TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung eines Stuhls,
insbesondere für Büro- und Drehstühle oder -sessel, sowie einen solchen Stuhl.
STAND DER TECHNIK
[0002] Nachfolgend wird die vorliegende sowie die ihr zugrunde liegende Problematik anhand
eines modernen Büro- und Drehstuhls erläutert, jedoch ohne die Erfindung dahingehend
einzuschränken. Bei modernen Büro- und Drehstühlen besteht zur Erhöhung des Sitzkomforts
der Bedarf einer größtmöglichen Einstellbarkeit. Hierzu gehören u. a. die Einstellung
der Sitzhöhe, der Rückenlehne und der Armlehne.
[0003] Hochwertige Bürostühle sind zudem oft auch mit einer so genannten Synchronmechanik
ausgerüstet, mittels der sich der Sitz und die Rückenlehne eines Stuhls bei einem
zurücklehnen einer darauf sitzenden Person in einer korrelierten Bewegung gemeinsam
nach hinten und nach unten verschwenken. Ein solcher Stuhl ist z. B. in der
DE 196 40 564 A1 beschrieben. Eine sitzende Person wird hier von einer vorderen Haltung durch Gewichtsverlagerung
in eine rücklehnende Haltung geführt, in der ein entspannteres Sitzen möglich ist.
In der vorderen Position nimmt die sitzende Person typischerweise eine nahezu waagerechte
Sitzlage ein, so dass der Oberkörper bezogen auf die Oberschenkel einen im Wesentlichen
rechten Winkel bildet. Das Becken weist hier die Tendenz auf, in dieser Sitzhaltung
nach hinten zu drehen, sodass damit aus der natürlichen S-Form der Wirbelsäule eine
"Rundrückenhaltung" wird, die vor allem die Bandscheiben in der Lendenwirbelsäule
dauerhaft belastet.
[0004] Aus diesen Gründen sind moderne Bürostühle mit einer zusätzlichen Funktionalität
ausgestattet, bei der eine Einstellbarkeit der Grundneigung des Sitzes möglich wird.
Hierzu ist ein Verstellmechanismus vorgesehen, mit dem der Sitz zwischen einer waagerechten
Position und einer leicht nach vorn geneigten Position verstellt werden kann, indem
z. B. über in der Regel einfache mechanische Elemente die hintere Sitzkante um circa
2 bis 4 cm um einen Drehpunkt, der sich typischerweise im vorderen Bereich des Sitzes
befindet, angehoben wird. Mittels dieser Funktionalität der Sitzneigungsverstellung
verringert sich der Abstand zwischen Becken und Lordosenabstützpunkt, was insgesamt
die Bandscheiben der Lendenwirbelsäule entlastet.
[0005] Diese Verstellung der Sitzneigung kann auf verschiedene Weise vorgenommen werden:
[0006] In dem Deutschen Gebrauchsmuster
DE 75 32 885 U1 ist ein Stuhl beschrieben, bei dem die Sitzneigung über eine Gasdruckfeder verstellt
wird, die im hinteren Teil an der Unterseite des Sitzes angreift. Die Sitzneigung
wird hier über ein einfaches Scharnierprinzip, welches im Wesentlichen im vorderen
oder mittleren Teil quer unter dem Sitz verläuft, realisiert. Diese Sitzverstellung
verzichtet zwar auf aufwändige Verstellmechaniken, jedoch ist eine solche Gasdruckfeder
vergleichsweise kostenintensiv.
[0007] Insbesondere aus diesem Grund wird bei modernen Bürostühlen die Verstellung der Sitzneigung
mittels einer im Wesentlichen senkrecht von unten gegen den Sitz wirkenden Feder realisiert.
Ein entsprechender Sitzneigungsverstellmechanismus ist z. B. in der
DE 20 2005 010 944 U1 beschrieben. Hier ist der Sitz im hinteren Drittel des Sitzes mit einem sitztragenden
Getriebeelement drehgelenkig verbunden und über ein Federelement, welches im Wesentlichen
eine aufwärts wirkende Kraft auf den Sitz entfaltet, mit dem sitztragenden Getriebeelement
wirkverbunden. über diese Verstellmechanik lässt sich der Sitz über eine Gegenkraft
um einen Winkel bewegen und damit die Sitzneigung einstellen.
[0008] Bei den oben genannten Sitzneigeverstellmechanismen besteht das besondere Problem
darin, dass die Verstellmechanik und hier insbesondere deren (Gasdruck-)Federn im
belasteten Zustand die gesamte Last einer auf dem Sitz befindlichen Person aufnehmen
muss. Aus diesen Gründen müssen die entsprechenden (Gasdruck-)Federn entsprechend
groß dimensioniert werden, um einerseits ein sehr großes Gewicht aufnehmen zu können.
Andererseits dürfen diese (Gasdruck-)Federn aufgrund mit der Zeit nicht ihre Federeigenschaften
verlieren oder einbüßen. Der besondere Anspruch besteht also darin, dass die Verstellmechaniken
und damit auch die entsprechenden (Gasdruck-)Federn für die gesamte Lebensdauer eines
solchen Stuhls ausgelegt sein, ohne dass die federelastischen Eigenschaften in diesem
Zeitraum signifikant verloren gehen.
[0009] Aus diesen Gründen werden bei den oben genannten Verstellmechaniken typischerweise
überdimensionierte und damit kostenintensive (Gasdruck-)Federn verwendet, die die
genannten Anforderungen erfüllen. Dadurch wird aber der gesamte Bürostuhl signifikant
verteuert. Die Sitzneigeverstellmechanik stellt bei modernen Büro- und Drehstühlen
eine zusätzliche Funktionalität dar, die ein potenzieller Käufer vor allem bei so
genannten High-End Büro- und Drehstühlen zwar schätzt, für die er aber nicht bereit
ist, einen im Vergleich zu anderen Verstellfunktionen sehr viel höheren Preis in Kauf
zu nehmen.
[0010] Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, bei
einem Stuhl, eine einfache und insbesondere eine möglichst kostengünstige Möglichkeit
der Sitzneigeverstellung zu ermöglichen.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0011] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Armlehne mit den Merkmalen des Anspruchs
1 und/oder durch einen Stuhl mit den Merkmalen des Anspruchs 15 gelöst.
[0012] Demgemäß ist vorgesehen:
[0013] Eine Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung eines Stuhls insbesondere für Büro-
und Drehstühle oder -sessel, mit einem federbeaufschlagten Führungshebel, der ein
federelastisches Element aufweist, welches an einem Sitz befestigbar ist und welches
im gespannten zustand auf den Führungshebel eine im Wesentlichen vertikal wirkende
Federkraft ausübt, mit mindestens einer an dem Sitz anbringbare, vertikal ausgerichtete
Führungsschiene, welche im Inneren eine im Wesentlichen vertikal verlaufende, gezahnte
Schiene aufweist, mit einem Zahnrad, welches über eine gelenkige Verbindung mit dem
Führungshebel derart gekoppelt ist, dass ein Zahnradabschnitt des Zahnrades im Inneren
der Führungsschiene vertikal bewegbar angeordnet ist, sodass bei jeder Sitzneigung
stets erste Zähne des Zahnradabschnitts in zweite Zähne der gezahnten Schiene eingreifen.
[0014] Ein Stuhl, insbesondere Büro- und Drehstuhl oder -sessel, mit einem Stuhlträger,
an dem ein Sitzträger und eine Rückenlehne befestigt sind, mit einem Sitz, der an
dem Sitzträger befestigt ist, mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung,
die an dem Sitz und dem Sitzträger befestigt ist und über welche der Sitz in vertikaler
Richtung gegen den Sitzträger neigbar ist.
[0015] Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Erkenntnis besteht darin, dass herkömmliche(Gasdruck-)Federn
zur Verstellung der Sitzhöhe eine Doppelfunktion aufweisen. Diese Doppelfunktion beinhaltet
einerseits eine Rückholfunktion, über welche ein geneigter Sitz im entlasteten Zustand
wieder in seine Ausgangslage zurückgeholt wird. Darüber hinaus muss diese (Gasdruck-)Feder
derart ausgebildet sein, dass sie auch im belasteten Zustand die gesamte, auf den
Sitz wirkende Kraft aufnehmen kann. Die Idee der vorliegenden Erfindung besteht nun
darin, diese beiden Funktionen voneinander zu trennen. Erfindungsgemäß wird die Rückholfunktion
weiterhin durch ein federelastisches Element bereitgestellt. Allerdings muss für diese
Funktionalität des Zurückholens des Sitzes in seine Ausgangsposition keine sehr große,
übermäßig stark dimensionierte Feder bereitgestellt werden. Vielmehr reicht hier ein
federelastisches Element mit vergleichsweise geringer Federkraft. Die zweite Funktionalität,
also die Aufnahme der auf den Sitz wirkenden Kraft im belasteten Zustand, wird erfindungsgemäß
nun nicht mehr über das federelastische Element aufgefangen, sondern vielmehr über
in entsprechende gezahnte Schienen eingreifende Zahnräder. Diese gezahnte Schiene
ist erfindungsgemäß in einer eigens dafür vorgesehenen Führungsschiene vorgesehen.
Ein jeweiliges Zahnrad ist hier vertikal in einer ihr zugeordneten Führungsschiene
beweglich angeordnet, wobei die entsprechenden gezahnten Schienen innerhalb dieser
Führungsschienen ebenfalls eine vertikale Ausrichtung aufweisen. Auf diese Weise ist
eine sehr effektive und darüber hinaus eine mechanisch sehr stabile Sitzneigungsverstellung
möglich.
[0016] Darüber hinaus ist diese erfindungsgemäße Lösung auch kostenattraktiv, da einerseits
ein federelastisches Element mit deutlich geringerer Federkraft bereitgestellt werden
kann. Darüber hinaus lassen sich die Elemente des Verstellmechanismus, beispielsweise
der Führungshebel, das Zahnrad, die Zahnradschiene und dergleichen, z. B. aus Kunststoff
herstellen, was z. B. durch Spritzen sehr einfach und kostengünstig herstellbar ist.
Die erfindungsgemäße Lösung bietet somit einerseits eine mechanisch äußerst stabile
und sichere Sitzneigungsverstellung und andererseits einen sehr kostengünstigen Verstellmechanismus.
[0017] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den
weiteren Unteransprüchen sowie aus der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnung.
[0018] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Zahnrad als nockenartiges Zahnrad ausgebildet.
Dieses Zahnrad weist somit einen Zahnradabschnitt und einen Hebelabschnitt auf, wobei
der Hebelabschnitt in Form einer nockenförmigen Ausformung von dem Zahnrad absteht.
An diesem Hebelabschnitt ist eine eigens dafür vorgesehene Bohrung vorgesehen, an
der der Führungshebel über eine gelenkige Verbindung angelenkt ist. Darüber hinaus
wäre auch denkbar, dass dieser Führungshebel an der Achse eines kreisförmigen Zahnrades
beispielsweise über eine axiale Verbindung angekoppelt ist.
[0019] In einer ebenfalls bevorzugten Ausgestaltung weist der Führungshebel eine stabförmige
Gestalt auf. An einem Ende dieses Führungshebels ist das federelastische Element über
eine Befestigungseinrichtung, beispielsweise einen Pin, eine Öse oder dergleichen,
befestigt. An dem anderen Ende des Führungshebels weist dieser eine Bohrung auf, über
welche der Führungshebel z. B. über die gelenkige Verbindung an dem Zahnrad angekoppelbar
ist oder angekoppelt ist.
[0020] Vorzugsweise ist das federelastische Element als Spiralfeder, Schraubenfeder, Schraubenzugfeder,
Kegelfeder oder dergleichen ausgebildet. Diese Feder ist dabei vorzugsweise innerhalb
eines hülsenförmigen oder zumindest teilweise umschlossenen Abschnitts des Führungshebels
angeordnet und somit vor einer äußeren mechanischen oder sonst wie schädlichen Beeinflussung
geschützt. Denkbar wären hier natürlich auch andere Arten an federelastischen Elementen.
[0021] Die Federkraft des federelastischen Elementes ist dabei derart dimensioniert, dass
beispielsweise bei einer horizontalen Sitzstellung das federelastische Element eine
größere Federkraft aufweist als bei einer gegenüber der Horizontalen geneigten Sitzstellung.
Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass eine maximale Federkraft in der horizontalen
Sitzstellung von etwa 45 N durch das federelastische Element bewirkt wird, wohingegen
diese Federkraft bei einer z. B. um einige Grad geneigten Sitzstellung nur etwa die
Hälfte, beispielsweise um 25 N beträgt.
[0022] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist das federelastische Element derart ausbildet,
dass es bei maximaler Sitzneigung eine maximale Federspannung und damit auch eine
maximale Federkraft aufweist. Bei einer minimalen Sitzneigung, die z. B. der Ausgangslage
des Sitzes entspricht, ist das federelastische Element nicht oder lediglich minimal
gespannt.
[0023] In einer typischen Ausgestaltung erfolgt die Sitzneigungseinstellung gestuft. Hierzu
weist der Führungshebel zumindest zwei Arretierbohrungen auf, in welche ein entsprechender
Stift einer Arretiervorrichtung zur Arretierung einsteckbar ist. Bei eingestecktem
Stift ist damit die Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung gegen den Sitz arretiert,
sodass eine Sitzneigungsverstellung nicht mehr möglich ist. Besonders bevorzugt ist
es, wenn drei oder vier Arretierbohrungen vorgesehen sind, über welche neben einer
maximalen und minimalen Sitzneigungsverstellung auch eine bzw. zwei mittlere Sitzneigungen
einstellbar sind.
[0024] In einer ebenfalls bevorzugten Ausgestaltung ist eine an dem Sitz anbringbare Betätigungseinrichtung
vorgesehen, die bei deren Betätigung eine Verstellung der Sitzneigung ermöglicht.
Die Betätigungseinrichtung weist ferner eine Arretiervorrichtung auf, die den Führungshebel
im unbetätigten Zustand gegen den Sitz fixiert und damit eine Bewegung des Führungshebels
in horizontaler Richtung verhindert. Die Betätigungseinrichtung weist typischerweise
eine Betätigungstaste auf (beispielsweise eine Taste, einen Hebel, einen Knopf, etc.).
Vorzugsweise weist die Arretierungsvorrichtung ferner einen federbeaufschlagten Stift
auf. Dieser federbeaufschlagte Stift ist z. B. über einen Bowdenzug mit der Betätigungstaste
Federkraft gekoppelt. Zur Arretierung wird bei nicht betätigter Taste dieser federbeaufschlagte
Stift in entsprechende Ärretierausnehmungen des Sitzes und des Führungshebels eingeführt.
Über diese Betätigungstaste, die über einen Bowdenzug und eine Federkraftkopplung
mit dem Arretierstift verbunden ist, ist damit ein Überlastschutz realisierbar. Darüber
hinaus wäre auch denkbar, eine Arretiereinrichtung ohne einen solchen Überlastschutz
bereitzustellen, sofern auf die Federkraftkopplung zwischen Betätigungstaste und Arretierstift
verzichtet wird.
[0025] Alternativ wäre auch denkbar, eine stufenlose Verstellung der Sitzneigung vorzusehen.
Diese stufenlose Verstellung der Sitzneigung ist allerdings sehr viel aufwändiger
als die gestufte Sitzneigungsverstellung, da hier ein größerer Aufwand hinsichtlich
der Funktion der Arretiervorrichtung sowie der Zahnradfunktionalität gestellt werden
muss.
[0026] In einer ebenfalls bevorzugten Ausgestaltung ist über einen ersten Anschlag eine
maximale Verstellung der Sitzneigung vorgegeben. Darüber hinaus kann über einen zweiten
Anschlag eine minimale Verstellung der Sitzneigung vorgegeben sein. Diese Anschläge
können z. B. innerhalb einer jeweiligen Führungsschiene durch eigens dafür vorgesehene
Vorsprünge in der Wand dieser Führungsschiene bereitgestellt werden oder können auch
durch entsprechende Konstruktionselemente des Sitzes und dabei insbesondere der Sitzschale,
an der die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung angebracht ist,
bereitgestellt werden. Solche Anschläge sind sinnvoll, um zu verhindern, dass der
Führungshebel und die mit dem Führungshebel gekoppelten Zahnräder sich im Inneren
des Sitzes unkontrolliert bewegen können, was unter Umständen langfristig zu einer
Beschädigung dieser Elemente führen könnte.
[0027] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung sind zwei Führungsschienen vorgesehen.
Ferner ist neben dem Zahnrad ein weiteres Zahnrad vorgesehen, wobei die beiden Zahnräder
derart ausgebildet sind, dass sie innerhalb jeweils einer ihr zugeordneten Führungsschiene
vertikal bewegbar sind. Die beiden Zahnräder sind dabei vorzugsweise über eine Querkoppeleinrichtung
miteinander gekoppelt, um so eine synchrone Verzahnung der beiden Zahnräder mit den
jeweils ihnen zugeordneten gezahnten Schienen innerhalb der jeweiligen Führungsschienen
zu ermöglichen. Diese Querkoppeleinrichtung ist beispielsweise als Querstange ausgebildet,
welche in eigens dafür vorgesehene mittige Ausnehmungen der beiden Zahnräder eingepasst
sind. Diese Querstange stellt sicher, dass eine auf den Sitz wirkende Kraft auf beide
Seiten der Querstange von den jeweiligen Zahnrädern gleichmäßig auf die diesen jeweils
zugeordneten Führungsschienen übertragen wird.
[0028] Diese Querstange trägt zusammen mit den entsprechenden Zahnrädern im Betrieb die
gesamte Last. Aus diesem Grunde ist es vorteilhaft, wenn die Querstange aus einem
besonders bruch- und dehnungsfesten Material, beispielsweise aus einem glasverstärkten
oder glasfaserverstärkte Kunststoffmaterial besteht. Ein solcher hochwertiger Kunststoff
ist beispielsweise ein Polyamidmaterial, in welches Glas oder Glasfasermaterial beigemengt
ist. Besonders bevorzugt ist es, wenn dieser Kunststoff bzw. das Polyamid 30 bis 50
Volumenprozent Glas oder Glasfasermaterial enthält. Darüber hinaus wäre es auch denkbar,
wenn die Querstange aus einem möglichst bruch- und dehnungsfesten, Aluminium-enthaltenden
Material, Metall oder Stahl besteht.
[0029] Darüber hinaus wäre auch denkbar, wenn die Querstange aus einem metallischen Material
oder aus Stahl besteht. Besonders bevorzugt ist es, wenn auch die Zahnräder und die
Führungsschienen aus diesen Materialien hergestellt sind. Besonders bevorzugt ist
es, wenn für die Querstange und/oder die Zahnräder und die Führungsschienen ein so
genanntes Grivory-Material (z. B. GV-4H) verwendet wird. Grivory ist der Oberbegriff
einer Gruppe von technischen Thermoplasten, die hergestellt und vertrieben werden
von der Firma EMS-Grivory. Grivory HT ist z. B. ein teilkristalliner thermoplastischer
Konstruktionswerkstoff auf der Basis PPA (PPA = Polyphtalamid. Grivory zeichnet sich
durch ein leistungsstarkes Eigenschaftsprofil aus. Technische Spritzgussteile aus
diesem Material bestechen durch Formstabilität auch bei hohen Anwendungstemperaturen.
Das Eigenschaftsprofil von Grivory reicht weit in den Leistungsbereich der Hochleistungskunststoffe
hinein. Weitere Eigenschaften von Grivory sind eine hohe Steifigkeit und Festigkeit
bei erhöhten Anwendungstemperaturen, geringe Beeinflussung der Eigenschaften durch
Wasseraufnahme, gute Dimensionsstabilität und geringe Verzugsneigung, gute Chemikalienbeständigkeit,
gute Oberflächenqualität und eine kostengünstige, rationelle Herstellung.
[0030] In einer bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung
ist diese Vorrichtung mit dem Sitz derart gekoppelt und derart bezogen auf dem Sitz
angeordnet, dass der Sitz im hinteren Drittel über die Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung
vertikal verstellbar ist. Alternativ wäre natürlich eine Verstellung im vorderen Drittel
des Sitzes denkbar. In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Sitz eine Sitzschale
auf, die aus einem Aluminiumdruckgusmaterial oder einem Kunststoffmaterial gefertigt
ist.
[0031] Die obigen Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung lassen sich auf beliebige
und geeignete Art und Weise miteinander kombinieren.
INHALTSANGABE DER ZEICHNUNG
[0032] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den schematischen Figuren der Zeichnung
angegebenen Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Es zeigen dabei:
- Fig. 1
- eine Seitendarstellungen eines erfindungsgemäßen Stuhls;
- Fig. 2
- anhand einer Querschnittsdarstellung ein erstes, allgemeines Ausführungsbeispiel einer
erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung;
- Fig. 3
- anhand einer perspektivische Darstellung ein zweites, bevorzugtes Ausführungsbeispiel
einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung;
- Fig. 3A
- eine Ausgestaltung des Führungshebels des Verstellmechanismus entsprechend Fig. 3;
- Fig. 3B
- eine Ausgestaltung der Betätigungseinrichtung des Verstellmechanismus entsprechend
Fig. 3;
- Fig. 3C
- eine Ausgestaltung der Führungsschiene des Verstellmechanismus entsprechend Fig. 3;
- Fig. 3D, 3E
- Ausgestaltungen der Zahnräder des Verstellmechanismus entsprechend Fig. 3;
- Fig. 4A, 4B
- Querschnittsdarstellungen eines an einem Sitz angebrachten erfindungsgemäßen Verstellmechanismus
entsprechend Fig. 3 von hinten und von der Seite in einer ersten Verstellposition;
- Fig. 5A, 5B
- Querschnittsdarstellungen eines an einem Sitz angebrachten erfindungsgemäßen Verstellmechanismus
entsprechend Fig. 3 von hinten und von der Seite in einer zweiten Verstellposition;
- Fig. 6
- eine Seitendarstellung des Sitzes von außen gesehen;
- Fig. 7A, 7B
- Seitendarstellungen eines erfindungsgemäßen Stuhls mit einem erfindungsgemäßen Verstellmechanismus.
[0033] In allen Figuren der Zeichnung sind gleiche und funktionsgleiche Elemente - sofern
nichts Anderes angegeben ist - mit denselben Bezugszeichen versehen worden.
BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN
[0034] Fig. 1 zeigt eine Querschnittsdarstellung eines erfindungsgemäßen Stuhls mit einem
Sitzneigungsverstellmechanismus. Der hier mit Bezugszeichen 10 bezeichnete Stuhl ist
als Büro-/Drehstuhl ausgebildet. Der Stuhl 10 umfasst einen Sitzträger 14, der den
Sitz 11 trägt. Ferner ist eine Rücklehne 12 vorgesehen, die über einen Rücklehnenträger
15 an einer Verstellmechanik 16 befestigt ist. Der Sitzträger 14 und der Rücklehnenträger
15 sind jeweils an der Verstellmechanik 16 angebracht, die auf der Standsäule 13 aufsitzt.
Der Stuhl 10 weist ferner einen z. B. mit Rollen ausgestatten Fußbereich (hier nicht
dargestellt) auf, auf dem die Standsäule 13 befestigt ist. Der Stuhl 10 weist ferner
eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung auf, die nachfolgend
noch detailliert erläutert wird.
[0035] Fig. 2 zeigt anhand einer seitlichen Querschnittsdarstellung ein erstes, allgemeines
Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung zur Sitzneigungsverstellung.
In Fig. 2 ist dabei mit Bezugszeichen 20 der entsprechende Verstellmechanismus bezeichnet.
Der erfindungsgemäße Verstellmechanismus 20 weist in der einfachsten Form einen Führungshebel
21, ein Zahnrad 22 sowie eine Führungsschiene 23 auf.
[0036] Der Führungshebel 21 wird typischerweise unter der Sitzschale eines hier nicht dargestellten
Sitzes an diesem befestigt. Der Führungshebel 21 weist ein erstes und ein zweites
Ende 24, 25 auf. An dem ersten Ende 24 ist ein federelastisches Element 26 angebracht.
Dieses federelastische Element 26 ist andererseits an der Sitzschale eines Sitzes
befestigt. Der Führungshebel 21 ist derart unter der Sitzschale angeordnet, dass ein
gerichtetes, im Wesentlichen horizontales Bewegen des Führungshebels in der horizontalen
Richtung X möglich ist. Diese horizontale Richtung X entspricht der Richtung einer
auf dem Sitz sitzenden Person.
[0037] Das Zahnrad 22 ist hier als nockenförmiger Zahnradhebel 22 ausgebildet, welcher einen
Zahnradabschnitt 27 und einen Hebelabschnitt 28, der in Form einer nockenförmigen
Ausformung von dem Zahnrad 22 absteht, aufweist. Der Führungshebel 21 ist über eine
gelenkige Verbindung 29 mit seinem zweiten Ende 25 an diesem Hebelabschnitt 28 angelenkt.
[0038] Die Führungsschiene 23 ist über in Fig. 2 nicht gezeigte Befestigungsabschnitte,
beispielsweise Befestigungslaschen, Flansche oder dergleichen, an der Sitzschale eines
Sitzes befestigt und damit dort fixiert. Die Führungsschiene 23 ist im Wesentlichen
vertikal und senkrecht zur Ausrichtung des Führungshebels 21 und damit zur Bewegungsrichtung
X ausgerichtet. Die Führungsschiene 23 ist als eine nach oben geöffnete, sonst aber
im Wesentlichen geschlossene Führungsschiene 23 ausgebildet. Die Dimensionierung der
Führungsschiene 23 ist derart gewählt, dass das Zahnrad 22 im Inneren 30 der Führungsschiene
23 aufgenommen wird. An zumindest einer Wand der Führungsschiene 23 weist diese einen
gezahnte Schiene 31 auf, die derart ausgebildet ist, dass der Zahnradabschnitt 27
des Zahnrades 22 in diese gezahnte Schiene 31 eingreifen kann. Darüber hinaus lässt
sich das Zahnrad 22 im Inneren 30 der Führungsschiene 23 über den Führungshebel 21
vertikal in Richtung Y nach oben und unten bewegen. Die Führungsschiene 23 gibt somit
eine vertikale Bewegung in eine Richtung vor.
[0039] Im entlasteten Zustand zieht das federelastische Element 26 den Führungshebel 21
nach rechts, sodass das das an diesem Führungshebel 21 angekoppelte Zahnrad 22 entlang
der Führungsschiene 23 nach oben bewegt wird. Wird nun eine Kraft F in vertikaler
Richtung von oben auf den (hier nicht gezeigten) Sitz aufgebracht, dann wird der Führungshebel
21 und damit auch das daran befestigte Zahnrad 22 in Richtung Y nach unten, also in
den unteren Bereich der Führungsschiene 23 gedrückt. Gleichzeitig spannt sich das
federelastische Element 26, sodass der Führungshebel 21 auch in horizontaler Richtung
X in die Richtung der Führungsschiene 23 bewegt wird. Damit wird eine Sitzneigung
nach unten realisiert. Wird im Anschluss daran der Sitz wieder entlastet, d. h. die
Kraft F entfällt, dann zieht das federelastische Element 26 den Führungshebel 21 selbsttätig
durch Federkraft wieder in die entgegen gesetzte horizontale Richtung X, sodass dass
Zahnrad 22 innerhalb der Führungsschiene 23 selbsttätig wieder nach oben bewegt wird
und der Sitz somit wieder in seiner z. B. waagerechten Ausgangslage gelangt.
[0040] Fig. 3 zeigt anhand einer perspektivischen Darstellung ein zweites, bevorzugtes Ausführungsbeispiel
eines erfindungsgemäßen Verstellmechanismus zur Verstellung der Sitzneigung. Die erfindungsgemäße
Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung ist hier ohne daran befestigtes Sitzelement
dargestellt.
[0041] Der Verstellmechanismus 20 weist hier analog zu dem ersten Ausführungsbeispiel aus
Fig. 2 einen federbeaufschlagten Führungshebel 21 auf, an dem ein Zahnradhebel 22
angekoppelt ist, welcher in einer eigens dafür vorgesehenen, im Inneren mit einer
gezahnte Schiene 31 versehenen Führungsschiene 23 vertikal bewegbar ist. Zusätzlich
weist der Verstellmechanismus 20 auch eine Betätigungseinrichtung 32, eine Querstange
33 und eine zweite Führungsschiene 23A auf.
[0042] Fig. 3A zeigt im Detail eine Ausgestaltung des Führungshebels 21 dieses Verstellmechanismus.
Der Führungshebel 21 weist an seinem ersten Ende 24 einen im Inneren des Führungshebels
21 vorgesehenen Befestigungspin 40 auf, an dem das federelastische Element 26 z.B.
über eine Öse befestigt ist. Das federelastische Element 26, das beispielsweise als
eine Spiralfeder ausgebildet ist, ist z.B. in einer hülsenartig ausgebildeten, hohlen
Ausnehmung im Inneren des Führungshebels 21 untergebracht, um somit u. a. vor äußerer
Beschädigung geschützt zu sein. Lediglich ein Abschnitt des federelastischen Elementes
26, an dem wiederum eine Befestigungsöse 41 angebracht ist, ragt aus dem hülsenartigen
Ende 24 des Führungshebels 21 heraus, um über diese Befestigungsöse 41 z.B. an einem
eigens dafür vorgesehenen Befestigungspin an der Sitzschale befestigt zu werden. An
dem zweiten Ende 25 weist der Führungshebel 21 einen abgewinkelten Bereich auf, in
dem eine Bohrung 42 vorgesehen ist. An dieser Bohrung 42 lässt sich der Zahnradhebel
22 mittels eines drehbaren Gelenks 29 befestigen. Im mittleren Bereich des Führungshebels
21 weist dieser im gezeigten Beispiel drei weitere Bohrungen 43 - 45 auf. Diese Bohrungen
43 - 45 sind Bestandteil einer Arretiervorrichtung, die nachfolgend noch detailliert
erläutert wird. Über diese Arretierbohrungen 43 - 45 lässt sich der Führungshebel
21 bezogen auf den Sitz arretieren und damit in einer bestimmten Position fixieren.
In diese Arretierbohrungen 43 - 45 kann z.B. ein Einrastpin einer Betätigungsvorrichtung
einrasten. Jede dieser Arretierbohrungen 43 - 45 ist jeweils einer vorgegebenen Sitzneigung
zugeordnet.
[0043] Fig. 3B zeigt ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Betätigungseinrichtung
32. Die Betätigungseinrichtung 32 weist eine Betätigungstaste 50 sowie zwei ineinander
verschiebbare Hülsen 51, 52 auf. Die innere Hülse 51 ist über einen Bowdenzug 53 mit
der Betätigungstaste 50 verbunden und wird damit bei einer Betätigung der Betätigungstaste
50 in Richtung Z, also seitlich weg vom Sitz, gezogen. Die innere Hülse 51 ist darüber
hinaus über eine Feder 55 mit der äußeren Hülse 52 verbunden. Wird die Betätigungstaste
50 betätigt, dann zieht diese gleichermaßen die innere Hülse 51 und über die Feder
55 auch die äußere Hülse 52 in die Richtung Z. An der der Taste 50 gegenüber liegenden
Seite weist die äußere Hülse 52 einen Einrastpin 56 (oder einen Arretierstift) auf,
der Bestandteil der Arretiervorrichtung ist und im arretierten Zustand in entsprechenden
Arretierbohrungen 43 - 45 des Führungshebels 21 und der Sitzschale einrasten kann.
Der Durchmesser D dieses Einrastpins 56 ist derart dimensioniert, dass er zumindest
etwas kleiner ist als der Durchmesser der Arretierbohrungen 43 - 45. Über die Federkraftkopplung
der Feder 55 wird eine Zugentlastung zwischen der inneren und der äußeren Hülse 51,
52 und damit auch der Betätigungstaste 50 realisiert. Wird z. B. die Betätigungstaste
50 betätigt und ist der Einrastpin 56 noch in einer entsprechenden Arretierbohrung
43 - 45 eingerastet, wird die Druckfeder 57 zunächst zusammen gedrückt. Die Überlastfeder
55 wird auseinander gezogen und übt eine Zugkraft auf den Einrastpin 56 aus. Der Einrastpin
56 wird erst dann aus der Arretierbohrungen 43 - 45 gezogen, wenn die von der Überlastfeder
55 auf den Einrastpin 56 ausgeübte Federkraft größer als die Reibkraft oder Klemmkraft
zwischen dem Einrastpin 56 und der entsprechenden Arretierbohrung 43 - 45 ist. Dies
ermöglicht eine bessere, angenehmere und elegantere Betätigung durch den Benutzer
sowie einen Überlastschutz.
[0044] Fig. 3C zeigt den nockenförmigen Zahnradhebel 22, der über eine im Hebelabschnitt
28 vorgesehene Bohrung 61 an dem Führungshebel 21 befestigt werden kann. Im Zahnradabschnitt
27 weist der Zahnradhebel 22 eine sechseckige, durchgehende Ausnehmung 60 auf, in
welcher die Querstange 24, welche ebenfalls einen entsprechenden, möglichst passgenauen
sechseckförmigen Querschnitt aufweist, einsteckbar ist. Fig. 3D zeigt ein entsprechendes
Zahnrad 22A, welches ebenfalls eine sechseckförmige Ausnehmung 60A für die Querstange
24 aufweist.
[0045] Fig. 3E zeigt eine Führungsschiene 23, 23A, wie sie sowohl für den Zahnradhebel 22
als auch das Zahnrad 22A verwendet werden kann. Diese Führungsschiene 23, 23A weist
ein Gehäuse 70 auf, an dessen oberen Bereich hakenförmige Befestigungsabschnitte 71
vorgesehen sind, über welche das Gehäuse 70 in entsprechende Ausnehmungen der Sitzschale
eingesteckt und dort eingeklippst oder auf andere Weise befestigt werden kann. Die
Führungsschiene 23, 23A weist an einer ersten Seitenwand einen Zahnabschnitt 72 in
Form einer gezahnten Schiene auf. Die Zähne (und die Zahnlücken) dieses Zahnabschnittes
72 sind derart dimensioniert, dass die dazu passenden Zähne (und die Zahnlücken) der
Zahnräder 22, 22A in diesen Zahnabschnitt 72 eingreifen können, um die von den Zahnrädern
22, 22A übertragene Kraft formschlüssig aufnehmen zu können. Vorzugsweise stehen dabei
immer mindestens zwei Zähne der Zähnräder 22, 22A mit jeweils mindestens zwei Zähnen
eines Zahnabschnittes 72 in Eingriff. Der Eingriffspunkt soll dabei möglichst gut
abrollen, damit wenig Verschleiß entsteht und die Kraft optimal aufgenommen werden
kann. Daher gleicht z.B. die Form der Zahnflanke der Zähne der Zähnräder 22, 22A und
des Zahnabschnittes 72 entweder einer Evolvente oder einer Zykloide. Vorzugsweise
wird aber eine Evolventenverzahnung verwendet.
[0046] An der dem Zahnabschnitt 72 gegenüberliegenden zweiten Wand ist im unteren Bereich
ein Anschlag 73 vorgesehen, der eine untere Begrenzung für eine vertikale Bewegung
der Zahnräder 22, 22A im Inneren 36 des Gehäuses 70 bezeichnet. Die Führungsschiene
23, 23A weist an einer rückwärtigen Seite ferner eine im Wesentlichen geschlossene
Wand 74 auf, in welcher eine längliche Ausnehmung 75 vorgesehen ist. Diese längliche
Ausnehmung dient der Durchführung der Querstange 33 in das Innere der Führungsschiene
23, 23A, um so in die jeweilige Ausnehmung 60, 60A des jeweiligen Zahnrades 22, 22A
passgenau gesteckt zu werden. Die vertikale Länge dieser länglichen Ausnehmung 75
ist derart dimensioniert, dass die Querstange 33 sowohl bei einer maximalen als auch
einer minimalen Auslenkung des Führungshebels 21 und damit des daran angekoppelten
Zahnrades 22 ungehindert vertikal auf und ab bewegbar ist.
[0047] Fig. 3 zeigt in der perspektivischen Ansicht die in den Fig. 3A - 3E gezeigten Elemente
des Verstellmechanismus 20 im montierten Zustand. Die zwischen den beiden Zahnrädern
22, 22A angeordnete Querstange 33 ermöglicht eine synchrone Verzahnung durch Querkopplung,
sodass dadurch eine Last über die Zahnräder 22, 22A und die beiden Führungsschienen
23, 23A gleichmäßig auf die linke und rechte Seite des Sitzes verteilt wird. Man verhindert
durch diese gleichmäßige Lastverteilung effektiv, dass der Sitz bei der Sitzneigungsverstellung
kippelt.
[0048] Vor allem die in Vertikalrichtung verlaufenden Zahnräder 22, 22A ermöglichen eine
mechanisch stabile Höhenverstellung. Diese Zahnräder 22, 22A nehmen dabei den größten
Teil der Last auf. Die Arretierung erfolgt über die eigens dafür vorgesehene Arretiervorrichtung.
Bei arretiertem Führungshebel 21 liegt die gesamte Last somit an den in Eingriff stehenden
Zahnrädern 22, 22A und nicht an dem federelastischen Rückholelement 26 an. Dieses
federelastische Element 26 lässt sich auf diese Weise kleiner und damit kostengünstiger
dimensionieren, als dies bei bekannten Lösungen der Fall ist.
[0049] Die Fig. 4A, 4B bzw. 5A, 5B zeigen jeweils Querschnittsdarstellungen eines erfindungsgemäßen
Verstellmechanismus entsprechend Fig. 3 von hinten und von der Seite zur Erläuterung
zweier unterschiedlichen Verstellpositionen. Fig. 6 zeigt eine Seitendarstellung des
Sitzes von außen gesehen. In diesen Figuren ist der erfindungsgemäße Verstellmechanismus
20 in einem an Sitz 11 montierten Zustand gezeigt. Der Sitz 11 weist hier eine Sitzschale
oder Sitzplatte 80 auf, auf welcher das Sitzpolster 81 aufgebracht ist. Die Sitzplatte
80 weist eine gehäuseartige, gestellartige Konstruktion auf, in deren Innerem 82 der
erfindungsgemäße Verstellmechanismus 20 angeordnet ist. Lediglich die Betätigungseinrichtung
32 ragt seitlich aus dem Inneren 82 des Sitzträgers 80 heraus (siehe Fig. 5A, 5B,
6). Diese Betätigungseinrichtung 32 steht z. B. seitlich unter dem Sitz 11 hervor
(Fig. 6) oder ist in einer eigens dafür vorgesehenen Ausnehmung im Gehäuse des Sitzes
11 eingebettet, sodass eine auf dem Sitzträger 11 sitzende Person diese Betätigungseinrichtung
32 während der Benutzung des Stuhl einfach und bequem betätigen kann. Eine Verstellung
der Sitzneigung in der Höhe erfolgt hier z. B. durch Sitzentlastung bei gleichzeitiger
Hebelbetätigung der Betätigungseinrichtung 32. Eine Verstellung der Sitzneigung in
der Tiefe erfolgt durch Betätigung der Betätigungseinrichtung 32 bei gleichzeitigem
Belasten des Sitzes in vertikaler Richtung.
[0050] Im Beispiel in den Fig. 4A, 4B greift z. B. der Einrastpin 56 in die erste Arretierbohrung
43 des Führungshebels 21 ein. In diesem Zustand greift der Zahnradhebel 22 in die
im unteren Bereich der Führungsschiene 23 vorgesehenen Zähne der gezahnten Schiene
31 und liegt z.B. an dem Anschlag 73 an. Dieser Gehäuseabschnitt 73 bildet gleichermaßen
einen Anschlag 73 zur Definition einer minimalen Sitzneigungsverstellung. In dieser
in Fig. 4A gezeigten Position ist eine minimale Sitzneigung realisiert. Die Feder
26, welche an dem Pin 83 an der Sitzschale befestigt ist, ist hier minimal gedehnt.
[0051] In Beispiel in den Fig. 5A, 5B greift der Einrastpin 56 in die dritte und damit letzte
Arretierbohrung 45. Hier greifen die Zähne des Zahnradhebels 22 in die oberen Zähne
der gezahnten Schiene 31 ein. Ein Gehäuseabschnitt 84 der Sitzschale 80 bildet dabei
ebenfalls einen Anschlag für die maximale Sitzneigungsverstellung. In diesem Zustand
ist eine maximale Verstellung der Sitzneigung realisiert. Die Feder 26 ist hier maximal
gedehnt. Bei einer Lösung der Arretierung würde diese Feder 26 den Führungshebel 21
und damit den Sitz 11 wieder in die Ausgangslage, wie sie in den Fig. 4A, 4B gezeigt
ist, bringen.
[0052] Darüber hinaus wäre auch eine mittlere Sitzneigung realisierbar, beispielsweise wenn
der Einrastpin 56 in die mittlere Arretierbohrung 44 eingreift (in den Figuren nicht
gezeigt).
[0053] Die Fig. 7A, 7B zeigen Seitendarstellungen eines erfindungsgemäßen Stuhls mit einem
erfindungsgemäßen Verstellmechanismus. In der Fig. 7A ist dabei der Verstellmechanismus
20 in seiner Ausgangsposition dargestellt, d. h. der Sitz 11 ist hier nicht gekippt,
wohingegen in dem Beispiel in Fig. 7B der Sitz 11 über den erfindungsgemäßen Verstellmechanismus
20 um 4° nach vorne geneigt ist. Die Schwenkachse, über welche der Sitz dabei geneigt
ist, ist hier mit Bezugszeichen 85 bezeichnet. Die Neigung des Sitzes 11 gegenüber
der Horizontalen ist mit α bezeichnet. Der Neigungswinkel beträgt im Beispiel in Fig.
7A α = 0°, wohingegen im Beispiel in Fig. 7B der Neigungswinkel α = 4° beträgt.
[0054] Obgleich die vorliegende Erfindung vorstehend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels
beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Art und
Weise modifizierbar.
[0055] Die vorliegende Erfindung ist nicht notwendigerweise auf die vorstehende Konstruktion
eines Sitzneigeverstellmechanismus beschränkt. Vielmehr wäre auch denkbar, auf die
Querstange sowie das Bereitstellen einer zweiten vertikalen Führungsschiene zu verzichten,
wenngleich dies insbesondere aus Stabilitätsgründen weniger vorteilhaft wäre.
[0056] Wenngleich die Arretierung über einen federbeaufschlagten Arretierstift mittels Betätigung
eines Bowdenzugs mit oder ohne Überlastschutz von Vorteil ist, lässt sich natürlich
auch eine andere Arretiermöglichkeit verwenden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
lassen sich drei verschiedene Sitzhöhen einstellen, indem über eine Arretiereinrichtung
der Führungshebel jeweils an drei verschiedenen horizontalen Positionen arretiert
wird. Denkbar wären natürlich auch lediglich zwei einstellbare Sitzneigungen oder
mehr als drei einstellbare Sitzneigungen. Darüber hinaus wäre es auch denkbar, eine
stufenlose Sitzneigeverstellung zu realisieren, sofern für die Arretierung eine andere
als die oben beschriebene, Einrastpin bezogene Arretierung verwendet wird.
[0057] Auch wenn die vorliegende Erfindung in den vorstehenden Ausführungsbeispielen im
Wesentlichen auf die Verwendung von Führungsschienen, Zahnradhebeln und lineare Führungsschienen
beschrieben wurde, wäre auch eine Variation dieser Elemente durch gleich wirkende
Elemente denkbar.
[0058] Auch die Konstruktion der Führungsschienen und der Zahnräder lässt sich natürlich
variieren, ohne vom erfindungsgemäßen Gegenstand abzuweichen.
[0059] Auch müssen die Querstange und die entsprechenden Ausnehmungen in den Zahnrädern
nicht notwendigerweise sechseckig ausgebildet sein, sondern können auch quadratisch,
dreieckig, vieleckig oder etwa auch rund oder oval sein.
[0060] Auch die angegebenen Materialien, Größenangaben und Dimensionierungen sind lediglich
beispielhaft zu verstehen.
[0061] Auch bezieht sich die Erfindung nicht notwendigerweise auf Drehstühle und/oder Bürosessel,
sondern lässt sich auch bei beliebig anderen Stühlen vorteilhaft einsetzen.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0062]
- 10
- Stuhl
- 11
- Sitz
- 12
- Rückenlehne
- 13
- Standsäule
- 14
- Sitzträger
- 15
- Rückenlehnenträger
- 16
- Verstellmechanik
- 20
- Verstellmechanismus, Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung
- 21
- Führungshebel
- 22
- nockenförmiges Zahnrad, Zahnradhebel
- 22A
- Zahnrad
- 23, 23A
- Führungsschienen
- 24, 25
- Enden des Führungshebels
- 26
- federelastisches Element, Spiralfeder
- 27
- Zahnradabschnitt
- 28
- Hebelabschnitt
- 29
- gelenkige Verbindung
- 30
- Inneres der Führungsschiene
- 31
- Rastschienen, Zahnradabschnitt
- 32
- Betätigungseinrichtung
- 33
- Querstange
- 40
- Befestigungspin
- 41
- Befestigungsöse
- 42
- Bohrung
- 43-45
- Arretierbohrungen
- 50
- Betätigungstaste
- 51
- (innere) Hülse
- 52
- (äußere) Hülse
- 53
- Bowdenzug
- 55
- Überlastfeder
- 56
- Einrastpin, Arretierstift
- 57
- Druckfeder
- 60, 60A
- sechseckige Ausnehmung für die Querstange
- 61
- Bohrung
- 70
- Gehäuse der Führungsschiene
- 71
- hakenförmige Abschnitte, Befestigungsabschnitte
- 72
- zahnabschnitt
- 73
- Anschlag
- 74
- rückwärtige Wand
- 75
- Ausnehmung für die Querstange
- 80
- Sitzschale, Sitzplatte
- 81
- Polster
- 82
- Inneres der Sitzschale
- 83
- Befestigungspin
- 84
- Anschlag
- 85
- Schwenkachse, Drehachse
- X
- horizontale Verstellrichtung
- Y
- vertikale Verstellrichtung
- Z
- Betätigungsrichtung
- F
- Kraft
- D
- Durchmesser des Einrastpins
- α
- Neigungswinkel
1. Vorrichtung (20) zur Sitzneigungsverstellung eines Stuhls (10), insbesondere für Büro-
und Drehstühle oder -sessel (10),
mit einem federbeaufschlagten Führungshebel (21), der ein federelastisches Element
(26) aufweist, welches an einem Sitz (11) befestigbar ist und welches im gespannten
Zustand auf den Führungshebel (21) eine im Wesentlichen vertikal wirkende Federkraft
ausübt,
mit mindestens einer an dem Sitz (11) anbringbare, vertikal ausgerichtete Führungsschiene
(23, 23A), welche im Inneren (30) eine im Wesentlichen vertikal verlaufende, gezahnte
Schiene (31) aufweist,
mit einem Zahnrad (22), welches über eine gelenkige Verbindung (29) mit dem Führungshebel
(21) derart gekoppelt ist, dass ein Zahnradabschnitt (27) des Zahnrades (22) im Inneren
(30) der Führungsschiene (23, 23A) vertikal bewegbar angeordnet ist, sodass bei jeder
Sitzneigung stets erste Zähne des Zahnradabschnitts (27) in zweite Zähne der gezahnten
Schiene (31) eingreifen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zahnrad (22) als nockenartiges Zahnrad (22) ausgebildet ist, welches einen Zahnradabschnitt
(27) und einen Hebelabschnitt (28), der in Form einer nockenförmigen Ausformung von
dem Zahnrad (22) absteht und an dem der Führungshebel (21) über die gelenkige Verbindung
(29) angelenkt ist, aufweist.
3. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Führungshebel (21) eine stabförmige Gestalt aufweist, an dessen einem Ende (24)
das federelastische Element (26) über eine Befestigungseinrichtung (40) befestigt
ist und an dessen anderem Ende (25) eine Bohrung (42) vorgesehen ist, über welche
der Führungshebel (21) an dem Zahnrad (22) ankoppelbar ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
- dass das federelastische Element (26) als Spiral-, Schrauben- oder Schraubenzugfeder (26)
ausgebildet ist, welches insbesondere zumindest teilweise im Inneren des Führungshebels
(21) angeordnet ist und/oder
- dass das federelastische Element (26) bei maximaler Sitzneigung maximal gespannt ist und
bei minimaler Sitzneigung nicht oder minimal gespannt ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Führungshebel (21) zumindest zwei und vorzugsweise drei oder vier Arretierbohrungen
(43-45) aufweist, in welche zur Arretierung ein entsprechender Stift (56) einsteckbar
ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine an einem Sitz (11) anbringbare Betätigungseinrichtung (32) vorgesehen ist, welche
bei Betätigung eine Verstellung der Sitzneigung ermöglicht und welche eine Arretiervorrichtung
aufweist, die den Führungshebel (21) im unbetätigten Zustand gegen den Sitz (11) fixiert
und damit eine Bewegung des Führungshebels (21) in horizontaler Richtung (X) verhindert.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Betätigungseinrichtung (32) eine Betätigungstaste (50) aufweist und dass die
Arretiereinrichtung einen federbeaufschlagten Arretierstift (55, 56, 57) aufweist,
der über einen Bowdenzug (53) mit der Betätigungstaste (50) Federkraft gekoppelt ist
und der zur Arretierung in entsprechende Arretierausnehmungen (43-45) des Sitzes (11)
und des Führungshebels (21) einführbar ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine stufenlose Verstellung der Sitzneigung vorgesehen ist.
9. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass über einen ersten Anschlag (84) eine maximale Verstellung der Sitzneigung vorgegeben
ist und/oder dass über einen zweiten Anschlag (73) eine minimale Verstellung der Sitzneigung
vorgegeben ist.
10. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Führungsschienen (23, 23A) vorgesehen sind und dass neben dem Zahnrad (22) ein
weiteres Zahnrad (22A) vorgesehen ist, die derart ausgebildet sind, dass sie innerhalb
jeweils einer ihr zugeordneten Führungsschiene (23, 23A) vertikal bewegbar sind.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Querkoppeleinrichtung (33) vorgesehen ist, welche die beiden Zahnräder (22,
22A) miteinander koppelt.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Querkoppeleinrichtung (33) als Querstange (33) ausgebildet ist, welche passgenau
in eigens dafür vorgesehen Ausnehmungen (60, 60A) der Zahnräder (22, 22A) angeordnet
ist und welche sicherstellt, das eine auf den Sitz (11) wirkende Kraft auf gleichmäßig
beide Seiten der Querstange (33) von den jeweiligen Zahnrädern auf die diesen jeweils
zugeordnete Führungsschienen (23, 23A) übertragen wird.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Querstange (33) einen bruch- und dehungsfesten, Glas- oder Glasfaser-verstärkten
Kunststoff oder ein bruch- und dehungsfestes Aluminium, Metall oder Stahl enthaltendes
Material aufweist.
14. Stuhl (10), insbesondere Büro- und Drehstuhl oder -sessel (10),
- mit einem Stuhlträger (13, 16), an dem ein Sitzträger (14) und eine Rückenlehne
(12) befestigt sind,
- mit einem Sitz (11), der an dem Sitzträger (14) befestigt ist,
- mit einer Vorrichtung (20) zur Sitzneigungsverstellung nach einem der vorstehenden
Ansprüche, die an dem Sitz (11) und dem Sitzträger (14) befestigt ist und über welche
der Sitz (11) in vertikaler Richtung (y) gegen den Sitzträger (14) neigbar ist.
15. Stuhl nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung (20) derart mit dem Sitz (11) gekoppelt ist und derart bezogen auf
den Sitz (11) angeordnet ist, dass der Sitz (11) im hinteren Drittel vertikal verstellbar
ist.