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EP 1 700 960 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.06.2010 Patentblatt 2010/23 |
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Anmeldetag: 08.03.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Befestigungssystem für Sanitärelemente und Spülkasten
Fastening system for sanitary elements and cisterns
Système d'attache pour éléments sanitaires et réservoirs de chasse
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
08.03.2005 DE 202005003864 U 27.10.2005 DE 202005016946 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.09.2006 Patentblatt 2006/37 |
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Patentinhaber: VIEGA GmbH & Co. KG |
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57439 Attendorn (DE) |
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Erfinder: |
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- Wessel, Werner
58840 Plettenberg (DE)
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Vertreter: Meyer, Hans-Joachim |
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COHAUSZ & FLORACK
Patent- und Rechtsanwälte
Partnerschaftsgesellschaft
Bleichstrasse 14 40211 Düsseldorf 40211 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 201 768 EP-A- 1 371 788 DE-U1- 20 300 469 GB-A- 2 283 767 US-A- 3 760 428
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EP-A- 0 939 170 DE-C1- 19 636 298 DE-U1- 29 621 470 US-A- 2 652 875
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Befestigungssystem für Sanitärelemente, mit
einem Gestell, das bodenseitig auf mindestens einem Pfosten abgestützt ist und Befestigungsmittel
für einen Spülkasten aufweist, der zwischen zwei Pfosten aufgenommen ist, wobei das
Gestell für die Eckmontage geeignet ist und Haltemittel an dem Gestell für eine Wandmontage
vorgesehen sind.
[0002] Aus der
EP 0 939 170 ist ein gattungsgemäßes Befestigungssystem für die Vorwandmontage bekannt, bei dem
ein Einbaurahmen an vertikalen Seitenteilen Befestigungswinkel aufweist, damit der
Einbaurahmen an Wänden einer 90° Gebäudeecke montiert werden kann. An dem Einbaurahmen
können dann Sanitärelemente festgelegt werden, wobei diese ebenfalls für den Einbau
in eine Gebäudeecke geeignet sind. Nachteilig bei diesem Befestigungssystem ist, dass
dieses sich nur starr in eine 90° Gebäudeecke montieren lässt, es aber Winkelabweichungen
geben kann, die nicht ausgeglichen werden können. Zudem kann es wünschenswert sein,
die Sanitärelemente nicht unter 45° von der Gebäudeecke hervorstehen zu lassen, sondern
eine geringfügige Drehung aus Platzgründen vorzunehmen. Schließlich ist auch der Spülkasten
für die Eckmontage aufwendig hergestellt, meist im Blasformverfahren.
[0003] Des Weiteren ist aus dem Dokument
DE-U-203 00 469 ein Verbinder für die Befestigung von Montageprofilen der Sanitärtechnik bekannt,
der zwei scharnierartig miteinander verbundene Verbindungslaschen aufweist, die jeweils
Mittel zu ihrer Befestigung an einem Montageprofil oder einer Gebäudewand aufweisen.
Aus entsprechenden Verbindern und Hohlprofilstangen lässt sich ein Traggestell bilden,
das sich insbesondere in einer Raumecke montieren lässt. Für eine individuelle Anpassung
eines aus entsprechenden Verbindern und Hohlprofilstangen gebildeten Traggestells
an eine Raumecke bzw. an die gewünschte Ausrichtung des daran zu montierenden Sanitärgegenstandes
ist die Einstellung aller Verbinder, wobei relativ viele Verbinder zur Herstellung
eines Traggestells benötigt werden, erforderlich. Der Zeitbedarf für die Montage des
Traggestells und die Einstellung der Verbinder ist unbefriedigend.
[0004] Aus dem Dokument
EP-A-1 371 788 ist ein Montagegestell für Sanitärapparate bekannt, das einen Montagerahmen aufweist,
der an einem unteren Ende auf einen Gebäudeboden abzustellende Füße und an einem oberen
Ende verstellbare Seitenstützen zu seiner Befestigung an einer Gebäudewand aufweist.
An den Seitenstützen sind Beplankungsschienen angebracht, die sich vorzugsweise parallel
zu vertikalen Streben des Montagerahmens erstrecken. An den Seitenstützen sind zudem
schwenkbare Wandwinkel gelagert. Das Montagegestell lässt sich in einer Raumecke montieren,
wobei der Montagerahmen auch so ausgerichtet werden kann, dass das daran anzubringende
Sanitärelement in einem von 45° abweichenden Winkel von den die Gebäudeecke bildenden
Wänden hervorsteht. Die Montage und Ausrichtung dieses Montagegestells erfordert jedoch
relativ viel Zeit.
[0005] In der
EP-A-0 201 768 ist eine WC-Installationseinheit beschrieben, die aus einem Formteil besteht, in
welchem Ver- und/oder Entsorgungsleitungen, Steuerarmaturen und ein Spülkasten integriert
sind. Der Hohlkörper des Spülkastens ist durch eine separat gefertigte Haube verschlossen,
die eine von einem Einbaurahmen umgebende Revisionsöffnung aufweist. Die Aufhängung
bzw. Ausstellung des Formteils erfolgt mittels eingeformter Schlitze, durch die die
Installationseinheit auf die vorstehenden Arme eines an eine bauseitige Wand zu befestigenden
Montagebügels aufschiebbar ist. Die im Wesentlichen flache Vorderwand und Rückwand
der Installationseinheit sind zu seitlichen Versteifungs- bzw. Befestigungsflanschen
verlängert, die im Wesentlichen deckungsgleich sind und Rechteckform aufweisen. Die
Versteifungs- bzw. Befestigungsflansche definieren somit relativ breite und tiefe
Vermörtelungsnuten, in die auch Blechprofile einsetzbar sind, die bei Einbau der Installationseinheit
in Leichtbauwände zur Verankerung von Blechschrauben dienen und bei freier Aufstellung
der Installationseinheit durch Fußstützen verlängerbar sind.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Befestigungssystem der eingangs genannten
Art zu schaffen, das einfach aufgebaut ist und flexibel in Gebäudeecken montiert werden
kann.
[0007] Diese Aufgabe wird durch ein Befestigungssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1
gelöst.
[0008] Erfindungsgemäß umfasst das Befestigungssystem für Sanitärelemente ein Gestell, an
dem rückseitig mindestens ein gebogener Steg hervorsteht, an dem Haltemittel verschiebbar
geführt sind, so dass das Gestell in unterschiedlichen Winkelpositionen relativ zu
den Wänden einer Gebäudeecke montierbar ist. Dadurch muss das Gestell nicht mehr starr
in einer 90° Gebäudeecke montiert werden, sondern es kann eine individuelle Anpassung
vorgenommen werden, so dass die Sanitärelemente auch in abweichenden Winkeln in den
Raum hervorstehen können. Ferner können Winkelunterschiede an Gebäudeecken ausgeglichen
werden, da diese nicht immer im 90° Winkel vorliegen.
[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung können die Haltemittel an dem
Steg eingehängt werden und weisen hervorstehende Laschen zur Festlegung des Gestells
an Wänden eines Gebäudes auf. Dadurch kann durch ein Verschieben der Haltemittel die
Position des Gestells relativ zu der Gebäudeecke variiert werden. Wenn die gewünschte
Position erreicht ist, kann das Haltemittel an der Gebäudewand fixiert werden, sodass
das Gestell in der Position ebenfalls festgelegt ist.
[0010] In Gebäuden werden häufig Fertigfußböden verlegt. Es ist dann notwendig, eine Entwässerungsleitung
in einer Abkofferung zu verlegen. Es ist deshalb vorgesehen, dass im unteren Bereich
des Gestells ein Freiraum vorgesehen ist, in dem ein Entwässerungsleitungsverzug installierbar
ist. Bei der Montage ist es notwendig, dass der Bogen nach vorne herausgezogen werden
kann. Damit die notwendige Stabilität erhalten bleibt, ist vorgesehen, dass im unteren
Bereich des Gestells die Querverstrebung so ausgebildet ist, dass bei der Montage
auf einem Fertigfußboden der Entwässerungsbogen von vorn montierbar ist. In weiterer
Ausgestaltung ist noch vorgesehen, dass das Gestell mit jeweils zwei rückseitigen
Haltemitteln bzw. rückseitigen Profilen ausgestattet ist, sodass eine rückseitige
Verkleidung mit einer geeigneten Platte möglich ist. Diese Platte ist immer dann erforderlich,
wenn das Befestigungssystem nicht in einer Raumecke platziert, sondern in einer Ecke
installiert wird, die aus der Seitenwand einer Badewanne und einer quer dazu stehenden
Wand gebildet ist.
[0011] Vorzugsweise sind die Pfosten des Gestells für eine Höhenverstellung teleskopierbar
ausgebildet. Denn die Montagehöhe kann somit auf einfache Weise für den jeweiligen
Einsatzzweck angepasst werden. Eine weitere Möglichkeit der Höhenverstellung kann
dadurch erreicht werden, dass zwischen den Pfosten Stege für Befestigungsmittel für
die Montage von Becken vorgesehen sind und die Befestigungsmittel in unterschiedlichen
Höhen montierbar sind. Beispielsweise können an den Stegen mehrere in der Höhe voneinander
beabstandete Öffnungen vorgesehen sein, an denen dann die Gewindebolzen für die Montage
der Becken eingeführt werden können.
[0012] Vorzugsweise ist zwischen den Pfosten des Gestells ein Spülkasten mit einem Hohlkörper
vorgesehen, an dessen Vorderseite eine Revisionsöffnung ausgebildet ist, die von einem
Einbaurahmen umgeben ist, der integral mit dem Hohlkörper im Spritzgussverfahren hergestellt
ist, wobei der Hohlkörper über einen separat ausgebildeten Deckel verschlossen ist.
Dadurch entsteht der Eindruck, dass es sich um einen einteiligen nach dem Blasverfahren
hergestellten Spülkasten handelt, wobei jedoch das einfachere Herstellungsverfahren
genutzt wurde, wobei der zweiteilige Spülkasten aus Hohlkörper und Deckel auf einfache
Weise montiert werden kann. Dabei ist der Rahmen für die Revisionsöffnung integral
an dem Hohlkörper angeformt und nur die obere Öffnung durch den separat ausgebildeten
Deckel verschlossen.
[0013] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Deckel an dem Hohlkörper verrastbar.
Dabei können an dem Hohlkörper Rastnasen angespritzt sein, die mit entsprechenden
Rastelementen an dem Deckel in Eingriff bringbar sind.
[0014] Häufig ist bei der Installation ein sogenannter Schwitzwasserschutz notwendig. Es
ist deshalb vorgesehen, dass der Spülkastenkörper mittels einer von unten aufgeschobenen
Halterung formschlüssig auf dem Hohlkörper aufsetzbar ist.
[0015] Der Hohlkörper des Spülkastens weist eine für den Einbau in Gebäudeecken geeignete
Kontur auf und kann beispielsweise in Draufsicht im Wesentlichen dreiecksförmig sein.
Dabei kann die Kontur so bemessen sein, dass benachbart zu dem Spülkasten noch Bewässerungsleitungen
zur Versorgung des Spülkastens mit Frischwasser gelegt werden können.
[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf
die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Traggestells nach einer ersten
Ausführungsform;
- Figur 2
- eine Draufsicht auf das Traggestell der Figur 1;
- Figur 3
- eine perspektivische Ansicht eines Haltemittels des Traggestells der Figur 1;
- Figur 4
- eine perspektivische Ansicht des Traggestells der Figur 1 mit Spülkasten;
- Figur 5
- eine Vorderansicht des Traggestells der Figur 4;
- Figur 6
- eine perspektivische rückseitige Ansicht des Traggestells der Figur 4;
- Figur 7
- eine perspektivische Ansicht eines Spülkastens;
- Figur 8
- eine Detailansicht des Spülkastens der Figur 7;
- Figur 9
- das Befestigungssystem welches in einer von einer Badewanne und einer quer dazu stehenden
Wand gebildeten Ecken montiert ist;
- Figur 10
- die Anordnung gemäß der Figur 9 in einer Draufsicht;
- Figur 11
- die Anordnung gemäß den Figuren 9 und 10 in einer Seitenansicht; und
- Figur 12
- eine der Figur 11 entsprechende Darstellung, jedoch mit einem spiegelbildlich montierten
Befestigungssystem.
[0017] Ein Befestigungssystem 1 für Sanitärelemente umfasst ein Traggestell, das zwei vertikale
Pfosten 2 aufweist, die über eine untere Querstrebe 3 und eine obere Querstrebe 4
miteinander verbunden sind. Die Pfosten 2 und Querstreben 3 und 4 bestehen aus Metall
und können miteinander verschweißt sein. Rückseitig an dem Traggestell sind zwei gebogene
Stege 5 in unterschiedlicher Höhe angeordnet, die die Form eines Halbkreises besitzen.
An den Stegen 5 sind Haltemittel 6 festgelegt, die aus Kunststoff bestehen und dort
verschiebbar geführt sind. Unterhalb der unteren Querstrebe 3 sind Stege 12 und eine
untere Abschlussleiste 13 zwischen den Pfosten 2 montiert.
[0018] Wie in Figur 3 zu sehen ist, umfasst das Haltemittel 6 eine gebogene Innenfläche
7, die an dem Steg 5 anlegbar ist, wobei entsprechende Führungsmittel an dem Steg
5 oder dem Haltemittel 6 für eine Festlegung vorhanden sein können. Beabstandet von
der gebogenen Leiste 7 sind gerade Stege 8 und 9 vorgesehen, die in einem Winkel von
etwa 90° zueinander angeordnet sind. Diese geraden Stege 8 und 9 können an Wände einer
Gebäudeecke angelegt werden. Von den Stegen 8 und 9 stehen nach unten Laschen 10 und
11 hervor, die an einer Gebäudewand über Befestigungsmittel, wie Schrauben festlegbar
sind. Durch ein Verschieben der Haltemittel 6 entlang des Steges 5 kann somit die
Position des Gestelles variiert werden, wobei nach Ausrichtung des Gestelles eine
Fixierung über die Befestigungsmittel an den Laschen 10 und 11 erfolgen kann.
[0019] Wie in den Figuren 4 bis 6 zu sehen ist, sind in den Pfosten 2 Profile 14 bodenseitig
eingeschoben, die teleskopierbar in den Pfosten 2 festgeklemmt werden können, sodass
die Pfosten 2 in der Höhe verstellbar sind. Bodenseitig sind an den Profilen 14 Platten
15 vorgesehen, die an einem Boden festgeschraubt werden können. Zwischen den Pfosten
2 ist im oberen Bereich ein Spülkasten 20 montierbar, der seitlich hervorstehende
Laschen 23 aufweist, die an den Pfosten 2 verschraubt sind. An den Spülkasten 20 schließt
sich ein Ablaufrohr 21 an, das gebogen ausgebildet ist und mit einer Öffnung 22 an
ein Becken, wie ein WC-Becken, Urinal anschließbar ist. Hierfür sind an den Stegen
12 Öffnungen 16 ausgespart, in die entsprechende Schraubbolzen eingefügt werden können,
um ein Becken an dem Gestell festzulegen. Da mehrere Öffnungen 16 an den Stegen 12
vorgesehen sind, kann das Becken in unterschiedlichen Höhen an den Stegen 12 montiert
werden. Somit kann durch die Wahl der Montageöffnung 16 eine Höhenverstellung erfolgen.
[0020] Wie die Figur 4 zeigt, ist im unteren Bereich des Gestells 2, 3, 4, 14 ein Freiraum
40 vorgesehen, der bei sogenannten Fertigfußböden notwendig ist, damit eine Entwässerungsleitung
darauf in einer Abkofferung verzogen werden kann. Wie die Figur 6 zeigt, ist der Spülkastenkörper
so geformt, dass ein Schwitzwasserschutz mittels einer von unten aufgeschobenen Halterung
41 formschlüssig auf dem Hohlkörper sitzt.
[0021] In Figur 7 ist der Spülkasten 20 im Detail dargestellt. Der aus Kunststoff bestehende
Spülkasten umfasst einen Hohlkörper 30, an dessen Vorderseite eine Revisionsöffnung
39 ausgebildet ist. Die Revisionsöffnung 39 ist von einem Rahmen 33 umgeben, der zur
Festlegung einer Betätigungsplatte dient. Der Hohlkörper 30 ist am unteren Ende mit
einem Ablaufstutzen 32 versehen, der durch in dem Spülkasten 20 montierbare Mechaniken
verschließbar ist. Seitlich an dem Hohlkörper 30 sind hervorstehende Laschen 23 zur
Festlegung an dem Gestell ausgebildet. Der Hohlkörper 30 mit dem Rahmen 33 und dem
Ablaufstutzen 32 ist einstückig im Spritzgussverfahren hergestellt.
[0022] Um den Hohlkörper 30 zu verschließen, ist im oberen Bereich ein Deckel 31 vorgesehen,
der eine im Wesentlichen dreieckförmige Kontur besitzt und auf den Hohlkörper 30 aufrastbar
ist. Dadurch kann der Spülkasten 20 auf einfachste Weise hergestellt und eingebaut
werden.
[0023] Die Verbindung zwischen Deckel 31 und Hohlkörper 30 ist im Detail in Figur 8 dargestellt.
Der Deckel 31 umfasst eine sich nach unten erstreckende Kante 37, an der innen hervorstehende
Rastnasen 38 ausgebildet sind. Der Hohlkörper 30 hingegen umfasst einen senkrecht
nach oben hervorstehenden Rand 34, der mit Aussparungen 35 versehen ist, oberhalb
der verdickte Rastelemente 36 angeordnet sind. Der Deckel 31 wird lediglich auf dem
Hohlkörper 30 aufgerastet, wobei der elastische Rand 37 nach außen springt, bis die
Rastnasen 38 in den Aussparungen 35 anliegen. Nachdem der Füllungsgrad des Spülkastens
20 nicht bis zu dem Deckel 31 steigt, können sich in diesem Bereich auch keine Dichtigkeitsprobleme
ergeben.
[0024] Die Figuren 9 bis 12 zeigen die Aufstellung des Befestigungssystems 1 in Kombination
mit einer Badewanne 42. Danach wird das Befestigungssystem 1 seitlich an das Kopf-
oder an das Fußende einer Badewanne 42 aufgestellt. Bei der Ausführung nach der Figur
9 steht das Befestigungssystem 1 in einer aus der Seitenwand der Badewanne 42 und
einer quer dazu stehenden Wand 43 gebildeten Ecke. Die Figur 10 zeigt die Anordnung
in einer Draufsicht. Danach wird der Endbereich der Badewanne 42 in die Ecke eines
Wandelementes 43 installiert. Das Befestigungssystem 1 ist dann in der aus der zum
Rauminneren liegenden Seitenwand und einer quer dazu verlaufenden Wand gebildeten
Ecke installiert. Die Figur 11 zeigt diese Anordnung in einer Seitenansicht. Die Figur
12 zeigt, dass das winkelförmige Wandelement 43 wiederum den Endbereich einer Badewanne
42 umgreift, dass jedoch das Befestigungselement 1 seitlich neben einer Seitenwand
der Badewanne oder an dem Kopf oder Fußende sinngemäß frei im Raum steht.
[0025] Die Ausführungen sind beispielhaft zu sehen. Wesentlich ist, dass es nicht zwingend
notwendig ist, dass das Befestigungssystem 1 in einer aus zwei rechtwinklig zueinanderstehenden
Wänden gebildeten Ecke installiert ist.
1. Befestigungssystem für Sanitärelemente, mit einem Gestell (2, 3, 4, 14), das bodenseitig
auf mindestens einem Pfosten (2, 14) abgestützt ist und Befestigungsmittel für einen
Spülkasten (20) aufweist, der zwischen zwei Pfosten (2, 14) aufgenommen ist, wobei
das Gestell (2, 3, 4, 14) für die Eckmontage geeignet ist und Haltemittel (6, 10,
11, 10', 11') an dem Gestell (2, 3, 4, 14) für eine Wandmontage vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gestell (2, 3, 4, 14) rückseitig mindestens ein gebogener Steg (5) hervorsteht,
an dem die Haltemittel (6) verschiebbar geführt sind, so dass das Gestell (2, 3, 4,
14) in unterschiedlichen Winkelpositionen relativ zu den Wänden einer Gebäudeecke
montierbar ist.
2. Befestigungssystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (6) an dem Steg (5) einhängbar sind und hervorstehende Laschen (10,
11) zur Festlegung des Gestells (2, 3, 4, 14) an Wänden eines Gebäudes aufweisen.
3. Befestigungssystem nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Pfosten (2, 14) des Gestells für eine Höhenverstellung teleskopierbar ausgebildet
sind.
4. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Pfosten (2) Stege (12) für Befestigungsmittel für die Montage von Becken
vorgesehen sind und die Befestigungsmittel in unterschiedlichen Höhen montierbar sind.
5. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (2, 3, 4, 14) im unteren Bereich einen Freiraum (40) zur Aufnahme eines
Entwässerungsleitungsverzuges aufweist.
6. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Bereich des Gestells (2, 3, 4, 14) eine Querverstrebung (13) derart ausgebildet
ist, dass ein Entwässerungsbogen von vorn montierbar ist.
7. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (2, 3, 4, 14) mit jeweils zwei rückseitigen Haltemitteln (6) ausgestattet
ist, sodass das Befestigungssystem rückseitig mit einer Platte verkleidbar ist.
8. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Pfosten (2, 14) ein Spülkasten (20) mit einem Hohlkörper (30) vorgesehen
ist, an dessen Vorderseite eine Revisionsöffnung (39) ausgebildet ist, die von einem
Einbaurahmen (33) umgeben ist, der integral mit dem Hohlkörper (30) im Spritzgussverfahren
hergestellt ist, wobei der Hohlkörper (30) über einen separat ausgebildeten Deckel
(31) verschlossen ist.
9. Befestigungssystem nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (31) an dem Hohlkörper (30) verrastbar ist.
10. Befestigungssystem nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hohlkörper (30) Rastnasen (36) angespritzt sind, die mit entsprechenden Rastelementen
(38) an dem Deckel (31) in Eingriff bringbar sind.
11. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 8 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (30) in Draufsicht im Wesentlichen dreiecksförmig ist.
12. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 8 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hohlkörper (30) seitlich hervorstehende Laschen (23) zur Festlegung an dem
Gestell (2, 3, 4, 14) ausgebildet sind.
13. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 8 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkastenkörper derart geformt ist, dass ein Schwitzwasserschutz mittels einer
von unten aufgeschobenen Halterung (41) formschlüssig auf dem Hohlkörper aufsetzbar
ist.
1. A mounting system for sanitary elements with a frame (2, 3, 4, 14) supported on the
floor by at least one post (2, 14) and comprising fastening means for a flush box
(20) which is to be received between two posts (2, 14), wherein the frame (2, 3, 4,
14) is suitable for mounting in a corner and wherein holding devices (6, 10, 11, 10',
11') for wall mounting are provided on the frame (2, 3, 4, 14),
characterized in that at least one curved bracket (5) projects from the frame (2, 3, 4, 14) at its rear
side, said holding devices (6) being slidably guided on said bracket so that the frame
(2, 3, 4, 14) can be mounted in different angular positions relative to the walls
of a building corner.
2. The mounting system according to claim 1,
characterised in that the holding devices (6) can be hooked onto the bracket (5) and comprise projecting
mounting plates (10, 11) for fixing the frame (2, 3, 4, 14) to walls of a building.
3. The mounting system according to claim 1 or 2,
characterised in that the posts (2, 14) of the frame are telescopic for height adjustment.
4. The mounting system according to one of claims 1 to 3,
characterized in that supports (12) for fastening means for the mounting of bowls are provided between
the posts (2), and in that said fastening means can be mounted at different heights.
5. The mounting system according to one of claims 1 to 4,
characterized in that the frame (2, 3, 4, 14) has a free space (40) in its lower part for receiving drain
piping.
6. The mounting system according to one of claims 1 to 5,
characterized in that a crossbeam (13) in the lower part of the frame (2, 3, 4, 14) is formed such that
a drain pipe bend can be mounted from the front side.
7. The mounting system according to one of claims 1 to 6,
characterized in that the frame (2, 3, 4, 14) is provided with two holding devices, respectively, at its
rear side so that the rear side of the mounting system can be covered with a panel.
8. The mounting system according to one of claims 1 to 7,
characterized in that between the posts (2, 14) a flush box (20) with a hollow body (30) is provided, the
front side of which has an inspection opening (39) surrounded by a mounting frame
(33) produced integrally with the hollow body (30) by means of an injection molding
method, the hollow body (30) being closed by a separately formed cover (31).
9. The mounting system according to claim 8,
characterized in that the cover (31) can be lockingly engaged with the hollow body (30).
10. The mounting system according to claim 9,
characterized in that locking lugs (36) are molded on the hollow body (30) which can be engaged with corresponding
locking elements (38) on the cover (31).
11. The mounting system according to one of claims 8 to 10,
characterized in that the hollow body (30) is substantially triangular in a top view.
12. The mounting system according to one of claims 8 to 11,
characterized in that laterally projecting brackets (23) are formed on the hollow body (30) for attaching
it to the frame (2, 3, 4, 14).
13. The mounting system according to one of claims 8 to 12,
characterized in that the flush box body is formed in such a way that a protection against condensation
water can be fit onto the hollow body in a form-fit manner by means of a support (41)
which can be slid on from the bottom.
1. Système de fixation pour éléments sanitaires, avec un bâti (2, 3, 4, 14), qui prend
appui sur le sol avec au moins d'un montant (2, 14) et présente des moyens de fixation
pour un réservoir de chasse d'eau (20), qui est logé entre deux montants (2, 14),
le bâti (2, 3, 4, 14) étant apte au montage dans un coin et des moyens de maintien
(6, 10, 11, 10' 11') étant prévus sur le bâti (2, 3, 4, 14) pour un montage mural,
caractérisé en ce que, sur le bâti (2, 3, 4, 14), fait saillie, sur la face arrière, au moins une âme courbe
(5), sur laquelle les moyens de maintien (6) peuvent être déplacés, de sorte que le
bâti (2, 3, 4, 14) puisse être monté dans des positions angulaires différentes par
rapport aux murs d'un coin d'un bâtiment.
2. Système de fixation selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de maintien (6) peuvent être accrochés à l'âme (5) et présentent des attaches
en saillie (10, 11) pour la fixation du bâti (2, 3, 4, 14) à des murs d'un bâtiment.
3. Système de fixation selon revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les montants (2, 14) du bâti sont conçus pour permettre un ajustage de manière télescopique.
4. Système de fixation selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que des pattes (12) sont prévues, entre les montants (2), pour des moyens de fixation,
destinés au montage de cuvettes, et que les moyens de fixation peuvent être montés
à des hauteurs différentes.
5. Système de fixation selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le bâti (2, 3, 4, 14) présente, dans la section inférieure, un espace libre (40),
destiné à recevoir un logement pour une conduite d'évacuation d'eau.
6. Système de fixation selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que, dans la section inferieure du bâti (2, 3, 4, 14), est prévue une traverse (13),
qui est conçue de sorte qu'un coude d'évacuation puisse être monté de l'avant.
7. Système de fixation selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le bâti (2, 3, 4, 14) est équipé, à l'arrière, de deux moyens de maintien (6), de
sorte que le système de fixation puisse être revêtu d'une plaque, sur la face arrière.
8. Système de fixation selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que, entre les montants (2, 14), est prévu un réservoir de chasse (20) avec un corps
creux (30), sur la face avant duquel est pratiquée une ouverture de contrôle (39),
qui est entourée par un cadre de montage (33), qui est fabriqué d'une pièce avec le
corps creux (30) selon le procédé de moulage par injection, le corps creux (30) étant
fermé au moyen d'un couvercle (31), qui est formé séparément.
9. Système de fixation selon la revendication 8, caractérisé en ce que le couvercle (31) peut être encliqueté sur le corps creux (30).
10. Système de fixation selon la revendication 9, caractérisé en ce que, sur le corps creux (30), sont formés par injection des nez d'arrêt (36) qui peuvent
entrer en prise avec des éléments d'arrêt (38) correspondants, prévus sur le couvercle
(31).
11. Système de fixation selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que le corps creux (30), vu d'en haut, est de forme sensiblement triangulaire.
12. Système de fixation selon l'une des revendications 8 à 11, caractérisé en ce que des attaches (23), en saillie latérale, sont formées sur le corps creux (30), pour
la fixation au bâti (2, 3, 4, 14).
13. Système de fixation selon l'une des revendications 8 à 12, caractérisé en ce que le corps du réservoir de chasse est formé de sorte qu'un dispositif de protection
contre le suintement d'eau puisse être emboîté sur le corps creux, au moyen d'un support
(41), qui peut être enfilé par le bas.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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