(19)
(11) EP 1 714 101 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.06.2010  Patentblatt  2010/22

(21) Anmeldenummer: 05707177.1

(22) Anmeldetag:  03.02.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F28F 1/32(2006.01)
F28D 1/047(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2005/001095
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/075918 (18.08.2005 Gazette  2005/33)

(54)

Kühlmöbel mit teilstrukturierte Wärmetauscherlamellen

Refrigerated cabinet with partially structured heat exchanger laminae

Meuble frigorifique avec lamelles d'échangeur thermique partiellement structurées


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 09.02.2004 DE 102004006276

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.10.2006  Patentblatt  2006/43

(73) Patentinhaber: Linde Kältetechnik GmbH
50999 Köln (DE)

(72) Erfinder:
  • BRÄUMER, Tino
    67550 Worms (DE)
  • KRIEGER, Thomas
    64560 Riedstadt (DE)
  • NEUMANN, Uwe
    65189 Wiesbaden (DE)
  • REHKLAU, Andreas
    96450 Coburg (DE)

(74) Vertreter: Klunker . Schmitt-Nilson . Hirsch 
Patentanwälte Destouchesstrasse 68
80796 München
80796 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
FR-A- 2 565 339
US-A1- 2003 196 784
GB-A- 448 815
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 2000, Nr. 10, 17. November 2000 (2000-11-17) -& JP 2000 205779 A (MITSUBISHI HEAVY IND LTD), 28. Juli 2000 (2000-07-28)
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 007, Nr. 037 (M-193), 15. Februar 1983 (1983-02-15) -& JP 57 188995 A (MATSUSHITA SEIKO KK), 20. November 1982 (1982-11-20)
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 1996, Nr. 10, 31. Oktober 1996 (1996-10-31) -& JP 08 152228 A (SANYO ELECTRIC CO LTD), 11. Juni 1996 (1996-06-11)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Kühlmöbel mit wenigstens einem Wärmetauscher, aufweisend mehrere, im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Lamellen (bekannt aus US 2003/0196784). Unter dem Begriff "Wärmetauscher" seien nachfolgend alle Arten von Wärmetauscher, insbesondere jedoch Verdampfer und Kühler für Kühlmöbel und (Decken)Luftkühler, wie sie bspw. in Kühlräumen zum Einsatz kommen, zu verstehen.

[0002] Unter dem Begriff "Kühlmöbel" seien nachfolgend alle Arten von Warenpräsentationsmöbeln, die wenigsten einen gekühlten Warenraum aufweisen, zu verstehen. Hierbei ist es unerheblich, ob der oder die gekühlten Warenräume für die so genannte Normalkühlung oder die sogenannte Tiefkühlung ausgebildet sind.

[0003] Bei gattungsgemäßen Wärmetauschern werden bisher drei unterschiedliche Lösungen bezüglich der Anordnung der Lamellen realisiert. Bei der ersten Lösung weisen alle Lamellen die gleichen Abmessungen auf und sind in regelmäßigen Abständen zueinander angeordnet. Bei der zweiten Lösungsmöglichkeit sind zwar die Abstände zwischen den einzelnen Lamellen identisch, jedoch weisen die Lamellen unterschiedliche Abmessungen - im Regelfall zwei unterschiedliche Abmessungen - auf. Bei der dritten Lösung werden zwei oder mehr hinsichtlich ihrer Abmessungen und Abstände zueinander unterschiedliche Lamellenpakete zu einem Wärmetauscher gekoppelt.

[0004] Den vorgenannten Lösungen ist jedoch gemein, dass die verwendeten Lamellen entweder vollständig gewellt oder vollständig glatt bzw. plan ausgebildet sind.

[0005] Von Nachteil bei der vorbeschriebenen ersten Lösungsmöglichkeit ist, dass im Falle vergleichsweise großer Abstände zwischen den Lamellen die Leistungsdichte des Wärmetauschers vergleichsweise gering ist. Werden die Abstände zwischen den Lamellen deutlich verringert, so weist der Wärmetauscher eine verringerte Standzeit auf, da die Lamellen bzw. die durch sie gebildeten Zwischenräume relativ schnell vereisen bzw. verreifen. Die vorbeschriebene zweite Lösungsmöglichkeit erfordert einen vergleichsweise hohen Fertigungsaufwand und bietet darüber hinaus nur einen geringen Variationsgrad hinsichtlich des Lamellenabstandes. Auch die vorbeschriebene dritte Lösungsmöglichkeit weist einen sehr hohen Fertigungsaufwand auf.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Kühlmöbel mit einem gattungsgemäßen Wärmetauscher anzugeben, der bei einem verringerten Fertigungsaufwand eine vergleichsweise hohe Leistungsdichte aufweist, ohne dass es hierbei zu einer Verringerung der Standzeit des Wärmetauschers kommt.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Kühlmöbel gemäß Anspruch 1 vorgeschlagen.

[0008] Unter dem Begriff "nicht glatt" sei nachfolgend jede beliebige Formgebung für die nicht glatten Bereiche der Lamellen zu verstehen.

[0009] Vorzugsweise sind hierbei die nicht glatten Bereiche der Lamellen gewellt ausgebildet.

[0010] Die nicht glatten Bereiche der Lamellen sind im Eintrittsbereich des Wärmetauschers vorgesehen.

[0011] Unter dem Begriff "Eintrittsbereich" sei derjenige Bereich bzw. diejenige Seite des Wärmetauschers zu verstehen, über den bzw. über die das mittels des Wärmetauschers abzukühlende oder anzuwärmende Medium in die Bereiche zwischen den Lamellen eintritt.

[0012] Das erfindungsgemäße Kühlmöbel sowie eine weitere Ausgestaltung desselben, die Gegenstand des abhängigen Patentanspruchs darstellt, seien im Folgenden anhand des in der Figur dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

[0013] Die Figur zeigt eine mögliche Ausführungsform des Wärmetauschers 1, wie er bspw. als Verdampfer in Kühlmöbel Anwendung findet. Derartige Wärmetauscher 1 sind aus einer Vielzahl von in gleichem Abstand angeordneten Lamellen 2 gebildet. Erfindungsgemäß sind diese Lamellen 2 nunmehr teilweise nicht glatt, vorzugsweise - wie in der Figur dargestellt - gewellt (Bereich 2a) und teilweise glatt (Bereich 2b) ausgebildet.

[0014] In der Figur ferner dargestellt sind die Eintrittsleitungen 3, für das bzw. den den Wärmetauscher 1 zugeführten Kältemittel bzw. -träger, sowie die entsprechende Austrittsleitung 4.

[0015] Das mittels des Wärmetauschers zu erwärmende oder zu kühlende Medium - im Falle der Verwendung des Wärmetauschers in einem Kühlmöbel stellt die in dem Kühlmöbel zirkulierende Luft dieses Medium dar - tritt über die Verdampfereingangsseite - dargestellt durch den Pfeil E - in den Wärmetauscher 1 bzw. die Lamellenzwischenräume ein und verlässt den Wärmetauscher 1 bzw. die Zwischenräume auf der Austrittsseite - dargestellt durch den Pfeil A.

[0016] Eingangsseitig weist der Wärmetauscher 1 - im Vergleich zu einer Wärmetauscherkonstruktion, bei der die Lamellen plan ausgebildet sind - nunmehr eine höhere Leistungsdichte auf. Dies resultiert aus der Tatsache, dass aufgrund der nicht glatten Ausbildung der Lamellen 2a die effektive Oberfläche der Lamellen vergrößert und der Turbulenzgrad der Strömung des durch den Wärmetauscher 1 geführten Mediums erhöht wird.

[0017] Die im Zusammenhang mit der vorbeschriebenen ersten Lösungsmöglichkeit angeführten Nachteile werden durch die Wärmetauscherkonstruktion vermieden, wobei der Fertigungsaufwand in der Größenordnung der vorbeschriebenen ersten Lösungsmöglichkeit liegt.

[0018] Es ist vorzugsweise darauf zu achten, dass erst in dem Bereich, in dem die Lamellen 2 plan bzw. glatt ausgebildet sind (Bereich 2b), die ggf. nicht zu vermeidende Taupunktunterschreitung und damit Kondensatbildung des abzukühlenden Mediums erfolgt.


Ansprüche

1. Kühlmöbel mit wenigstens einem gekühlten Warenraum, und mit wenigstens einem Wärmetauscher mit mehreren im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Lamellen, wobei zu kühlende Luft über eine Verdampfereingangsseite in Lamellenzwischenräume eintritt und wobei zumindest einige der Lamellen (2) teilweise nicht glatt (2a) und teilweise glatt( 2b) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die nicht glatten Bereiche der Lamellen (2a) im Eintrittsbereich (E) des Wärmetauschers (1) vorgesehen sind.
 
2. Kühlmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die nicht glatten Bereiche der Lamellen (2a) gewellt ausgebildet sind.
 


Claims

1. Refrigeration furniture comprising at least one refrigerated goods space and at least one heat exchanger having a plurality of fins arranged substantially parallel to one another, wherein air to be refrigerated enters via an evaporator entrance side in spaces between the fins and wherein at least some of the fins (2) are designed to be not smooth (2a) in part and smooth (2b) in part,
characterized in that the not smooth regions of the fins (2a) are provided in the entry region (E) of the heat exchanger (1).
 
2. Refrigeration furniture according to claim 1,
characterized in that the not smooth regions of the fins (2a) are designed to be corrugated.
 


Revendications

1. Meuble frigorifique comportant au moins un compartiment à marchandises réfrigéré et au moins un échangeur de chaleur pourvu de lamelles disposées essentiellement parallèlement les unes aux autres, 5dans lequel de l'air devant être réfrigéré pénètre dans les interstices entre les lamelles par un côté d'entrée d'un évaporateur, et dans lequel au moins certains des lamelles (2) sont réalisées partiellement non lisses (2a) et partiellement lisses (2b), caractérisé en ce que les zones non lisses des lamelles (2a) sont prévues dans la zone d'entrée (E) de l'échangeur de chaleur (1).
 
2. Meuble frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que les zones non lisses des lamelles (2a) présentent une forme ondulée.
 




Zeichnung








Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente