(19)
(11) EP 1 700 960 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.06.2010  Patentblatt  2010/23

(21) Anmeldenummer: 06004705.7

(22) Anmeldetag:  08.03.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 11/14(2006.01)

(54)

Befestigungssystem für Sanitärelemente und Spülkasten

Fastening system for sanitary elements and cisterns

Système d'attache pour éléments sanitaires et réservoirs de chasse


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 08.03.2005 DE 202005003864 U
27.10.2005 DE 202005016946 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.09.2006  Patentblatt  2006/37

(73) Patentinhaber: VIEGA GmbH & Co. KG
57439 Attendorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Wessel, Werner
    58840 Plettenberg (DE)

(74) Vertreter: Meyer, Hans-Joachim 
COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft Bleichstrasse 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 201 768
EP-A- 1 371 788
DE-U1- 20 300 469
GB-A- 2 283 767
US-A- 3 760 428
EP-A- 0 939 170
DE-C1- 19 636 298
DE-U1- 29 621 470
US-A- 2 652 875
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Befestigungssystem für Sanitärelemente, mit einem Gestell, das bodenseitig auf mindestens einem Pfosten abgestützt ist und Befestigungsmittel für einen Spülkasten aufweist, der zwischen zwei Pfosten aufgenommen ist, wobei das Gestell für die Eckmontage geeignet ist und Haltemittel an dem Gestell für eine Wandmontage vorgesehen sind.

    [0002] Aus der EP 0 939 170 ist ein gattungsgemäßes Befestigungssystem für die Vorwandmontage bekannt, bei dem ein Einbaurahmen an vertikalen Seitenteilen Befestigungswinkel aufweist, damit der Einbaurahmen an Wänden einer 90° Gebäudeecke montiert werden kann. An dem Einbaurahmen können dann Sanitärelemente festgelegt werden, wobei diese ebenfalls für den Einbau in eine Gebäudeecke geeignet sind. Nachteilig bei diesem Befestigungssystem ist, dass dieses sich nur starr in eine 90° Gebäudeecke montieren lässt, es aber Winkelabweichungen geben kann, die nicht ausgeglichen werden können. Zudem kann es wünschenswert sein, die Sanitärelemente nicht unter 45° von der Gebäudeecke hervorstehen zu lassen, sondern eine geringfügige Drehung aus Platzgründen vorzunehmen. Schließlich ist auch der Spülkasten für die Eckmontage aufwendig hergestellt, meist im Blasformverfahren.

    [0003] Des Weiteren ist aus dem Dokument DE-U-203 00 469 ein Verbinder für die Befestigung von Montageprofilen der Sanitärtechnik bekannt, der zwei scharnierartig miteinander verbundene Verbindungslaschen aufweist, die jeweils Mittel zu ihrer Befestigung an einem Montageprofil oder einer Gebäudewand aufweisen. Aus entsprechenden Verbindern und Hohlprofilstangen lässt sich ein Traggestell bilden, das sich insbesondere in einer Raumecke montieren lässt. Für eine individuelle Anpassung eines aus entsprechenden Verbindern und Hohlprofilstangen gebildeten Traggestells an eine Raumecke bzw. an die gewünschte Ausrichtung des daran zu montierenden Sanitärgegenstandes ist die Einstellung aller Verbinder, wobei relativ viele Verbinder zur Herstellung eines Traggestells benötigt werden, erforderlich. Der Zeitbedarf für die Montage des Traggestells und die Einstellung der Verbinder ist unbefriedigend.

    [0004] Aus dem Dokument EP-A-1 371 788 ist ein Montagegestell für Sanitärapparate bekannt, das einen Montagerahmen aufweist, der an einem unteren Ende auf einen Gebäudeboden abzustellende Füße und an einem oberen Ende verstellbare Seitenstützen zu seiner Befestigung an einer Gebäudewand aufweist. An den Seitenstützen sind Beplankungsschienen angebracht, die sich vorzugsweise parallel zu vertikalen Streben des Montagerahmens erstrecken. An den Seitenstützen sind zudem schwenkbare Wandwinkel gelagert. Das Montagegestell lässt sich in einer Raumecke montieren, wobei der Montagerahmen auch so ausgerichtet werden kann, dass das daran anzubringende Sanitärelement in einem von 45° abweichenden Winkel von den die Gebäudeecke bildenden Wänden hervorsteht. Die Montage und Ausrichtung dieses Montagegestells erfordert jedoch relativ viel Zeit.

    [0005] In der EP-A-0 201 768 ist eine WC-Installationseinheit beschrieben, die aus einem Formteil besteht, in welchem Ver- und/oder Entsorgungsleitungen, Steuerarmaturen und ein Spülkasten integriert sind. Der Hohlkörper des Spülkastens ist durch eine separat gefertigte Haube verschlossen, die eine von einem Einbaurahmen umgebende Revisionsöffnung aufweist. Die Aufhängung bzw. Ausstellung des Formteils erfolgt mittels eingeformter Schlitze, durch die die Installationseinheit auf die vorstehenden Arme eines an eine bauseitige Wand zu befestigenden Montagebügels aufschiebbar ist. Die im Wesentlichen flache Vorderwand und Rückwand der Installationseinheit sind zu seitlichen Versteifungs- bzw. Befestigungsflanschen verlängert, die im Wesentlichen deckungsgleich sind und Rechteckform aufweisen. Die Versteifungs- bzw. Befestigungsflansche definieren somit relativ breite und tiefe Vermörtelungsnuten, in die auch Blechprofile einsetzbar sind, die bei Einbau der Installationseinheit in Leichtbauwände zur Verankerung von Blechschrauben dienen und bei freier Aufstellung der Installationseinheit durch Fußstützen verlängerbar sind.

    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Befestigungssystem der eingangs genannten Art zu schaffen, das einfach aufgebaut ist und flexibel in Gebäudeecken montiert werden kann.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch ein Befestigungssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

    [0008] Erfindungsgemäß umfasst das Befestigungssystem für Sanitärelemente ein Gestell, an dem rückseitig mindestens ein gebogener Steg hervorsteht, an dem Haltemittel verschiebbar geführt sind, so dass das Gestell in unterschiedlichen Winkelpositionen relativ zu den Wänden einer Gebäudeecke montierbar ist. Dadurch muss das Gestell nicht mehr starr in einer 90° Gebäudeecke montiert werden, sondern es kann eine individuelle Anpassung vorgenommen werden, so dass die Sanitärelemente auch in abweichenden Winkeln in den Raum hervorstehen können. Ferner können Winkelunterschiede an Gebäudeecken ausgeglichen werden, da diese nicht immer im 90° Winkel vorliegen.

    [0009] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung können die Haltemittel an dem Steg eingehängt werden und weisen hervorstehende Laschen zur Festlegung des Gestells an Wänden eines Gebäudes auf. Dadurch kann durch ein Verschieben der Haltemittel die Position des Gestells relativ zu der Gebäudeecke variiert werden. Wenn die gewünschte Position erreicht ist, kann das Haltemittel an der Gebäudewand fixiert werden, sodass das Gestell in der Position ebenfalls festgelegt ist.

    [0010] In Gebäuden werden häufig Fertigfußböden verlegt. Es ist dann notwendig, eine Entwässerungsleitung in einer Abkofferung zu verlegen. Es ist deshalb vorgesehen, dass im unteren Bereich des Gestells ein Freiraum vorgesehen ist, in dem ein Entwässerungsleitungsverzug installierbar ist. Bei der Montage ist es notwendig, dass der Bogen nach vorne herausgezogen werden kann. Damit die notwendige Stabilität erhalten bleibt, ist vorgesehen, dass im unteren Bereich des Gestells die Querverstrebung so ausgebildet ist, dass bei der Montage auf einem Fertigfußboden der Entwässerungsbogen von vorn montierbar ist. In weiterer Ausgestaltung ist noch vorgesehen, dass das Gestell mit jeweils zwei rückseitigen Haltemitteln bzw. rückseitigen Profilen ausgestattet ist, sodass eine rückseitige Verkleidung mit einer geeigneten Platte möglich ist. Diese Platte ist immer dann erforderlich, wenn das Befestigungssystem nicht in einer Raumecke platziert, sondern in einer Ecke installiert wird, die aus der Seitenwand einer Badewanne und einer quer dazu stehenden Wand gebildet ist.

    [0011] Vorzugsweise sind die Pfosten des Gestells für eine Höhenverstellung teleskopierbar ausgebildet. Denn die Montagehöhe kann somit auf einfache Weise für den jeweiligen Einsatzzweck angepasst werden. Eine weitere Möglichkeit der Höhenverstellung kann dadurch erreicht werden, dass zwischen den Pfosten Stege für Befestigungsmittel für die Montage von Becken vorgesehen sind und die Befestigungsmittel in unterschiedlichen Höhen montierbar sind. Beispielsweise können an den Stegen mehrere in der Höhe voneinander beabstandete Öffnungen vorgesehen sein, an denen dann die Gewindebolzen für die Montage der Becken eingeführt werden können.

    [0012] Vorzugsweise ist zwischen den Pfosten des Gestells ein Spülkasten mit einem Hohlkörper vorgesehen, an dessen Vorderseite eine Revisionsöffnung ausgebildet ist, die von einem Einbaurahmen umgeben ist, der integral mit dem Hohlkörper im Spritzgussverfahren hergestellt ist, wobei der Hohlkörper über einen separat ausgebildeten Deckel verschlossen ist. Dadurch entsteht der Eindruck, dass es sich um einen einteiligen nach dem Blasverfahren hergestellten Spülkasten handelt, wobei jedoch das einfachere Herstellungsverfahren genutzt wurde, wobei der zweiteilige Spülkasten aus Hohlkörper und Deckel auf einfache Weise montiert werden kann. Dabei ist der Rahmen für die Revisionsöffnung integral an dem Hohlkörper angeformt und nur die obere Öffnung durch den separat ausgebildeten Deckel verschlossen.

    [0013] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Deckel an dem Hohlkörper verrastbar. Dabei können an dem Hohlkörper Rastnasen angespritzt sein, die mit entsprechenden Rastelementen an dem Deckel in Eingriff bringbar sind.

    [0014] Häufig ist bei der Installation ein sogenannter Schwitzwasserschutz notwendig. Es ist deshalb vorgesehen, dass der Spülkastenkörper mittels einer von unten aufgeschobenen Halterung formschlüssig auf dem Hohlkörper aufsetzbar ist.

    [0015] Der Hohlkörper des Spülkastens weist eine für den Einbau in Gebäudeecken geeignete Kontur auf und kann beispielsweise in Draufsicht im Wesentlichen dreiecksförmig sein. Dabei kann die Kontur so bemessen sein, dass benachbart zu dem Spülkasten noch Bewässerungsleitungen zur Versorgung des Spülkastens mit Frischwasser gelegt werden können.

    [0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Traggestells nach einer ersten Ausführungsform;
    Figur 2
    eine Draufsicht auf das Traggestell der Figur 1;
    Figur 3
    eine perspektivische Ansicht eines Haltemittels des Traggestells der Figur 1;
    Figur 4
    eine perspektivische Ansicht des Traggestells der Figur 1 mit Spülkasten;
    Figur 5
    eine Vorderansicht des Traggestells der Figur 4;
    Figur 6
    eine perspektivische rückseitige Ansicht des Traggestells der Figur 4;
    Figur 7
    eine perspektivische Ansicht eines Spülkastens;
    Figur 8
    eine Detailansicht des Spülkastens der Figur 7;
    Figur 9
    das Befestigungssystem welches in einer von einer Badewanne und einer quer dazu stehenden Wand gebildeten Ecken montiert ist;
    Figur 10
    die Anordnung gemäß der Figur 9 in einer Draufsicht;
    Figur 11
    die Anordnung gemäß den Figuren 9 und 10 in einer Seitenansicht; und
    Figur 12
    eine der Figur 11 entsprechende Darstellung, jedoch mit einem spiegelbildlich montierten Befestigungssystem.


    [0017] Ein Befestigungssystem 1 für Sanitärelemente umfasst ein Traggestell, das zwei vertikale Pfosten 2 aufweist, die über eine untere Querstrebe 3 und eine obere Querstrebe 4 miteinander verbunden sind. Die Pfosten 2 und Querstreben 3 und 4 bestehen aus Metall und können miteinander verschweißt sein. Rückseitig an dem Traggestell sind zwei gebogene Stege 5 in unterschiedlicher Höhe angeordnet, die die Form eines Halbkreises besitzen. An den Stegen 5 sind Haltemittel 6 festgelegt, die aus Kunststoff bestehen und dort verschiebbar geführt sind. Unterhalb der unteren Querstrebe 3 sind Stege 12 und eine untere Abschlussleiste 13 zwischen den Pfosten 2 montiert.

    [0018] Wie in Figur 3 zu sehen ist, umfasst das Haltemittel 6 eine gebogene Innenfläche 7, die an dem Steg 5 anlegbar ist, wobei entsprechende Führungsmittel an dem Steg 5 oder dem Haltemittel 6 für eine Festlegung vorhanden sein können. Beabstandet von der gebogenen Leiste 7 sind gerade Stege 8 und 9 vorgesehen, die in einem Winkel von etwa 90° zueinander angeordnet sind. Diese geraden Stege 8 und 9 können an Wände einer Gebäudeecke angelegt werden. Von den Stegen 8 und 9 stehen nach unten Laschen 10 und 11 hervor, die an einer Gebäudewand über Befestigungsmittel, wie Schrauben festlegbar sind. Durch ein Verschieben der Haltemittel 6 entlang des Steges 5 kann somit die Position des Gestelles variiert werden, wobei nach Ausrichtung des Gestelles eine Fixierung über die Befestigungsmittel an den Laschen 10 und 11 erfolgen kann.

    [0019] Wie in den Figuren 4 bis 6 zu sehen ist, sind in den Pfosten 2 Profile 14 bodenseitig eingeschoben, die teleskopierbar in den Pfosten 2 festgeklemmt werden können, sodass die Pfosten 2 in der Höhe verstellbar sind. Bodenseitig sind an den Profilen 14 Platten 15 vorgesehen, die an einem Boden festgeschraubt werden können. Zwischen den Pfosten 2 ist im oberen Bereich ein Spülkasten 20 montierbar, der seitlich hervorstehende Laschen 23 aufweist, die an den Pfosten 2 verschraubt sind. An den Spülkasten 20 schließt sich ein Ablaufrohr 21 an, das gebogen ausgebildet ist und mit einer Öffnung 22 an ein Becken, wie ein WC-Becken, Urinal anschließbar ist. Hierfür sind an den Stegen 12 Öffnungen 16 ausgespart, in die entsprechende Schraubbolzen eingefügt werden können, um ein Becken an dem Gestell festzulegen. Da mehrere Öffnungen 16 an den Stegen 12 vorgesehen sind, kann das Becken in unterschiedlichen Höhen an den Stegen 12 montiert werden. Somit kann durch die Wahl der Montageöffnung 16 eine Höhenverstellung erfolgen.

    [0020] Wie die Figur 4 zeigt, ist im unteren Bereich des Gestells 2, 3, 4, 14 ein Freiraum 40 vorgesehen, der bei sogenannten Fertigfußböden notwendig ist, damit eine Entwässerungsleitung darauf in einer Abkofferung verzogen werden kann. Wie die Figur 6 zeigt, ist der Spülkastenkörper so geformt, dass ein Schwitzwasserschutz mittels einer von unten aufgeschobenen Halterung 41 formschlüssig auf dem Hohlkörper sitzt.

    [0021] In Figur 7 ist der Spülkasten 20 im Detail dargestellt. Der aus Kunststoff bestehende Spülkasten umfasst einen Hohlkörper 30, an dessen Vorderseite eine Revisionsöffnung 39 ausgebildet ist. Die Revisionsöffnung 39 ist von einem Rahmen 33 umgeben, der zur Festlegung einer Betätigungsplatte dient. Der Hohlkörper 30 ist am unteren Ende mit einem Ablaufstutzen 32 versehen, der durch in dem Spülkasten 20 montierbare Mechaniken verschließbar ist. Seitlich an dem Hohlkörper 30 sind hervorstehende Laschen 23 zur Festlegung an dem Gestell ausgebildet. Der Hohlkörper 30 mit dem Rahmen 33 und dem Ablaufstutzen 32 ist einstückig im Spritzgussverfahren hergestellt.

    [0022] Um den Hohlkörper 30 zu verschließen, ist im oberen Bereich ein Deckel 31 vorgesehen, der eine im Wesentlichen dreieckförmige Kontur besitzt und auf den Hohlkörper 30 aufrastbar ist. Dadurch kann der Spülkasten 20 auf einfachste Weise hergestellt und eingebaut werden.

    [0023] Die Verbindung zwischen Deckel 31 und Hohlkörper 30 ist im Detail in Figur 8 dargestellt. Der Deckel 31 umfasst eine sich nach unten erstreckende Kante 37, an der innen hervorstehende Rastnasen 38 ausgebildet sind. Der Hohlkörper 30 hingegen umfasst einen senkrecht nach oben hervorstehenden Rand 34, der mit Aussparungen 35 versehen ist, oberhalb der verdickte Rastelemente 36 angeordnet sind. Der Deckel 31 wird lediglich auf dem Hohlkörper 30 aufgerastet, wobei der elastische Rand 37 nach außen springt, bis die Rastnasen 38 in den Aussparungen 35 anliegen. Nachdem der Füllungsgrad des Spülkastens 20 nicht bis zu dem Deckel 31 steigt, können sich in diesem Bereich auch keine Dichtigkeitsprobleme ergeben.

    [0024] Die Figuren 9 bis 12 zeigen die Aufstellung des Befestigungssystems 1 in Kombination mit einer Badewanne 42. Danach wird das Befestigungssystem 1 seitlich an das Kopf- oder an das Fußende einer Badewanne 42 aufgestellt. Bei der Ausführung nach der Figur 9 steht das Befestigungssystem 1 in einer aus der Seitenwand der Badewanne 42 und einer quer dazu stehenden Wand 43 gebildeten Ecke. Die Figur 10 zeigt die Anordnung in einer Draufsicht. Danach wird der Endbereich der Badewanne 42 in die Ecke eines Wandelementes 43 installiert. Das Befestigungssystem 1 ist dann in der aus der zum Rauminneren liegenden Seitenwand und einer quer dazu verlaufenden Wand gebildeten Ecke installiert. Die Figur 11 zeigt diese Anordnung in einer Seitenansicht. Die Figur 12 zeigt, dass das winkelförmige Wandelement 43 wiederum den Endbereich einer Badewanne 42 umgreift, dass jedoch das Befestigungselement 1 seitlich neben einer Seitenwand der Badewanne oder an dem Kopf oder Fußende sinngemäß frei im Raum steht.

    [0025] Die Ausführungen sind beispielhaft zu sehen. Wesentlich ist, dass es nicht zwingend notwendig ist, dass das Befestigungssystem 1 in einer aus zwei rechtwinklig zueinanderstehenden Wänden gebildeten Ecke installiert ist.


    Ansprüche

    1. Befestigungssystem für Sanitärelemente, mit einem Gestell (2, 3, 4, 14), das bodenseitig auf mindestens einem Pfosten (2, 14) abgestützt ist und Befestigungsmittel für einen Spülkasten (20) aufweist, der zwischen zwei Pfosten (2, 14) aufgenommen ist, wobei das Gestell (2, 3, 4, 14) für die Eckmontage geeignet ist und Haltemittel (6, 10, 11, 10', 11') an dem Gestell (2, 3, 4, 14) für eine Wandmontage vorgesehen sind,
    dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gestell (2, 3, 4, 14) rückseitig mindestens ein gebogener Steg (5) hervorsteht, an dem die Haltemittel (6) verschiebbar geführt sind, so dass das Gestell (2, 3, 4, 14) in unterschiedlichen Winkelpositionen relativ zu den Wänden einer Gebäudeecke montierbar ist.
     
    2. Befestigungssystem nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (6) an dem Steg (5) einhängbar sind und hervorstehende Laschen (10, 11) zur Festlegung des Gestells (2, 3, 4, 14) an Wänden eines Gebäudes aufweisen.
     
    3. Befestigungssystem nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Pfosten (2, 14) des Gestells für eine Höhenverstellung teleskopierbar ausgebildet sind.
     
    4. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Pfosten (2) Stege (12) für Befestigungsmittel für die Montage von Becken vorgesehen sind und die Befestigungsmittel in unterschiedlichen Höhen montierbar sind.
     
    5. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (2, 3, 4, 14) im unteren Bereich einen Freiraum (40) zur Aufnahme eines Entwässerungsleitungsverzuges aufweist.
     
    6. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Bereich des Gestells (2, 3, 4, 14) eine Querverstrebung (13) derart ausgebildet ist, dass ein Entwässerungsbogen von vorn montierbar ist.
     
    7. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (2, 3, 4, 14) mit jeweils zwei rückseitigen Haltemitteln (6) ausgestattet ist, sodass das Befestigungssystem rückseitig mit einer Platte verkleidbar ist.
     
    8. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Pfosten (2, 14) ein Spülkasten (20) mit einem Hohlkörper (30) vorgesehen ist, an dessen Vorderseite eine Revisionsöffnung (39) ausgebildet ist, die von einem Einbaurahmen (33) umgeben ist, der integral mit dem Hohlkörper (30) im Spritzgussverfahren hergestellt ist, wobei der Hohlkörper (30) über einen separat ausgebildeten Deckel (31) verschlossen ist.
     
    9. Befestigungssystem nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (31) an dem Hohlkörper (30) verrastbar ist.
     
    10. Befestigungssystem nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hohlkörper (30) Rastnasen (36) angespritzt sind, die mit entsprechenden Rastelementen (38) an dem Deckel (31) in Eingriff bringbar sind.
     
    11. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 8 bis 10,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (30) in Draufsicht im Wesentlichen dreiecksförmig ist.
     
    12. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 8 bis 11,
    dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hohlkörper (30) seitlich hervorstehende Laschen (23) zur Festlegung an dem Gestell (2, 3, 4, 14) ausgebildet sind.
     
    13. Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 8 bis 12,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkastenkörper derart geformt ist, dass ein Schwitzwasserschutz mittels einer von unten aufgeschobenen Halterung (41) formschlüssig auf dem Hohlkörper aufsetzbar ist.
     


    Claims

    1. A mounting system for sanitary elements with a frame (2, 3, 4, 14) supported on the floor by at least one post (2, 14) and comprising fastening means for a flush box (20) which is to be received between two posts (2, 14), wherein the frame (2, 3, 4, 14) is suitable for mounting in a corner and wherein holding devices (6, 10, 11, 10', 11') for wall mounting are provided on the frame (2, 3, 4, 14),
    characterized in that at least one curved bracket (5) projects from the frame (2, 3, 4, 14) at its rear side, said holding devices (6) being slidably guided on said bracket so that the frame (2, 3, 4, 14) can be mounted in different angular positions relative to the walls of a building corner.
     
    2. The mounting system according to claim 1,
    characterised in that the holding devices (6) can be hooked onto the bracket (5) and comprise projecting mounting plates (10, 11) for fixing the frame (2, 3, 4, 14) to walls of a building.
     
    3. The mounting system according to claim 1 or 2,
    characterised in that the posts (2, 14) of the frame are telescopic for height adjustment.
     
    4. The mounting system according to one of claims 1 to 3,
    characterized in that supports (12) for fastening means for the mounting of bowls are provided between the posts (2), and in that said fastening means can be mounted at different heights.
     
    5. The mounting system according to one of claims 1 to 4,
    characterized in that the frame (2, 3, 4, 14) has a free space (40) in its lower part for receiving drain piping.
     
    6. The mounting system according to one of claims 1 to 5,
    characterized in that a crossbeam (13) in the lower part of the frame (2, 3, 4, 14) is formed such that a drain pipe bend can be mounted from the front side.
     
    7. The mounting system according to one of claims 1 to 6,
    characterized in that the frame (2, 3, 4, 14) is provided with two holding devices, respectively, at its rear side so that the rear side of the mounting system can be covered with a panel.
     
    8. The mounting system according to one of claims 1 to 7,
    characterized in that between the posts (2, 14) a flush box (20) with a hollow body (30) is provided, the front side of which has an inspection opening (39) surrounded by a mounting frame (33) produced integrally with the hollow body (30) by means of an injection molding method, the hollow body (30) being closed by a separately formed cover (31).
     
    9. The mounting system according to claim 8,
    characterized in that the cover (31) can be lockingly engaged with the hollow body (30).
     
    10. The mounting system according to claim 9,
    characterized in that locking lugs (36) are molded on the hollow body (30) which can be engaged with corresponding locking elements (38) on the cover (31).
     
    11. The mounting system according to one of claims 8 to 10,
    characterized in that the hollow body (30) is substantially triangular in a top view.
     
    12. The mounting system according to one of claims 8 to 11,
    characterized in that laterally projecting brackets (23) are formed on the hollow body (30) for attaching it to the frame (2, 3, 4, 14).
     
    13. The mounting system according to one of claims 8 to 12,
    characterized in that the flush box body is formed in such a way that a protection against condensation water can be fit onto the hollow body in a form-fit manner by means of a support (41) which can be slid on from the bottom.
     


    Revendications

    1. Système de fixation pour éléments sanitaires, avec un bâti (2, 3, 4, 14), qui prend appui sur le sol avec au moins d'un montant (2, 14) et présente des moyens de fixation pour un réservoir de chasse d'eau (20), qui est logé entre deux montants (2, 14), le bâti (2, 3, 4, 14) étant apte au montage dans un coin et des moyens de maintien (6, 10, 11, 10' 11') étant prévus sur le bâti (2, 3, 4, 14) pour un montage mural, caractérisé en ce que, sur le bâti (2, 3, 4, 14), fait saillie, sur la face arrière, au moins une âme courbe (5), sur laquelle les moyens de maintien (6) peuvent être déplacés, de sorte que le bâti (2, 3, 4, 14) puisse être monté dans des positions angulaires différentes par rapport aux murs d'un coin d'un bâtiment.
     
    2. Système de fixation selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de maintien (6) peuvent être accrochés à l'âme (5) et présentent des attaches en saillie (10, 11) pour la fixation du bâti (2, 3, 4, 14) à des murs d'un bâtiment.
     
    3. Système de fixation selon revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les montants (2, 14) du bâti sont conçus pour permettre un ajustage de manière télescopique.
     
    4. Système de fixation selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que des pattes (12) sont prévues, entre les montants (2), pour des moyens de fixation, destinés au montage de cuvettes, et que les moyens de fixation peuvent être montés à des hauteurs différentes.
     
    5. Système de fixation selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le bâti (2, 3, 4, 14) présente, dans la section inférieure, un espace libre (40), destiné à recevoir un logement pour une conduite d'évacuation d'eau.
     
    6. Système de fixation selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que, dans la section inferieure du bâti (2, 3, 4, 14), est prévue une traverse (13), qui est conçue de sorte qu'un coude d'évacuation puisse être monté de l'avant.
     
    7. Système de fixation selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le bâti (2, 3, 4, 14) est équipé, à l'arrière, de deux moyens de maintien (6), de sorte que le système de fixation puisse être revêtu d'une plaque, sur la face arrière.
     
    8. Système de fixation selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que, entre les montants (2, 14), est prévu un réservoir de chasse (20) avec un corps creux (30), sur la face avant duquel est pratiquée une ouverture de contrôle (39), qui est entourée par un cadre de montage (33), qui est fabriqué d'une pièce avec le corps creux (30) selon le procédé de moulage par injection, le corps creux (30) étant fermé au moyen d'un couvercle (31), qui est formé séparément.
     
    9. Système de fixation selon la revendication 8, caractérisé en ce que le couvercle (31) peut être encliqueté sur le corps creux (30).
     
    10. Système de fixation selon la revendication 9, caractérisé en ce que, sur le corps creux (30), sont formés par injection des nez d'arrêt (36) qui peuvent entrer en prise avec des éléments d'arrêt (38) correspondants, prévus sur le couvercle (31).
     
    11. Système de fixation selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que le corps creux (30), vu d'en haut, est de forme sensiblement triangulaire.
     
    12. Système de fixation selon l'une des revendications 8 à 11, caractérisé en ce que des attaches (23), en saillie latérale, sont formées sur le corps creux (30), pour la fixation au bâti (2, 3, 4, 14).
     
    13. Système de fixation selon l'une des revendications 8 à 12, caractérisé en ce que le corps du réservoir de chasse est formé de sorte qu'un dispositif de protection contre le suintement d'eau puisse être emboîté sur le corps creux, au moyen d'un support (41), qui peut être enfilé par le bas.
     




    Zeichnung





























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente