(19) |
|
|
(11) |
EP 1 703 228 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
21.04.2010 Patentblatt 2010/16 |
(22) |
Anmeldetag: 15.03.2005 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(54) |
Baueinheit für eine Kompaktheizungsanlage
Assembly for a compact heating installation
Ensemble pour installation de chauffage compacte
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
20.09.2006 Patentblatt 2006/38 |
(73) |
Patentinhaber: Grundfos Management A/S |
|
8850 Bjerringbro (DK) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Jensen, Olav
8800 Viborg (DK)
|
(74) |
Vertreter: Vollmann, Heiko et al |
|
Patentanwälte Vollmann & Hemmer
Bei der Lohmühle 23 23554 Lübeck 23554 Lübeck (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
AT-B- 397 136
|
DE-U1- 20 204 525
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Baueinheit für eine Kompaktheizungsanlage gemäß Dokument
EP-A-1 528 329 mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Derartige Baueinheiten
zöhlen heute zum Stand der Technik und bestehen üblicherweise aus zwei oder mehr Kunststoffspritzgussbauteilen,
welche neben einer Umwälzpumpe und dem meist rückseitig angeschlossenen Plattenwärmetauscher
alle wesentlichen hydraulischen und sensorischen Bauteile einer Kompaktheizungsanlage
aufnehmen. Dabei ist die Baueinheit nach Möglichkeit so konstruiert, dass sie weitgehend
fabrikmäßig vorgefertigt werden kann und vor Ort durch den Heizungsmonteur mit möglichst
wenigen Handgriffen zuverlässig und schnell montierbar ist.
[0002] Um die ortsfesten Leitungen - dies sind typischerweise zwei Leitungen für den die
Raumheizung betreffenden Heizkreis sowie eine Leitung zur Brauchwasserzufuhr und eine
weitere Leitung für das erwärmte Brauchwasser - mit der Baueinheit zu verbinden ist
es bekonnt, die stationären Leitungen in einem beispielsweise an der Wand befestigten
Chassis der Kompaktheizungsanlage in Form von Steckanschlüssen auszubilden, auf die
dann die Baueinheit mit ihren entsprechend ausgebildeten Anschlüssen aufgesteckt wird.
Um die Baueinheit in dieser mit den stationären Leitungen verbundenen Stellung zu
sichern, zählt es zum Stand der Technik, innerhalb der Baueinheit ein oder mehrere
Gewindehülsen zu integrieren und diese nach Aufsetzen der Baueinheit von unten durch
Schrauben zu sichern, die einerseits am Chassis anliegen und andererseits in den Gewindehülsen
der Baueinheit festgelegt sind.
[0003] Zwar hat sich diese Befestigungsmethode grundsätzlich bewährt, da zunächst an der
Anschlussplotte des Chassis die ortsfesten Leitungsanschlüsse angebracht werden, wonach
die Baueinheit aufgesetzt und dann schließlich durch Schrauben gesichert wird, doch
bedingt diese Art der Formschlusssicherung eine Zugänglichkeit von der Unterseite
des Chassis her. Hier ist jedoch der Raum üblicherweise allein schon durch die dort
vorhandenen Leitungen eng begrenzt. Darüber hinaus können durch die vorgenannten Schraubverbindungen
relativ hohe Kräfte aufgebracht werden, was zur punktuellen Überbelastung der Baueinheit
führen kann.
[0004] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße
Baueinheit so auszubilden, dass sie einfach, schnell und zuverlässig innerhalb der
Kompaktheizungsanlage angeschlossen, montiert und gesichert werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale
gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung angegeben.
[0006] Die erfindungsgemäße Baueinheit besteht aus einem ein- oder mehrteiligen Spritzgussgehäuse
und weist steckbare Leitungsanschlüsse auf, über welche die leitende Verbindung zu
der entsprechenden ortsfesten Fluidleitungen erfolgt. Dabei ist die Steckverbindung
sowie auch die Baueinheit innerhalb der Kompaktheizungsanlage durch Formschlussmittel
gesichert, allerdings nicht, wie beim Stand der Technik durch ein gesondertes Sicherungselement
in Form einer Schraube, sondern durch ein bewegbar on der Baueinheit gelagertes Formschlusselement,
das mit einem kompaktheizungsanlagenseitigen Bauteil, üblicherweise der chassisseitigen
Anschlussplatte durch Hintergreifen derselben die formschlüssige Sicherung bildet.
Grundgedanke der vorliegenden Erfindung ist es also, hier nicht ein gesondertes sicherungselement
einzusetzen, sondern ein Formschlusselement an der Baueinheit vorzusehen und dieses
derart bewegbar zu lagern, dass es nach dem Bilden der Steckverbindung in eine verriegelnde
Stellung gebracht werden kann. Dies kann entweder durch Verschieben des Formschtussetementes
oder auch durch Drehen desselben erfolgen, je nach Ausbildung der Formschlussverbindung.
[0007] Grundsätzlich ist zwar eine unmittelbare Betätigung des Formschlusselementes in seiner
Lagerung an der Baueinheit denkbar, besonders vorteilhaft sind jedoch an der Baueinheit
Getriebemittel zum Bewegen des Formschlusselementes vorgesehen. Dies kann erfolgen,
um die Zugänglichkeit der Betätigung zu erleichtern, aber auch bei geeigneter Übersetzung
um die Betätigungskräfte zu erhöhen, Darüber hinaus können die Getriebemittel vorteilhaft
so ausgebildet sein, dass selbsthemmung auftritt, d. h., dass das oder die Formschlusselemente
in ihrer ver riegelten Stellung verbleiben und sich nicht durch äußere Krafteinwirkung
unbeabsichtigt lösen können. Schließlich können bei geeigneter Ausbildung der Formschlusselemente
zusätzlich noch Kräfte in Einsteckrichtung aufgebraucht werden, um die bestimmungsgemäBe
Positionierung der Baueinheit innerhalb der Kompaktheizungsanlage sicherzustellen.
[0008] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das bzw. die Formschlusselemente translatorisch
bewegbar gelagert sind, so dass sie nach dem Zusammenstecken der fluidleitenden Verbindungen
riegelähnlich die Verbindung sichern. Dabei erfolgt die transiatorische Bewegung der
Formschlusselemente bzw. des Formschlusselementes, wenn nur eins vorgesehen ist, zweckmäßigerweise
quer zur Steckrichtung des Anschlusses, da bei dieser Anordnung besonders hohe Kräfte
aufgenommen werden können, ohne dass die Gefahr des sich Lösens der Formschlussver
bindung gegeben ist.
[0009] In einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung ist das Fvrmschlusselement unmittelbar
an einer Zahnstange angeordnet, die in oder an der Baueinheit verschiebbar geführt
ist, wobei mit dieser Zahnstange ein Antriebesrad im Eingriff steht, welches in oder
an der Baueinheit drehbar gelagert ist. Dann kann die translatorische Bewegung, mit
welcher die Zahnstange und das daran befestigte Formschlusselement zum Zwecke der
Verriegelung bewegt wird, über eine Drehbewegung des Antriebsrades erfolgen, wodurch
nur ein geringer Freiraum zur Erzeugung dieser translatorischen Bewegung erforderlich
ist, gleichzeitig aber bei entsprechender Dimensionierung vergleichsweise hohe Kräfte
auch von Hand aufgebracht werden können. Das Formschlusselement muss allerdings nicht
zwingend direkt an der Zahnstange angebracht sein, es ist auch eine mittelbare Verbindung
denkbar, bei welcher die Zahnstange ein weiteres Bauteil antreibt, welches das Forrnschlusselement
trägt.
[0010] Zweckmäßigerweise sind Rastmittel vorgesehen, welche das Formschlusselernent in der
verriegelnden Stellung sichem, damit nicht versehentlich eine unbeabsichtigte Aufhebung
des Formschlusses aufgrund äußerer Kräfte erfolgt, ohne dass dies erwünscht ist. Eine
solche Roststellung kann sowohl in den Antriebsmitteln als auch im Bereich des Formschlusselementes
vorgesehen sein. Sie ist zweckmäßigerweise so ausgebildet, dass der Rostvorgang sowohl
hörbar als auch bei Betätigung fühlbar ist, so dass der Monteur von der Baueinheit
quasi eine mechanische und akustische Rückmeldung erhalt, sobald die verriegelung
in der bestimmungsgemäßen Stellung befindlich ist.
[0011] Wie bereits eingangs erläuterf, sind bei Kompaktheizungsaniagen mehrere ortsfeste
Leitungsanschlüsse vorhanden. Entsprechend der Anzahl dieser ortsfesten Anschlüsse
sind üblicherweise auch Steckanschlüsse in der Baueinheit vorgesehen. Besonders vorteilhaft
ist es, wenn das Formschlusselement, dessen Lagerung und die Getriebemittel im Bereich
zwischen zwei Leitungsanschlüssen an der Baueinheit angeordnet sind, Hierdurch wird
eine besonders hohe Stabilität der Baueinheit sichergestellt, d. h. dass insbesondere
die Lagerung des Formschlusselementes hohe Kräfte aufnehmen kann und andererseits
für die beispielsweise paarweise Verriegelung von Steckanschlüssen eine besondere
günstige Anordnung geschaffen wird, da die Hebelarme und die damit möglicherweise
wirkenden Momente zu beiden Anschlüssen etwa gleich groß sind. Dabei sind vorteilhaft
bei einer Anordnung mit vier Leitungsanschlüssen zwei Formschlusselemente mit Lagerung
und Getriebemitteln innerhalb der Baueinheit vorgesehen, und zwar vorteilhaft in unterschiedlichen
Gehäuseabschnitten.
[0012] Besonders günstig ist es, wenn das Formschlusselement zum Eingriff in einer Anschlussplatte
ausgebildet ist, an welcher die ortsfesten Leitungen festgelegt sind. Eine solche
Anschlussplatte kann Teil des Chassis der Kompaktheizungsanlage bilden, wobei für
jedes Formschlusselement zweckmäßigerweise eine Ausnehmung in dieser Anschlussplatte
vorgesehen ist, durch welche beim Aufstecken der Baueinheit auf die Platte das jeweilige
Formschlusselement durchgesteckt wird, derart, dass das Formschlusselement nach dem
Verriegeln die Anschlussplatte hintergreift und somit die Baueinheit auf der Anschlussplatte
und damit dem Chassis der Kompaktheizungsanlage formschlüssig sichert sowie gleichzeitig
die Leitungsverbindungen, die als Steckverbindungen ausgebildet sind.
[0013] Besonders günstig ist es, wenn das Formschlusselement zur Anschlussplatte gerichtete
Schrägfläche aufweist, welche beim Bewegen in die verriegelnde Position die Baueinheit
zur Platte hinzieht. Auf diese Weise kann zugleich mit dem Verriegeln eine zusätzliche
Kraft in Einsteckrichtung aufgebracht werden, welche eine innige Verbindung der Baueinheit
mit der Anschlussplatte und den darauf befindlichen Anschlüssen der ortsfesten Leitungen
bewirkt.
[0014] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Antriebsrad, welches
die translatorische Bewegung der Zahnstange bewirkt, Teil einer Welle, die drehbar
innerhalb der Baueinheit gelagert ist. Dabei sind Antriebsrad und Welle vorteilhaft
einstückig als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet und vorzugsweise in eine Lageraufnahme
der Baueinheit rastend einsteckbar und drehbar gelagert, so dass nach Einsetzen der
Zahnstange in die an der Baueinheit vorgesehene Linearführung die das Antriebsrad
tragende Welle in die Lageraufnahme eingesteckt werden kann, wonach die Antriebsverbindung
zwischen Antriebsrad und Zahnstange hergestellt ist.
[0015] Da der Antrieb ausschließlich zum Zwecke der Montage der Baueinheit benötigt wird,
ist es vorteilhaft, wenn der Antrieb nicht über ein gesondertes Gestänge oder Handrad
erfolgt, sondern durch ein beim Monteur ohnehin vorhandenes Werkzeug. Dann ist zweckmäßigerweise
die Antriebswelle stirnseitig mit einer Werkzeugaufnahme versehen, die vorzugsweise
so angeordnet ist, dass sie auch in eingebautem Zustand der Baueinheit frei zugänglich
ist. Dann kann nämlich sowohl das Sichern, d. h. das Verriegeln der Steckverbindung
als auch im Falle eines späteren Fehlers oder Defekts das Entsichem in einfacher Weise
durch Einstecken und Drehen des Werkzeuges gelöst werden.
[0016] Das Formschlusselement ist zweckmäßigerweise an der Unterseite der Zahnstange angeordnet,
und zwar mit Abstand dazu über einen Steg, welcher die Verbindung zwischen Baueinheit
und Formschlusselement herstellt.
[0017] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Baueinheit, bei welcher das Spritzgussgehäuse
dreiteilig aufgebaut ist und der mittlere Gehäuseteil eine Umwälzpumpe sowie die beiden
daran seitlich anschließenden Gehäuseteile je ein steckbares Leitungsanschlusspaar
aufweisen, ist vorteilhaft, jedem der seitlich anschließenden Gehäuseteile ein bewegbar
gelagertes Formschlusselement zugeordnet. Diese Formschlusselemente können getrennt
voneinander bewegbar oder gegebenenfalls auch bewegungsgekoppelt sein.
[0018] Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- in vereinfachter perspektivischer Darstellung eine Baueinheit gemäß der Erfindung
vor der Montage auf eine ortsfeste Anschlussplatte,
- Fig. 2
- die Anordnung gemäß Fig. 1 aus anderer Perspektive,
- Fig. 3.
- die Baueinheit nach erfolgter Montage auf die Anschlussplatte und Verriegelung in
perspektivischer Darstellung ähnlich Fig. 1,
- Fig. 4
- eine perspektivische Unteransicht auf die Anschlussplatte in montierter und verriegelter
Stellung der Baueinheit und
- Fig. 5
- einen Teil der Baueinheit gemäß Fig. 1 in Explosionsdarstellung mit dem zugehörigen
Teil der Aufnahmeplatte.
[0019] In den Figuren 1 bis 4 ist ein Teil einer Kompaktheizungsanlage dargestellt, nämlich
eine Baueinheit 1, die aus drei miteinander verbundenen Sprifizgussgehäuseteilen 2,
3 und 4 gebildet ist. Das Ausführungsbeispiel steht für eine Vielzahl von Baueinheiten,
wie sie in derartigen Kompaktheizungsanlagen Verwendung finden und ist nur beispielhaft
zu verstehen, es könnte einteilig aber auch mehr als dreiteilig ausgebildet sein.
[0020] Die dargestellte Baueinheit 1 besteht im Einbauzustand von vorne gesehen aus einem
linken Gehäuseteil 2, einem rechten Gehäuseteil 3 und einem in der Mitte zwischen
den beiden Gehäuseteilen 2 und 3 eingegliederten mittleren Gehäuseteil 4, das zur
Aufnahme einer nicht dargestellten Umwälzpumpe vorgesehen ist. Die Gehäuseteile 2
und 3 sind rückwärtig an einen Plattenwärmetauscher 5 angeschlossen, der diese auch
mechanisch miteinander unter Eingliederung des mittleren Gehäuseteils 4 verbindet.
[0021] Die Baueinheit 1 ist in an sich bekannter Weise zur Aufnahme nahezu sämtlicher hydraulischer
und sensorischer Bauteile der Kompaktheizungsanlage ausgebildet und vorgesehen. Es
wird in diesem Zusammenhang nur beispielhaft auf die
Europäische Patentanmeldung EP-A-1 528 329 verwiesen, wo Aufbau und Funktion einer solchen Kompaktheizungsanlage im Einzelnen
beschrieben ist. Die Baueinheit 1 weist vier nach unten führende Leitungsanschlüsse
6, 7, 8 und 9 auf, die zur Verbindung der Baueinheit 1 mit ortsfesten Rohrleitungen
vorgesehen sind. Die ortsfesten Leitungen, die in den Zeichnungen nicht dargestellt
sind, werden mittels Anschlussstutzen 10, in einer Aufnahmeplatte 11 festgelegt.
[0022] Die Aufnahmeplatte 11 bildet Teil des beispielsweise an der wand befestigten Chassis
der Kompaktheizungsanlage, das hier nicht im Einzelnen dargestellt ist. Die Anschlussstutzen
10 weisen an ihrer Unterseite ein Gewinde auf, über das sie in an sich bekannter Weise
mit den freien Enden der ortsfesten Rohrleitungen verbunden werden. Diese Stutzen
sind zuvor von oben, also von der baueinheitseitigen Seite der Anschlussplatte 11
durch ovale Ausnehmungen 14 hindurch gesteckt worden, so dass sie die in den Figuren
1 und 2 dargestellte Stellung einnehmen, in welcher sie mit einem flcinschoffigen
Teil auf der Oberseite der Aufnahmeplatte 11 aufliegen, mit einem formschlüssigen
Teil die jeweilige Ausnehmung 14 durchgreifen sowie dahinter liegend eine Nut aufweisen,
mit der die Anschlussstutzen 10 mit Hilfe eines nicht dargestellten Bügels formschlüssig
innerhalb der Aufnahmeplatte 11 gesichert werden können.
[0023] Die Anschlussstutzen 10 weisen an dem die Aufnahmeplatte 11 nach oben überragenden
Teil eine Nut 13 auf, die zur Aufnahme eines O-Rings vorgesehen ist, welcher den jeweiligen
Anschlussstufizen 10 mit dem diesen nach Aufstecken in Richtung 12 übergreifenden
Leitungsanschluss 6 bis 9 abdichtet. Die Anschlussstutzen 10 sind also fluchtend zu
den Leitungsanschlüssen 6 bis 9 in entsprechenden in der Aufnahmeplatte 11 vorgesehenen
langlochförmigen Ausnehmungen 14 angeordnet und ortsfest.
[0024] Zum Verbinden der Baueinheit 1 mit den ortsfesten Anschlussstutzen 10 wird die Baueinheit
1, die dann vorteilhaft vollständig bestückt ist, in Richtung 12 mit den Leitungsanschlüssen
6 bis 9 abgesenkt. bis die Anschlussstutzen 10 dichtend in den Leitungsanschlüssen
6 bis 9 eingreifen. Dabei gelangen plattenförmige Formschlusselemente 15 durch etwa
T-förmige Ausnehmungen 16 in der Anschlussplatte 11. Diese Formschlusselemente 15
sind über einen Steg mit der Rückseite einer Zahnstange 17 verbunden und einstückig
mit dieser ausgebildet, derart, dass ein Formschlusselement 15 den Steg zu zwei Richtungen
seitlich überragt, wie dies anhand der Figuren 4 und 5 sichtbar ist.
[0025] Beim Aufsetzen der Baueinheit 1 in Richtung 12 gelangen die beiden Formschlusselemente
15 zunächst durch den größeren rechteckigen Teil einer Ausnehmung 16. Um die Baueinheit
1 gegenüber der ortsfesten Aufnahmeplatte 11 bzw. die Leitungsanschlüsse 6 bis 9 in
den Anschlussstutzen 10 formschlüssig zu sichern, werden sodann die Formschlusselemente
15 in Richtung 18 translatorisch verschoben. Dadurch gelangen die beiden den Steg
seitlich überragenden eigentlichen Formschlusselemente 15 in den Bereich neben einer
Ausnehmung 16, in dem diese durch Teile 19 der Aufnahmeplatte noch oben hin überdeckt
sind. wodurch ein Formschluss entgegen der Aufsteckrichtung 12 erreicht wird. Da die
Formschlusselemente 15 im vorderen Bereich Schrägflächen 20 aufweisen, wird bei Bewegung
der Formschlusselemente 15 in Richtung 18 die Baueinheit 1 in Richtung auf die Anschlussplatte
11 gezogen, da die Formschlusselemente 15 rückseitig der jeweiligen Zahnstange 7 angebracht
sind, die ihrerseits in der Baueinheit 1 lediglich in Richtung 18 und Gegenrichtung
verschiebbar gelagert ist.
[0026] Jeweils zwischen zwei Leitungsanschlüssen 6, 7 bzw. 8, 9 ist eine Lageraufnahme 21
vorgesehen, in der nicht nur die Zahnstange 17 verschiebbar geführt ist, sondern in
der darüber hinaus eine Welle 22 drehbar gelagert ist, die ein Antriebsrad 23 trägt,
das in eingebauten Zustand mit der Zahnstange 17 kämmt und diese formschlüssig innerhalb
der Lageraufnahme 21 sichert. Die Lageraufnahme 21 bildet also eine Linearführung
für die Zahnstange 17 sowie eine Lagerung für die Welle 22. Da die Lageraufnahme 21
jeweils zwischen zwei Leitungsanschlüssen 6, 7 bzw, 8, 9 angeordnet ist, kann diese
hohe Kräfte aufnehmen, da die Baueinheit 1 im Bereich der Leitungsanschlüsse eine
besonders hohe Stabilität aufweist. Wie insbesondere die Fig. 5 zeigt, sind an dem
rechten Spritzgussgehäuseteil 3 zusätzlich Rippen 24 vorgesehen, welche die Lageraufnahme
21 zusätzlich verstärken bzw. abstützen.
[0027] An der in Fig. 5 vorderen Stirnseite ist die Welle 22 mit einer Werkzeugaufnahme
25 in Form eines Innensechskants ausgebildet. Sie weist darüber hinaus an ihrem Außenumfang
einen radialen Vorsprung 26 auf, der einerseits einen Anschlag für die in der Lageraufnahme
21 eingesetzte Welle 22 hinsichtlich ihrer Drehbewegung bildet und zum anderen Teil
einer Rastverbindung bilden kann mit entsprechender Ausbildung der axialen Führungsbahn
an der Außenseite der Lageraufnahme 21 (Fig. 5). Hier kann in einer oder beiden Endstellungen
der Welle 22 eine Rostverbindung vorgesehen sein, in dem der Vorsprung 26 in eine
entsprechende Rastausnehmung geführt wird.
[0028] Die Welle 22 mit dem Antriebsrad 23, dem Vorsprung 26 und der eingeformten Werkzeugaufnahme
25 ist einstückig als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet. Das in Fig. 5 in die Zeichnungsebene
weisende Ende ist konisch und längs geteilt ausgebildet, so dass dieses Bauteil in
die entsprechende kreisrunde Ausnehmung 27 der Lageraufnahme 21 derart einschiebbar
ist, dass es dort nach Erreichen seiner bestimmungsgemä-ßen Lage durch Auffedern des
endseitigen geteilten Bereiches verrastet.
[0029] Bei den dargestellten Ausführungsvarianten, die sich insoweit zwischen den Figuren
1 bis 4 und 5 unterscheiden, ist eine weitere Rastverbindung zwischen dem freien Ende
der Zahnstange 17 und der Ausnehmung 16 vorgesehen- Bei der Ausführung nach Fig. 5
ist hierzu an dem entgegen Richtung 18 verlängerten Teil der Zahnstange 17 unterseitig
eine Rastnase 28 vorgesehen, welche dann, wenn die Formschlusselemente 15 vollständig
unter den Teilen 19 der Aufnahmeplatte 11 angeordnet sind, in die Ausnehmung 16 hörbar
und fühlbar einrastet, so dass der Monteur weiß, dass die verriegelte Stellung erreicht
ist. Diese Rastnase 28 sichert darüber hinaus die Verriegelung gegen unbeabsichtigtes
Lösen.
[0030] Bei der Ausführung gemäß den Figuren 1 bis 4 ist die Rastnase 28' modifiziert ausgebildet.
Hier ist das Ende der Zahnstange 17 wellenförmig ausgebildet, wodurch zum einen ein
größerer Federweg der Rastnase 28' erzielt wird und zum anderen am Ende ein Griff
29 gebildet ist, welcher zum Lösen der Rastverbindung dient, wenn die Verriegelung
einmal aufgehoben werden soll, beispielsweise um die Baueinheit 1 von der Aufnahmeplatte
11 zum Zwecke der Reparatur oder Wartung zu trennen. Dieser Griff 29 erlaubt es, die
Rastnase 28' manuell oder mit Hilfe eines Werkzeugs so weit aus der Ausnehmung 16
nach oben abzuheben, dass die Welle 22 so gedreht werden kann, dass die Zahnstange
17 in Gegenrichtung zur Richtung 18 verfährt, um dann, wenn das jeweilige Formschlusselement
15 mit dem größeren Teil der Ausnehmung 16 fluchtet die gesamte Baueinheit 1 entgegen
der Richtung 12 nach oben abzuziehen.
[0031] Weiterhin ist innerhalb der Aufnahmeplatte 11 eine kreisrunde Ausnehmung 30 vorgesehen,
in die eine am mittleren Spritzgussgehäuseteil 4 nach unten vorkragende konische Nase
31 nach Absenken der Baueinheit 1 in Richtung 12 eingreift. Hierdurch wird der mittlere
Gehäuseteil 4 gestützt und zudem das Aufsetzen der Baueinheit 1 auf die Aufnahmeplatte
11 erleichtert, da durch die konisch Nase 31 eine Führung und Zentrierung der Baueinheit
1 zur Platte 11 erfolgt.
Bezugszeichenliste
[0032]
- 1 -
- Baueinheit
- 2 -
- linker Spritzgussgehäuseteil
- 3 -
- rechter Spritzgussgehäuseteil
- 4 -
- mittlerer Spritzgussgehäuseteil
- 5 -
- Plattenwarmetauscher
- 6 bis 9
- Leitungsanschlüsse
- 10 -
- Anschlussstutzen
- 11 -
- Aufnahmeplatte
- 12 -
- Aufsteckrichtung
- 13 -
- Nut in 10
- 14 -
- Ausnehmungen für 10
- 15 -
- Formschlusselemente
- 16 -
- Ausnehmungen für 15
- 17 -
- Zahnstangen
- 18 -
- Richtung zum verriegeln
- 19 -
- Formschluss bildende Teile der Aufnahmeplatte 11
- 20 -
- Schrägflächen von 15
- 21 -
- Lageraufnahme
- 22 -
- Welle
- 23 -
- Antriebsrad
- 24 -
- Rippen
- 25 -
- Werkzeugaufnahme
- 26 -
- Vorsprung an 22
- 27 -
- Ausnehmung in 21
- 28 -
- Rastnase in Fig. 5
- 28' -
- Rastnase in den Figuren 1 bis 4
- 29 -
- Griff
- 30 -
- Ausnehmung
- 31 -
- Nase
1. Baueinheit für eine Kompaktheizungsanlage mit einem ein- oder mehrteiligen Spritzgussgehäuse
(2, 3, 4) mit mindestens einem steckbaren Leitungsanschluss (6, 7, 8, 9) zu einer
ortsfesten Fluidleitung (10), und mit Mitteln zum formschlüssigen Sichern der Steckverbindung
und/oder der Baueinheit (1) innerhalb der Kompaktheizungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsmittel mindestens ein an der Baueinheit (1) bewegbar gelagertes Formschlusselement
(15) aufweisen.
2. Baueinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an der Baueinheit (1) Getriebemittel (17, 23) zum Bewegen des Formschlusselementes
(15) vorgesehen sind.
3. Baueinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (15) translatorisch, vorzugsweise quer zur Steckrichtung (12)
des Anschlusses (6, 7, 8, 9) bewegbar gelagert ist.
4. Baueinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (15) mittelbar oder unmittelbar an einer Zahnstange (17) angeordnet
ist, die in oder an der Baueinheit (1) verschiebbar geführt ist, und dass ein mit
der Zahnstange (17) im Eingriff stehendes Antriebsrad (23) in oder an der Baueinheit
(1) drehbar gelagert ist.
5. Baueinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Rastmittel (26, 28) vorgesehen sind, welche das Formschlusselement (15) in der verriegelnden
Stellung sichern.
6. Baueinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere steckbare Leitungsanschlüsse (6, 7, 8, 9) vorgesehen sind, wobei
das Formschlusselement (15), dessen Lagerung (21) und die Getriebemittel (17, 23)
im Bereich zwischen zwei Leitungsanschlüssen (6, 7; 8, 9) angeordnet sind.
7. Baueinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (15) zum Eingriff in eine Anschlussplatte (11) ausgebildet
ist, an welcher die ortsfesten Leitungen (10) festgelegt sind und die vorzugsweise
Teil des Chassis der Kompaktheizungsanlage bildet.
8. Baueinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussplatte (11) eine Ausnehmung (16) aufweist, die vom Formschlusselement
(15) durchsetzt ist und in der verriegelnden Stellung von diesem hintergriffen ist.
9. Baueinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (15) eine zur Anschlussplatte (11) gerichtete Schrägfläche
(20) aufweist, welche beim Bewegen in die verriegelnde Position die Baueinheit (1)
zur Platte (11) zieht.
10. Baueinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsrad (23) Teil einer Welle (22) ist, die drehbar gelagert ist, wobei Antriebsrad
(23) und Welle (22) als Kunststoffspritzgussteil einstückig ausgebildet und vorzugsweise
in eine Lageraufnahme (21) der Baueinheit (1) rastend einsteckbar und drehbar gelagert
sind.
11. Baueinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (22) stirnseitig eine Werkzeugaufnahme (25) aufweist, die vorzugsweise
auch in eingebautem Zustand der Baueinheit (1) frei zugänglich ist.
12. Baueinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (15) an der Unterseite der Zahnstange (17) mit Abstand dazu
über einen Steg angeformt ist.
13. Baueinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzgussgehäuse (2, 3, 4) mindestens dreiteilig aufgebaut ist, wobei der mittlere
Gehäuseteil (4) eine Umwälzpumpe und die beiden daran seitlich anschließenden Gehäuseteile
(2, 3) je ein steckbares Leitungsanschlusspaar (6, 7; 8, 9) aufweisen und bewegbar
gelagerte Formschlusselemente (15) aufweisen.
14. Kompaktheizungsanlage mit einer Baueinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
1. A construction unit for a compact heating installation with a single-part or multipart
injection moulding housing (2, 3, 4) with at least one insertable conduit connection
(6, 7, 8, 9) to a stationary fluid conduit (10), and with means for the positive-fit
securement of the insert connection and/or of the construction unit (11) within the
compact heating installation, characterised in that the securing means comprise at least one positive-fit element (15) movably mounted
on the construction unit (1).
2. A construction unit according to claim 1, characterised in that gear means (17, 23) for moving the positive-fit element (15) are provided in or on
the construction unit (1).
3. A construction unit according to one of the preceding claims, characterised in that the positive-fit element (15) is movably mounted in a translatory manner, preferably
transversely to the insert direction (12) of the connection (6, 7, 8, 9).
4. A construction unit according to one of the preceding claims, characterised in that the positive-fit element (15) is arranged on a rack (17) in indirect or direct manner,
said rack being displaceably guidable in or on the construction unit (1), and that
a drive wheel (23) which is in engagement with the rack (17) is rotatably mounted
in or on the construction unit (1).
5. A construction unit according to one of the preceding claims, characterised in that locking means (26, 28) are provided, which secure the positive-fit element (15) in
the locking position.
6. A construction unit according to one of the preceding claims, characterised in that two or more insertable conduit connections (6, 7, 8, 9) are provided, wherein the
positive-fit element (15), its mounting (21) and the gear means (17, 23) are arranged
in the region between two conduit connections (6, 7; 8, 9).
7. A construction unit according to one of the preceding claims, characterised in that the positive-fit element (15) is designed for engagement into a connection plate
(11), on which the stationary conduits (10) are fixed and which preferably forms part
of the chassis of the compact heating installation.
8. A construction unit according to one of the preceding claims, characterised in that the connection plate (11) comprises a recess (16), through which the positive-fit
element (5) passes and behind which this engages in the locking position.
9. A construction unit according to one of the preceding claims, characterised in that the positive-fit element (15) comprises an oblique surface (20) which is directed
to the connection plate (11) and which pulls the construction unit (1) to the plate
(11) on moving into the locking position.
10. A construction unit according to one of the preceding claims, characterised in that the drive wheel (23) is part of a shaft (22), which is rotatably mounted, wherein
the drive wheel (23) and the shaft (22) are designed as one piece as a plastic injection
moulded part and may be inserted in a locking manner preferably into a bearing receiver
(21) of the construction unit (1), and rotatably mounted.
11. A construction unit according to one of the preceding claims, characterised in that the drive shaft (22) at the end-side comprises a tool receiver (25) which is freely
accessible, preferably also in the installed condition of the construction unit (1).
12. A construction unit according to one of the preceding claims, characterised in that the positive-fit element (15) is integrally formed on the lower side of the rack
(17) at a distance thereto, via a web.
13. A construction unit according to one of the preceding claims, characterised in that the injection moulded housing (2, 3, 4) is constructed of at least three parts, wherein
the middle housing part (4) comprises a circulation pump and the two housing parts
(2, 3) connecting laterally thereto in each case comprise an insertable conduit connection
pair (6, 7; 8, 9) and movably mounted positive fit elements (15).
14. A compact heating installation with a construction unit according to one of the preceding
claims.
1. Module pour une installation de chauffage compacte, qui comporte un boîtier moulé
par injection (2, 3, 4) en une ou plusieurs parties, présentant au moins un raccord
de conduite enfichable (6, 7, 8, 9) vers une conduite de fluide (10) fixe, et comportant
des moyens permettant de bloquer par complémentarité de forme la connexion enfichable
et/ou le module (1) à l'intérieur de l'installation de chauffage compacte, caractérisé en ce que les moyens de blocage présentent au moins un élément à liaison de forme (15) logé
de façon mobile au niveau du module (1).
2. Module selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans ou au niveau du module (1) sont prévus des moyens à engrenages (17, 23) permettant
de déplacer l'élément à liaison de forme (15).
3. Module selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément à liaison de forme (15) est logé de façon à pouvoir être déplacé par translation,
de préférence transversalement à la direction d'enfichage (12) du raccord (6, 7, 8,
9).
4. Module selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément à liaison de forme (15) est disposé directement ou indirectement au niveau
d'une crémaillère (17) qui est guidée déplaçable dans ou contre le module (1), et
en ce qu'une roue d'entraînement (23) qui se trouve en prise avec la crémaillère (17) est montée
à rotation dans ou au niveau du module (1).
5. Module selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que sont prévus des moyens à encliquetage (26, 28) qui bloquent l'élément à liaison de
forme (15) dans la position de verrouillage.
6. Module selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que sont prévus deux ou plusieurs raccords de conduite (6, 7, 8, 9) enfichables, l'élément
à liaison de forme (15), son logement (21) et les moyens à engrenages (17, 23) étant
disposés dans la zone entre deux raccords de conduite (6, 7 ; 8, 9).
7. Module selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément à liaison de forme (15) est conçu pour s'engager dans une plaque de raccordement
(11) au niveau de laquelle sont fixées les conduites fixes (10) et qui forme, de préférence,
une partie du châssis de l'installation de chauffage compacte.
8. Module selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la plaque de raccordement (11) présente un évidement (16) qui est traversé par l'élément
à liaison de forme (15) et avec lequel, dans la position de verrouillage, celui-ci
vient en prise par l'arrière.
9. Module selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément à liaison de forme (15) présente une surface oblique (20) orientée vers
la plaque de raccordement (11), qui tire le module (1) vers la plaque lors du déplacement
dans la position de verrouillage.
10. Module selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la roue d'entraînement (23) est une partie d'un arbre (22) qui est monté à rotation,
la roue d'entraînement (23) et l'arbre (22) étant réalisés d'une seule pièce en tant
que pièce en matière plastique moulée par injection et étant, de préférence, montés
enfichables par encliquetage et à rotation dans un logement d'appui (21) du module
(1).
11. Module selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'arbre d'entraînement (22) présente au niveau de sa face avant un logement d'outil
(25) qui est, de préférence, librement accessible même à l'état monté du module (1).
12. Module selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément à liaison de forme (15) est formé sur la face inférieure de la crémaillère
(17) à une distance de celle-ci par le biais d'une barrette.
13. Module selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le boîtier moulé par injection (2, 3, 4) est formé en au moins trois parties, la
partie de boîtier médiane (4) présentant une pompe de circulation et les deux parties
de boîtier s'y raccordant latéralement (2, 3) présentant respectivement une paire
de raccords de conduite enfichables (6, 7 ; 8, 9) et présentant des éléments à liaison
de forme (15) logés de façon à pouvoir être déplacés.
14. Installation de chauffage compacte comportant un module selon l'une des revendications
précédentes.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente