(19)
(11) EP 1 621 176 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.06.2010  Patentblatt  2010/23

(21) Anmeldenummer: 05016553.9

(22) Anmeldetag:  29.07.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61G 7/10(2006.01)

(54)

Personentransportvorrichtung

Persons conveying device

Dispositif de transport de personnes


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 29.07.2004 DE 102004036934

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
01.02.2006  Patentblatt  2006/05

(73) Patentinhaber: Romedic AB
192 05 Sollentuna (SE)

(72) Erfinder:
  • Gockel-Böhner, Doris
    91601 Dombühl (DE)

(74) Vertreter: Skagersten, Thomas 
Awapatent AB Drottninggatan 97 P.O. Box 45 086
104 30 Stockholm
104 30 Stockholm (SE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-B3- 10 334 270
US-A- 4 941 220
US-B1- 6 367 427
US-A- 4 686 719
US-A- 6 012 183
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für den Transport einer Person aus einer ersten Position in eine zweite Position, insbesondere zur Verwendung bei der Umbettung von Personen auf dem Gebiet der Pflege, der Notfallambulanz und der Bestattung.

    [0002] Eine solche Transportvorrichtung, auch Gleitvorrichtung oder Rollboard genannt, ist beispielsweise in der Patentschrift DE 38 06 470 C2 beschrieben. Die dort beschriebene Transportvorrichtung weist ein starres Brett auf, welches von einem Endlosband umschlungen ist, wobei der Reibungswiderstand zwischen dem Endlosband und dem Brett so klein ist, dass er von einer Bedienungsperson, die am Endlosband zieht, überwunden werden kann. Die gezeigte Transportvorrichtung weist einen einfachen Aufbau auf und ist eine leicht tragbare Einheit. Ein Nachteil dieser Vorrichtung ist jedoch, dass sie sperrig ist und nur auf äußerst ebenen Unterlagen verwendet werden kann. Ferner kann diese Vorrichtung ausschließlich für die Umverlagerung von liegenden Patienten verwendet werden, wodurch ihr praktischer Einsatz in der Regel auf die Verlagerung von dauernd bettlägerigen Patienten von einem Bett in ein anderes Bett beschränkt ist.

    [0003] Eine weitere bekannte Transportvorrichtung wird in dem Dokument US 2 918 681 beschrieben. Aufgrund ihres Aufbaus ist jedoch auch die dort gezeigte Transportvorrichtung sehr starr und schwer und ebenso in der Praxis auf die Umlagerung eines Patienten aus einem Bett in ein anderes beschränkt. Ferner kann diese Transportvorrichtung aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht als Unterlage beim Röntgen eines Patienten unter dem Patienten verbleiben.

    [0004] In der Patentanmeldung DE 103 34 270 wird eine Personentransportvorrichtung beschrieben, welche zwar gegenüber den beiden oben genannten Vorrichtungen den Vorteil aufweist, dass sie rundgebogen oder aufgerollt werden kann und vergleichsweise leicht ist. Jedoch ist an dieser Transportvorrichtung als nachteilig anzusehen, dass sie aufgrund der verwendeten Vielzahl von nebeneinander angeordneten längs ausgestreckten Elementen, welche gelenkig aneinander angeschlossen sind, nicht röntgenfähig ist, das heißt, sie kann beim Röntgen nicht unter einem Patienten verbleiben. Es hat sich nämlich herausgestellt, dass alle in dieser Anmeldung offenbarten Ausführungsbeispiele "Spuren" auf den Röntgenbildern hinterlassen, welche derart ausgebildet sein können, dass ein Arzt nicht unterscheiden kann, ob diese Spuren durch den Aufbau der Transportvorrichtung oder durch Strukturen im durchleuchteten menschlichen Körper bedingt sind. Beispiele für die Ursache solcher Spuren, welche nicht unbedingt zuordnungsbar aus der Transportvorrichtung stammen, sind die Gelenke des gemäß einer Ausführung verwendeten Rolliadens sowie die Bohrungen, Schnüre, Seile, Bänder oder Drähte bei den gezeigten anderen Ausführungen, die zur Verbindung der lang ausgestreckten Elemente dienen.

    [0005] Eine weitere Transport vorrichtung wird in US4686719 offenbart, welche mehrere flächige Elemente umfasst, die durch eine gemeisame Umhüllung umschlossen werden.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Personentransportvorrichtung anzugeben, welche gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist und sich insbesondere dadurch auszeichnet, dass sie bei der Verwendung in einem Röntgengerät auf den Röntgenbildern weitgehend keine Spuren hinterlässt. Ferner soll die erfindungsgemäße Personentransportvorrichtung vorteilhaft besonders leicht aufrollbar sein und kostengünstig herstellbar sein.

    [0007] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch eine Transportvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die abhängigen Ansprüche beschreiben besonders vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

    [0008] Der Erfinder hat erkannt, dass eine kostengünstige Transportvorrichtung, welche uneingeschränkt röntgenfähig ist, das heißt, welche in einem Röntgengerät keine Spuren auf den Röntgenbildern hinterlässt, wenn ein Patient auf ihr liegend geröntgt wird, dadurch erreicht wird, wenn ihr Körper, der von einem gleitbaren Endlosband umschlungen ist, eine Vielzahl von flächigen Elementen aufweist, welche stirnseitig frei aneinander anliegend in einer gemeinsamen Umhüllung angeordnet sind. Im Gegensatz zu der Personentransportvorrichtung aus der deutschen Patentanmeldung DE 103 34 270 sind die flächigen Elemente somit erfindungsgemäß nicht gelenkig miteinander verbunden, sondern liegen frei aneinander an. Man könnte auch sagen, die flächigen Elemente sind zueinander vereinzelt oder frei von einer unmittelbaren Verbindung miteinander.

    [0009] Um die flächigen Elemente dennoch in ihrer anliegenden Position relativ zueinander zu halten, sind sie alle gemeinsam oder gruppenweise jeweils in einer gemeinsamen Umhüllung angeordnet. Dabei braucht die Umhüllung keine vollständige Umhüllung zu sein, beispielsweise kann sie in Form eines Schlauches ausgeführt sein, welcher an einer oder an zwei entgegengesetzt angeordneten Seiten geöffnet ist. Vorteilhaft ist die Umhüllung jedoch vollständig, das heißt, sie weist keine Öffnung auf und umschließt jeweils eine Gruppe von flächigen Elementen oder alle flächigen Elemente in einem gemeinsamen Raum vollständig.

    [0010] Die erfindungsgemäßen flächigen Elemente können eine beliebige Form aufweisen, solange sie aneinander anlagefähige Stirnseiten und wenigstens eine flächige Seite zur mittelbaren Auflage des Patienten aufweisen. Man könnte die flächigen Elemente auch als tafelförmig bezeichnen. Vorteilhaft sind die flächigen Elemente als lang ausgestreckte Elemente beziehungsweise lang ausgestreckte Tafeln ausgebildet, welche insbesondere in Richtung der Längsachse oder der Querachse des Körpers ausgerichtet sind und deren Längsstirnseiten frei aneinander anliegen.

    [0011] Um zu vermeiden, dass die flächigen Elemente, zum Beispiel beim Aufrollen oder Rundbiegen der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung, dauerhaft in der gemeinsamen Umhüllung auseinander rutschen, ist gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung in wenigstens einem Randbereich des Körpers innerhalb der Umhüllung mindestens ein Federelement angeordnet, welches die flächigen Elemente derart aneinander presst, dass ihre Stirnseiten, die erfindungsgemäß frei aneinander anliegen sollten, wenigstens im ausgerollten Zustand gegeneinander gepresst werden. Ein solches Federelement kann ebenfalls als ein flächiges Element ausgeführt sein, beispielsweise als eine elastische Tafel. Es können auch mehrere flächige Elemente nebeneinander vorgesehen sein, beispielsweise an entgegengesetzten Enden innerhalb der gemeinsamen Umhüllung.

    [0012] Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführung der Erfindung, welche einen äußerst geringen negativen Einfluss auf die Qualität von Röntgenbildern bei der Verwendung in einem Röntgengerät ausübt, sind die flächigen Elemente aus einem Schaumwerkstoff ausgebildet. Insbesondere hat sich ein Schaum hoher Dichte als vorteilhaft erwiesen, beispielsweise mit einer Dichte von 20 kg/m3. Besonders vorteilhaft weisen die flächigen Elemente, welche aus einem Schaumwerkstoff ausgebildet sind, eine Dichte von 30 kg/m3 oder mehr auf. Es hat sich beispielsweise die Verwendung eines PE-Schaumes zur Ausführung der flächigen Elemente als hervorragend geeignet erwiesen. Ein geeigneter PE-Schaum wird unter dem Namen Tro-Block vertrieben.

    [0013] Wie die flächigen Elemente, die den größten Teil des Körpers der Transportvorrichtung ausbilden, können auch die Federelemente, welche insbesondere ebenfalls als flächige Elemente ausgeführt sind, aus einem Schaumwerkstoff hergestellt sein, welcher jedoch eine geringere Dichte als die übrigen flächigen Elemente aufweist. Dieser Schaumwerkstoff kann beispielsweise eine Dichte von 20 bis 40 kg/m3 insbesondere von 25 bis 35, beispielsweise von genau oder etwa 30 kg/m3 oder weniger aufweisen. Ein besonders elastisches flächiges Element kann durch Verwendung eines Schaumwerkstoffs mit einer Dichte von 5 bis 25 kg/m3 insbesondere von 10 bis 20, beispielsweise von genau oder etwa 15 kg/m3 oder weniger erreicht werden.

    [0014] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sollen nachfolgend anhand der beigefügten Figuren näher erläutert werden.

    [0015] Es zeigen:
    Figur 1
    eine erfindungsgemäße Transportvorrichtung, welche zwei Gruppen von jeweils in einem gemeinsamen Raum umhüllten flächigen Elementen aufweist;
    Figur 1 a
    einen Radialschnitt durch die Transportvorrichtung der Figur 1, welcher das um den Körper 1 gleitende Endlosband 2 verdeutlicht;
    Figur 2
    einen schematischen Axialschnitt eines Bereichs der Figur 1 durch einen Bereich des axialen Endes des Körpers 1;
    Figur 3
    eine bruchteilhafte, schematische Draufsicht mit einem alternativen Federelement 1.5;
    Figur 4
    einen Axialschnitt durch einen Bereich des Körpers 1 mit alternativ gestalteten flächigen Elementen 1.3.


    [0016] In der Figur 1 erkennt man eine schematische Draufsicht mit weggeschnittenen Bereichen einer erfindungsgemäßen Transportvorrichtung. Zwei Gruppen von flächigen Elementen 1.3 werden jeweils in einem gemeinsamen Raum vollständig durch die Umhüllung 1.4 umschlossen und bilden den größten Teil des Körpers 1 aus. Um den Körper 1, das heißt um die gemeinsame Umhüllung 1.4, welche beide Gruppen von flächigen Elementen 1.3 umschließt, ist ein gleitbares Endlosband 2 geschlungen, welches nur schematisch angedeutet ist.

    [0017] Dadurch, dass der Körper 1 in Richtung der Längsachse 1.1 betrachtet in einem mittleren Bereich (dort wo die Querachse 1.2 eingezeichnet ist) frei von flächigen Elementen 1.3 ist, welche naturgemäß eine gewisse Dicke aufweisen, um die aneinander anstoßenden Stirnseiten auszubilden, kann der Körper 1 besonders leicht einmal über die Querachse 1.2 im axial mittleren Bereich gefaltet werden. Jedoch ermöglicht die Flexibilität und das freie Aneinanderanliegen der flächigen Elemente 1.3 in den übrigen Bereichen des Körpers 1, welche die wesentliche Liegefläche für einen Patienten ausbilden, dass auch in diesen Bereichen der Körper 1 aufgerollt beziehungsweise rundgebogen werden kann.

    [0018] An den axialen Enden ist der Körper 1 mit Laschen versehen, welche einen Griff aufweisen, so dass er, insbesondere in dem zusammengefalteten Zustand, leicht getragen werden kann beziehungsweise auf einer Fläche leicht gezogen werden kann.

    [0019] In den axial äußeren Bereichen des Körpers 1 in den beiden die Gruppen von flächigen Elementen aufnehmenden Hohlräumen, welche durch die Umhüllung 1.4 gebildet werden, ist jeweils ein flächiges elastisches Element eingebracht, welches ein Federelement 1.5 ausbildet. Dieses Federelement 1.5 ist zumindest in Richtung der Längsachse 1.1 federnd ausgebildet und stößt mit einer seiner Längsstirnseiten an der Längsstirnseite des axial äußeren flächigen Elements 1.3 an und mit seiner entgegengesetzten Längsstirnseite an der inneren Oberfläche der Umhüllung 1.4. Dadurch presst dieses Federelement 1.5 die Vielzahl von flächigen Elementen 1.3 in dem jeweiligen Hohlraum, der durch die Umhüllung 1.4 gebildet wird, mit den Längsstirnseiten der flächigen Elemente 1.3 aneinander. Hierdurch wird erreicht, dass ein axialer Spalt, welcher möglicherweise zwischen zwei flächigen Elementen 1.3 beim Aufrollen der Transportvorrichtung entsteht, zumindest nach dem Abrollen beziehungsweise Ausrollen wieder zusammengedrückt wird, so dass alle flächigen Elemente 1.3 einer Gruppe frei und satt mit ihren Stirnseiten aneinander anliegen, wie dies in der Figur 1 gezeigt ist. Ein Spalt zwischen zwei flächigen Elementen 1.3 könnte möglicherweise eine Spur auf einem Röntgenbild hinterlassen, wenn ein Patient für eine Röntgenaufnahme durchleuchtet wird und dabei auf einer erfindungsgemäßen Transportvorrichtung liegt oder sitzt.

    [0020] Obwohl in der Figur 1 zwei Gruppen von flächigen Elementen 1.3 mit jeweils einem zugeordneten Federelement 1.5 dargestellt sind, kann eine erfindungsgemäße Transportvorrichtung ebenso eine einzige oder mehr als zwei Gruppen von flächigen Elementen 1.3 aufweisen. Ferner können, insbesondere bei einer einzigen Gruppe von flächigen Elementen 1.3, zwei federnde Elemente 1.5 auf entgegengesetzten axialen Seiten am axial äußeren Rand des Körpers 1 angeordnet sein, um ausgehend von beiden axialen Enden eine Druckkraft in Richtung der Längsachse 1.1 des Körpers 1 auf die flächigen 1.3 Elemente auszuüben.

    [0021] Selbstverständlich können abweichend von der Figur 1 die flächigen Elemente 1.3 auch in Richtung der Längsachse 1.1 ausgerichtet sein, wobei in diesem Fall auch die Federelemente 1.5 entsprechend ausgerichtet werden sollten.

    [0022] Die flächigen Elemente 1.3 gemäß der Figur 1 sind aus einem Schaumstoff, beispielsweise einem PE-Schaum ausgebildet, welcher eine vergleichsweise hohe Dichte aufweist. Dadurch wird erreicht, dass die Poren innerhalb des Schaumes derart gleichmäßig verteilt und klein sind, dass sie keine Spuren auf Röntgenbildern hinterlassen. Die federnden Elemente 1.5 an den Enden des Körpers 1 können aus einem elastischeren Schaum ausgebildet sein, welcher eine geringere Dichte als die flächigen Elemente 1.3 aufweist, um die Elastizität, das heißt das Vermögen der Federelemente, in ihre ursprüngliche ausgedehnte Form zurückzukehren, nachdem sie zusammengedrückt wurden, zu vergrößern. Hierdurch werden Spalte zwischen den Stirnseiten der flächigen Elemente 1.3 vermieden.

    [0023] Gemäß einer besonderen Ausführungsform können sowohl in Richtung der Längsachse 1.1 des Körpers 1 als auch in Richtung der Querachse 1.2 des Körpers 1 flächige Elemente 1.3 nebeneinander angeordnet sein. Auch eine diagonale Anordnung ist denkbar. Hierdurch würde eine besonders hohe Flexibilität sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung des Körpers 1 erreicht.

    [0024] In der Figur 1 a wird nochmals das Gleiten des Endlosbandes 2 um den Körper 1 herum verdeutlicht. In der gezeigten Ausführung gleitet das Endlosband 2 in Richtung der Längsachse der flächigen Elemente 1.3, das heißt in Richtung der Querachse 1.2 des Körpers 1.

    [0025] In der Figur 2 ist nochmals in einem Ausschnitt die frei aneinander anliegende Anordnung der einzelnen flächigen Elemente 1.3 sowie das freie Anliegen des Federelementes 1.5 am axial äußeren flächigen Element 1.3 dargestellt. Zum besseren Herausstellen des freien Aneinanderanliegens sind in der Figur 2 Zwischenräume zwischen den einzelnen Elementen 1.3 sowie zwischen dem Element 1.5 und dem Element 1.3 dargestellt, welche vorteilhaft in der Praxis nahezu vollständig geschlossen werden.

    [0026] In der Figur 3 ist in einer Draufsicht eine alternative Ausgestaltung eines Federelementes 1.5 dargestellt, welches in der gezeigten Ausführung in Form einer Blattfeder ausgebildet ist. Selbstverständlich können auch andere Federn, beispielsweise Schraubenfedern, zum Einsatz kommen.

    [0027] In der Figur 4 ist nochmals ein Radialschnitt durch alternativ gestaltete flächige Elemente 1.3 dargestellt. Wie man erkennt, sind die flächigen Elemente 1.3 im unteren Bereich ihrer Stirnseiten mit einer Phase versehen, wodurch ermöglicht wird, dass ein Aufrollen der Transportvorrichtung zu einer Rolle mit einem besonders kleinen Durchmesser erfolgen kann. Selbstverständlich wäre es auch möglich, alternativ oder zusätzlich die oberen Bereiche der frei aneinander anliegenden Stirnseiten der flächigen Elemente 1.3 mit einer entsprechenden Phase zu versehen, um ein engeres Aufrollen in die entgegengesetzte Richtung zu ermöglichen.

    [0028] Die dargestellte erfindungsgemäße Transportvorrichtung weist den Vorteil auf, dass sie röntgenfähig und besonders leicht aufrollbar ist. Zudem sind die einzelnen flächigen Elemente, dadurch, dass sie ausschließlich frei aneinander anliegen, relativ zueinander bewegbar, so dass eine besondere Flexibilität der Transportvorrichtung erreicht wird, welche beispielsweise dann günstig ist, wenn ein Patient sitzend von einer ersten in eine zweite Position transportiert wird.

    [0029] Da die erfindungsgemäße Transportvorrichtung eine solche Vielzahl von flächigen Elementen umfasst, dass sie rundgebogen oder aufgerollt werden kann, umfasst die Vielzahl vorteilhaft fünf oder wenigstens fünf flächige Elemente, insbesondere pro Gruppe von flächigen Elementen, wobei, wie oben dargestellt, jede Gruppe insbesondere jeweils in einem gemeinsamen Raum vollständig durch eine Umhüllung umschlossen ist und zwischen den einzelnen Gruppen ein Bereich vorgesehen ist, welcher frei von entsprechenden flächigen Elementen ist.

    [0030] Gemäß einer Ausführungsform weist die Transportvorrichtung insgesamt, insbesondere wenn sie mit einer einzigen Gruppe von flächigen Elementen ausgebildet ist, drei oder wenigstens drei flächige Elemente auf oder drei oder wenigstens drei flächige Elemente pro vorgesehener Gruppe.

    [0031] Der Begriff "flächige Elemente" in der vorliegenden Offenbarung soll die Elemente nicht auf solche beschränken, welche eine ebene oder weitgehend ebene Oberfläche aufweisen, sondern die Form der flächigen Elemente kann, wie dargestellt, beliebig sein, solange sie aneinander anlagefähige Stirnseiten aufweisen, um auf einem Röntgenbild keine Grenzspuren zwischen den flächigen Elementen abzuzeichnen oder zumindest weitgehend zu vermeiden.

    [0032] Ausführungsformen von erfindungsgemäß ausgeführten Personentransportvorrichtungen, welche sich in Tests als besonders geeignet erwiesen haben, wiesen eine Länge zwischen 80 und 180 cm auf, wobei die kürzeren Ausführungsformen bis etwa 1 m Länge eine einzige Gruppe von flächigen Elementen aufwiesen und längere Transportvorrichtungen von 1 m bis 1,80 m zwei Gruppen von flächigen Elementen aufwiesen. Bei einer 80 cm langen Personentransportvorrichtung werden vorteilhaft 32 (allgemein zwischen 29 und 35) flächige Elemente in einer einzigen Gruppe angeordnet, wohingegen bei einer 1,80 m langen Ausführung vorteilhaft zwei Gruppen mit je 90 flächigen Elementen (zwischen 85 und 95 flächigen Elementen) verwendet werden, wobei entweder beide Gruppen dieselbe Anzahl von flächigen Elementen aufweisen oder eine Gruppe eine größere Anzahl als die andere aufweisen kann.


    Ansprüche

    1. Transportvorrichtung in Form einer tragbaren Einheit für den Transport einer Person oder dergleichen aus einer ersten Position in eine Zweite Position;

    mit einem Körper (1), der eine Längsachse (1.1) und eine Querachse (1.2) aufweist und eine Vielzahl von flächigen Elementen (1.3) umfasst, die in einer gemeinsamen Umhüllung (1.4) angeordnet sind; wobei

    die flächigen Elemente (1.3) eine flächige Seite zur mittelbaren Auflage der Person und aneinander auflagefähige Stirnseiten aufweisen;

    der Körper (1) durch die Flexibilität und/oder das aneinander Aufliegen der flächigen Elemente (1.3) derart biegeschlaff ausgeführt ist, dass die Transportvorrichtung rundgebogen oder aufgerollt werden kann;
    dadurch gekennzeichnet, dass

    die flächigen Elemente (1.3) stirnseitig frei aneinander liegend in einer gemeinsamen Umhüllung (1.4) angeordnet sind, und

    um den Körper (1) ein gleitbares Endlosband (2) geschlungen ist.


     
    2. Transportvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Gruppen von flächigen Elementen (1.3) jeweils durch eine gemeinsame Umhüllung umschlossen werden.
     
    3. Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die flächigen Elemente (1.3) durch die gemeinsame Umhüllung (1.4) in einem dadurch ausgebildeten Hohlraum vollständig umschlossen werden.
     
    4. Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die flächigen Elemente (1.3) aus einem Schaumwerkstoff, insbesondere aus PE-Schaum, ausgebildet sind.
     
    5. Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die flächigen Elemente (1.3) eine Dichte von wenigstens 20 kg/m3, insbesondere von 30 kg/m3 oder mehr aufweise.
     
    6. Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Randbereich des Körpers (1) innerhalb der Umhüllung (1.4) mindestens ein Federelement (1.5) angeordnet ist, welches die flächigen Elemente (1.3) stirnseitig gegeneinander presst.
     
    7. Transportvorrichtung gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Federelement (1.5) ebenfalls als ein flächiges Element ausgeführt ist.
     
    8. Transportvorrichtung gemäß Anspruch 7 sowie einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Federelement (1.5) aus einem Schaumwerkstoff ausgebildet ist, der eine geringere Dichte als die Vielzahl von flächigen Elementen (1.3) aufweist.
     
    9. Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die flächigen Elemente (1.3) lang ausgestreckte Elemente sind, die in Richtung der Längsachse (1.1) oder in Richtung der Querachse (1.2) des Körpers (1) ausgerichtet sind und mit ihren Längsseitenstimseiten frei aneinander anliegen.
     
    10. Transportvorrichtung gemäß Anspruch 9 sowie einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Federelement (1.5) in einem Randbereich des Körpers (1) angeordnet ist, welcher an die außenliegende Längsseitenstirnseite eines äußeren flächigen Elements (1.3) angrenzt.
     
    11. Transportvorrichtung gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Federelemente (1.5) in entgegengesetzten Randbereichen des Körpers (1) vorgesehen sind.
     
    12. Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die flächigen Elemente (1.3) und insbesondere das mindestens eine Federelement (1.5) lang ausgestreckte Elemente sind, die in Richtung der Querachse (1.1) des Körpers (1) ausgerichtet sind, und das Endlosband (2) in Richtung der Längsrichtung der flächigen Elemente (1.3) um den Körper (1) rotierbar ist.
     


    Claims

    1. Conveying device in form of a portable unit for conveying a person or the like form a first position to a second position,

    comprising a body (1), which has a longitudinal axis (1.1) and a transversal axis (1.2), and includes a plurality of planar elements (1.3), which are arranged in a common cover (1.4); wherein

    the planar elements (1.3) have a planar side for indirect support of the person and front sides, which are able to bear against each other;

    the body (1), due to the flexibility and/or the ability to bear against each other of the planar elements (1.3), is so flexural weak that the conveying device can be circularly bent or rolled up;
    characterized in that

    the planar elements (1.3) are arranged unrestrictedly bearing against each other in a common cover (1.4); and

    a slidable, endless band (2) is wrapped around the body (1).


     
    2. Conveying device according to claim 1, characterized in that several groups of planar elements (1.3) are enclosed in a common cover, respectively.
     
    3. Conveying device according to claim 1 or 2, characterized in that the planar elements (1.3) are completely enclosed by the common cover (1.4) in a cavity formed thereby.
     
    4. Conveying device according to any claim 1 - 3, characterized in that the planar elements (1.3) are designed in a foamed material, in particular in a PE-foam.
     
    5. Conveying device according to any claim 1 - 4, characterized in that the planar elements (1.3) have a density of at least 20 kg/m3, in particular 30 kg/m3 or more.
     
    6. Conveying device according to any claim 1 - 5, characterized in that at least at a border area of the body (1), at least one resilient member (1.5) is arranged inside the cover (1.4), which resilient element (1.5) presses the front sides of the planar elements against each other.
     
    7. Conveying device according to claim 6, characterized in that the at least one resilient element (1.5) is designed as a planer element as well.
     
    8. Conveying device according to claim 7 and according to claims 4 or 5, characterized in that the at least one resilient element (1.5) is designed in a foamed material that has a lower density that the plurality of planar elements (1.3).
     
    9. Conveying device according to any claim 1 - 8, characterized in that the planar elements (1.3) are elongated elements, which are oriented in the direction of the longitudinal axis (1.1) or in the direction of the lateral axis (1.2) of the body (1) and, with their longitudinal front sides, unrestrictedly bear against each other.
     
    10. Conveying device according to claim 9 and according to any claim 6 - 8, characterized in that the at least one resilient element (1.5) is arranged in a border area of the body (1), which border area is adjacent to the outward facing longitudinal front side of an outermost planar element (1.3).
     
    11. Conveying device according to claim 10, characterized in that the at least two resilient elements (1.5) are arranged in opposite border areas of the body (1).
     
    12. Conveying device according to any claim 9 - 11, characterized in that the planar elements (1.3) and especially the at least one resilient member (1.5) are elongated elements, which are oriented in the direction of the lateral axis (1.2) of the body (1), and the endless band (2) is rotatable round the body (1) in the longitudinal direction of the planar elements (1.3).
     


    Revendications

    1. Dispositif de transport sous forme d'unité portative pour le transport d'une personne ou équivalent depuis une première position vers une deuxième position ;
    comprenant un corps (1) qui présente un axe longitudinal (1.1) et un axe transversal (1.2) et comprend une pluralité d'éléments plans (1.3) disposés dans une enveloppe commune (1.4) ;
    les éléments plans (1.3) présentant une face plane comme support indirect de la personne et des faces frontales disposées en appui mutuel ;
    le corps (1) étant, par la flexibilité et/ou l'appui mutuel des éléments plans (1.3), réalisé de manière flexible telle que le dispositif de transport peut être plié circulairement ou enroulé
    caractérisé en ce que
    les éléments plans (1.3) sont disposés mutuellement adjacents et de manière dégagée au niveau de leurs faces frontales dans une enveloppe commune (1.4), et
    en ce qu'autour du corps (1) est enroulée une courroie sans fin (2) coulissante.
     
    2. Dispositif de transport selon la revendication 1, caractérisé en ce que plusieurs groupes d'éléments plans (1.3) sont respectivement entourés d'une enveloppe commune.
     
    3. Dispositif de transport selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les éléments plans (1.3) sont complètement entourés par l'enveloppe commune (1.4) dans une cavité ainsi formée.
     
    4. Dispositif de transport selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les éléments plans (1.3) sont réalisés dans un matériau de mousse, en particulier en mousse de polyéthylène.
     
    5. Dispositif de transport selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les éléments plans (1.3) présentent une densité d'au moins 20 kg/m3, en particulier de 30 kg/m3 ou plus.
     
    6. Dispositif de transport selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que, sur au moins une région de bord du corps (1), à l'intérieur de l'enveloppe (1, 4), est disposé au moins un élément à ressort (1.5) qui comprime les éléments plans (1.3) les uns contre les autres par la face frontale.
     
    7. Dispositif de transport selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'élément à ressort (1.5), au moins au nombre de un, est également réalisé sous la forme d'un élément plan.
     
    8. Dispositif de transport selon la revendication 7 ainsi que selon l'une des revendications 4 ou 5, caractérisé en ce que l'élément à ressort (1.5), au moins au nombre de un, est réalisé dans un matériau de mousse qui présente une densité plus faible que la pluralité d'éléments plans (1.3).
     
    9. Dispositif de transport selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les éléments plans (1.3) sont des éléments de forme allongée qui sont alignés dans la direction de l'axe longitudinal (1.1) ou dans la direction de l'axe transversal (1.2) du corps (1) et sont mutuellement adjacents de manière dégagée au niveau de leurs faces frontales longitudinales.
     
    10. Dispositif de transport selon la revendication 9 ainsi que selon l'une des revendications 6 à 8, caractérisé en ce que l'élément à ressort (1.5), au moins au nombre de un, est disposé dans une région de bord du corps (1) qui est adjacente à la face frontale longitudinale extérieure d'un élément plan (1.3) extérieur.
     
    11. Dispositif de transport selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'au moins deux éléments à ressort (1.5) sont prévus dans des régions de bord opposées du corps (1).
     
    12. Dispositif de transport selon l'une des revendications 9 à 11, caractérisé en ce que les éléments plans (1.3) et en particulier l'élément à ressort (1.5), au moins au nombre de un, sont des éléments de forme allongée qui sont alignés dans la direction de l'axe transversal (1.1) du corps (1), et en ce que la courroie sans fin (2) est apte à tourner autour du corps (1) dans la direction longitudinale des éléments plans (1.3).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente