(19) |
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(11) |
EP 1 791 765 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.05.2010 Patentblatt 2010/19 |
(22) |
Anmeldetag: 02.08.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2005/008330 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/021291 (02.03.2006 Gazette 2006/09) |
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(54) |
DECKEL, INSBESONDERE FÜR EINE LEBENSMITTELVERPACKUNG, ODER ETIKETT, INSBESONDERE FLASCHENHALSETIKETT
LID, IN PARTICULAR FOR FOOD PACKAGING, OR LABEL, IN PARTICULAR FOR THE NECK OF A BOTTLE
COUVERCLE, NOTAMMENT POUR UN EMBALLAGE ALIMENTAIRE, OU ETIQUETTE, NOTAMMENT POUR
UN COL DE BOUTEILLE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
20.08.2004 DE 102004040347 14.04.2005 DE 202005006038 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.06.2007 Patentblatt 2007/23 |
(73) |
Patentinhaber: Constantia Hueck Folien GmbH & Co. KG |
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92712 Pirk (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- THOMAS, Konstantin
92637 Weiden (DE)
- HAASE, Heinrich
92637 Weiden (DE)
- EGER, Andreas
92648 Vohenstrauss (DE)
- TRÄGER, Manfred
92637 Weiden (DE)
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(74) |
Vertreter: Schneck, Herbert et al |
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Rau, Schneck & Hübner
Patentanwälte
Königstrasse 2 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 246 226
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US-A- 4 708 247
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Deckel, insbesondere für eine Lebensmittelverpackung,
wie z. B. einen Joghurtbecher oder dergleichen, oder ein Etikett, insbesondere ein
Flaschenhalsetikett, umfassend eine geprägte Aluminiumfolie, geprägte Aluminiumverbundfolie,
Kunststoff-Folie, Kunststoff-Verbundfolie, Papierfolie oder Papierverbundfolie.
[0002] Bekannte derartige geprägte Folien weisen den Vorteil auf, dass die einzelnen Folienabschnitte
bzw. Deckel dann, wenn sie ausgehend von einem Stapel bearbeitet werden, leicht vereinzelbar
sind, das heißt der jeweils obenliegende Deckel kann zuverlässig vom Stapel abgenommen
werden.
[0003] Ein Nachteil solcher geprägter Folien liegt weiterhin darin, dass die Prägung das
Druckbild eines auf der Deckeloberseite vorgesehenen Aufdrucks beeinträchtigt und
insbesondere kleine, filigrane Schriften oder Darstellungen nur eingeschränkt wahrgenommen
werden können. Darüber hinaus ist das Reflexionsverhalten solcher bekannter geprägter
Folien eingeschränkt, da die Reflexion diffus und ungerichtet ist.
[0004] Die
EP 1 340 694 A2 beschreibt einen im Wesentlichen ungeprägten Deckel, auf dessen Innenseite zur Erleichterung
der Vereinzelung Abstandshaltenoppen aufgedruckt sind.
[0005] Aus der
EP 0 883 489 B1 ist es bekannt, eine oberflächenrauhe Beschichtung vorzusehen, welche wenigstens
teilweise siegelfähig ist. Ein Nachteil dieses Produkts besteht darin, dass zusätzlicher
Lack für Oberflächenelemente aufgetragen werden muss.
[0006] In der
DE 2 246 226 wird ein Deckel für eine Lebensmittelverpackung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1 beschrieben. Dieser Deckel besteht aus einem Folienmaterial, das zur mechanischen
Versteifung eine Prägung in Form einer in der Längsrichtung unterbrochenen Maserung
aufweist. Aufgrund der beabsichtigten Versteifungswirkung sind Breite, Tiefe und Höhe
dieser Prägung relativ stark ausgebildet.
[0007] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Deckel, oder ein
Etikett, insbesondere ein Flaschenhalsetikett, mit einer ansprechenden Oberfläche
zu schaffen, welche eine Bedruckung auch mit kleinen Schriften sowie Darstellungen
ermöglicht und ein vorteilhaftes Reflexionsverhalten aufweist. Moiree-Effekte sollen
vermieden werden. Weiterhin soll eine wirksame Vereinzelung ermöglicht werden.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Tiefe der Prägelinien
0 bis 40 µm, vorzugsweise ca. 30 µm, und die Breite der Prägelinien 100 bis 300 µm,
vorzugsweise ca. 200 µm, beträgt.
[0009] Unter Breite wird hier die Abmessung verstanden, die sich in der durch den Deckel
aufgespannten Ebene erstreckt. Durch diese Ausgestaltung wird verhindert, dass sich
die Deckel im Stapel ineinander verhaken. Es wird also eine gute Vereinzelbarkeit
erreicht. Außerdem wird ein sehr gleichmäßiges Oberflächenbild erhalten, die Schriften
sind gut lesbar, die Oberfläche weist keine sichtbaren Knitter wie z. B. eine glatte
Folie auf und das Reflexionsverhalten ist fast so gut wie dasjenige einer Folie mit
glatter Oberfläche.
[0010] Zusammenfassend lässt sich die Erfindung im Vergleich zum Stand der Technik wie folgt
darstellen:
Bekannte geprägte Platinen, z. B. mit einer Würmchenprägung, weisen den Nachteil einer
schlechten Lesbarkeit von Zeichen auf, besitzen eine unruhige Optik, z. B. bei fotografischen
Darstellungen, und die EAN-Codes sind nicht gut lesbar.
[0011] Vorbekannte glatte Platinen sind zwar gut lesbar, machen aber einen zusätzlichen
Lackauftrag zur Erzielung der erforderlichen Oberflächenrauhigkeit in Form von Abstandshaltern
erforderlich, wodurch zusätzliche Kosten bedingt sind. Darüber hinaus hält das optische
Erscheinungsbild strengen Anforderungen nicht Stand, indem solche Platinen weniger
stabil sind und nach dem Siegeln auf den Bechern leichte Wellen werfen oder Dellen
zeigen, die man bei geprägten Platinen nicht sieht.
[0012] Erfindungsgemäß wird demgegenüber eine gute Lesbarkeit auch feiner Schriften oder
EAN-Codes erreicht, ein Matt-/Glanz-Effekt bei gleichzeitig guter Lesbarkeit wie bei
einer glatten Platine ermöglicht und eine bessere Darstellung von Druckbildern erzielt,
wobei der Matt-/Glanz-Effekt durch die Prägung beeinflussbar ist.
[0013] Die Unterbrechungen können relativ zueinander unter Ausbildung eines Bildes, jedoch
an unterschiedlichen Stellen des Deckels angeordnet sein. Dabei ist vorgesehen, dass
die Unterbrechungen unregelmäßig angeordnet sind. Durch diese Ausgestaltung wird verhindert,
dass die Prägelinien benachbarter Deckel in einem Stapel ineinander greifen können
und sich somit die Deckel ineinander verhaken.
[0014] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung weist jede Prägelinie eine konstante Breite
auf. Die Prägung ist hier besonders gleichmäßig.
[0015] Mindestens eine Prägelinie kann aber auch zwei oder mehrere unterschiedliche Breiten
und/oder Prägetiefen aufweisen.
[0016] Vorzugsweise sind die Prägelinien bezüglich ihrer Breite uneinheitlich ausgebildet.
Durch diese Unregelmäßigkeit wird wieder besonders gut verhindert, dass sich Deckel
in einem Stapel ineinander verhaken können.
[0017] Diese Unregelmäßigkeiten können ganz unterschiedlich ausgebildet sein. Beispielsweise
können die Prägelinien seitliche Ausbuchtungen haben ggf. zusätzlich zu Unterbrechungen
oder Tiefenänderungen. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass die zwischen den Prägelinien
verbleibenden Erhöhungen in sich ungleichmäßig ausgebildet sind, z. B. Abflachungen
oder dergleichen aufweisen.
[0018] Bei der vorzugsweise eingesetzten Prägung handelt es sich um eine Riefenprägung,
bei der z. B. gleichmäßige Vertiefungen in bestimmten Abständen eingebracht werden.
Das Erscheinungsbild matt bzw. glänzend wird durch eine zusätzliche mechanische Bearbeitung
erzielt, bei der die Linien mit einem Werkzeug so behandelt werden, dass eine Umformung
eintritt. Die umgeformten Partien bekommen mehr Glanz. Dadurch erhält das Design einen
unverwechselbaren optischen Charakter.
[0019] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung ermöglicht auch einen Aufdruck mit feinen Schriften
auf der Deckelinnenseite, welcher aufgrund der erfindungsgemäßen Prägung ebenso gut
lesbar ist wie der beschriebene Druck auf der Außenseite.
[0020] Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass die Prägelinien in unregelmäßigen Abständen
angeordnet sind.
[0021] Nachfolgend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsformen in Verbindung
mit der Zeichnung näher beschrieben, Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine Aufsicht auf einen erfindungsgemäßen Joghurtbecherdeckel gemäß einer ersten Ausführungsform,
- Fig. 2
- eine Aufsicht auf einen erfindungsgemäßen Joghurtbecherdeckel gemäß einer weiteren
Ausführungsform, und
- Fig. 3
- eine Aufsicht auf einen erfindungsgemäßen Joghurtbecherdeckel gemäß einer weiteren
Ausführungsform.
[0022] Der in Figur 1 dargestellte Joghurtbecherdeckel 1 ist aus einer Folie hergestellt.
Sie weist eine Dicke von 38 µm auf. Der Deckel 1 ist durch Stanzen hergestellt. Auf
seiner Oberseite befindet sich eine Bedruckung, während auf seiner Unterseite eine
Heißsiegelbeschichtung vorgesehen ist. Auf den Deckel 1 ist eine Prägung aufgebracht,
deren Tiefe 30 µm beträgt. Die Prägung ist durch Prägelinien 2 gebildet, die parallel
zueinander verlaufen und konstante Abstände zueinander aufweisen. Die Prägelinien
2 weisen eine Breite von 200 µm auf. Es sind 25 Prägelinien 2 pro cm vorgesehen. Einige
der Prägelinien 2 sind durch Unterbrechungen 3 unterbrochen. Durch diese prägefreien
Abschnitte werden quasi vorstehende Abstandshalter geschaffen, die ein Verhaken einzelner
Deckel 1 in einem Stapel sicher verhindern. Die Unterbrechungen 3 können sich auch
über mehrere Prägelinien 2 erstrecken. Sie können beispielsweise kreisförmig ausgebildet
sein. Der Durchmesser der Unterbrechungen 3 beträgt dann ca. 1 mm. Wie aus Figur 1
ersichtlich ist, sind die Unterbrechungen 3 unregelmäßig auf dem Deckel 1 angeordnet
Die Prägung weist also eine Unregelmäßigkeit auf. Es liegt folglich kein bestimmtes
Muster vor.
[0023] Bei der Verwendung als Flaschenhalsetikett, z. B. für eine Bierflasche, kann eine
Haschur von 25 L/cm eingesetzt werden. Die Prägelinien sind zueinander parallel. Die
Stegbreite beträgt 100 µm (oben) und die Kanalbreite 100 µm (unten). Der Stegabstand
liegt bei 200 µm. Die Gesamtdicke mit Prägung liegt bei 60 bis 90 µm bei einer nicht
erfindungsgemäßen Prägetiefe von ca. 50 µm.
[0024] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Unterbrechungen unterschiedlich in
der Form ausgebildet. Es liegen also bezogen auf die Form verschiedenartige Abstandshalter
vor.
[0025] Nachfolgend wird ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme
auf Figur 2 beschrieben. Im Gegensatz zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1, auf
dessen Beschreibung hiermit verwiesen wird, weisen die Prägelinien 2 unterschiedliche
Breiten auf. Jede Prägelinien 2 ist jedoch mit konstanter, d.h. gleichbleibender Breite
gebildet. Die nicht erfindungsgemäße Breite der Prägelinien 2 reicht von 0,02 mm bis
0,06 mm. Der Abstand der einzelnen Prägelinien 2 zueinander ist hier uneinheitlich.
Es können aber auch identische Abstände zwischen den einzelnen Prägelinien 2 vorliegen.
Die Prägung weist auch hier eine Unregelmäßigkeit auf. Diese Unregelmäßigkeit wird
durch den Abstand der Prägelinien 2 zueinander und/oder durch deren unterschiedliche
Breite erzielt.
[0026] Nachfolgend wird ein weiteres Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf Figur 3 erläutert,
Verglichen mit dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2, auf dessen Beschreibung verwiesen
wird, ist hier nicht jede Prägelinie 2 mit konstanter Breite ausgebildet. Die Breite
einer Prägelinie 2 ändert sich über ihren Verlauf. Die Breite kann dabei gleichmäßig
oder sprungartig ansteigen bzw. abnehmen. An einigen Stellen können die Präglinien
2 eine identische Breite aufweisen. Es können aber auch hier Prägelinien 2 mit konstanter
Breite vorgesehen sein. Wieder weist die Prägung eine Unregelmäßigkeit auf. Diese
Unregelmäßigkeit wird durch den Abstand der Prägelinien 2 zueinander und/oder durch
deren sich verändernde Breite erzielt.
[0027] Die beschriebenen Ausführungsbeispiele können auch miteinander kombiniert werden.
Ein Joghurtbecherdeckel kann beispielsweise auch Prägelinien mit unterschiedlicher
Breite aufweisen, die außerdem noch unterbrochen sind.
[0028] Die Prägelinien 2 und die Unterbrechungen 3 sind in den Figuren nicht im realen Abmessungs-Verhältnis
zueinander bzw. zu der Deckel-Abmessung dargestellt. Die Figuren sollen nur den Kerngedanken
der Erfindung veranschaulichen.
[0029] Bei einem in der Zeichnung nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen,
dass eine 38 µm dicke, einseitig bedruckte und auf der anderen Seite heißsiegellackierte
Platine mit einer Prägung von 25 Linien pro cm ausgestellt ist, deren Prägetiefe zwischen
0 und 35 µm variiert, um auf diese Weise zu verhindern, dass die einzelnen Platinen
im Stapel ineinander verhaken.
1. Deckel, insbesondere für eine Lebensmittelverpackung, wie Joghurtbecher oder dergleichen,
oder Etikett, insbesondere Flaschenhalsetikett, umfassend eine geprägte Aluminiumfolie
oder eine geprägte Aluminiumverbundfolie, Kunststoff-Folie, Kunststoff-Verbundfolie,
Papierfolie oder Papierverbundfolie, wobei die Prägung aus einer Mehrzahl annähernd
paralleler Prägelinien (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der Prägelinien (2) 0 bis 40 µm, vorzugsweise ca. 30 µm, und die Breite
der Prägelinien (2) 100 bis 300 µm, vorzugsweise ca. 200 µm, beträgt.
2. Deckel oder Etikett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass mindestens einige Prägelinien (2) Unterbrechungen (3) und/oder mindestens abschnittsweise
unterschiedliche Breiten und/oder unterschiedliche Prägetiefe aufweisen.
3. Deckel oder Etikett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbrechungen (3) relativ zueinander unter Ausbildung eines Bildes, jedoch
an unterschiedlichen Stellen des Deckels angeordnet sind.
4. Deckel oder Etikett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbrechungen (3) unregelmäßig angeordnet sind.
5. Deckel oder Etikett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Prägelinie (2) eine konstante Breite aufweist.
6. Deckel oder Etikett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Prägelinie (2) zwei unterschiedliche Breiten und/oder Prägetiefen
aufweist.
7. Deckel oder Etikett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Prägelinie (2) eine Mehrzahl unterschiedlicher Breiten und/oder Prägetiefen
aufweist.
8. Deckel oder Etikett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägelinien (2) bezüglich ihrer Breite uneinheitlich ausgebildet sind.
9. Deckel oder Etikett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägelinien (2) in unregelmäßigen Abständen angeordnet sind.
10. Deckel oder Etikett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Dicke zwischen 20 und 100 µm aufweist.
11. Deckel oder Etikett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass 10 bis 50 Prägelinien (2) pro cm, vorzugsweise ca. 25 Prägelinien (2) pro cm vorgesehen
sind.
12. Deckel oder Etikett nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Unterbrechungen (3) 0,2 bis 10 mm, vorzugsweise ca. 1 mm beträgt.
1. A lid, in particular for food packaging, such as yogurt containers or the like, or
a label, in particular a label for the neck of a bottle, comprising an embossed aluminium
foil or an embossed aluminium composite foil, plastic foil, plastic composite foil,
paper foil or paper composite foil, wherein the embossing consists of a plurality
of approximately parallel embossed lines (2), characterized in that the depth of the embossed lines (2) is 0 to 40 µm, preferably approximately 30 µm,
and the width of the embossed lines (2) is 100 to 300 µm, preferably approximately
200 µm.
2. A lid or label according to claim 1, characterized in that at least some embossed lines (2) have interruptions (3) and/or, at least in sections,
different widths and/or different embossing depths.
3. A lid or label according to claim 1, characterized in that the interruptions (3) are arranged relative to each other under formation of an image,
but at different locations on the lid.
4. A lid or label according to claim 1, characterized in that the interruptions (3) are arranged irregularly.
5. A lid or label according to claim 1, characterized in that each embossed line (2) has a constant width.
6. A lid or label according to claim 1, characterized in that at least one embossed line (2) has two different widths and/or embossing depths.
7. A lid or label according to claim 1, characterized in that at least one embossed line (2) has a plurality of different widths and/or embossing
depths.
8. A lid or label according to claim 1, characterized in that the embossed lines (2) are created non-uniformly with respect to their width.
9. A lid or label according to claim 1, characterized in that the embossed lines (2) are arranged with irregular spacing.
10. A lid or label according to claim 1, characterized in that it has a thickness between 20 and 100 µm.
11. A lid or label according to claim 1, characterized in that 10 to 50 embossed lines (2) are provided per cm, preferably approximately 25 embossed
lines (2) per cm.
12. A lid or label according to claim 2, characterized in that the diameter of the interruptions (3) is 0.2 to 10 mm, preferably approximately 1
mm.
1. Couvercle, notamment pour un emballage alimentaire, tel qu'un pot de yaourt ou analogue,
ou étiquette, en particulier étiquette pour un col de bouteille, comprenant une feuille
d'aluminium gravée ou une feuille composite d'aluminium, une feuille de plastique,
une feuille composite de plastique, une feuille de papier ou une feuille composite
de papier gravées, la gravure étant composée d'une pluralité de lignes de gravure
(2) sensiblement parallèles, caractérisé en ce que la profondeur des lignes de gravure (2) est de 0 à 40 µm, de préférence env. 30 µm,
et la largeur des lignes de gravure (2) est de 100 à 300 µm, de préférence env. 200
µm.
2. Couvercle ou étiquette selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins quelques lignes de gravure (2) présentent des interruptions (3) et/ou au
moins par secteurs des largeurs différentes et/ou une profondeur de gravure différente.
3. Couvercle ou étiquette selon la revendication 1, caractérisé en ce que les interruptions (3) sont disposées les unes par rapport aux autres en formant une
image, cependant en des points différents du couvercle.
4. Couvercle ou étiquette selon la revendication 1, caractérisé en ce que les interruptions (3) sont disposées de façon irrégulière.
5. Couvercle ou étiquette selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque ligne de gravure (2) présente une largeur constante.
6. Couvercle ou étiquette selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une ligne de gravure (2) présente deux largeurs et/ou profondeurs de gravure
différentes.
7. Couvercle ou étiquette selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une ligne de gravure (2) présente une pluralité de largeurs et/ou de profondeurs
de gravure différentes.
8. Couvercle ou étiquette selon la revendication 1, caractérisé en ce que les lignes de gravure (2) sont réalisées de façon non uniforme quant à leur largeur.
9. Couvercle ou étiquette selon la revendication 1, caractérisé en ce que les lignes de gravure (2) sont disposées à intervalles irréguliers.
10. Couvercle ou étiquette selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il présente une épaisseur comprise entre 20 et 100 µm.
11. Couvercle ou étiquette selon la revendication 1, caractérisé en ce que sont prévues 10 à 50 lignes de gravure (2) par cm, de préférence env. 25 lignes de
gravure (2) par cm.
12. Couvercle ou étiquette selon la revendication 2, caractérisé en ce que le diamètre des interruptions (3) est de 0,2 à 10 mm, de préférence env. 1 mm.


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