VORRICHTUNG ZUM MASSIEREN BZW. REINIGEN DES KIEFERS BZW. DER ZÄHNE SOWIE VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Massieren bzw. Reinigen des Kiefers bzw. der Zähne eines Babys mit einem Griff und einem im Wesentlichen entsprechend der Bogenform des Kiefers gekrümmten, plattenförmigen Beißteil, der zumindest auf einer Breitseite Massage- bzw. Reinigungs-Vorsprünge aufweist, wobei der Griff zwei frei auskragende Enden zur Verbindung mit dem Beißteil aufweist, und wobei der Beißteil aus einem im Vergleich zum Griff weicheren Material besteht.

[0002] Eine derartige Vorrichtung ist bereits aus der US 5,615,443 A bekannt. Bei dieser Vorrichtung ist ein bogenförmiger Bürstenkopf vorgesehen, der an beiden Breitseiten Vertiefungen aufweist, in denen eine Vielzahl von Borsten sitzt. Der Bürstenkopf kann an einem in etwa "A"-förmigen Griff angesteckt werden, wobei hierzu die beiden frei auskragenden Schenkeln des "A"s über endseitige Flansche in Schlitze am äußeren Rand des bogenförmigen Bürstenkopfes eingeführt werden. Eine derartige Vorrichtung kann zwar für Transportzwecke auf einfache Weise zerlegt werden, kann jedoch einem Kleinkind nicht unbeaufsichtigt überlassen werden, da sich der Griff durch seine lösbare Verbindung mit dem Bürstenkopf relativ leicht unerwünscht lockern und sogar trennen kann, so dass die Gefahr besteht, dass ein Kleinkind den Bürstenkopf verschluckt. Dieses Problem wird dadurch verstärkt, dass der Griff im Verhältnis zum Bürstenkopf relativ klein ist und die Verbindungsstellen (Schlitze) nahe aneinanderliegen. Aufgrund der kleinen und relativ unpraktischen Form des Griffs ist die Zahnbürste zudem unhandlich, vor allem im Hinblick auf die Hin-und Her- bzw. Vor- und Zurückbewegungen der Zahnbürste bei der Benutzung. Ein weiterer Nachteil dieser Zahnbürste liegt darin, dass ein effektives Massieren des Kiefers zur Beruhigung eines zahnenden Babys aufgrund der losen Verbindung zwischen Griff und Bürstenkopf nicht möglich ist.

[0003] Aus der US 5,175,901 ist eine andersartige Zahnbürste bekannt, bei welcher zwei Griffteile vorgesehen sind, welche über Klebeverbindungen mit einem Borstenteil verbunden sind. Auch hier besteht somit die Gefahr, dass sich die Griffteile auf einfache Weise von dem Borstenteil lösen.

[0004] Aus der US 2004/0074035 A ist eine Zahnbürste bekannt, bei welcher ein Reinigungsteil einen einstückig angeformten Verbindungshals aufweist. Zwischen dem Griff und dem Verbindungshalses ist jedoch eine einfache Steckverbindung vorgesehen, so dass auch hier die Gefahr eines ungewollten Lösens zwischen Griff und Reinigungsteil besteht.

[0005] Weiters ist eine Vielzahl von Vorrichtungen in der Art von Beißkörpern, zum Beispiel aus der GB 2288 126 A, US 5 160 344 A, US 2003/0181948 A1 oder der US 2005/0004603 A1, bekannt, die das Kiefer eines Babys beruhigen und/oder Irritationen während der Zahnbildung des Babys mindern sollen. Nachteil dieser bekannten Beißkörper ist jedoch, dass diese zur Gänze entweder aus einem relativ harten Material oder einem relativ weichen Material bestehen, so dass diese aufgrund der Härte des Beißkörpers keine Reinigung der Zähne oder jedoch aufgrund der Elastizität des Griffs keine effiziente Massage des Kiefers ermöglichen. Zudem sind diese Beißkörper im Allgemeinen ringförmig gestaltet, so dass lediglich der vorderste Teil des Kiefers des Babys erfasst wird. Die hinteren Teile des Kiefers im Bereich der Molaren bleiben von der "Behandlung" ausgespart. Die Beruhigung und Minderung der Irritationen des Kiefers in diesem Bereich sind daher nicht möglich.

[0006] Aus der WO 2003/065969 A1 ist beispielsweise eine Vorrichtung zum Unterstützen des Zahnens bekannt, die auch als Schnuller verwendet werden kann. Die Vorrichtung besteht aus einem U-förmigen Beißkörper, einem Schild und einem Griff, wobei der Griff und der Beißkörper aus einem Stück hergestellt sind, und somit aus dem gleichen Material bestehen.

[0007] In der DE 70 949 C ist eine Vorrichtung zur Erleichterung des Zahnens mit einem Gaumenbügel gezeigt, auf dem Kalksalzflüssigkeit aufgetragen wird oder welcher mit der Flüssigkeit imprägniert wird. Dies soll Erkrankungen verhindern oder zumindest lindern helfen. Der Gaumenbügel ist mit einer Sicherheitsscheibe und einem Griff verbunden.

[0008] In der GB 510 754 A ist ein Ring zum Zahnen geoffenbart, der einen Bereich zum Beißen und einen zum Halten aufweist. Im Beißbereich sind Noppen ausgebildet. Auch dieser Ring besteht aus einem einzigen Material.

[0009] In der CA 1 329 868 C ist eine Kombination aus Zahnbürste und Zahnring geoffenbart, wobei auf einem Ring Borsten angebracht sind; ein Beißteil aus einem weicheren Material ist nicht geoffenbart.

[0010] In der EP 1 611 818 A1 ist eine Zahnpflegevorrichtung für Kinder gezeigt, wobei an einem Ring eine Bürste und eine Rassel angebracht sind. Zwischen den gegenüberliegenden Bereichen Bürste und Rassel liegen die Griffbereiche, die mit Noppen versehen sind. Auch hier ist kein vergleichsweise weicher Beißteil vorgesehen.

[0011] Es ist nun Aufgabe der Erfindung eine Vorrichtung der genannten Art zu schaffen, die unbeaufsichtigt von Kleinkindern benutzt werden kann und ein effektives Massieren bzw. Reinigen des Kiefers bzw. der Zähne eines Babys ermöglicht. Darüber hinaus soll die Vorrichtung leicht und kostengünstig herstellbar sein.

[0012] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass am Beißteil zur Verbindung mit dem Griff Verbindungselemente angeformt sind, die in jeweils einer Ausnehmung des Griffs formschlüssig aufgenommen sind, oder der Griff und der Beißteil einstückig als Zwei- oder Drei-Komponenten-Spritzgussteil ausgebildet ist, sodass der Griff und der Beißteil unlösbar miteinander verbunden sind. Diese Verbindungsarten ermöglichen einen festen, strapazfähigen und vor allem bleibenden Halt des harten Griffs am weichen Beißteil, so dass sich der Griff vom Beißteil selbst bei oftmaliger Benutzung der Vorrichtung nicht ungewollt lösen kann und die Vorrichtung demzufolge auch unbeaufsichtigt von Kleinkindern benutzt werden kann. Darüber hinaus ermöglicht der vergleichsweise harte Griff eine effiziente Kraftübertragung vom Benutzer auf den vergleichsweise weichen, mit Massage- bzw. Reinigungs-Vorsprüngen versehenen Beißteil, so dass während des Zahnens des Kleinkindes sowohl ein Reinigen der jungen Zähne als auch eine Massage des Kiefers möglich ist.

[0013] In Bezug auf eine effektive Reinigung und Massage des Kiefers bzw. der Zähne des Babys ist es günstig, wenn der Beißteil eine umlaufende, über seinen plattenförmigen Grundkörper nach oben und unten hinausragende Wand aufweist, an deren Innenseite zumindest teilweise Massage- bzw. Reinigungs-Vorsprünge, insbesondere borstenartige Vorsprünge, vorgesehen sind. Die spezielle Form und die insbesondere borstenartigen Vorsprünge bieten den Vorteil, dass der Kiefer bzw. die Zähne allseitig und umfassend gereinigt und massiert werden können. Dies wird auch bei mehr oder auch weniger intensiveren Beißbewegungen des Babys am Beißteil, wodurch der Beißteil naturgemäß hin- und hergeschoben wird, gewährleistet. Die Länge und Stärke der Vorsprünge kann variieren, wobei der Grundkörper beispielsweise kürzere Vorsprünge aufweisen kann als die nach oben und nach unten hinausragende Wand; anstelle der Borsten bzw. Noppen können selbstverständlich auch lamellenartige Massage- bzw. Reinigungs-Vorsprünge vorgesehen sein.

[0014] Die Wand kann in ihrem Umlauf um den Grundkörper die gleiche Höhe und Stärke aufweisen. Alternativ zu einer Ausbildung der Wand in gleicher Höhe, können die Wandabschnitte unterschiedliche Höhen aufweisen.

[0015] In diesem Zusammenhang ist es günstig, wenn der Beißteil derart geformt ist, dass er im Wesentlichen dem gesamten Kieferbogen eines Babys entspricht. Somit kann der gesamte Kiefer des Babys erfasst werden; auch der hintere Bereich des Kiefers kann zeitgleich mit dem vorderen Kieferbereich gereinigt und massiert werden. Dies ist insbesondere von Vorteil, da sich die Zähne naturgemäß zeitverschoben bilden. Gerade in der Zeit, in der die Schneidezähne bereits aus dem Kiefer ausgetreten sind, die Eckzähne gerade am Durchstoßen des Kiefers sind, die Molaren hingegen noch nicht gebildet sind, können die bereits bestehenden Zähne gereinigt werden und gleichzeitig kann der irritierte seitliche und hintere Kiefer durch die spezielle Form des Beißteils empfindsam massiert werden. Diese "Behandlung" kann weiters dadurch optimiert werden, indem die Länge und Stärke der Vorsprünge am Grundkörper sowie an der Innenseite der den Grundkörper umlaufenden Wand variiert werden. Insbesondere kann im Wesentlichen eine Massage bzw. Reinigung über den gesamten Kieferbogen erfolgen, wenn sich die Wandstärke des plattenförmigen Grundkörpers des Beißteils ausgehend von seinem Krümmungsscheitelpunkt zu seinen Enden hin erhöht. Alternativ ist es ebenfalls möglich, dass die Wandstärke des plattenförmigen Grundkörpers im Wesentlichen konstant ist und sich die Höhe der Massage- bzw. Reinigungs-Vorsprünge ausgehend vom Krümmungsmittelpunkt des Beißteils zu dessen Enden hin erhöht. Hierdurch ergibt sich gegenüber dem Grundkörper mit sich erweiternder Wandstärke vorteilhafterweise eine vereinfachte Fertigung. Diese vorteilhaften Ausgestaltungen des plattenförmigen Grundkörpers können auch bei lösbaren Verbindungen zwischen Griff und Beißteil vorgesehen sein.

[0016] Diesbezüglich ist es auch vorteilhaft, wenn die Verbindungselemente am äußeren Rand der jeweiligen Endabschnitte des Beißteils angeformt sind und sich im Wesentlichen von einem Krümmungsmittelpunkt der Bogenform des Beißteils in radialer Richtung erstrecken. Diese Anordnung der Verbindungselemente am Beißteil bietet den Vorteil, dass die Vorrichtung insgesamt stabil ausgebildet ist und der Beißteil zur Gänze in die Mundhöhle eingeführt werden kann, ohne dass der Griff hinderlich wäre.

[0017] Eine Formschlussverbindung kann im Konkreten auf verschiedenste Weise realisiert sein. Eine konstruktiv einfache Formschlussverbindung ist gegeben, wenn zumindest eine Aussparung im Griff vorgesehen ist, in welcher zumindest eine Erhebung des Verbindungselements aufgenommen ist. Die Aussparungen und die Erhebungen können hierbei in ihrer konkreten Ausgestaltung je nach Wunsch variiert werden.

[0018] Zusätzlich können zur formschlüssigen Verbindung zwischen Griff und Beißteil Durchgangslöcher in den Verbindungselementen vorgesehen sein, durch welche Stifte des Griffs durchgeführt sind. Wenn der Griff durch entlang einer in Draufsicht auf den Griff horizontalen Mittenebene in zwei Hälften geteilt ist, können die Stifte beispielsweise jeweils an der Innenseite der Enden der Griffhälften vorgesehen sein. Um die zwei Griffhälften auf einfache Weise zueinander auszurichten, ist es günstig, wenn an den Innenseiten der Griffhälften Einsteckhülsen und korrespondierende Einsteckstifte zur Verbindung der beiden Hälften vorgesehen sind. Um die Griffhälften auf einfache Weise unlösbar miteinander zu verbinden, können die Griffhälften verschweißt, insbesondere Ultraschall-verschweißt, bzw. auch verklebt oder verschnappt sein.

[0019] Alternativ zu einer formschlüssigen Verbindung zwischen Griff und Beißteil können zur unlösbaren Verbindung des vergleichsweise harten Griffs mit dem vergleichsweise weichen Beißteil der Griff und der Beißteil einstückig als Zwei-Komponenten-Spritzgussteil ausgebildet sein. Auch durch diese Ausbildung ist eine einfache Herstellung und ein fester Zusammenhalt der einzelnen Komponenten der Vorrichtung gewährleistet.

[0020] Gemäß einem weiteren Merkmal ist es günstig, wenn der Griff im Wesentlichen eine Bügelform aufweist. Dabei kann beispielsweise eine einfache allgemeine U-Form oder Bogenform gewählt werden, wobei eine Bügelform mit zwei oder drei äußeren Einschnürungen bzw. inneren Wölbungen bevorzugt ist. Letztere ist besonders gut für Babys geeignet, da Babys ein Objekt oftmals mit beiden Händen haltend zum Mund führen; zudem ist eine solche Form hinsichtlich ihres Aussehens ansprechend.

[0021] In Zusammenhang mit der Handhabung der Vorrichtung ist es von Vorteil, wenn der Beißteil in Richtung des Griffes konkav ausgerichtet ist. Da dadurch der Beißteil am Griff für das Baby "mundgerecht" angeordnet ist, ist das Beißen für das Baby besonders leicht und angenehm gestaltet.

[0022] Hinsichtlich des Materials ist es günstig, wenn der Griff aus Polypropylen, Polycarbonat oder dgl. hergestellt ist. Hierbei kann beispielsweise ein weichgestelltes Polypropylen, wie dies unter der Marke Adflex vertrieben wird, verwendet werden. In Bezug auf die Härte des Griffs wird für eine effiziente Massage bzw. Reinigung von Kiefer bzw. Zähnen eine Shore-Härte D von etwa 20 bis etwa 50, vorzugsweise von etwa 30 bis etwa 40, bevorzugt.

[0023] Betreffend den Beißteil hingegen ist es günstig, wenn er aus Silikon, thermoplastischen Elastomeren oder dgl. hergestellt ist. Vorteilhafterweise weist der Beißteil eine Shore-Härte A von etwa 30 bis etwa 70, vorzugsweise von etwa 45 bis etwa 60, auf.

[0024] Die vorstehend genannte Aufgabe hinsichtlich des Verfahrens zur Herstellung der Vorrichtung wird im Falle des mit dem Beißteil einstückig verbundenen Griffs dadurch gelöst, dass die Vorrichtung einstückig mittels eines Zwei- oder Drei-Komponenten-Spritzgussverfahrens hergestellt wird. Sofern eine Drei-Kompenenten-Spritzgussverfahren verwendet wird, können beispielsweise einzelne Massage-Vorsprünge härter ausgebildet sein als die übrigen. Ebenso kann der Griff Abschnitte aufweisen, die aus einem weicheren Material bestehen als der übrige Griff, so dass sich ein unterschiedliches Tast- bzw. Beißgefühl in den verschiedenen Abschnitten ergibt.

[0025] Alternativ dazu, wenn der Griff und der Beißteil formschlüssig verbunden werden und der Griff in Form von zwei aneinanderzufügenden Griffhälften vorgesehen ist, kann die Vorrichtung auf einfache Weise hergestellt werden, wenn vor dem Verbinden der beiden Griffhälften die Verbindungselemente des Beißteils mit den jeweiligen Enden der Griffhälften formschlüssig verbunden werden, wonach die Griffhälften zum unlösbaren Verbinden mittels Ultraschall warmverschweißt werden.

[0026] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den Zeichnungen dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 2 eine Draufsicht der Vorrichtung gemäß Fig. 1;

Fig. 2a eine Schnittansicht nach der Linie IIa-IIa in Fig. 2;

Fig. 2b eine Schnittansicht nach der Linie IIb-IIb in Fig. 2;

Fig. 2c eine Schnittansicht nach der Linie IIc-IIc in Fig. 2;

Fig. 3 eine Draufsicht einer Griffhälfte der Vorrichtung gemäß Fig. 1 mit daran angebrachtem Beißteil;

Fig. 4 eine Draufsicht einer als Zwei-Komponenten-Spritzgussstück ausgebildeten Vorrichtung; und

Fig. 5 einen Schnitt gemäß der Linie V-V in Fig. 4.

[0027] Figuren 1 und 2 zeigen die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zum Massieren bzw. Reinigen des Kiefers bzw. der Zähne eines Babys mit einem Griff 2 und einem damit unlösbar, formschlüssig verbundenen Beißteil 3. Der Griff 2 ist bügelförmig ausgebildet, wobei er drei innere Wölbungen und zwei äußere Einschnürungen aufweist. Zur Verbindung mit dem Beißteil 3 weist der Griff 2 frei auskragende Enden 4' auf. Die Oberseite des Griffs 2 ist mit einem regelmäßigen Sternenmuster für ein ansprechendes Erscheinungsbild der Vorrichtung 1 versehen. Der Griff 2 weist abgerundete Kanten auf bzw. ist im Querschnitt gewölbt ausgebildet, so dass eine scharfkantige Ausbildung der Vorrichtung 1 vermieden wird.

[0028] Der Beißteil 3 ist entsprechend der Bogenform eines Kiefers eines Babys gekrümmt ausgebildet, wobei er - ausgehend von einem Krümmungsmittelpunkt der Bogenform - einen Winkel von etwa 180° einschließt und den gesamten Kiefer eines Babys erfassen kann. Zur unlösbaren Verbindung des Beißteils 3 mit dem Griff 2 sind am äußeren Rand der jeweiligen Endabschnitte des Beißteils 3 zwei Verbindungselemente 4 angeformt, die sich vom Krümmungsmittelpunkt des Beißteils 3 radial nach außen erstrecken und in den auskragenden Enden 4' des Griffs 2 aufgenommen sind.

[0029] In Fig. 1 ist insbesondere noch ersichtlich, dass der Beißteil 3 eine umlaufende Wand 6 aufweist, die von den Schenkeln des im Wesentlichen bogenförmigen Grundkörpers 3' zur mittigen Krümmung hin ansteigend ausgebildet ist.

[0030] Wie aus den Figuren 2 und 2c ersichtlich, weist der Beißteil 3 einen plattenförmigen Grundkörper 3' auf und ist in Richtung des Griffs 2 konkav ausgerichtet, so dass die Vorrichtung 1 für das Baby "mundgerecht" gestaltet ist. Der Beißteil 3 weist weiters an seinen Breitseiten borstenartige Vorsprünge 5 auf, die zum Massieren bzw. Reinigen des Kiefers bzw. der Zähne des Babys geeignet sind, wobei die Vorsprünge 5 aus dem relativ weichen Material des Beißteils 3, wie Silikon, mit einer Shore-Härte A von etwa 30 bis etwa 70 bevorzugt von etwa 45 bis etwa 60 bestehen.

[0031] Entsprechend den Vorsprüngen 5 an den Breitseiten des Beißteils 3 sind an der Innenseite der umlaufenden Wand 6 Vorsprünge 5' angeformt. Diese sind im Vergleich zu den Vorsprüngen 5 an den Breitseiten des Beißteils 3 länger ausgebildet, um auch das äußere obere und untere Kiefer des Babys leicht erreichen zu können. Die Höhe der umlaufenden Wände 6 ist hierbei von den äußeren Schenkelenden des im Wesentlichen U-förmigen Beißteils 3 zur mittigen Krümmung hin ansteigend ausgebildet, was insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich ist.

[0032] In Fig. 3 ist eine Draufsicht einer Griffhälfte 2' der Vorrichtung 1 gemäß Fig. 1 gezeigt, wobei der Griff 2 durch entlang einer in Draufsicht auf den Griff 2 horizontalen Mittenebene in zwei symmetrisch ausgebildete Hälften 2', 2" geteilt ist. Die Griffhälften 2', 2" sind im Querschnitt halbschalenförmig ausgebildet. An der Innenseite der Griffhälfte 2' sind in regelmäßigen Abständen voneinander angeordnete Einsteckstifte 7 bzw. Einsteckhülsen 7' vorgesehen, die für den Zusammenbau der Vorrichtung 1 in korrespondierende Einsteckstifte bzw. -hülsen 7, 7' an der Innenseite der anderen (oberen) Griffhälfte 2" gesteckt werden.

[0033] Die sich vom jeweiligen Endabschnitt des Beißteils 3 radial nach außen erstreckenden Verbindungselemente 4 bestehen jeweils aus einem am Beißteil 3 angeformten Verbindungssteg 8, der jeweils in einen erweiterten Verbindungsteller 9 mündet. Die Verbindungsteller 9 sind zur formschlüssigen Verbindung mit dem Griff 2 in jeweils korrespondierend geformten Ausnehmungen 10 in den frei, auskragenden Enden des Griffs 2 formschlüssig aufgenommen. Die Verbindungsteller 9 weisen an ihrer Unter- als auch an ihrer Oberseite Erhebungen 11 auf, die hier beispielhaft sternförmig ausgebildet sind. Die Erhebungen 11 sind in entsprechend geformten Aussparungen 12 in den auskragenden Enden 4' der Griffhälften 2', 2" (vgl. Fig. 2, 2a und 2c) aufgenommen.

[0034] Als zusätzlichen Halt der formschlüssigen Verbindung zwischen dem Griff 2 und dem Beißteil 3 weisen die Verbindungsteller 9 Durchgangslöcher 13 auf, die umfangsseitig, um die sternförmigen Erhebungen 11 herum angeordnet sind. Die Durchgangslöcher 11 sind zur Aufnahme von Stiften 14 vorgesehen, die an der Innenseite der Ausnehmung 10 der auskragenden Enden 4' der Griffhälfte 2' angeformt sind.

[0035] Die Form der Verbindungsteller 9 sowie jene der diese aufnehmenden Ausnehmungen 10 kann selbstverständlich beliebig variieren werden. Gleichfalls können selbstverständlich für die Erhebungen 11 sowie die Aussparungen 12 in entsprechender Weise andere Formen gewählt werden.

[0036] Vor dem Zusammenstecken der beiden Griffhälften 2', 2" über die Einsteckstifte 7 und die entsprechenden Einsteckhülsen 7' an den jeweiligen Innenseiten der Griffhälften 2', 2" werden die Verbindungsteller 9 der Verbindungselemente 4 des Beißteils 3 in die Ausnehmungen 10 der auskragenden Enden 4' der unteren Griffhälfte 2' gelegt, so dass die Stifte 14 an der Innenseite der auskragenden Enden der Griffhälfte 2' durch die Durchgangslöcher 13 der Verbindungsteller 9 der Verbindungselemente 4 greifen. Beim Aufsetzen der oberen Griffhälfte 2" auf die untere Griffhälfte 2', wird die obere Griffhälfte 2" in einfacher Weise über die Einsteckhülsen 7' und die Einsteckstifte 7 an den Innenseiten der Griffhälften 2', 2" zusammengesteckt (siehe Fig. 2b), wobei sich die Erhebungen 11 durch die Aussparungen 12 in den Griffhälften 2', 2" erstrecken und demnach von der Außenseite her sichtbar sind. Anschließend werden die Ränder der beiden Griffhälften 2', 2" zur Unlösbarkeit der formschlüssigen Verbindung miteinander Ultraschall-verschweißt.

[0037] Alternativ zum unlösbaren, formschlüssigen Halt der einzelnen Komponenten kann eine Schnappverbindung vorgesehen sein, wobei diese beispielsweise durch einen am inneren Rand der Einsteckhülsen umlaufenden Flansch und durch einen korrespondierenden den äußeren Rand der Einsteckstifte 7 umlaufenden Flansch gebildet sein kann.

[0038] Fig. 4 zeigt eine alternative Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1. Die Vorrichtung 1 an sich ist wie in der Ausführung gemäß den Fig. 1 bis 3 gestaltet, wobei im Unterschied zur formschlüssigen Verbindung der Griff 2 mit dem Beißteil 3 einstückig als Zwei-Komponenten-Spritzgussteil ausgebildet ist. Die frei auskragenden Enden 4' des Griffs 2 sind jeweils mit einem Kanal 17 versehen, der sich von der Aussparung 12 im Griff 2 radial nach außen erweitert. Die randseitige Öffnung des Kanals 17 entspricht im Wesentlichen der Breite (in Draufsicht) des Verbindungsstegs 8 des Verbindungselements 4.

[0039] Über den Kanal 17 kann somit das im Vergleich zum Griff 2 weichere Material zur Ausbildung des Beißteils 3 auf einfache Weise im Zuge eines Zwei-Komponenten-Spritzgussverfahrens in die Ausnehmung 10 bzw. die Aussparungen 12 eindringen, so dass sich eine unlösbare, einstückige Ausbildung der Vorrichtung 1 ergibt. Bei Verwendung eines Drei-Komponenten-Spritzgussverfahrens können beispielsweise die auf dem Griff 2 dargestellten Sterne aus einem weicheren Material bestehen als der übrige Griff 2.

[0040] In Fig. 5 ist noch ersichtlich, dass der plattenförmige Grundkörper 3' des Beißteils 3 von seinem mittig angeordneten Krümmungsscheitel weg zu seinen beiden frei auskragenden Endbereichen sich erhöhen kann, d.h. eine größere Materialstärke in den Randbereichen als im Bereich des mittigen Scheitels vorgesehen ist, so dass sowohl die üblicherweise bei einem Kleinkind zunächst durchstoßenden Schneidezähne als auch die noch nicht so weit durchgestoßenen Molaren auf dem plattenförmigen Grundkörper 3' aufliegen bzw. mit den Massage- bzw. Reinigungs-Vorsprüngen in Berührung gelangen. Hierdurch ergibt sich eine Reinigung bzw. Massage des gesamten Kieferbogens eines zahnenden Kleinkindes. Ein derartiger sich verdickender plattenförmiger Grundkörper kann natürlich auch unabhängig von der unlösbaren Verbindung zwischen Griff 2 und Beißteil 3 vorteilhafterweise eingesetzt werden. Der gleiche Effekt einer Reinigung bzw. Massage des gesamten Kieferbogens eines zahnenden Kindes wird auch mit dem in Fig. 5a gezeigten Ausführungsbeispiel erzielt. Hierbei weist der Grundkörper 3' eine im Wesentlichen konstante Wandstärke auf, jedoch vergrößert sich die Höhe der borstenartigen Vorsprünge 5 vom Krümmungsmittelpunkt des Beißteils 3 symmetrisch zu den Enden des Beißteils 3 hin, so dass auch hierdurch ein Kontakt mit den noch nicht so weit durch den Kiefer durchgestoßenen Molaren gewährleistet ist.

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Massieren bzw. Reinigen des Kiefers bzw. der Zähne eines Babys mit einem Griff (2) und einem im Wesentlichen entsprechend der Bogenform des Kiefers gekrümmten, plattenförmigen Beißteil (3), der zumindest auf einer Breitseite Massage- bzw. Reinigungs-Vorsprünge (5) aufweist, wobei der Griff (2) zwei frei auskragende Enden (4') zur Verbindung mit dem Beißteil (3) aufweist, und wobei der Beißteil (3) aus einem im Vergleich zum Griff (2) weicheren Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass am Beißteil (3) zur Verbindung mit dem Griff (2) Verbindungselemente (4) angeformt sind, die in jeweils einer Ausnehmung (10) des Griffs (2) formschlüssig aufgenommen sind, oder der Griff (2) und der Beißteil (3) einstückig als Zwei- oder Drei-Komponenten-Spritzgussteil ausgebildet ist, sodass der Griff (2) und der Beißteil (3) unlösbar miteinander verbunden sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Beißteil (3) eine umlaufende, über seinen plattenförmigen Grundkörper (3') nach oben und unten hinausragende Wand (6) aufweist, an deren Innenseite zumindest teilweise Massage- bzw. Reinigungs-Vorsprünge (5), insbesondere borstenartige Vorsprünge (5'), vorgesehen sind.

3. Vorrichtung nach einem der Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Beißteil (3) derart geformt ist, dass er im Wesentlichen dem gesamten Kieferbogen eines Babys entspricht.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Wandstärke des plattenförmigen Grundkörpers (3') des Beißteils (3) ausgehend von seinem Krümmungsscheitelpunkt zu seinen Enden hin erhöht.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke des plattenförmigen Grundkörpers (3') im Wesentlichen konstant ist und sich die Höhe der Massage- bzw. Reinigungs-Vorsprünge (5) ausgehend vom Krümmungsmittelpunkt des Beißteils (3) zu dessen Enden hin erhöht.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (4) am äußeren Rand der jeweiligen Endabschnitte des Beißteils (3) angeformt sind und sich im Wesentlichen von einem Krümmungsmittelpunkt der Bogenform des Beißteils (3) in radialer Richtung erstrecken.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch zumindest eine Aussparung (12) im Griff (2), in welcher zumindest eine Erhebung (11) des Verbindungselements (4) aufgenommen ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch Durchgangslöcher (13) in den Verbindungselementen (4), durch welche Stifte (14) des Griffs (2) durchgeführt sind.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (2) durch entlang einer in Draufsicht auf den Griff (2) horizontalen Mittenebene in zwei Hälften (2', 2") geteilt ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an den Innenseiten der Griffhälften (2', 2") Einsteckhülsen und korrespondierende Einsteckstifte (7) zur Verbindung der beiden Hälften (2', 2") vorgesehen sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffhälften (2', 2") verschweißt, insbesondere Ultraschall-verschweißt, sind.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (2) im Wesentlichen eine Bügelform aufweist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Beißteil (3) in Richtung des Griffes (3) konkav ausgerichtet ist.

14. Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einstückig mittels eines Zwei-Komponenten-Spritzgussverfahrens hergestellt wird.

15. Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Verbinden der beiden Griffhälften (2', 2") die Verbindungselemente (4) des Beißteils (3) mit den jeweiligen Enden (4') der Griffhälften (2', 2") formschlüssig verbunden werden, wonach die Griffhälften (2', 2") zum unlösbaren Verbinden verschweißt, verklebt oder verschnappt, insbesondere mittels Ultraschall warmverschweißt, werden.

Claims

1. A device (1) for massaging or respectively cleaning the jaw and/or the teeth of an infant, with a handle (2) and a plate-shaped bite-on part (3), which is curved corresponding substantially to the curvature of the jaw, said bite-on part (3) having massage or respectively cleaning projections (5) at least on one broad side, wherein the handle (2) has two freely protruding ends (4') for connection with the bite-on part (3), and wherein the bite-on part (3) consists of a softer material compared with the handle (2), characterized in that connecting elements (4) are formed on the bite-on part (3) for connection with the handle (2), which connecting elements (4) are received in a form-fitting manner respectively in an recess (10) of the handle (2), or the handle (2) and the bite-on part (3) are integrally formed as a two- or three-component injection-moulded part, so that the handle (2) and the bite-on part (3) are connected with each other in a non-detachable manner.

2. The device according to Claim 1, characterized in that the bite-on part (3) has an encircling wall (6) projecting upwards and downwards over its plate-shaped basic body (3'), on the inner side of which massage or respectively cleaning projections (5), in particular bristle-like projections (5'), are at least partially provided.

3. The device according to one of Claims 1 or 2, characterized in that the bite-on part (3) is shaped in such a way that it corresponds substantially to the entire curvature of an infant's jaw.

4. The device according to Claim 3, characterized in that the wall thickness of the plate-shaped basic body (3') of the bite-on part (3) increases from its curvature apex towards its ends.

5. The device according to Claim 3, characterized in that the wall thickness of the plate-shaped basic body (3') is substantially constant, and the height of the massage or respectively cleaning projections (5) increases from the curvature apex of the bite-on part (3) towards its ends.

6. The device according to Claim 5, characterized in that the connecting elements (4) are formed on the outer edge of the respective end sections of the bite-on part (3) and extend substantially in radial direction from a centre of the curvature of the arch shape of the bite-on part (3).

7. The device according to one of Claims 1 to 6, characterized by at least one recess (12) in the handle (2), in which at least one elevation (11) of the connecting element (4) is received.

8. The device according to one of Claims 1 to 7, characterized by through-bores (13) in the connecting elements (4) through which pins (14) of the handle (2) are passed.

9. The device according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the handle (2) is divided into two halves (2', 2") along a central plane extending horizontally when the handle (2) is viewed from above.

10. The device according to Claim 9, characterized in that insert sleeves and corresponding insert pins (7) are provided on the inner sides of the handle halves (2', 2") for connecting the two halves (2', 2").

11. The device according to Claim 9 or 10, characterized in that the handle halves (2', 2") are welded, in particular by means of ultrasonic welding.

12. The device according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the handle (2) is substantially U-shaped.

13. The device according to one of Claims 1 to 12, characterized in that the bite-on part (3) is arranged concavely in the direction of the handle (2).

14. A method for producing a device according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the device (1) is produced in one piece by means of a two-component injection moulding process.

15. The method for producing a device according to Claim 11, characterized in that prior to connecting the two handle halves (2', 2"), the connecting elements (4) of the bite-on part (3) are connected in a form-fitting manner with the respective ends (4') of the handle halves (2', 2"), after which the handle halves (2', 2") are welded, adhered or snapped together, particularly by means of ultrasonic hot welding, for non-detachable connecting.

Revendications

1. Dispositif (1) pour le massage et/ou le nettoyage de la mâchoire et/ou des dents d'un bébé comprenant une poignée (2) et une partie à mordre (3) en forme de plaque, incurvée sensiblement en correspondance avec la forme arquée de la mâchoire, qui présente des saillies de massage et de nettoyage (5) au moins sur un côté large, la poignée (2) présentant deux extrémités (4') en saillie pour la liaison avec la partie à mordre (3), et la partie à mordre (3) étant à base d'un matériau plus souple par rapport à celui de la poignée (2), caractérisé en ce que des éléments de liaison (4) sont moulés sur la partie à mordre (3) pour la liaison avec la poignée (2), lesquels sont réceptionnés chacun par complémentarité de formes dans un évidement (10) de la poignée (2), ou bien la poignée (2) et la partie à mordre (3) étant conçues d'une seule pièce sous forme de pièce moulée par injection à deux ou trois composants, de sorte que la poignée (2) et la pièce à mordre (3) sont reliées de façon indétachable l'une à l'autre.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie à mordre (3) présente une paroi (6) périphérique, dépassant vers le bas et vers le haut de son corps de base (3') en forme de plaque, paroi sur le côté intérieur de laquelle sont prévues au moins en partie des saillies de massage ou de nettoyage (5), en particulier des saillies (5') du type soies.

3. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la pièce à mordre (3) est moulée de telle sorte qu'elle correspond sensiblement à l'ensemble de l'arc de la mâchoire d'un bébé.

4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'épaisseur de paroi du corps de base (3') en forme de plaque de la partie à mordre (3) augmente depuis le sommet de la courbure vers ses extrémités.

5. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'épaisseur de paroi du corps de base (3') en forme de plaque est sensiblement constante et la hauteur des saillies de massage et de nettoyage (5) augmente à partir du sommet de la courbure de la partie à mordre (3) vers ses extrémités.

6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que les éléments de liaison (4) sont moulés sur le bord extérieur des sections d'extrémité respectives de la partie à mordre (3) et s'étendent sensiblement à partir d'un centre de courbure de la forme arquée de la partie à mordre (3) dans le sens radial.

7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé par au moins un évidement (12) dans la poignée (2), dans lequel au moins une éminence (11) de l'élément de liaison (4) est réceptionnée.

8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé par des trous de passage (13) dans les éléments de liaison (4), à travers lesquels des goupilles (14) de la poignée sont passées et guidées.

9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la poignée (2) est divisée en deux moitiés (2', 2") le long d'un plan médian horizontal en vue de dessus de la poignée (2).

10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que des douilles enfichables et des goupilles enfichables (7) correspondantes sont prévues sur les côtés intérieurs des moitiés de poignée (2', 2") pour la liaison des deux moitiés (2', 2").

11. Dispositif selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que les moitiés de poignée (2', 2") sont soudées, en particulier soudées par ultrasons.

12. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la poignée (2) présente sensiblement une forme d'étrier.

13. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la partie à mordre (3) est ajustée de façon concave en direction de la poignée (3).

14. Procédé pour la fabrication d'un dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le dispositif (1) est fabriqué d'une seule pièce au moyen d'un procédé de moulage par injection à deux composants.

15. Procédé pour la fabrication d'un dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce que, avant la liaison des deux moitiés de poignée (2', 2"), les éléments de liaison (4) de la partie à mordre (3) sont reliés par complémentarité de formes aux extrémités (4') respectives des moitiés de poignée (2', 2"), les moitiés de poignée (2', 2") étant soudées, collées ou encliquetées, en partie thermo-soudées par ultrasons, pour une liaison indétachable.

Zeichnung