagung mit Ultraschall bedeckt. Dadurch wird die Farbe an den Kreuzungspunkten der Fasern getrocknet und das Gewebe somit nur an diesen Kreuzungspunkten eingefärbt, während das übrige Gewebe nicht eingefärbt wird. Danach wird in einem weiteren Schritt die überschüssige Farbe ausgewaschen oder - um auch die Farbe an den nicht ultraschallbehandelten Bereichen des Gewebes zu trocknen - wärmebehandelt.

    [0003] Die EP 1 283 294 beschreibt eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Thermofixierung zwecks Verformung und/oder Glättung der Web- und/oder Faserstruktur eines Werkstücks, die eine Ultraschalleinrichtung zur Erzeugung von Ultraschallschwingungen zur Einbringung der zur Thermofixierung zur Verformung und/oder Glättung der Web- und/oder Faserstrukturen hergestellten benötigten Energie durch Ultraschallschwingungen bereitstellt, wobei die Vorrichtung eine Ultraschalleinheit aufweist, die mindestens eine Sonotrode und ihr gegenüberliegend durch eine Spalt getrennt einen Amboss besitzt.

    [0004] Des weiteren sind Vorrichtungen und Verfahren bekannt, bei denen vorgesehen ist, dass die in einer Materialaufnahmeeinrichtung gespeicherte Materialbahn der Aufbringeinrichtung zugeführt wird, in der ein Auftragen des in einem Vorratsbehälter der Aufbringeinrichtung aufgenommenen flüssigen Mediums auf die Materialbahn erfolgt. Hierzu wird die Materialbahn durch ein Bad des flüssigen Mediums geführt. Um zu verhindern, dass die derart behandelte Materialbahn zuviel flüssiges Medium aus der Aufbringeinrichtung mitnimmt, ist bei der bekannten Vorrichtung und dem bekannten Verfahren vorgesehen, dass über dem das flüssige Medium aufnehmenden Vorratsbehälter der Aufbringeinrichtung Quetschwalzen angeordnet sind, welche die überschüssige Flüssigkeit von der Materialbahn abstreifen und zurück in den Vorratsbehälter führen. Eine derartige Vorgehensweise besitzt den Nachteil, dass hierdurch eine Veränderung der Konsistenz und/oder der Konstanz des im Vorratsbehälter der Aufbringeinrichtung vorhandenen flüssigen Mediums durch das rückgeführte Medium auftritt. Ein weiterer Nachteil der bekannten Vorgehensweise ist darin zu sehen, dass das auf die Materialbahn aufgetragene flüssige Medium eine relativ hohe Restfeuchtigkeit aufweist, die typischerweise zwischen 40-70 % beträgt. Diese bedeutet, dass in der nachfolgenden Fixiereinrichtung das auf die Materialbahn aufgebrachte flüssige Medium stark getrocknet werden muss, um den Auftrag zu stabilisieren.

    [0005] Bei den letztgenannten Vorrichtungen und Verfahren wird die Fixierung des flüssigen Mediums auf der Materialbahn durch eine Wärmebeaufschlagung, insbesondere durch Dampf oder in einer Wärmekammer durchgeführt, in welche die wie vorstehend beschrieben mit dem flüssigen Medium behandelte Materialbahn eingebracht wird und darin eine entsprechend lange Zeit verweilen muss. Derartige Wärmekammem besitzen aber den Nachteil, dass sie nicht nur einen hohen Platzbedarf aufweisen, welcher in nachteiliger Art und Weise dazu führt, dass die bekannte Vorrichtung voluminös bauen. Ein weiterer, noch viel gravierender Nachteil der bekannten Vorgehensweise ist, dass die Wärmekammem eine lange Vorwärmzeit und/oder eine große Abkühlzeit benötigen. Dies führt in nachteiliger Art und Weise nicht nur dazu, dass bei einem Defekt, insbesondere bei einem Reißen der Materialbahn in der Wärmekammer, diese zuerst abgekühlt werden muss, bevor es möglich ist, den Defekt zu beheben, insbesondere eine neue Materialbahn in die Heizkammer einzuführen. Vielmehr besitzt die bekannte Vorgehensweise auch den Nachteil, dass sie einen relativ hohen Energieverbrauch aufweist, nicht zuletzt dadurch, dass die Wärmkammer - wie bereits ausgeführt - voluminös bauen, so dass für eine entsprechende Wärmebeaufschlagung der Materialbahn nicht nur die Energie benötigt wird, die zum Behandeln der Materialbahn erforderlich ist, sondern dass darüber hinaus noch ein großer Anteil der benötigten Gesamtenergie zum Aufheizen der Wärmekammer aufzuwenden ist.

    [0006] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass ein einfacheres Fixieren eines flüssigen Mediums durch Ultraschall auf einer Materialbahn ermöglicht wird.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Vorrichtung dadurch gelöst, dass dass die Ultraschalleinheit eine Arbeitsfläche aufweist, die von einer Vorschubeinrichtung gegen eine Arbeitsfläche eines ihr gegenüber liegenden Gegenlagers bewegbar ist, und dass durch die Vorschubeinrichtung die Arbeitsfläche der Ultraschalleinheit unter einem bestimmten Anpreßdruck gegen die zwischen der Arbeitsfläche und einem Gegenlager geführte Materialbahn derart pressbar ist, dass hierdurch eine vibrierende mechanische Beaufschlagung der mit dem flüssigem Medium beschichteten Materialbahn erfolgt.

    [0008] Das erfindungsgemäße Verfahren sieht vor, dass die Materialbahn zwischen einem Gegenlager und einer Arbeitsfläche der Ultraschalleinheit durchgeführt wird und die Arbeitsfläche von einer Vorschubeinrichtung derart gegen die Materialbahn gepresst wird, dass eine vibrierende mechanische Beaufschlagung der mit dem flüssigem Medium beschichteten Materialbahn erfolgt.

    [0009] In vorteilhafter Art und Weise wird der Energieeintrag in die Fixiereinrichtung durch die von der Ultraschalleinheit erzeugten Ultraschallschwingungen bewirkt. Eine derartige Maßnahme besitzt den Vorteil, dass sich eine derartige Vorgehensweise durch einen niedrigen Energieverbrauch auszeichnet, da Heizkammern oder eine Dampfbeaufschlagung nun in der Regel nicht mehr erforderlich oder zumindest deutlich verkürzt sind. Erfindungsgemäß ist hier vorgesehen, dass die mit flüssigem Medium behandelte Materialbahn zwischen einer Arbeitsfläche der Ultraschalleinheit und einem Gegenlager durchgeführt wird, und dass die Arbeitsfläche der Ultraschalleinheit mit einem bestimmten Anpressdruck auf die Materialbahn gepreßt wird. Eine derartige Maßnahme besitzt den Vorteil, dass hierdurch eine mechanische Beaufschlagung der mit dem flüssigen Medium beschichteten Materialbahn erfolgt. Die durch die Ultraschallschwingungen hervorgerufenen Vibrationen der Arbeitsfläche der Ultraschalleinheit wirken in vorteilhafter Art und Weise auch einem Festklemmen der zwischen der Ultraschalleinheit und dem Gegenlager eingespannten Materialbahn entgegen, so dass ein Weitertransport der Materialbahn gewährleistet ist.

    [0010] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Aufbringeinrichtung ein Aufbringelement aufweist, durch welches das aufzubringende flüssige Medium aus dem Vorratsbehälter der Aufbringeinrichtung entnehmbar und auf die Materialbahn aufbringbar ist. Hierdurch wird nun in vorteilhafter Art und Weise erreicht, dass der Auftrag des flüssigen Mediums auf die zu behandelnde Materialbahn mittels des Aufbringelements viel genauer zu dosieren ist als dies bei den bekannten Verfahren, bei denen die Materialbahn durch ein Flüssigkeitsbad geführt wurde, der Fall ist. Hierdurch kann einerseits das flüssige Medium gezielt auf die Materialbahn aufgetragen werden, wodurch der bis jetzt unvermeidliche Auftrag von überschüssigem Medium verhindert oder zumindest reduziert wird. Dies besitzt den Vorteil, dass es nun nicht mehr erforderlich ist, überschüssiges Medium durch Quetschwalzen oder dergleichen von der wie vorstehend beschriebenen behandelten Materialbahn abzuscheiden, so dass in vorteilhafter Art und Weise kein Rückfluß eines derartigen überschüssigen Mediums in den Vorratsbehälter erfolgt, wodurch dessen Konsistenz und Flottenkonstanz nicht negativ beeinflußt wird. Eine weiterer Vorteil der beanspruchten Vorgehensweise liegt darin, dass nach dem Fixiervorgang es nicht oder nurmehr in geringerem Umfang erforderlich ist, überschüssiges Medium auszuwaschen. Die erfindungsgemäßen Maßnahmen zeichnen sich also durch eine hohe Umweltverträglichkeit aus.

    [0011] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Vorrichtung eine Wendeeinrichtung für die Materialbahn aufweist. Eine derartige Maßnahme besitzt den Vorteil, dass hierdurch zuerst eine erste Seite der Materialbahn der Aufbringeinrichtung und danach eine zweite Seite der Materialbahn dieser Einrichtung zugeführt werden kann. Hierdurch ist in vorteilhafter Art und Weise ein beidseitiger Auftrag des flüssigen Mediums auf die Materialbahn möglich.

    [0012] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Vorrichtung zwei Aufbringeinrichtungen aufweist, die hintereinander geschaltet sind, wobei zwischen den beiden Aufbringeinrichtungen die Wendeeinrichtung angeordnet ist. Eine derartige Maßnahme besitzt den Vorteil, dass es hierdurch möglich ist, die beiden Seiten der Materialbahn mit unterschiedlichen flüssigen Medien zu beaufschlagen. Diese Maßnahme ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das flüssige Medium eine Farbe ist, da hierdurch in einfacher Art und Weise eine Materialbahn gefertigt werden kann, die auf ihren beiden Seiten unterschiedliche Farben aufweist.

    [0013] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass mindestens ein Aufbringelement mindestens einer Aufbringeinheit eine konturierte Oberfläche aufweist. Hierdurch wird es in vorteilhafter Art und Weise ermöglicht, dass auch Muster oder dergleichen aufgebracht werden können, also eine Art Drucken auf der Materialbahn.

    [0014] Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0015] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sind den Ausführungsbeispielen zu entnehmen, die im folgenden anhand der Figuren beschrieben werden. Es zeigen:
    Figur 1:
    eine schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels,
    Figur 2:
    eine schematische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels,
    Figur 3:
    eine Ansicht des Ausführungsbeispiels der Figur 2 aus der Richtung II der Figur 2, und
    Figur 4:
    eine schematische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels.


    [0016] In Figur 1 ist nun ein erstes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 1 zum Aufbringen eines flüssigen Mediums auf eine Materialbahn M dargestellt. Die beschriebene Vorrichtung 1 ist insbesondere zum Aufbringen von flüssiger Farbe F auf die Materialbahn M geeignet. Der einfacheren Darstellung halber wird im folgenden immer von "Farbe F" statt des allgemeineren Begriffs "flüssiges Medium" gesprochen, wobei dem Fachmann aber natürlich klar ersichtlich ist, dass die nachfolgenden Ausführungen nicht ausschließlich auf flüssige Farben im engeren Sinn beschränkt sind, sondern auch für das Auftragen und/oder Einbringen von anderen flüssigen Medien wie Beschichtigungen, Appreturen, etc. Gültigkeit haben.

    [0017] Die in einer in Figur 1 nicht gezeigten Materialaufnahmeeinheit aufgenommenen Materialbahn M wird zu einer Aufbringeinrichtung 2 geführt, in der in einem nicht näher dargestellten Vorratsbehälter 3 die aufzubringende Farbe F enthalten ist. Wie aus Figur 1 ersichtlich, ist hierbei vorgesehen, dass der Auftrag der Farbe F auf die Materialbahn M nicht dadurch erfolgt, dass die Materialbahn M unmittelbar durch die im Vorratsbehälter 3 aufgenommene Farbe F geführt wird, sondern dass ein Auftragelement 4 vorgesehen ist, welches die jeweils aufzutragende Menge der Farbe F aus dem Vorratsbehälter 3 entnimmt und dann auf die Materialbahn M aufträgt oder einbringt.

    [0018] Im hier beschriebenen Ausführungsbeispiel weist das Auftragelement 4 eine Kontaktwalze 5 und eine mit ihr zusammenwirkende Führungswalze 5a auf, wobei zwischen den beiden Walzen 5, 5a die Materialbahn M durchgeführt wird. Die Kontaktwalze 5 wälzt somit die von ihr aus dem Vorratsbehälter 3 entnommene Farbe F auf die Materialbahn M ab.

    [0019] Eine derartige Vorgehensweise besitzt nun nicht nur den Vorteil, dass hierdurch eine genaue Dosierung der auf die Materialbahn M aufzutragenden Farbe Fermöglicht und derart ein Auftragen von überschüssiger Farbe F verhindert oder zumindest reduziert wird. Vielmehr erlaubt es die beschriebene Vorgehensweise, die Farbe F nur auf einer Seite M' der Materialbahn M aufzutragen, so dass es in vorteilhafter Art und Weise möglich ist, mit der beschriebenen Vorgehensweise Materialbahnen herzustellen, die auf ihren beiden Seiten unterschiedliche Farben aufweisen. Dies war bis jetzt mit den bekannten Vorrichtungen, bei denen die Materialbahn durch ein Farbbad bewegt wurden, nicht möglich.

    [0020] Ein weiterer Vorteil der beschriebenen Vorgehensweise besteht nun darin, dass mit einer höheren Farbkonzentration gearbeitet werden kann, da die beschriebenen Maßnahmen einen genau dosierten Farbauftrag ermöglichen.

    [0021] Die derart behandelte Materialbahn M wird dann über weitere Umlenkrollen 6 zu einer Fixiereinrichtung 7 der Vorrichtung 1 geführt, in der eine Fixierung der Farbe F auf der Materialbahn M durchgeführt und das Färbgut dadurch stabilisiert wird. In vorteilhafter Art und Weise wird hierzu eine Ultraschalleinheit 8 verwendet, deren Ultraschallschwingungen die Materialbahn M und somit die auf ihr aufgebrachte Farbe beaufschlagen.

    [0022] Bevorzugterweise wird hierbei derart vorgegangen, dass die Ultraschalleinheit 8 eine Arbeitsfläche 9 aufweist, welche durch die wirksame Oberfläche der Ultraschalleinheit 8 ausgebildet ist. Der Arbeitsfläche 9 gegenüberliegend ist ein Gegenlager 10 angeordnet, wobei die Materialbahn M zwischen Arbeitsfläche 9 und Gegenlager 10 hindurchgeführt wird. Um nun eine möglichst große Überlappung zwischen Arbeitsfläche 9 und Gegenlager 10 zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Arbeitsfläche 9 und die Auflagefläche des Gegenlagers 10 komplementär ausgeführt sind. Wird - wie im hier gezeigten Fall - als Gegenlager 10 eine Rolle verwendet, so wird vorzugsweise die Arbeitsfläche 9 der Ultraschalleinheit 8 kreisbogenförmig ausgeführt. Es ist aber auch möglich, ein eben ausgeführtes Gegenlager 10 zu verwenden. Dann wird bevorzugt, dass die Arbeitsfläche 9 der Ultraschalleinheit 8 plattenförmig ausgebildet ist.

    [0023] Die Arbeitsfläche 9 der Ultraschalleinheit 8 wird von einer in Figur 1 nicht gezeigten Vorschubeinrichtung gegen die Auflagefläche des Gegenlagers 10 und somit gegen die Materialbahn M gepreßt. Die durch die Ultraschallschwingungen hervorgerufene vibrierende Bewegung der Arbeitsfläche 9 bewirkt nun nicht nur eine Entfernung oder zumindest eine sehr starke Reduzierung der Restfeuchte der auftragenen Farbe F, sondern resultiert auch in einer guten Durchdringung der Materialbahn M mit der Farbe F, so dass in vorteilhafter Art und Weise eine hohe Farbechtheit der wie vorstehend beschriebenen eingefärbten Materialbahn M gegeben ist.

    [0024] Wird als Farbe F eine Pigmentfarbe mit einem Bindemittel verwendet, so bewirkt der durch die Ultraschallschwingungen hervorgerufene Energieeintrag in die Materialbahn M, dass die Farbe F über das Bindemittel an die Materialbahn M "angeklebt" wird.

    [0025] Bei einer Verwendung von Dispersfarben bewirkt die Ultraschallbeaufschagung, dass diese tiefer in das Gewebe der Materialbahn hineindringen, hierbei muß aber dann eine Nachbehandlung zur Fixierung der Dispersfarben durchgeführt werden, wobei zur Fixierung eine Dampfbeaufschlagung mit einer Dampftemperatur von etwa 100° C oder mehr (insbesondere bei Polyamid-Fasern) oder eine Wärmebehandlung in einer Wärmekammer (insbesondere bei PolyesterFasern) bevorzugt wird. Danach erfolgt eine Trocknung, vorzugsweise durch Ultraschall, Umluft oder Infrarot-Beaufschlagung.

    [0026] In den Figuren 2 und 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 1 dargestellt, dessen prinzipieller Aufbau demjenigen des ersten Ausführungsbeispiels entspricht, so dass einander entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugsziffern versehen und nicht mehr näher beschrieben werden. Der wesentliche Unterschied zwischen dem ersten und dem zweiten Ausführungsbeispiel liegt nun darin, dass das zweite Ausführungsbeispiel einen Farbauftrag sowohl auf der ersten Seite M' der Materialbahn M als auch auf deren gegenüberliegenden Seite M' ermöglicht. Hierzu ist vorgesehen, dass die Vorrichtung 1 die in Figur 3 schematisch dargestellte Wendeeinrichtung 11 aufweist, die es ermöglicht, dass in einem ersten Durchlauf der Materialbahn M durch die Aufbringeinrichtung 2 zuerst ein Farbauftrag auf die erste Seite M' der Materialbahn M erfolgt, dass dann die Materialbahn M durch ein Durchlaufen der Wendeeinrichtung 11 "umgedreht" wird, so dass bei einem darauffolgenden Durchlauf der Materialbahn M danach die zweite Seite M" der Materialbahn M von der Kontaktwalze 5 beaufschlagt wird.

    [0027] In Figur 4 ist nun ein drittes Ausführungsbeispiel dargestellt, dessen Grundaufbau wiederum demjenigen des zweiten Ausführungsbeispiels entspricht, so dass auch hier einander entsprechende Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen und nicht mehr näher beschrieben sind. Der wesentliche Unterschied zwischen dem ersten und dem dritten Ausführungsbeispiel besteht nun darin, dass bei der Fixiereinrichtung zwei Sonotrodeneinheiten 8a, 8b verwendet werden, die die Materialbahn M von je einer Seite beaufschlagen.

    [0028] Selbstverständlich ist es aber natürlich auch möglich, dass auch beim dritten Ausführungsbeispiel nur ein einseitiger Farbauftrag durchgeführt wird, in dem beim dritten Ausführungsbeispiel die Wendeeinrichtung 11 nicht verwendet wird.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Aufbringen eines flüssigen Mediums auf eine Materialbahn (M), die eine Aufbringeinrichtung (2), in deren Vorratsbehälter (3) das flüssige Medium aufgenommen ist, sowie eine Fixiereinrichtung (7) zum Fixieren des auf die Materialbahn (M) durch die Aufbringeinrichtung (2) aufgebrachten flüssigen Mediums (F) aufweist, wobei die Fixiereinrichtung (7) mindestens eine Ultraschalleinheit (8; 8a; 8b) aufweist, durch welche das auf der Materialbahn (M) aufgebrachte flüssige Medium (F) mit Ultraschallschwingungen beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschalleinheit (8: 8a, 8b) eine Arbeitsfläche (9) aufweist, die von einer Vorschubeinrichtung gegen eine Arbeitsfläche eines ihr gegenüber liegenden Gegenlagers (10) bewegbar ist, und dass durch die Vorschubeinrichtung die Arbeitsfläche (9) der Ultraschalleinheit (8; 8a, 8b) unter einem bestimmten Anpreßdruck gegen die zwischen der Arbeitsfläche und dem Gegenlager (10) geführte Materialbahn (M) derart pressbar ist, dass hierdurch eine vibrierende mechanische Beaufschlagung der mit dem flüssigem Medium beschichteten Materialbahn (M) erfolgt.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbringeinrichtung (2) ein Aufbringelement (4) aufweist, durch welches das aufzubringende flüssige Medium (F) aus dem Vorratsbehälter (3) der Aufbringeinrichtung (2) entnehmbar und auf die Materialbahn (M) aufbringbar ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufbringelement (4) eine Kontaktwalze (5) aufweist, welche im Vorratsbehälter (3) eintaucht und die Materialbahn (M) beaufschlagt.
     
    4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Wendseinrichtung (11) für die Materialbahn (M) aufweist, so dass in einem ersten Durchlauf der Materialbahn (M) durch die Aufbringeinrichtung (2) eine erste Seite (M') der Materialbahn (M) dem Aufbringelement (4) zugeführt ist, und dass nach dem Durchlaufen der Wendeeinrichtung (11) eine zweite Seite (M") der Materialbahn (M) dem Aufbringelement (4) der Aufbringeinrichtung (2) zugeführt ist.
     
    5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens zwei Aufbringeinrichtungen (2) aufweist, welche In Laufrichtung der Materialbahn (M) hintereinander angeordnet sind, und dass zwischen mindestens zwei Aufbringeinrichtungen (2) eine Wendeeinrichtung (11) angeordnet ist.
     
    6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (7) mindestens zwei Ultraschalieinheiten (8a, 8b) aufweist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Aufbringelement (4) einer Aufbringeinrichtung (2) eine konturierte Oberfläche aufweist.
     
    8. Verfahren zum Aufbringen eines flüssigen Mediums auf eine Materialbahn (M), bei dem die Materialbahn (M) einer das aufzubringende, flüssige Medium (F) in einem Vorratsbehälter (3) enthaltenden Aufbringeinrichtung (2) zugeführt, das auf der Materialbahn (M) aufgebrachte flüssige Medium (F) in einer Fixiereinrichtung (7) fixiert wird, und die derart behandelte Materialbahn (M) der Fixiereinrichtung (7) zugeführt und dort mit Ultraschallschwingungen beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbahn (M) zwischen einem Gegenlager (10) und einer Arbeitsfläche (9) der Ultraschalteinheit durchgeführt wird und die Arbeitsfläche (9) von einer Vorschubeinrichtung derart gegen die Materialbahn (M) gepresst wird, dass eine vibrierende mechanische Beaufschlagung der mit dem flüssigem Medium beschichteten Materialbahn (M) erfolgt.
     
    9. Verfahren nach Art 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zu behandelnde und der Aufbringeinrichtung (2) zugeführte Materialbahn (M) von einem Aufbringelement (4) der Aufbringeinrichtung (2) beaufschlagt wird, welches das flüssige Medium aus dem Vorratsbehälter (3) entnimmt und auf die Materialbahn (M) aufbringt.
     
    10. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbahn (M) über eine Wendeeinrichtung (11) geführt wird, so dass in einem ersten Durchlauf der Materialbahn (M) durch die Aufbringeinrichtung (2) eine erste Seite (M') der Materialbahn (M) dem Aufbringelement (4) zugeführt wird, und dass nach dem Durchlaufen der Wendeeinrichtung (11) eine zweite Seite (M") der Materialbahn (M) dem Aufbringelement (4) zugeführt wird.
     
    11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendeeinrichtung (11) zwischen zwei in Laufrichtung der Materialbahn (M) hintereinander angeordneten Aufbringeinrichtungen (2) vorgesehen wird.
     


    Claims

    1. Device for applying a liquid medium to a material web (M), having an application device (2), in the storage container (3) of which the liquid medium is contained, as well as a fixation device (7) for fixing the liquid medium (F) applied to the material web (M) by means of the application device (2), the fixation device (7) having at least one ultrasonic unit (8; 8a, 8b), through which the liquid medium (F) applied the material web (M) can be exposed to ultrasonic vibrations, characterized in that the ultrasonic unit (8; 8a, 8b) has a working surface (9), which is movable by means of a feeding device against the working surface of a oppositely provided counter bearing (10), and that by means of the feeding device the working surface (9) of the ultrasonic unit (8; 8a, 8b) can be pressed with a certain pressure against the material web (M) led between the working surface (9) and the counter bearing (10) in such a way that a vibrating mechanical impact on the material web (M) coated with the liquid medium is achieved.
     
    2. Device according to claim 1, characterized in that the application device (2) has got an application element (4), by which the liquid medium (F) to be applied can be taken from the storage container (3) of the application device (2) and can be applied the material web (M).
     
    3. Device according to claim 2, characterized in that the application element (4) has got a contact roll (5), which immerses into the storage container (3) and acts upon the material web (M).
     
    4. Device according to one of the previous claims, characterized in that the device contains a turning device (11) for the material web (M), so that in a first passage of the material web (M) through the application device (2) a first surface (M') of the material web (M) is brought to the application element (4), and that after passing the turning device (11) a second surface (M") of the material web (M) is brought to the application element (4) of the application device (2).
     
    5. Device according to one of the previous claims, characterized in that the device has got at least two application devices (2), which are arranged in series in the feeding direction of the material web (M), and that between at least two application devices (2) a turning device (11) is provided.
     
    6. Device according to one of the previous claims, characterized in that the fixation device (7) has got at least two ultrasonic units (8a, 8b).
     
    7. Device according to one of the previous claims, characterized in that at least one application element (4) of an application device (2) has got a contoured surface.
     
    8. Method for the application of a liquid material onto a material web (M), in which the material web (M) is led to an application device (2) having a storage container (3) for the liquid medium (F) to be applied, that the liquid medium (F) applied to the material web (M) is fixed in a fixation device (7), and that the material web (M) treated in this way is led to the fixation device (7) and is there acted upon by ultrasonic vibrations, characterized in that the material web (M) is led between a counter bearing (10) and a working surface (9) of the ultrasonic unit, and that the working surface (9) is pressed by means of a feeding device in such a way against the material web (M) that a vibrating mechanical impact in the material web (M) coated with the liquid medium is achieved.
     
    9. Method according to claim 8, characterized in that the material web (M) to be treated and being led to the application device (2) is acted upon by an application element (4) of the application device (2), which takes the liquid medium out of the storage container (3) and applies it to the material web (M).
     
    10. Method according to claim 8, characterized in that the material web (M) is led to a turning device (11), so that in a first passage of the material web (M) through the application device (2) a first surface (M') of the material web (M) is lead to the application element (4), and that, after passing the turning device (11), a second surface (M") of the material web (M) is lead to the application element (4).
     
    11. Method according to claim 10, characterized in that the turning device (11) is provided in the direction of feed of the material web (M) between two application devices (2) arranged in series.
     


    Revendications

    1. Dispositif permettant d'appliquer un agent liquide sur une bande de matière (M), qui présente un dispositif d'application (2), dans lequel réservoir (3) est reçu l'agent liquide, ainsi qu'un dispositif de fixation (7) permettant de fixer l'agent liquide (F) appliqué sur la bande de matière (M) par le dispositif d'application (2), le dispositif de fixation (7) présentant au moins une unité à ultrasons (8 ; 8a ; 8b) par laquelle l'agent liquide (F) appliqué sur la bande de matière (M) peut être soumis à des vibrations ultrasonores, caractérisé en ce que l'unité à ultrasons (8 ; 8a ; 8b) présente une surface de travail (9) qui peut être déplacée par un dispositif d'avance contre une surface de travail d'un contre-palier (10) lui faisant face, et en ce que la surface de travail (9) de l'unité à ultrasons (8; 8a, 8b) peut être pressée par le dispositif d'avance à une certaine pression d'application contre la bande de matière (M) conduite entre la surface de travail et le contre-palier (10) de telle sorte qu'une sollicitation mécanique par vibration de la bande de matière (M) revêtue de l'agent liquide a ainsi lieu.
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'application (2) présente un élément d'application (4) par lequel l'agent liquide (F) à appliquer peut être prélevé du réservoir (3) du dispositif d'application (2) et être appliqué sur la bande de matière (M).
     
    3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément d'application (4) présente un cylindre de contact (5) qui plonge dans le réservoir (3) et sollicite la bande de matière (M).
     
    4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif présente un dispositif de retournement (11) pour la bande de matière (M) si bien que lors d'un premier passage de la bande de matière (M) à travers le dispositif d'application (2), un premier côté (M') de la bande de matière (M) est amené à l'élément d'application (4) et en ce qu'après le passage à travers le dispositif de tournement (11), un deuxième côté (M") de la bande de matière (M) est amené à l'élément d'application (4) du dispositif d'application (2).
     
    5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif présente au moins deux dispositifs d'application (2) qui sont agencés l'un derrière l'autre dans le sens d'avance de la bande de matière (M) et en ce qu'un dispositif de tournement (11) est agencé entre au moins deux dispositifs d'application (2).
     
    6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (7) présente au moins deux unités à ultrasons (8a, 8b).
     
    7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un élément d'application (4) d'un dispositif d'application (2) présente une surface profilée.
     
    8. Procédé d'application d'un agent liquide sur une bande de matière (M), dans lequel la bande de matière (M) est amenée à un dispositif d'application (2) contenant l'agent liquide (F) à appliquer dans un réservoir (3), l'agent liquide (F) appliqué sur la bande de matière (M) est fixé dans un dispositif de fixation (7) et la bande de matière (M) ainsi traitée est amenée au dispositif de fixation (7) et y est soumise à des vibrations ultrasonores, caractérisé en ce que la bande de matière (M) est conduite entre un contre-palier (10) et une surface de travail (9) de l'unité à ultrasons et la surface de travail (9) est pressée par un dispositif d'avance contre la bande de matière (M) de telle sorte qu'une sollicitation mécanique par vibration de la bande de matière (M) revêtue de l'agent liquide a lieu.
     
    9. Procédé selon la revendication 8, caractérisé en ce que la bande de matière (M) à traiter et amenée au dispositif d'application (2) est sollicitée par un élément d'application (4) du dispositif d'application (2), qui prélève l'agent liquide du réservoir (3) et l'applique sur la bande de matière (M).
     
    10. Procédé selon la revendication 8, caractérisé en ce que la bande de matière (M) est conduite à travers un dispositif de tournement (11), si bien que lors d'un premier passage de la bande de matière (M) à travers le dispositif d'application (2), un premier côté (M') de la bande de matière (M) est amené à l'élément d'application (4) et en ce qu'après le passage à travers le dispositif de tournement (11), un deuxième côté (M") de la bande de matière (M) est amené à l'élément d'application (4).
     
    11. Procédé selon la revendication 10, caractérisé en ce que le dispositif de tournement (11) est prévu entre deux dispositifs d'application (2) agencés l'un derrière l'autre dans le sens d'avance de la bande de matière (M)
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente