(19)
(11) EP 1 607 123 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.06.2010  Patentblatt  2010/23

(21) Anmeldenummer: 05010480.1

(22) Anmeldetag:  13.05.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A63H 17/26(2006.01)

(54)

Anhängerkupplung für ein Spielfahrzeug

Trailer hitch for a toy vehicle

Attelage de remorque pour véhicule-jouet


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 14.06.2004 DE 202004009400 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.12.2005  Patentblatt  2005/51

(73) Patentinhaber: Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG
90768 Fürth (DE)

(72) Erfinder:
  • Bruder, Paul Heinz Dipl.-Ing.(FH)
    90765 Fürth (DE)

(74) Vertreter: Zinnecker, Armin et al
Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte - Patentanwälte Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 856 342
US-B1- 6 672 936
US-A- 4 940 442
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Anhängerkupplung für einen Spielfahrzeug, insbesondere einen Spielzeug-Traktor, ein Anschlußstück für eine derartige Anhängerkupplung, ein Spielfahrzeug und einen Spielfahrzeug-Anhänger.

    [0002] Spielfahrzeuge, insbesondere Spielzeug-Traktoren, mit einer Anhängerkupplung sind bereits bekannt. Die Anhängerkupplung kann einen nach oben weisenden Kupplungszapfen umfassen, der in eine Öffnung einer Deichsel eines Spielfahrzeug-Anhängers eingreifen kann. Bei einer vorbekannten Ausführungsform ist der Kupplungszapfen kreiszylinderförmig ausgebildet. Er durchgreift eine entsprechende kreiszylinderförmige Öffnung der Deichsel des Spielfahrzeug-Anhängers. Die Deichsel kann sich dann um die vom Kupplungszapfen gebildete vertikale Achse drehen.

    [0003] Aus der US-A-4 940 442 ist ein Spielfahrzeug bekannt, das an den Enden und an den Seiten Kupplungen aufweist. Die Kupplungen an den Enden umfassen eine Gelenkaufnahme und ein Gelenkteil. Die Kupplungen an den Seiten umfassen eine Festaufnahme und ein Aufnahmeteil.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anhängerkupplung für ein Spielfahrzeug zu verbessern.

    [0005] Erfingdungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die Anhängerkupplung umfaßt einen Geräteadapter, der eine Gelenkaufnahme und eine Festaufnahme aufweist, die in Fahrtrichtung vor der Gelenkaufnahme benachbart angeordnet ist. Die Anhängerkupplung ist derart ausgestaltet, daß sie mit einem Anschlußstück, das an einem Spielfahrzeug-Anhänger vorgesehen sein kann, zusammenwirken kann. Das Anschlußstück für die Anhängerkupplung umfaßt einen Gelenkteil und einen Aufnahmeteil, der in Fahrtrichtung nach dem Gelenkteil benachbart angeordnet ist. Der Gelenkteil kann mit der Gelenkaufnahme zusammenwirken, und der Aufnahmeteil kann mit der Festaufnahme zusammenwirken. Der Geräteadapter der Anhängerkupplung kann allerdings auch mit einem Anschlußstück zusammenwirken, das nur einen Gelenkteil, nicht aber einen Aufnahmeteil aufweist.

    [0006] Durch die Gelenkaufnahme, die mit dem Gelenkteil zusammen wirkt, ist eine gelenkige Bewegung der Deichsel des Spielfahrzeug-Anhängers gegenüber dem Geräteadapter der Anhängerkupplung des Spielfahrzeugs möglich. Die Deichsel des Spielfahrzeug-Anhängers kann ihrerseits gelenkig und/oder in anderer Form beweglich mit dem Spielfahrzeug-Anhänger verbunden sein. Ferner kann die Deichsel fest mit dem Spielfahrzeug-Anhänger verbunden sein oder von einem Teil des Spielfahrzeug-Anhängers gebildet sein.

    [0007] Die Festaufnahme kann mit dem Aufnahmeteil derart zusammenwirken, daß zwischen dem Anschlußstück und dem Geräteadapter nur eine eingeschränkte Relativbewegung oder keine Relativbewegung möglich ist.

    [0008] Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

    [0009] Die Gelenkaufnahme kann eine Kugelgelenkaufnahme sein.

    [0010] Die Festaufnahme ist vorzugsweise halbzylinderförmig. In diesem Fall ist eine eingeschränkte Bewegung oder keine Bewegung zwischen dem Anschlußstück und der Anhängerkupplung möglich. Anstelle einer halbzylinderförmigen Ausgestaltung der Festaufnahme kann auch eine Ausgestaltung gewählt werden, die eine ähnliche eingeschränkte Relativbewegung gestattet.

    [0011] Bei den Anschlußstück kann der Gelenkteil teilkugelförmig sein. Der Aufnahmeteil kann halbzylinderförmig oder halbkugelförmig sein oder in anderer Weise derart ausgebildet sein, daß zwischen dem Anschlußstück und dem Geräteadapter eine eingeschränkte Relativbewegung oder keine Relativbewegung möglich ist.

    [0012] Das Anschlußstück kann eine oder mehrere Abstützrippen aufweisen.

    [0013] Das Spielfahrzeug gemäß der Erfindung ist durch eine erfindungsgemäße Anhängerkupplung gekennzeichnet. Der Spielfahrzeug-Anhänger gemäß der Erfindung ist durch ein erfindungsgemäßes Anschlußstück gekennzeichnet.

    [0014] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der beigefügten Zeichnung im einzelnen erläutert. In der Zeichnung zeigt
    Fig. 1
    einen Spielzeugmodell-Traktor und einen landwirtschaftlichen Spielfahrzeug-Anhänger in verschiedenen Ansichten, teilweise im Schnitt,
    Fig. 2
    den Spielfahrzeug-Traktor gemäß Fig. 1 und einen Spielfahrzeug-Lastwagenanhänger in verschiedenen Ansichten, teilweise im Schnitt,
    Fig. 3
    den Geräteadapter für den Spielfahrzeug-Traktor nach Fig. 1 und 2 in verschiedenen Ansichten, teilweise im Schnitt,
    Fig. 4
    das Anschlußstück des landwirtschaftlichen Spielfahrzeug-Anhängers gemäß Fig. 1 in verschiedenen Ansichten, teilweise im Schnitt,
    Fig. 5
    den Geräteadapter gemäß Fig. 3 und das Anschlußstück gemäß Fig. 4 im eingekuppelten Zustand in verschiedenen Ansichten, teilweise im Schnitt und
    Fig. 6 und 7
    den Geräteadapter des Spielfahrzeug-Traktors gemäß Fig.1 bis 5 und einen Teil des Spielfahrzeug-Lastwagenanhängers gemäß Fig. 2 im eingekuppelten Zustand in verschiedenen Ansichten, teilweise im Schnitt.


    [0015] Der in Fig. 1 gezeigte Spielzeug-Traktor 1 ist durch eine Kupplungseinrichtung 2 mit einem landwirtschaftlichen Spielfahrzeug-Anhänger 3 lösbar verbunden. Die Kupplungseinrichtung 2 besteht aus einer mit dem Spielzeug-Traktor 1 verbundenen Anhängerkupplung, die einen Geräteadapter 4 aufweist, und einem Anschlußstück 5, das mit der Deichsel 6 des Spielzeug-Anhängers 3 verbunden ist.

    [0016] Der Geräteadapter 4 weist eine Gelenkaufnahme 7 und eine Festaufnahme 8 auf. Die Gelenkaufnahme 7 besteht aus einer oberen Gelenkzunge 9, die eine Durchgangsöffnung 10 aufweist, und einer unteren Gelenkzunge 11, die ebenfalls eine Durchgangsöffnung 12 aufweist. Die Gelenkzungen 9, 11 weisen im Fahrzeug-längsrichtung nach hinten. Ihre Durchgangsöffnungen 10, 12 bilden eine Kugelgelenkaufnahme. Die Fahrzeug-Längsrichtung ist in der Zeichnung mit x bezeichnet, wobei die positive x-Richtung nach vorne zeigt. Die y-Richtung weist in einer horizontalen Ebene nach links, die z-Richtung weist vertikal nach oben.

    [0017] Die Festaufnahme 8 ist in Fahrtrichtung x vor der Gelenkaufnahme 7 angeordnet. Sie ist der Gelenkaufnahme 7 benachbart und halbzylinderförmig ausgestaltet, wobei die Achse des Halbzylinders in Fahrzeug-Querrichtung, also in y-Richtung, verläuft.

    [0018] Das Anschlußstück 5 weist einen Gelenkteil 13 und einen Aufnahmeteil 14 auf. Der Gelenkteil 13 besteht aus einer oberen Teil-Kugelfläche 15 und einer unteren Teil-Kugelfläche 16. Der Aufnahmeteil 14 ist halbzylinderförmig ausgestaltet. Die Achse des Halbzylinders verläuft in horizontaler Querrichtung, also in y-Richtung.

    [0019] Im gekuppelten Zustand, der in Fig. 5 gezeigt ist, liegen die Teil-Kugelflächen 15, 16 des Gelenkteils 13 in den Durchgangsöffnungen 10, 12 der Gelenkzungen 9, 11 und liegt der halbzylinderförmige Aufnahmeteil 14 in der halbzylinderförmigen Festaufnahme 8. Das Anschlußstück 5 ist auf diese Weise fest mit dem Geräteadapter 4 verbunden. Eine Relativbewegung zwischen dem Anschlußstück 5 und dem Geräteadapter 4 ist nicht möglich. Das Anschlußstück 5 weist gegenüber dem Geräteadapter 4 keinen Freiheitsgrad (Bewegungs-Freiheitsgrad) auf. Eine Drehbewegung um die x-Achse, die y-Achse und die z-Achse wird durch den halbzylinderförmigen Aufnahmeteil 14, der in der halbzylinderförmigen Festaufnahme 8 liegt, verhindert.

    [0020] Der in Fig. 2 gezeigte Spielzeug-Lastwagenanhänger 17 umfaßt eine Deichsel 18, an deren vorderem Ende sich ein Anschlußstück befindet, das aus einer ein Kugelgelenk bildenden Kugel 19 besteht. Die Kugel 19 ist derart bemessen, daß sie in gleicher Weise wie die Teil-Kugelflächen 15, 16 des Gelenkteils 13 des Anschlußstücks 5 in den Durchgangsöffnungen 10, 12 der Gelenkzungen 9, 11 des Geräteadapters 4 zu liegen kommen können. Da das Anschlußstück des Spielzeug-Lastwagenanhängers 17 kein Aufnahmeteil aufweist, sondern lediglich aus einem Gelenkteil besteht, nämlich aus der ein Kugelgelenk bildenden Kugel 19, hat dieses Anschlußstück in dem Geräteadapter 4 Bewegungsmöglichkeiten um sämtliche Achsen, also sowohl um die in Fahrzeug-Längsrichtung weisende x-Achse, um die in horizontaler Fahrzeug-Querrichtung weisende y-Achse und um die in vertikale Richtung weisende z-Achse. Der Spielzeug-Lastwagenanhänger 17 hat demnach drei Freiheitsgrade.

    [0021] Es ist möglich, die Kugel 19 mit einem halbkugelförmigen Aufnahmeteil zu versehen (in der Zeichnung nicht dargestellt), das mit der Kugel 19 verbunden ist und der Kugel 19 in x-Richtung benachbart ist. Dieses halbkugelförmige Aufnahmeteil liegt in dem mittleren Bereich der halbzylinderförmigen Festaufnahme 8. Durch das halbkugelförmige Aufnahmeteil wird eine Drehung des mit der Deichsel 18 verbundenen Anschlußstücks um die y-Achse verhindert. Eine Drehung um die x-Achse und um die z-Achse sind allerdings nach wie vor möglich. In diesem Fall hat der Anhänger zwei Freiheitsgrade.

    [0022] Die Gelenkzungen 9, 11 weisen in ihren einander gegenüberliegenden Bereichen Einführschrägen 20, 21 auf, durch die das elastische Aufweiten der Gelenkzungen 9, 11 beim Einführen des Anschlußstücks 5 bzw. der Kugel 19 erleichtert wird.

    [0023] An dem Anschlußstück 5 ist eine obere Abstützrippe 22 vorgesehen, die in x-Richtung absteht und deren vorderes Ende 23 im eingekuppelten Zustand an einer Abschlußplatte 24' des Geräteadapters 4 anliegt. Durch die obere Abstützrippe 22 wird ein Anschlag beim Einkuppeln gebildet.

    [0024] Ferner weist das Anschlußstück 5 eine linke Abstützrippe 24 und eine rechte Abstützrippe 25 auf, die in x-Richtung verlaufen und an denen Stufen 26, 27 vorgesehen sind, die im eingekuppelten Zustand an der Abschlußplatte 24' des Geräteadapters 4 anliegen.

    [0025] Die Verbindung zwischen dem Anschlußstück 5 und dem Geräteadapter 4 kann gewaltsam gelöst werden, und zwar dadurch, daß diese beiden Teile auseinandergezogen werden. Das Herstellen und das Lösen der Verbindung erfolgt also durch Einstecken und Auseinanderziehen.

    [0026] Der Geräteadapter 4 eignet sich sowohl zur Verbindung mit einem Anschlußstück 5, das einem Gelenkteil 13 und einen Aufnahmeteil 14 aufweist, als auch zur Verbindung mit einem Kugelgelenk, das aus einer Kugel 19 besteht. Dementsprechend können verschiedene Anschiußstücke im Zusammenwirken mit einem einzigen Geräteadapter verwendet werden, so daß die Vielfalt der Spielmöglichkeiten erhöht wird. Durch die Erfindung wird es möglich, ein Spielfahrzeug unter Verwendung desselben Geräteadapters mit verschiedenen Spielfahrzeug-Anhängern zu verbinden, die gegenüber dem Spielfahrzeug auf verschiedene Weise beweglich sind: durch ein Kugelgelenk, das drei Freiheitsgrade aufweist, oder durch ein Anschlußstück mit zwei, einem oder keinem Freiheitsgrad. Für alle Bewegungsmöglichkeiten genügt ein und derselbe Gerätedapter.


    Ansprüche

    1. Anhängerkupplung für ein Spielfahrzeug (1) mit einem Geräteadapter (4), der eine Gelenkaufnahme (7) und eine Festaufnahme (8) aufweist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Festaufnahme (8) in Fahrtrichtung (x) vor der Gelenkaufnahme (7) benachbart angeordnet ist.
     
    2. Anhängerkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Geleknaufnahme (7) eine Kugelgelenkaufnahme ist.
     
    3. Anhängerkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Festaufnahme (8) halbzylinderförmig ist.
     
    4. Spielfahrzeug, gekennzeichnet durch eine Anhängerkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3.
     
    5. Anschlußstück (5) für eine Anhängerkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 mit einem Gelenkteil (13) und einem Aufnahmeteil (14),
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Aufnahmeteil (14) in Fahrtrichtung (x) nach dem Gelenkteil (13) benachbart angeordnet ist.
     
    6. Anschlußstück nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkteil (13) teilkugelförmig ist.
     
    7. Anschlußstück nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeteil (14) halbzylinderförmig ist.
     
    8. Anschlußstück nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeteil halbkugelförmig ist.
     
    9. Anschlußstück nach einem der Ansprüche 5 bis 8, gekennzeichnet durch eine oder mehrere Abstützrippen (22, 24, 25).
     
    10. Spielfahrzeug-Anhänger, gekennzeichnet durch ein Anschlußstück nach einem der Ansprüche 5 bis 9.
     


    Claims

    1. Trailer hitch for a toy vehicle (1) having a device adapter (4) which has an articulated receptacle (7) and a fixed receptacle (8),
    characterized in that
    the fixed receptacle (8) is arranged adjacent to the articulated receptacle (7) in front of the latter in the direction of travel (x).
     
    2. Trailer hitch according to Claim 1, characterized in that the articulated receptacle (7) is a ball joint receptacle.
     
    3. Trailer hitch according to Claim 1 or 2, characterized in that the fixed receptacle (8) is semicylindrical.
     
    4. Toy vehicle, characterized by a trailer hitch according to one of Claims 1 to 3.
     
    5. Connection piece (5) for a trailer hitch according to one of Claims 1 to 3, having an articulated part (13) and a receptacle part (14),
    characterized in that
    the receptacle part (14) is arranged adjacent to the articulated part (13) following the latter in the direction of travel (x).
     
    6. Connection piece according to Claim 5, characterized in that the articulated part (13) is partially spherical.
     
    7. Connection piece according to Claim 5 or 6, characterized in that the receptacle part (14) is semicylindrical.
     
    8. Connection piece according to one of Claims 5 to 7, characterized in that the receptacle part is hemispherical.
     
    9. Connection piece according to one of Claims 5 to 8, characterized by one or more support ribs (22, 24, 25).
     
    10. Toy vehicle trailer, characterized by a connection piece according to one of Claims 5 to 9.
     


    Revendications

    1. Attelage de remorque pour un véhicule-jouet (1) avec un adaptateur d'appareil (4), qui présente un logement d'articulation (7) et un logement fixe (8)
    caractérisé en ce que
    le logement fixe (8) est disposé dans la direction de roulement (x) en amont du logement d'articulation (7) d'une manière avoisinante.
     
    2. Attelage de remorque selon la revendication 1, caractérisé en ce que le logement d'articulation (7) est un logement d'articulation sphérique.
     
    3. Attelage de remorque selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le logement fixe (8) est demi-cylindrique.
     
    4. Véhicule-jouet, caractérisé par un attelage de remorque selon l'une des revendications 1 à 3.
     
    5. Pièce de connexion (5) pour un attelage de remorque selon l'une des revendications 1 à 3 avec une partie d'articulation (13) et une partie de réception (14),
    caractérisée en ce que
    la partie de réception (14) est disposée dans la direction de roulement (x) en aval de la partie d'articulation (13) d'une manière avoisinante.
     
    6. Pièce de connexion selon la revendication 5, caractérisée en ce que la partie d'articulation (13) a une forme partiellement sphérique.
     
    7. Pièce de connexion selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que la partie de réception (14) est demi-cylindrique.
     
    8. Pièce de connexion selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisée en ce que la partie de réception est demi-sphérique.
     
    9. Pièce de connexion selon l'une des revendications 5 à 8, caractérisée par une ou plusieurs nervures d'appui (22, 24, 25).
     
    10. Remorque pour véhicule-jouet, caractérisée par une pièce de connexion selon l'une des revendications 5 à 9.
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente